Sitzungen 2025

Sitzungen des Gemeinderates 2025

20.03

15.05

03.07

02.10

20.11

11.12

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 11. Dezember 2025 um 18:30 Uhr
in der Gusenhalle der Stadtgemeinde Gallneukirchen
Anwesend: 31Nicht Anwesend: 0
Tagesordnung:Abstimmung
dafürdagegenEnthaltung
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung-Antrag auf Änderung FPÖ2 FPÖ12 SPÖ, 5 Grün, 12 ÖVP
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung-Änderung SPÖ10 SPÖ, 5 ÖVP, 2 FPÖ12 ÖVP2 SPÖ
Erklärung des Bürgermeisters für eine sachorientierte Zusammenarbeit im Gemeinderat der Stadtgemeinde Gallneukirchen
Bericht des Prüfungsausschusses vom 27. 11.2025 Kenntnisnahme-Beschluss Fair Pay und Prüfung Betrieb gewerblicher Arteinstimmig
Kanalgebührenordnung 2026 – Beschlusseinstimmig
Wassergebührenordnung 2026 – Beschlusseinstimmig
Abfallgebührenordnung 2026 – Beschlusseinstimmig
Grundsteuerverordnung 2026 – Beschluss292 FPÖ
Lustbarkeitsabgabeverordnung 2026 – Beschlusseinstimmig
Hundeabgabeverordnung 2026 – Beschluss292 FPÖ
Freizeitwohnungspauschale Zuschlagsverordnung 2026 Beschlusseinstimmig
Dringlichkeitsantrag 1: Feuerwehr-Gebührenordnung 2026-Beschlusseinstimmig
Dringlichkeitsantrag 2: Feuerwehr-Tarifordnung 2026-Beschlusseinstimmig
Voranschlag 2026 – Beschlusseinstimmig
Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung Beschlusseinstimmig
Jahresförderungen 2026 über 2. 000,- – Beschlusseinstimmig (3 SPÖ befangen)
Tarifordnung für die Benützung des öffentlichen Gutes und gemeindeeigener Flächen – Beschlusseinstimmig
Abschluss einer Kooperationsvereinbarung für das Arbeitsjahr 2025/26 über die Deckung des Betreuungsbedarfs für die Gemeinde Unterweitersdorf – Beschuss
Verlängerung Gestattungsvertrag Verbindungsweg Lärchenstraße / Fichtenstraße mit Dr. Plessl – Beschlusseinstimmig
Soziale Initiative – Ruhendstellung des Vertrages – Beschlusseinstimmig
900 Jahre Gallneukirchen – Beauftragung und Budgetfreigabe – Beschluss291 ÖVP, 1 ÖVP abwesend
Jobrad – Umsetzung im Gemeindedienst – Beschlusseinstimmig
Dringlichkeitsantrag 3: Einsetzung eines Arbeitskreises zur Erstellung eines Kriterienkatalogs für künftige Um- und Neubenennung von Straßen-Beschlusseinstimmig
Dringlichkeitsantrag 4: Auflösung des Gemeindeverbandes Regionalverkehr Gusen-Aist-Naarn- Beschlusseinstimmig
Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 20. November 2025 um 19:30 Uhr
in der Gusenhalle der Stadtgemeinde Gallneukirchen
Anwesend: 31Nicht Anwesend: 0
Tagesordnung:Abstimmung
dafürdagegenEnthaltung
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzunggenehmigt
GRÜNE Fraktion – Nachbesetzung im Stadtrat – Fraktionswahleinstimmig
Umbesetzung Kulturbeirat – Bestellung eines neuen Mitglieds – Beschlusseinstimmig
900 Jahre Gallneukirchen – Beauftragungen für Enddokumentation des Projektjahres – Beschluss301 ÖVP
Tarifordnung Gusenhalle – Beschlusseinstimmig
Tarifordnung für außerschulische Nutzung von Schulräumlichkeiten – Beschlusseinstimmig
