Sitzungen 2009


Sitzungen des Gemeinderates

2009

12.Mär
14.Mai
25.Jun
29.Okt
19.Nov
16.Dez
  

Sitzung
des Gemeinderates
am Donnerstag, den 16.Dezember 2009 um 19.30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen
                                        Anwesend: 31 Nicht Anwesend:

Tagesordnung:      
genaues
Abstimmungsverhältnis		 Abstimmung

dafür
dagegen
Enthaltung

Genehmigung der Verhandlungsschrift vom 19.11.09
einstimmig		    


Bericht des Prüfungsausschusses
einstimmig		    


Festsetzung der Hebesätze für das Jahr 2010

 26   5 Grüne

Freiwillige Förderungen, Zuwendungen und Subventionen
an Vereine und private Institutionen über Eur 2.000,		 25 6 Grüne  


Benützungsgebühren:
Verordnung
über die Erhöhung der Kanalbenützungsgebühren

 26   5 Grüne


Benützungsgebühren:
Verordnung über die Erhöhung der Wasserbezugsgebühr

 25 4 Grüne 2 Grüne

Voranschlag 2010:
Voranschlag mit Dienstpostenplan		 25 4 Grüne 2 Grüne

Voranschlag 2010:
Mittelfristige Finanzplanung		 25 5 Grüne 1 Grüner

Berichte an den Gemeinderat lt. Übertragungsverordnung:

Ausschuss für örtliche Umweltfragen
einstimmig		    

Berichte an den Gemeinderat lt. Übertragungsverordnung:

Ausschuss für Kultur-, Jugend-, Familie-, Senioren-, und
Integrationsangelegenheiten
einstimmig		    

Berichte an den Gemeinderat lt. Übertragungsverordnung:

Ausschuss für Schule- und Sportangelegenheiten
einstimmig		    

Berichte an den Gemeinderat lt. Übertragungsverordnung:
Ausschuss für
soziale Förderungen, Wohnungen und Kinderbetreuung bis 15 Jahre inkl.
Arbeitskreis Gesunde Gemeinde
einstimmig		    

Rechtliche Angelegenheiten:
R 19
Mietvertrag mit Hr. Nicolae Neag
einstimmig		    

Rechtliche Angelegenheiten:
R 19 Mietvertrag mit Fr.
Emilie Pröslmeyr
einstimmig		    

Rechtliche Angelegenheiten:
R
19 – Puiu Mircea – Mietvertrag unbefristete Verlängerung		 abgesetzt


Angelegenheiten der Raumordnung: FLWPL 5
Änd. 9 – Obstplantage (Diakoniewerk) zwischen Teichweg und Reichenauer
Straße – Beschluss

 24   7
Angelegenheiten der
Raumordnung:  FLWPl 5 Änd. 10 – Anzinger,
Waldweg – Parz. 541 KG Gallneukirchen – Beschluss
einstimmig		    
Angelegenheiten der
Raumordnung: BP-73 „Luegfeld2“ – Anzinger,
Waldweg – Parz. 541 KG Gallneukirchen – Grundsatzbeschluss
einstimmig		    
Angelegenheiten der
Raumordnung: FLWP 5 sowie

BP-72 „Kulmstraße 5“ Erstellung – Sturm, Kulmstraße –
Parz. 1350 KG Gallneukirchen – Grundsatzbeschluss
einstimmig		    
Angelegenheiten der
Raumordnung: BP-20 „Marktkern-Schullerfeld“
Änd. 46 – Gstöttenbauer – Parz. 772/1 KG Gallneukirchen – Beschluss
einstimmig		    
Angelegenheiten der
Raumordnung:
BP-30
„Kleinfeld Änderung 44 Kürnsteiner“ Grundsatzbeschluss
einstimmig		    


Schulangelegenheiten:

Teilrechtsfähigkeit der SHS2


einstimmig		    


Schulangelegenheiten:
Anpassung
der Portionspreise der Schulausspeisung


einstimmig		    


Umweltangelegenheiten:
Resolution
betreffend Stadtbahn Linz – Gallneukirchen – Pregarten und Benützung
des Pannenstreifens für den Linienbus ab der Auffahrt Gallneukirchen
einstimmig		    


Sozialangelegenheiten: Durchführung
des Sommerkindergartens
einstimmig		    
VFI&CoKG :

Auftragsvergaben Leichtmetallkonstruktionen,
abgehängte Decken, Schlosserarbeiten, Estrich- und Bodenarbeiten,
vorgehängte Fassade (Hochdrucklaminate)
einstimmig		    
VFI&CoKG :

Voranschlag 2010 – Beschluss		 29   1 Grüner
Mahnmal
für den Frieden
– Beratung über jährliche Festveranstaltungen
einstimmig		    
  

