Sitzungen 2019

Sitzungen des Gemeinderates 2019

28.02

25.04

04.07

03.10

07.11

12.12

 

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 12.Dezember 2019 um 19:30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen

   
                                   
Anwesend: 30 Nicht Anwesend: 1 FPÖ
Tagesordnung:
Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

Einstimmig

Dienstpostenplan-Änderung – Beschluss

Einstimmig

Projekt- und Prioritätenreihung 2020 folgend – Beschluss

25

1 Grüner

4 Grüne

Festsetzung der Hebesätze für das Finanzjahr 2020 – Beschluss

Einstimmig

Voranschlag 2020 – Zusatzantrag Vzbgm SPÖ – Beschluss

1 ÖVP
9 SPÖ
5 Grüne

13 ÖVP
2 FPÖ

Voranschlag 2020 – Beschluss

26

3 Grüne

1 Grüner

Mittelfristige Finanzplanung – Beschluss

26

4 Grüne

Budget VFI & Co KG 2020 – Beschluss

25

5 Grüne

Jahresförderung 2020 über 2.000 – Beschluss

Einstimmig

Verordnung über den Zuschlag zur Freizeitwohnungspauschale – Beschluss

Einstimmig

Bericht des Prüfungsausschusses vom 21. November2019 –
Kenntnisnahme

Freibadtarife Saison 2020 – Beschluss

Einstimmig

Anpassung der Tarifordnung in der Gusenhalle – Beschluss

abgesetzt

Geschäftsordnung des Gemeindebundes – Beschluss

25

1 Grüner

4 Grüne

Bestellung eines Amtsleiter-Stellvertreters – Beschluss

Einstimmig

Kooperationsvereinbarung mit der Gemeinde Engerwitzdorf im Bereich der
Kindergärten (Kindergartenkooperation) ab dem Kindergartenjahr 2020/21 –
Beschluss

Einstimmig

Geschäftsordnung für die Steuerungsgruppe „Kooperationsvereinbarung
Kindergärten“ – Beschluss

Einstimmig

Volksschule 1 – Aufhebung der Einrichtung mit eigener Rechtspersönlichkeit
(Teilrechtsfähigkeit) – Beschluss

Einstimmig

Volksschule 2 – Aufhebung der Einrichtung mit eigener Rechtspersönlichkeit
(Teilrechtsfähigkeit) – Beschluss

Einstimmig

Mittelschule Gallneukirchen Gründung einer Einrichtung mit eigener
Rechtspersönlichkeit (Teilrechtsfähigkeit) – Information

Erhöhung der Essensbeiträge in der Schulausspeisung – Beschluss

Einstimmig

Sanierung Hallenbad – Abänderungsantrag

9 SPÖ
5 Grün

14 ÖVP
2 FPÖ

Sanierung Hallenbad – Grundsatzbeschluss

25

5 Grüne

Einrichtung eines Arbeitskreises Hallenbad – Beschluss

Einstimmig

Soziale Initiative – Gemeinwesenorientierte Jugendarbeit in Gallneukirchen –
Abschluss einer Vereinbarung – Beschluss

Einstimmig

Kaufvertrag mit Riepl Immobilien GmbH – ONE Tiefgaragenplätze –
Beschluss

23

2 ÖVP befangen
5 Grüne

Wohnungseigentumsvertrag mit Riepl Immobilien GmbH – ONE
Tiefgaragenplätze – Beschluss

25

5 Grüne

lnfrastrukturvertrag + Baulandsicherungsvertrag – Kopatsch – Beschluss

29

1 Grüner

FLWPl.6 Änd 5 ÖEK1 Änd.12 Kopatsch Punzenbergstraße/Bühlerweg –
Parz. 4 78/4 KG Gallneukirchen – Beschluss

29

1 Grüner

BP-93 „Kopatsch“ – Neuerstellung – Kopatsch, Punzenbergstraße/Bühlerweg
– Parz. 478/4 KG Gallneukirchen – Beschluss

28

2 Grüne

FLWPl.6 -Änd.11 – Kaar, Reichenauer Straße – Parz. 1447/2, 1447/3,
1447/5 je KG Gallneukirchen – Grundsatzbeschluss

Einstimmig

Interkommunale Raumentwicklung (IKRE) der fünf Gemeinden Region
Gusental – Teilnahme und Finanzierung der Stadtgemeinde Gallneukirchen –
Grundsatzbeschluss

Einstimmig

Vergabe Planung Musikprobelokal – Beschluss

Einstimmig

Mietvertrag Parkplatz Lagerhaus – Beschluss

27

3 Grüne

Kündigung Parkplatz Riepl – Beschluss

Einstimmig

Kündigung des Mietvertrages mit der Allgemeine Sparkasse Oberösterreich
– Beschluss

Einstimmig

Projektansuchen – Öffentliche Bibliothek der Pfarre Gallneukirchen –
Beschluss

Einstimmig

Vereinbarung Tourismusverband Gallneukirchen – Stadtgemeinde
Gallneukirchen

Einstimmig

 