Mietvertrag Dienergasse 8 – Beschlusseinstimmig
Schenkungsvertrag mit dem Oö. Landesfeuerwehrverband – Bohrlöschgerät Drill X – Beschlusseinstimmig
Auflassung des Vorkaufsrechtes im Bereich Kapellenweg – Parz. „1 170/6 KG Gallneukirchen – Beschlusseinstimmig
Generalsanierung Schulzentrum – Abschluss einer Vereinbarung mit der Marktgemeinde Königswiesen betreffend Sanierungsbeitrag Beschlusseinstimmig
Helios PV Anlage auf Schulzentrum – Beschlusseinstimmig
Abwasserbeseitigung Freibadanlage Gallneukirchen in die Große Gusen – Beschluss des Vertrages mit der Republik Österreicheinstimmig
Friedhofserweiterung Auftragsvergaben Beschlusseinstimmig (1 ÖVP befangen)
Zusatzbeauftragungen der baulichen Maßnahmen für das Projekt „Aufstockung Kindergarten St. Josef“- Beschlusseinstimmig
Gestattungsvertrag Verkehrsspiegel Kulturweg / Reichenauer Straße Beschlusseinstimmig
Antrag der GRÜNEN-Fraktion: Zuweisung der Thematik „Neu- bzw. Umbenennungen von Straßen“ an den Ausschuß für Kultur und Integration12 SPÖ, 5 Grün10 ÖVP, 2 FPÖ2 ÖVP
Antrag der GRÜNEN-Fraktion: künftige Neu- bzw. Umbenennungen von Straßen
Gegenantrag SPÖ Erarbeitung eines Kriterienkatalogs für Neu./Umbenennung von Straßeneinstimmig
Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 2. Oktober 2025 um 19:30 Uhr
in der Gusenhalle der Stadtgemeinde Gallneukirchen
30Nicht Anwesend: 1 ÖVP
Tagesordnung:Abstimmung
dafürdagegenEnthaltung
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzunggenehmigt
Prüfbericht des Prüfungsausschusses vom 22.09.2025 – KenntnisnahmeKenntnisnahme
Prüfbericht der Bezirkshauptmannschaft Urfahr-Umgebung zum Voranschlag 2025 – Kenntnisnahmeeinstimmig
1. Nachtragsvoranschlag 2025 – Beschlusseinstimmig
2. Mittelfristiger Ergebnis- und Finanzplan 2025-2026 – Beschlusseinstimmig
Zwischenfinanzierungsdarlehen für Sanierungsprojekt Schulzentrum – Beschlusseinstimmig
Bestellung von Frau Manuela Leitner zur Kassenführerin – Beschlusseinstimmig
Informationsfreiheitsgesetz Übertragungsverordnung – Beschluss282 FPÖ
Neufassung der Dienstbetriebsordnung für das Gemeindeamt – Stand 2025 inkl. IFG – Beschlusseinstimmig
900 Jahre Gallneukirchen – Beauftragungen und Budgetfreigabe – Beschlusseinstimmig
Umbenennung Josef-Reiter-Straße – Gegenantrag Grüne5 Grün25
Umbenennung Josef-Reiter-Straße – Beschluss255 Grün
BP-50 „Linzerbergfeld“ Änd. 37 – Mitteilung Versagungsgründe Genehmigung – Beschlusseinstimmig
Infrastrukturvereinbarung im Zuge der Bebauungsplanänderung BP-50 „Linzerbergfeld“ Änd. 38 – Beschlusseinstimmig
BP-50 „Linzerbergfeld“ Änd. 38 Liftweg – Beschlusseinstimmig
DIPL-ING. EITLER & PARTNER Honoraränderungsvorschlag Entsäuerungsanlage – Beschlusseinstimmig
Auftragsvergaben Ausstattung Gebäude St. Josef – Beschlusseinstimmig (1 befangen)
Zusatzbeauftragungen für bauliche Maßnahmen Kindergarten St. Josef – Beschlusseinstimmig
SV Gallneukirchen – Traglufthalle Tennisplätze – Grundsatzbeschluss & Vertragsergänzung26
1 SPÖ befangen
2 Enthaltungen Grün