Sitzung
des Gemeinderates
am Donnerstag, den 19.November 2009 um 19.30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen
                                        Anwesend: 31 Nicht Anwesend:

Tagesordnung:		 Abstimmung

dafür
dagegen
Enthaltung


Genehmigung der
Verhandlungsschrift vom 25.6.09
einstimmig		    

Übertragungsverordnung für folgende Ausschüsse:
Ausschuss Schule, Sport- und Jugendangelegenheiten
einstimmig		    


Übertragungsverordnung für folgende Ausschüsse:

Ausschuss für
Soziale Angelegenheiten, Familien, Senioren, Wohnungen und
Kinderbetreuung bis 15 Jahre
einstimmig		    


Übertragungsverordnung für folgende Ausschüsse:


Ausschuss für Kultur und Integrationsangelegenheiten
einstimmig		    


Übertragungsverordnung für folgende Ausschüsse:

Ausschuss für
örtliche Umweltfragen
einstimmig		    


Bekanntgabe jener
Gemeinderatsmitglieder, welche die Sitzungsprotokolle unterschreiben

      



Wegeerhaltungsverband
– Nominierung eines weiteren Mitgliedes durch die GRÜNE – Fraktion –
Beschluss
einstimmig		    

Prüfbericht – Rechnungsabschluss 2008		      


Kreditüberschreitungen 2009 –

Beschluss
einstimmig		    


Angelegenheiten der Raumordnung:

BP-50 „Linzerbergfeld“ Änd. 10 – Auflassung –
Handlbauer Parz. 12001/1, KG  Gallneukirchen – Beschluss
einstimmig		    


Angelegenheiten der Raumordnung:

BP-30 „Kleinfeld“ Änd. 43 – Parz. 973, 970/3 je KG
Gallneukirchen – Beschluss
einstimmig		    


Rechtliche
Angelegenheiten:

Treuhandvertrag
und Baurechtsvertrag betreffend KIGA St. Josef – Beschluss
einstimmig		    


Rechtliche
Angelegenheiten:

Mietvertrag
Parkplatz „Pfarrergarten“ – Beschluss
25
5 Grüne
1 Grüner


VFi&COKG:
Auftragsvergabe
Buchhaltungssoftware an KPMG – Beschluss
einstimmig		    


VFi&COKG:
Vergabe Kunst am
Bau – Beschluss
einstimmig		    


Beratung über eine mögliche
Änderung der Beginnzeiten der GR-Sitzungen

      
 

Sitzung
des Gemeinderates
am Donnerstag, den 29.Oktober 2009 um 19.30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen
                                           

Tagesordnung:		 Abstimmung

dafür
dagegen
Enthaltung
Konstituierende Gemeinderatssitzung      
Es werden alle Ausschüsse gewählt      
    

Sitzung
des Gemeinderates
am Donnerstag, den 25.Juni 2009 um 19.30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen
                                        Anwesend: 31 Nicht Anwesend:

Tagesordnung:		 Abstimmung

dafür
dagegen
Enthaltung
Genehmigung der Verhandlungsschrift der GR-Sitzung vom
14.5.2009		      
Bericht des Prüfungsausschusses      
Sozialangelegenheiten – Beschlüsse:
Kindergarten St. Josef -Abschluss eines Baurechtsvertrages 		einstimmig    
Sozialangelegenheiten – Beschlüsse:
Kindergarten St. Josef- Neubau -Architektenwettbewerb 		einstimmig    
VFI Gallneukirchen & CoKG – Beschlüsse:
Vergabe von Gewerken für den Neubau der LMS/Turnhalle (Baumeister,
Haustechnik, Elektrik) 		einstimmig    
VFI Gallneukirchen & CoKG – Beschlüsse:
Materialentscheidung 		einstimmig    
Bauangelegenheiten – Beschlüsse:
Abwasserbeseitigungsanlage BA 14 -Finanzierungsplan – Fördervertrag
 einstimmig    
Bauangelegenheiten – Beschlüsse: Evang.
Pfarre – Beitrag zur Sanierung des Durchganges in der Hauptstrasse
 einstimmig    
Bauangelegenheiten – Beschlüsse:
Bauvorhaben – Gallneukirchen, Punzenberg 16 -Berufung gegen Bescheid
vom 12.3.2009 Bau-11/4-PS16-2009-Lei/Ru 		25   6
Bauangelegenheiten – Beschlüsse:
Information des Bürgermeisters über die Aufsichtsbeschwerde Hütter
gegen Gemeinde 		     
Angelegenheiten der Raumordnung: BP-71
„Obstplantage1“ -Erstellung -Evangelisches Diakoniewerk –
Grundsatzbeschluss 		einstimmig    
Angelegenheiten der Raumordnung: 
BP-20 „Marktkern-Schullerfeld“
Änd. 45 – Evangelisches Diakoniewerk – Parz.1466/13,116, 163/11,
164, 162/2 je KG Gallneukirchen – mit Änderung Parz. 118/1 KG
Gallneukirchen -Fischerlehner – Grundsatzbeschluss 		einstimmig    
Angelegenheiten der Raumordnung:
BP-20 „Marktkern-Schullerfeld“
Änd. 44 – Hauptstraße/Schulstraße – Beschluss 		einstimmig    
Angelegenheiten der Raumordnung:
BP-20 „Marktkern-Schullerfeld“
And. 46 – Gstötlenbauer – Parz. 772/1, KG Gallneukirchen –
Grundsatzbeschluss 		einstimmig    
Angelegenheiten der Raumordnung:  BP-30
„Kleinfeld“ Änd. 42 – DAN-Küchen – Parz. 804/2 KG Gallneukirchen –
Stellungnahmeverfahren – Beschluss 		einstimmig    
Angelegenheiten der Raumordnung: FLWP Nr. 5 Änd.
12 -Fischerlehner/Elmecker – Parz. 1125/2 KG Gallneukirchen –
Stellungnahmen – Beschluss 		abgesetzt
Angelegenheiten der Raumordnung:
 BP-20 „Marktkern-Schullerfeld “ Änd. 40 – Alberndorferstraße/Schulstraße – Beschluss-Ergänzung
 		einstimmig    
Rechtliche Angelegenheiten – Beschlüsse:
Infrastrukturvertrag Anzinger – Waldweg 		einstimmig    
Rechtliche Angelegenheiten – Beschlüsse:
Getränkeautomatenverträge für Schulzentrurn – Beschluss 		einstimmig    
Rechtliche Angelegenheiten – Beschlüsse:
Verlängerung Energieliefervertrag Linz AG 		einstimmig    
Rechtliche Angelegenheiten – Beschlüsse:
Spielplatz Wolfinger, Alte Straße – neuer Vertrag 		einstimmig    
Neubau eines Hortes/Martin-Boos-Schule –
Finanzierungsplan – Beschluss 		einstimmig    
Sammeltaxi – Ausweitung der Abfahrtszeiten – Beschluss
 		einstimmig    
Tarifordnung Hallenbad – Änderung – Beschluss 30 1 Grüner  
Übergabe der Sitzungstermine 2. Halbjahr 2009      
Dringlichkeitsantrag bezüglich Container
für LMS		 einstimmig    
    

Sitzung
des Gemeinderates
am Donnerstag, den 14.Mai 2009 um 19.30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen
                                        Anwesend: 31 Nicht Anwesend:

Tagesordnung:		 Abstimmung

dafür
dagegen
Enthaltung
Genehmigung der
Verhandlungsschrift der GR-Sitzung vom 12.03.2009		      
Grundsatzbeschluss
zur Zusammenarbeit mit dem Verein „L(i)ebenswertes Gallneukirchen“
Verein für Stadtentwicklung 		26   5 Grüne
Verein zur
Förderung der Infrastruktur der Stadtgemeinde Gallneukirchen & Co KG –
Neufassung der Freizeichnungserklärung 		einstimmig    
Rechtliche
Angelegenheiten – Beschlüsse: Löschung einer Dienstbarkeit der
Parzelle 186/3 (LMS) zu Lasten der Parzelle 215/3 (Bellak)
einstimmig    
Rechtliche
Angelegenheiten – Beschlüsse: Änderung der Gemeindegrenze im Bereich
der Parzelle 186/66 KG Niederkulm 		einstimmig    
Änderung
Tarifordnung GTS in den Hauptschulen – Beschluss 		einstimmig    
Entwicklung der
Ertragsanteile – Information des Gemeinderates 		     
Fördervertrag Fa.
Verputzsysteme – Beschluss 		einstimmig    
Hotrac –
Auftragsvergabe 		einstimmig    
Angelegenheiten
der Raumordnung: BP-50 „Linzerbergfeld“ Änd. 10 – Ansuchen um Änderung
– Handlbauer – Parz. 1200/1 KG Gallneukirchen – Grundsatzbeschluss
 einstimmig    
Angelegenheiten
der Raumordnung: BP -30 „Kleinfeld“ Änd. 43 – Feldweg Parz. 973/3,
970/3 – Grundsatzbeschluss 		einstimmig    
Freibad
Gallneukirchen – Tarifordnung – Beschluss 		einstimmig    
    

Sitzung
des Gemeinderates
am Donnerstag, den 12.März 2009 um 19.30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen
                                        Anwesend: 28/29 Nicht Anwesend:

1 FPÖ, 1 Grüne,
1 ÖVP ab 20:15

Tagesordnung:		 Abstimmung

dafür
dagegen
Enthaltung
Genehmigung der letzten
Verhandlungsschrift vom 11.12.2008 		     
Bericht des
Prüfungsausschusses		      
Rechnungsabschluss 2008 einstimmig    
Voranschlag 2009 –
Prüfbericht BH Urfahr-Umgebung 		einstimmig    
Angelegenheiten aus
dem Ausschuss für Kultur-, Jugend-, Familien-, Senioren-u.
Integrationsangelegenheiten – Bericht über das Gespräch mit der
Jugendplattform 		     
Angelegenheiten aus
dem Sozialausschuss: Grundsatzbeschluss über den Ausbau des KIGA
St. Martin mit Baubetreuungsvertrag durch die LAWOG 		einstimmig    
Angelegenheiten aus
dem Sozialausschuss: Beschluss über die Ausschreibung eines
Generalübernehmers für den Neubau KIGA St. Josef 		einstimmig    
Angelegenheiten aus
dem Sozialausschuss: Änderung der Tarifordnung der Krabbelstube
 einstimmig    
Angelegenheiten aus
dem Sozialausschuss: Durchführung des Sommerkindergartens 2009
inkl. Abgangsdeckung 		einstimmig    
Änderung der
Tarifordnung der ganztägigen Schulform 		einstimmig    
Angelegenheiten der
Raumordnung: FLWPl. 5 – Änd. 11 –
Fischerlehner/Elmecker – Parz. 1125/2 KG Gallneukirchen und Parz.
77/5 KG Holzwiesen – Grundsatzbeschluss 		einstimmig    
Angelegenheiten der
Raumordnung: BP-68 „Tumbach-Süd“ –
Erstellung – Tumbach – Beschluss c) BP-20 „Marktkern-Schullerfeld“ –
Änd. 40 – Alberndorfer Straße/Schulfeld – Beschluss 		einstimmig    
Angelegenheiten der
Raumordnung: BP-20 „Marktkern-Schullerfeld“
– Änd. 40 – Alberndorfer Straße/Schulfeld – Beschluss 		einstimmig    
Angelegenheiten der
Raumordnung: BP-30 „Kleinfeld“ –
Änd.33 WSG Stelzhamerstraße – Parz.951/1, 951/2 je KG Gallneukirchen
– Beschluss 		einstimmig    
Angelegenheiten der
Raumordnung: BP-30 „Kleinfeld“ –
Änd. 42 – DAN-Küchen – Parz. 804/2 KG Gallneukirchen –
Grundsatzbeschluss 		einstimmig    
Bauangelegenheiten:
Auflassung
von öffentlichem Gut – Bereich neben Friedhof (Hawel) 		einstimmig    
Bauangelegenheiten:
Watzinger
/Jägerpark – Grundsatzbeschluss über den Verkauf einer Fläche für
einen Zugang 		einstimmig    
Bauangelegenheiten:
Sanierung
evang. Pfarrhaus – Subvention 		einstimmig    
Bauangelegenheiten:
Kanalbauarbeiten – Hausanschlüsse – Auftragsvergabe 		einstimmig    
Rechtliche
Angelegenheiten: Grundverkauf Gemeinde
– Hawel – Studener (Raiffeisen-Impuls-Immobilien GmbH.) – Dr. Renner
Straße		 einstimmig    
Rechtliche
Angelegenheiten: Vereinbarung Gemeinde
– DI Graser – Grundangelegenheiten Feldweg 		einstimmig    
Rechtliche
Angelegenheiten: Infrastrukturvertrag
Anzinger 		abgesetzt
Rechtliche
Angelegenheiten: Pachtvertrag Parkplatz
Fischerlehner/ Elmecker – Wiesenweg/ Anton-Riepl- Straße 		einstimmig    
Rechtliche
Angelegenheiten: Pachtvertrag
Gusenschenke – Änderung der Indexklausel 		einstimmig    
Finanzierungspläne: Bauhof
Gallneukirchen – Hoftrac
 einstimmig    
Finanzierungspläne: Neubau LMS –
Turnhalle
 einstimmig    
KG-Gründung:
Beschluss des
KG Vertrages, Überbindungsvereinbarung (Vertrag zwischen LAWOG und
Gemeinde auf KG überbinden) und Grundsatzbeschluss, dass sämtliche
Darlehen, welche zur finanziellen Ausstattung der KG erforderlich
sind, durch die Gemeinde aufgenommen werden
 einstimmig    
KG-Gründung:
Freizeichnungserklärung (Ausschluss von Haftungsansprüchen der
Gemeinde gegenüber dem Verein als Arbeitsgesellschafter)
 einstimmig    
KG-Gründung:
Verordnung (in
welcher bei der Abwicklung des Bauvorhabens LMS mit Turnhalle das
für die Erteilung der Zustimmung an die Gemeinde als Kommanditistin
erforderliche Beschlussrecht des Gemeinderates an den Stadtrat
übertragen wird.)
 einstimmig    
Terminvereinbarung
für die Besichtigung von Landesmusikschulen als Vorbereitung für
die Materialauswahl 		     