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 7.November 2019 um 19:30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen

   
                                   
Anwesend: 31 Nicht Anwesend: 0
Tagesordnung:
Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

Einstimmig

Sitzungsplan 1. Halbjahr 2020 – Kenntnisnahme

Kenntnisnahme

Personalbeirat – Bestellung von Dienstnehmervertreterlnnen – Beschluss

Einstimmig

Kreditüberschreitungen und Übertragungen gern. § 79 Abs. 2 Oö. GemO
1990 – Beschluss

Einstimmig

Prüfbericht der Bezirkshauptmannschaft Urfahr-Umgebung zum
Rechnungsabschluss 2018 – Kenntnisnahme

Kenntnisnahme

FLWPI. 6 -Änd. 8 – Zauner, Rammesberg – Parz. 1465 und 1454 je KG
Gallneukirchen – Grundsatzbeschluss

Einstimmig

BP-92 „Marktplatz-Huebergasse“ – Neuerstellung – Beschluss

Einstimmig

BP-20 „Marktkern-Schullerfeld“ – Änderung Schulfeld – Grundsatzbeschluss

Einstimmig

FLWPI. 6 -Änd. 7 – JHP, Alte Straße – Parz. 1214/1 KG Gallneukirchen –
Grundsatzbeschluss

Einstimmig

BP-94 „Alte Straße“ – JHP, Alte Straße – Parz. 1214/1 KG Gallneukirchen –
Grundsatzbeschluss

Einstimmig

Kindergarten St. Martin – Generalsanierung 2017 – Beschluss

Einstimmig

Kündigung des Mietvertrages – Garage 2/ Lederergasse 8 – Beschluss

Einstimmig

Änderung der Mieter für die Gartenfläche Lederergasse 8 – Beschluss

Einstimmig

Themenbezogener Agenda 21-Prozess – Grundsatzbeschluss

Einstimmig

TOP SRM Kaindlstorfer: Klärung Zukunft Hallenbad in der Region Gusental

Zurückgezogen

 

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 3.Oktober 2019 um 19:30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen

   
                                   
Anwesend: 31(30) Nicht Anwesend: Bis TOP 3 1 Grüner
Tagesordnung:
Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

Einstimmig

FPÖ-Fraktion – Umbesetzung von Ausschüssen – Beschluss

Einstimmig

Verordnung über den Zuschlag der Freizeitwohnungspauschale – Beschluss

Einstimmig

Bericht des Prüfungsausschusses vom 19. September 2019 – Kenntnisnahme

Kenntnisnahme

Tarifordnung für Betreuung von Volksschulkinder an schulfreien Tagen
während der Schulzeit und in den Sommerferien – Beschluss

Einstimmig

Anpassung der Tarifordnung in der Gusenhalle – Beschluss

Einstimmig

FLWPL 6 Änd. 6 ÖEK 1 Änd. 13 -Änderung der Sonderwidmung „BORG“
mit Verkehrsübungsplatz – Beschluss

Einstimmig

BP-20 „Marktkern-Schullerfeld“ – Änd. 59 – Handlbauer, Hauptstraße 13 –
Parz. 1569/2 KG Gallneukirchen – Beschluss

Einstimmig

BP-20 „Marktkern-Schullerfeld“ Änd. 60 – Musikprobelokal Parz. 215/3 KG
Gallneukirchen – Beschluss

30

1 Grüner

Fahrschule Mayr – Dienstbarkeitsvertrag Querung Am Damm für die
Verlegung einer Fernwärmeleitung – Beschluss

Einstimmig

Gusensteg – Beschluss über die Errichtung und Finanzierung

Einstimmig

Verordnung der Begegnungszone Gaisbacher Straße I Dienergasse – Beschluss

Einstimmig

Antrag auf 30 km/h Beschränkung in der Hauptstraße und Schulstraße – Beschluss

Einstimmig

Verabschiedungshalle Gallneukirchen – Vergaben – Beschluss

Einstimmig

Beitritt zum Verein „Kepler Valley“ – Beschluss

29

2

Tourismusverband Mühlviertler Alm-Freistadt – Zustimmung zur Fusionierung – Beschluss

Einstimmig

Resolution „Rettet die Bienen! Petition für den Schutz von Böden und
Artenvielfalt“ – Beschluss

Einstimmig

TOP der GRÜNEN – Klärung Zukunft Hallenbad in der Region Gusental

Einstimmig

 

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 4.Juli 2019 um 19:30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen

   
                                   
Anwesend: 30 Nicht Anwesend: 1 FPÖ
Tagesordnung:
Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

