Sitzungen 2010


Sitzungen des Gemeinderates 2010

25.Mär
29.Apr
24.Jun
30.Sep
11.Nov
16.Dez
  

Sitzung
des Gemeinderates
am Donnerstag, den 16.Dezember 2010 um 19.30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen
                                        Anwesend: 31 Nicht Anwesend:
Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung

Bericht der BH-UU –
Rechnungsabschluss 2009

einstimmig    

Kreditüberschreitungen .
Kreditübertragungen 2010

einstimmig    

Wirtschaftsförderung – Hemala
Alfred „River Dance“

einstimmig    

Rechtliche Angelegenheiten –
Pachtvertrag Hemal Alfred River Dance

einstimmig    

Sozialangelegenheiten: Durchführung
des Sommerkindergartens 2011

einstimmig    
Sozialangelegenheiten: Ausbau der 3.
Krabbelstube-Gruppe – neuerlicher Finanzierungsplanbeschluss 		einstimmig    
Sozialangelegenheiten: KIGA Freifahrt
– Einführung eines kostendeckenden Beitrages für die Begleitperson.
 einstimmig    
Sozialangelegenheiten: Essen auf Räder
– Einführung eines Zustellbeitrages 		abgesetzt

Angelegenheiten der Raumordnung :
Insel 1 – Berger – Berufung – Carport

einstimmig    
Angelegenheiten der
Raumordnung : Ortsplaner neu – begleitende Begleitung – Beschluss
 einstimmig    
Angelegenheiten der
Raumordnung : BP-30 „Kleinfeld“ Änd. 46 – Blineder, Dr. Renner-Straße;
Parz. 895/1, 895/4 je KG Gallneukirchen – Beschluss 		einstimmig    
Angelegenheiten der
Raumordnung : BP-6 „Linzerbergfeld“ Änd. Nr. 3 –
Russegger/Hattmannsdorfer – Parz. 1210/14 KG Gallneukirchen – Bergweg
1 – Grundsatzbeschluss 		einstimmig    

Umweltangelegenheiten:
Umweltförderungen – Einführung einer Deckelung für Sonnenkollektoren

 einstimmig    

Berichte an den Gemeinderat lt.
Übertragungsverordnung: Ausschuss für örtliche Umweltfragen

     
Berichte an den
Gemeinderat lt. Übertragungsverordnung: Ausschuss für Kultur- und
Integrationsangelegenheiten 		     
Berichte an den
Gemeinderat lt. Übertragungsverordnung: Ausschuss für Schule- Sport-
und Jugendangelegenheiten 		     

VFI&CoKG : Auftragsvergaben

einstimmig    

VFI&CoKG : Voranschlag 2011 –
Beschluss

30 1 Grüne  
Festsetzung der
Hebesätze für das Jahr 2011 		einstimmig    


Dringlichkeitsantrag der SPÖ: Föderung über Euro 4.000.- für das
Mauthausenkomitee für die Kosten der Mahnmalfeier 2011		 16 13 ÖVP 2 FPÖ
Freiwillige Förderungen,
Zuwendungen und Subventionen an Vereine und private Institutionen über
Euro 2.000,– 		einstimmig    
Anschluss- und
Benützungsgebühren : Verordnung über die Erhöhung der
Kanalbenützungsgebühren und der Anschlussgebühren 		25 6 Grüne  
Anschluss- und
Benützungsgebühren : Verordnung über die Erhöhung der
Wasserbezugsgehühr und der Anschlussgebühren 		25 6 Grüne  
Aufnahme eines
Tagesordnungspunktes gemäß § 46(2)OÖ.GemO 1990 durch die Fraktion der
Grünen betreffend Wasser- und Kanalgebühren 		6 Grüne 25  
Aufnahme eines
Tagesordnungspunktes gemäß § 46(2)OÖ.GemO 1990 durch die Fraktion der
Grünen betreffend Zweckbindung der erhöhten Einnahmen für Kanal und
Wasser 		abgesetzt
Anschluss- und
Benützungsgebühren : Müllabfuhrgebühren 		27   4 Grüne
Voranschlag 2011 :
Voranschlag 2011 mit Dienstpostenplan 		25 6 Grüne  
Voranschlag 2011 :
Aufnahme eines Tagesordnungspunktes gemäß § 46(2)OÖ.GemO 1990 durch
die Fraktion der Grünen betreffend Reduzierung der Ausgaben für die
Sportplätze in Gallneukirchen 		6 Grüne   25
Voranschlag 2011 :
Aufnahme eines Tagesordnungspunktes gemäß § 46(2)OÖ.GemO 1990 durch
die Fraktion der Grünen betreffend Antrag auf ein
Betriebsführungskonzept zur Reduktion der Gemeindekosten für die
Gusenhalle 		6 Grüne   25
Voranschlag 2011 :
Aufnahme eines Tagesordnungspunktes gemäß § 46(2)OÖ.GemO 1990 durch
die Fraktion der Grünen betreffend weiterer Vorgangsweise Hallenbad
 6 Grüne   25
Voranschlag 2011 :
Aufnahme eines Tagesordnungspunktes gemäß § 46(2)OÖ.GemO 1990 durch
die Fraktion der Grünen betreffend Budgetierung von Mitteln zur
Planung und Umsetzung von Energieeffizienzmaßnahmen 		6 Grüne   25
Voranschlag 2011 :
Mittelfristige Finanzplanung 		6 Grüne   25
BGM Gisela Gabauer –
Ersatz des mit ihrer Funktionsausübung verbundenen nachweislichen
Verdienstentgages gem. LGbl. Nr. 54/1998 in Verbindung mit § 2 Abs. 6
OÖ. Gemeinde-Bezügegesetz 1998 		30   1 Grüne
Dringlichkeitsantrag
über Linzer Westring		 19 12  