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 3.Juli 2025 um 19:30 Uhr
in der Gusenhalle der Stadtgemeinde Gallneukirchen

 Anwesend: 30 (31)Nicht Anwesend: 1 ÖVP bis Top 10
Tagesordnung:
Abstimmung

dafür

dagegen

Enthaltung

Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzungeinstimmig

 

 

 

Energiegemeinschaft – Präambel, Vereinsstatuten, Preisfindung, Abwicklungspraxis,… – Beschlusseinstimmig

 

 

 

Kriterienfestlegung für eine zukünftige Bebauung Zentrumsbereich – Beschluss29

 

 

1 ÖVP

 

Umbenennung Josef-Reiter-Straße- Beschlusseinstimmig

 

 

 

900 Jahre Gallneukirchen – Sponsoringvereinbarung Energie AG Beschlusseinstimmig

 

 

 

Warnsystem AT-Alert – Ermächtigung des Landes Oberösterreich zum Abschluss von Vereinbarungen mit den Mobilfunkbetreibern – Beschluss

 

einstimmig

 

 

Anpassung Baurechtsvertrag Caritas KIGA St. Josef – Beschluss

 

einstimmig

 

 

Kindergarten St. Josef – Vertragsnachtrag zum Pachtvertrag mit Pfarrcaritas Gallneukirchen – Beschlusseinstimmig

 

 

 

Kindergarten St. Martin Expositur – 6. Vertragsnachtrag zum Pachtvertrag mit Pfarrcaritas Gallneukirchen – Beschluss

 

einstimmig

 

 

Kindergarten St. Martin – 2. Vertragsnachtrag mit Pfarrcaritas Gallneukirchen – Beschlusseinstimmig

 

 

 

Arbeitsübereinkommen mit Pfarrcaritas Gallneukirchen über die Abgangsdeckung Kindergärten – Vertragsnachtrag – Beschlusseinstimmig

 

 

 

Nahwärme – Abschluss von Anschluss- bzw. Energielieferverträgen – Beschluss12 SPÖ
5 Grüne

 

12 ÖVP
2 FPÖ

 

 

Zusatzantrag Luftgütemessanlage29

 

 

2 ÖVP

 

Ganztägige Schulform Gallneukirchen-Anpassung Tarifordnung Beschlusseinstimmig

 

 

 

Schulküche Gallneukirchen Anpassung der Portionspreise mit Schuljahr 2025/26 – Beschlusseinstimmig

 

 

 

Tarifanpassung Taxipreise GAST – Beschlusseinstimmig

 

 

 

Zusatzbeauftragungen Sanierung Schulzentrum Gallneukirchen – Zustimmungeinstimmig

 

 

 

Friedhofserweiterung Auftragsvergabe Tiefbauarbeiten – Beschlusseinstimmig

 

 

 

Bericht des Prüfungsausschusses vom 05. 06. 2025 – Kenntnisnahme

 

 

 

„Vickerl’s 81“ Castro OG Mietrückstände, Kündigung Mietvertrag – Beschluss29

 

 

1 FPÖ

 

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 15.Mai 2025 um 19:30 Uhr
in der Gusenhalle der Stadtgemeinde Gallneukirchen

 Anwesend: 31Nicht Anwesend: 0
Tagesordnung:
Abstimmung

dafür

dagegen

Enthaltung

Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

einstimmig

 

 

SPÖ Fraktion – Umbesetzung von Ausschüssen – Fraktionswahl

einstimmig

 

 

900 Jahre Gallneukirchen – Budgetfreigabe Ferragosto – Beschluss

einstimmig

 

 

Künstlerischer Wettbewerb Mahnmal „Gugalea“ – Auftragsvergabe – Beschluss

einstimmig

 

 

BP-50 „Linzerbergfeld“ Änd. 38 – Liftweg – Parz. 1339/4 KG Gallneukirchen –
Grundsatzbeschluss

einstimmig

 

 

§ 15 L TG flächengleicher Grundstückstausch im Bereich Pfarrgasse – Beschluss

einstimmig

 

 

Regenrückhaltebecken Turnbach übereinkommen – Beschluss

einstimmig

 

 

Hochwasserschutz Gusen – Beschluss

einstimmig

 

 

Radwegverbindung Gallneukirchen Engerwitzdorf B125 – Beschluss

einstimmig

 

 

Gaslieferung 2026 – Beschluss

einstimmig

 

 

Unterpachtvertrag Container Siedlerverein – Beschluss

einstimmig

 

 

KostNixladen Vertragsabschluss – Beschluss

einstimmig

 

 

Darlehensaufnahme – Generalsanierung Allgemeine Pflichtschulen – Beschluss

einstimmig

 

 

Abschluss Mietvertrag – Öko-Mat Motorikarena – Beschluss

einstimmig

 

 

Generalsanierung Schulzentrum – Abschluss einer Vereinbarung mit der
Marktgemeinde Pichl bei Wels betreffend Sanierungsbeitrag – Beschluss

einstimmig

 

 

2025 Sommerbetreuung Volksschulkinder in der Gemeinde Engerwitzdorf –
Übernahme anteiliger Kosten – Beschluss

einstimmig

 

 

Entwicklungskonzept Kinderbildungs- und -betreuungsplätze für die Arbeitsjahre
2025/26 bis 2027 /28 – Beschluss

einstimmig

 

 

Kindergartenregion Engerwitzdorf/Gallneukirchen – 2. Vertragsnachtrag – Aufnahme
zusätzliche Gruppe KIGA St. Josef – Beschluss

einstimmig

 

 

Trägerschaftsvertrag mit Familienzentren GmbH betreffend zusätzlicher
Krabbelstubengruppe ab 09/2025 – Beschluss

einstimmig

 

 

