Sitzungen 2020

Sitzungen des Gemeinderates 2020

15.04

14.05

02.07

01.10

16.12

 

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 16.Dezember 2020 um 19:30 Uhr
in der Gusenhalle der Stadtgemeinde Gallneukirchen

   
                                   
Anwesend: 29 Nicht Anwesend:
1 FPÖ, 1 Grüner
Tagesordnung:
Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

einstimmig

Bericht des Prüfungsausschusses vom 8. Oktober 2020 – Kenntnisnahme

Prüfbericht der Bezirkshauptmannschaft Urfahr-Umgebung zum
Rechnungsabschluss 2019 – Kenntnisnahme

Aufhebung Rechnungsabschluss 2019 – Beschluss

einstimmig

Prüfbericht des Prüfungsausschusses über den Rechnungsabschluss 2019
Neu – Kenntnisnahme

Rechnungsabschluss 2019 NEU – Beschluss

einstimmig

Prüfbericht des Prüfungsauschusses über die Eröffnungsbilanz zum
01.01.2020 – Kenntnisnahme

Eröffnungsbilanz zum 01.01.2020 – Beschluss

einstimmig

Darlehensübertragung Optimierung Straßenbeleuchtung auf Bellak Haus – Beschluss

einstimmig

Dienstpostenplan-Änderung – Beschluss

einstimmig

Budget VFI & Co KG 2021 – Beschluss

25

4 Grüne

Festsetzung der Hebesätze für das Finanzjahr 2021 – Beschluss

einstimmig

Voranschlag 2021 – Beschluss

einstimmig

Mittelfristige Finanzplanung – Beschluss

einstimmig

TOP der SPÖ-Fraktion – Zweckwidmung der Freizeitwohnungspauschale –
Einrichtung eines WohnungsFörderungsFonds

einstimmig

Dringlichkeitsantrag: Machbarkeitsstudie Geh- und Radweg an der B125,
Übereinkommen mit Land OÖ

einstimmig

 

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 1.Oktober 2020 um 19:30 Uhr
in der Gusenhalle der Stadtgemeinde Gallneukirchen

   
                                   
Anwesend: 28 Nicht Anwesend:
1 ÖVP, 2 Grüne
Tagesordnung:
Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Beantwortung der Anfrage gern. § 63a Oö Gemeindeordnung betreffend Wasserveränderungen – Information

beantwortet

Zulassung der Dringlichkeitsanträge ÖVP

einstimmig

Dringlichkeitsantrag ÖVP Fraktion Nachbesetzung im Stadtrat

einstimmig

SPÖ Fraktion – Umbesetzung von Ausschüssen – Fraktionsbeschluss

einstimmig

Dringlichkeitsantrag ÖVP Fraktion Umbesetzung in Ausschüssen innerhalb und außerhalb der Gemeinde

einstimmig

Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

einstimmig

BH Urfahr – Prüfbericht Voranschlag Finanzjahr 2020 – Kenntnisnahme

Kreditüberschreitungen und Übertragungen gern. § 79 Abs. 2 Oö. GemO
1990 – Beschluss

einstimmig

Baulandsicherungsvertrag aufgrund der Änderung Nr. 13 des
Flächenwidmungsplanes Nr. 6 – Beschluss

einstimmig

FLWPl.6 Änd. 13 „Veilchenweg“ – Springer Elfriede, Veilchenweg – Parz.
588/1 KG Gallneukirchen – Beschluss

einstimmig

BP-48 „Steinmetz1“ Änd. 2 – PBP-Architekten, Anton-Riepl-Straße – Parz.
1131/1 KG Gallneukirchen – Beschluss

einstimmig

B 125 – Gestattungsvertrag für die Kanalverlegung – Beschluss

einstimmig

Musikprobelokal – Vergabe der Hauptgewerke – Beschluss

einstimmig

Finanzierungsplan FF – Rüstlöschfahrzeug – Beschluss

einstimmig

Ankauf eines Feuerwehrfahrzeuges RLF-A 2000 – Beschluss

einstimmig

Finanzierungsplan für Traktorankauf – Beschluss

einstimmig

Ankauf eines Traktors für den Bauhof – Beschluss

einstimmig

Hauptstraße 27 – Abschluss eines Mietvertrages für das Wohnhaus – Beschluss

einstimmig

Hauptstraße 27 – Abschluss eines Mietvertrages für die Garage – Beschluss

einstimmig

Hauptstraße 27 – Abschluss eines Mietvertrages für das Carport (2
Stellplätze) – Beschluss

einstimmig

Lederergasse 8 – Abschluss eines Mietvertrages für 5 Stellplätze – Beschluss

abgesetzt

Lederergasse 8 – Abschluss eines Mietvertrages für die Garage – Beschluss

einstimmig

Reichenauer Straße 19/6 – Abschluss eines Mietvertrages – Beschluss

einstimmig

 

