Sitzungen 2003

Sitzungen des Gemeinderates

2003


27.Mär.

15.Mai

26.Jun.

25.Sep.

16.Dez
 
          

Sitzung
des Gemeinderates

am
Dienstag, den 16.Dezember 2003 um 19.30 Uhr

im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen

   
                                   
Anwesend:
 31
Nicht
Anwesend:
 
Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Bericht
des Prüfungsausschusses
     
Kreditüberschreitungen
und Übertragungen gem. § 79 Abs.2 OÖ.GemO 1990 – Beschluss

einstimmig

 

 

Änderung
der Verordnung der Abfallgebührenordnung – Beschluss

einstimmig

 

 

Wasseranschlussgebühr
– Indexanpassung – Beschluss

einstimmig

 

 

Kanalanschlussgebühr
und Gebühr für die Errichtung von Hausanschlüssen – Indexanpassung –
Beschluss

einstimmig

 

 


Festsetzung der Hebesätze für das Verwaltungsjahr 2004 – Beschluss

einstimmig

 

 


Subventionen (über 2000,-): Freiwillige Förderungen, Subventionen und
Zuwendungen an Vereine und private Institutionen für das Verwaltungsjahr
2004 – Beratung und Beschlussfassung

einstimmig

 

 

Voranschlag 2004 –
Mittelfristige Finanzplanung – Beratung und Beschlussfassung
Es wurde ein Zusatzantrag gestellt:
a) Die Richtigkeit wird bestätigt
b) Der Gemeinderat wehrt sich gegen die finanzielle Beschneidung der
Gemeinde durch Bund und Land.

einstimmig

 

 


Voranschlag 2004 – Beratung und Beschlussfassung

einstimmig

 

 

Sport
finded Stad/t/t – Projektförderung – Bericht

einstimmig

 

 

Ergänzungen zur Wahl
von Vertretern in Organe außerhalb der Gemeinde – Beschluss

einstimmig

 

 

Regionaler
Planungsbeirat § 7 OÖ.ROG – Nominierung von Mitgliedern ohne Stimmrecht
– Beschluss

einstimmig

 

 


Entsendung eines Vertreters der GRÜNEN-Fraktion in den
„Wegeerhaltungsverband Oberes Mühlviertel“ – Beschluss

einstimmig

 

 

Neubau Landesmusikschule
– Einrichtung einer Projektgruppe zur Erarbeitung des Weisbuches –
Beschluss

einstimmig

 

 


Entsendung von Gemeinderatsmitgliedern in das Proponentenkomitee
„Oberstufengymnasium“ – Beschluss

einstimmig

 

 


Geschäftsordnung für den Personalbeirat – Beschluss

einstimmig

 

 


Übertragungsverordnungen: Abwicklung Sozialprojekten, Wohnungsübergaben
und Subventionen für den Ausschuss „Soziale Förderungen, Wohnungen und
Kinderbetreuung bis 15 Jahre“ – Beschluss

30

1

 


Übertragungsverordnungen: Abwicklung von Schul- u. Sportprojekten sowie
Subventionen für den Ausschuss Schul- und Sportangelegenheiten- Beschluss

30

1

 


Übertragungsverordnungen: Abwicklung von Kulturprojekten und Subventionen
für den Ausschuss Kultur, Jugend-, Familie- und Seniorenangelegenheiten“ –
Beschluss

30

1

 


Übertragungsverordnungen:Abwicklung von Wirtschaftsprojekten und
Subventionen für den Ausschuss  Wirtschaftliche Angelegenheiten und
Sondervermögen gem.rechtlicher Art“ – Beschluss

30

1

 


Übertragungsverordnungen: Abwicklung von Umweltprojekten und Subventionen
für den Ausschuss „Örtliche Umweltangelegenheiten – Beschluss

30

1

 

Bauangelegenheiten:
Errichtung eines FF-Gebäudes – Grundsatzbeschluss

einstimmig

 

 

Bauangelegenheiten:
Wasserlieferungs-Übereinkommen mit der Gemeinde Alberndorf – Beschluss

einstimmig

 

 

Bauangelegenheiten:
Straßenbauprogramm 2004 – Beschluss

einstimmig

 

 

Bauangelegenheiten:
Widmung und Einreihung der Straßen Nordweg, Gärtnerweg und Nelkenweg

einstimmig

 

 

Finanzangelegenheiten:
ABA 12 – Finanzierungsplan – Beschluss

einstimmig

 

 

Finanzangelegenheiten:
ABA 12 –
Darlehensaufnahme – Beschluss

einstimmig

 

 

Angelegenheiten der
Raumordnung:

BP-61 „Simlingfeld“ – Reichör/Swietelsky – Änderung der
Geschosshöhe – Grundsatzbeschluss

einstimmig

 

