Sitzungen 2004

Sitzungen des Gemeinderates

2004


18.Mär

13.Mai

24.Jun
28.Sept

7.Okt

18.Nov

16.Dez
 

Sitzung
des Gemeinderates
am
Donnerstag, den 16.Dezember 2004 um 19.30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen
   
                                   		 Anwesend:
 31		 Nicht
Anwesend:  
Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Bericht des
Prüfungsausschusses		      
Änderung
der Verordnung der Wasseranschlussgebühr auf Grund von Vorgaben des Amtes
der OÖ. Landesregierung – Beschluss  		einstimmig    
Änderung
der Verordnung der Kanalanschlussgebühr auf Grund von Vorgaben des Amtes
der OÖ. Landesregierung – Beschluss 		einstimmig    

Dringlichkeitsantrag der SPÖ über eine Resolution zur Finanzierung der
Sozialhilfeverbandsumlagen –
Text		 einstimmig    
Festsetzung
der Hebesätze für das Verwaltungsjahr 2005 – Beschluss  		einstimmig    


Subventionen über 2.000,–: Freiwillige Förderungen, Subventionen und
Zuwendungen an Vereine und private Institutionen für das Verwaltungsjahr
2005 – Beratung und Beschlussfassung

 einstimmig    

Voranschlag 2005 – Mittelfristige Finanzplanung – Beratung und Beschluss		 einstimmig    

Voranschlag 2005 – Änderung des Dienstpostenplanes – Beratung und
Beschlussfassung		 einstimmig    

Voranschlag 2005 – Beratung und Beschlussfassung		 einstimmig    

Gusenhalle – Neuregelung der Hallenmiete – Beschluss 		einstimmig    


Übertragungsverordnungen – Bericht an den Gemeinderat:
Sportangelegenheiten, Kulturangelegenheiten, Sommerhort

      

Rechtliche Angelegenheiten: Regionalverkehr – Änderung des
Organisationsvertrages 		einstimmig    

Rechtliche Angelegenheiten:
Kanalanschluss – Firma
Lidl  – Abschluss eines Vertrages		 einstimmig    

Rechtliche Angelegenheiten:
Kanal –
Anschlussvereinbarung zwischen den Gemeinden Gallneukirchen und
Engerwitzdorf betreffend Betriebsbaugebiet Diakoniewerk		 einstimmig    

Rechtliche Angelegenheiten: AM DAM JAZZ – Bericht zum
Gemeinderatsbeschluss vom 24.6.04		 einstimmig    


Bauangelegenheiten:

Vermessung Sondervermögen (Parz. 905) – öffentliches Gut gem. § 15 LTG

 einstimmig    


Angelegenheiten der Raumordnung: BP-30 „Kleinfeld“ Änd. Nr. 31 –
Parz. 749/5 KG Gallneukirchen – Einkaufsmarkt Studener – Beschluss

 einstimmig    


Angelegenheiten der Raumordnung: BP-66 „Rammesberg6“ Änd. Nr. 1 –
Parz. 1444/1 KG Gallneukirchen – General-Planungs-Management-GmbH, Linz
– Beschluss

 einstimmig    


Angelegenheiten der Raumordnung: Flächenwidmungsplan Nr. 5 Änd.
Nr. 4 – Parz. 632/2 KG Gallneukirchen – Penkner/Tumbach TU – Beschluss

 abgesetzt


Angelegenheiten der Raumordnung:

Flächenwidmungsplan Nr. 5 Änd. Nr. 3 – Parz. 349 KG Gallneukirchen –
Reitstall Kastner – Beschluss

 abgesetzt
     

Sitzung
des Gemeinderates
am
Donnerstag, den 18.November 2004 um 19.30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen
   
                                   		 Anwesend:
 31		 Nicht
Anwesend:  
Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung

Einwendungen gegen Temelin lt. GR vom 07.10.04		 einstimmig    

Kreditüberschreitungen und Übertragungen gem. § 79 Abs.2 OÖ.GemO 1990		 einstimmig    

Rechtliche Angelegenheiten:
Mietvertrag
Guttenberg/Kaindl – Reichenauerstraße 19 – Beschluss		 einstimmig    

Rechtliche Angelegenheiten:
Linz AG
Strom – Energieliefervertrag		 einstimmig    


Bauangelegenheiten:
Umbenennung
Fichtenstraße – Beschluss

 einstimmig    


Bauangelegenheiten:

Straßenbauprogramm 2005 – Beschluss

 einstimmig    

Raumordnung:
BP – 30 „Kleinfeld“ Änd. Nr. 32 – Parz. 895/4 KG
Gallneukirchen – Blineder – Grundsatzbeschluss		 einstimmig    

Raumordnung:
BP – 20 „Marktkern-Schullerfeld“ Änd. Nr. 36 – Parz.
.21/3 KG Gallneukirchen
Raika – Grundsatzbeschluss		 einstimmig    

Raumordnung:
BP – 20 „Marktkern-Schullerfeld“ Änd. Nr. 37 –
Ansuchen um Änderung – Parz. .6, 115/3, 115/4 je KG Gallneukirchen –
Evangelisches Diakoniewerk (Lehranstalt und
Fachschule)  – Grundsatzbeschluss		 einstimmig    

Raumordnung:
BP – 30 „Kleinfeld“ Änd.
Nr. 33 – Parz. 951/1 u. 951/2 je KG Gallneukirchen –
WSG,
Gemeinnützige Wohn- und Siedlergemeinschaft – Grundsatzbeschluss		 einstimmig    

