Sitzungen 2008


Sitzungen des Gemeinderates

2008

13.Mär
8.Mai
26.Jun
9.Okt
13.Nov
11.Dez
  

Sitzung
des Gemeinderates
am Donnerstag, den 11.Dezember 2008 um 19.30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen
                                        Anwesend: 31 Nicht Anwesend:

Tagesordnung:		 Abstimmung

dafür
dagegen
Enthaltung

Genehmigung der
letzten Verhandlungsschrift vom 13.11.2008

einstimmig

 

 

Bericht des
Prüfungsausschusses

 

 

 

Rechnungsabschluss
2007 – Kenntnisnahme des Prüfberichtes der BH Urfahr vom 12.11.2008

 einstimmig

 

 

Festsetzung der
Hebesätze für das Verwaltungsjahr 2009 – Beschluss

einstimmig

 

 

Freiwillige
Förderungen, Zuwendungen und Subventionen an Vereine und private
Institutionen über 2.000,–

einstimmig

 

 

Voranschlag 2009
– Beschluss: Dienstpostenplan 2009

einstimmig

 

 

Voranschlag 2009
– Beschluss: Voranschlag 2009

25   6 Grüne

Voranschlag 2009
– Beschluss: Mittelfristige Finanzplanung

einstimmig    

Indexanpassung der
Kanal- und Wasserleitungsanschlussgebühren

einstimmig    

Berichte lt.
Übertragungsverordnung: Ausschuss für örtliche Umweltfragen

einstimmig    

Berichte lt.
Übertragungsverordnung: Ausschuss für Kultur-, Jugend-, Familie-
und Seniorenangelegenheiten

einstimmig    

Berichte lt.
Übertragungsverordnung: Ausschuss für Schule- und
Sportangelegenheiten

 einstimmig    

Berichte lt.
Übertragungsverordnung: Ausschuss für soziale Förderungen,
Wohnungen und Kinderbetreuung bis  15 Jahre

einstimmig    

Rechtliche
Angelegenheiten: R19 Mietvertrag Puiu Micea

einstimmig    

Rechtliche
Angelegenheiten: Abschluss des Infrastrukturvertrages mit dem
Diakoniewerk

einstimmig    

Rechtliche
Angelegenheiten: Privatrechtliche Vereinbarung betreffend
Kanalanschluss der Küche des Diakoniewerkes

einstimmig    

Angelegenheiten
der Raumordnung: BP 30 „Kleinfeld“ – Änderung Nr. 33 – WSG –
Grundsatzbeschluss

einstimmig    

Angelegenheiten
der Raumordnung: BP 69 „Veilchenweg Ost“ – Beschluss

einstimmig    

Angelegenheiten
der Raumordnung: BP 30 „Kleinfeld“ – Änderung 41 – Wondraschek –
Beschluss

einstimmig    


Bauangelegenheiten: Benennung Lischkestraße

einstimmig    


Bauangelegenheiten: Gestattungsvertrag Einbindung Lischkestraße in
die B 125

einstimmig    


Bauangelegenheiten: ABA Gallneukirchen – BA14 – Vergabe der
Kanalüberprüfungsarbeiten

einstimmig    

Tribünenüberdachung
– Erweiterung des Finanzierungsplanes

einstimmig    

Beantwortung der
Anfrage der SPÖ-Gemeinderatsfraktion in der Sitzung des GR am
13.11.2008 betreffend Spielplatz Veitsdorferweg

     

Nachwahl eines
Vertreters für die Verbandsversammlung des SHV UU

einstimmig    

Übergabe der
Sitzungstermine für das 1. Halbjahr 2009

einstimmig    
    

Sitzung
des Gemeinderates
am Donnerstag, den 13.November 2008 um 19.30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen
                                        Anwesend: 30/31 Nicht Anwesend: 1
Grüne ab 20:00