 

MS-Powerpaket –
Vertragsverlängerung – Beschluss

einstimmig

 

 

GemGis WebCity –
Abschluss des Supportvertrages mit der Firma GISDAT – Beschluss

einstimmig

 

 

Wasser-Manifest für
Österreich – Beschluss

einstimmig

 

 

Aufnahme eines
Tagesordndungspunktes gem. § 46 Abs.2 OÖ.GemO durch die FPÖ: „Beschluss
einer Resolution des Gemeinderates zum neuen Asylgesetz“

1

20

10

Unfallfürsorgefonds der
OÖ. Gemeinden – Neufassung der Vereinbarung wegen Einbeziehung der
„VB-neu“ – Beschluss

einstimmig

 

 

Übergabe der
Sitzungstermine für die nächsten 6 Monate

 

 

 

    

Sitzung
des
Gemeinderates
am
Donnerstag, den 25.September 2003 um 19.30 Uhr

im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen

   
                                   
Anwesend:
 29
Nicht
Anwesend:
 2 FPÖ
Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Mitteilung an den GR zur
Beantwortung der Anfrage von GRM Stöger in der Sitzung vom 26.06.03
     
Bericht des
Prüfungsausschusses
     
Mitteilung an den
Gemeinderat zum Entschließungsantrag an die OÖ. Landesregierung betreffend
Zuständigkeit bei VO-Prüfungen
     
Bekanntgabe der Aufgaben nach dem
Katastrophenschutzplan
     
BP-21 „Linzerbergfeld2“ – Änd.Nr.2 – Parz.
1160/13 – Fürst – Beschluss

einstimmig
   
BP-45 „Schulfeld“ – Änd. 1
und BP-20 „Marktkern-Schullerfeld“ – Änd.Nr. 34 Parz.231/31 und Parz.
231/2 – Krejza – Beschluss

einstimmig
   
FLWP 5 – Änd. Nr.1 – Parz.
1447/3 und Parz. 1477/5 – Kaar – Beschluss

einstimmig
   
BP-50 „Linzerbergfeld“ –
Änd. Nr. 16 – Parz. 1286/1 – Praher – Grundsatzbeschluss

einstimmig
   
BP-50 „Linzerbergfeld“ –
Änd. Nr. 14 – Parz. 1165/1 – Wohnungsfreunde – Grundsatzbeschluss

einstimmig
   
BP-70 „Punzenberg2“ –
Ergänzung zum Grundsatzbeschluss Änderung BP-40

einstimmig
   
Förderungszusage für die
Asphaltierung der Straßen Gärtnerweg, Leitenweg, Narzissenweg, Nelkenweg
und Rosenweg – Beschluss

einstimmig
   
Mittelfreigabe für die Asphaltierung
Nordweg und Am Grünen Hang – Beschluss

einstimmig
   
ABA Gallneukirchen –
Bauabschnitt 12 – Auftragsvergabe – Ausführungsplanung und örtliche
Bauaufsicht – Beschluss

einstimmig
   
Verkehrsflächenbeitrag für das Grundstück
1411/61 KG Gallneukirchen – Berufung durch Rudolf Danner – Beschluss

einstimmig
   
RHV Gallneukirchner Becken –
BA 5 – Gewährung eines Landesdarlehens zur Errichtung der Verbandsanlage –
Grundsatzbeschluss

einstimmig
   
Postverteilerzentrum –
Vergabe der Fliesenlegerarbeiten – Beschluss

einstimmig
   

Landesmusikschule – Neubau – Grundsatzbeschluss über die Situierung der
Bibliothek

einstimmig
   
Landesmusikschule –
Neubau – Betreuungsvertrag (Absichtserklärung) an die LAWOG aufgrund der
Raumerfordernisse unter Beiziehung der Architekten Nötzberger und Team M
und unter Berücksichtigung der Projektstudien aller teilnehmender
Architekten – Beschluss

28
  1
Abschluss eines Vertrages mit der Firma pms
betreffend Überlassung eines Geschwindigkeitsmessgerätes

einstimmig
   
Naturfreunde Gallneukirchen-Holzwiesen –
Subvention der Hallenmiete für die Kletterwand – Beschluss

einstimmig
   
Wirtschaftsförderung für Frau Gusenbauer Eva
– „Ärztezentrum“ – Beschluss

einstimmig
   
Abschluss von Programmnutzungsverträgen mit
der Gemdat – Beschuss (WebWahl, Standesamt und Zentrales Melderegister)

einstimmig
   
   

Sitzung
des
Gemeinderates
am
Donnerstag, den 26.Juni 2003 um 19.30 Uhr

im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen

   
                                   
Anwesend:
 29
Nicht
Anwesend:
 2 FPÖ
Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung

Entschließungsantrag an die OÖ. Landesregierung betreffend
Zuständigkeit bei Verordnungsprüfungen
einstimmig    
Änderung des
Dienstpostenplanes – Beratung und Beschluss
einstimmig    

Neubau Postverteilerzentrum: Vergabe Kredit
Postverteilerzentrum
einstimmig    
Neubau
Postverteilerzentrum: Vergabe von Gewerken
einstimmig    
Neufassung
der Kanalordnung – Beschluss
einstimmig    

Neufassung der Wasserleitungsordnung – Beschluss
einstimmig    

ABA Gallneukirchen – Detailprojekt 2003 – Auftragsvergabe
Detailprojektierung
einstimmig    

ABA Gallneukirchen – Kanalüberprüfungsarbeiten Abschnitt 3
– Auftragsvergabe
einstimmig    

Förderungszusage für die Asphaltierung der
Schnopfhagenstraße – Beschluss
einstimmig    

Neubau Landesmusikschule: Vorlage der Projektstudie
einstimmig    

Neubau Landesmusikschule:

Weitere Vorgangsweise – SPÖ
– Fraktion: Aufnahme eines Tagesordnungspunktes gem. § 46 Abs. 2 OÖ. GemO
1990


Ergänzung zur Marktordnung aufgrund der Verordnungsprüfung – Aufhebung
der alten Verordnung – Beschluss

einstimmig    

Bericht über die Teilvergabe von Budgetmitteln für das
Projekt „Sport findet Stad/t/t“ und Kulturprojektförderungen –
Kenntnisnahme
     


Kopiergeräte für VS II, LMS und Polytechnische Schule – neue Miet- und
Wartungsverträge – Beschluss

einstimmig    

Vorschreibung eines Verkehrsflächenbeitrages für Parz.
1443/4, Liegenschaft Brunnenwiese 1 – Berufung zum Bescheid – Beschluss

abgesetzt

Firma VISIOmedia – Vertragsabschluss für die Aufstellung
von Leuchtreklameschildern
25 4  

Neufestsetzung der Stundensätze für Aushilfskräfte und
Reinigungskräfte
einstimmig    


Beantwortung der Anfrage von Frau VZBGM DI. Landgraf gem. § 63 a OÖ. GemO
1990

     
       

Sitzung
des Gemeinderates

am
Donnerstag, den 15.Mai 2003 um 19.30 Uhr

im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen

   
                                   
Anwesend:
 29
Nicht
Anwesend:
 2 FPÖ
Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Bericht
des Prüfungsausschusses
     
Rechnungsabschluss 2002
– Beschluss
einstimmig    
Bericht
zur nicht erteilten Verordnungsprüfung über die Geschäftsordnung der
Kollegialorgane mit Ausnahme des Prüfungsausschusses – weitere Maßnahmen
einstimmig    
Postverteilerzentrum:

Vergabe der Baumeisterarbeiten – Beschluss
einstimmig    
Postverteilerzentrum:

Vergabe der Aufträge für die Sonderfachleute – Beschluss
einstimmig    

Postverteilerzentrum: Vergabe der Bauleitungsarbeiten – Beschluss
einstimmig    

Postverteilerzentrum: Finanzierungsplan –

Kenntnisnahme
     

Feuerwehrgebäude: Finanzierungsplan – Kenntnisnahme
     

Förderungszusage für die Asphaltierung des Reitfeldweges – Beschluss
einstimmig    

Asphaltierung Lärchenstraße – Beschluss
einstimmig    
Danner
Rudolf, Parkfried 7, 4203 Altenberg – Ansuchen um Nachlass des
Verkehrsflächenbeitrages für das Grundstück 1411/61, KG Gallneukirchen,
Pacassystraße 2 – Beschluss
einstimmig    
Vertrag
mit der Fa. Visiomedia über die Aufstellung von beleuchteten Werbetafeln 
– Beschluss

verschoben auf nächste Sitzung
Vergabe
Hochwasserschutzprojekt an DI. Eitler – Beschluss
einstimmig    
Beitritt zur
Klimarettung des Landes OÖ. – Beschluss
einstimmig    
BP-45
„Schulfeld 2“ – Änd.Nr.1 und BP-20 „Marktkern/Schhullerfeld“ – Änd.Nr.34,
Parz.231/31 u. 231/2, je KG Gallneukirchen – Franz Krejza,
Reichenauerstraße 34  – Grundsatzbeschluss
einstimmig    
BP-21
„Linzerbergfeld 2“ – Änd.Nr.2, Parz. 1160/13, KG Gallneukirchen – Mag.
Sylvia Fürst, Elise-Lehner-Weg 17, Gallneukirchen – Grundsatzbeschluss
einstimmig    

