Sitzungen 2011 - SPÖ Gallneukirchen

Sitzungen des Gemeinderates 2011

24.Mär

12.Mai

29.Jun

6.Okt

10.Nov

15.Dez

Sitzung des Gemeinderates am Donnerstag, den 15.Dezember 2011 um 19.00 Uhr im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen
	Anwesend: 31	Nicht Anwesend:
Tagesordnung:	Abstimmung
Tagesordnung:	dafür	dagegen	Enthaltung
Bericht des Prüfungsausschusses
Festsetzung der Hebesätze für das Jahr 2012	einstimmig
Freiwillige Förderungen, Zuwendungen und Subventionen an Vereine und private Institutionen über 2.000,–	einstimmig
Anschluss- und Benützungsgebühren: Verordnung über die Erhöhung der Kanalbenützungsgebühren und der Anschlussgebühren	27		4 Grüne
Anschluss- und Benützungsgebühren: Verordnung über die Erhöhung der Wasserbezugsgebühr und der Anschlussgebühren	27		4 Grüne
Finanzierungspläne: SVG-Finanzierungsplan Änderung für die Tribünenanlage	26	1 Grüner	4 Grüne
Finanzierungspläne in Zukunft	einstimmig
Finanzierungspläne: Bauhof Finanzierungsplan Traktorankauf
Berichte an den Gemeinderat lt. Übertragungsverordnung: Ausschuss für örtliche Umweltfragen
Berichte an den Gemeinderat lt. Übertragungsverordnung: Ausschuss für Kultur- und Integrationsangelegenheiten
Berichte an den Gemeinderat lt. Übertragungsverordnung: Ausschuss für Schule- Sport- und Jugendangelegenheiten
Finanzbericht Gesunde Gemeinde Gallneukirchen
Rechtliche Angelegenheiten: Kath. Pfarre Parkplätzen auf dem Grundstück 172/1 Verlängerung des Vertragsverhältnisses	abgesetzt
Rechtliche Angelegenheiten: Übereinkommen mit dem Land OÖ über die Kostentragung zur Errichtung einer Schutzwegbeleuchtung Alberdorfer Straße	einstimmig
Rechtliche Angelegenheiten: Ergänzung des Pachtvertages Hr. Hemala/ Riverside betreffend BK-Pauschale	einstimmig
Umweltangelegenheiten: Bekenntnis des Gemeinderates zu FAIRTRADE	einstimmig
Umweltangelegenheiten: Förderungen alternativer Energiegewinnungsanlagen	einstimmig
Sozialangelegenheiten: zusätzliche Abgangsdeckung der Kindergärten 2011	einstimmig
Sozialangelegenheiten: Kindergartenbetrieb 2012 Bekanntgabe des Budgets und Abgangsdeckung
Bau- und Raumordnungsangelegenheiten: FLWPl. 5 Änd. 16 Pfarrcaritas, Kindergarten St. Josef Parz. 1512, 155/2, 152/2, 152/1 je KG Gallneukirchen Beschluss	einstimmig
Bau- und Raumordnungsangelegenheiten: Bauvorhaben Doppelhaus mit Carport auf dem Grundstück 528/5 KG Gallneukirchen Berufung (Wohnungsfreunde) – Neuerliche Entscheidung	einstimmig
Handhabung des Oö. Lustbarkeitsabgabesetzes durch die Stadtgemeinde Gallneukirchen – Beschluss	einstimmig
VFI&CoKG: Bekanntgabe der Kosten für die Eröffnungsfeierlichkeiten
VFI&CoKG: Ankauf von Banden und Transportwägen für die Turnhalle	30		1 Grüner
VFI&CoKG: Ankauf von Musikinstrumenten und Ausstattungen für die LMS im Rahmen der Baukosten	einstimmig
VFI&CoKG: Ankauf einer Videoüberwachungsanlage des Parkdecks	abgesetzt
Sitzungstermine 2012 – Übergabe des Sitzungsplanes