Kindergarten St. Josef – neuer Pachtvertrag mit Familienzentren GmbH der OÖ
Kinderfreunde – Beschluss

einstimmig

 

 

Kindergarten St. Martin Expositur – 3. Vertragsnachtrag zum Pachtvertrag mit
Familienzentren GmbH – Beschluss

einstimmig

 

 

Aufstockung KIGA St Josef – Auftragsvergabe Außenspielgeräte und
Gruppenausstattungen Kindergarten und Krabbelstube – Beschluss

einstimmig

 

 

KIGA St Josef- Beauftragung Kunst am Bau – Beschluss

einstimmig

 

 

Zusatzbeauftragungen Fa. Führeder- Fa. Schachermayer- Fa. Simader für
Aufstockung des Kindergarten St. Josef – Beschluss

einstimmig

 

 

Zusatzbeauftragungen Sanierung Schulzentrum Gallneukirchen – Zustimmung

einstimmig

 

 

Zusatzbeauftragung Erweiterung PV-Anlage Schulzentrum Gallneukirchen – Beschluss

einstimmig

 

 

Förderansuchen Jugendkulturverein Kurve – Konzertabend „Achtung KURVE 25“ – Beschluss

einstimmig

 

 

Dringlichkeitsantrag Projektförderung SV Gallneukirchen-Sanierung Stockbahnen

einstimmig

 

 

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 20.März 2025 um 19:30 Uhr
in der Gusenhalle der Stadtgemeinde Gallneukirchen

 Anwesend: 31Nicht Anwesend:
Tagesordnung:
Abstimmung

dafür

dagegen

Enthaltung

Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

einstimmig

 

 

Bericht des Prüfungsausschusses vom 16.01 .2025 – Kenntnisnahme

 

 

 

Prüfbericht der Bezirkshauptmannschaft Urfahr-Umgebung zum
Rechnungsabschluss 2023 – Kenntnisnahme

 

 

 

Verwendung der Sonder-Bedarfszuweisungen 2023 und 2024 – Beschluss

einstimmig

 

 

Bericht des Prüfungsausschusses vom 13.3.2025 – Prüfung des RA 2024

einstimmig

 

 

Rechnungsabschluss 2024 – Beschluss

einstimmig

 

 

Finanzierungsplan Friedhofserweiterung – Beschluss

einstimmig

 

 

GRÜNE Fraktion – Umbesetzung von Ausschüssen – Fraktionswahl

einstimmig

 

 

Stadtamt – Grundsatzbeschluss

einstimmig

 

 

Gründung einer Erneuerbaren Energiegemeinschaft – Grundsatzbeschluss

einstimmig

 

 

900 Jahre Gallneukirchen – Sponsoringvereinbarung mit der Sparkasse OÖ – Beschluss

einstimmig

 

 

Abschluss eines Baulandsicherungsvertrages im Zusammenhang mit der Änderung
Nr. 10 des Flächenwidmungsplanes Nr. 6 – Beschluss

12 SPÖ
12 ÖVP
2 Grüne

2 FPÖ
2 Grüne

1 Grüner

BP-95 „Turnbach-Ost“ – Beschluss

12 SPÖ
12 ÖVP
1 Grüner

2 FPÖ
2 Grüne

2 Grüner

FLWPI. 6 Änd. 10 ÖEK 1 Änd. 14 – “Turnbach-Ost“ – Beschluss

12 ÖVP
12 SPÖ

2 FPÖ
4 Grüne

1 Grüner

BP-50 „Linzerbergfeld“ Änd. 37 – Botenstraße – Parz. 120/5 KG Gallneukirchen – Beschluss

einstimmig

 

 

Mitgliedschaft Wasserverband Fernwasserversorgung Mühlviertel – Grundsatzbeschluss

einstimmig

 

 

Anpassung Richtlinien AktivPass Gusental – Beschluss

12 SPÖ
7 ÖVP
5 Grüne

2 FPÖ

5 ÖVP

Abschluss einer Kooperationsvereinbarung für das Arbeitsjahr 2024/25 über die
Deckung des Betreuungsbedarfs für die Gemeinde Unterweitersdorf – Beschluss

einstimmig

 

 

Umbesetzung Kulturbeirat – Bestellung eines neuen Mitglieds – Beschluss

einstimmig

 

 

Mietverträge Kulturkobl – neue Befristung auf 5 Jahre – Beschluss

einstimmig

 

 

Beauftragungen Sanierung Schulzentrum Gallneukirchen – Beschluss

einstimmig

 

 

Beauftragungen für Aufstockung Kindergarten St. Josef – Beschluss

einstimmig