Löschungserklärung, Josef-Reiter-Straße 8 – Beschluss
einstimmig    

Löschungserklärung, Josef-Reiter-Straße 3 – Beschluss

abgesetzt
Änderung
des Dienstpostenplanes – Beschluss

abgesetzt
                  

Sitzung
des Gemeinderates

am
Donnerstag, den 27.März 2003 um 19.30 Uhr

im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen

   
                                   
Anwesend:
 29
Nicht
Anwesend:
 2 FPÖ
Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung

Resolution: „STOPP dem
Ausverkauf der öffentlichen Dienstleistungen und der Privatisierung der Grundversorgung der Bevölkerung“
einstimmig    

Bericht des
Prüfungsausschusses

     
Beschluss über die
Dienstbetriebsordnung der Stadtgemeinde Gallneukirchen
einstimmig    
Abschlussbericht zum Autofreien Tag 2002 
– Kenntnisnahme
     
Beitritt zum Bodenbündnis – Beschluss einstimmig    
Oberbau- und Asphaltierungsarbeiten – Auftragsvergabe 2003 einstimmig    
Schotter-, Schlacken- und
Recyclingmaterial – Auftragsvergabe 2003
einstimmig    

Abschlussbericht über die Projektförderungen – Kenntnisnahme
     
Änderung des bestehenden
Mietvertrages mit den Missionaren von
Mariannhill – Beschluss
einstimmig    
Abschluss eines
Wartungsvertrages für das Bibliotheksprogramm der LMS – Beschluss
einstimmig    
HS 1 – Vereinbarung über
Energiekosteneinsparung – Beschluss
einstimmig    
Neuregelung der
Wohnbauförderung – Beschluss
einstimmig    

Mittelfreigabe – Wohnungsübergabe Köttstorferstraße am 11.4.2003 –
Beschluss
einstimmig    
Tarifordnung Kindergarten –
Information
     
Sommerkindergarten –
Durchführung und Mittelfreigabe – Beschluss
einstimmig    
Fr.
Aufreiter Gertraud – Vorlage des Eigenmittelanteils an die LAWOG –
Beschluss
einstimmig    
Fr.
Sedic – Vorlage des Eigenmittelanteils an die LEBENSRÄUME – Beschluss
einstimmig    

Verlängerung der Windelgutschein-Aktion bis auf Widerruf – Beschluss
einstimmig    
Änderung
BP 30 „Kleinfeld“ u. BP 35 „Wasenmeister“ – Dorninger Parz. 71/2,
Köttstorferstraße 2 – Grundsatzbeschluss
einstimmig    

Flächenwidmungsplan Nr. 5 – Fr. Kaar Ansuchen um Änderung Parz. 1447/3 u.
Parz. 1447/5 – Grundsatzbeschluss
einstimmig    
Änderung
des Mietvertrages Karl Stiftinger für einen zusätzlichen Raum
einstimmig    
Abschluss eines Vorvertrages
mit der Österreichischen Post AG zur
Errichtung eines Distributionszentrums – Beschluss
einstimmig    
Vergabe der Planungsarbeiten
für die Errichtung des Post-
Distributionszentrums – Beschluss
einstimmig    
Abschluss eines
Baurechtsvertrages mit Fr. Hanl Hermine und der Stadtgemeinde Gallneukirchen zur Errichtung eines Post-Distributionszentrums – Beschluss
einstimmig    
Änderung bestehender
Verträge mit Fr. Hermine Hanl aufgrund der
Errichtung des Post – Distributionszentrums und der damit verbundenen
Änderung von Grundgrenzen – Beschlüsse (Lagerplatz Bauhof, Neubau
ASZ)
einstimmig    

Abschluss eines Kaufvertrages mit Herrn Oyrer Leopold und der
Stadtgemeinde Gallneukirchen betreffend Verkauf des bestehenden ASZ –
Beschluss
einstimmig    
Servitutsvertrag Oyrer –
Springer – Stadtgemeinde Gallneukirchen
„sog. Kreslehnerdurchgang“ – Beschluss
einstimmig    

Kaufvertrag Österreichische Post AG – Stadtgemeinde Gallneukirchen
betreffend Ankauf eines Gebäudes (ehem. Bautruppgebäude) für die FF
Gallneukirchen – Beschluss
einstimmig    

Stellungnahme des Gemeinderates der Stadtgemeinde Gallneukirchen zur
Beauftragung eines neuen Tierarztes mit der Schlachttier- und
Fleischuntersuchung
     

Verordnung der Stadtgemeinde Gallneukirchen, mit der eine neue
Marktordnung beschlossen wird
einstimmig    

Subvention der Arbeitsstunden für das Projekt „Kunst ma helfen“  –
Beschluss
einstimmig    
„Freie
Waldorfschule Linz“ – freiwillige Gastschulbeiträge – Beschluss
einstimmig    

   

 

27.Mär.

