Sitzungen 2022

Sitzungen des Gemeinderates 2022

24.03

12.05

07.07

06.10

10.11

15.12

 

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 15.Dezember 2022 um 19:30 Uhr
in der Landesmusikschule der Stadtgemeinde Gallneukirchen

   
                                   
Anwesend: 31 Nicht Anwesend:
Tagesordnung:
Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

einstimmig

Anpassung Tarifordnung Turn- und Sporthallen – Beschluss

einstimmig

Tarifanpassung für die Freibadsaison 2023 – Beschluss

29

2 ÖVP

Tarifanpassung Taxipreise GAST (Gallneukirchner Sammeltaxi) – Beschluss

einstimmig

Tarifanpassung Parkgebühren Parkplatz Alte Straße I Martin-Boas-Straße – Beschluss

einstimmig

Voranschlag 2023 – Beschluss

einstimmig

Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung – Beschluss

einstimmig

Jahresförderung 2023 über 2.000,- – Beschluss

einstimmig

Bericht des Prüfungsausschusses vom 24.11.2022

einstimmig

SPÖ Fraktion – Umbesetzung von Ausschüssen – Fraktionsbeschluss

einstimmig

ÖVP-Fraktion – Umbesetzung von Ausschüssen – Fraktionsbeschluss

einstimmig

Weiterbestellung Amtsleiter – Beschluss

einstimmig

BP-20 „Marktkem-Schullerfeld“ Änderung Nr. 64 – Friedhofgasse – Parz. 774
KG Gallneukirchen – Beschluss

28

2 ÖVP
1 FPÖ

Örtliches Entwicklungskonzept Nr. 1 Änderung 18 – Friedenshort,
Reichenauer Straße – Grundsatzbeschluss

einstimmig

Grundsatzbeschluss für den Anschluss der Gemeindegebäude an das
Nahwärrnenetz – Beschluss

29

2 ÖVP

Durchgrünung Gallneukirchen – Vorschlag des Landschaftsplaners für die
Schulstraße – Beschluss

28

1 ÖVP
2 FPÖ

Umstellung auf Funkwasserzähler – Beschluss

einstimmig

Servltutsvertrag für den Kanal beim Wohnpark Alte Straße der JHP – Beschluss

einstimmig

SV Gallneukirchen/Sektion Tennis – Sanierung der Allwettertennisplätze –
finanzielle Unterstützung – Beschluss

einstimmig

lnfrastrukturvertrag mit Johann Anzinger, Waldweg 19 – Beschluss

30

1 ÖVP

 

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 10.November 2022 um 19:30 Uhr
in der Gusenhalle der Stadtgemeinde Gallneukirchen

   
                                   
Anwesend: 31 Nicht Anwesend:
Tagesordnung:
Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

einstimmig

FLWPI. 6 Änderung im Bereich des Schulareals – Grundsatzbeschluss

einstimmig

BP-20 „Marktkem-Schullerfeld“ Änderung Nr. 64 – Friedhofgasse – Parz. 774
KG Gallneukirchen – Beschluss

abgesetzt

BP-20 „Marktkem-Schullerfeld“ Änderung Nr. 65, Hauptstraße 30 –
Grundsatzbeschluss

einstimmig

Teilung Garbeis Oberndorf gemäß§ 15 L TG – Beschluss

einstimmig

Generalsanierung Schulzentrum – Abschluss von Vereinbarungen mit den
beteiligten Gemeinden betreffend Sanierungsbeitrag – Beschluss

einstimmig

Schulküche – Anpassung der Portionspreise und soziale Ermäßigung im
Bereich Volks- und Mittelschule ab 1. Jänner 2023 – Beschluss

einstimmig

Mikro-ÖV-System „Postbus Shuttle“ – Begünstigungen für verschiedene
Personengruppen – Beschluss

einstimmig

Motorikpark Gallneukirchen/Engerwitzdorf – Vereinbarung mit der Gemeinde
Engerwitzdorf über die Errichtung und Finanzierung – Beschluss

einstimmig

Motorikpark Gallneukirchen/Engerwitzdorf – Auftragsvergabe Gerätebauer Beschluss

einstimmig

Motorikpark Gallneukirchen/Engerwitzdorf – Auftragsvergabe Firma
MotorikFun Leistungspaket 3 „Umsetzung“ – Beschluss

einstimmig

Förderung „KlimaTicketö Jugend“ und „KlimaTicketOÖ Junior“ – Beschluss

einstimmig

Kirchenorgel evangelische Pfarrkirche – Vereinbarung und Kofinanzierung – Beschluss

einstimmig

Projektförderung Heimatverein Gallneukirchen – Restaurierung Turmuhr – Beschluss

30

1 ÖVP

Ansuchen Projektförderung SVG Sektion Tennis – Kreditüberschreitung – Beschluss

27

4 Grüne

 