Sitzung des Gemeinderates am Donnerstag, den 10.November 2011 um 20.00 Uhr im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen
	Anwesend: 31	Nicht Anwesend:
Tagesordnung:	Abstimmung
Tagesordnung:	dafür	dagegen	Enthaltung
Genehmigung des Sitzungsprotokolles vom 29.06.2011	einstimmig
Bekanntgabe des Fraktionsobmann-Stv. durch die ÖVP
Kreditübertragungen und -überschreitungen	einstimmig
Rechtliche Angelegenheiten – Beschluss: Kaufvertrag Bellak	einstimmig
Rechtliche Angelegenheiten – Beschluss: Kaufvertrag Berger	27	2 Grüne	2 Grüne
Rechtliche Angelegenheiten – Beschluss: Vertragsänderung Hemala River Side	abgesetzt
Rechtliche Angelegenheiten – Beschluss: Unterpachtvertrag mit der katholischen Pfarre Gallneukirchen über eine Teilfläche des Bauhof-Lagerplatzes	einstimmig
Rechtliche Angelegenheiten – Beschluss: Kündigung des Vertrages mit der Firma Coca Cola HBC Austria GmbH über das Aufstellen von Getränkeautomaten in der NMS 1 (HS1)	einstimmig
Rechtliche Angelegenheiten – Beschluss: Abschluss eines Vertrages mit der Firma Höllinger/M&O GmbH über das Aufstellen eines Getränkeautomaten in der NMS 1.	einstimmig
Bauangelegenheiten: Grundsatzbeschluss über den Rückbau des Wehrbaches zu einem Fischaufstieg im Bereich Insel	einstimmig
Bauangelegenheiten: Umbau Rotes Kreuz Ortsstelle Gallneukirchen Bekanntgabe der zu erwartenden Kosten
Bauangelegenheiten: § 15 LTG B 125/Doppler Vermessung öffentliches Gut nach Auflassung der Tankstelle	einstimmig
Angelegenheiten der Raumordnung: FLWPl. 5 – Änd. Nr. 15 – Brandstetter-Aichhorn – Parz. 788/1 KG Gallneukirchen – Stellungnahmen – Beschluss	einstimmig
Angelegenheiten der Raumordnung: BP-30 „Kleinfeld“ Änd. 47 – Brandstetter-Aichhorn – Parz. 788/1 KG Gallneukirchen Stellungnahmen Beschluss	einstimmig
Angelegenheiten der Raumordnung: BP-50 Linzerbergfeld Ansuchen um Änderung Bachmann/Pokorny, Linzer Straße Parz. 1126/10 KG Gallneukirchen – Grundsatzbeschluss	einstimmig
Finanzierungsplan Traktor Grundsatzbeschluss	abgesetzt
VFI Wartungsvertrag für die Aufzugsanlage LMSTarifordnung/Hausordnung LMS Gallneukirchen	einstimmig
Tarifordnung/Hausordnung LMS Gallneukirchen	einstimmig
Bildung einer Projektgruppe Landessonderausstellung
Umbesetzung von Ausschüssen durch die ÖVP Fraktion (nach Loitz)	einstimmig

Sitzung des Gemeinderates am Donnerstag, den 6.Oktober 2011 um 19.00 Uhr im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen
	Anwesend: 31	Nicht Anwesend:
Tagesordnung:	Abstimmung
Tagesordnung:	dafür	dagegen	Enthaltung
Bericht von SRM Gerhard Maucha über die Abschlussveranstaltung Barrierefreies Gallneukirchen
Bericht der Bürgermeisterin: Landessonderausstellung 2015 Bericht über das Gespräch am 19.09.2011 und Bildung einer Projektgruppe
Bericht der Bürgermeisterin: Hallenbad Gallneukirchen Information über das Schreiben des Amtes der OÖ. Landesregierung am 21.09.2011 betreffend Zurückstellung der Sanierung
Bericht der Bürgermeisterin: Information des Gemeinderates betreffend Ankauf von Musikinstrumenten im Rahmen des Baubudgets
Bericht der Bürgermeisterin: Bericht über die Befragung des Gemeinderates und Vorstellung/Präsentation im GR 10.11.2011	einstimmig
Bericht des Prüfungsausschusses vom 22.09.2011
Glasfaseranschlüsse: Amtshaus – A1 Telekom Austria AG	einstimmig
Glasfaseranschlüsse: Schulzentrum	einstimmig
Dojoraum (BZ-Mittel) Finanzierungsplan Beschluss	einstimmig
Tarifordnungen: neue Turnhalle und (LMS – wurde abgesetzt) Gegenantrag Grüne: Verrechnung der BK auch bei Training	24 6	6 24	1
Tarifordnungen: Tarifanpassung Schulausspeisung	einstimmig
Tarifordnungen: Ergänzung der Tarifordnung für die Benützung öffentlichen Gutes	einstimmig
Raumordnung: BP Nr. 20 Änderung Nr. 45 Untere Hauptstrasse – Beschluss	einstimmig
Freiwillige Feuerwehr Gallneukirchen: Bestellung des Pflichtbereichskommandanten	einstimmig
Freiwillige Feuerwehr Gallneukirchen: Grundsatzbeschluss zur Ausschreibung für die Ersatzanschaffung des Löschfahrzeuges BJ 1977	einstimmig
LMS/Turnhalle: VFI Mittelfreigabe am Eröffnungsfeier am 21.10.2011 – Grundsatzbeschluss	einstimmig
LMS/Turnhalle: VFI Wartungsvertrag Aufzug LMS Fa. Schindler	wurde vertagt
LMS/Turnhalle: Gemeinde: Ankauf von Mobilien und Musikinstrumenten Mittelfreigabe	einstimmig
Dringlichkeitsantrag: Ankauf Haus Bellak	einstimmig

