Sitzungen 2007


Sitzungen des Gemeinderates

2007

15.Mär
10.Mai
21.Jun
4.Okt
15.Nov
13.Dez
   

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 13.Dezember 2007 um 19.30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen
                                        Anwesend:  31  

Tagesordnung:		 Abstimmung

dafür
dagegen
Enthaltung
Bericht des
Prüfungsausschusses		      
Festsetzung der
Hebesätze
für das Verwaltungsjahr 2008 – Beschluss
einstimmig		    

Freiwillige
Förderungen, Zuwendungen und Subventionen an Vereine und private
Institutionen über 2.000,-
einstimmig		    

Voranschlag 2008
– Beschlüsse:
Dienstpostenplan 2008


einstimmig		    
Voranschlag 2008 – Beschlüsse:

Mittelfristige Finanzplanung
einstimmig		    
Voranschlag 2008 – Beschlüsse:
Voranschlag 2008
27
1 Grüner
3 Grüne
Berichte lt.
Übertragungsverordnung:
Ausschuss für
örtliche Umweltfragen
einstimmig		    
Berichte lt.
Übertragungsverordnung:
Ausschuss für
Kultur-, Jugend-, Familie- und Seniorenangelegenheiten
einstimmig		    
Berichte lt.
Übertragungsverordnung:
Ausschuss für
Schule- und Sportangelegenheiten
einstimmig		    


Sozialangelegenheiten:
„Gesunde Gemeinde“ – Grundsatzbeschluss zum Beitritt
einstimmig		    


Sozialangelegenheiten:
Übertragungsverordnung an den Ausschuss für soziale
Förderungen,   Wohnungen und Kinderbetreuung bis 15 Jahre – Beschluss
einstimmig		    


Sozialangelegenheiten:
Durchführung eines Sommerkindergartens 2008 – Beschluss
einstimmig		    


Sozialangelegenheiten:
Abrechnung Sommerkindergarten 2007 – Bericht
entfällt

Kündigungsverzicht
der Stadtgemeinde Gallneukirchen gegenüber dem SVG betreffend
Tribünenverpachtung bis 2020 
einstimmig		    


Bauangelegenheiten:
Beschwerde an den Verfassungsgerichtshof betreffend
Land OÖ in Zusammenhang mit dem Bebauungsplan Punzenberg /
Wohnungsfreunde – Information an den Gemeinderat
einstimmig		    

Raumordnung:
BP-66 „Rammesberg
6“ Änd.Nr. 2 – GPM-Group – Parz. 1444/31, 1444/32,
1444/33, 1444/34,
1444/35, 1444/36, 1444/37, 1444/38 je KG Gallneukirchen
-Grundsatzbeschluss
einstimmig		    

Raumordnung: BP-50
„Linzerbergfeld“ Änd.Nr. 21 – Lehner – Parz. 1217/11, 1217/19,
1217/12, 1217/17 je KG Gallneukirchen – Beschluss
einstimmig		    
Bestellung des
Al-Stv
durch den Gemeinderat gem. § 37 OÖ. GemO
einstimmig		    
       

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 15.November 2007 um 19.30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen
                                        Anwesend:  31 3 Grüne erst später
gekommen

Tagesordnung:		 Abstimmung

dafür
dagegen
Enthaltung
Bericht des
Bürgermeisters		      


Kreditüberschreitungen gem. § 79 OÖ. GemO 1990
einstimmig		    

Kanal- und
Wassergebühren:
Anpassung der Kanalanschluss- und Kanalbenützungsgebühr
17
12 SPÖ		  

Kanal- und
Wassergebühren:
Anpassung der Wasseranschluss- Wasserbezugsgebühr
17
12 SPÖ		  