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 6.Oktober 2022 um 19:30 Uhr
in der Gusenhalle der Stadtgemeinde Gallneukirchen

   
                                   
Anwesend: 31 Nicht Anwesend:
Tagesordnung:
Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Dringlichkeitsantrag Mikromobilität Genehmigung

einstimmig

Dringlichkeitsantrag FPÖ-Verwendung der Bundesmittel für Coronamaßnahmen für soziale Zwecke Genehmigung

einstimmig

Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

einstimmig

BH Urfahr – Prüfbericht Voranschlag Finanzjahr 2022 – Kenntnisnahme

Bericht des Prüfungsausschusses vom 29.09.2022 – Kenntnisnahme

Finanzierungsplan „Pflichtschulzentrum – Sanierung, Adaptierung und
Erweiterung“ – Beschluss

einstimmig

Geringfügige Änderung beim Kauf der Grundstücke für die Freizeitanlage
(Motorikpark) – Beschluss

einstimmig

Fördervereinbarung Errichtung Motorikpark Gallneukirchen/Engerwitzdorf
mit Sportressort Land OÖ – Beschluss

einstimmig

Ankauf Grundstück 843/1 – Beschluss

einstimmig

Beitritt zum Gemeindeverband „INKOBA Region Gusental“ – Beschluss

einstimmig

INKOBA-Zusatzantrag Prüfung der Statuten auf gendergerechte Formulierung

27

2 FPÖ

2 ÖVP

IGINKOBA-Zusatzantrag Vertretung aller Fraktionen im Vorstand mit beratender Stimme

einstimmig

Gusentrall Gemeindevereinbarung – Beschluss

einstimmig

Gusensteg – Gestattungsvertrag mit dem Evangelischen Diakoniewerk – Beschluss

einstimmig

Altes Hallenbad – Gegenantrag ÖVP unabhängiger Kulturverein

12 ÖVP
2 FPÖ

12 SPÖ
5 Grüne

Altes Hallenbad – bauliche Maßnahmen und Leaderantrag – Beschluss

12 SPÖ
5 Grüne

2 FPÖ
1 ÖVP

11 ÖVP

FLWPl.6 Änd. 18 – Grabner, Turnbach 1 sowie Änderung des Örtlichen
Entwicklungskonzeptes Nr. 1 – Stellungnahme zu Versagungsgründen –
Beschluss

einstimmig

BP-30 „Kleinfeld“ Änd. 51-ASI Immobilien GmbH, Schaffelhoferweg – Parz.
1006/2, 1006/3, 1006/4 und 1006/5 je KG Gallneukirchen – Beschluss

einstimmig

Schulsanierung – Vergabe von Aufträgen – Zustimmung

einstimmig

Teilung Prandstötter Veitsdorfer Weg – Zustimmung gern. § 15 L TG –
Beschluss

einstimmig

Genehmigung Kreditüberschreitung für den Ankauf einer Steuerungstechnik
der Heizungsanlage in der Gusenhalle – Beschluss

einstimmig

Kündigung Mietvertrag Garage, Hauptstraße 27, 4210 Gallneukirchen –
Beschluss

einstimmig

Abschluss neuer Mietvertrag – Garage, Hauptstraße 27 – Beschluss

einstimmig

Projektförderung – Ausstellung „Tom Mag Nuss“ in der Alten Feuerwehrhalle
– Beschluss

30

1 SPÖ

Dringlichkeitsantrag Mikromobilität Dienstleistungskonzessionsverträge

einstimmig

Gegenantrag der Grünen zum Dringlichkeitsantrag FPÖ-Verwendung der Bundesmittel
für Coronamaßnahmen für soziale Zwecke -Zuweisung an Sozialausschuss

12 SPÖ
5 Grüne

2 FPÖ

12 ÖVP

 

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 7.Juli 2022 um 19:30 Uhr
in der Gusenhalle der Stadtgemeinde Gallneukirchen

   
                                   