Tagesordnung:		 Abstimmung

dafür
dagegen
Enthaltung

Genehmigung der
Verhandlungsschrift der Gemeinderatssitzung vom 8.10.2008

einstimmig

 

 


Kreditüberschreitungen 2008

einstimmig

 

 

Angelegenheiten der
Raumordnung: BP-20 Marktkern Schullerfeld Änd.42 – Musikschule,
Parz. 186/3 KG Gallneukirchen – Beschluss

einstimmig

 

 

Angelegenheiten der
Raumordnung: FLWP Nr.5 – Ansuchen um Änderung – Anzinger, Parz 541,
KG Gallneukirchen – Grundsatzbeschluss

einstimmig

 

 

Angelegenheiten der
Raumordnung: BP-20 Marktkern Schullerfeld Änd.Landerl, Parz. 22/1 u.
23, je KG Gallneukirchen – Grundsatzbeschluss

einstimmig

 

 

Bauangelegenheiten:
Förderungszusage Straßenasphaltierung Fam. Helm/Stock – Liftweg –
Beschluss

einstimmig

 

 
      

Sitzung
des Gemeinderates
am Donnerstag, den 9.Oktober 2008 um 19.30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen
                                        Anwesend: 30/31 Nicht Anwesend: 1 Grüne
ab 20:15

Tagesordnung:		 Abstimmung

dafür
dagegen
Enthaltung

Genehmigung der
Verhandlungsschrift der Gemeinderatssitzung vom 26. Juni 2008

einstimmig

 

 

Bericht des
Prüfungsausschusses

 

 

 

Geschäftsordnung
für die Kollegialorgane der Stadtgemeinde Gallneukirchen – Beschluss

einstimmig

 

 


Dienstbetriebsordnung – Beschluss

einstimmig

 

 

Prüfbericht der BH
UU zum Voranschlag 2008 – Kenntnisnahme

einstimmig

 

 

Angelegenheiten des
Sozialausschusses: Elternbeitragsverordnung für die Krabbelstube –
Kenntnisnahme

einstimmig

 

 

Angelegenheiten des
Sozialausschusses: Abrechnung Sommerkindergarten 2007 – Kenntnisnahme

einstimmig

 

 

Angelegenheiten der
Raumordnung: Bildung der Arbeitsgruppe Marktplatz und Festlegung der
Mitglieder

einstimmig

 

 

Angelegenheiten der
Raumordnung: BP-70 „Punzenberg2“ – Zusatz zum Pkt. G4 „Geländeveränderungen“

einstimmig

 

 

Angelegenheiten der
Raumordnung: BP-20 „Marktkern-Schullerfeld“ Änd. 42 – Musikschule –
Parz. 186/3 KG Gallneukirchen – Beschluss

abgesetzt

Rechtliche
Angelegenheiten: Geh- und Fahrtrecht, Parzelle 151/5 –
Grundbuchsbereinigung

einstimmig

 

 

Rechtliche
Angelegenheiten: Verkehrsflächenbeitrag Josef Hiesl, Am Sportplatz 1,
4210 Gallneukirchen – Berufung

einstimmig

 

 

SPÖ Fraktion –
Umbesetzung von Ausschüssen

einstimmig

 

 

SPÖ Fraktion –
Bekanntgabe des Fraktionsobmann – Stellvertreter

 

 

 

Terminvorschau 2009
– Übergabe des vorläufigen Sitzungsplanes

 

 

 
     

Sitzung
des Gemeinderates
am Donnerstag, den 26.Juni 2008 um 19.00 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen
                                        Anwesend: 29 Nicht Anwesend: 1
ÖVP, 1 Grüne

Tagesordnung:		 Abstimmung

dafür
dagegen
Enthaltung


Genehmigung der Sitzung vom 8. Mai 2008

einstimmig

 

 


Tarifordnung der Stadtgemeinde
Gallneukirchen für die Kindergärten St. Josef – St. Gallus –  St.
Martin – Beschluss

einstimmig

 