Raumordnung:
Mahnmal
für den Frieden – Grundsatzbeschluss		 einstimmig    


FPÖ- Fraktion – Antrag auf Aufnahme eines ToP gem. § 46, Abs.2
OÖ.GemO 1990: Resolution der Gemeinde Gallneukirchen betreffend „OÖ.
Grundsteuerbefreiungsgesetzes“ – Beschluss

 1 29  
FPÖ- Fraktion –
Antrag auf Aufnahme eines ToP gem. § 46, Abs.2 OÖ.GemO 1990:

Einführung eines Heizkostenzuschusses – Beschluss		 1 30  



Dringlichkeitsantrag –

Getränkesteuer Rückzahlungsverfahren- Aussetzung nach § 210 Abs. 1 der
OÖ. Landesabgabenordnung.

 einstimmig    
       

Sitzung
des Gemeinderates
am
Donnerstag, den 7.Oktober 2004 um 19.30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen
   
                                   		 Anwesend:
 30		 Nicht
Anwesend:  1 FPÖ
Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Bericht des
Prüfungsausschusses		      


Rechtliche Angelegenheiten:
Klage
Fischer/Aumair – Bericht zum Urteil des Landesgerichtes Linz

      
Rechtliche
Angelegenheiten:

Abtretungserklärung Fam. Gstöttenbauer – Sondervermögen – Beschluss		 einstimmig    
Rechtliche
Angelegenheiten: Auflösung der Vereinbarung
mit Franz und Theresia Enzenhofer betreffend
Gehsteig
Kulmstraße – Beschluss 		einstimmig    
Rechtliche
Angelegenheiten:

Vertragsabschluss mit dem OÖ. Jugendcenter-Unterstützungsverein betreffend
Einstellung eines hauptberuflichen Jugendzentrumsleiters in Gallneukirchen		 einstimmig    
Rechtliche
Angelegenheiten: Grundsatzbeschluss über
den Verkauf eines Teiles der Parz. 905 KG Gallneukirchen 		einstimmig    
Rechtliche
Angelegenheiten:
Abschluss
eines Mietvertrages – Sondervermögen gemeinderechtlicher Art – Familie
Forsthuber und Familie Enzenhofer		 einstimmig    

Bauangelegenheiten:
Grundsatzbeschluss über die Durchführung des
Hochwasserschutzprojektes  „AM ANGER“		 einstimmig    

Bauangelegenheiten:
Grundkauf Parz. 873/6 – Reitmeier – Beratung und
Beschluss, Bericht über die negative Stellungnahme des Amtes der OÖ.
Landesregierung zur Umwidmung DAN-Küchen		 einstimmig    

Bauangelegenheiten:

Auflassung, Widmung und Einreihung von öffentlichem Gut am Punzenberg 
–  Flurbereinigung (Grübler, Kastner, Derntl, Glocker, Walchshofer, Gem.
Gallneukirchen) – neuerlicher Beschluss		 einstimmig    

Bauangelegenheiten:

Abwasserbeseitigungsanlage Engerwitzdorf – Einleitungsbewilligung bzw.
Übernahme in die Ortskanalisation Gallneukirchen – Beschluss		 einstimmig    


Angelegenheiten der Raumordnung:
BP 66 „Rammesberg
6“ Änd Nr. 1 – Parz 1444/1 KG Gallneukirchen –
General-Planungs-Management-GmbH, Linz, – Ansuchen um Änderung –
Grundsatzbeschluss

einstimmig    
Angelegenheiten der
Raumordnung: BP 30 „Kleinfeld“ Änd Nr. 31
– Parz. 749/5 KG Gallneukirchen – Einkaufsmarkt Studener – Ansuchen um
Änderung – Grundsatzbeschluss		 einstimmig    
Angelegenheiten der
Raumordnung:
FLWP 5 –
Änd Nr. 4 – Parz. 632/2 KG Gallneukirchen – Penkner/Tumbach TU 7,
Ansuchen um Änderung – Grundsatzbeschluss		 einstimmig    
Angelegenheiten der
Raumordnung: FLWP 5 – Änd Nr. 3 – Parz.
349 KG Gallneukirchen – Reitstall Kastner Ansuchen um Änderung –
Grundsatzbeschluss		 einstimmig    

Änderungen innnerhalb der Fraktionen:

Umbesetzung von Ausschüssen durch die Fraktion der SPÖ – Obmann des
Prüfungsausschusses und Mitglied RHV Gallneukirchner Becken
einstimmig    

Änderungen innnerhalb der Fraktionen:
§ 18a OÖ. GemO –
Bekanntgabe des Fraktionsobmannes der ÖVP durch den Bürgermeister		      

Änderungen innnerhalb der Fraktionen:

Nachbesetzung von Ausschüssen durch die Fraktion der ÖVP		 einstimmig    

Änderungen innnerhalb der Fraktionen:
Entsendung eines
Ersatzmitgliedes in den Personalbeirat durch den Gemeinderat		 einstimmig    
    

Sitzung
des Gemeinderates
am
Dienstag, den 28.September 2004 um 19.30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen
   
                                   		 Anwesend:
 30		 Nicht
Anwesend:  1 Grüne
Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung

Neubau LMS –
Raumerfordernisprogramm für LMS, Bibliothek, Turnhalle und
Nebenräumlichkeiten – Beratung

 25   5 Grüne
Angelegenheiten der
Raumordnung:
BP-70 „Punzenberg“ – Beschluss		 einstimmig    
Angelegenheiten der
Raumordnung:
BP-20 „Marktkern-Schullerfeld“ Änd.Nr.35 – Parz. 245/21 KG Gallneukirchen
– Reichetseder – Stellungnahme und Beschluss		 einstimmig    
Angelegenheiten der
Raumordnung:
BP-30 „Kleinfeld“ Änd.Nr.29 –
Parz.71/1, 71/2 KG Gallneukirchen – Dorninger – Stellungnahme und
Beschluss		 einstimmig    
Angelegenheiten der
Raumordnung:
BP-35 „Wasenmeister“ Änd.Nr.6 – Am Anger – Stellungnahme und Beschluss		 einstimmig    
Pachtverhältnis
Mittermayr – „Gusenschänke“ – weitere Vorgangsweise		 einstimmig    
 

Sitzung
des Gemeinderates
am
Donnerstag, den 24.Juni 2004 um 19.00 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen
   
                                   		 Anwesend:
 31		 Nicht
Anwesend:  
Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Rechtliche
Angelegenheiten:
Beratung über die Auflösung des Pachtvertrages mit Helmut Mittermayr –
Gusenschänke
abgesetzt
Rechtliche
Angelegenheiten:
Abschluss eines Kaufvertrages
mit den Eigentümern der Liegenschaft Dr. Rennerstraße 16,18, 20 –
Beschluss 		25 1 Grüner erklärte sich befangen 5 Grüne

Rechtliche Angelegenheiten:

Abschluss
eines Vertrages

  • mit der öffentlichen
    Bibliothek – über die Nutzung von Räumlichkeiten in der
    Reichenauer Straße 1a
  • mit dem Imkerverein
  • mit dem Seniorenbund
  • mit der
    Frauenbewegung
  • mit dem
    Musikverein
    über die Nutzung von Räumlichkeiten im Rathaus Reichenauer Straße 1


einstimmig

 

 

Rechtliche Angelegenheiten:

Abschluss
eines Vergleiches mit dem Verein AM DAM JAZZ – Reichenauer
Str.1a

 einstimmig    

Bauangelegenheiten:
Auflassung, Widmung und Einreihung von öffentlichem Gut am Punzenberg –
Flurbereinigung (Grübler, Kastner, Derntl, Glocker, Walchshofer, Gemeinde
Gallneukirchen) – Beschluss  		einstimmig    

Bauangelegenheiten:

Beschluss des Raumerfordernisprogrammes aufgrund der
Studie über den Neubau der FF-Gallneukirchen gem. GR Beschluss vom
16.12.2003 		einstimmig    

Bauangelegenheiten:
Neubau Landesmusikschule – Bericht
aus dem Stadtrat zum Entwurf der LMS   aufgrund der geführten
Vorgespräche 		     

Verordnung über die Anpassung der Kanalbenützungsgebühren – Beschluss
 19 12 SP  

Verordnung über die Anpassung der Wasserbenützungsgebühren – Beschluss
 19 12 SP  

BP-50 „Linzerbergfeld“
Änd. 18 – Parz.1339 KG Gallneukirchen – Mittermayr – Beschluss

 einstimmig    

Jugendzentrum Gallneukirchen – Bericht
Dringlichkeitsantrag der SPÖ: Jugendzentrumsleiter –
Grundsatzbeschluss		 einstimmig    

Grundsatzentscheidung
über einen Grundverkauf an das evang. Diakoniewerk zur Errichtung eines
Hortes und Überlegungen um eine Beteiligung am Hort.

 einstimmig    

FPÖ – Ausschuss für
wirtschaftliche Angelegenheiten und Sondervermögen gemeinderechtlicher Art
– Mitglied mit beratender Stimme

     

SPÖ-Fraktion –
Aufnahme eines Tagesordnungspunktes gem. § 46 Abs.2 OÖGemO 1990

Öffentlicher Verkehr – Bushaltestelle im Bereich Woldrich

 einstimmig    
Übergabe
der Sitzungstermine für das 2. Halbjahr 2004		      
 

Sitzung
des Gemeinderates
am
Donnerstag, den 13.Mai 2004 um 19.30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen
   
                                   		 Anwesend:
 31		 Nicht
Anwesend:  
Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung

Bericht des
Prüfungsausschusses

      

Rechnungsabschluss 2003 – Beschluss		 einstimmig    


Durchführung des Projektes eines Sommerhortes – Übertragungsverordnung an 
den Schulausschuss – Beschluss

 einstimmig    
Festlegung
eines Budgetrahmens für das Projekt Sommerhort		 einstimmig    

Kindergärten – Änderung des Abgangsdeckungsvertrages zwischen den
Gemeinden Engerwitzdorf und Gallneukirchen – Beschluss		 einstimmig    
Ehrungen der Stadtgemeinde
Gallneukirchen – Beschluss:
a) Kons. Kurt Cerwenka – Ehrennadel in Gold
b) Gerald Eidenberger – Ehrennadel in Gold
c) Johann Standfest – Ehrennadel in Gold
d) Günther Pfarrhofer – Ehrennadel in Gold
e) Wilhelm Rainisch – Ehrennadel in Gold
f) Johann Tschernuth – Ehrennadel in Gold		 einstimmig    