Anwesend: 31 Nicht Anwesend:
Tagesordnung:
Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

einstimmig

Bericht des Prüfungsausschusses vom 19.05.2022 – Kenntnisnahme

Finanzierungsplan Drehleiterservice – Beschluss

einstimmig

FLWPl.6 Änd. 16 – „Friedenshort“, Reichenauer Straße- Beschluss

einstimmig

FLWPl.6 Änd. 19 – Schulpark.Tiefgarage – Grundsatzbeschluss

29

2 Grüne

BP-20 „Marktkern-Schullerfeld“ Änd. 64 – Friedhofgasse – Parz. 774 KG
Gallneukirchen – Grundsatzbeschluss

einstimmig

BP-30 „Kleinfeld“ Änd. 51- ASI Immobilien GmbH, Schaffelhoferweg – Parz.
1006/2, 1006/3, 1006/4 und 1006/5 je KG Gallneukirchen – Beschluss

einstimmig

BP-70 „Punzenberg2“ Änd. 13 – Bereich Veilchenweg/Rosenweg – Beschluss

einstimmig

Interkommunale Raumentwicklung (IKRE) der fünf Gemeinden Region
Gusental – Abschlussbericht

einstimmig

Auftragsvergabe für Beratungs- und Planungsleistungen bei
grünraumplanerischen Fragestellungen – Beschluss

einstimmig

Verordnung Begegnungszone Pfarrgasse – Beschluss

einstimmig

Vermessung Gehweg Schweinbacher Straße – Zustimmung gern. § 15 L TG
– Beschluss

einstimmig

Gestattungsvertrag mit der Raika betreffend Gehweg entlang des
ehemaligen Landessonderausstellungsparkplatzes – Beschluss

einstimmig

Planungskostenübereinkommen mit dem Land OÖ für den Geh-und
Radweg B 125 Linzerberg

einstimmig

Weiterführung KEM Sterngartl Gusental – Information, Beratung und
Beschluss

einstimmig

Um- und Aufrüstungsmaßnahmen beim Tanklöschfahrzeug (TLFA 2000) der
FF Gallneukirchen – Beschluss

einstimmig

Community Nursing – Übernahme Kosten Umsatzsteuer für E-Autos – Beschluss

einstimmig

Nutzungsvertrag VirtualSchool Poly Gallneukirchen – einvernehmliche
Auflösung mit der Gemdat OÖ GmbH & Co KG – Beschluss

einstimmig

Bedarfs- und Entwicklungskonzept Kinderbildungs- und –
betreuungseinrichtungen für die Arbeitsjahre 2022/23 bis 2024/25 –
Beschluss

einstimmig

Flexible Sommerkinderbetreuung 2022 – Vereinbarung der Trägerschaft mit
der OÖ Hilfswerk GmbH – Beschluss

einstimmig

Eröffnung einer fünften Krabbelstubengruppe und Anpassung des
Trägerschaftsvertrages mit der Familienzentren GmbH – Beschluss

einstimmig

Krabbelstube – Änderung des Mietvertrages (Familienzentren GmbH der OÖ
Kinderfreunde)

einstimmig

Kindergarten St. Martin Expositur – Änderung des Pachtvertrages
(Pfarrcaritas Gallneukirchen)

einstimmig

Kreditüberschreitung wegen Heizungserneuerung im Kindergarten St. Martin

einstimmig

Bereitstellung der Räume im Erdgeschoß der Reichenauer Straße 1 a für
Jugendliche und Beauftragung der Sozialen Initiative mit einem Betreuungsund
Einrichtungskonzept – Beschluss

einstimmig

Einvernehmliche Auflösung Mietvertrag Garage 1, Lederergasse 8, 4210
Gallneukirchen

einstimmig

Antrag der FPÖ: vorübergehende Aussetzung der Erhöhung von
Gemeindeabgaben und Gemeindegebühren mit Ausnahme jener Gebühren
und Abgaben, welche an bundes- oder landesgesetzliche Vorgaben
gebunden sind, für die Jahre 2022 und 2023

Zuweisung an Ausschuss

DA der FPÖ: Familienförderung-Schulstartpaket für Schulanfänger: Abänderingsantrag

30

1 ÖVP

 

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 12.Mai 2022 um 19:30 Uhr
in der Gusenhalle der Stadtgemeinde Gallneukirchen

   
                                   