 


Bauangelegenheiten: Umreihung der 1463 Gusental Straße in
den Gemeinden Gallneukirchen und Engerwitzdorf – Übereinkommen mit dem
Land OÖ – Beschluss

einstimmig

 

 
Bauangelegenheiten:
Unterpachtvertrag mit der Linz AG über eine Teilfläche des
Bauhof-Lagerplatzes  – Beschluss

einstimmig

 

 
Bauangelegenheiten:
Vergabe der Planung und Bauleitung für die ABA
Gallneukirchen, BA 14 – Erd-, Baumeister- und Installationsarbeiten
sowie Sanierung Ortsnetz – Beschluss

einstimmig

 

 
Bauangelegenheiten:
Vergabe der Erd-, Baumeister- und Installationsarbeiten für
die ABA Gallneukirchen, Erweiterung 2008, (BA14) – Beschluss

einstimmig

 

 
Bauangelegenheiten:
Vergabe der Ortsnetzsanierung für die ABA Gallneukirchen –
Beschluss

einstimmig

 

 

Raumordnung:
FLWPl. 5 Änd. Nr. 7 u. ÖEK 1 Änd. 1 – Hanl Johann und
Monika,  Parz. 592, 592/1 je KG Gallneukirchen – Beschluss

einstimmig

 

 
Raumordnung:  FLWPl.
5 Änd. Nr. 8 – Burner, SI 3 – Parz. .216 KG Gallneukirchen  –
Beschluss

einstimmig

 

 
Raumordnung:  BP-30
„Kleinfeld“ Änd. Nr. 40 – UNI-Markt, 749/5, 746/1, 1472/1, 745 je KG
Gallneukirchen –  Beschluss

einstimmig

 

 
Raumordnung:
BP-30 „Kleinfeld“ Änd. Nr. 41 – Wondraschek 802/1, 873/6, 873/5, 873/4
je KG Gallneukirchen – Grundsatzbeschluss

einstimmig

 

 
Raumordnung:
BP-20 „Marktkern-Schullerfeld – Musikschule, Parz. 186/3 KG
Gallneukirchen – Grundsatzbeschluss

einstimmig

 

 
Raumordnung: BP –
„Pferdebahnweg“ – Parz. 1410/1, 1409, 1411/14, 1411/16
 je
KG Gallneukirchen – Grundsatzbeschluss

abgesetzt
Raumordnung: BP-
Tumbach – Hanl – Grundsatzbeschluss

einstimmig

 

 


Neubau LMS/Turnhalle
Kenntnisnahme der Errichtungskosten aufgrund der abschließenden
Gespräche mit dem Land OÖ

einstimmig

 

 


SPÖ Gallneukirchen – Aufnahme eines Tagesordnungspunktes gem. § 42
 OÖ. GemO 1990:
„Neugestaltung Marktplatz“

einstimmig

 

 


Übergabe der Sitzungstermine für das 2.
Halbjahr 2008

      
   

Sitzung
des Gemeinderates
am Donnerstag, den 8.Mai 2008 um 19.30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen
                                        Anwesend:  30 Nicht Anwesend:
1 FPÖ

Tagesordnung:		 Abstimmung

dafür
dagegen
Enthaltung
Bericht des
Prüfungsausschusses		      

Vertrag mit dem Amt
der OÖ. Landesregierung betreffend Schularzt – Beschluss

 einstimmig    
Gusenschenke
Gallneukirchen – Anpassung des Pachtvertrages 		einstimmig    

Angelegenheiten
der Raumordnung:
Infrastrukturvertrag Johann Hanl jun. – Stadtgemeinde
Gallneukirchen – Beschluss

 einstimmig    

Bauangelegenheiten:
Widmung und Einreihung eines Wendeplatzes am südlichen Ende des
Pferdebahnweges gemäß OÖ. Straßengesetz 		einstimmig    

