offenes Ohr und HP Gemeinde

10.10.2014 | offenes Ohr und HP Gemeinde
   
Parteiorgan der ÖVP „offenes Ohr“
„offenes Ohr“ und HP Gemeinde

Das Titelfoto der ÖVP-Zeitung „Das offene Ohr“, eine herbstliche Landschaftsaufnahme mit Heuernte,
war zufälligerweise auch kurz nach Erscheinen der Zeitung- als eines mehrerer wechselnder
Bilder-auf der Start-Homepage der Gemeinde zu finden. Es ist naheliegend, dass dadurch den
Bürgerinnen und Bürgern der Eindruck vermittelt werden sollte, dass die Gleichung lautet:
Gemeinde = ÖVP.
Ähnliches kennt man ja vom Land mit dem Landeslogo von Oberösterreich und ÖVP OÖ Logo,
beides in Schwarz-Gelb gehalten und ziemlich ähnlich. Dies soll nahelegen: Das Land OÖ = ÖVP.

Stadtparteivorsitzender Martin Seidl richtete am 9.10.2014 folgende Anfrage an den Amtsleiter:

Sehr geehrter Herr Amtsleiter Aumayr!

Angesichts der gleichen Titelbilder des ÖVP Organs „Das offene Ohr“ und der Homepage der Gemeinde
(mit wechselnden Bildern, siehe Anlage) habe ich folgende Fragen:

* Woher stammt das Foto, hat es ein/e ein Gemeindebedienstete/r aufgenommen?
* Wie kommt es dann auf die Titelseite der ÖVP Zeitung?
* Oder wurde es für die Homepage der Gemeinde aufgenommen und die ÖVP hat sich des Bildes bemächtigt?
* Ist durch die gleichen Bilder beabsichtigt, eine Nähe zwischen Gemeinde und der ÖVP herzustellen?
* Werden Bilder, die die Gemeinde benötigt, mit Geld- oder Sachleistungen vergütet?
Wenn ja, in welcher Höhe, sind es Einzel- oder Pauschalvergütungen und an wen?
* Haben Sie als Amtsleiter die ÖVP-Vorsitzende Bgm. Gisela Gabauer bzw. die gf. Vorsitzende
GR Christa Gratzer auf die zumindest schiefe Optik aufmerksam gemacht bzw. werden Sie das noch tun?

Es mag Ihnen kleinlich erscheinen, das zu beanstanden, aber erstens ist es keine korrekte
Vorgangsweise und zweitens werden hier Signale in Richtung Bevölkerung ausgesendet die der
politische Mitbewerber vielleicht glaubt nötig zu haben, die ich aber nicht akzeptiere.

Mit freundlichen Grüßen
Martin Seidl

Am Vormittag des 10.10.2014 war das Bild von der Homepage der Gemeinde verschwunden.

 
Homepage der Gemeinde Gallneukirchen
 
Der Amtsleiter antwortete auch sogleich am 10.10.2014 folgendermaßen:

Ich bedaure, dass diese „schiefe Optik“ zustande gekommen ist und das Bild gleichzeitig auf der
Homepage der Stadt und einer Parteizeitung erscheint. Dies war vom Stadtamt natürlich in keiner
Weise beabsichtigt und lässt sich aus meiner Sicht lediglich durch einen Zufall erklären. Hätten
wir von einer beabsichtigten Verwendung auf dem Titelblatt einer Parteizeitung gewusst, wäre dieses
Bild natürlich niemals als Titelbild für die Homepage der Stadt ausgewählt worden. Das Bild wurde
mittlerweile aus der Titelbild-Rotation der Stadt-Homepage entfernt.

Hier darf angemerkt werden, dass dem Amt hier keineswegs mangelhaftes Bewusstsein oder gar
fehlende Korrektheit unterstellt werden kann, sondern dass offenbar eher die ÖVP mit ihrem
Macht- und Herrschaftsanspruch alles für sich in Beschlag nehmen will.