15.Mai

26.Jun.

25.Sep.

16.Dez
 

Sitzung
des Gemeinderates

am
Dienstag, den 16.Dezember 2003 um 19.30 Uhr

im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen

   
                                   
Anwesend:
 31
Nicht
Anwesend:
 
Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Bericht
des Prüfungsausschusses
     
Kreditüberschreitungen
und Übertragungen gem. § 79 Abs.2 OÖ.GemO 1990 – Beschluss

einstimmig

 

 

Änderung
der Verordnung der Abfallgebührenordnung – Beschluss

einstimmig

 

 

Wasseranschlussgebühr
– Indexanpassung – Beschluss

einstimmig

 

 

Kanalanschlussgebühr
und Gebühr für die Errichtung von Hausanschlüssen – Indexanpassung –
Beschluss

einstimmig

 

 


Festsetzung der Hebesätze für das Verwaltungsjahr 2004 – Beschluss

einstimmig

 

 


Subventionen (über 2000,-): Freiwillige Förderungen, Subventionen und
Zuwendungen an Vereine und private Institutionen für das Verwaltungsjahr
2004 – Beratung und Beschlussfassung

einstimmig

 

 

Voranschlag 2004 –
Mittelfristige Finanzplanung – Beratung und Beschlussfassung
Es wurde ein Zusatzantrag gestellt:
a) Die Richtigkeit wird bestätigt
b) Der Gemeinderat wehrt sich gegen die finanzielle Beschneidung der
Gemeinde durch Bund und Land.

einstimmig

 

 


Voranschlag 2004 – Beratung und Beschlussfassung

einstimmig

 

 

Sport
finded Stad/t/t – Projektförderung – Bericht

einstimmig

 

 

Ergänzungen zur Wahl
von Vertretern in Organe außerhalb der Gemeinde – Beschluss

einstimmig

 

 

Regionaler
Planungsbeirat § 7 OÖ.ROG – Nominierung von Mitgliedern ohne Stimmrecht
– Beschluss

einstimmig

 

 


Entsendung eines Vertreters der GRÜNEN-Fraktion in den
„Wegeerhaltungsverband Oberes Mühlviertel“ – Beschluss

einstimmig

 

 

Neubau Landesmusikschule
– Einrichtung einer Projektgruppe zur Erarbeitung des Weisbuches –
Beschluss

einstimmig

 

 


Entsendung von Gemeinderatsmitgliedern in das Proponentenkomitee
„Oberstufengymnasium“ – Beschluss

einstimmig

 

 


Geschäftsordnung für den Personalbeirat – Beschluss

einstimmig

 

 


Übertragungsverordnungen: Abwicklung Sozialprojekten, Wohnungsübergaben
und Subventionen für den Ausschuss „Soziale Förderungen, Wohnungen und
Kinderbetreuung bis 15 Jahre“ – Beschluss

30

1

 


Übertragungsverordnungen: Abwicklung von Schul- u. Sportprojekten sowie
Subventionen für den Ausschuss Schul- und Sportangelegenheiten- Beschluss

30

1

 


Übertragungsverordnungen: Abwicklung von Kulturprojekten und Subventionen
für den Ausschuss Kultur, Jugend-, Familie- und Seniorenangelegenheiten“ –
Beschluss

30

1

 


Übertragungsverordnungen:Abwicklung von Wirtschaftsprojekten und
Subventionen für den Ausschuss  Wirtschaftliche Angelegenheiten und
Sondervermögen gem.rechtlicher Art“ – Beschluss

30

1

 


Übertragungsverordnungen: Abwicklung von Umweltprojekten und Subventionen
für den Ausschuss „Örtliche Umweltangelegenheiten – Beschluss

30

1

 

Bauangelegenheiten:
Errichtung eines FF-Gebäudes – Grundsatzbeschluss

einstimmig

 

 

Bauangelegenheiten:
Wasserlieferungs-Übereinkommen mit der Gemeinde Alberndorf – Beschluss

einstimmig

 

 

Bauangelegenheiten:
Straßenbauprogramm 2004 – Beschluss

einstimmig

 

 

Bauangelegenheiten:
Widmung und Einreihung der Straßen Nordweg, Gärtnerweg und Nelkenweg

einstimmig

 

 

Finanzangelegenheiten:
ABA 12 – Finanzierungsplan – Beschluss

einstimmig

 

 

Finanzangelegenheiten:
ABA 12 –
Darlehensaufnahme – Beschluss

einstimmig

 

 

Angelegenheiten der
Raumordnung:

BP-61 „Simlingfeld“ – Reichör/Swietelsky – Änderung der
Geschosshöhe – Grundsatzbeschluss

einstimmig

 

 