Bauangelegenheiten:
Auflassung von
Teilen des öffentlichen Gutes „Am Sportplatz“		 einstimmig    

Bauangelegenheiten:
Beschluss über den Verlauf des öff. Gutes Huebergasse		 einstimmig    

Bauangelegenheiten:
1463 Gusental Straße Baulos „Hans-Zach-Straße“ – Umreihung der 1463
Gusental Straße in den beiden Gemeinden Gallneukirchen und
Engerwitzdorf		 abgesetzt

Bauangelegenheiten:
Übereinkommen mit dem Land Oö. betreffend Umreihung
der L-1463 Gusental Straße		 abgesetzt

Subventionen:

Evangelisches Diakoniewerk – Subvention der Fotoaktion  „Gallneukirchen.Vielfältig.Miteinander!“

 einstimmig    


Umweltangelegenheiten:
Petition ÖKO-Stromgesetz-Novelle

 29   1 ÖVP

Umbesetzung des
Ausschusses für soziale Förderungen, Wohnungen und Kinderbetreuung bis
15 Jahre durch die Fraktion der Grünen

einstimmig    

Personalangelegenheiten:

Änderung des Dienstpostenplanes Wagner Michael VB-II p3 auf 
„Wagner Michael ad personem VB-II p2 – Beschluss“

 einstimmig    
         

Sitzung
des Gemeinderates
am Donnerstag, den 13.März 2008 um 19.30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen
                                        Anwesend:  31  

Tagesordnung:		 Abstimmung

dafür
dagegen
Enthaltung



Dringlichkeitsantrag der SPÖ: Errichtung des Spielplatzes Dr. Herbrich
Straße

einstimmig

 

  

Umbesetzung
des Stadtrates durch die Fraktion der ÖVP:
Wahl der übrigen Mitglieder in den Stadtrat

einstimmig

    
Umbesetzung des
Stadtrates durch die Fraktion der ÖVP: Wahl
der Vizebürgermeisterin

einstimmig

    
Umbesetzung des
Stadtrates durch die Fraktion der ÖVP:

 Angelobung der Vizebürgermeisterin durch den Bezirkshauptmann

einstimmig

    


Umbesetzung von Ausschüssen durch die
Fraktion der ÖVP sowie Änderung bei:
Dienstgebervertreter im Personalbeirat, Projektgruppe LMS, Leader –
Mitglied der Vollversammlung

einstimmig

    


Wahlen in Organe außerhalb der Gemeinde:
Verbandsversammlung des SHV

einstimmig

    


Wahlen in Organe außerhalb der Gemeinde:
Verbandsversammlung BAV-UU

einstimmig

    


Wahlen in Organe außerhalb der Gemeinde:
Verbandsversammlung Sanitätsgemeindeverband Gallneukirchen/Unterweitersdorf

einstimmig

    


Bekanntgabe des Fraktionsobmann-Stv durch die ÖVP

 

    


Bericht des Prüfungsausschusses

 

    


Rechnungsabschluss 2007

einstimmig

    


Ergänzung der Aufgaben eines Ausschusses um
den Bereich „Integrationsangelegenheiten“

einstimmig

    


Grundsatzbeschluss zur Auflösung des Gemeindesanitätsverbandes
Gallneukirchen-Unterweitersdorf

einstimmig

    


Mitgliedschaft zum Verein „das gUUte“ –
Beschluss

einstimmig

    


Resolution zum EU-Reformvertrag – Beschluss

abgesetzt

Bauangelegenheiten:
Benennung
„Schaffelhoferweg“ – Beschluss

einstimmig

    

Bauangelegenheiten:
Übereinkommen mit dem Land OÖ. betreffend die
Errichtung einer Verkehrsinsel auf der L 1467 „Alberndorfer Straße“ –
Beschluss

einstimmig

    