Anwesend: 31 Nicht Anwesend:
Tagesordnung:
Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

einstimmig

Projektreihung 2022 folgend – Beschluss

einstimmig

FLWPl.6 Änd. 18 – Grabner, Turnbach 1 sowie Änderung des Örtlichen
Entwicklungskonzeptes Nr. 1 – Beschluss

einstimmig

Einführung eines Mlkro-ÖV-Systems „Postbus Shuttle“ –
Grundsatzbeschluss

einstimmig

Grundstückstausch und Zukauf für Freizeitanlage (Motorikpark) – Beschluss

einstimmig

Auflösung Pachtverträge Familie Gstöttenmair – Beschluss

einstimmig

Freizeitanlage Gallneukirchen/Engerwitzdorf – Errichtung Motorikpark –
Beschluss

einstimmig

Einrichtung Arbeitskreis Freizeitanlage Gallneukirchen/EngerwitzdorfKöttstorferplatz
– Beschluss

einstimmig

2022 Sommerbetreuung Volksschulkinder Gemeinde Engerwitzdorf –
Übernahme anteiliger Kosten – Beschluss

einstimmig

Anpassung Tarifordnung Landesmusikschule und Sporthalle und Erstellung
Tarifordnung Feuerwehrhalle – Beschluss

einstimmig

Adaptierter Leader Antrag – Evaluation und Potentialanalyse Altes Hallenbad
Gallneukirchen – Beschluss

30

1 ÖVP

Community Nursing – Leasingverträge für zwei E-Autos – Beschluss

einstimmig

Abbruch Gebäudebestand Lederergasse 8 und 10, Kündigung der
Mietverträge – Beschluss

einstimmig

Abschluss neuer Mietverträge Reichenauer Straße 1 – Beschluss

einstimmig

Resolution – Evaluierung des Oö. Gemeindedienstes und Adaptierung des
Gehaltsschemas für die Bediensteten der Oö. Gemeinden und
Gemeindeverbände

30

1

Projektförderung Heimatverein – Audio Guides – Beschluss

einstimmig

Projektförderung KV Klangfolger – Klangfestival 19. – 20.08.2022 – Beschluss

einstimmig

 

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 24.März 2022 um 19:30 Uhr
in der Gusenhalle der Stadtgemeinde Gallneukirchen

   
                                   
Anwesend: 31 Nicht Anwesend:
Tagesordnung:
Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

einstimmig

Prüfbericht des Prüfungsausschusses zum Rechnungsabschluss 2021 –
Kenntnisnahme

Rechnungsabschluss 2021 – Beschluss

einstimmig

VFI & Co KG – Jahresabschluss 2021 – Beschluss

einstimmig

Bericht des Prüfungsausschusses vom 20.01.2022 – Kenntnisnahme

GRÜNE Fraktion – Umbesetzung von Ausschüssen – Fraktionswahl

einstimmig

Projektreihung 2022 folgend – Beschluss

19

12 ÖVP

Mitgliedschaft im Verein LAG Sterngartl Gusental für die EU-Förderperiode
2023 – 2027 – Beschluss

einstimmig

lnfrastrukturvertrag im Zuge der FLWPl.6 Änd. 12 – Bereich Anton-RieplStraße
– Privatstraße „Loitz“

26

1 ÖVP
4 Grüne

FLWPI. 6 Änd. 12 – Bereich Anton-Riepl-Straße, Privatstraße Loitz – Parz.
1123 und 1124/3 je KG Gallneukirchen – Beschluss

26

1 ÖVP
4 Grüne

Dienstbarkeitsvertrag mit der JHP Bauträger GmbH bzgl. Einräumung eines
Gehrechtes über das Grundstück Nr. 1214/1, KG Gallneukirchen und
Nutzungsrecht der Parkanlage („Secret Garden“) für die Allgemeinheit –
Beschluss

einstimmig

Dringlichkeitsantrag Schenkungsvertrag mit der JHP Bauträger GmbH

einstimmig

Musikprobelokal – Auftragsvergaben – Beschluss

einstimmig

Abwasserbeseitigungsanlage (ABA) Gallneukirchen – Sanierung Zone C –
Auftragsvergabe Sanierungsarbeiten – Beschluss

einstimmig

Durchgrünung Zentrum – Beschluss

einstimmig

Vertrag Gusensteg mit der Republik Österreich – Beschluss

einstimmig

Gestattungsvertrag mit der GABO BeteiligungsgmbH. betreffend Radweg
Schulstraße – Beschluss

einstimmig

Community Nursing – Abschluss Dienstleistungsauftrag Evangelisches
Diakoniewerk Gallneukirchen – Beschluss