BA
012 – Fördervertrag f. Landesdarlehen mit der OÖ. Landesregierung –
Beschluss

 einstimmig    

Vergabe Kanalsanierung BA 12 – Laubenweg – Beschluss		 einstimmig    

Auflassung öffentliches Gut Reichenauer Straße (Krejza) –
Beschluss		 einstimmig    
               

Sitzung
des Gemeinderates
am
Donnerstag, den 18.März 2004 um 19.30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen
   
                                   		 Anwesend:
 31		 Nicht
Anwesend:  
Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung

Bericht des
Prüfungsausschusses

      

Finanzangelegenheiten –
Resolution zum  Finanzausgleich – Beschluss

einstimmig    

Dringlichkeitsantrag der SPÖ „Finanzangelegenheiten – Stellungnahme
gegenüber dem Land OÖ.“		 30   1 Grüner

Sozialangelegenheiten:
Einrichtung des Sommerkindergartens – Durchführung und Abgangsdeckung –
Beschluss

 einstimmig    

Bauangelegenheiten:
Grundsätzliches zur LMS lt. GR Sitzung vom 16.12.03

      

Bauangelegenheiten: Gehsteig Schulfeld ab Reichenauerstraße – Aufnahme
eines ToP gem. § 46 Abs. 2 OÖ. GemO 1990  		einstimmig    

Bauangelegenheiten:
Oberbau- und Asphaltierungsarbeiten – Auftragsvergabe
2004 		einstimmig    

Bauangelegenheiten:
Schotter-, Schlacken-
und Recyclingmaterial – Auftragsvergabe 2004		 einstimmig    

Bauangelegenheiten:

Förderungszusage für die Asphaltierung des Höblingerweges – Beschluss
 einstimmig    

Berufungen:
Berufungen
gegen den straßenrechtlichen Bewilligungsbescheid Nordweg, Am Grünen Hang
und Franz-Nowotny-Straße

 abgesetzt    

Berufungen:
Bescheid auf Grund der
„Verordnung über die Lagerung und Verfeuerung brennbarer Flüssigkeiten“
für die Liegenschaft Gallneukirchen, Lederergasse 1, Eigentümer  Wolfgang
Fischerlehner – Berufung

 einstimmig    


Umweltangelegenheiten:
Grundsatzüberlegungen zum Bau einer Hackschnitzelheizung  

 einstimmig    


Rechtliche Angelegenheiten:
Vertrag
mit dem Diakoniewerk betreffend Parzelle am Tannenweg – Beschluss

 einstimmig    


Rechtliche Angelegenheiten:
Vertrag
mit Hr. Helmut Friedrich, Totengräber, betreffend Vermietung einer
Teilfläche des nicht bebauten Friedhofsgrundes – Beschluss

 einstimmig    


Rechtliche Angelegenheiten: Übereinkommen mit
dem Land Oberösterreich betreffend Errichtung einer Querungshilfe B 125/Tumbach
– Beschluss

 einstimmig    


Rechtliche Angelegenheiten:

Information an den Gemeinderat betreffend Servitutsvertrag Springer-Oyrer-Gemeinde

 einstimmig    


Rechtliche Angelegenheiten:

Information über die einvernehmliche Kündigung des Vertrages mit der
Postbetreffend Garagen im Hof des Amtshauses – nachträgliche Kenntnisnahme

      

Raumordnung:
Resolution
zum Thema „Schnellbahn Gallneukirchen – Pregarten“ – Beratung		 einstimmig    

Raumordnung:
Flächenwidmungsplan 5 Änd.Nr.  1 – Parz. 1447/3 und Parz. 1447/5 je KG
Gallneukirchen – Kaar – Aufhebung der Kundmachung vom 3.11.2003		 einstimmig    
Raumordnung:
BP-50 „Linzerbergfeld“ Änd. Nr. 16 –
Parz. 1286/1 KG Gallneukirchen – Praher
– Beschluss		 einstimmig    
Raumordnung: BP-50
„Linzerbergfeld“ Änd. Nr. 17 – Parz. 1165/1 KG Gallneukirchen –
Wohnungsfreunde – Beschluss		 einstimmig    
Raumordnung: BP-50
„Linzerbergfeld“ – Erstellung des Teilbebauungsplanes 67 „Liftweg2“  –
Parz. 1339 KG Gallneukirchen – Mittermayr – Grundsatzbeschluss		 einstimmig    
Raumordnung: BP-35
„Wasenmeister“ Änd. Nr. 7 Ansuchen um Änderung – Parz. 908/11 KG
Gallneukirchen – Aumayr – Grundsatzbeschluss		 24 1 F
6 Grüne		  
Raumordnung: BP-61
„Simling1“ Änd. Nr. 3 – Siedlungsstraße „Herdaweg“ Parz. 1034/12 KG
Gallneukirchen – Beschluss		 einstimmig    
Raumordnung: BP-20 „Marktkern-Schullerfeld“
– Änderung des Kinderspielplatzes – Parz- 245/21 KG Gallneukirchen –
Reichetseder – Grundsatzbeschluss		 einstimmig    
Raumordnung: Parz. 834
KG Gallneukirchen – DFK – Beratung über eine mögliche Änderung der Widmung
von „MB“ auf „B“  		einstimmig    
Dringlichkeitsantrag der
ÖVP „Beschluss der Angebote zur Kanaluntersuchung“		 einstimmig    
    