Dringlichkeitsantrag der SPÖ: Förderung Gallnsteine Euro 500.-
einstimmig		    
    

Sitzung
des Gemeinderates
am Donnerstag, den 11.November 2010 um 19.30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen
                                        Anwesend: 31 Nicht Anwesend:
Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Bericht der
Bürgermeisterin 		     
Genehmigung der
Verhandlungsschrift vom 30.9.2010		 einstimmig    
Bericht des
Prüfungsausschusses		      
Rechtliche
Angelegenheiten: Verein Am Dam Jazz – Kündigung des Mietvertrages in
der Reichenauerstraße 1a 		einstimmig    

Verwaltungsübereinkommen mit den Gemeinden Engerwitzdorf und
Alberndorf betreffend Winterdienst 		einstimmig    
Straßenbenennungen einstimmig    
WVA und ABA
Gallneukirchen – Erstellung eines förderfähigen Leitungskatasters –
Vergabe der Ingenieurleistungen 		einstimmig    
VFI & CoKG:
Konsulent für Bühnentechnik – Vergabe 		kein Beschluss

Terminplan 2011- 1. Halbjahr sowie Vorschau auf 2. Halbjahr
     
 

Sitzung
des Gemeinderates
am Donnerstag, den 30.September 2010 um 19.30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen
                                        Anwesend: 31 Nicht Anwesend:
Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung


Bericht der Bürgermeisterin

      

Genehmigung der letzten Verhandlungsschrift 		einstimmig    

Rechtliche Angelegenheiten: Abschluss eines Kaufvertrages mit den
Ehegatten DI Gerhard und Edith Graser in Verbindung mit dem
Gemeinderatsbeschluss vom 12.03.2009		 einstimmig    

Rechtliche Angelegenheiten:
ESZ – Gallneukirchen –
Dachgeschoßverkauf: Durchführung des GR-Beschlusses vom 24.6.2010		 einstimmig    


Kindergarten St. Josef: Abschluss des Architektenvertrages für die
Begleitung bis zur Einreichung mit Architekt DI Dr. Johann Scheutz

 einstimmig    


Kindergarten St. Josef:

Abschluss des Architektenvertrages für den Vorentwurf, Entwurf und
die Einreichplanung mit den Architekten Luger & Maul ZT-Gesellschaft
OG

 einstimmig    

Krabbelstube Gallneukirchen: Ausbau der 3. Krabbelstuben-Gruppe –
Beschluss des Finanzierungsplanes 		einstimmig    

Krabbelstube Gallneukirchen: Tarifordnung – Kenntnisnahme durch den
Gemeinderat		      

VFI & CoKG: Vergabe des Finanzierungsdarlehens und
des Zwischenfinanzierungskredites		 30   1 Grün

VFI & CoKG:
Garantieerklärung der
Gemeinde gegenüber der KG betreffend Darlehensrückzahlung/
Kreditrückzahlung		 einstimmig    

VFI & CoKG: Vergabe der Bühnentechnik		 einstimmig    
VFI &
CoKG: Vergabe der Versicherung
zurückgesetzt

Angelegenheiten der Raumordnung:
BP-30 „Kleinfeld“ –
Änd. 46 – Blineder, Dr. Renner-Str. – Parz. 895/1, 895/4 je KG
Gallneukirchen – Grundsatzbeschluss		 einstimmig    

Angelegenheiten der Raumordnung: BP-20 „Marktkern-Schullerfeld“ –
Änd. 49 – Färbergasse – Beschluss		 30   1 Grüner befangen

Angelegenheiten der Raumordnung: BP-30 „Kleinfeld“ – Änd. 45 –
Burgfeld – Beschluss		 30   1 Grüner befangen

Angelegenheiten der Raumordnung: BP-72 „Kulmstraße5“ – Sturm,
Kulmstraße – Parz. 1350 KG Gallneukirchen – Beschluss		 einstimmig    

Angelegenheiten der Raumordnung: FLWP 5 – Änd.
13 – Sturm, Kulmstraße – Parz. 1350 KG Gallneukirchen – Beschluss		 einstimmig    

Angelegenheiten der Raumordnung: BP-70 „Punzenberg2“ – Änd. 2 – Bahr
– Parz. 600/2 KG Gallneukirchen – Beschluss 		einstimmig    

Einführung eines Kinotaxis – Beschluss		 einstimmig    


Überarbeitung/ Neuregelung für Wohnungsübergaben (erstmals für
Lebensräume Hofwiesen)

 einstimmig    


Landessonderausstellung 2014 – Bildung einer Arbeitsgruppe aus
Vertretern aller Ausschüsse

      

ÖVP-Fraktion – Umbesetzung von Ausschüssen		 einstimmig    
 

Sitzung
des Gemeinderates
am Donnerstag, den 24.Juni 2010 um 19.30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen
                                        Anwesend: 31 Nicht Anwesend:
Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Bericht
der Bürgermeisterin		      

Genehmigung der letzten Verhandlungsschriften 		     
Bericht
des Prüfungsausschusses		      