MS-Powerpaket –
Vertragsverlängerung – Beschluss

einstimmig

 

 

GemGis WebCity –
Abschluss des Supportvertrages mit der Firma GISDAT – Beschluss

einstimmig

 

 

Wasser-Manifest für
Österreich – Beschluss

einstimmig

 

 

Aufnahme eines
Tagesordndungspunktes gem. § 46 Abs.2 OÖ.GemO durch die FPÖ: „Beschluss
einer Resolution des Gemeinderates zum neuen Asylgesetz“

1

20

10

Unfallfürsorgefonds der
OÖ. Gemeinden – Neufassung der Vereinbarung wegen Einbeziehung der
„VB-neu“ – Beschluss

einstimmig

 

 

Übergabe der
Sitzungstermine für die nächsten 6 Monate

 

 

 

Sitzung
des
Gemeinderates
am
Donnerstag, den 25.September 2003 um 19.30 Uhr

im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen

   
                                   
Anwesend:
 29
Nicht
Anwesend:
 2 FPÖ
Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Mitteilung an den GR zur
Beantwortung der Anfrage von GRM Stöger in der Sitzung vom 26.06.03
     
Bericht des
Prüfungsausschusses
     
Mitteilung an den
Gemeinderat zum Entschließungsantrag an die OÖ. Landesregierung betreffend
Zuständigkeit bei VO-Prüfungen
     
Bekanntgabe der Aufgaben nach dem
Katastrophenschutzplan
     
BP-21 „Linzerbergfeld2“ – Änd.Nr.2 – Parz.
1160/13 – Fürst – Beschluss

einstimmig
   
BP-45 „Schulfeld“ – Änd. 1
und BP-20 „Marktkern-Schullerfeld“ – Änd.Nr. 34 Parz.231/31 und Parz.
231/2 – Krejza – Beschluss

einstimmig
   
FLWP 5 – Änd. Nr.1 – Parz.
1447/3 und Parz. 1477/5 – Kaar – Beschluss

einstimmig
   
BP-50 „Linzerbergfeld“ –
Änd. Nr. 16 – Parz. 1286/1 – Praher – Grundsatzbeschluss

einstimmig
   
BP-50 „Linzerbergfeld“ –
Änd. Nr. 14 – Parz. 1165/1 – Wohnungsfreunde – Grundsatzbeschluss

einstimmig
   
BP-70 „Punzenberg2“ –
Ergänzung zum Grundsatzbeschluss Änderung BP-40

einstimmig
   
Förderungszusage für die
Asphaltierung der Straßen Gärtnerweg, Leitenweg, Narzissenweg, Nelkenweg
und Rosenweg – Beschluss

einstimmig
   
Mittelfreigabe für die Asphaltierung
Nordweg und Am Grünen Hang – Beschluss

einstimmig
   
ABA Gallneukirchen –
Bauabschnitt 12 – Auftragsvergabe – Ausführungsplanung und örtliche
Bauaufsicht – Beschluss

einstimmig
   
Verkehrsflächenbeitrag für das Grundstück
1411/61 KG Gallneukirchen – Berufung durch Rudolf Danner – Beschluss

einstimmig
   
RHV Gallneukirchner Becken –
BA 5 – Gewährung eines Landesdarlehens zur Errichtung der Verbandsanlage –
Grundsatzbeschluss

einstimmig
   
Postverteilerzentrum –
Vergabe der Fliesenlegerarbeiten – Beschluss

einstimmig
   

Landesmusikschule – Neubau – Grundsatzbeschluss über die Situierung der
Bibliothek

einstimmig
   
Landesmusikschule –
Neubau – Betreuungsvertrag (Absichtserklärung) an die LAWOG aufgrund der
Raumerfordernisse unter Beiziehung der Architekten Nötzberger und Team M
und unter Berücksichtigung der Projektstudien aller teilnehmender
Architekten – Beschluss

28
  1
Abschluss eines Vertrages mit der Firma pms
betreffend Überlassung eines Geschwindigkeitsmessgerätes

einstimmig
   
Naturfreunde Gallneukirchen-Holzwiesen –
Subvention der Hallenmiete für die Kletterwand – Beschluss

einstimmig
   
Wirtschaftsförderung für Frau Gusenbauer Eva
– „Ärztezentrum“ – Beschluss

einstimmig
   
Abschluss von Programmnutzungsverträgen mit
der Gemdat – Beschuss (WebWahl, Standesamt und Zentrales Melderegister)

einstimmig
   

Sitzung
des
Gemeinderates
am
Donnerstag, den 26.Juni 2003 um 19.30 Uhr

im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen

   
                                   
Anwesend:
 29
Nicht
Anwesend:
 2 FPÖ
Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung

Entschließungsantrag an die OÖ. Landesregierung betreffend
Zuständigkeit bei Verordnungsprüfungen
einstimmig    
Änderung des
Dienstpostenplanes – Beratung und Beschluss
einstimmig    

Neubau Postverteilerzentrum: Vergabe Kredit
Postverteilerzentrum
einstimmig    
Neubau
Postverteilerzentrum: Vergabe von Gewerken
einstimmig    
Neufassung
der Kanalordnung – Beschluss
einstimmig    

Neufassung der Wasserleitungsordnung – Beschluss
einstimmig    

ABA Gallneukirchen – Detailprojekt 2003 – Auftragsvergabe
Detailprojektierung
einstimmig    

ABA Gallneukirchen – Kanalüberprüfungsarbeiten Abschnitt 3
– Auftragsvergabe
einstimmig    

Förderungszusage für die Asphaltierung der
Schnopfhagenstraße – Beschluss
einstimmig    

Neubau Landesmusikschule: Vorlage der Projektstudie
einstimmig    

Neubau Landesmusikschule:

Weitere Vorgangsweise – SPÖ
– Fraktion: Aufnahme eines Tagesordnungspunktes gem. § 46 Abs. 2 OÖ. GemO
1990


Ergänzung zur Marktordnung aufgrund der Verordnungsprüfung – Aufhebung
der alten Verordnung – Beschluss

einstimmig    

Bericht über die Teilvergabe von Budgetmitteln für das
Projekt „Sport findet Stad/t/t“ und Kulturprojektförderungen –
Kenntnisnahme
     


Kopiergeräte für VS II, LMS und Polytechnische Schule – neue Miet- und
Wartungsverträge – Beschluss

einstimmig    

Vorschreibung eines Verkehrsflächenbeitrages für Parz.
1443/4, Liegenschaft Brunnenwiese 1 – Berufung zum Bescheid – Beschluss

abgesetzt

Firma VISIOmedia – Vertragsabschluss für die Aufstellung
von Leuchtreklameschildern
25 4  

Neufestsetzung der Stundensätze für Aushilfskräfte und
Reinigungskräfte
einstimmig    


Beantwortung der Anfrage von Frau VZBGM DI. Landgraf gem. § 63 a OÖ. GemO
1990

     

Sitzung
des Gemeinderates

am
Donnerstag, den 15.Mai 2003 um 19.30 Uhr

im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen

   
                                   
Anwesend:
 29
Nicht
Anwesend:
 2 FPÖ
Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Bericht
des Prüfungsausschusses
     
Rechnungsabschluss 2002
– Beschluss
einstimmig    
Bericht
zur nicht erteilten Verordnungsprüfung über die Geschäftsordnung der
Kollegialorgane mit Ausnahme des Prüfungsausschusses – weitere Maßnahmen
einstimmig    
Postverteilerzentrum:

Vergabe der Baumeisterarbeiten – Beschluss
einstimmig    
Postverteilerzentrum:

Vergabe der Aufträge für die Sonderfachleute – Beschluss
einstimmig    

Postverteilerzentrum: Vergabe der Bauleitungsarbeiten – Beschluss
einstimmig    

Postverteilerzentrum: Finanzierungsplan –

Kenntnisnahme
     

Feuerwehrgebäude: Finanzierungsplan – Kenntnisnahme
     

Förderungszusage für die Asphaltierung des Reitfeldweges – Beschluss
einstimmig    

Asphaltierung Lärchenstraße – Beschluss
einstimmig    
Danner
Rudolf, Parkfried 7, 4203 Altenberg – Ansuchen um Nachlass des
Verkehrsflächenbeitrages für das Grundstück 1411/61, KG Gallneukirchen,
Pacassystraße 2 – Beschluss
einstimmig    
Vertrag
mit der Fa. Visiomedia über die Aufstellung von beleuchteten Werbetafeln 
– Beschluss

verschoben auf nächste Sitzung
Vergabe
Hochwasserschutzprojekt an DI. Eitler – Beschluss
einstimmig    
Beitritt zur
Klimarettung des Landes OÖ. – Beschluss
einstimmig    
BP-45
„Schulfeld 2“ – Änd.Nr.1 und BP-20 „Marktkern/Schhullerfeld“ – Änd.Nr.34,
Parz.231/31 u. 231/2, je KG Gallneukirchen – Franz Krejza,
Reichenauerstraße 34  – Grundsatzbeschluss
einstimmig    
BP-21
„Linzerbergfeld 2“ – Änd.Nr.2, Parz. 1160/13, KG Gallneukirchen – Mag.
Sylvia Fürst, Elise-Lehner-Weg 17, Gallneukirchen – Grundsatzbeschluss
einstimmig    

