Antrag Flüchtlingsaufnahme 2020

17.05.2020 | Antrag Flüchtlingsaufnahme 2020
     
 
SPÖ unterstützt Appel von hunderten GallneukirchnerInnen an Regierung, Geflüchtete
aus den Lagern Griechenlands aufzunehmen. ÖVP und FPÖ lehnen dies ab.

Spannend war die Gemeinderatssitzung am 14.Mai 2020 in Gallneukirchen. In einem von
der SPÖ eingebrachten Antrag sollte die Bundesregierung aufgefordert werden, nach dem
Vorbild anderer EU-Staaten eine gezielte Aufnahme von Menschen aus den verschiedenen
Lagern Griechenlands zu ermöglichen.

In diesen als „Schande Europas“ bezeichneten
Lagern müssen zigtausende Geflüchtete unter katastrophalen Umständen leben. Bereits
im Februar wandten sich deswegen auch schon der Verein GiG – Gemeinsam in Gallneukirchen –
brieflich und die Kath. Pfarre mit einer Petition an die Stadtgemeinde, hier von
hunderten GallneukircherInnen unterschrieben, an die Stadtgemeinde. Für den Fall,
dass die Regierung dies zusagt würde sich Gallneukirchen bereit erklären, 10 bis 20
AsylwerberInnen aufzunehmen. Denn Gallneukirchen hat bewiesen, dass es viele
engagierte Menschen gibt, die für eine gute Integration sorgen können.

Die ÖVP Gallneukirchen weigerte sich, einen solchen Appell an die Regierung zu stellten.

Sie konterte nach einer Unterbrechung der Sitzung mit einem verwässerten Gegenantrag,
der von der FPÖ unterstützt wurde. Dadurch wurde der durch die Grüne Fraktion unterstützte
Antrag der SPÖ abgelehnt. Bei den Besuchern und Besucherinnen des Gemeinderats war die
Enttäuschung über diese Ablehnung stark spürbar.

Tagesordnungspunkt von VZBGM
Mag. Wall-Strasser – Bereitschaftserklärung zur Aufnahme von AsylwerberInnen

Die Fotos zeigen Flüchtlingslager in Moira/Griechenland