abgesetzt

Sanierung Pflichtschulzentrum Gallneukirchen – weitere Vorgehensweise –
Beschluss

einstimmig

Errichtung einer zusätzlichen Krabbelstubengruppe – Grundsatzbeschluss

einstimmig

Anpassung Richtlinien AktivPass Gusental – Beschluss

einstimmig

Änderung Vertrag mit dem Jugendzentrumsbetreiber – Beschluss

29

2 FPÖ

Dringlichkeitsantrag Schaffung einen zusätzlichen Jugendzentrums

einstimmig

Lederergasse 8 – Abschluss eines Mietvertrages für die Garage 2 –
Beschluss

einstimmig

Tarifanpassung Gusenhalle – Beschluss

einstimmig

Pachtvertrag Freibadkiosk – Beschluss

abgesetzt

Drehleiter FF-Gallneukirchen – Vereinbarung mit Gemeinde Engerwitzdorf
über Kostenteilung – Beschluss

einstimmig

Genehmigung Kreditüberschreitung für Adaptierung alte Feuerwehrgarage

einstimmig

Wirtschaftsförderung für Betriebsgründung von Ärzten (Allgemeinmediziner)
– Beschluss

29

2 Grüne

Projektförderung Mauthausenkomitee – Gedenkkundgebung am 08.05.2022
– Beschluss

28

2 FPÖ

1 Grüner

Resolution – Pflegereform, landeseigene Maßnahmen zur Verbesserung im
Pflegepersonalbereich – Beschluss

einstimmig

Resolution gegen Atomkraft als nachhaltige Investition – Beschluss

einstimmig

Resolution – Spürbares Entlastungspaket zur Eindämmung der hohen
Energiekosten – Beschluss

7 ÖVP
2 FPÖ

5 Grüne

12 SPÖ
5 ÖVP

Dringlichkeitsantrag Befreiung von Betreuungs- und Essensbeiträgen von
ukrainischen Flüchtlingen

29

1 FPÖ

1 FPÖ

Sitzungen des Gemeinderates 2022

24.03

12.05

07.07

06.10

10.11

15.12

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 15.Dezember 2022 um 19:30 Uhr
in der Landesmusikschule der Stadtgemeinde Gallneukirchen

   
                                   
Anwesend: 31 Nicht Anwesend:
Tagesordnung:
Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

einstimmig

Anpassung Tarifordnung Turn- und Sporthallen – Beschluss

einstimmig

Tarifanpassung für die Freibadsaison 2023 – Beschluss

29

2 ÖVP

Tarifanpassung Taxipreise GAST (Gallneukirchner Sammeltaxi) – Beschluss

einstimmig

Tarifanpassung Parkgebühren Parkplatz Alte Straße I Martin-Boas-Straße – Beschluss

einstimmig

Voranschlag 2023 – Beschluss

einstimmig

Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung – Beschluss

einstimmig

Jahresförderung 2023 über 2.000,- – Beschluss

einstimmig

Bericht des Prüfungsausschusses vom 24.11.2022

einstimmig

SPÖ Fraktion – Umbesetzung von Ausschüssen – Fraktionsbeschluss

einstimmig

ÖVP-Fraktion – Umbesetzung von Ausschüssen – Fraktionsbeschluss

einstimmig

Weiterbestellung Amtsleiter – Beschluss

einstimmig

BP-20 „Marktkem-Schullerfeld“ Änderung Nr. 64 – Friedhofgasse – Parz. 774
KG Gallneukirchen – Beschluss

28

2 ÖVP
1 FPÖ

Örtliches Entwicklungskonzept Nr. 1 Änderung 18 – Friedenshort,
Reichenauer Straße – Grundsatzbeschluss

einstimmig

Grundsatzbeschluss für den Anschluss der Gemeindegebäude an das
Nahwärrnenetz – Beschluss

29

2 ÖVP

Durchgrünung Gallneukirchen – Vorschlag des Landschaftsplaners für die
Schulstraße – Beschluss

28

1 ÖVP
2 FPÖ

Umstellung auf Funkwasserzähler – Beschluss

einstimmig

Servltutsvertrag für den Kanal beim Wohnpark Alte Straße der JHP – Beschluss

einstimmig

SV Gallneukirchen/Sektion Tennis – Sanierung der Allwettertennisplätze –
finanzielle Unterstützung – Beschluss

einstimmig

lnfrastrukturvertrag mit Johann Anzinger, Waldweg 19 – Beschluss

30

1 ÖVP

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 10.November 2022 um 19:30 Uhr
in der Gusenhalle der Stadtgemeinde Gallneukirchen