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 2.Juli 2020 um 19:30 Uhr
in der Gusenhalle der Stadtgemeinde Gallneukirchen

   
                                   
Anwesend: 30 Nicht Anwesend: 1 FPÖ
Tagesordnung:
Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

einstimmig

ÖVP Fraktion – Umbesetzung von Ausschüssen

einstimmig

Bericht des Prüfungsausschusses vom 4. Juni 2020 – Kenntnisnahme

einstimmig

VFI & Co KG – Jahresabschluss 2019 – Beschluss

25

5 Grüne

Projekt- und Prioritätenreihung – Beschluss

einstimmig

Dienstpostenplan-Änderung – Beschluss

einstimmig

Gegenantrag ÖVP- Angebot an Regierung Flüchtlinge aufzunehmen – Beschluss

14 ÖVP
2 FPÖ
2 Grüne

9 SPÖ

3 Grüne

TOP von SRM Kaindlstorfer – Schande Europas Schande Österreich’s – Beschluss

Abstimmung hinfällig wegen Gegenantrag

LEADER-Projekt Interkommunaler Raumentwicklungsprozess Gusental“ Beteiligung und Finanzierung – Beschluss

einstimmig

FLWPI. 6 Ansuchen um Änderung – Kastner, Höblingerweg – Parz. 296/2 KG Gallneukirchen – Grundsatzbeschluss

25

5 Grüne

Bebauungsplan – Erstellung im Bereich Höblingerweg – Grundsatzbeschluss

25

5 Grüne

BP-20 „Marktkern-Schullerfeld“ – Änd. 61 – Leonhartsberger, Schulfeld – nochmalige Beschlussfassung

einstimmig

Mobilitäts- und Verkehrskonzept Gallneukirchen 2030 – Beschluss

einstimmig

Kanalsanierung BA 22 Auftragsvergabe – Beschluss

einstimmig

Kooperationsvereinbarung mit dem Evangelischen Diakoniewerk
Gallneukirchen über „Integrative Beschäftigung“ – Beschluss

einstimmig

Finanzierungsplan Musikprobelokal – Beschluss

einstimmig

Musikprobelokal – Vergabe der Fachplaner – Beschluss

einstimmig

Alte Verabschiedungshalle – einvernehmliche Auflösung – Vereinbarung mit
der röm.-kath. Pfarre – Beschluss

einstimmig

Elternbeiträge Nachmittagsbetreuung Volks- und Mittelschule im Rahmen
der ganztägigen Schulform – Information über die Abrechnung während der
Corona-Zeit – Beschluss

einstimmig

Elternbeiträge (Kindergarten, Krabbelstube, Kindergarten-Transport) –
Information über die Abrechnung während Corona-Zeit – Beschluss

einstimmig

Jugendzentrum Gallneukirchen – bestehende Vereinbarung – Beschluss

29

1 SPÖ befangen

Arbeitskreis Hallenbad – Bericht über das regionale Austauschgespräch

Kenntnisnahme

TOP von SRM Kaindlstorfer – Finanzierungmöglichkeiten des Hallenbad
Region Gusental – Information

Kenntnisnahme

Dringlichkeitsantrag-Bereich Anton Riepl-Straße, Privatstraße Loitz-Grundsatzbeschluss
Umwidmung in Bauland-Betriebsbaugebiet

28

1 Grüner

1 Grüner

Dringlichkeitsantrag-Abtretung der Klagsrechte an die FF Gallneukirchen-Anspruch auf
Schadenersatz in Form einer Sammelklage

einstimmig

Dringlichkeitsantrag-SPÖ zur Änderung der Gemeindefinanzierung

nicht zugelassen mit den Stimmen der ÖVP und FPÖ

 