 


18.Mär

13.Mai

24.Jun
28.Sept

7.Okt

18.Nov

16.Dez

Sitzung
des Gemeinderates
am
Donnerstag, den 16.Dezember 2004 um 19.30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen
   
                                   		 Anwesend:
 31		 Nicht
Anwesend:  
Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Bericht des
Prüfungsausschusses		      
Änderung
der Verordnung der Wasseranschlussgebühr auf Grund von Vorgaben des Amtes
der OÖ. Landesregierung – Beschluss  		einstimmig    
Änderung
der Verordnung der Kanalanschlussgebühr auf Grund von Vorgaben des Amtes
der OÖ. Landesregierung – Beschluss 		einstimmig    

Dringlichkeitsantrag der SPÖ über eine Resolution zur Finanzierung der
Sozialhilfeverbandsumlagen –
Text		 einstimmig    
Festsetzung
der Hebesätze für das Verwaltungsjahr 2005 – Beschluss  		einstimmig    


Subventionen über 2.000,–: Freiwillige Förderungen, Subventionen und
Zuwendungen an Vereine und private Institutionen für das Verwaltungsjahr
2005 – Beratung und Beschlussfassung

 einstimmig    

Voranschlag 2005 – Mittelfristige Finanzplanung – Beratung und Beschluss		 einstimmig    

Voranschlag 2005 – Änderung des Dienstpostenplanes – Beratung und
Beschlussfassung		 einstimmig    

Voranschlag 2005 – Beratung und Beschlussfassung		 einstimmig    

Gusenhalle – Neuregelung der Hallenmiete – Beschluss 		einstimmig    


Übertragungsverordnungen – Bericht an den Gemeinderat:
Sportangelegenheiten, Kulturangelegenheiten, Sommerhort

      

Rechtliche Angelegenheiten: Regionalverkehr – Änderung des
Organisationsvertrages 		einstimmig    

Rechtliche Angelegenheiten:
Kanalanschluss – Firma
Lidl  – Abschluss eines Vertrages		 einstimmig    

Rechtliche Angelegenheiten:
Kanal –
Anschlussvereinbarung zwischen den Gemeinden Gallneukirchen und
Engerwitzdorf betreffend Betriebsbaugebiet Diakoniewerk		 einstimmig    

Rechtliche Angelegenheiten: AM DAM JAZZ – Bericht zum
Gemeinderatsbeschluss vom 24.6.04		 einstimmig    


Bauangelegenheiten:

Vermessung Sondervermögen (Parz. 905) – öffentliches Gut gem. § 15 LTG

 einstimmig    


Angelegenheiten der Raumordnung: BP-30 „Kleinfeld“ Änd. Nr. 31 –
Parz. 749/5 KG Gallneukirchen – Einkaufsmarkt Studener – Beschluss

 einstimmig    


Angelegenheiten der Raumordnung: BP-66 „Rammesberg6“ Änd. Nr. 1 –
Parz. 1444/1 KG Gallneukirchen – General-Planungs-Management-GmbH, Linz
– Beschluss

 einstimmig    


Angelegenheiten der Raumordnung: Flächenwidmungsplan Nr. 5 Änd.
Nr. 4 – Parz. 632/2 KG Gallneukirchen – Penkner/Tumbach TU – Beschluss

 abgesetzt


Angelegenheiten der Raumordnung:

Flächenwidmungsplan Nr. 5 Änd. Nr. 3 – Parz. 349 KG Gallneukirchen –
Reitstall Kastner – Beschluss

 abgesetzt

Sitzung
des Gemeinderates
am
Donnerstag, den 18.November 2004 um 19.30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen
   
                                   		 Anwesend:
 31		 Nicht
Anwesend:  
Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung

Einwendungen gegen Temelin lt. GR vom 07.10.04		 einstimmig    

Kreditüberschreitungen und Übertragungen gem. § 79 Abs.2 OÖ.GemO 1990		 einstimmig    

Rechtliche Angelegenheiten:
Mietvertrag
Guttenberg/Kaindl – Reichenauerstraße 19 – Beschluss		 einstimmig    

Rechtliche Angelegenheiten:
Linz AG
Strom – Energieliefervertrag		 einstimmig    


Bauangelegenheiten:
Umbenennung
Fichtenstraße – Beschluss

 einstimmig    


Bauangelegenheiten:

Straßenbauprogramm 2005 – Beschluss

 einstimmig    

Raumordnung:
BP – 30 „Kleinfeld“ Änd. Nr. 32 – Parz. 895/4 KG
Gallneukirchen – Blineder – Grundsatzbeschluss		 einstimmig    

Raumordnung:
BP – 20 „Marktkern-Schullerfeld“ Änd. Nr. 36 – Parz.
.21/3 KG Gallneukirchen
Raika – Grundsatzbeschluss		 einstimmig    

Raumordnung:
BP – 20 „Marktkern-Schullerfeld“ Änd. Nr. 37 –
Ansuchen um Änderung – Parz. .6, 115/3, 115/4 je KG Gallneukirchen –
Evangelisches Diakoniewerk (Lehranstalt und
Fachschule)  – Grundsatzbeschluss		 einstimmig    

Raumordnung:
BP – 30 „Kleinfeld“ Änd.
Nr. 33 – Parz. 951/1 u. 951/2 je KG Gallneukirchen –
WSG,
Gemeinnützige Wohn- und Siedlergemeinschaft – Grundsatzbeschluss		 einstimmig    