Angelegenheiten
der Raumordnung: BP-70 „Punzenberg2“ – Antrag um Änderung – 
Unterschriftenliste – Grundsatzbeschluss
25		  
5 Grüne
Angelegenheiten der Raumordnung:
BP-20 „Marktkern-Schullerfeld“ Änd. Nr. 40 – Parz. 547/4 KG
Gallneukirchen – Alberndorfer Straße/Schulfeld – Fa. Ing. Blineder  –
Grundsatzbeschluss
einstimmig		    
Angelegenheiten der Raumordnung:
BP-20 „Marktkern-Schullerfled“ Änd. _ – Enzenhofer, Gries –
Grundsatzbeschluss
einstimmig		    
Angelegenheiten der Raumordnung:
BP-30 „Kleinfeld“ Änd. Nr. 39 – Parz. 895/1, 895/4 je KG
Gallneukirchen – Dr.-Renner-Straße – Fa. Ing. Blineder/Punesch –
Grundsatzbeschluss
einstimmig		    
Angelegenheiten der Raumordnung:
BP-50 „Linzerbergfeld“ Änd. Nr. 22 – Parz. 1166/1 KG Gallneukirchen –
Änderung der Siedlungsstraße „Kapellenweg“ – Grundsatzbeschluss
einstimmig		    


Bauangelegenheiten: Kronbergerweg, Forstnerweg:
Endvermessung und Grundeinlöse
einstimmig		    


Bauangelegenheiten:
Straßenverbreiterung Punzenbergstraße –
Grundstücksentschädigung Derntl
einstimmig		    

Freiwillige
Feuerwehr Gallneukirchen – Ankauf eines Tanklöschfahrzeuges TLF-A
2000 – Auftragsvergabe
einstimmig		    
Antrag gem. § 46
Abs. 2 OÖ. GemO 1990 der SPÖ Fraktion auf Aufnahme eines
Tagesordnungspunktes: „Ausgestaltung
Friedhofserweiterung“
einstimmig		    
Übergabe der
Sitzungstermine
für das 1. Halbjahr 2008		      

 
      

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 4.Oktober 2007 um 19.30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen
                                        Anwesend:  31 Nicht Anwesend:  

Tagesordnung:		 Abstimmung

dafür
dagegen
Enthaltung


Bericht des Prüfungsausschusses

      

Rechtliche Angelegenheiten:

Nutzungsvertrag mit der Kommunalnet E-Government Solutions GmbH 
(Portalverbund für ZMR2) – Beschluss
einstimmig		    

Rechtliche Angelegenheiten:
LINZ STROM Vertriebs
GmbH – Neufassung des Energieliefervertrages – Beschluss
26
5 Grüne		  


Angelegenheiten der Raumordnung:
FLWP Nr. 5
„Gallneukirchen“ – Grundsatzbeschluss zur Änderung
einstimmig		    
Angelegenheiten der
Raumordnung:
BP-30
„Kleinfeld“ Änd. Nr. 38 – Gaisbacherstraße/Insel – Parz. 1482/2 KG
Gallneukirchen – Grundsatzbeschluss
einstimmig		    
Angelegenheiten der
Raumordnung:
BP-50
„Linzerbergfeld“ Änd. Nr. 21 – Lehner – Parz. 1217/11, 1217/19,
1217/12, 1217/17 je KG Gallneukirchen – Grundsatzbeschluss
einstimmig		    
Angelegenheiten der
Raumordnung:
BP-59
„Kulmstraße4“ – Änd. Nr. 1 – Schwarz/Traunmüller/Gegner – Parz.
1256/11, 1256/12, 1256/1, 1257/1 je KG Gallneukirchen –  Beschluss
einstimmig		    


Bauangelegenheiten:

Hans-Zach-Straße: Änderung der Einbindung in die B125 von
Fahrbahnteiler auf Kreisverkehr – Beschluss
einstimmig		    

Angelegenheiten aus dem Sozialausschuss:

Tarifordnung Kindergarten – Bekanntgabe		      

Angelegenheiten aus dem Sozialausschuss:

Tarifordnung Krabbelstube – Bekanntgabe		      
Brillen
/Kontaktlinsen GesmbH Oppenborn 
– Kommunalsteuerfestsetzung 1.1.1997- 31.12.2001 – Berufung
einstimmig		    