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 14.Mai 2020 um 19:30 Uhr
in der Gusenhalle der Stadtgemeinde Gallneukirchen

   
                                   
Anwesend: 30 Nicht Anwesend: 1 FPÖ
Tagesordnung:
Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

einstimmig

Sitzungsplan 2. Halbjahr 2020 – Kenntnisnahme

Kenntnisnahme

TOP von SRM Kaindlstorfer – Finanzierungmöglichkeiten des Hallenbad
Region Gusental – Information

abgesetzt

Arbeitskreis Hallenbad – Bericht an den Gemeinderat

Kenntnisnahme

TOP von VZBGM Mag. Wall-Strasser – Bereitschaftserklärung zur Aufnahme
von AsylwerberInnen – Gegenantrag von ÖVP

14 ÖVP
2 FPÖ

9 SPÖ
5 Grüne

Pachtvertrag Freibadkiosk – Beschluss

einstimmig

Widerruf des Leihvertrages mit der röm-kath. Pfarre Gallneukirchen –
Beschluss

einstimmig

Bellak-Haus_Mietvertrag – Pfarrbücherei – Beschluss

einstimmig

Bellak-Haus_Mietvertrag – Spektrum – Beschluss

einstimmig

Bellak-Haus_Mietvertrag – Seniorenverbände – Beschluss

28

1 Grüner
1 ÖVP

Bellak-Haus_Projektförderung Einrichtung Seniorentreff – Beschluss

28

2 ÖVP

Kaufvertrag – Ankauf Objekt Hauptstraße 27 Beschluss

einstimmig

Erstellung einer Feuerwehr-Tarifordnung und Anpassung der bestehenden
Feuerwehr-Gebührenordnung – Forderung der Gebarungsprüfung

einstimmig

Anpassung der Tarifordnung in der Gusenhalle – Beschluss

einstimmig

Änderung der Wassergebührenordnung – Forderung der Gebarungsprüfung
– Beschluss

einstimmig

Änderung der Kanalgebührenordnung – Forderung der Gebarungsprüfung –
Beschluss

einstimmig

Errichtung einer E-Ladestation in der Tiefgarage des ONE – Auftrag an die
Linz Strom – Beschluss

einstimmig

Vergabe der Baubetreuung für den Neubau des Musikprobelokals in
Gallneukirchen – Beschluss

einstimmig

Schulsanierung – Vergabe der Ausschreibungsbetreuung – Beschluss

einstimmig

VFI – Ankauf von Zylinder für die Schließanlage der LMS – Beschluss

25

5 Grüne

Sonderbudget für die Fortführung des Projektes Schattenalle Am Damm –
Beschluss“

einstimmig

Projekt TraRa im Energiebezirk“ – Beschluss

einstimmig

Dringlichkeitsantrag Gallinger Advent muss weiterbestehen

einstimmig

 

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 15.April 2020 um 19:30 Uhr
in der Gusenhalle der Stadtgemeinde Gallneukirchen

   
                                   
Anwesend: 31 Nicht Anwesend:
Tagesordnung:
Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

einstimmig

Bericht des Prüfungsausschusses vom 09.01.2020 – Kenntnisnahme

Prüfbericht Rechnungsabschluss 2019 – Kenntnisnahme

Rechnungsabschluss 2019 – Beschluss

einstimmig

Gebarungsprüfung – Beratung und Zuweisung an den Prüfungsausschuss

einstimmig

2020 Sommerbetreuung Volksschulkinder Gemeinde Engerwitzdorf –
Üernahme anteiliger Kostenbeitrag – Beschluss

einstimmig

Sommerkindergarten 2020 – Vereinbarung der Trägerschaft mit der OÖ
Hilfswerk GmbH – Beschluss

einstimmig

FLWPl.6 Änd.11 – Kaar, 1Heichenauer Straße – Parz. 1447/2, 1447/3, 1447/5
je KG Gallneukirchen – Beschluss

einstimmig

FLWPl.6 And. 13 „Veilchenweg“ – Springer Elfriede, Veilchenweg – Parz.
588/1 KG Gaiineukirchen – Grundsatzbeschiuss

einstimmig

FLWPI. 6 Änd. 12 – Bereich Anton-Riepl-Straße, Privatstraße Loitz – Parz.
1123 und 1124/3 je KG Gallneukirchen – Grundsatzbeschluss