Raumordnung:
Mahnmal
für den Frieden – Grundsatzbeschluss		 einstimmig    


FPÖ- Fraktion – Antrag auf Aufnahme eines ToP gem. § 46, Abs.2
OÖ.GemO 1990: Resolution der Gemeinde Gallneukirchen betreffend „OÖ.
Grundsteuerbefreiungsgesetzes“ – Beschluss

 1 29  
FPÖ- Fraktion –
Antrag auf Aufnahme eines ToP gem. § 46, Abs.2 OÖ.GemO 1990:

Einführung eines Heizkostenzuschusses – Beschluss		 1 30  



Dringlichkeitsantrag –

Getränkesteuer Rückzahlungsverfahren- Aussetzung nach § 210 Abs. 1 der
OÖ. Landesabgabenordnung.

 einstimmig    

Sitzung
des Gemeinderates
am
Donnerstag, den 7.Oktober 2004 um 19.30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen
   
                                   		 Anwesend:
 30		 Nicht
Anwesend:  1 FPÖ
Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Bericht des
Prüfungsausschusses		      


Rechtliche Angelegenheiten:
Klage
Fischer/Aumair – Bericht zum Urteil des Landesgerichtes Linz

      
Rechtliche
Angelegenheiten:

Abtretungserklärung Fam. Gstöttenbauer – Sondervermögen – Beschluss		 einstimmig    
Rechtliche
Angelegenheiten: Auflösung der Vereinbarung
mit Franz und Theresia Enzenhofer betreffend
Gehsteig
Kulmstraße – Beschluss 		einstimmig    
Rechtliche
Angelegenheiten:

Vertragsabschluss mit dem OÖ. Jugendcenter-Unterstützungsverein betreffend
Einstellung eines hauptberuflichen Jugendzentrumsleiters in Gallneukirchen		 einstimmig    
Rechtliche
Angelegenheiten: Grundsatzbeschluss über
den Verkauf eines Teiles der Parz. 905 KG Gallneukirchen 		einstimmig    
Rechtliche
Angelegenheiten:
Abschluss
eines Mietvertrages – Sondervermögen gemeinderechtlicher Art – Familie
Forsthuber und Familie Enzenhofer		 einstimmig    

Bauangelegenheiten:
Grundsatzbeschluss über die Durchführung des
Hochwasserschutzprojektes  „AM ANGER“		 einstimmig    

Bauangelegenheiten:
Grundkauf Parz. 873/6 – Reitmeier – Beratung und
Beschluss, Bericht über die negative Stellungnahme des Amtes der OÖ.
Landesregierung zur Umwidmung DAN-Küchen		 einstimmig    

Bauangelegenheiten:

Auflassung, Widmung und Einreihung von öffentlichem Gut am Punzenberg 
–  Flurbereinigung (Grübler, Kastner, Derntl, Glocker, Walchshofer, Gem.
Gallneukirchen) – neuerlicher Beschluss		 einstimmig    

Bauangelegenheiten:

Abwasserbeseitigungsanlage Engerwitzdorf – Einleitungsbewilligung bzw.
Übernahme in die Ortskanalisation Gallneukirchen – Beschluss		 einstimmig    


Angelegenheiten der Raumordnung:
BP 66 „Rammesberg
6“ Änd Nr. 1 – Parz 1444/1 KG Gallneukirchen –
General-Planungs-Management-GmbH, Linz, – Ansuchen um Änderung –
Grundsatzbeschluss

einstimmig    
Angelegenheiten der
Raumordnung: BP 30 „Kleinfeld“ Änd Nr. 31
– Parz. 749/5 KG Gallneukirchen – Einkaufsmarkt Studener – Ansuchen um
Änderung – Grundsatzbeschluss		 einstimmig    
Angelegenheiten der
Raumordnung:
FLWP 5 –
Änd Nr. 4 – Parz. 632/2 KG Gallneukirchen – Penkner/Tumbach TU 7,
Ansuchen um Änderung – Grundsatzbeschluss		 einstimmig    
Angelegenheiten der
Raumordnung: FLWP 5 – Änd Nr. 3 – Parz.
349 KG Gallneukirchen – Reitstall Kastner Ansuchen um Änderung –
Grundsatzbeschluss		 einstimmig    

Änderungen innnerhalb der Fraktionen:

Umbesetzung von Ausschüssen durch die Fraktion der SPÖ – Obmann des
Prüfungsausschusses und Mitglied RHV Gallneukirchner Becken
einstimmig    

Änderungen innnerhalb der Fraktionen:
§ 18a OÖ. GemO –
Bekanntgabe des Fraktionsobmannes der ÖVP durch den Bürgermeister		      

Änderungen innnerhalb der Fraktionen:

Nachbesetzung von Ausschüssen durch die Fraktion der ÖVP		 einstimmig    

Änderungen innnerhalb der Fraktionen:
Entsendung eines
Ersatzmitgliedes in den Personalbeirat durch den Gemeinderat		 einstimmig    

Sitzung
des Gemeinderates
am
Dienstag, den 28.September 2004 um 19.30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen
   
                                   		 Anwesend:
 30		 Nicht
Anwesend:  1 Grüne
Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung

Neubau LMS –
Raumerfordernisprogramm für LMS, Bibliothek, Turnhalle und
Nebenräumlichkeiten – Beratung