Sitzung des Gemeinderates am Donnerstag, den 29.Juni 2011 um 19.30 Uhr im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen
	Anwesend: 31	Nicht Anwesend:
Tagesordnung:	Abstimmung
Tagesordnung:	dafür	dagegen	Enthaltung
Genehmigung der Verhandlungsschrift vom 12. 05. 2011	einstimmig
Prüfbericht BH UU zum Voranschlag 2011 – Kenntnisnahme	einstimmig
Bericht des Prüfungsausschusses vom 9.6.2011
Rechtliche Angelegenheiten: Vertragsänderungen lt. GR-Beschluss vom 24.03.2011 März Kenntnisnahme der Vertragstexte
Rechtliche Angelegenheiten: Linz AG Änderung/Verlängerung des Stromliefervertrages – Beschluss	einstimmig
Rechtliche Angelegenheiten: Freibad – Einleitungsvertrag Große Gusen	einstimmig
Errichtung eines Skaterplatzes – Grundsatzbeschluss Gegenantrag der SPÖ – Beschuss Errichtung	16	15
INKOBA Grundsatzbeschluss	30	1 ÖVP
Abfallgebührenordnung Verordnungsprüfung Abänderung Beschluss	einstimmig
Subventionen: Verein Spektrum Ansuchen um weitere Subvention	einstimmig
Angelegenheiten aus dem Sozialausschuss: Vereinbarung Diakonie-Gallneukirchen Gastbeiträge für Kindergarten Martinstift	einstimmig
Angelegenheiten aus dem Kulturausschuss: Antrag auf Förderung der Entwicklung von Kindern mit nicht deutscher Muttersprache	30	1 ÖVP
Angelegenheiten aus dem Kulturausschuss: Empfehlung an den Gemeinderat für Vorgangsweise bei Kunst am Bau für zukünftige Projekte
Angelegenheiten aus dem Schule-Sport-Ausschuss: Vereinbarung mit dem Sportverein bezüglich Dojoraum	einstimmig
Bildung einer Arbeitsgruppe Hallenbad
Angelegenheiten aus dem Bau- und Planungsausschuss: BP-70 „Punzenberg2“ Änd. 3 – Peterseil, Eichenweg – Parz. 527/3 KG Gallneukirchen – Beschluss	einstimmig
Angelegenheiten aus dem Bau- und Planungsausschuss: FLWPl. 5 Änd. 15 – Brandstetter-Aichhorn – Parz. 788/1 KG Gallneukirchen – Grundsatzbeschluss	einstimmig
Angelegenheiten aus dem Bau- und Planungsausschuss: BP-30 „Kleinfeld“ Änd. 47 – Brandstetter-Aichhorn – Parz. 788/1 KG Gallneukirchen – Grundsatzbeschluss	einstimmig
Angelegenheiten aus dem Bau- und Planungsausschuss: FLWPl. 5 – Ansuchen um Änderung – Pfarrcaritas Gallneukirchen – Parz. 1512, 155/2, 152/2, 152/1 je KG Gallneukirchen – Grundsatzbeschluss	einstimmig
Angelegenheiten aus dem Bau- und Planungsausschuss: BP-20 „Marktkern-Schullerfeld“ – Ansuchen um Änderung – Pfarrcaritas Gallneukirchen – Parz. 1512, 155/2, 152/2, 152/1 je KG Gallneukirchen – Grundsatzbeschluss	einstimmig
Angelegenheiten aus dem Bau- und Planungsausschuss: BP-69 „Veilchenweg-Ost“ Änd. 1 – Smart, Heinz-Lischke-Straße – Grundsatzbeschluss	einstimmig
Angelegenheiten aus dem Bau- und Planungsausschuss: BP-20 „Marktkern-Schullerfeld“ Änd. 45 – Untere Hauptstraße – Beschluss	abgesetzt
Angelegenheiten aus dem Bau- und Planungsausschuss: Anrainervorfinanzierungen Bahr Veilchenweg und Sachsenhofer Eichenweg	einstimmig
Angelegenheiten aus dem Bau- und Planungsausschuss: Tarifordnung für die Benützung des öffentlichen Gutes	einstimmig
Angelegenheiten aus dem Bau- und Planungsausschuss: ABA Gallneukirchen Vergaben Kanalbau BA 15	einstimmig
VFI: Kunst am Bau – Vergabe an Christoph Raffetseder	einstimmig
VFI: Ankauf eines Konzertflügels durch die Stadtgemeinde Gallneukirchen aus dem Baubudget	18	12
Änderung des Dienstpostenplanes betreffend Dienstposten LMS und neue Turnhalle.	27	3	1