einstimmig

FLWPI. 6 Änd. 8 – Zauner, Rammesberg – Parz. 1465 und 1454 je KG
Gallneukirchen – Beschluss

einstimmig

FLWPI. 6 Änd. 1 – Umwidmung Beachvolleyballplatz – Parz. 1411/1 KG
Gallneukirchen – Beschluss

einstimmig

FLWPI. 6 Änd. 10 ÖEK 1Änd.14 – Grabner,Tumbach – Parz. 641/4 und
641/8 je KG Gallneukirchen – Antrag auf geheime Abstimmung

9 SPÖ
5 Grüne
3 ÖVP

3 FPÖ
7 ÖVP

3 ÖVP
(1 ÖVP befangen)

FLWPI. 6 Änd. 10 ÖEK 1Änd.14 – Grabner,Tumbach – Parz. 641/4 und
641/8 je KG Gallneukirchen – Grundsatzbeschlus

20

10

BP-95 „Turnbach-Ost“ – Grabner, Turnbach – Parz. 641 /4 und 641 /8 je KG
Gallneukirchen – Grundsatzbeschluss

24

5 Grüne
1 SPÖ

BP-30 „Kleinfeld“ -Änd. 51 -ASI Immobilien GmbH, Schaffelhoferweg –
Parz. 1006/2, 1006/3, 1006/4, 1006/5 – je KG Gallneukirchen –
Grundsatzbeschluss

einstimmig

BP-48 „Steinmetz1“ Änd. 2 – PBP-Architekten, Anton-Riepl-Straße – Parz.
1131 /1 KG Gallneukirchen – Grundsatzbeschluss

einstimmig

BP-20 „Marktkern-Schullerfeld“ -Änd. 61 – Leonhartsberger, Schulfeld –
Beschluss

einstimmig

Information – ELAG – Erweiterung der Bebauungsverpflichtung

einstimmig

Vermessung Forstnerweg, Durchführung nach § 15 L TG

einstimmig

Vermessung Waldweg – Warschenhofer, Durchführung nach § 15 L TG

einstimmig

Kanalerweiterung und Sanierung 2020 -Auftrag an DI Eitler

einstimmig

Einführung Gebührenpflicht (erhöht) Parkplatz Lagerhaus

26

1 SPÖ
1 Grüner
1 ÖVP

2 grüne

Zusatzantrag: Prüfung Halte- und Parkverbot in umliegenden Straßen

einstimmig

Musikprobelokal – Planbestätigung durch den Gemeinderat

einstimmig

Herstellung Barrierefreiheit Kindergarten St. Martin

einstimmig

Tourismusabgabe -Anpassung der Verordnung laut Verordnungsprüfung

einstimmig

Stromliefervertrag LINZ AG

24

3 Grüne

1 Grüner

Erarbeitung eines Kriterienkatalogs für Vertragsvergaben

einstimmig

Kündigung Pachtvertrag Gusenschenke

einstimmig

Widerruf des Leihvertrages mit dem Seniorenbund Ortsgruppe Gallneukirchen

einstimmig

Nutzungsvereinbarung – EMB Bellak-Haus

einstimmig

Antrag auf Ausschluss der Öffentlichkeit der TOP Nutzungsvereinbarung

18

3 FPÖ
3 ÖVP

7 ÖVP

Mietvertrag SPEKTRUM im BELLAK-Haus – Rückverweis in Wirtschaftsausschuss

einstimmig

Antrag auf Ausschluss der Öffentlichkeit der TOP Hauptstr 27

12 ÖVP
3 FPÖ
1 SPÖ

14

1 SPÖ

Antrag auf Ausschluss der Öffentlichkeit der TOP Vertraulichkeit (2/3 Mehrheit notwendig)

14 ÖVP
3 FPÖ
1 Grün

8 SPÖ
4 Grün

1 SPÖ

Hauptstraße 27 – Grundsatzbeschluss

einstimmig

Antrag auf Ausschluss der Öffentlichkeit der TOP Infrastrukturvereinbarung

einstimmig

Antrag auf Ausschluss der Vertraulichkeit der TOP Infrastrukturvereinbarung

30

lnfrastrukturvereinbarung Hanl – Prozessvollmacht

28

3 ÖVP

 