 25   5 Grüne
Angelegenheiten der
Raumordnung:
BP-70 „Punzenberg“ – Beschluss		 einstimmig    
Angelegenheiten der
Raumordnung:
BP-20 „Marktkern-Schullerfeld“ Änd.Nr.35 – Parz. 245/21 KG Gallneukirchen
– Reichetseder – Stellungnahme und Beschluss		 einstimmig    
Angelegenheiten der
Raumordnung:
BP-30 „Kleinfeld“ Änd.Nr.29 –
Parz.71/1, 71/2 KG Gallneukirchen – Dorninger – Stellungnahme und
Beschluss		 einstimmig    
Angelegenheiten der
Raumordnung:
BP-35 „Wasenmeister“ Änd.Nr.6 – Am Anger – Stellungnahme und Beschluss		 einstimmig    
Pachtverhältnis
Mittermayr – „Gusenschänke“ – weitere Vorgangsweise		 einstimmig    

Sitzung
des Gemeinderates
am
Donnerstag, den 24.Juni 2004 um 19.00 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen
   
                                   		 Anwesend:
 31		 Nicht
Anwesend:  
Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Rechtliche
Angelegenheiten:
Beratung über die Auflösung des Pachtvertrages mit Helmut Mittermayr –
Gusenschänke
abgesetzt
Rechtliche
Angelegenheiten:
Abschluss eines Kaufvertrages
mit den Eigentümern der Liegenschaft Dr. Rennerstraße 16,18, 20 –
Beschluss 		25 1 Grüner erklärte sich befangen 5 Grüne

Rechtliche Angelegenheiten:

Abschluss
eines Vertrages

  • mit der öffentlichen
    Bibliothek – über die Nutzung von Räumlichkeiten in der
    Reichenauer Straße 1a
  • mit dem Imkerverein
  • mit dem Seniorenbund
  • mit der
    Frauenbewegung
  • mit dem
    Musikverein
    über die Nutzung von Räumlichkeiten im Rathaus Reichenauer Straße 1


einstimmig

 

 

Rechtliche Angelegenheiten:

Abschluss
eines Vergleiches mit dem Verein AM DAM JAZZ – Reichenauer
Str.1a

 einstimmig    

Bauangelegenheiten:
Auflassung, Widmung und Einreihung von öffentlichem Gut am Punzenberg –
Flurbereinigung (Grübler, Kastner, Derntl, Glocker, Walchshofer, Gemeinde
Gallneukirchen) – Beschluss  		einstimmig    

Bauangelegenheiten:

Beschluss des Raumerfordernisprogrammes aufgrund der
Studie über den Neubau der FF-Gallneukirchen gem. GR Beschluss vom
16.12.2003 		einstimmig    

Bauangelegenheiten:
Neubau Landesmusikschule – Bericht
aus dem Stadtrat zum Entwurf der LMS   aufgrund der geführten
Vorgespräche 		     

Verordnung über die Anpassung der Kanalbenützungsgebühren – Beschluss
 19 12 SP  

Verordnung über die Anpassung der Wasserbenützungsgebühren – Beschluss
 19 12 SP  

BP-50 „Linzerbergfeld“
Änd. 18 – Parz.1339 KG Gallneukirchen – Mittermayr – Beschluss

 einstimmig    

Jugendzentrum Gallneukirchen – Bericht
Dringlichkeitsantrag der SPÖ: Jugendzentrumsleiter –
Grundsatzbeschluss		 einstimmig    

Grundsatzentscheidung
über einen Grundverkauf an das evang. Diakoniewerk zur Errichtung eines
Hortes und Überlegungen um eine Beteiligung am Hort.

 einstimmig    

FPÖ – Ausschuss für
wirtschaftliche Angelegenheiten und Sondervermögen gemeinderechtlicher Art
– Mitglied mit beratender Stimme

     

SPÖ-Fraktion –
Aufnahme eines Tagesordnungspunktes gem. § 46 Abs.2 OÖGemO 1990

Öffentlicher Verkehr – Bushaltestelle im Bereich Woldrich

 einstimmig    
Übergabe
der Sitzungstermine für das 2. Halbjahr 2004		      

Sitzung
des Gemeinderates
am
Donnerstag, den 13.Mai 2004 um 19.30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen
   
                                   		 Anwesend:
 31		 Nicht
Anwesend:  
Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung

Bericht des
Prüfungsausschusses

      

Rechnungsabschluss 2003 – Beschluss		 einstimmig    


Durchführung des Projektes eines Sommerhortes – Übertragungsverordnung an 
den Schulausschuss – Beschluss

 einstimmig    
Festlegung
eines Budgetrahmens für das Projekt Sommerhort		 einstimmig    

Kindergärten – Änderung des Abgangsdeckungsvertrages zwischen den
Gemeinden Engerwitzdorf und Gallneukirchen – Beschluss		 einstimmig    
Ehrungen der Stadtgemeinde
Gallneukirchen – Beschluss:
a) Kons. Kurt Cerwenka – Ehrennadel in Gold
b) Gerald Eidenberger – Ehrennadel in Gold
c) Johann Standfest – Ehrennadel in Gold
d) Günther Pfarrhofer – Ehrennadel in Gold
e) Wilhelm Rainisch – Ehrennadel in Gold
f) Johann Tschernuth – Ehrennadel in Gold		 einstimmig    