Sitzung des Gemeinderates am Donnerstag, den 12.Mai 2011 um 19.30 Uhr im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen
	Anwesend:	Nicht Anwesend:
Tagesordnung:	Abstimmung
Tagesordnung:	dafür	dagegen	Enthaltung
Genehmigung der Verhandlungsschrift vom 24.03.2011	einstimmig
Vergleichsgenehmigung Streitsache BTS/Stadtgemeinde Gallneukirchen	15	14	2 Grüne
Sozialangelegenheiten: Kenntnisnahme der Tarifordnungen der Kindergärten und Krabbelstube
Sozialangelegenheiten: Soziale Initiative – Verlängerung	einstimmig
Bauangelegenheiten: Straßenbauprogramm 2011-2015 – Finanzierungsplan – Beschluss	einstimmig
Bauangelegenheiten: Straßenbauprogramm 2011/2012 – Darstellung des Finanzbedarfes	einstimmig
Bauangelegenheiten: Endvermessung Güterweg Gallusberg und Güterweg Linzerberg	einstimmig
Bauangelegenheiten: Übereinkommen mit dem Land OÖ – Übergabe der bestehenden Schutzwegbeleuchtungsanlage Alberndorfer Straße in die Erhaltung der Stadtgemeinde Gallneukirchen	einstimmig
Bauangelegenheiten: Abwasserbeseitigungsanlage Gallneukirchen Sanierung und Neubau – Auftragsvergabe, Planung und Bauleitung	einstimmig
Hallenbad/Freibad Tarifordnung 2011	einstimmig
Vertragsabschluss mit der Fa. iPack für die Wartung der Software des EDV-Netzwerkes und der PCs in der neuen Mittelschule 2	30	1 Grüne
LMS/Sporthalle – Vergaben: Mobilien – Auftrag durch die Gemeinde	einstimmig
LMS/Sporthalle – Vergaben: Tarifordnung Neue Turnhalle	Abstimmung verschoben auf nächsten GR
Raumordnung: Flächenwidmungsplan Nr. 5 mit Örtlichen Entwicklungskonzept Nr. 1Grundlegende Überprüfung – Grundsatzbeschluss	einstimmig
Raumordnung: BP-6 ,,Linzerberg“ – Ansuchen um Änderung – Hattmannsdorfer/Russegger, Bergweg – Parz. 1210/14 KG Gallneukirchen	einstimmig
Raumordnung: Ansuchen um Änderung – Prandstötter, Bachweg – Parz. 1210/3 KG Gallneukirchen	einstimmig
Raumordnung: BP-70 ,,Punzenberg2″ Änd. 3 – Peterseil, Eichenweg – Parz. 527/3 KG Gallneukirchen – Grundsatzbeschluss	einstimmig
Nachbesetzungen: Mag. Dunzendorfer, Hölzl Josef, GRÜNE	einstimmig
Nachbesetzungen: Hons Rudolf, ÖVP	einstimmig
Nachbesetzungen: Hons Jürgen, SPÖ	einstimmig
Änderung des Dienstpostenplanes Schwarz Ernst	einstimmig
Gemeinderesolution ,,EURATOM“	27		1
Dringlichkeitsantrag: Sprengländerung NMS	einstimmig
Dringlichkeitsantrag SPÖ: LMS Tarifordnung	einstimmig

Sitzung des Gemeinderates am Donnerstag, den 24.März 2011 um 19.30 Uhr im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen
	Anwesend: 31	Nicht Anwesend:
Tagesordnung:	Abstimmung
Tagesordnung:	dafür	dagegen	Enthaltung
Genehmigung der Sitzungsprotokolle vom 22.10.2010, 11.11.2010 und vom 16.12.2010	einstimmig
Bericht des Prüfungsausschusses vom 3.2.2011 und 10.3.2011
Rechnungsabschluss 2010 – Beschluss	einstimmig
Kreditübertragung gem § 79 Abs 2 OÖ. GemO	einstimmig
Gesunde Gemeinde – Mittelfreigabe	einstimmig
Neubau Kindergarten St. Josef – Vergabe der Bodenprüfung – nachträglicher Beschluss	einstimmig
Rotes Kreuz – Ansuchen um Befreiung der Lustbarkeitsabgabe für „Fasching in Gallien“	einstimmig
Rechtliche Angelegenheiten: Mietverträge – Anpassungen an die rechtlichen Rahmenbedingungen	einstimmig
Rechtliche Angelegenheiten: Kündigung Vertrag Getränkeautomat NMS/Sport-Hauptschule 2	einstimmig
Rechtliche Angelegenheiten: Löschungserklärung EZ 580 – Parz. 218/13	einstimmig
Rechtliche Angelegenheiten: Verlängerung Mietvertrag Spielplatz Dr.-Herbrich-Strasse (ELAG)	einstimmig
Biotop Grübler – Abschluss einer Vereinbarung	einstimmig
Straßenbauangelegenheiten – Endvermessung Güterweg Gallusberg und Güterweg Linzerberg	abgesetzt
Sozialangelegenheiten: Merkblatt Sommerkindergarten – Info an den Gemeinderat
Sozialangelegenheiten: Tarifordnung Kindergarten	abgesetzt
Finanzangelegenheiten: PSK – Darlehen: Änderung der Bedingungen	einstimmig
Finanzangelegenheiten: Darlehen an Gemeinden, Wasserverbände, Wassergenossenschaften und privatrechtliche Unternehmen zum Bau von Wasserversorgungs- und Abwasserbeseitigungsanlagen; Änderung der Rückzahlungskonditionen – Kenntnisnahme durch den Gemeinderat
Kulturangelegenheiten – Gesamtkonzept Friedhofgestaltung der Stadtgemeinde Gallneukirchen – Antrag des Kulturausschusses an den Gemeinderat	einstimmig
VFI: Ermächtigung des Vorstandes zur Auftragsvergabe bis zu einer bestimmten Summe während der Fertigstellungsphase der LMS/Turnhalle	einstimmig
VFI: Möbeltischlerarbeiten – nachträgliche Vergabe	einstimmig
VFI: Baukostenbeitrag Telekom – nachträgliche Mittelfreigabe	einstimmig
VFI: Garderobenmöbel – Turnhalle	einstimmig
VFI: Kunst am Bau – Auftragsvergabe Cello an Hr. Fürst	einstimmig
VFI: Fußballtore – Beratung über den Ankauf	einstimmig
Fraktion der GRÜNEN – Nachbesetzung des Stadtratsmitgliedes	einstimmig
Gemeinderatssitzung Juni 2011 – Terminverschiebung
DAntr: Judo – Nutzung des Gymnastiksaals	einstimmig
DAntr: Grüne: Petition zum weltweiten Atomausstieg	30	1
DAntr: Sprengländerung Neue MIttelschule	einstimmig
DAntr: VFI – Behindertengerechtes Leitsystem für aussen	einstimmig