Einstimmig

Kommunalsteuer-Aufteilung-Billa – Vereinbarung mit Engerwitzdorf – Beschluss

Einstimmig

Bericht des Prüfungsausschusses vom 13. Juni 2019 – Kenntnisnahme

VFI & Co KG – Jahresabschluss 2018 – Beschluss

14 ÖVP
9 SPÖ
2 FPÖ
1 Grüner

4 Grüne

Mittelschule Gallneukirchen – Auflassung und Gründung einer Einrichtung
mit eigener Rechtspersönlichkeit (Teilrechtsfähigkeit) – Beschluss

Einstimmig

Ganztägige Schulform – Einführung einer sozialen Staffelung und
Anpassung der Tarife ab dem Schuljahr 2019/20 – Beschluss

Einstimmig

Entwicklungskonzept Kinderbildungs- und -betreuungsplätze der
Stadtgemeinde Gallneukirchen – Beschluss

Einstimmig

Grundsatzbeschluss über die Ausarbeitung einer Kooperationsvereinbarung
mit der Gemeinde Engerwitzdorf im Bereich der Kindergärten –
Kindergartenkooperation – Beschluss

Einstimmig

Eröffnung einer vierten Krabbelstubengruppe in Gallneukirchen – Beschluss

Einstimmig

Krabbelstube – Änderung des Mietvertrags (Familienzentren der Oö
Kinderfreunde) – Beschluss

Einstimmig

Kindergarten St. Gallus – Änderung des Pachtvertrags (Pfarrcaritas
Gallneukirchen) – Beschluss

Einstimmig

BP-20/42 „Marktkern-Schullerfeld“ – Änderung Musikprobelokal – Beschluss

Einstimmig

FLWPl.6 Änd. 6 – ÖEK1 Änd. 13 – Änderung der Sonderwidmung „BORG“
mit Verkehrsübungsplatz – Grundsatzbeschluss

14 ÖVP
9 SPÖ
2 FPÖ
4 Grüne

1 Grüner

Feuerwehrgebäude – Adaptierung der Stromversorgung – Beschluss

14 ÖVP
9 SPÖ
2 FPÖ
1 Grüner

4 Grüne

Verabschiedungshalle Gallneukirchen – Vergaben – Beschluss

Einstimmig

Gestaltung Gaisbacher Straße – Planvorstellung und Beschluss Pflasterung

Einstimmig

Erneuerung der Straßenbeleuchtung in Gallneukirchen – Contractingvertrag
– Beschluss

Einstimmig

Dienstbarkeit Zufahrt Schladerbach – Beschluss

Einstimmig

Abwasserbeseitigungsanlage Gallneukirchen BA 21 – Vergabe
Kanalüberprüfungsarbeiten Zone C – Beschluss

Einstimmig

KEM sterngartl-gusental – Weiterführung – Beschluss

Einstimmig

Klimaschutz-Beschluss der Stadtgemeinde Gallneukirchen

Einstimmig

Kündigung des Getränkeautomaten im Schulzentrum – Beschluss

Einstimmig

Dringlichkeitsantrag: Auflösung der Abgangsdeckungsvereinbarung für eine
Integrationsgruppe in der Martin Boos Schule

Einstimmig

Dringlichkeitsantrag: Weihnachtsbeleuchtung Tourismusverband

14 ÖVP
8 SPÖ
2 FPÖ
5 Grüne

1 SPÖ

Dringlichkeitsantrag: Gusensteg beim Rieplprojekt

Einstimmig

 

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 25.April 2019 um 19:30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen

   
                                   
Anwesend: 31 Nicht Anwesend:
Tagesordnung:
Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

Einstimmig

Neubeschluss der Förderung des Mauthausen Komitee Gallneukirchen –
TOP der GRÜNEN und SPÖ-Fraktion

9 SPÖ
5 Grüne

16

1

ÖVP Fraktion – Umbesetzung von Ausschüssen – Beschluss

Einstimmig

Sitzungsplan 2. Halbjahr 2019

Einstimmig

Mittelfristige Finanzplanung NEU – Beschluss

Einstimmig

Allgemeine Förderrichtlinien der Stadtgemeinde Gallneukirchen – Beschluss

Einstimmig

BH Urfahr – Prüfbericht Voranschlag für das Finanzjahr 2019 –
Kenntnisnahme

Einstimmig

Einrichtung eines Kulturbeirates – Beschluss

Einstimmig

Anzahl der Mitglieder des Kulturbeirates – Beschluss

Einstimmig

Bestellung der Mitglieder des Kulturbeirates – Beschluss

Einstimmig

Beschluss einer Geschäftsordnung des Kulturbeirates

Einstimmig

Sanierung Amtshaus – Grundsatzbeschluss

Einstimmig

FLWPl.6 Änd. 5 – ÖEK1/Änd. 12 „Kopatsch“ – Punzenbergstraße/Bühlerweg
– Parz. 478/4 KG Gallneukirchen – Grundsatzbeschluss

14 ÖVP
9 SPÖ
3 FPÖ
3 Grüne

2 Grüne

BP-93 „Kopatsch“ Punzenbergstraße/Bühlerweg – Parz. 478/4 KG
Gallneukirchen – Grundsatzbeschluss