Resolution:
Benachteiligung der Standortgemeinden mit I-Klassen
einstimmig		    

Dringlichkeitsantrag aller Fraktionen: Verleihung des Ehrenringes
in Gold an Bgm. Walter Böck
einstimmig		    
    

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 21.Juni 2007 um 19.00 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen
                                        Anwesend:  31 Nicht Anwesend:  

Tagesordnung:		 Abstimmung

dafür
dagegen
Enthaltung


Mittelfristige Finanzplanung – update – Bericht

      


Rechtliche Angelegenheiten:

Grundankauf Höllinger – Beschluss
einstimmig		    


Rechtliche Angelegenheiten: Übertragung der
Parz. 151/5 ins öffentliche Gut – Beschluss
einstimmig		    


Rechtliche Angelegenheiten: Parkplatz
Lärchenstraße – Pachtvertrag mit Hr. Warschenhofer – Beschluss
einstimmig		    


Kindergartenangelegenheiten:
Elternbeitragsverordnung – Festlegung des Mindesthöchstbeitrages und
der %-Sätze für die Besuchsdauer – Beschluss
einstimmig		    


Angelegenheiten der Raumordnung:
BP-56 –
Höllinger – Grundsatzbeschluss zur Änderung
einstimmig		    
Leader
21:
Genehmigung der Errichtung des Vereins und des Kooperationsvertrages –
Beschluss
einstimmig		    
Leader
21:
Entsendung der Mitglieder in die Vollversammlung –
Beschluss
einstimmig		    
Leader
21:
Mittelfreigabe – 1. Teilrechnung – Beschluss
einstimmig		    

Regionalverkehr Gusen/Aist/Naarn
-Entsendung eines weiteren Vertreters der Gemeinde Gallneukirchen –
Beschluss
einstimmig		    
    

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 10.Mai 2007 um 19.30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen
                                        Anwesend:  31 Nicht Anwesend:  

Tagesordnung:		 Abstimmung

dafür
dagegen
Enthaltung
Bericht des
Prüfungsausschusses		      

Rechnungsabschluss 2006 – Beschluss
einstimmig		    

Angelegenheiten
der Raumordnung:
Infrastrukturelle Maßnahmen im Rahmen von
Umwidmungsverfahren – Grundsatzbeschluss
einstimmig		    

Bauangelegenheiten: Vorfinanzierung Johann-Tikal-Straße
einstimmig		    

Bauangelegenheiten: Anton-Riepl-Straße – Auflassung von
öffentlichem Gut nach Endvermessung
einstimmig		    

Bauangelegenheiten: Auflassung öffentliches Gut (Wiesenweg) Praher
einstimmig		    
Kirchensanierung
– Zusätzliche Mittelfreigabe für Gemeindeanteil 
einstimmig		    

Rechtliche
Angelegenheiten:
SVG – Anpassung des Nutzungsvertrages vom 14. Dezember 1984
einstimmig		    


Schulangelegenheiten:
Antrag auf ganztägige Schulform der VS 1 und VS 2
einstimmig		    


Schulangelegenheiten: Anpassung der Tarifordnung für die
ganztägigen Schulform (VS und HS)
einstimmig		    


Kindergartenangelegenheiten:
Abhaltung eines
Sommerkindergartens 2007, Abgangsdeckung – Beschluss
einstimmig		    


Kindergartenangelegenheiten: Abrechnung SOKI 2006
einstimmig		    
Stadtgemeinde
Gallneukirchen – Beitritt zum Mauthausenkomitee
einstimmig		    
Jugendzentrumsunterstützungsverein
– Beratung über die Weiterführung des Vertrages
einstimmig		    
FF Gallneukirchen
– Ausschreibung eines TLF2000 – Beschluss
einstimmig		    
ÖVP – Fraktion:
Umbesetzung von Ausschüssen
einstimmig		    
Übergabe der
Sitzungstermine für das 2. Halbjahr 2007		      
Resolution des Gemeinderates
zur Möglichkeit des Verbleibes für besonders gut integrierte und von
Abschiebung bedrohter Personen und Familien (Bleiberecht)
29
1 FPÖ		  
      


Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 15.März 2007 um 19.45 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen
                                        Anwesend:  31 Nicht Anwesend:  

Tagesordnung:		 Abstimmung

dafür
dagegen
Enthaltung

Bericht des Prüfungsausschusses		      

Rechtliche Angelegenheiten – Beschlüsse:

Pachtvertrag mit Fam. Mittermayr zur Errichtung eines Spielplatzes auf
Parz. Nr. 1417
einstimmig		  
 

Rechtliche Angelegenheiten – Beschlüsse:
Kaufvertrag zwischen
Fam. Mittermayr und der Stadtgemeinde Gallneukirchen für Parz.Nr. 1382
einstimmig		  
 

Rechtliche Angelegenheiten – Beschlüsse:

Reichenauer Straße 19 – Abschluss eines Mietvertrages mit Hr. Denkmair
einstimmig		  
 

Rechtliche Angelegenheiten – Beschlüsse:

Entschädigungsvereinbarung mit Hr. Franz Enzenhofer für die Abtretung
in das öffentliche Gut bei Parz.Nr. 1273/4 – Gries
einstimmig		  
 

Rechtliche Angelegenheiten – Beschlüsse:
Änderung
des Pachtvertrages mit Hr. Pasterk/Gusenschenke
30		  
1 SPÖ 


Baurechtliche Angelegenheiten:Bauvorhaben
Doppelhaus mit Carport auf dem Grundstück 528/5 KG Gallneukirchen
Berufung („Wohnungsfreunde“)
29		  
1 ÖVP 


Bautechnische Angelegenheiten – Beschlüsse:

§ 15 LTG – Straßenvermessung Oberndorfer Straße
einstimmig		  
 


Bautechnische Angelegenheiten – Beschlüsse:

§ 15 LTG – Straßenverbreiterung Punzenbergstraße –
Grundstücksentschädigung


einstimmig		  
 


Bautechnische Angelegenheiten – Beschlüsse:

Grundstücksentschädigung Mittermayr – Luegfeld


einstimmig		  
 


Angelegenheiten der Raumordnung – Beschlüsse:
BP-20 „Marktkern-Schullerfeld“ Änd.Nr. 39 –
Evangelisches Diakoniewerk Haus Abendfrieden – Par. 181/13 KG
Gallneukirchen
einstimmig		  
 
Angelegenheiten
der Raumordnung – Beschlüsse: BP-29
„Tannenweg 1“ Änd.Nr. 4 – Reichetseder – Parz. 2447/2, 239/2 je KG
Gallneukirchen
einstimmig		  
 
Angelegenheiten
der Raumordnung – Beschlüsse:
BP-50
„Linzerbergfeld“ Änd. 20 – Kreisverkehr – Praher
einstimmig		  
 


Änderung des Finanzierungsplanes
zu den Mietkosten der Polytechnischen Schule – Beschluss
einstimmig		  
 


Subvention:
EKIZ
Schabernack – Beratung und Vergabe über eine Subvention
einstimmig		  
 

Umbesetzungen seitens der SPÖ-Fraktion:
Wahl eines
Mitgliedes in den Stadtrat (§ 26 OÖ. GemO 1990)
einstimmig		    

Umbesetzungen seitens der SPÖ-Fraktion:

Umbesetzung von Ausschüssen – Prüfungsausschuss, Ausschuss für
Kultur-,  Jugend,- Familie- und Seniorenangelegenheiten
einstimmig		    


Personalangelegenheiten:
Änderung
des Dienstpostenplanes – Bauhof: Änderung eines Dienstpostens von „p3“
auf „p3 ad personam p2“ Franz Bernhard – Beschluss
einstimmig		    

Dringlichkeitsantrag: Getränkesteuerfestsetzung/Rückzahlung
einstimmig		    

Dringlichkeitsantrag: Resolution des Gemeinderates gegen die
Ausweisung der Gallneukirchner Familie Frau Sadet und Herrn Fadil
sowie deren Kinder
einstimmig		    
 