   
                                   
Anwesend: 31 Nicht Anwesend:
Tagesordnung:
Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

einstimmig

FLWPI. 6 Änderung im Bereich des Schulareals – Grundsatzbeschluss

einstimmig

BP-20 „Marktkem-Schullerfeld“ Änderung Nr. 64 – Friedhofgasse – Parz. 774
KG Gallneukirchen – Beschluss

abgesetzt

BP-20 „Marktkem-Schullerfeld“ Änderung Nr. 65, Hauptstraße 30 –
Grundsatzbeschluss

einstimmig

Teilung Garbeis Oberndorf gemäß§ 15 L TG – Beschluss

einstimmig

Generalsanierung Schulzentrum – Abschluss von Vereinbarungen mit den
beteiligten Gemeinden betreffend Sanierungsbeitrag – Beschluss

einstimmig

Schulküche – Anpassung der Portionspreise und soziale Ermäßigung im
Bereich Volks- und Mittelschule ab 1. Jänner 2023 – Beschluss

einstimmig

Mikro-ÖV-System „Postbus Shuttle“ – Begünstigungen für verschiedene
Personengruppen – Beschluss

einstimmig

Motorikpark Gallneukirchen/Engerwitzdorf – Vereinbarung mit der Gemeinde
Engerwitzdorf über die Errichtung und Finanzierung – Beschluss

einstimmig

Motorikpark Gallneukirchen/Engerwitzdorf – Auftragsvergabe Gerätebauer Beschluss

einstimmig

Motorikpark Gallneukirchen/Engerwitzdorf – Auftragsvergabe Firma
MotorikFun Leistungspaket 3 „Umsetzung“ – Beschluss

einstimmig

Förderung „KlimaTicketö Jugend“ und „KlimaTicketOÖ Junior“ – Beschluss

einstimmig

Kirchenorgel evangelische Pfarrkirche – Vereinbarung und Kofinanzierung – Beschluss

einstimmig

Projektförderung Heimatverein Gallneukirchen – Restaurierung Turmuhr – Beschluss

30

1 ÖVP

Ansuchen Projektförderung SVG Sektion Tennis – Kreditüberschreitung – Beschluss

27

4 Grüne

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 6.Oktober 2022 um 19:30 Uhr
in der Gusenhalle der Stadtgemeinde Gallneukirchen

   
                                   
Anwesend: 31 Nicht Anwesend:
Tagesordnung:
Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Dringlichkeitsantrag Mikromobilität Genehmigung

einstimmig

Dringlichkeitsantrag FPÖ-Verwendung der Bundesmittel für Coronamaßnahmen für soziale Zwecke Genehmigung

einstimmig

Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

einstimmig

BH Urfahr – Prüfbericht Voranschlag Finanzjahr 2022 – Kenntnisnahme

Bericht des Prüfungsausschusses vom 29.09.2022 – Kenntnisnahme

Finanzierungsplan „Pflichtschulzentrum – Sanierung, Adaptierung und
Erweiterung“ – Beschluss

einstimmig

Geringfügige Änderung beim Kauf der Grundstücke für die Freizeitanlage
(Motorikpark) – Beschluss

einstimmig

Fördervereinbarung Errichtung Motorikpark Gallneukirchen/Engerwitzdorf
mit Sportressort Land OÖ – Beschluss

einstimmig

Ankauf Grundstück 843/1 – Beschluss

einstimmig

Beitritt zum Gemeindeverband „INKOBA Region Gusental“ – Beschluss

einstimmig

INKOBA-Zusatzantrag Prüfung der Statuten auf gendergerechte Formulierung

27

2 FPÖ

2 ÖVP

IGINKOBA-Zusatzantrag Vertretung aller Fraktionen im Vorstand mit beratender Stimme

einstimmig

Gusentrall Gemeindevereinbarung – Beschluss

einstimmig

Gusensteg – Gestattungsvertrag mit dem Evangelischen Diakoniewerk – Beschluss

einstimmig

Altes Hallenbad – Gegenantrag ÖVP unabhängiger Kulturverein

12 ÖVP
2 FPÖ

12 SPÖ
5 Grüne

Altes Hallenbad – bauliche Maßnahmen und Leaderantrag – Beschluss

12 SPÖ
5 Grüne

2 FPÖ
1 ÖVP

11 ÖVP

FLWPl.6 Änd. 18 – Grabner, Turnbach 1 sowie Änderung des Örtlichen
Entwicklungskonzeptes Nr. 1 – Stellungnahme zu Versagungsgründen –
Beschluss