24.Mär

12.Mai

29.Jun

6.Okt

10.Nov

15.Dez

Sitzung des Gemeinderates am Donnerstag, den 15.Dezember 2011 um 19.00 Uhr im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen
	Anwesend: 31	Nicht Anwesend:
Tagesordnung:	Abstimmung
Tagesordnung:	dafür	dagegen	Enthaltung
Bericht des Prüfungsausschusses
Festsetzung der Hebesätze für das Jahr 2012	einstimmig
Freiwillige Förderungen, Zuwendungen und Subventionen an Vereine und private Institutionen über 2.000,–	einstimmig
Anschluss- und Benützungsgebühren: Verordnung über die Erhöhung der Kanalbenützungsgebühren und der Anschlussgebühren	27		4 Grüne
Anschluss- und Benützungsgebühren: Verordnung über die Erhöhung der Wasserbezugsgebühr und der Anschlussgebühren	27		4 Grüne
Finanzierungspläne: SVG-Finanzierungsplan Änderung für die Tribünenanlage	26	1 Grüner	4 Grüne
Finanzierungspläne in Zukunft	einstimmig
Finanzierungspläne: Bauhof Finanzierungsplan Traktorankauf
Berichte an den Gemeinderat lt. Übertragungsverordnung: Ausschuss für örtliche Umweltfragen
Berichte an den Gemeinderat lt. Übertragungsverordnung: Ausschuss für Kultur- und Integrationsangelegenheiten
Berichte an den Gemeinderat lt. Übertragungsverordnung: Ausschuss für Schule- Sport- und Jugendangelegenheiten
Finanzbericht Gesunde Gemeinde Gallneukirchen
Rechtliche Angelegenheiten: Kath. Pfarre Parkplätzen auf dem Grundstück 172/1 Verlängerung des Vertragsverhältnisses	abgesetzt
Rechtliche Angelegenheiten: Übereinkommen mit dem Land OÖ über die Kostentragung zur Errichtung einer Schutzwegbeleuchtung Alberdorfer Straße	einstimmig
Rechtliche Angelegenheiten: Ergänzung des Pachtvertages Hr. Hemala/ Riverside betreffend BK-Pauschale	einstimmig
Umweltangelegenheiten: Bekenntnis des Gemeinderates zu FAIRTRADE	einstimmig
Umweltangelegenheiten: Förderungen alternativer Energiegewinnungsanlagen	einstimmig
Sozialangelegenheiten: zusätzliche Abgangsdeckung der Kindergärten 2011	einstimmig
Sozialangelegenheiten: Kindergartenbetrieb 2012 Bekanntgabe des Budgets und Abgangsdeckung
Bau- und Raumordnungsangelegenheiten: FLWPl. 5 Änd. 16 Pfarrcaritas, Kindergarten St. Josef Parz. 1512, 155/2, 152/2, 152/1 je KG Gallneukirchen Beschluss	einstimmig
Bau- und Raumordnungsangelegenheiten: Bauvorhaben Doppelhaus mit Carport auf dem Grundstück 528/5 KG Gallneukirchen Berufung (Wohnungsfreunde) – Neuerliche Entscheidung	einstimmig
Handhabung des Oö. Lustbarkeitsabgabesetzes durch die Stadtgemeinde Gallneukirchen – Beschluss	einstimmig
VFI&CoKG: Bekanntgabe der Kosten für die Eröffnungsfeierlichkeiten
VFI&CoKG: Ankauf von Banden und Transportwägen für die Turnhalle	30		1 Grüner
VFI&CoKG: Ankauf von Musikinstrumenten und Ausstattungen für die LMS im Rahmen der Baukosten	einstimmig
VFI&CoKG: Ankauf einer Videoüberwachungsanlage des Parkdecks	abgesetzt
Sitzungstermine 2012 – Übergabe des Sitzungsplanes