Sitzungen des Gemeinderates 2020

15.04

14.05

02.07

01.10

16.12

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 16.Dezember 2020 um 19:30 Uhr
in der Gusenhalle der Stadtgemeinde Gallneukirchen

   
                                   
Anwesend: 29 Nicht Anwesend:
1 FPÖ, 1 Grüner
Tagesordnung:
Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

einstimmig

Bericht des Prüfungsausschusses vom 8. Oktober 2020 – Kenntnisnahme

Prüfbericht der Bezirkshauptmannschaft Urfahr-Umgebung zum
Rechnungsabschluss 2019 – Kenntnisnahme

Aufhebung Rechnungsabschluss 2019 – Beschluss

einstimmig

Prüfbericht des Prüfungsausschusses über den Rechnungsabschluss 2019
Neu – Kenntnisnahme

Rechnungsabschluss 2019 NEU – Beschluss

einstimmig

Prüfbericht des Prüfungsauschusses über die Eröffnungsbilanz zum
01.01.2020 – Kenntnisnahme

Eröffnungsbilanz zum 01.01.2020 – Beschluss

einstimmig

Darlehensübertragung Optimierung Straßenbeleuchtung auf Bellak Haus – Beschluss

einstimmig

Dienstpostenplan-Änderung – Beschluss

einstimmig

Budget VFI & Co KG 2021 – Beschluss

25

4 Grüne

Festsetzung der Hebesätze für das Finanzjahr 2021 – Beschluss

einstimmig

Voranschlag 2021 – Beschluss

einstimmig

Mittelfristige Finanzplanung – Beschluss

einstimmig

TOP der SPÖ-Fraktion – Zweckwidmung der Freizeitwohnungspauschale –
Einrichtung eines WohnungsFörderungsFonds

einstimmig

Dringlichkeitsantrag: Machbarkeitsstudie Geh- und Radweg an der B125,
Übereinkommen mit Land OÖ

einstimmig

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 1.Oktober 2020 um 19:30 Uhr
in der Gusenhalle der Stadtgemeinde Gallneukirchen

   
                                   
Anwesend: 28 Nicht Anwesend:
1 ÖVP, 2 Grüne
Tagesordnung:
Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Beantwortung der Anfrage gern. § 63a Oö Gemeindeordnung betreffend Wasserveränderungen – Information

beantwortet

Zulassung der Dringlichkeitsanträge ÖVP

einstimmig

Dringlichkeitsantrag ÖVP Fraktion Nachbesetzung im Stadtrat

einstimmig

SPÖ Fraktion – Umbesetzung von Ausschüssen – Fraktionsbeschluss

einstimmig

Dringlichkeitsantrag ÖVP Fraktion Umbesetzung in Ausschüssen innerhalb und außerhalb der Gemeinde

einstimmig

Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

einstimmig

BH Urfahr – Prüfbericht Voranschlag Finanzjahr 2020 – Kenntnisnahme

Kreditüberschreitungen und Übertragungen gern. § 79 Abs. 2 Oö. GemO
1990 – Beschluss

einstimmig

Baulandsicherungsvertrag aufgrund der Änderung Nr. 13 des
Flächenwidmungsplanes Nr. 6 – Beschluss

einstimmig

FLWPl.6 Änd. 13 „Veilchenweg“ – Springer Elfriede, Veilchenweg – Parz.
588/1 KG Gallneukirchen – Beschluss

einstimmig

BP-48 „Steinmetz1“ Änd. 2 – PBP-Architekten, Anton-Riepl-Straße – Parz.
1131/1 KG Gallneukirchen – Beschluss

einstimmig

B 125 – Gestattungsvertrag für die Kanalverlegung – Beschluss

einstimmig

Musikprobelokal – Vergabe der Hauptgewerke – Beschluss

einstimmig

Finanzierungsplan FF – Rüstlöschfahrzeug – Beschluss

einstimmig

Ankauf eines Feuerwehrfahrzeuges RLF-A 2000 – Beschluss

einstimmig

Finanzierungsplan für Traktorankauf – Beschluss

einstimmig

Ankauf eines Traktors für den Bauhof – Beschluss

einstimmig

Hauptstraße 27 – Abschluss eines Mietvertrages für das Wohnhaus – Beschluss

einstimmig

Hauptstraße 27 – Abschluss eines Mietvertrages für die Garage – Beschluss

einstimmig

Hauptstraße 27 – Abschluss eines Mietvertrages für das Carport (2
Stellplätze) – Beschluss