einstimmig

BP-30 „Kleinfeld“ Änd. 51-ASI Immobilien GmbH, Schaffelhoferweg – Parz.
1006/2, 1006/3, 1006/4 und 1006/5 je KG Gallneukirchen – Beschluss

einstimmig

Schulsanierung – Vergabe von Aufträgen – Zustimmung

einstimmig

Teilung Prandstötter Veitsdorfer Weg – Zustimmung gern. § 15 L TG –
Beschluss

einstimmig

Genehmigung Kreditüberschreitung für den Ankauf einer Steuerungstechnik
der Heizungsanlage in der Gusenhalle – Beschluss

einstimmig

Kündigung Mietvertrag Garage, Hauptstraße 27, 4210 Gallneukirchen –
Beschluss

einstimmig

Abschluss neuer Mietvertrag – Garage, Hauptstraße 27 – Beschluss

einstimmig

Projektförderung – Ausstellung „Tom Mag Nuss“ in der Alten Feuerwehrhalle
– Beschluss

30

1 SPÖ

Dringlichkeitsantrag Mikromobilität Dienstleistungskonzessionsverträge

einstimmig

Gegenantrag der Grünen zum Dringlichkeitsantrag FPÖ-Verwendung der Bundesmittel
für Coronamaßnahmen für soziale Zwecke -Zuweisung an Sozialausschuss

12 SPÖ
5 Grüne

2 FPÖ

12 ÖVP

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 7.Juli 2022 um 19:30 Uhr
in der Gusenhalle der Stadtgemeinde Gallneukirchen

   
                                   
Anwesend: 31 Nicht Anwesend:
Tagesordnung:
Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

einstimmig

Bericht des Prüfungsausschusses vom 19.05.2022 – Kenntnisnahme

Finanzierungsplan Drehleiterservice – Beschluss

einstimmig

FLWPl.6 Änd. 16 – „Friedenshort“, Reichenauer Straße- Beschluss

einstimmig

FLWPl.6 Änd. 19 – Schulpark.Tiefgarage – Grundsatzbeschluss

29

2 Grüne

BP-20 „Marktkern-Schullerfeld“ Änd. 64 – Friedhofgasse – Parz. 774 KG
Gallneukirchen – Grundsatzbeschluss

einstimmig

BP-30 „Kleinfeld“ Änd. 51- ASI Immobilien GmbH, Schaffelhoferweg – Parz.
1006/2, 1006/3, 1006/4 und 1006/5 je KG Gallneukirchen – Beschluss

einstimmig

BP-70 „Punzenberg2“ Änd. 13 – Bereich Veilchenweg/Rosenweg – Beschluss

einstimmig

Interkommunale Raumentwicklung (IKRE) der fünf Gemeinden Region
Gusental – Abschlussbericht

einstimmig

Auftragsvergabe für Beratungs- und Planungsleistungen bei
grünraumplanerischen Fragestellungen – Beschluss

einstimmig

Verordnung Begegnungszone Pfarrgasse – Beschluss

einstimmig

Vermessung Gehweg Schweinbacher Straße – Zustimmung gern. § 15 L TG
– Beschluss

einstimmig

Gestattungsvertrag mit der Raika betreffend Gehweg entlang des
ehemaligen Landessonderausstellungsparkplatzes – Beschluss

einstimmig

Planungskostenübereinkommen mit dem Land OÖ für den Geh-und
Radweg B 125 Linzerberg

einstimmig

Weiterführung KEM Sterngartl Gusental – Information, Beratung und
Beschluss

einstimmig

Um- und Aufrüstungsmaßnahmen beim Tanklöschfahrzeug (TLFA 2000) der
FF Gallneukirchen – Beschluss

einstimmig

Community Nursing – Übernahme Kosten Umsatzsteuer für E-Autos – Beschluss

einstimmig

Nutzungsvertrag VirtualSchool Poly Gallneukirchen – einvernehmliche
Auflösung mit der Gemdat OÖ GmbH & Co KG – Beschluss

