|
SPÖ Vorsitzender Martin Seidl vor dem geschlossenen
Hallenbad: „Wie soll da ein
Hallenbad je Realität werden,
wenn wir die Corona-Einkommenseinbußen einfach schlucken?“
|
|
|
SPÖ Antrag abgeblockt – ÖVP und FPÖ wollen nicht einmal über 1,6 Millionen Einnahmen reden!
Bei der Gemeinderatssitzung im Juni wurde mit den Stimmen der ÖVP und FPÖ ein Dring-lichkeitsantrag der
SPÖ zur einer erweiterten Gemeindefinanzierung entgegen üblicher Gepflogenheiten nicht einmal zur
Diskussion und Abstimmung zugelassen.
Fadenscheinige Begründung für die Ablehnung:
Der Antrag sei nicht dringlich, obwohl er unter anderem eine direkte Auszahlung durch den Bund bis
31.August vorgesehen hätte. Weiters hätte er beinhaltet, jeder Gemeinde 250,- pro hauptgemeldetem/r
Einwohner/in zukommen zu lassen, was einer Verdoppelung der bisher festgelegten Gemeindemilliarde
bedeutet hätte. Für Gallneukirchen wären das 1,6 statt 0,8 Millionen Euro Einnahmen.
In der gleichen Gemeinderatssitzung wurde über notwendige Investitionen von wohl weit über 10 Millionen
Euro für Gallneukirchen beraten. Immerhin gilt es in den nächsten Jahren in Rad- und Gehwege, Straßenbauten,
Investitionen in den Klimaschutz, Wirtschaftsförderung für Betriebe, das Musikprobelokal, 2 neue
Feuerwehrfahrzeuge, den Schulumbau, einen Motorikpark oder das noch immer nur angekündigte neue
Hallenbad zu investieren. Da werden die Menschen in Gallneukirchen wohl weiter auf die Wartebank
verwiesen werden müssen.
„Neben der Tatsache, dass wir trotz enormer Einnahmenausfälle offenbar über genug Finanzmittel für
laufende Kosten und Investitionen verfügen ist es auch ein Armutszeugnis für die Demokratie, einen
Antrag erst gar nicht zur Diskussion und Abstimmung freizugeben“, so Stadtparteivorsitzender und
Prüfungsausschussobmann Dr. Martin Seidl. „Aber vielleicht waren die ablehnenden Parteien mit der
kurzfristigen Eingabe auch nur inhaltlich überfordert, was sich aber für unsere Finanzen massiv negativ
auswirken wird.“
|