14 ÖVP
9 SPÖ
3 FPÖ
3 Grüne

2 Grüne

BP-20 „Marktkern-Schullerfeld“ – Änderung für Cafe und Gastgarten –
Handlbauer, Hauptstraße 13 – Parz. 1569/2 KG Gallneukirchen –
Grundsatzbeschluss

Einstimmig

BP-91 „Reichenauer Straße/Franz-.Jäger-Zeile/Färbergasse“ –
Neuerstellung – bei gleichzeitiger Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 20
inkl. rws. Änderungen im Geltungsbereich – Beschluss

Einstimmig

Freiwillige Feuerwehr Gallneukirchen, Ansuchen um Austausch des RüstLöschfahrzeuges
(RLF) – Grundsatzbeschluss

Einstimmig

Bericht Projektfördervergabe des Ausschusses für örtliche Umweltfragen
laut Übertragungsverordnung – Kenntnisnahme

Auftragsvergabe Straßensanierungen und Straßenbau 2019 und 2020

Einstimmig

ABA Gallneukirchen – Auftrag Ziviltechnikerbüro DI Eitler – Leitungskataster
und Kanalüberprüfung Zone C

Einstimmig

Erneuerung Straßenbeleuchtung – übereinkommen mit dem Land OÖ –
Kostentragung über die Errichtung und Erhaltung an der B 125

Einstimmig

Vergabe Darlehen für Optimierung Straßenbeleuchtung – Beschluss

Einstimmig

EU-Förderprogramm WIFl4EU – Fixierung des Versorgungsgebietes – Beschluss

Einstimmig

Polytechnische Schule – Kündigung der iPack Vereinbarung und
Beauftragung der Gemdat OÖ GmbH & Co KG mit Virtual School –
Beschluss

Einstimmig

Kündigung des Getränkeautomaten im Poly – Schloß Riedegg – Beschluss

Einstimmig

2019 Sommerbetreuung Volksschulkinder Gemeinde Engerwitzdorf –
Übernahme anteiliger Kostenbeitrag – Beschluss

Einstimmig

 

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 28.Februar 2019 um 19:30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen

   
                                   
Anwesend: 30 Nicht Anwesend: 1 SPÖ
Tagesordnung:
Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

Einstimmig

Regie-Tram/Stadtbahn – Trassenfestlegung – Grundsatzbeschluss

Einstimmig

Bericht des Prüfungsausschusses vom 10.01.2019 – Kenntnisnahme

Bericht des Prüfungsausschusses vom 18.02.2019 RA- Kenntnisnahme

Rechnungsabschluss 2018 – Beschluss

Einstimmig

Allgemeine Förderrichtlinien der Stadtgemeinde Gallneukirchen – Beschluss

Abgesetzt

GRÜNE Fraktion – Umbesetzung von Ausschüssen – Beschluss

Einstimmig

Gründung eines Standesamtsverbandes – Grundsatzbeschluss

Einstimmig

Sommerkindergarten 2019 – Vereinbarung der Trägerschaft mit der OÖ.
Hilfswerk GmbH – Beschluss

Einstimmig

Errichtung einer zusätzlichen Krabbelstubengruppe – Grundsatzbeschluss

Einstimmig

Tarifanpassung Gusenhalle – Einführung eines Hochzeitstarifes – Beschluss

20

1 SPÖ

7 SPÖ
1 Grüner

Tarifanpassung Freibad 2019 – Beschluss

Einstimmig

Sponsorvereinbarung e-fact – Beschluss

Einstimmig

BP-90 „Enzenhoferweg“ – Neuerstellung – bei gleichzeitiger Aufhebung des
Bebauungsplanes Nr. 10 – Beschluss

Einstimmig

BP-50 „Linzerbergfeld“ Änd. 35 – ELAG, Diakoniestraße – Parz. 1160/25,
1160/26, 1160/27, 1160/28, 1160/1 (Teilfl.) – Beschluss

Einstimmig

BP-92 „Marktplatz-Huebergasse“ – Neuerstellung – bei gleichzeitiger
Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 20 inkl. rws. Änderungen im
Geltungsbereich – Grundsatzbeschluss

Einstimmig

Kepler Valley – Schaffung eines innovativen, regionalen Lebens- und
Wirtschaftsraums – Grundsatzbeschluss

Einstimmig

Verabschiedungshalle Gallneukirchen – Vergaben – Beschluss

Einstimmig

Verordnung Begegnungszone Martin-Boos-Straße – Beschluss

Einstimmig

Vereinbarung mit dem Gewässerbezirk – Gusenräumung – Beschluss

Einstimmig

Vergabe Erneuerung und Erweiterung der Straßenbeleuchtung – Beschluss

Einstimmig

Behindertenfahrdienst Neuregelung – Beschluss

Einstimmig

VFI – Landesmusikschule WLAN – Beschluss

Einstimmig

 

