Der Wähler und die Wählerin haben gesprochen und der SPÖ Gallneukirchen weniger Vertrauen entgegengebracht
als noch vor sechs Jahren. Die ÖVP hingegen wurde gestärkt, ebenso die FPÖ, was dazu führt, dass nunmehr
eine komfortable Mehrheit von Schwarzblau (17 Mandate) gegenüber der Opposition besteht. Dies muss man
deshalb so gegenüberstellen, weil die FPÖ in den vergangen Jahren in ihrem Abstimmungsverhalten kaum
durch den Luxus einer eigenen Meinung – geschweige denn durch irgendwelche Aktivitäten -aufgefallen ist,
sondern stets brav mit der ÖVP mitgegangen ist. Aber solche „Mitnahmeeffekte“ sind auch bei Kommunalwahlen
gang und gäbe und belohnen die, die gar nicht wissen, wie ihnen geschieht. Aber die Wähler/-innen kriegen-
im Gegensatz zu den Politikern/-innen immer das, was sie wollen.
Ein Wahlgang: Lehrreich..
Insgesamt war es für mich ein lehrreicher Wahlgang: Wie sich die angeblich unabhängigen Medien
(ob OÖN über Rundschau und Tips) in den Dienst der ÖVP gestellt haben war wieder bemerkenswert.
Das angeblich neue Hallenbad wurde dort groß angekündigt, wir dürfen gespannt sein, was in Zukunft
aus der lediglich mündlichen Zusage der politisch verflossenen Landesrätin Hummer wird. Genüsslich
wurde in den Medien auch die Begeisterung des vormaligen SPÖ Vizebürgermeisters für die Bürgermeisterin
drei Tage vor der Wahl mit einem Foto des sogenannten „Überläufers“ in einer Größe beworben, für die
eine SPÖ Ortspartei schon ein paar Hundert Euro hinblättern müsste. Den Hinweis auf eine bezahlte Anzeige
blieb die Rundschau schuldig, vermutlich, weil es formal keine war. Aber jede/r politische/r
Beobachter/in, der/die nicht auf der Nudelsuppe dahergeschwommen ist, kann zwei und zwei zusammenzählen
und sich einen Reim darauf machen, wie da hinter den Kulissen agiert wurde. Auch die Empfehlung des
Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr für Bgm. Gabauer, der damit den Eindruck der Feuerwehr als
einer ÖVP Vorfeldorganisation vermittelt, war eine der Erkenntnisse, mit welchen Mitteln auch in der
Kommunalpolitik gearbeitet wird. Insofern nehmen sich die 53,6% für eine regierende Bürgermeisterin
relativ bescheiden aus.
und ernüchternd zugleich
Dass unsere Aktivitäten nicht mehr Zuspruch und Unterstützung gefunden haben ist ernüchternd.
Und dass in Zeiten wie diesen relativ oberflächliche Slogans von „Miteinander“ und „Gemeinsam“
Zuspruch finden, mag zwar nachvollziehbar sein und ein Bedürfnis in der Bevölkerung widerspiegeln,
gaukeln aber eine Harmonie vor, die weder vorhanden noch wünschenswert ist. Politik besteht nun einmal
im Aufeinanderprallen von unterschiedlichen Werten, Meinungen und Präferenzen. Die SPÖ Gallneukirchen
wird sich auch in Zukunft erlauben, eine eigene Meinung zu verschiedenen Themen zu äußern, die mit
jener der Mehrheitsfraktion der ÖVP nicht übereinstimmen muss. Wir haben, auch wenn das von der
Bevölkerung nicht entsprechend honoriert wurde, uns in der Vergangenheit für eine positive
Weiterentwicklung unserer Stadt eingesetzt und werden das auch in Zukunft tun. Gallneukirchen
könnte wesentlich innovativer und moderner sein als es bis heute ist, und daran ist weiterzuarbeiten.
Sollte das miteinander gelingen, umso besser.
Noch eine Anmerkung zur Zusammensetzung des Gemeinderats: Die SPÖ wird nunmehr bei neun Mandaten
durch fünf Frauen vertreten (56%), die ÖVP durch fünf von 14 (36%), FPÖ und Grüne sind in der
Stammbesetzung durchwegs mit Männern vertreten. Das ist, obwohl ich mich nicht in Fragen anderer
Fraktionen einmischen will, gerade bei den Grünen überraschend.
Zum Schluss bedanke ich mich bei unserem langjährigen Gemeinderatsmitglied Leo Hackl-Lehner, der mit
Beginn der neuen Periode auf eigenen Wunsch hin aus dem Gemeinderat ausgeschieden ist. Er war seit
Juni 2006 im Gemeinderat aktiv und hat sich als selbständiger Unternehmer vor allem im Bau- und im
Wirtschaftsausschuss intensiv und positiv eingebracht und insbesondere hinsichtlich von Barrierefreiheit
viel für Gallneukirchen getan. Für die vielen Stunden seiner Arbeit einen herzlichen Dank.
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