einstimmig

Bedarfs- und Entwicklungskonzept Kinderbildungs- und –
betreuungseinrichtungen für die Arbeitsjahre 2022/23 bis 2024/25 –
Beschluss

einstimmig

Flexible Sommerkinderbetreuung 2022 – Vereinbarung der Trägerschaft mit
der OÖ Hilfswerk GmbH – Beschluss

einstimmig

Eröffnung einer fünften Krabbelstubengruppe und Anpassung des
Trägerschaftsvertrages mit der Familienzentren GmbH – Beschluss

einstimmig

Krabbelstube – Änderung des Mietvertrages (Familienzentren GmbH der OÖ
Kinderfreunde)

einstimmig

Kindergarten St. Martin Expositur – Änderung des Pachtvertrages
(Pfarrcaritas Gallneukirchen)

einstimmig

Kreditüberschreitung wegen Heizungserneuerung im Kindergarten St. Martin

einstimmig

Bereitstellung der Räume im Erdgeschoß der Reichenauer Straße 1 a für
Jugendliche und Beauftragung der Sozialen Initiative mit einem Betreuungsund
Einrichtungskonzept – Beschluss

einstimmig

Einvernehmliche Auflösung Mietvertrag Garage 1, Lederergasse 8, 4210
Gallneukirchen

einstimmig

Antrag der FPÖ: vorübergehende Aussetzung der Erhöhung von
Gemeindeabgaben und Gemeindegebühren mit Ausnahme jener Gebühren
und Abgaben, welche an bundes- oder landesgesetzliche Vorgaben
gebunden sind, für die Jahre 2022 und 2023

Zuweisung an Ausschuss

DA der FPÖ: Familienförderung-Schulstartpaket für Schulanfänger: Abänderingsantrag

30

1 ÖVP

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 12.Mai 2022 um 19:30 Uhr
in der Gusenhalle der Stadtgemeinde Gallneukirchen

   
                                   
Anwesend: 31 Nicht Anwesend:
Tagesordnung:
Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

einstimmig

Projektreihung 2022 folgend – Beschluss

einstimmig

FLWPl.6 Änd. 18 – Grabner, Turnbach 1 sowie Änderung des Örtlichen
Entwicklungskonzeptes Nr. 1 – Beschluss

einstimmig

Einführung eines Mlkro-ÖV-Systems „Postbus Shuttle“ –
Grundsatzbeschluss

einstimmig

Grundstückstausch und Zukauf für Freizeitanlage (Motorikpark) – Beschluss

einstimmig

Auflösung Pachtverträge Familie Gstöttenmair – Beschluss

einstimmig

Freizeitanlage Gallneukirchen/Engerwitzdorf – Errichtung Motorikpark –
Beschluss

einstimmig

Einrichtung Arbeitskreis Freizeitanlage Gallneukirchen/EngerwitzdorfKöttstorferplatz
– Beschluss

einstimmig

2022 Sommerbetreuung Volksschulkinder Gemeinde Engerwitzdorf –
Übernahme anteiliger Kosten – Beschluss

einstimmig

Anpassung Tarifordnung Landesmusikschule und Sporthalle und Erstellung
Tarifordnung Feuerwehrhalle – Beschluss

einstimmig

Adaptierter Leader Antrag – Evaluation und Potentialanalyse Altes Hallenbad
Gallneukirchen – Beschluss

30

1 ÖVP

Community Nursing – Leasingverträge für zwei E-Autos – Beschluss

einstimmig

Abbruch Gebäudebestand Lederergasse 8 und 10, Kündigung der
Mietverträge – Beschluss

einstimmig

Abschluss neuer Mietverträge Reichenauer Straße 1 – Beschluss

einstimmig

Resolution – Evaluierung des Oö. Gemeindedienstes und Adaptierung des
Gehaltsschemas für die Bediensteten der Oö. Gemeinden und
Gemeindeverbände

30

1

Projektförderung Heimatverein – Audio Guides – Beschluss

einstimmig

Projektförderung KV Klangfolger – Klangfestival 19. – 20.08.2022 – Beschluss

einstimmig

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 24.März 2022 um 19:30 Uhr
in der Gusenhalle der Stadtgemeinde Gallneukirchen

   
                                   
Anwesend: 31 Nicht Anwesend:
Tagesordnung:
Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

einstimmig

Prüfbericht des Prüfungsausschusses zum Rechnungsabschluss 2021 –
Kenntnisnahme

Rechnungsabschluss 2021 – Beschluss

einstimmig