Sitzungen des Gemeinderates 2019

28.02

25.04

04.07

03.10

07.11

12.12

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 12.Dezember 2019 um 19:30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen

   
                                   
Anwesend: 30 Nicht Anwesend: 1 FPÖ
Tagesordnung:
Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

Einstimmig

Dienstpostenplan-Änderung – Beschluss

Einstimmig

Projekt- und Prioritätenreihung 2020 folgend – Beschluss

25

1 Grüner

4 Grüne

Festsetzung der Hebesätze für das Finanzjahr 2020 – Beschluss

Einstimmig

Voranschlag 2020 – Zusatzantrag Vzbgm SPÖ – Beschluss

1 ÖVP
9 SPÖ
5 Grüne

13 ÖVP
2 FPÖ

Voranschlag 2020 – Beschluss

26

3 Grüne

1 Grüner

Mittelfristige Finanzplanung – Beschluss

26

4 Grüne

Budget VFI & Co KG 2020 – Beschluss

25

5 Grüne

Jahresförderung 2020 über 2.000 – Beschluss

Einstimmig

Verordnung über den Zuschlag zur Freizeitwohnungspauschale – Beschluss

Einstimmig

Bericht des Prüfungsausschusses vom 21. November2019 –
Kenntnisnahme

Freibadtarife Saison 2020 – Beschluss

Einstimmig

Anpassung der Tarifordnung in der Gusenhalle – Beschluss

abgesetzt

Geschäftsordnung des Gemeindebundes – Beschluss

25

1 Grüner

4 Grüne

Bestellung eines Amtsleiter-Stellvertreters – Beschluss

Einstimmig

Kooperationsvereinbarung mit der Gemeinde Engerwitzdorf im Bereich der
Kindergärten (Kindergartenkooperation) ab dem Kindergartenjahr 2020/21 –
Beschluss

Einstimmig

Geschäftsordnung für die Steuerungsgruppe „Kooperationsvereinbarung
Kindergärten“ – Beschluss

Einstimmig

Volksschule 1 – Aufhebung der Einrichtung mit eigener Rechtspersönlichkeit
(Teilrechtsfähigkeit) – Beschluss

Einstimmig

Volksschule 2 – Aufhebung der Einrichtung mit eigener Rechtspersönlichkeit
(Teilrechtsfähigkeit) – Beschluss

Einstimmig

Mittelschule Gallneukirchen Gründung einer Einrichtung mit eigener
Rechtspersönlichkeit (Teilrechtsfähigkeit) – Information

Erhöhung der Essensbeiträge in der Schulausspeisung – Beschluss

Einstimmig

Sanierung Hallenbad – Abänderungsantrag

9 SPÖ
5 Grün

14 ÖVP
2 FPÖ

Sanierung Hallenbad – Grundsatzbeschluss

25

5 Grüne

Einrichtung eines Arbeitskreises Hallenbad – Beschluss

Einstimmig

Soziale Initiative – Gemeinwesenorientierte Jugendarbeit in Gallneukirchen –
Abschluss einer Vereinbarung – Beschluss

Einstimmig

Kaufvertrag mit Riepl Immobilien GmbH – ONE Tiefgaragenplätze –
Beschluss

23

2 ÖVP befangen
5 Grüne

Wohnungseigentumsvertrag mit Riepl Immobilien GmbH – ONE
Tiefgaragenplätze – Beschluss

25

5 Grüne

lnfrastrukturvertrag + Baulandsicherungsvertrag – Kopatsch – Beschluss

29

1 Grüner

FLWPl.6 Änd 5 ÖEK1 Änd.12 Kopatsch Punzenbergstraße/Bühlerweg –
Parz. 4 78/4 KG Gallneukirchen – Beschluss

29

1 Grüner

BP-93 „Kopatsch“ – Neuerstellung – Kopatsch, Punzenbergstraße/Bühlerweg
– Parz. 478/4 KG Gallneukirchen – Beschluss

28

2 Grüne

FLWPl.6 -Änd.11 – Kaar, Reichenauer Straße – Parz. 1447/2, 1447/3,
1447/5 je KG Gallneukirchen – Grundsatzbeschluss

Einstimmig

Interkommunale Raumentwicklung (IKRE) der fünf Gemeinden Region
Gusental – Teilnahme und Finanzierung der Stadtgemeinde Gallneukirchen –
Grundsatzbeschluss

Einstimmig

Vergabe Planung Musikprobelokal – Beschluss

Einstimmig

Mietvertrag Parkplatz Lagerhaus – Beschluss

27

3 Grüne

Kündigung Parkplatz Riepl – Beschluss

Einstimmig

Kündigung des Mietvertrages mit der Allgemeine Sparkasse Oberösterreich
– Beschluss