Sitzung des Gemeinderates am Donnerstag, den 10.November 2011 um 20.00 Uhr im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen
	Anwesend: 31	Nicht Anwesend:
Tagesordnung:	Abstimmung
Tagesordnung:	dafür	dagegen	Enthaltung
Genehmigung des Sitzungsprotokolles vom 29.06.2011	einstimmig
Bekanntgabe des Fraktionsobmann-Stv. durch die ÖVP
Kreditübertragungen und -überschreitungen	einstimmig
Rechtliche Angelegenheiten – Beschluss: Kaufvertrag Bellak	einstimmig
Rechtliche Angelegenheiten – Beschluss: Kaufvertrag Berger	27	2 Grüne	2 Grüne
Rechtliche Angelegenheiten – Beschluss: Vertragsänderung Hemala River Side	abgesetzt
Rechtliche Angelegenheiten – Beschluss: Unterpachtvertrag mit der katholischen Pfarre Gallneukirchen über eine Teilfläche des Bauhof-Lagerplatzes	einstimmig
Rechtliche Angelegenheiten – Beschluss: Kündigung des Vertrages mit der Firma Coca Cola HBC Austria GmbH über das Aufstellen von Getränkeautomaten in der NMS 1 (HS1)	einstimmig
Rechtliche Angelegenheiten – Beschluss: Abschluss eines Vertrages mit der Firma Höllinger/M&O GmbH über das Aufstellen eines Getränkeautomaten in der NMS 1.	einstimmig
Bauangelegenheiten: Grundsatzbeschluss über den Rückbau des Wehrbaches zu einem Fischaufstieg im Bereich Insel	einstimmig
Bauangelegenheiten: Umbau Rotes Kreuz Ortsstelle Gallneukirchen Bekanntgabe der zu erwartenden Kosten
Bauangelegenheiten: § 15 LTG B 125/Doppler Vermessung öffentliches Gut nach Auflassung der Tankstelle	einstimmig
Angelegenheiten der Raumordnung: FLWPl. 5 – Änd. Nr. 15 – Brandstetter-Aichhorn – Parz. 788/1 KG Gallneukirchen – Stellungnahmen – Beschluss	einstimmig
Angelegenheiten der Raumordnung: BP-30 „Kleinfeld“ Änd. 47 – Brandstetter-Aichhorn – Parz. 788/1 KG Gallneukirchen Stellungnahmen Beschluss	einstimmig
Angelegenheiten der Raumordnung: BP-50 Linzerbergfeld Ansuchen um Änderung Bachmann/Pokorny, Linzer Straße Parz. 1126/10 KG Gallneukirchen – Grundsatzbeschluss	einstimmig
Finanzierungsplan Traktor Grundsatzbeschluss	abgesetzt
VFI Wartungsvertrag für die Aufzugsanlage LMSTarifordnung/Hausordnung LMS Gallneukirchen	einstimmig
Tarifordnung/Hausordnung LMS Gallneukirchen	einstimmig
Bildung einer Projektgruppe Landessonderausstellung
Umbesetzung von Ausschüssen durch die ÖVP Fraktion (nach Loitz)	einstimmig

Sitzung des Gemeinderates am Donnerstag, den 6.Oktober 2011 um 19.00 Uhr im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen
	Anwesend: 31	Nicht Anwesend:
Tagesordnung:	Abstimmung
Tagesordnung:	dafür	dagegen	Enthaltung
Bericht von SRM Gerhard Maucha über die Abschlussveranstaltung Barrierefreies Gallneukirchen
Bericht der Bürgermeisterin: Landessonderausstellung 2015 Bericht über das Gespräch am 19.09.2011 und Bildung einer Projektgruppe
Bericht der Bürgermeisterin: Hallenbad Gallneukirchen Information über das Schreiben des Amtes der OÖ. Landesregierung am 21.09.2011 betreffend Zurückstellung der Sanierung
Bericht der Bürgermeisterin: Information des Gemeinderates betreffend Ankauf von Musikinstrumenten im Rahmen des Baubudgets
Bericht der Bürgermeisterin: Bericht über die Befragung des Gemeinderates und Vorstellung/Präsentation im GR 10.11.2011	einstimmig
Bericht des Prüfungsausschusses vom 22.09.2011
Glasfaseranschlüsse: Amtshaus – A1 Telekom Austria AG	einstimmig
Glasfaseranschlüsse: Schulzentrum	einstimmig
Dojoraum (BZ-Mittel) Finanzierungsplan Beschluss	einstimmig
Tarifordnungen: neue Turnhalle und (LMS – wurde abgesetzt) Gegenantrag Grüne: Verrechnung der BK auch bei Training	24 6	6 24	1
Tarifordnungen: Tarifanpassung Schulausspeisung	einstimmig
Tarifordnungen: Ergänzung der Tarifordnung für die Benützung öffentlichen Gutes	einstimmig
Raumordnung: BP Nr. 20 Änderung Nr. 45 Untere Hauptstrasse – Beschluss	einstimmig
Freiwillige Feuerwehr Gallneukirchen: Bestellung des Pflichtbereichskommandanten	einstimmig
Freiwillige Feuerwehr Gallneukirchen: Grundsatzbeschluss zur Ausschreibung für die Ersatzanschaffung des Löschfahrzeuges BJ 1977	einstimmig
LMS/Turnhalle: VFI Mittelfreigabe am Eröffnungsfeier am 21.10.2011 – Grundsatzbeschluss	einstimmig
LMS/Turnhalle: VFI Wartungsvertrag Aufzug LMS Fa. Schindler	wurde vertagt
LMS/Turnhalle: Gemeinde: Ankauf von Mobilien und Musikinstrumenten Mittelfreigabe	einstimmig
Dringlichkeitsantrag: Ankauf Haus Bellak	einstimmig