 

15.Mär
10.Mai
21.Jun
4.Okt
15.Nov
13.Dez

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 13.Dezember 2007 um 19.30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen
                                        Anwesend:  31  

Tagesordnung:		 Abstimmung

dafür
dagegen
Enthaltung
Bericht des
Prüfungsausschusses		      
Festsetzung der
Hebesätze
für das Verwaltungsjahr 2008 – Beschluss
einstimmig		    

Freiwillige
Förderungen, Zuwendungen und Subventionen an Vereine und private
Institutionen über 2.000,-
einstimmig		    

Voranschlag 2008
– Beschlüsse:
Dienstpostenplan 2008


einstimmig		    
Voranschlag 2008 – Beschlüsse:

Mittelfristige Finanzplanung
einstimmig		    
Voranschlag 2008 – Beschlüsse:
Voranschlag 2008
27
1 Grüner
3 Grüne
Berichte lt.
Übertragungsverordnung:
Ausschuss für
örtliche Umweltfragen
einstimmig		    
Berichte lt.
Übertragungsverordnung:
Ausschuss für
Kultur-, Jugend-, Familie- und Seniorenangelegenheiten
einstimmig		    
Berichte lt.
Übertragungsverordnung:
Ausschuss für
Schule- und Sportangelegenheiten
einstimmig		    


Sozialangelegenheiten:
„Gesunde Gemeinde“ – Grundsatzbeschluss zum Beitritt
einstimmig		    


Sozialangelegenheiten:
Übertragungsverordnung an den Ausschuss für soziale
Förderungen,   Wohnungen und Kinderbetreuung bis 15 Jahre – Beschluss
einstimmig		    


Sozialangelegenheiten:
Durchführung eines Sommerkindergartens 2008 – Beschluss
einstimmig		    


Sozialangelegenheiten:
Abrechnung Sommerkindergarten 2007 – Bericht
entfällt

Kündigungsverzicht
der Stadtgemeinde Gallneukirchen gegenüber dem SVG betreffend
Tribünenverpachtung bis 2020 
einstimmig		    


Bauangelegenheiten:
Beschwerde an den Verfassungsgerichtshof betreffend
Land OÖ in Zusammenhang mit dem Bebauungsplan Punzenberg /
Wohnungsfreunde – Information an den Gemeinderat
einstimmig		    

Raumordnung:
BP-66 „Rammesberg
6“ Änd.Nr. 2 – GPM-Group – Parz. 1444/31, 1444/32,
1444/33, 1444/34,
1444/35, 1444/36, 1444/37, 1444/38 je KG Gallneukirchen
-Grundsatzbeschluss
einstimmig		    

Raumordnung: BP-50
„Linzerbergfeld“ Änd.Nr. 21 – Lehner – Parz. 1217/11, 1217/19,
1217/12, 1217/17 je KG Gallneukirchen – Beschluss
einstimmig		    
Bestellung des
Al-Stv
durch den Gemeinderat gem. § 37 OÖ. GemO
einstimmig		    

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 15.November 2007 um 19.30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen
                                        Anwesend:  31 3 Grüne erst später
gekommen

Tagesordnung:		 Abstimmung

dafür
dagegen
Enthaltung
Bericht des
Bürgermeisters		      


Kreditüberschreitungen gem. § 79 OÖ. GemO 1990
einstimmig		    

Kanal- und
Wassergebühren:
Anpassung der Kanalanschluss- und Kanalbenützungsgebühr
17
12 SPÖ		  

Kanal- und
Wassergebühren:
Anpassung der Wasseranschluss- Wasserbezugsgebühr
17
12 SPÖ		  