Finanzangelegenheiten: Grundsatzbeschluss des
Gemeinderates über die weitere Vorgangsweise und die Ziele zur
Budgetkonsolidierung (inhaltliche und zeitliche Rahmenbedingungen) 		einstimmig    

Finanzangelegenheiten: Anpassung der
Müllabfuhrgebühren – Verordnung		 abgesetzt

Finanzangelegenheiten: Tarifordnung Hallenbad		 einstimmig    


Raumordnung:
BP-20 „Marktkern-Schullerfled“
Änd. 48 – Bauernfeind, Lederergasse – Parz. 158/4 KG Gallneukirchen
– Beschluss

 einstimmig    


Raumordnung: BP-70 „Punzenberg2“ Änd. 2 – Bahr, Veilchenweg – Parz.
600/2 KG Gallneukirchen – Grundsatzbeschluss

 einstimmig    


Raumordnung: FLWP 5 – Ansuchen um Änderung – Mayr, Schweinbacher
Straße – Parz. 1120/1 KG Gallneukirchen – Grundsatzbeschluss

 einstimmig    


Bauangelegenheiten:

Lederergasse – Finanzierungsbestätigung (Finanzierung eines
Gehsteiges an einer Landesstraße gem. OÖ. Straßengesetz 1991)

einstimmig    

Bauangelegenheiten: Aufschließung Obstgarten – Übernahme ins öff.
Gut 		einstimmig    

Bauangelegenheiten: Anrainervorfinanzierung Jahn Eschenweg
 einstimmig    

Bauangelegenheiten:
Asphaltierung
Hofwiesen 		einstimmig    
Bauangelegenheiten:
Grundabtretung Kneidinger Ahornweg		 einstimmig    


Rechtliche Angelegenheiten:

Pachtvertrag mit Hr. Hemala – Gusenschenke

 abgesetzt
Rechtliche
Angelegenheiten: Löschungserklärung Parz. 218/10 aus einem Vertrag
vom 15.02.1963 – Karl Schütz		 einstimmig    
Rechtliche
Angelegenheiten: Verkauf Dachgeschoss ESZ an Rotes Kreuz – Vertrag		 einstimmig    
Rechtliche
Angelegenheiten:
Waldweg
– Anzinger – Entschädigung für Sondervermögen		 einstimmig    

Personalbeirat gemäß OÖ. GDG 2002 § 14- Bestellung der
Dienstnehmervertreter		 einstimmig    


Vorbereitung des Energiegipfels – Beschluss des Gemeinderates über
die durchzuführenden Arbeiten – Vergabe der begleitenden Arbeiten.

 30   1 ÖVP
VFI &
CoKG:
Information über die getätigten Ausschreibungen zur Finanzierung des
Gesamtprojektes (der Beschluss des Gemeinderates über die
Zuschlagserteilung erfolgt in der Gemeinderatssitzung am 30.09.2010)		 einstimmig    
VFI &
CoKG:
Vergabeentscheidungen (Gärtnerarbeiten, Beschilderungen,
Bühnentechnik, Außenanlage, Reinigungsgeräte, Leitern)		 einstimmig    
VFI &
CoKG: Zusätzlicher
Einbau einer Sanitäranlage in der Sporthalle		 abgesetzt
Kunst am
Bau – Information zu den bisher gefassten Beschlüssen		 einstimmig    


Aufnahme eines Tagesordnungspunktes gem. § 46(2) durch die Fraktion
der GRÜNEN: Künftige Subventionsvergabe der Stadtgemeinde
Gallneukirchen

 abgesetzt


Aufnahme eines Tagesordnungspunktes gem. § 46(2) durch die Fraktion
der SPÖ: Ausbau des Radwegenetzes in Gallneukirchen und
Engerwitzdorf.

 einstimmig    
Übergabe
der Sitzungstermine für das 2. Halbjahr 2010 		     
   

Sitzung
des Gemeinderates
am Donnerstag, den 29.April 2010 um 19.30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen
                                        Anwesend: 30/31 Nicht Anwesend:

1 Grüne (erst ab 20:00)
Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung

Bericht der
Bürgermeisterin über Leaderregion – Information über die
Projektentwicklungen, Internetplattform und INKOBA

      

Rechtliche Angelegenheiten – Beschlüsse: Mietverträge
Kindergarten – Neuregelung		 einstimmig    

Rechtliche Angelegenheiten – Beschlüsse: Mietvertrag
Gusenschenke – Hr. Hemala – Neuregelung		 einstimmig    

Rechtliche Angelegenheiten – Beschlüsse:
Löschungserklärung Dienstbarkeit Lichtmast – Burgfeld		 einstimmig    

Rechtliche Angelegenheiten – Beschlüsse: Fa. Sodexo –
Vertragsabschluss		 einstimmig    

Rechtliche Angelegenheiten – Beschlüsse:

Durchführung des GR-Beschlusses vom 12.03.2009 – Einbringungsvertrag
der  „Bellak-Gründe“ in die VFI & Co KG		 einstimmig    

Berufungen –
Beschlüsse: Kanalanschlussgebühr – Knör, Unterer Jägerweg 28 – Parz.
443/12, KG Gallneukirchen

 einstimmig    

Berufungen –
Beschlüsse:

Wasseranschlussgebühr – Knör, Unterer Jägerweg 28 –
Parz. 443/12, KG Gallneukirchen

 einstimmig    

Berufungen –
Beschlüsse: Baubewilligungsbescheid Blineder, Schulfeld 1 – Parz.
574/4, KG Gallneukirchen

 einstimmig    


Angelegenheiten der Raumordnung:

BP-73 „Luegfeld2“ – Anzinger – Parz. 541 KG
Gallneukirchen – Beschluss

 einstimmig    

Angelegenheiten der Raumordnung:

BP-20 „Marktkern-Schullerfeld“ Änd. 49 – Bernhard,
Färbergasse 9a – Parz. 227/6 KG Gallneukirchen – Grundsatzbeschluss		 30   1 Grüner

Angelegenheiten der Raumordnung:

FLWP 5 Änd. 12 – Fischerlehner/Elmecker – Parz.
1125/2 – Beschluss		 einstimmig    

Angelegenheiten der Raumordnung:

BP-30 „Kleinfeld“ Änd. 45 – Danner, Burgfeld 10 –
Parz. 751/1 und 754/3 je KG Gallneukirchen – Grundsatzbeschluss		 einstimmig    

Regionalverkehr G-A-N – neue Satzungen – Beschluss		 einstimmig    

Tarifordnung – Bad – Beschluss		 abgesetzt

Finanzierungsplan Tribünenüberdachung – Vereinslokal
– Beschluss		 25 6 Grüne  


Landesmusikschule – Antrag des Kulturausschusses zum Thema „Kunst am
Bau“

 abgesetzt

GESUNDE
GEMEINDE – Mittelfreigabe für Globalbudget – Beschluss

 einstimmig    

VFI & Co KG – Vergabe der Feuerlöscher – Beschluss		 einstimmig    

Straßenbau/ Straßensanierung – Auftragsvergabe –
Beschluss		 einstimmig    
     

Sitzung
des Gemeinderates
am Donnerstag, den 25.März 2010 um 19.30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen
                                        Anwesend: 30 Nicht Anwesend: 1
FPÖ
Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Genehmigung der
Verhandlungsschrift vom 19.11.2009 und 16.12.2009
einstimmig		    
Bericht des
Prüfungsausschusses		      
Rechnungsabschluss 2009
einstimmig		    
Prüfbericht der BH
Urfahr-Umgebung zum Voranschlag 2010 – Kenntnisnahme		      
Resolution zur
finanziellen Lage der Städte und Gemeinden
einstimmig		    
Übertragungsverordnung –
Bericht zur Verordnungsprüfung – Anpassungen
einstimmig		    
Aufnahme eines
Tagesordnungspunktes durch die Fraktion der GRÜNEN Gallneukirchen
„Beheizung des Sport/Musikschulkomplexes“ und Zusatzantrag der VP
wegen Energiekennzahlen und Energiegipfel im Herbst
einstimmig		    
Rechtliche
Angelegenheiten: Kaufvertrag Sondervermögen – Watzinger (Jägerpark)
einstimmig		    
Rechtliche
Angelegenheiten: Auflassung von öffentlichem Gut, Vertrag mit
DAN-Küchen – Verordnung und Beschluss
einstimmig		    
Raumordung: BP-20 „Marktkern-Schullerfeld“
Änd. 48 – Bauernfeind, Lederergasse 2a, Parz. 158/4 KG
Gallneukirchen – Grundsatzbeschluss
einstimmig		    
Raumordung: BP-20 „Marktkern-Schullerfeld“
Änd. 47 – Hons – Siedlung Josef-Reiter- Straße/Schulfeld, Parz.
218/13 KG Gallneukirchen – Beschluss 		28   1 SP
Raumordung: BP-30
„Kleinfeld“ Änd. 44 – Kürnsteiner – Feldweg/Anzengruberstraße –
Beschluss
einstimmig		    
Raumordung: BP-67
„Pferdebahnweg1“ – Siedlung Pferdebahnweg – Beschluss
einstimmig		    
Raumordung: BP-71
„Obstplantage1“ – Evangelisches Diakoniewerk – zw. Teichweg und
Reichenauer Straße – Beschluss
einstimmig		    
Straßenbau 2010 bis 2014      
Generalsanierung VS 2 –
Grundsatzbeschluss
einstimmig		    
Feuerwehrtarifordnung
2010
einstimmig		    
Änderung der
Wassergebührenordnung auf Grund der Vereinheitlichung des
Verfahrensrechts
einstimmig		    
Änderung der
Kanalgebührenordnung auf Grund der Vereinheitlichung des
Verfahrensrechts
einstimmig		    
VFI Gallneukirchen &
COKG: Vergabeentscheidungen IV (Fliesenleger, Sonnenschutz,
Malerarbeiten, Turnsaalgeräte, Turnsaaleinrichtungen)
einstimmig		    
VFI Gallneukirchen &
COKG: Vergabeentscheidungen V (Kunststofffenster)
einstimmig		    
VFI Gallneukirchen &
COKG: Mehrkosten für die mögliche behindertengerechte Ausführung von
automatisch öffnenden Außentüren
einstimmig		    
LMS – Anträge des
Kulturausschuss zum Thema „Kunst am Bau“
Antrag 1: Höhe der Summe festlegen
Antrag 2: Offene Ausschreibung
Antrag 3: Ausschreibung durch Lawog
Antrag 4: Bestimmung einer Jury
16
16
16
12
14
14
13
14

1 ÖVP
4
Änderung des
Dienstpostenplanes: Nachmittagsbetreuung
einstimmig		    
Änderung des
Dienstpostenplanes: ad personam – Karl Enzenhofer
einstimmig		    
Einheitliche Regelungen
betreffend Protokollabfassung lt. GemO.		      
  