Sitzung des Gemeinderates am Donnerstag, den 29.Juni 2011 um 19.30 Uhr im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen
	Anwesend: 31	Nicht Anwesend:
Tagesordnung:	Abstimmung
Tagesordnung:	dafür	dagegen	Enthaltung
Genehmigung der Verhandlungsschrift vom 12. 05. 2011	einstimmig
Prüfbericht BH UU zum Voranschlag 2011 – Kenntnisnahme	einstimmig
Bericht des Prüfungsausschusses vom 9.6.2011
Rechtliche Angelegenheiten: Vertragsänderungen lt. GR-Beschluss vom 24.03.2011 März Kenntnisnahme der Vertragstexte
Rechtliche Angelegenheiten: Linz AG Änderung/Verlängerung des Stromliefervertrages – Beschluss	einstimmig
Rechtliche Angelegenheiten: Freibad – Einleitungsvertrag Große Gusen	einstimmig
Errichtung eines Skaterplatzes – Grundsatzbeschluss Gegenantrag der SPÖ – Beschuss Errichtung	16	15
INKOBA Grundsatzbeschluss	30	1 ÖVP
Abfallgebührenordnung Verordnungsprüfung Abänderung Beschluss	einstimmig
Subventionen: Verein Spektrum Ansuchen um weitere Subvention	einstimmig
Angelegenheiten aus dem Sozialausschuss: Vereinbarung Diakonie-Gallneukirchen Gastbeiträge für Kindergarten Martinstift	einstimmig
Angelegenheiten aus dem Kulturausschuss: Antrag auf Förderung der Entwicklung von Kindern mit nicht deutscher Muttersprache	30	1 ÖVP
Angelegenheiten aus dem Kulturausschuss: Empfehlung an den Gemeinderat für Vorgangsweise bei Kunst am Bau für zukünftige Projekte
Angelegenheiten aus dem Schule-Sport-Ausschuss: Vereinbarung mit dem Sportverein bezüglich Dojoraum	einstimmig
Bildung einer Arbeitsgruppe Hallenbad
Angelegenheiten aus dem Bau- und Planungsausschuss: BP-70 „Punzenberg2“ Änd. 3 – Peterseil, Eichenweg – Parz. 527/3 KG Gallneukirchen – Beschluss	einstimmig
Angelegenheiten aus dem Bau- und Planungsausschuss: FLWPl. 5 Änd. 15 – Brandstetter-Aichhorn – Parz. 788/1 KG Gallneukirchen – Grundsatzbeschluss	einstimmig
Angelegenheiten aus dem Bau- und Planungsausschuss: BP-30 „Kleinfeld“ Änd. 47 – Brandstetter-Aichhorn – Parz. 788/1 KG Gallneukirchen – Grundsatzbeschluss	einstimmig
Angelegenheiten aus dem Bau- und Planungsausschuss: FLWPl. 5 – Ansuchen um Änderung – Pfarrcaritas Gallneukirchen – Parz. 1512, 155/2, 152/2, 152/1 je KG Gallneukirchen – Grundsatzbeschluss	einstimmig
Angelegenheiten aus dem Bau- und Planungsausschuss: BP-20 „Marktkern-Schullerfeld“ – Ansuchen um Änderung – Pfarrcaritas Gallneukirchen – Parz. 1512, 155/2, 152/2, 152/1 je KG Gallneukirchen – Grundsatzbeschluss	einstimmig
Angelegenheiten aus dem Bau- und Planungsausschuss: BP-69 „Veilchenweg-Ost“ Änd. 1 – Smart, Heinz-Lischke-Straße – Grundsatzbeschluss	einstimmig
Angelegenheiten aus dem Bau- und Planungsausschuss: BP-20 „Marktkern-Schullerfeld“ Änd. 45 – Untere Hauptstraße – Beschluss	abgesetzt
Angelegenheiten aus dem Bau- und Planungsausschuss: Anrainervorfinanzierungen Bahr Veilchenweg und Sachsenhofer Eichenweg	einstimmig
Angelegenheiten aus dem Bau- und Planungsausschuss: Tarifordnung für die Benützung des öffentlichen Gutes	einstimmig
Angelegenheiten aus dem Bau- und Planungsausschuss: ABA Gallneukirchen Vergaben Kanalbau BA 15	einstimmig
VFI: Kunst am Bau – Vergabe an Christoph Raffetseder	einstimmig
VFI: Ankauf eines Konzertflügels durch die Stadtgemeinde Gallneukirchen aus dem Baubudget	18	12
Änderung des Dienstpostenplanes betreffend Dienstposten LMS und neue Turnhalle.	27	3	1