einstimmig

Lederergasse 8 – Abschluss eines Mietvertrages für 5 Stellplätze – Beschluss

abgesetzt

Lederergasse 8 – Abschluss eines Mietvertrages für die Garage – Beschluss

einstimmig

Reichenauer Straße 19/6 – Abschluss eines Mietvertrages – Beschluss

einstimmig

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 2.Juli 2020 um 19:30 Uhr
in der Gusenhalle der Stadtgemeinde Gallneukirchen

   
                                   
Anwesend: 30 Nicht Anwesend: 1 FPÖ
Tagesordnung:
Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

einstimmig

ÖVP Fraktion – Umbesetzung von Ausschüssen

einstimmig

Bericht des Prüfungsausschusses vom 4. Juni 2020 – Kenntnisnahme

einstimmig

VFI & Co KG – Jahresabschluss 2019 – Beschluss

25

5 Grüne

Projekt- und Prioritätenreihung – Beschluss

einstimmig

Dienstpostenplan-Änderung – Beschluss

einstimmig

Gegenantrag ÖVP- Angebot an Regierung Flüchtlinge aufzunehmen – Beschluss

14 ÖVP
2 FPÖ
2 Grüne

9 SPÖ

3 Grüne

TOP von SRM Kaindlstorfer – Schande Europas Schande Österreich’s – Beschluss

Abstimmung hinfällig wegen Gegenantrag

LEADER-Projekt Interkommunaler Raumentwicklungsprozess Gusental“ Beteiligung und Finanzierung – Beschluss

einstimmig

FLWPI. 6 Ansuchen um Änderung – Kastner, Höblingerweg – Parz. 296/2 KG Gallneukirchen – Grundsatzbeschluss

25

5 Grüne

Bebauungsplan – Erstellung im Bereich Höblingerweg – Grundsatzbeschluss

25

5 Grüne

BP-20 „Marktkern-Schullerfeld“ – Änd. 61 – Leonhartsberger, Schulfeld – nochmalige Beschlussfassung

einstimmig

Mobilitäts- und Verkehrskonzept Gallneukirchen 2030 – Beschluss

einstimmig

Kanalsanierung BA 22 Auftragsvergabe – Beschluss

einstimmig

Kooperationsvereinbarung mit dem Evangelischen Diakoniewerk
Gallneukirchen über „Integrative Beschäftigung“ – Beschluss

einstimmig

Finanzierungsplan Musikprobelokal – Beschluss

einstimmig

Musikprobelokal – Vergabe der Fachplaner – Beschluss

einstimmig

Alte Verabschiedungshalle – einvernehmliche Auflösung – Vereinbarung mit
der röm.-kath. Pfarre – Beschluss

einstimmig

Elternbeiträge Nachmittagsbetreuung Volks- und Mittelschule im Rahmen
der ganztägigen Schulform – Information über die Abrechnung während der
Corona-Zeit – Beschluss

einstimmig

Elternbeiträge (Kindergarten, Krabbelstube, Kindergarten-Transport) –
Information über die Abrechnung während Corona-Zeit – Beschluss

einstimmig

Jugendzentrum Gallneukirchen – bestehende Vereinbarung – Beschluss

29

1 SPÖ befangen

Arbeitskreis Hallenbad – Bericht über das regionale Austauschgespräch

Kenntnisnahme

TOP von SRM Kaindlstorfer – Finanzierungmöglichkeiten des Hallenbad
Region Gusental – Information

Kenntnisnahme

Dringlichkeitsantrag-Bereich Anton Riepl-Straße, Privatstraße Loitz-Grundsatzbeschluss
Umwidmung in Bauland-Betriebsbaugebiet

28

1 Grüner

1 Grüner

Dringlichkeitsantrag-Abtretung der Klagsrechte an die FF Gallneukirchen-Anspruch auf
Schadenersatz in Form einer Sammelklage

einstimmig

Dringlichkeitsantrag-SPÖ zur Änderung der Gemeindefinanzierung

nicht zugelassen mit den Stimmen der ÖVP und FPÖ

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 14.Mai 2020 um 19:30 Uhr
in der Gusenhalle der Stadtgemeinde Gallneukirchen