 

25.Mär
29.Apr
24.Jun
30.Sep
11.Nov
16.Dez

Sitzung
des Gemeinderates
am Donnerstag, den 16.Dezember 2010 um 19.30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen
                                        Anwesend: 31 Nicht Anwesend:
Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung

Bericht der BH-UU –
Rechnungsabschluss 2009

einstimmig    

Kreditüberschreitungen .
Kreditübertragungen 2010

einstimmig    

Wirtschaftsförderung – Hemala
Alfred „River Dance“

einstimmig    

Rechtliche Angelegenheiten –
Pachtvertrag Hemal Alfred River Dance

einstimmig    

Sozialangelegenheiten: Durchführung
des Sommerkindergartens 2011

einstimmig    
Sozialangelegenheiten: Ausbau der 3.
Krabbelstube-Gruppe – neuerlicher Finanzierungsplanbeschluss 		einstimmig    
Sozialangelegenheiten: KIGA Freifahrt
– Einführung eines kostendeckenden Beitrages für die Begleitperson.
 einstimmig    
Sozialangelegenheiten: Essen auf Räder
– Einführung eines Zustellbeitrages 		abgesetzt

Angelegenheiten der Raumordnung :
Insel 1 – Berger – Berufung – Carport

einstimmig    
Angelegenheiten der
Raumordnung : Ortsplaner neu – begleitende Begleitung – Beschluss
 einstimmig    
Angelegenheiten der
Raumordnung : BP-30 „Kleinfeld“ Änd. 46 – Blineder, Dr. Renner-Straße;
Parz. 895/1, 895/4 je KG Gallneukirchen – Beschluss 		einstimmig    
Angelegenheiten der
Raumordnung : BP-6 „Linzerbergfeld“ Änd. Nr. 3 –
Russegger/Hattmannsdorfer – Parz. 1210/14 KG Gallneukirchen – Bergweg
1 – Grundsatzbeschluss 		einstimmig    

Umweltangelegenheiten:
Umweltförderungen – Einführung einer Deckelung für Sonnenkollektoren

 einstimmig    

Berichte an den Gemeinderat lt.
Übertragungsverordnung: Ausschuss für örtliche Umweltfragen

     
Berichte an den
Gemeinderat lt. Übertragungsverordnung: Ausschuss für Kultur- und
Integrationsangelegenheiten 		     
Berichte an den
Gemeinderat lt. Übertragungsverordnung: Ausschuss für Schule- Sport-
und Jugendangelegenheiten 		     

VFI&CoKG : Auftragsvergaben

einstimmig    

VFI&CoKG : Voranschlag 2011 –
Beschluss

30 1 Grüne  
Festsetzung der
Hebesätze für das Jahr 2011 		einstimmig    


Dringlichkeitsantrag der SPÖ: Föderung über Euro 4.000.- für das
Mauthausenkomitee für die Kosten der Mahnmalfeier 2011		 16 13 ÖVP 2 FPÖ
Freiwillige Förderungen,
Zuwendungen und Subventionen an Vereine und private Institutionen über
Euro 2.000,– 		einstimmig    
Anschluss- und
Benützungsgebühren : Verordnung über die Erhöhung der
Kanalbenützungsgebühren und der Anschlussgebühren 		25 6 Grüne  
Anschluss- und
Benützungsgebühren : Verordnung über die Erhöhung der
Wasserbezugsgehühr und der Anschlussgebühren 		25 6 Grüne  
Aufnahme eines
Tagesordnungspunktes gemäß § 46(2)OÖ.GemO 1990 durch die Fraktion der
Grünen betreffend Wasser- und Kanalgebühren 		6 Grüne 25  
Aufnahme eines
Tagesordnungspunktes gemäß § 46(2)OÖ.GemO 1990 durch die Fraktion der
Grünen betreffend Zweckbindung der erhöhten Einnahmen für Kanal und
Wasser 		abgesetzt
Anschluss- und
Benützungsgebühren : Müllabfuhrgebühren 		27   4 Grüne
Voranschlag 2011 :
Voranschlag 2011 mit Dienstpostenplan 		25 6 Grüne  
Voranschlag 2011 :
Aufnahme eines Tagesordnungspunktes gemäß § 46(2)OÖ.GemO 1990 durch
die Fraktion der Grünen betreffend Reduzierung der Ausgaben für die
Sportplätze in Gallneukirchen 		6 Grüne   25
Voranschlag 2011 :
Aufnahme eines Tagesordnungspunktes gemäß § 46(2)OÖ.GemO 1990 durch
die Fraktion der Grünen betreffend Antrag auf ein
Betriebsführungskonzept zur Reduktion der Gemeindekosten für die
Gusenhalle 		6 Grüne   25
Voranschlag 2011 :
Aufnahme eines Tagesordnungspunktes gemäß § 46(2)OÖ.GemO 1990 durch
die Fraktion der Grünen betreffend weiterer Vorgangsweise Hallenbad
 6 Grüne   25
Voranschlag 2011 :
Aufnahme eines Tagesordnungspunktes gemäß § 46(2)OÖ.GemO 1990 durch
die Fraktion der Grünen betreffend Budgetierung von Mitteln zur
Planung und Umsetzung von Energieeffizienzmaßnahmen 		6 Grüne   25
Voranschlag 2011 :
Mittelfristige Finanzplanung 		6 Grüne   25
BGM Gisela Gabauer –
Ersatz des mit ihrer Funktionsausübung verbundenen nachweislichen
Verdienstentgages gem. LGbl. Nr. 54/1998 in Verbindung mit § 2 Abs. 6
OÖ. Gemeinde-Bezügegesetz 1998 		30   1 Grüne
Dringlichkeitsantrag
über Linzer Westring		 19 12  