BA
012 – Fördervertrag f. Landesdarlehen mit der OÖ. Landesregierung –
Beschluss

 einstimmig    

Vergabe Kanalsanierung BA 12 – Laubenweg – Beschluss		 einstimmig    

Auflassung öffentliches Gut Reichenauer Straße (Krejza) –
Beschluss		 einstimmig    

Sitzung
des Gemeinderates
am
Donnerstag, den 18.März 2004 um 19.30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen
   
                                   		 Anwesend:
 31		 Nicht
Anwesend:  
Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung

Bericht des
Prüfungsausschusses

      

Finanzangelegenheiten –
Resolution zum  Finanzausgleich – Beschluss

einstimmig    

Dringlichkeitsantrag der SPÖ „Finanzangelegenheiten – Stellungnahme
gegenüber dem Land OÖ.“		 30   1 Grüner

Sozialangelegenheiten:
Einrichtung des Sommerkindergartens – Durchführung und Abgangsdeckung –
Beschluss

 einstimmig    

Bauangelegenheiten:
Grundsätzliches zur LMS lt. GR Sitzung vom 16.12.03

      

Bauangelegenheiten: Gehsteig Schulfeld ab Reichenauerstraße – Aufnahme
eines ToP gem. § 46 Abs. 2 OÖ. GemO 1990  		einstimmig    

Bauangelegenheiten:
Oberbau- und Asphaltierungsarbeiten – Auftragsvergabe
2004 		einstimmig    

Bauangelegenheiten:
Schotter-, Schlacken-
und Recyclingmaterial – Auftragsvergabe 2004		 einstimmig    

Bauangelegenheiten:

Förderungszusage für die Asphaltierung des Höblingerweges – Beschluss
 einstimmig    

Berufungen:
Berufungen
gegen den straßenrechtlichen Bewilligungsbescheid Nordweg, Am Grünen Hang
und Franz-Nowotny-Straße

 abgesetzt    

Berufungen:
Bescheid auf Grund der
„Verordnung über die Lagerung und Verfeuerung brennbarer Flüssigkeiten“
für die Liegenschaft Gallneukirchen, Lederergasse 1, Eigentümer  Wolfgang
Fischerlehner – Berufung

 einstimmig    


Umweltangelegenheiten:
Grundsatzüberlegungen zum Bau einer Hackschnitzelheizung  

 einstimmig    


Rechtliche Angelegenheiten:
Vertrag
mit dem Diakoniewerk betreffend Parzelle am Tannenweg – Beschluss

 einstimmig    


Rechtliche Angelegenheiten:
Vertrag
mit Hr. Helmut Friedrich, Totengräber, betreffend Vermietung einer
Teilfläche des nicht bebauten Friedhofsgrundes – Beschluss

 einstimmig    


Rechtliche Angelegenheiten: Übereinkommen mit
dem Land Oberösterreich betreffend Errichtung einer Querungshilfe B 125/Tumbach
– Beschluss

 einstimmig    


Rechtliche Angelegenheiten:

Information an den Gemeinderat betreffend Servitutsvertrag Springer-Oyrer-Gemeinde

 einstimmig    


Rechtliche Angelegenheiten:

Information über die einvernehmliche Kündigung des Vertrages mit der
Postbetreffend Garagen im Hof des Amtshauses – nachträgliche Kenntnisnahme

      

Raumordnung:
Resolution
zum Thema „Schnellbahn Gallneukirchen – Pregarten“ – Beratung		 einstimmig    

Raumordnung:
Flächenwidmungsplan 5 Änd.Nr.  1 – Parz. 1447/3 und Parz. 1447/5 je KG
Gallneukirchen – Kaar – Aufhebung der Kundmachung vom 3.11.2003		 einstimmig    
Raumordnung:
BP-50 „Linzerbergfeld“ Änd. Nr. 16 –
Parz. 1286/1 KG Gallneukirchen – Praher
– Beschluss		 einstimmig    
Raumordnung: BP-50
„Linzerbergfeld“ Änd. Nr. 17 – Parz. 1165/1 KG Gallneukirchen –
Wohnungsfreunde – Beschluss		 einstimmig    
Raumordnung: BP-50
„Linzerbergfeld“ – Erstellung des Teilbebauungsplanes 67 „Liftweg2“  –
Parz. 1339 KG Gallneukirchen – Mittermayr – Grundsatzbeschluss		 einstimmig    
Raumordnung: BP-35
„Wasenmeister“ Änd. Nr. 7 Ansuchen um Änderung – Parz. 908/11 KG
Gallneukirchen – Aumayr – Grundsatzbeschluss		 24 1 F
6 Grüne		  
Raumordnung: BP-61
„Simling1“ Änd. Nr. 3 – Siedlungsstraße „Herdaweg“ Parz. 1034/12 KG
Gallneukirchen – Beschluss		 einstimmig    
Raumordnung: BP-20 „Marktkern-Schullerfeld“
– Änderung des Kinderspielplatzes – Parz- 245/21 KG Gallneukirchen –
Reichetseder – Grundsatzbeschluss		 einstimmig    
Raumordnung: Parz. 834
KG Gallneukirchen – DFK – Beratung über eine mögliche Änderung der Widmung
von „MB“ auf „B“  		einstimmig    
Dringlichkeitsantrag der
ÖVP „Beschluss der Angebote zur Kanaluntersuchung“		 einstimmig