   
                                   
Anwesend: 30 Nicht Anwesend: 1 FPÖ
Tagesordnung:
Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

einstimmig

Sitzungsplan 2. Halbjahr 2020 – Kenntnisnahme

Kenntnisnahme

TOP von SRM Kaindlstorfer – Finanzierungmöglichkeiten des Hallenbad
Region Gusental – Information

abgesetzt

Arbeitskreis Hallenbad – Bericht an den Gemeinderat

Kenntnisnahme

TOP von VZBGM Mag. Wall-Strasser – Bereitschaftserklärung zur Aufnahme
von AsylwerberInnen – Gegenantrag von ÖVP

14 ÖVP
2 FPÖ

9 SPÖ
5 Grüne

Pachtvertrag Freibadkiosk – Beschluss

einstimmig

Widerruf des Leihvertrages mit der röm-kath. Pfarre Gallneukirchen –
Beschluss

einstimmig

Bellak-Haus_Mietvertrag – Pfarrbücherei – Beschluss

einstimmig

Bellak-Haus_Mietvertrag – Spektrum – Beschluss

einstimmig

Bellak-Haus_Mietvertrag – Seniorenverbände – Beschluss

28

1 Grüner
1 ÖVP

Bellak-Haus_Projektförderung Einrichtung Seniorentreff – Beschluss

28

2 ÖVP

Kaufvertrag – Ankauf Objekt Hauptstraße 27 Beschluss

einstimmig

Erstellung einer Feuerwehr-Tarifordnung und Anpassung der bestehenden
Feuerwehr-Gebührenordnung – Forderung der Gebarungsprüfung

einstimmig

Anpassung der Tarifordnung in der Gusenhalle – Beschluss

einstimmig

Änderung der Wassergebührenordnung – Forderung der Gebarungsprüfung
– Beschluss

einstimmig

Änderung der Kanalgebührenordnung – Forderung der Gebarungsprüfung –
Beschluss

einstimmig

Errichtung einer E-Ladestation in der Tiefgarage des ONE – Auftrag an die
Linz Strom – Beschluss

einstimmig

Vergabe der Baubetreuung für den Neubau des Musikprobelokals in
Gallneukirchen – Beschluss

einstimmig

Schulsanierung – Vergabe der Ausschreibungsbetreuung – Beschluss

einstimmig

VFI – Ankauf von Zylinder für die Schließanlage der LMS – Beschluss

25

5 Grüne

Sonderbudget für die Fortführung des Projektes Schattenalle Am Damm –
Beschluss“

einstimmig

Projekt TraRa im Energiebezirk“ – Beschluss

einstimmig

Dringlichkeitsantrag Gallinger Advent muss weiterbestehen

einstimmig

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 15.April 2020 um 19:30 Uhr
in der Gusenhalle der Stadtgemeinde Gallneukirchen

   
                                   
Anwesend: 31 Nicht Anwesend:
Tagesordnung:
Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

einstimmig

Bericht des Prüfungsausschusses vom 09.01.2020 – Kenntnisnahme

Prüfbericht Rechnungsabschluss 2019 – Kenntnisnahme

Rechnungsabschluss 2019 – Beschluss

einstimmig

Gebarungsprüfung – Beratung und Zuweisung an den Prüfungsausschuss

einstimmig

2020 Sommerbetreuung Volksschulkinder Gemeinde Engerwitzdorf –
Üernahme anteiliger Kostenbeitrag – Beschluss

einstimmig

Sommerkindergarten 2020 – Vereinbarung der Trägerschaft mit der OÖ
Hilfswerk GmbH – Beschluss

einstimmig

FLWPl.6 Änd.11 – Kaar, 1Heichenauer Straße – Parz. 1447/2, 1447/3, 1447/5
je KG Gallneukirchen – Beschluss

einstimmig

FLWPl.6 And. 13 „Veilchenweg“ – Springer Elfriede, Veilchenweg – Parz.
588/1 KG Gaiineukirchen – Grundsatzbeschiuss

einstimmig

FLWPI. 6 Änd. 12 – Bereich Anton-Riepl-Straße, Privatstraße Loitz – Parz.
1123 und 1124/3 je KG Gallneukirchen – Grundsatzbeschluss

einstimmig

FLWPI. 6 Änd. 8 – Zauner, Rammesberg – Parz. 1465 und 1454 je KG
Gallneukirchen – Beschluss

einstimmig

FLWPI. 6 Änd. 1 – Umwidmung Beachvolleyballplatz – Parz. 1411/1 KG
Gallneukirchen – Beschluss

einstimmig

FLWPI. 6 Änd. 10 ÖEK 1Änd.14 – Grabner,Tumbach – Parz. 641/4 und
641/8 je KG Gallneukirchen – Antrag auf geheime Abstimmung