Dringlichkeitsantrag der SPÖ: Förderung Gallnsteine Euro 500.-
einstimmig		    

Sitzung
des Gemeinderates
am Donnerstag, den 11.November 2010 um 19.30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen
                                        Anwesend: 31 Nicht Anwesend:
Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Bericht der
Bürgermeisterin 		     
Genehmigung der
Verhandlungsschrift vom 30.9.2010		 einstimmig    
Bericht des
Prüfungsausschusses		      
Rechtliche
Angelegenheiten: Verein Am Dam Jazz – Kündigung des Mietvertrages in
der Reichenauerstraße 1a 		einstimmig    

Verwaltungsübereinkommen mit den Gemeinden Engerwitzdorf und
Alberndorf betreffend Winterdienst 		einstimmig    
Straßenbenennungen einstimmig    
WVA und ABA
Gallneukirchen – Erstellung eines förderfähigen Leitungskatasters –
Vergabe der Ingenieurleistungen 		einstimmig    
VFI & CoKG:
Konsulent für Bühnentechnik – Vergabe 		kein Beschluss

Terminplan 2011- 1. Halbjahr sowie Vorschau auf 2. Halbjahr
     

Sitzung
des Gemeinderates
am Donnerstag, den 30.September 2010 um 19.30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen
                                        Anwesend: 31 Nicht Anwesend:
Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung


Bericht der Bürgermeisterin

      

Genehmigung der letzten Verhandlungsschrift 		einstimmig    

Rechtliche Angelegenheiten: Abschluss eines Kaufvertrages mit den
Ehegatten DI Gerhard und Edith Graser in Verbindung mit dem
Gemeinderatsbeschluss vom 12.03.2009		 einstimmig    

Rechtliche Angelegenheiten:
ESZ – Gallneukirchen –
Dachgeschoßverkauf: Durchführung des GR-Beschlusses vom 24.6.2010		 einstimmig    


Kindergarten St. Josef: Abschluss des Architektenvertrages für die
Begleitung bis zur Einreichung mit Architekt DI Dr. Johann Scheutz

 einstimmig    


Kindergarten St. Josef:

Abschluss des Architektenvertrages für den Vorentwurf, Entwurf und
die Einreichplanung mit den Architekten Luger & Maul ZT-Gesellschaft
OG

 einstimmig    

Krabbelstube Gallneukirchen: Ausbau der 3. Krabbelstuben-Gruppe –
Beschluss des Finanzierungsplanes 		einstimmig    

Krabbelstube Gallneukirchen: Tarifordnung – Kenntnisnahme durch den
Gemeinderat		      

VFI & CoKG: Vergabe des Finanzierungsdarlehens und
des Zwischenfinanzierungskredites		 30   1 Grün

VFI & CoKG:
Garantieerklärung der
Gemeinde gegenüber der KG betreffend Darlehensrückzahlung/
Kreditrückzahlung		 einstimmig    

VFI & CoKG: Vergabe der Bühnentechnik		 einstimmig    
VFI &
CoKG: Vergabe der Versicherung
zurückgesetzt

Angelegenheiten der Raumordnung:
BP-30 „Kleinfeld“ –
Änd. 46 – Blineder, Dr. Renner-Str. – Parz. 895/1, 895/4 je KG
Gallneukirchen – Grundsatzbeschluss		 einstimmig    

Angelegenheiten der Raumordnung: BP-20 „Marktkern-Schullerfeld“ –
Änd. 49 – Färbergasse – Beschluss		 30   1 Grüner befangen

Angelegenheiten der Raumordnung: BP-30 „Kleinfeld“ – Änd. 45 –
Burgfeld – Beschluss		 30   1 Grüner befangen

Angelegenheiten der Raumordnung: BP-72 „Kulmstraße5“ – Sturm,
Kulmstraße – Parz. 1350 KG Gallneukirchen – Beschluss		 einstimmig    

Angelegenheiten der Raumordnung: FLWP 5 – Änd.
13 – Sturm, Kulmstraße – Parz. 1350 KG Gallneukirchen – Beschluss		 einstimmig    

Angelegenheiten der Raumordnung: BP-70 „Punzenberg2“ – Änd. 2 – Bahr
– Parz. 600/2 KG Gallneukirchen – Beschluss 		einstimmig    

Einführung eines Kinotaxis – Beschluss		 einstimmig    


Überarbeitung/ Neuregelung für Wohnungsübergaben (erstmals für
Lebensräume Hofwiesen)

 einstimmig    


Landessonderausstellung 2014 – Bildung einer Arbeitsgruppe aus
Vertretern aller Ausschüsse

      

ÖVP-Fraktion – Umbesetzung von Ausschüssen		 einstimmig    

Sitzung
des Gemeinderates
am Donnerstag, den 24.Juni 2010 um 19.30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen
                                        Anwesend: 31 Nicht Anwesend:
Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Bericht
der Bürgermeisterin		      

Genehmigung der letzten Verhandlungsschriften 		     
Bericht
des Prüfungsausschusses		      