Sitzung des Gemeinderates am Donnerstag, den 12.Mai 2011 um 19.30 Uhr im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen
	Anwesend:	Nicht Anwesend:
Tagesordnung:	Abstimmung
Tagesordnung:	dafür	dagegen	Enthaltung
Genehmigung der Verhandlungsschrift vom 24.03.2011	einstimmig
Vergleichsgenehmigung Streitsache BTS/Stadtgemeinde Gallneukirchen	15	14	2 Grüne
Sozialangelegenheiten: Kenntnisnahme der Tarifordnungen der Kindergärten und Krabbelstube
Sozialangelegenheiten: Soziale Initiative – Verlängerung	einstimmig
Bauangelegenheiten: Straßenbauprogramm 2011-2015 – Finanzierungsplan – Beschluss	einstimmig
Bauangelegenheiten: Straßenbauprogramm 2011/2012 – Darstellung des Finanzbedarfes	einstimmig
Bauangelegenheiten: Endvermessung Güterweg Gallusberg und Güterweg Linzerberg	einstimmig
Bauangelegenheiten: Übereinkommen mit dem Land OÖ – Übergabe der bestehenden Schutzwegbeleuchtungsanlage Alberndorfer Straße in die Erhaltung der Stadtgemeinde Gallneukirchen	einstimmig
Bauangelegenheiten: Abwasserbeseitigungsanlage Gallneukirchen Sanierung und Neubau – Auftragsvergabe, Planung und Bauleitung	einstimmig
Hallenbad/Freibad Tarifordnung 2011	einstimmig
Vertragsabschluss mit der Fa. iPack für die Wartung der Software des EDV-Netzwerkes und der PCs in der neuen Mittelschule 2	30	1 Grüne
LMS/Sporthalle – Vergaben: Mobilien – Auftrag durch die Gemeinde	einstimmig
LMS/Sporthalle – Vergaben: Tarifordnung Neue Turnhalle	Abstimmung verschoben auf nächsten GR
Raumordnung: Flächenwidmungsplan Nr. 5 mit Örtlichen Entwicklungskonzept Nr. 1Grundlegende Überprüfung – Grundsatzbeschluss	einstimmig
Raumordnung: BP-6 ,,Linzerberg“ – Ansuchen um Änderung – Hattmannsdorfer/Russegger, Bergweg – Parz. 1210/14 KG Gallneukirchen	einstimmig
Raumordnung: Ansuchen um Änderung – Prandstötter, Bachweg – Parz. 1210/3 KG Gallneukirchen	einstimmig
Raumordnung: BP-70 ,,Punzenberg2″ Änd. 3 – Peterseil, Eichenweg – Parz. 527/3 KG Gallneukirchen – Grundsatzbeschluss	einstimmig
Nachbesetzungen: Mag. Dunzendorfer, Hölzl Josef, GRÜNE	einstimmig
Nachbesetzungen: Hons Rudolf, ÖVP	einstimmig
Nachbesetzungen: Hons Jürgen, SPÖ	einstimmig
Änderung des Dienstpostenplanes Schwarz Ernst	einstimmig
Gemeinderesolution ,,EURATOM“	27		1
Dringlichkeitsantrag: Sprengländerung NMS	einstimmig
Dringlichkeitsantrag SPÖ: LMS Tarifordnung	einstimmig

Sitzung des Gemeinderates am Donnerstag, den 24.März 2011 um 19.30 Uhr im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen
	Anwesend: 31	Nicht Anwesend:
Tagesordnung:	Abstimmung
Tagesordnung:	dafür	dagegen	Enthaltung
Genehmigung der Sitzungsprotokolle vom 22.10.2010, 11.11.2010 und vom 16.12.2010	einstimmig
Bericht des Prüfungsausschusses vom 3.2.2011 und 10.3.2011
Rechnungsabschluss 2010 – Beschluss	einstimmig
Kreditübertragung gem § 79 Abs 2 OÖ. GemO	einstimmig
Gesunde Gemeinde – Mittelfreigabe	einstimmig
Neubau Kindergarten St. Josef – Vergabe der Bodenprüfung – nachträglicher Beschluss	einstimmig
Rotes Kreuz – Ansuchen um Befreiung der Lustbarkeitsabgabe für „Fasching in Gallien“	einstimmig
Rechtliche Angelegenheiten: Mietverträge – Anpassungen an die rechtlichen Rahmenbedingungen	einstimmig
Rechtliche Angelegenheiten: Kündigung Vertrag Getränkeautomat NMS/Sport-Hauptschule 2	einstimmig
Rechtliche Angelegenheiten: Löschungserklärung EZ 580 – Parz. 218/13	einstimmig
Rechtliche Angelegenheiten: Verlängerung Mietvertrag Spielplatz Dr.-Herbrich-Strasse (ELAG)	einstimmig
Biotop Grübler – Abschluss einer Vereinbarung	einstimmig
Straßenbauangelegenheiten – Endvermessung Güterweg Gallusberg und Güterweg Linzerberg	abgesetzt
Sozialangelegenheiten: Merkblatt Sommerkindergarten – Info an den Gemeinderat
Sozialangelegenheiten: Tarifordnung Kindergarten	abgesetzt
Finanzangelegenheiten: PSK – Darlehen: Änderung der Bedingungen	einstimmig
Finanzangelegenheiten: Darlehen an Gemeinden, Wasserverbände, Wassergenossenschaften und privatrechtliche Unternehmen zum Bau von Wasserversorgungs- und Abwasserbeseitigungsanlagen; Änderung der Rückzahlungskonditionen – Kenntnisnahme durch den Gemeinderat
Kulturangelegenheiten – Gesamtkonzept Friedhofgestaltung der Stadtgemeinde Gallneukirchen – Antrag des Kulturausschusses an den Gemeinderat	einstimmig
VFI: Ermächtigung des Vorstandes zur Auftragsvergabe bis zu einer bestimmten Summe während der Fertigstellungsphase der LMS/Turnhalle	einstimmig
VFI: Möbeltischlerarbeiten – nachträgliche Vergabe	einstimmig
VFI: Baukostenbeitrag Telekom – nachträgliche Mittelfreigabe	einstimmig
VFI: Garderobenmöbel – Turnhalle	einstimmig
VFI: Kunst am Bau – Auftragsvergabe Cello an Hr. Fürst	einstimmig
VFI: Fußballtore – Beratung über den Ankauf	einstimmig
Fraktion der GRÜNEN – Nachbesetzung des Stadtratsmitgliedes	einstimmig
Gemeinderatssitzung Juni 2011 – Terminverschiebung
DAntr: Judo – Nutzung des Gymnastiksaals	einstimmig
DAntr: Grüne: Petition zum weltweiten Atomausstieg	30	1
DAntr: Sprengländerung Neue MIttelschule	einstimmig
DAntr: VFI – Behindertengerechtes Leitsystem für aussen	einstimmig