Angelegenheiten
der Raumordnung: BP-70 „Punzenberg2“ – Antrag um Änderung – 
Unterschriftenliste – Grundsatzbeschluss
25		  
5 Grüne
Angelegenheiten der Raumordnung:
BP-20 „Marktkern-Schullerfeld“ Änd. Nr. 40 – Parz. 547/4 KG
Gallneukirchen – Alberndorfer Straße/Schulfeld – Fa. Ing. Blineder  –
Grundsatzbeschluss
einstimmig		    
Angelegenheiten der Raumordnung:
BP-20 „Marktkern-Schullerfled“ Änd. _ – Enzenhofer, Gries –
Grundsatzbeschluss
einstimmig		    
Angelegenheiten der Raumordnung:
BP-30 „Kleinfeld“ Änd. Nr. 39 – Parz. 895/1, 895/4 je KG
Gallneukirchen – Dr.-Renner-Straße – Fa. Ing. Blineder/Punesch –
Grundsatzbeschluss
einstimmig		    
Angelegenheiten der Raumordnung:
BP-50 „Linzerbergfeld“ Änd. Nr. 22 – Parz. 1166/1 KG Gallneukirchen –
Änderung der Siedlungsstraße „Kapellenweg“ – Grundsatzbeschluss
einstimmig		    


Bauangelegenheiten: Kronbergerweg, Forstnerweg:
Endvermessung und Grundeinlöse
einstimmig		    


Bauangelegenheiten:
Straßenverbreiterung Punzenbergstraße –
Grundstücksentschädigung Derntl
einstimmig		    

Freiwillige
Feuerwehr Gallneukirchen – Ankauf eines Tanklöschfahrzeuges TLF-A
2000 – Auftragsvergabe
einstimmig		    
Antrag gem. § 46
Abs. 2 OÖ. GemO 1990 der SPÖ Fraktion auf Aufnahme eines
Tagesordnungspunktes: „Ausgestaltung
Friedhofserweiterung“
einstimmig		    
Übergabe der
Sitzungstermine
für das 1. Halbjahr 2008		      

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 4.Oktober 2007 um 19.30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen
                                        Anwesend:  31 Nicht Anwesend:  

Tagesordnung:		 Abstimmung

dafür
dagegen
Enthaltung


Bericht des Prüfungsausschusses

      

Rechtliche Angelegenheiten:

Nutzungsvertrag mit der Kommunalnet E-Government Solutions GmbH 
(Portalverbund für ZMR2) – Beschluss
einstimmig		    

Rechtliche Angelegenheiten:
LINZ STROM Vertriebs
GmbH – Neufassung des Energieliefervertrages – Beschluss
26
5 Grüne		  


Angelegenheiten der Raumordnung:
FLWP Nr. 5
„Gallneukirchen“ – Grundsatzbeschluss zur Änderung
einstimmig		    
Angelegenheiten der
Raumordnung:
BP-30
„Kleinfeld“ Änd. Nr. 38 – Gaisbacherstraße/Insel – Parz. 1482/2 KG
Gallneukirchen – Grundsatzbeschluss
einstimmig		    
Angelegenheiten der
Raumordnung:
BP-50
„Linzerbergfeld“ Änd. Nr. 21 – Lehner – Parz. 1217/11, 1217/19,
1217/12, 1217/17 je KG Gallneukirchen – Grundsatzbeschluss
einstimmig		    
Angelegenheiten der
Raumordnung:
BP-59
„Kulmstraße4“ – Änd. Nr. 1 – Schwarz/Traunmüller/Gegner – Parz.
1256/11, 1256/12, 1256/1, 1257/1 je KG Gallneukirchen –  Beschluss
einstimmig		    


Bauangelegenheiten:

Hans-Zach-Straße: Änderung der Einbindung in die B125 von
Fahrbahnteiler auf Kreisverkehr – Beschluss
einstimmig		    

Angelegenheiten aus dem Sozialausschuss:

Tarifordnung Kindergarten – Bekanntgabe		      

Angelegenheiten aus dem Sozialausschuss:

Tarifordnung Krabbelstube – Bekanntgabe		      
Brillen
/Kontaktlinsen GesmbH Oppenborn 
– Kommunalsteuerfestsetzung 1.1.1997- 31.12.2001 – Berufung
einstimmig		    

