Richtigstellung Community Nurse 2022

13.10.2022 | Richtigstellung Community Nurse 2022
   

Bgm. Mag. Sepp Wall-Strasser

Wertes Team der Community-Nurses,
liebe Gerda Diesenreiter, liebe Andrea Kickingereder!
 
Schon vor einiger Zeit hörte ich von angeblichen Aussagen von ÖVP-Politiker:innen in Gallneukirchen, dass die SPÖ
gegen das Projekt der Community Nurses gestimmt hätte. Nun wird diese Falschmeldung auch auf der ÖVP-Facebookseite
verbreitet, und da ich dabei auch namentlich genannt werde, muss ich dazu Stellung nehmen.

Tatsache ist, dass der Grundsatzbeschluss bei der Gemeinderatssitzung am 16.Dezember 2021 von unserem Fraktionsobmann
und Ausschussvorsitzenden des AUSSCHUSS FÜR SOZIALES, JUGEND, FAMILIEN, SENIOREN UND WOHNUNGEN Kurt Winter (SPÖ)
eingebracht und EINSTIMMIG beschlossen wurde.

Hier der Ausschnitt aus dem Protokoll, der gesamte Antrag kann jederzeit im Internet nachgelesen werden.
 
Die Idee wurde seit Jahren von der Vorgängerin im Sozialausschuss, Alexandra Ausserwöger, ebenfalls SPÖ, eingebracht und
vertreten. „Community Nurses“, „Sozialraumplanung“ etc. war oftmals Thema in den Sitzungen. Ich war damals als Vizebürgermeister
ebenfalls Mitglied dieses Ausschusses, und habe mich dafür eingesetzt.

Im Anschluss an den oben zitierten Grundsatzbeschluss war dann noch der Beschluss des Dienstleistungsvertrages nötig. Dies ist
der im ÖVP-Post erwähnte Beschluss. Es ging beim Umlaufbeschluss also nicht mehr um das Community Nurse Projekt als solches,
sondern „nur“ um den Dienstleistungsvertrag mit dem Evg. Diakoniewerk. Dieser wurde aus Dringlichkeitsgründen als Umlaufbeschluss
(Beschluss per Mail) ausgeschrieben. Bei diesem Umlaufbeschluss vom 2.5.2022 haben tatsächlich 5 Mitglieder der SPÖ, eines der
ÖVP und eine Person von der FPÖ ihre Stimme zu spät abgegeben bzw. nicht abgegeben. (Darunter war auch ich, dieser Fehler ist
mir passiert, da ich zur Zeit der Ausschreibung auf Urlaub war.) Es ist klar, Nichtteilnahmen an Abstimmungen sollte nicht passieren,
haben aber mit Ablehnung gar nichts zu tun. Das gilt auch für die anderen Kolleg:innen aus der Fraktion der SPÖ. Eine Nichtteilnahme
an einer Online-Abstimmung gilt (so wie bei Gemeinderatssitzungen) als nicht anwesend, aber nicht als Gegenstimme.

 
Alle angesprochenen Behauptungen, die SPÖ-Mitglieder oder ich selber hätten gegen das Projekt der Community-Nurses gestimmt
sind also eine völlige Verdrehung der Tatsachen und eine Verleumdung.

Ich bin froh, dass dieses Projekt für die Gemeinde Gallneukirchen und Engerwitzdorf realisiert werden konnte, und freue
mich auf einen fruchtbaren Verlauf.