Einstimmig

Projektansuchen – Öffentliche Bibliothek der Pfarre Gallneukirchen –
Beschluss

Einstimmig

Vereinbarung Tourismusverband Gallneukirchen – Stadtgemeinde
Gallneukirchen

Einstimmig

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 7.November 2019 um 19:30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen

   
                                   
Anwesend: 31 Nicht Anwesend: 0
Tagesordnung:
Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

Einstimmig

Sitzungsplan 1. Halbjahr 2020 – Kenntnisnahme

Kenntnisnahme

Personalbeirat – Bestellung von Dienstnehmervertreterlnnen – Beschluss

Einstimmig

Kreditüberschreitungen und Übertragungen gern. § 79 Abs. 2 Oö. GemO
1990 – Beschluss

Einstimmig

Prüfbericht der Bezirkshauptmannschaft Urfahr-Umgebung zum
Rechnungsabschluss 2018 – Kenntnisnahme

Kenntnisnahme

FLWPI. 6 -Änd. 8 – Zauner, Rammesberg – Parz. 1465 und 1454 je KG
Gallneukirchen – Grundsatzbeschluss

Einstimmig

BP-92 „Marktplatz-Huebergasse“ – Neuerstellung – Beschluss

Einstimmig

BP-20 „Marktkern-Schullerfeld“ – Änderung Schulfeld – Grundsatzbeschluss

Einstimmig

FLWPI. 6 -Änd. 7 – JHP, Alte Straße – Parz. 1214/1 KG Gallneukirchen –
Grundsatzbeschluss

Einstimmig

BP-94 „Alte Straße“ – JHP, Alte Straße – Parz. 1214/1 KG Gallneukirchen –
Grundsatzbeschluss

Einstimmig

Kindergarten St. Martin – Generalsanierung 2017 – Beschluss

Einstimmig

Kündigung des Mietvertrages – Garage 2/ Lederergasse 8 – Beschluss

Einstimmig

Änderung der Mieter für die Gartenfläche Lederergasse 8 – Beschluss

Einstimmig

Themenbezogener Agenda 21-Prozess – Grundsatzbeschluss

Einstimmig

TOP SRM Kaindlstorfer: Klärung Zukunft Hallenbad in der Region Gusental

Zurückgezogen

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 3.Oktober 2019 um 19:30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen

   
                                   
Anwesend: 31(30) Nicht Anwesend: Bis TOP 3 1 Grüner
Tagesordnung:
Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

Einstimmig

FPÖ-Fraktion – Umbesetzung von Ausschüssen – Beschluss

Einstimmig

Verordnung über den Zuschlag der Freizeitwohnungspauschale – Beschluss

Einstimmig

Bericht des Prüfungsausschusses vom 19. September 2019 – Kenntnisnahme

Kenntnisnahme

Tarifordnung für Betreuung von Volksschulkinder an schulfreien Tagen
während der Schulzeit und in den Sommerferien – Beschluss

Einstimmig

Anpassung der Tarifordnung in der Gusenhalle – Beschluss

Einstimmig

FLWPL 6 Änd. 6 ÖEK 1 Änd. 13 -Änderung der Sonderwidmung „BORG“
mit Verkehrsübungsplatz – Beschluss

Einstimmig

BP-20 „Marktkern-Schullerfeld“ – Änd. 59 – Handlbauer, Hauptstraße 13 –
Parz. 1569/2 KG Gallneukirchen – Beschluss

Einstimmig

BP-20 „Marktkern-Schullerfeld“ Änd. 60 – Musikprobelokal Parz. 215/3 KG
Gallneukirchen – Beschluss

30

1 Grüner

Fahrschule Mayr – Dienstbarkeitsvertrag Querung Am Damm für die
Verlegung einer Fernwärmeleitung – Beschluss

Einstimmig

Gusensteg – Beschluss über die Errichtung und Finanzierung

Einstimmig

Verordnung der Begegnungszone Gaisbacher Straße I Dienergasse – Beschluss

Einstimmig

Antrag auf 30 km/h Beschränkung in der Hauptstraße und Schulstraße – Beschluss

Einstimmig

Verabschiedungshalle Gallneukirchen – Vergaben – Beschluss

Einstimmig

Beitritt zum Verein „Kepler Valley“ – Beschluss

29

2

Tourismusverband Mühlviertler Alm-Freistadt – Zustimmung zur Fusionierung – Beschluss

Einstimmig

Resolution „Rettet die Bienen! Petition für den Schutz von Böden und
Artenvielfalt“ – Beschluss

Einstimmig

TOP der GRÜNEN – Klärung Zukunft Hallenbad in der Region Gusental

Einstimmig

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 4.Juli 2019 um 19:30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen

   
                                   
Anwesend: 30 Nicht Anwesend: 1 FPÖ
Tagesordnung:
Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