Resolution:
Benachteiligung der Standortgemeinden mit I-Klassen
einstimmig		    

Dringlichkeitsantrag aller Fraktionen: Verleihung des Ehrenringes
in Gold an Bgm. Walter Böck
einstimmig		    

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 21.Juni 2007 um 19.00 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen
                                        Anwesend:  31 Nicht Anwesend:  

Tagesordnung:		 Abstimmung

dafür
dagegen
Enthaltung


Mittelfristige Finanzplanung – update – Bericht

      


Rechtliche Angelegenheiten:

Grundankauf Höllinger – Beschluss
einstimmig		    


Rechtliche Angelegenheiten: Übertragung der
Parz. 151/5 ins öffentliche Gut – Beschluss
einstimmig		    


Rechtliche Angelegenheiten: Parkplatz
Lärchenstraße – Pachtvertrag mit Hr. Warschenhofer – Beschluss
einstimmig		    


Kindergartenangelegenheiten:
Elternbeitragsverordnung – Festlegung des Mindesthöchstbeitrages und
der %-Sätze für die Besuchsdauer – Beschluss
einstimmig		    


Angelegenheiten der Raumordnung:
BP-56 –
Höllinger – Grundsatzbeschluss zur Änderung
einstimmig		    
Leader
21:
Genehmigung der Errichtung des Vereins und des Kooperationsvertrages –
Beschluss
einstimmig		    
Leader
21:
Entsendung der Mitglieder in die Vollversammlung –
Beschluss
einstimmig		    
Leader
21:
Mittelfreigabe – 1. Teilrechnung – Beschluss
einstimmig		    

Regionalverkehr Gusen/Aist/Naarn
-Entsendung eines weiteren Vertreters der Gemeinde Gallneukirchen –
Beschluss
einstimmig		    

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 10.Mai 2007 um 19.30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen
                                        Anwesend:  31 Nicht Anwesend:  

Tagesordnung:		 Abstimmung

dafür
dagegen
Enthaltung
Bericht des
Prüfungsausschusses		      

Rechnungsabschluss 2006 – Beschluss
einstimmig		    

Angelegenheiten
der Raumordnung:
Infrastrukturelle Maßnahmen im Rahmen von
Umwidmungsverfahren – Grundsatzbeschluss
einstimmig		    

Bauangelegenheiten: Vorfinanzierung Johann-Tikal-Straße
einstimmig		    

Bauangelegenheiten: Anton-Riepl-Straße – Auflassung von
öffentlichem Gut nach Endvermessung
einstimmig		    

Bauangelegenheiten: Auflassung öffentliches Gut (Wiesenweg) Praher
einstimmig		    
Kirchensanierung
– Zusätzliche Mittelfreigabe für Gemeindeanteil 
einstimmig		    

Rechtliche
Angelegenheiten:
SVG – Anpassung des Nutzungsvertrages vom 14. Dezember 1984
einstimmig		    


Schulangelegenheiten:
Antrag auf ganztägige Schulform der VS 1 und VS 2
einstimmig		    


Schulangelegenheiten: Anpassung der Tarifordnung für die
ganztägigen Schulform (VS und HS)
einstimmig		    


Kindergartenangelegenheiten:
Abhaltung eines
Sommerkindergartens 2007, Abgangsdeckung – Beschluss
einstimmig		    


Kindergartenangelegenheiten: Abrechnung SOKI 2006
einstimmig		    
Stadtgemeinde
Gallneukirchen – Beitritt zum Mauthausenkomitee
einstimmig		    
Jugendzentrumsunterstützungsverein
– Beratung über die Weiterführung des Vertrages
einstimmig		    
FF Gallneukirchen
– Ausschreibung eines TLF2000 – Beschluss
einstimmig		    
ÖVP – Fraktion:
Umbesetzung von Ausschüssen
einstimmig		    
Übergabe der
Sitzungstermine für das 2. Halbjahr 2007		      
Resolution des Gemeinderates
zur Möglichkeit des Verbleibes für besonders gut integrierte und von
Abschiebung bedrohter Personen und Familien (Bleiberecht)
29
1 FPÖ		  


Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 15.März 2007 um 19.45 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen
                                        Anwesend:  31 Nicht Anwesend:  

Tagesordnung:		 Abstimmung

dafür
dagegen
Enthaltung

Bericht des Prüfungsausschusses		      

Rechtliche Angelegenheiten – Beschlüsse:

Pachtvertrag mit Fam. Mittermayr zur Errichtung eines Spielplatzes auf
Parz. Nr. 1417
einstimmig		  
 

Rechtliche Angelegenheiten – Beschlüsse:
Kaufvertrag zwischen
Fam. Mittermayr und der Stadtgemeinde Gallneukirchen für Parz.Nr. 1382
einstimmig		  
 

Rechtliche Angelegenheiten – Beschlüsse:

Reichenauer Straße 19 – Abschluss eines Mietvertrages mit Hr. Denkmair
einstimmig		  
 

Rechtliche Angelegenheiten – Beschlüsse:

Entschädigungsvereinbarung mit Hr. Franz Enzenhofer für die Abtretung
in das öffentliche Gut bei Parz.Nr. 1273/4 – Gries
einstimmig		  
 

Rechtliche Angelegenheiten – Beschlüsse:
Änderung
des Pachtvertrages mit Hr. Pasterk/Gusenschenke
30		  
1 SPÖ 


Baurechtliche Angelegenheiten:Bauvorhaben
Doppelhaus mit Carport auf dem Grundstück 528/5 KG Gallneukirchen
Berufung („Wohnungsfreunde“)
29		  
1 ÖVP 


Bautechnische Angelegenheiten – Beschlüsse:

§ 15 LTG – Straßenvermessung Oberndorfer Straße
einstimmig		  
 


Bautechnische Angelegenheiten – Beschlüsse:

§ 15 LTG – Straßenverbreiterung Punzenbergstraße –
Grundstücksentschädigung


einstimmig		  
 


Bautechnische Angelegenheiten – Beschlüsse:

Grundstücksentschädigung Mittermayr – Luegfeld


einstimmig		  
 


Angelegenheiten der Raumordnung – Beschlüsse:
BP-20 „Marktkern-Schullerfeld“ Änd.Nr. 39 –
Evangelisches Diakoniewerk Haus Abendfrieden – Par. 181/13 KG
Gallneukirchen
einstimmig		  
 
Angelegenheiten
der Raumordnung – Beschlüsse: BP-29
„Tannenweg 1“ Änd.Nr. 4 – Reichetseder – Parz. 2447/2, 239/2 je KG
Gallneukirchen
einstimmig		  
 
Angelegenheiten
der Raumordnung – Beschlüsse:
BP-50
„Linzerbergfeld“ Änd. 20 – Kreisverkehr – Praher
einstimmig		  
 


Änderung des Finanzierungsplanes
zu den Mietkosten der Polytechnischen Schule – Beschluss
einstimmig		  
 


Subvention:
EKIZ
Schabernack – Beratung und Vergabe über eine Subvention
einstimmig		  
 

Umbesetzungen seitens der SPÖ-Fraktion:
Wahl eines
Mitgliedes in den Stadtrat (§ 26 OÖ. GemO 1990)
einstimmig		    

Umbesetzungen seitens der SPÖ-Fraktion:

Umbesetzung von Ausschüssen – Prüfungsausschuss, Ausschuss für
Kultur-,  Jugend,- Familie- und Seniorenangelegenheiten
einstimmig		    


Personalangelegenheiten:
Änderung
des Dienstpostenplanes – Bauhof: Änderung eines Dienstpostens von „p3“
auf „p3 ad personam p2“ Franz Bernhard – Beschluss
einstimmig		    

Dringlichkeitsantrag: Getränkesteuerfestsetzung/Rückzahlung
einstimmig		    

Dringlichkeitsantrag: Resolution des Gemeinderates gegen die
Ausweisung der Gallneukirchner Familie Frau Sadet und Herrn Fadil
sowie deren Kinder
einstimmig