Löschungserklärung, Josef-Reiter-Straße 8 – Beschluss
einstimmig    

Löschungserklärung, Josef-Reiter-Straße 3 – Beschluss

abgesetzt
Änderung
des Dienstpostenplanes – Beschluss

abgesetzt

Sitzung
des Gemeinderates

am
Donnerstag, den 27.März 2003 um 19.30 Uhr

im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen

   
                                   
Anwesend:
 29
Nicht
Anwesend:
 2 FPÖ
Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung

Resolution: „STOPP dem
Ausverkauf der öffentlichen Dienstleistungen und der Privatisierung der Grundversorgung der Bevölkerung“
einstimmig    

Bericht des
Prüfungsausschusses

     
Beschluss über die
Dienstbetriebsordnung der Stadtgemeinde Gallneukirchen
einstimmig    
Abschlussbericht zum Autofreien Tag 2002 
– Kenntnisnahme
     
Beitritt zum Bodenbündnis – Beschluss einstimmig    
Oberbau- und Asphaltierungsarbeiten – Auftragsvergabe 2003 einstimmig    
Schotter-, Schlacken- und
Recyclingmaterial – Auftragsvergabe 2003
einstimmig    

Abschlussbericht über die Projektförderungen – Kenntnisnahme
     
Änderung des bestehenden
Mietvertrages mit den Missionaren von
Mariannhill – Beschluss
einstimmig    
Abschluss eines
Wartungsvertrages für das Bibliotheksprogramm der LMS – Beschluss
einstimmig    
HS 1 – Vereinbarung über
Energiekosteneinsparung – Beschluss
einstimmig    
Neuregelung der
Wohnbauförderung – Beschluss
einstimmig    

Mittelfreigabe – Wohnungsübergabe Köttstorferstraße am 11.4.2003 –
Beschluss
einstimmig    
Tarifordnung Kindergarten –
Information
     
Sommerkindergarten –
Durchführung und Mittelfreigabe – Beschluss
einstimmig    
Fr.
Aufreiter Gertraud – Vorlage des Eigenmittelanteils an die LAWOG –
Beschluss
einstimmig    
Fr.
Sedic – Vorlage des Eigenmittelanteils an die LEBENSRÄUME – Beschluss
einstimmig    

Verlängerung der Windelgutschein-Aktion bis auf Widerruf – Beschluss
einstimmig    
Änderung
BP 30 „Kleinfeld“ u. BP 35 „Wasenmeister“ – Dorninger Parz. 71/2,
Köttstorferstraße 2 – Grundsatzbeschluss
einstimmig    

Flächenwidmungsplan Nr. 5 – Fr. Kaar Ansuchen um Änderung Parz. 1447/3 u.
Parz. 1447/5 – Grundsatzbeschluss
einstimmig    
Änderung
des Mietvertrages Karl Stiftinger für einen zusätzlichen Raum
einstimmig    
Abschluss eines Vorvertrages
mit der Österreichischen Post AG zur
Errichtung eines Distributionszentrums – Beschluss
einstimmig    
Vergabe der Planungsarbeiten
für die Errichtung des Post-
Distributionszentrums – Beschluss
einstimmig    
Abschluss eines
Baurechtsvertrages mit Fr. Hanl Hermine und der Stadtgemeinde Gallneukirchen zur Errichtung eines Post-Distributionszentrums – Beschluss
einstimmig    
Änderung bestehender
Verträge mit Fr. Hermine Hanl aufgrund der
Errichtung des Post – Distributionszentrums und der damit verbundenen
Änderung von Grundgrenzen – Beschlüsse (Lagerplatz Bauhof, Neubau
ASZ)
einstimmig    

Abschluss eines Kaufvertrages mit Herrn Oyrer Leopold und der
Stadtgemeinde Gallneukirchen betreffend Verkauf des bestehenden ASZ –
Beschluss
einstimmig    
Servitutsvertrag Oyrer –
Springer – Stadtgemeinde Gallneukirchen
„sog. Kreslehnerdurchgang“ – Beschluss
einstimmig    

Kaufvertrag Österreichische Post AG – Stadtgemeinde Gallneukirchen
betreffend Ankauf eines Gebäudes (ehem. Bautruppgebäude) für die FF
Gallneukirchen – Beschluss
einstimmig    

Stellungnahme des Gemeinderates der Stadtgemeinde Gallneukirchen zur
Beauftragung eines neuen Tierarztes mit der Schlachttier- und
Fleischuntersuchung
     

Verordnung der Stadtgemeinde Gallneukirchen, mit der eine neue
Marktordnung beschlossen wird
einstimmig    

Subvention der Arbeitsstunden für das Projekt „Kunst ma helfen“  –
Beschluss
einstimmig    
„Freie
Waldorfschule Linz“ – freiwillige Gastschulbeiträge – Beschluss
einstimmig