Finanzangelegenheiten: Grundsatzbeschluss des
Gemeinderates über die weitere Vorgangsweise und die Ziele zur
Budgetkonsolidierung (inhaltliche und zeitliche Rahmenbedingungen) 		einstimmig    

Finanzangelegenheiten: Anpassung der
Müllabfuhrgebühren – Verordnung		 abgesetzt

Finanzangelegenheiten: Tarifordnung Hallenbad		 einstimmig    


Raumordnung:
BP-20 „Marktkern-Schullerfled“
Änd. 48 – Bauernfeind, Lederergasse – Parz. 158/4 KG Gallneukirchen
– Beschluss

 einstimmig    


Raumordnung: BP-70 „Punzenberg2“ Änd. 2 – Bahr, Veilchenweg – Parz.
600/2 KG Gallneukirchen – Grundsatzbeschluss

 einstimmig    


Raumordnung: FLWP 5 – Ansuchen um Änderung – Mayr, Schweinbacher
Straße – Parz. 1120/1 KG Gallneukirchen – Grundsatzbeschluss

 einstimmig    


Bauangelegenheiten:

Lederergasse – Finanzierungsbestätigung (Finanzierung eines
Gehsteiges an einer Landesstraße gem. OÖ. Straßengesetz 1991)

einstimmig    

Bauangelegenheiten: Aufschließung Obstgarten – Übernahme ins öff.
Gut 		einstimmig    

Bauangelegenheiten: Anrainervorfinanzierung Jahn Eschenweg
 einstimmig    

Bauangelegenheiten:
Asphaltierung
Hofwiesen 		einstimmig    
Bauangelegenheiten:
Grundabtretung Kneidinger Ahornweg		 einstimmig    


Rechtliche Angelegenheiten:

Pachtvertrag mit Hr. Hemala – Gusenschenke

 abgesetzt
Rechtliche
Angelegenheiten: Löschungserklärung Parz. 218/10 aus einem Vertrag
vom 15.02.1963 – Karl Schütz		 einstimmig    
Rechtliche
Angelegenheiten: Verkauf Dachgeschoss ESZ an Rotes Kreuz – Vertrag		 einstimmig    
Rechtliche
Angelegenheiten:
Waldweg
– Anzinger – Entschädigung für Sondervermögen		 einstimmig    

Personalbeirat gemäß OÖ. GDG 2002 § 14- Bestellung der
Dienstnehmervertreter		 einstimmig    


Vorbereitung des Energiegipfels – Beschluss des Gemeinderates über
die durchzuführenden Arbeiten – Vergabe der begleitenden Arbeiten.

 30   1 ÖVP
VFI &
CoKG:
Information über die getätigten Ausschreibungen zur Finanzierung des
Gesamtprojektes (der Beschluss des Gemeinderates über die
Zuschlagserteilung erfolgt in der Gemeinderatssitzung am 30.09.2010)		 einstimmig    
VFI &
CoKG:
Vergabeentscheidungen (Gärtnerarbeiten, Beschilderungen,
Bühnentechnik, Außenanlage, Reinigungsgeräte, Leitern)		 einstimmig    
VFI &
CoKG: Zusätzlicher
Einbau einer Sanitäranlage in der Sporthalle		 abgesetzt
Kunst am
Bau – Information zu den bisher gefassten Beschlüssen		 einstimmig    


Aufnahme eines Tagesordnungspunktes gem. § 46(2) durch die Fraktion
der GRÜNEN: Künftige Subventionsvergabe der Stadtgemeinde
Gallneukirchen

 abgesetzt


Aufnahme eines Tagesordnungspunktes gem. § 46(2) durch die Fraktion
der SPÖ: Ausbau des Radwegenetzes in Gallneukirchen und
Engerwitzdorf.

 einstimmig    
Übergabe
der Sitzungstermine für das 2. Halbjahr 2010 		     

Sitzung
des Gemeinderates
am Donnerstag, den 29.April 2010 um 19.30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen
                                        Anwesend: 30/31 Nicht Anwesend:

1 Grüne (erst ab 20:00)
Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung

Bericht der
Bürgermeisterin über Leaderregion – Information über die
Projektentwicklungen, Internetplattform und INKOBA

      

Rechtliche Angelegenheiten – Beschlüsse: Mietverträge
Kindergarten – Neuregelung		 einstimmig    

Rechtliche Angelegenheiten – Beschlüsse: Mietvertrag
Gusenschenke – Hr. Hemala – Neuregelung		 einstimmig    

Rechtliche Angelegenheiten – Beschlüsse:
Löschungserklärung Dienstbarkeit Lichtmast – Burgfeld		 einstimmig    

Rechtliche Angelegenheiten – Beschlüsse: Fa. Sodexo –
Vertragsabschluss		 einstimmig    

Rechtliche Angelegenheiten – Beschlüsse:

Durchführung des GR-Beschlusses vom 12.03.2009 – Einbringungsvertrag
der  „Bellak-Gründe“ in die VFI & Co KG		 einstimmig    

Berufungen –
Beschlüsse: Kanalanschlussgebühr – Knör, Unterer Jägerweg 28 – Parz.
443/12, KG Gallneukirchen

 einstimmig    

Berufungen –
Beschlüsse:

Wasseranschlussgebühr – Knör, Unterer Jägerweg 28 –
Parz. 443/12, KG Gallneukirchen

 einstimmig    

Berufungen –
Beschlüsse: Baubewilligungsbescheid Blineder, Schulfeld 1 – Parz.
574/4, KG Gallneukirchen

 einstimmig    


Angelegenheiten der Raumordnung:

BP-73 „Luegfeld2“ – Anzinger – Parz. 541 KG
Gallneukirchen – Beschluss

 einstimmig    

Angelegenheiten der Raumordnung:

BP-20 „Marktkern-Schullerfeld“ Änd. 49 – Bernhard,
Färbergasse 9a – Parz. 227/6 KG Gallneukirchen – Grundsatzbeschluss		 30   1 Grüner

Angelegenheiten der Raumordnung:

FLWP 5 Änd. 12 – Fischerlehner/Elmecker – Parz.
1125/2 – Beschluss		 einstimmig    

Angelegenheiten der Raumordnung:

BP-30 „Kleinfeld“ Änd. 45 – Danner, Burgfeld 10 –
Parz. 751/1 und 754/3 je KG Gallneukirchen – Grundsatzbeschluss		 einstimmig    

Regionalverkehr G-A-N – neue Satzungen – Beschluss		 einstimmig    

Tarifordnung – Bad – Beschluss		 abgesetzt

Finanzierungsplan Tribünenüberdachung – Vereinslokal
– Beschluss		 25 6 Grüne  


Landesmusikschule – Antrag des Kulturausschusses zum Thema „Kunst am
Bau“

 abgesetzt

GESUNDE
GEMEINDE – Mittelfreigabe für Globalbudget – Beschluss

 einstimmig    

VFI & Co KG – Vergabe der Feuerlöscher – Beschluss		 einstimmig    

Straßenbau/ Straßensanierung – Auftragsvergabe –
Beschluss		 einstimmig    

Sitzung
des Gemeinderates
am Donnerstag, den 25.März 2010 um 19.30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen
                                        Anwesend: 30 Nicht Anwesend: 1
FPÖ
Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Genehmigung der
Verhandlungsschrift vom 19.11.2009 und 16.12.2009
einstimmig		    
Bericht des
Prüfungsausschusses		      
Rechnungsabschluss 2009
einstimmig		    
Prüfbericht der BH
Urfahr-Umgebung zum Voranschlag 2010 – Kenntnisnahme		      
Resolution zur
finanziellen Lage der Städte und Gemeinden
einstimmig		    
Übertragungsverordnung –
Bericht zur Verordnungsprüfung – Anpassungen
einstimmig		    
Aufnahme eines
Tagesordnungspunktes durch die Fraktion der GRÜNEN Gallneukirchen
„Beheizung des Sport/Musikschulkomplexes“ und Zusatzantrag der VP
wegen Energiekennzahlen und Energiegipfel im Herbst
einstimmig		    
Rechtliche
Angelegenheiten: Kaufvertrag Sondervermögen – Watzinger (Jägerpark)
einstimmig		    
Rechtliche
Angelegenheiten: Auflassung von öffentlichem Gut, Vertrag mit
DAN-Küchen – Verordnung und Beschluss
einstimmig		    
Raumordung: BP-20 „Marktkern-Schullerfeld“
Änd. 48 – Bauernfeind, Lederergasse 2a, Parz. 158/4 KG
Gallneukirchen – Grundsatzbeschluss
einstimmig		    
Raumordung: BP-20 „Marktkern-Schullerfeld“
Änd. 47 – Hons – Siedlung Josef-Reiter- Straße/Schulfeld, Parz.
218/13 KG Gallneukirchen – Beschluss 		28   1 SP
Raumordung: BP-30
„Kleinfeld“ Änd. 44 – Kürnsteiner – Feldweg/Anzengruberstraße –
Beschluss
einstimmig		    
Raumordung: BP-67
„Pferdebahnweg1“ – Siedlung Pferdebahnweg – Beschluss
einstimmig		    
Raumordung: BP-71
„Obstplantage1“ – Evangelisches Diakoniewerk – zw. Teichweg und
Reichenauer Straße – Beschluss
einstimmig		    
Straßenbau 2010 bis 2014      
Generalsanierung VS 2 –
Grundsatzbeschluss
einstimmig		    
Feuerwehrtarifordnung
2010
einstimmig		    
Änderung der
Wassergebührenordnung auf Grund der Vereinheitlichung des
Verfahrensrechts
einstimmig		    
Änderung der
Kanalgebührenordnung auf Grund der Vereinheitlichung des
Verfahrensrechts
einstimmig		    
VFI Gallneukirchen &
COKG: Vergabeentscheidungen IV (Fliesenleger, Sonnenschutz,
Malerarbeiten, Turnsaalgeräte, Turnsaaleinrichtungen)
einstimmig		    
VFI Gallneukirchen &
COKG: Vergabeentscheidungen V (Kunststofffenster)
einstimmig		    
VFI Gallneukirchen &
COKG: Mehrkosten für die mögliche behindertengerechte Ausführung von
automatisch öffnenden Außentüren
einstimmig		    
LMS – Anträge des
Kulturausschuss zum Thema „Kunst am Bau“
Antrag 1: Höhe der Summe festlegen
Antrag 2: Offene Ausschreibung
Antrag 3: Ausschreibung durch Lawog
Antrag 4: Bestimmung einer Jury
16
16
16
12
14
14
13
14

1 ÖVP
4
Änderung des
Dienstpostenplanes: Nachmittagsbetreuung
einstimmig		    
Änderung des
Dienstpostenplanes: ad personam – Karl Enzenhofer
einstimmig		    
Einheitliche Regelungen
betreffend Protokollabfassung lt. GemO.