Einstimmig

Kommunalsteuer-Aufteilung-Billa – Vereinbarung mit Engerwitzdorf – Beschluss

Einstimmig

Bericht des Prüfungsausschusses vom 13. Juni 2019 – Kenntnisnahme

VFI & Co KG – Jahresabschluss 2018 – Beschluss

14 ÖVP
9 SPÖ
2 FPÖ
1 Grüner

4 Grüne

Mittelschule Gallneukirchen – Auflassung und Gründung einer Einrichtung
mit eigener Rechtspersönlichkeit (Teilrechtsfähigkeit) – Beschluss

Einstimmig

Ganztägige Schulform – Einführung einer sozialen Staffelung und
Anpassung der Tarife ab dem Schuljahr 2019/20 – Beschluss

Einstimmig

Entwicklungskonzept Kinderbildungs- und -betreuungsplätze der
Stadtgemeinde Gallneukirchen – Beschluss

Einstimmig

Grundsatzbeschluss über die Ausarbeitung einer Kooperationsvereinbarung
mit der Gemeinde Engerwitzdorf im Bereich der Kindergärten –
Kindergartenkooperation – Beschluss

Einstimmig

Eröffnung einer vierten Krabbelstubengruppe in Gallneukirchen – Beschluss

Einstimmig

Krabbelstube – Änderung des Mietvertrags (Familienzentren der Oö
Kinderfreunde) – Beschluss

Einstimmig

Kindergarten St. Gallus – Änderung des Pachtvertrags (Pfarrcaritas
Gallneukirchen) – Beschluss

Einstimmig

BP-20/42 „Marktkern-Schullerfeld“ – Änderung Musikprobelokal – Beschluss

Einstimmig

FLWPl.6 Änd. 6 – ÖEK1 Änd. 13 – Änderung der Sonderwidmung „BORG“
mit Verkehrsübungsplatz – Grundsatzbeschluss

14 ÖVP
9 SPÖ
2 FPÖ
4 Grüne

1 Grüner

Feuerwehrgebäude – Adaptierung der Stromversorgung – Beschluss

14 ÖVP
9 SPÖ
2 FPÖ
1 Grüner

4 Grüne

Verabschiedungshalle Gallneukirchen – Vergaben – Beschluss

Einstimmig

Gestaltung Gaisbacher Straße – Planvorstellung und Beschluss Pflasterung

Einstimmig

Erneuerung der Straßenbeleuchtung in Gallneukirchen – Contractingvertrag
– Beschluss

Einstimmig

Dienstbarkeit Zufahrt Schladerbach – Beschluss

Einstimmig

Abwasserbeseitigungsanlage Gallneukirchen BA 21 – Vergabe
Kanalüberprüfungsarbeiten Zone C – Beschluss

Einstimmig

KEM sterngartl-gusental – Weiterführung – Beschluss

Einstimmig

Klimaschutz-Beschluss der Stadtgemeinde Gallneukirchen

Einstimmig

Kündigung des Getränkeautomaten im Schulzentrum – Beschluss

Einstimmig

Dringlichkeitsantrag: Auflösung der Abgangsdeckungsvereinbarung für eine
Integrationsgruppe in der Martin Boos Schule

Einstimmig

Dringlichkeitsantrag: Weihnachtsbeleuchtung Tourismusverband

14 ÖVP
8 SPÖ
2 FPÖ
5 Grüne

1 SPÖ

Dringlichkeitsantrag: Gusensteg beim Rieplprojekt

Einstimmig

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 25.April 2019 um 19:30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen

   
                                   
Anwesend: 31 Nicht Anwesend:
Tagesordnung:
Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

Einstimmig

Neubeschluss der Förderung des Mauthausen Komitee Gallneukirchen –
TOP der GRÜNEN und SPÖ-Fraktion

9 SPÖ
5 Grüne

16

1

ÖVP Fraktion – Umbesetzung von Ausschüssen – Beschluss

Einstimmig

Sitzungsplan 2. Halbjahr 2019

Einstimmig

Mittelfristige Finanzplanung NEU – Beschluss

Einstimmig

Allgemeine Förderrichtlinien der Stadtgemeinde Gallneukirchen – Beschluss

Einstimmig

BH Urfahr – Prüfbericht Voranschlag für das Finanzjahr 2019 –
Kenntnisnahme

Einstimmig

Einrichtung eines Kulturbeirates – Beschluss

Einstimmig

Anzahl der Mitglieder des Kulturbeirates – Beschluss

Einstimmig

Bestellung der Mitglieder des Kulturbeirates – Beschluss

Einstimmig

Beschluss einer Geschäftsordnung des Kulturbeirates

Einstimmig

Sanierung Amtshaus – Grundsatzbeschluss

Einstimmig

FLWPl.6 Änd. 5 – ÖEK1/Änd. 12 „Kopatsch“ – Punzenbergstraße/Bühlerweg
– Parz. 478/4 KG Gallneukirchen – Grundsatzbeschluss

14 ÖVP
9 SPÖ
3 FPÖ
3 Grüne

2 Grüne

BP-93 „Kopatsch“ Punzenbergstraße/Bühlerweg – Parz. 478/4 KG
Gallneukirchen – Grundsatzbeschluss