9 SPÖ
5 Grüne
3 ÖVP

3 FPÖ
7 ÖVP

3 ÖVP
(1 ÖVP befangen)

FLWPI. 6 Änd. 10 ÖEK 1Änd.14 – Grabner,Tumbach – Parz. 641/4 und
641/8 je KG Gallneukirchen – Grundsatzbeschlus

20

10

BP-95 „Turnbach-Ost“ – Grabner, Turnbach – Parz. 641 /4 und 641 /8 je KG
Gallneukirchen – Grundsatzbeschluss

24

5 Grüne
1 SPÖ

BP-30 „Kleinfeld“ -Änd. 51 -ASI Immobilien GmbH, Schaffelhoferweg –
Parz. 1006/2, 1006/3, 1006/4, 1006/5 – je KG Gallneukirchen –
Grundsatzbeschluss

einstimmig

BP-48 „Steinmetz1“ Änd. 2 – PBP-Architekten, Anton-Riepl-Straße – Parz.
1131 /1 KG Gallneukirchen – Grundsatzbeschluss

einstimmig

BP-20 „Marktkern-Schullerfeld“ -Änd. 61 – Leonhartsberger, Schulfeld –
Beschluss

einstimmig

Information – ELAG – Erweiterung der Bebauungsverpflichtung

einstimmig

Vermessung Forstnerweg, Durchführung nach § 15 L TG

einstimmig

Vermessung Waldweg – Warschenhofer, Durchführung nach § 15 L TG

einstimmig

Kanalerweiterung und Sanierung 2020 -Auftrag an DI Eitler

einstimmig

Einführung Gebührenpflicht (erhöht) Parkplatz Lagerhaus

26

1 SPÖ
1 Grüner
1 ÖVP

2 grüne

Zusatzantrag: Prüfung Halte- und Parkverbot in umliegenden Straßen

einstimmig

Musikprobelokal – Planbestätigung durch den Gemeinderat

einstimmig

Herstellung Barrierefreiheit Kindergarten St. Martin

einstimmig

Tourismusabgabe -Anpassung der Verordnung laut Verordnungsprüfung

einstimmig

Stromliefervertrag LINZ AG

24

3 Grüne

1 Grüner

Erarbeitung eines Kriterienkatalogs für Vertragsvergaben

einstimmig

Kündigung Pachtvertrag Gusenschenke

einstimmig

Widerruf des Leihvertrages mit dem Seniorenbund Ortsgruppe Gallneukirchen

einstimmig

Nutzungsvereinbarung – EMB Bellak-Haus

einstimmig

Antrag auf Ausschluss der Öffentlichkeit der TOP Nutzungsvereinbarung

18

3 FPÖ
3 ÖVP

7 ÖVP

Mietvertrag SPEKTRUM im BELLAK-Haus – Rückverweis in Wirtschaftsausschuss

einstimmig

Antrag auf Ausschluss der Öffentlichkeit der TOP Hauptstr 27

12 ÖVP
3 FPÖ
1 SPÖ

14

1 SPÖ

Antrag auf Ausschluss der Öffentlichkeit der TOP Vertraulichkeit (2/3 Mehrheit notwendig)

14 ÖVP
3 FPÖ
1 Grün

8 SPÖ
4 Grün

1 SPÖ

Hauptstraße 27 – Grundsatzbeschluss

einstimmig

Antrag auf Ausschluss der Öffentlichkeit der TOP Infrastrukturvereinbarung

einstimmig

Antrag auf Ausschluss der Vertraulichkeit der TOP Infrastrukturvereinbarung

30

lnfrastrukturvereinbarung Hanl – Prozessvollmacht

28

3 ÖVP