 
 

12.Mär
14.Mai
25.Jun
29.Okt
19.Nov
16.Dez

Sitzung
des Gemeinderates
am Donnerstag, den 16.Dezember 2009 um 19.30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen
                                        Anwesend: 31 Nicht Anwesend:

Tagesordnung:      
genaues
Abstimmungsverhältnis		 Abstimmung

dafür
dagegen
Enthaltung

Genehmigung der Verhandlungsschrift vom 19.11.09
einstimmig		    


Bericht des Prüfungsausschusses
einstimmig		    


Festsetzung der Hebesätze für das Jahr 2010

 26   5 Grüne

Freiwillige Förderungen, Zuwendungen und Subventionen
an Vereine und private Institutionen über Eur 2.000,		 25 6 Grüne  


Benützungsgebühren:
Verordnung
über die Erhöhung der Kanalbenützungsgebühren

 26   5 Grüne


Benützungsgebühren:
Verordnung über die Erhöhung der Wasserbezugsgebühr

 25 4 Grüne 2 Grüne

Voranschlag 2010:
Voranschlag mit Dienstpostenplan		 25 4 Grüne 2 Grüne

Voranschlag 2010:
Mittelfristige Finanzplanung		 25 5 Grüne 1 Grüner

Berichte an den Gemeinderat lt. Übertragungsverordnung:

Ausschuss für örtliche Umweltfragen
einstimmig		    

Berichte an den Gemeinderat lt. Übertragungsverordnung:

Ausschuss für Kultur-, Jugend-, Familie-, Senioren-, und
Integrationsangelegenheiten
einstimmig		    

Berichte an den Gemeinderat lt. Übertragungsverordnung:

Ausschuss für Schule- und Sportangelegenheiten
einstimmig		    

Berichte an den Gemeinderat lt. Übertragungsverordnung:
Ausschuss für
soziale Förderungen, Wohnungen und Kinderbetreuung bis 15 Jahre inkl.
Arbeitskreis Gesunde Gemeinde
einstimmig		    

Rechtliche Angelegenheiten:
R 19
Mietvertrag mit Hr. Nicolae Neag
einstimmig		    

Rechtliche Angelegenheiten:
R 19 Mietvertrag mit Fr.
Emilie Pröslmeyr
einstimmig		    

Rechtliche Angelegenheiten:
R
19 – Puiu Mircea – Mietvertrag unbefristete Verlängerung		 abgesetzt


Angelegenheiten der Raumordnung: FLWPL 5
Änd. 9 – Obstplantage (Diakoniewerk) zwischen Teichweg und Reichenauer
Straße – Beschluss

 24   7
Angelegenheiten der
Raumordnung:  FLWPl 5 Änd. 10 – Anzinger,
Waldweg – Parz. 541 KG Gallneukirchen – Beschluss
einstimmig		    
Angelegenheiten der
Raumordnung: BP-73 „Luegfeld2“ – Anzinger,
Waldweg – Parz. 541 KG Gallneukirchen – Grundsatzbeschluss
einstimmig		    
Angelegenheiten der
Raumordnung: FLWP 5 sowie

BP-72 „Kulmstraße 5“ Erstellung – Sturm, Kulmstraße –
Parz. 1350 KG Gallneukirchen – Grundsatzbeschluss
einstimmig		    
Angelegenheiten der
Raumordnung: BP-20 „Marktkern-Schullerfeld“
Änd. 46 – Gstöttenbauer – Parz. 772/1 KG Gallneukirchen – Beschluss
einstimmig		    
Angelegenheiten der
Raumordnung:
BP-30
„Kleinfeld Änderung 44 Kürnsteiner“ Grundsatzbeschluss
einstimmig		    


Schulangelegenheiten:

Teilrechtsfähigkeit der SHS2


einstimmig		    


Schulangelegenheiten:
Anpassung
der Portionspreise der Schulausspeisung


einstimmig		    


Umweltangelegenheiten:
Resolution
betreffend Stadtbahn Linz – Gallneukirchen – Pregarten und Benützung
des Pannenstreifens für den Linienbus ab der Auffahrt Gallneukirchen
einstimmig		    


Sozialangelegenheiten: Durchführung
des Sommerkindergartens
einstimmig		    
VFI&CoKG :

Auftragsvergaben Leichtmetallkonstruktionen,
abgehängte Decken, Schlosserarbeiten, Estrich- und Bodenarbeiten,
vorgehängte Fassade (Hochdrucklaminate)
einstimmig		    
VFI&CoKG :

Voranschlag 2010 – Beschluss		 29   1 Grüner
Mahnmal
für den Frieden
– Beratung über jährliche Festveranstaltungen
einstimmig		    

Sitzung
des Gemeinderates
am Donnerstag, den 19.November 2009 um 19.30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen
                                        Anwesend: 31 Nicht Anwesend:

Tagesordnung:		 Abstimmung

dafür
dagegen
Enthaltung


Genehmigung der
Verhandlungsschrift vom 25.6.09
einstimmig		    

Übertragungsverordnung für folgende Ausschüsse:
Ausschuss Schule, Sport- und Jugendangelegenheiten
einstimmig		    


Übertragungsverordnung für folgende Ausschüsse:

Ausschuss für
Soziale Angelegenheiten, Familien, Senioren, Wohnungen und
Kinderbetreuung bis 15 Jahre
einstimmig		    


Übertragungsverordnung für folgende Ausschüsse:


Ausschuss für Kultur und Integrationsangelegenheiten
einstimmig		    


Übertragungsverordnung für folgende Ausschüsse:

Ausschuss für
örtliche Umweltfragen
einstimmig		    


Bekanntgabe jener
Gemeinderatsmitglieder, welche die Sitzungsprotokolle unterschreiben

      



Wegeerhaltungsverband
– Nominierung eines weiteren Mitgliedes durch die GRÜNE – Fraktion –
Beschluss
einstimmig		    

Prüfbericht – Rechnungsabschluss 2008		      


Kreditüberschreitungen 2009 –

Beschluss
einstimmig		    


Angelegenheiten der Raumordnung:

BP-50 „Linzerbergfeld“ Änd. 10 – Auflassung –
Handlbauer Parz. 12001/1, KG  Gallneukirchen – Beschluss
einstimmig		    


Angelegenheiten der Raumordnung:

BP-30 „Kleinfeld“ Änd. 43 – Parz. 973, 970/3 je KG
Gallneukirchen – Beschluss
einstimmig		    


Rechtliche
Angelegenheiten:

Treuhandvertrag
und Baurechtsvertrag betreffend KIGA St. Josef – Beschluss
einstimmig		    


Rechtliche
Angelegenheiten:

Mietvertrag
Parkplatz „Pfarrergarten“ – Beschluss
25
5 Grüne
1 Grüner


VFi&COKG:
Auftragsvergabe
Buchhaltungssoftware an KPMG – Beschluss
einstimmig		    


VFi&COKG:
Vergabe Kunst am
Bau – Beschluss
einstimmig		    


Beratung über eine mögliche
Änderung der Beginnzeiten der GR-Sitzungen

      

Sitzung
des Gemeinderates
am Donnerstag, den 29.Oktober 2009 um 19.30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen
                                           

Tagesordnung:		 Abstimmung

dafür
dagegen
Enthaltung
Konstituierende Gemeinderatssitzung      
Es werden alle Ausschüsse gewählt      

Sitzung
des Gemeinderates
am Donnerstag, den 25.Juni 2009 um 19.30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen
                                        Anwesend: 31 Nicht Anwesend:

Tagesordnung:		 Abstimmung

dafür
dagegen
Enthaltung
Genehmigung der Verhandlungsschrift der GR-Sitzung vom
14.5.2009		      
Bericht des Prüfungsausschusses      
Sozialangelegenheiten – Beschlüsse:
Kindergarten St. Josef -Abschluss eines Baurechtsvertrages 		einstimmig    
Sozialangelegenheiten – Beschlüsse:
Kindergarten St. Josef- Neubau -Architektenwettbewerb 		einstimmig    
VFI Gallneukirchen & CoKG – Beschlüsse:
Vergabe von Gewerken für den Neubau der LMS/Turnhalle (Baumeister,
Haustechnik, Elektrik) 		einstimmig    
VFI Gallneukirchen & CoKG – Beschlüsse:
Materialentscheidung 		einstimmig    
Bauangelegenheiten – Beschlüsse:
Abwasserbeseitigungsanlage BA 14 -Finanzierungsplan – Fördervertrag
 einstimmig    
Bauangelegenheiten – Beschlüsse: Evang.
Pfarre – Beitrag zur Sanierung des Durchganges in der Hauptstrasse
 einstimmig    
Bauangelegenheiten – Beschlüsse:
Bauvorhaben – Gallneukirchen, Punzenberg 16 -Berufung gegen Bescheid
vom 12.3.2009 Bau-11/4-PS16-2009-Lei/Ru 		25   6
Bauangelegenheiten – Beschlüsse:
Information des Bürgermeisters über die Aufsichtsbeschwerde Hütter
gegen Gemeinde 		     
Angelegenheiten der Raumordnung: BP-71
„Obstplantage1“ -Erstellung -Evangelisches Diakoniewerk –
Grundsatzbeschluss 		einstimmig    
Angelegenheiten der Raumordnung: 
BP-20 „Marktkern-Schullerfeld“
Änd. 45 – Evangelisches Diakoniewerk – Parz.1466/13,116, 163/11,
164, 162/2 je KG Gallneukirchen – mit Änderung Parz. 118/1 KG
Gallneukirchen -Fischerlehner – Grundsatzbeschluss 		einstimmig    
Angelegenheiten der Raumordnung:
BP-20 „Marktkern-Schullerfeld“
Änd. 44 – Hauptstraße/Schulstraße – Beschluss 		einstimmig    
Angelegenheiten der Raumordnung:
BP-20 „Marktkern-Schullerfeld“
And. 46 – Gstötlenbauer – Parz. 772/1, KG Gallneukirchen –
Grundsatzbeschluss 		einstimmig    
Angelegenheiten der Raumordnung:  BP-30
„Kleinfeld“ Änd. 42 – DAN-Küchen – Parz. 804/2 KG Gallneukirchen –
Stellungnahmeverfahren – Beschluss 		einstimmig    
Angelegenheiten der Raumordnung: FLWP Nr. 5 Änd.
12 -Fischerlehner/Elmecker – Parz. 1125/2 KG Gallneukirchen –
Stellungnahmen – Beschluss 		abgesetzt
Angelegenheiten der Raumordnung:
 BP-20 „Marktkern-Schullerfeld “ Änd. 40 – Alberndorferstraße/Schulstraße – Beschluss-Ergänzung
 		einstimmig    
Rechtliche Angelegenheiten – Beschlüsse:
Infrastrukturvertrag Anzinger – Waldweg 		einstimmig    
Rechtliche Angelegenheiten – Beschlüsse:
Getränkeautomatenverträge für Schulzentrurn – Beschluss 		einstimmig    
Rechtliche Angelegenheiten – Beschlüsse:
Verlängerung Energieliefervertrag Linz AG 		einstimmig    
Rechtliche Angelegenheiten – Beschlüsse:
Spielplatz Wolfinger, Alte Straße – neuer Vertrag 		einstimmig    
Neubau eines Hortes/Martin-Boos-Schule –
Finanzierungsplan – Beschluss 		einstimmig    
Sammeltaxi – Ausweitung der Abfahrtszeiten – Beschluss
 		einstimmig    
Tarifordnung Hallenbad – Änderung – Beschluss 30 1 Grüner  
Übergabe der Sitzungstermine 2. Halbjahr 2009      
Dringlichkeitsantrag bezüglich Container
für LMS		 einstimmig    

Sitzung
des Gemeinderates
am Donnerstag, den 14.Mai 2009 um 19.30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen
                                        Anwesend: 31 Nicht Anwesend:

Tagesordnung:		 Abstimmung

dafür
dagegen
Enthaltung
Genehmigung der
Verhandlungsschrift der GR-Sitzung vom 12.03.2009		      
Grundsatzbeschluss
zur Zusammenarbeit mit dem Verein „L(i)ebenswertes Gallneukirchen“
Verein für Stadtentwicklung 		26   5 Grüne
Verein zur
Förderung der Infrastruktur der Stadtgemeinde Gallneukirchen & Co KG –
Neufassung der Freizeichnungserklärung 		einstimmig    
Rechtliche
Angelegenheiten – Beschlüsse: Löschung einer Dienstbarkeit der
Parzelle 186/3 (LMS) zu Lasten der Parzelle 215/3 (Bellak)
einstimmig    
Rechtliche
Angelegenheiten – Beschlüsse: Änderung der Gemeindegrenze im Bereich
der Parzelle 186/66 KG Niederkulm 		einstimmig    
Änderung
Tarifordnung GTS in den Hauptschulen – Beschluss 		einstimmig    
Entwicklung der
Ertragsanteile – Information des Gemeinderates 		     
Fördervertrag Fa.
Verputzsysteme – Beschluss 		einstimmig    
Hotrac –
Auftragsvergabe 		einstimmig    
Angelegenheiten
der Raumordnung: BP-50 „Linzerbergfeld“ Änd. 10 – Ansuchen um Änderung
– Handlbauer – Parz. 1200/1 KG Gallneukirchen – Grundsatzbeschluss
 einstimmig    
Angelegenheiten
der Raumordnung: BP -30 „Kleinfeld“ Änd. 43 – Feldweg Parz. 973/3,
970/3 – Grundsatzbeschluss 		einstimmig    
Freibad
Gallneukirchen – Tarifordnung – Beschluss 		einstimmig    

Sitzung
des Gemeinderates
am Donnerstag, den 12.März 2009 um 19.30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen
                                        Anwesend: 28/29 Nicht Anwesend:

1 FPÖ, 1 Grüne,
1 ÖVP ab 20:15

Tagesordnung:		 Abstimmung

dafür
dagegen
Enthaltung
Genehmigung der letzten
Verhandlungsschrift vom 11.12.2008 		     
Bericht des
Prüfungsausschusses		      
Rechnungsabschluss 2008 einstimmig    
Voranschlag 2009 –
Prüfbericht BH Urfahr-Umgebung 		einstimmig    
Angelegenheiten aus
dem Ausschuss für Kultur-, Jugend-, Familien-, Senioren-u.
Integrationsangelegenheiten – Bericht über das Gespräch mit der
Jugendplattform 		     
Angelegenheiten aus
dem Sozialausschuss: Grundsatzbeschluss über den Ausbau des KIGA
St. Martin mit Baubetreuungsvertrag durch die LAWOG 		einstimmig    
Angelegenheiten aus
dem Sozialausschuss: Beschluss über die Ausschreibung eines
Generalübernehmers für den Neubau KIGA St. Josef 		einstimmig    
Angelegenheiten aus
dem Sozialausschuss: Änderung der Tarifordnung der Krabbelstube
 einstimmig    
Angelegenheiten aus
dem Sozialausschuss: Durchführung des Sommerkindergartens 2009
inkl. Abgangsdeckung 		einstimmig    
Änderung der
Tarifordnung der ganztägigen Schulform 		einstimmig    
Angelegenheiten der
Raumordnung: FLWPl. 5 – Änd. 11 –
Fischerlehner/Elmecker – Parz. 1125/2 KG Gallneukirchen und Parz.
77/5 KG Holzwiesen – Grundsatzbeschluss 		einstimmig    
Angelegenheiten der
Raumordnung: BP-68 „Tumbach-Süd“ –
Erstellung – Tumbach – Beschluss c) BP-20 „Marktkern-Schullerfeld“ –
Änd. 40 – Alberndorfer Straße/Schulfeld – Beschluss 		einstimmig    
Angelegenheiten der
Raumordnung: BP-20 „Marktkern-Schullerfeld“
– Änd. 40 – Alberndorfer Straße/Schulfeld – Beschluss 		einstimmig    
Angelegenheiten der
Raumordnung: BP-30 „Kleinfeld“ –
Änd.33 WSG Stelzhamerstraße – Parz.951/1, 951/2 je KG Gallneukirchen
– Beschluss 		einstimmig    
Angelegenheiten der
Raumordnung: BP-30 „Kleinfeld“ –
Änd. 42 – DAN-Küchen – Parz. 804/2 KG Gallneukirchen –
Grundsatzbeschluss 		einstimmig    
Bauangelegenheiten:
Auflassung
von öffentlichem Gut – Bereich neben Friedhof (Hawel) 		einstimmig    
Bauangelegenheiten:
Watzinger
/Jägerpark – Grundsatzbeschluss über den Verkauf einer Fläche für
einen Zugang 		einstimmig    
Bauangelegenheiten:
Sanierung
evang. Pfarrhaus – Subvention 		einstimmig    
Bauangelegenheiten:
Kanalbauarbeiten – Hausanschlüsse – Auftragsvergabe 		einstimmig    
Rechtliche
Angelegenheiten: Grundverkauf Gemeinde
– Hawel – Studener (Raiffeisen-Impuls-Immobilien GmbH.) – Dr. Renner
Straße		 einstimmig    
Rechtliche
Angelegenheiten: Vereinbarung Gemeinde
– DI Graser – Grundangelegenheiten Feldweg 		einstimmig    
Rechtliche
Angelegenheiten: Infrastrukturvertrag
Anzinger 		abgesetzt
Rechtliche
Angelegenheiten: Pachtvertrag Parkplatz
Fischerlehner/ Elmecker – Wiesenweg/ Anton-Riepl- Straße 		einstimmig    
Rechtliche
Angelegenheiten: Pachtvertrag
Gusenschenke – Änderung der Indexklausel 		einstimmig    
Finanzierungspläne: Bauhof
Gallneukirchen – Hoftrac
 einstimmig    
Finanzierungspläne: Neubau LMS –
Turnhalle
 einstimmig    
KG-Gründung:
Beschluss des
KG Vertrages, Überbindungsvereinbarung (Vertrag zwischen LAWOG und
Gemeinde auf KG überbinden) und Grundsatzbeschluss, dass sämtliche
Darlehen, welche zur finanziellen Ausstattung der KG erforderlich
sind, durch die Gemeinde aufgenommen werden
 einstimmig    
KG-Gründung:
Freizeichnungserklärung (Ausschluss von Haftungsansprüchen der
Gemeinde gegenüber dem Verein als Arbeitsgesellschafter)
 einstimmig    
KG-Gründung:
Verordnung (in
welcher bei der Abwicklung des Bauvorhabens LMS mit Turnhalle das
für die Erteilung der Zustimmung an die Gemeinde als Kommanditistin
erforderliche Beschlussrecht des Gemeinderates an den Stadtrat
übertragen wird.)
 einstimmig    
Terminvereinbarung
für die Besichtigung von Landesmusikschulen als Vorbereitung für
die Materialauswahl