14 ÖVP
9 SPÖ
3 FPÖ
3 Grüne

2 Grüne

BP-20 „Marktkern-Schullerfeld“ – Änderung für Cafe und Gastgarten –
Handlbauer, Hauptstraße 13 – Parz. 1569/2 KG Gallneukirchen –
Grundsatzbeschluss

Einstimmig

BP-91 „Reichenauer Straße/Franz-.Jäger-Zeile/Färbergasse“ –
Neuerstellung – bei gleichzeitiger Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 20
inkl. rws. Änderungen im Geltungsbereich – Beschluss

Einstimmig

Freiwillige Feuerwehr Gallneukirchen, Ansuchen um Austausch des RüstLöschfahrzeuges
(RLF) – Grundsatzbeschluss

Einstimmig

Bericht Projektfördervergabe des Ausschusses für örtliche Umweltfragen
laut Übertragungsverordnung – Kenntnisnahme

Auftragsvergabe Straßensanierungen und Straßenbau 2019 und 2020

Einstimmig

ABA Gallneukirchen – Auftrag Ziviltechnikerbüro DI Eitler – Leitungskataster
und Kanalüberprüfung Zone C

Einstimmig

Erneuerung Straßenbeleuchtung – übereinkommen mit dem Land OÖ –
Kostentragung über die Errichtung und Erhaltung an der B 125

Einstimmig

Vergabe Darlehen für Optimierung Straßenbeleuchtung – Beschluss

Einstimmig

EU-Förderprogramm WIFl4EU – Fixierung des Versorgungsgebietes – Beschluss

Einstimmig

Polytechnische Schule – Kündigung der iPack Vereinbarung und
Beauftragung der Gemdat OÖ GmbH & Co KG mit Virtual School –
Beschluss

Einstimmig

Kündigung des Getränkeautomaten im Poly – Schloß Riedegg – Beschluss

Einstimmig

2019 Sommerbetreuung Volksschulkinder Gemeinde Engerwitzdorf –
Übernahme anteiliger Kostenbeitrag – Beschluss

Einstimmig

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 28.Februar 2019 um 19:30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen

   
                                   
Anwesend: 30 Nicht Anwesend: 1 SPÖ
Tagesordnung:
Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

Einstimmig

Regie-Tram/Stadtbahn – Trassenfestlegung – Grundsatzbeschluss

Einstimmig

Bericht des Prüfungsausschusses vom 10.01.2019 – Kenntnisnahme

Bericht des Prüfungsausschusses vom 18.02.2019 RA- Kenntnisnahme

Rechnungsabschluss 2018 – Beschluss

Einstimmig

Allgemeine Förderrichtlinien der Stadtgemeinde Gallneukirchen – Beschluss

Abgesetzt

GRÜNE Fraktion – Umbesetzung von Ausschüssen – Beschluss

Einstimmig

Gründung eines Standesamtsverbandes – Grundsatzbeschluss

Einstimmig

Sommerkindergarten 2019 – Vereinbarung der Trägerschaft mit der OÖ.
Hilfswerk GmbH – Beschluss

Einstimmig

Errichtung einer zusätzlichen Krabbelstubengruppe – Grundsatzbeschluss

Einstimmig

Tarifanpassung Gusenhalle – Einführung eines Hochzeitstarifes – Beschluss

20

1 SPÖ

7 SPÖ
1 Grüner

Tarifanpassung Freibad 2019 – Beschluss

Einstimmig

Sponsorvereinbarung e-fact – Beschluss

Einstimmig

BP-90 „Enzenhoferweg“ – Neuerstellung – bei gleichzeitiger Aufhebung des
Bebauungsplanes Nr. 10 – Beschluss

Einstimmig

BP-50 „Linzerbergfeld“ Änd. 35 – ELAG, Diakoniestraße – Parz. 1160/25,
1160/26, 1160/27, 1160/28, 1160/1 (Teilfl.) – Beschluss

Einstimmig

BP-92 „Marktplatz-Huebergasse“ – Neuerstellung – bei gleichzeitiger
Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 20 inkl. rws. Änderungen im
Geltungsbereich – Grundsatzbeschluss

Einstimmig

Kepler Valley – Schaffung eines innovativen, regionalen Lebens- und
Wirtschaftsraums – Grundsatzbeschluss

Einstimmig

Verabschiedungshalle Gallneukirchen – Vergaben – Beschluss

Einstimmig

Verordnung Begegnungszone Martin-Boos-Straße – Beschluss

Einstimmig

Vereinbarung mit dem Gewässerbezirk – Gusenräumung – Beschluss

Einstimmig

Vergabe Erneuerung und Erweiterung der Straßenbeleuchtung – Beschluss

Einstimmig

Behindertenfahrdienst Neuregelung – Beschluss

Einstimmig

VFI – Landesmusikschule WLAN – Beschluss

Einstimmig