Angelegenheiten der Raumordnung: BP-30
„Kleinfeld“ – Ansuchen um Änderung d. Bauflucht – Studener, Parz.
749/5 KG Gallneukirchen – Grundsatzbeschluss

einstimmig

    
Angelegenheiten
der Raumordnung: BP-30 „Kleinfeld“ Änd. Nr.
38 – Gaisbacher Straße/Insel-Mayr, Parz. 92 KG Gallneukirchen –
Beschluss

einstimmig

    
Angelegenheiten
der Raumordnung: BP-30 „Kleinfeld“ Änd. Nr.
39 – Blineder/Punesch, Dr. Renner Straße, Parz. 895/1 und 895/4 je KG
Gallneukirchen – Beschluss

einstimmig

    
Angelegenheiten
der Raumordnung: BP-20 „Marktkern-Schullerfeld“
Änd. Nr. 41 – Enzenhofer, Gries – Beschluss

einstimmig

    
Angelegenheiten
der Raumordnung: BP-50 „Linzerbergfeld“
Änd. Nr. 22 – Kapellenweg – Parz. 1166/1, KG Gallneukirchen –
Beschluss

einstimmig

    
Angelegenheiten
der Raumordnung: BP-66 „Rammesberg6“ Änd.
Nr.2 – Immotec, Parz.1444/31, 1444/32, 1444/33,
1444/34,
1444/35, 1444/36, 1444/37, 1444/38 je KG Gallneukirchen – Beschluss

einstimmig

    
Angelegenheiten
der Raumordnung: Flächenwidmungsplan Nr. 5
– Ansuchen um Änderung – Joksch Jürgen und Joksch Christian – Parz.
509/2 KG Gallneukirchen – Beschluss

einstimmig

    
Angelegenheiten
der Raumordnung: Flächenwidmungsplan Nr. 5
– Ansuchen um Änderung – Peterseil – Parz. 506/1 KG Gallneukirchen –
Beschluss

einstimmig

    
Angelegenheiten
der Raumordnung: Flächenwidmungsplan Nr. 5
– Änderung Nr. 8 – Burner, Simling 3, Parz. .216, 1019/1 je KG
Gallneukirchen – Grundsatzbeschluss

einstimmig

    


Subventionen:
Rotes
Kreuz – Ansuchen um Subventionierung der Lustbarkeitsabgabe –
Beschluss

einstimmig

    
      
 

13.Mär
8.Mai
26.Jun
9.Okt
13.Nov
11.Dez

Sitzung
des Gemeinderates
am Donnerstag, den 11.Dezember 2008 um 19.30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen
                                        Anwesend: 31 Nicht Anwesend:

Tagesordnung:		 Abstimmung

dafür
dagegen
Enthaltung

Genehmigung der
letzten Verhandlungsschrift vom 13.11.2008

einstimmig

 

 

Bericht des
Prüfungsausschusses

 

 

 

Rechnungsabschluss
2007 – Kenntnisnahme des Prüfberichtes der BH Urfahr vom 12.11.2008

 einstimmig

 

 

Festsetzung der
Hebesätze für das Verwaltungsjahr 2009 – Beschluss

einstimmig

 

 

Freiwillige
Förderungen, Zuwendungen und Subventionen an Vereine und private
Institutionen über 2.000,–

einstimmig

 

 

Voranschlag 2009
– Beschluss: Dienstpostenplan 2009

einstimmig

 

 

Voranschlag 2009
– Beschluss: Voranschlag 2009

25   6 Grüne

Voranschlag 2009
– Beschluss: Mittelfristige Finanzplanung

einstimmig    

Indexanpassung der
Kanal- und Wasserleitungsanschlussgebühren

einstimmig    

Berichte lt.
Übertragungsverordnung: Ausschuss für örtliche Umweltfragen

einstimmig    

Berichte lt.
Übertragungsverordnung: Ausschuss für Kultur-, Jugend-, Familie-
und Seniorenangelegenheiten

einstimmig    

Berichte lt.
Übertragungsverordnung: Ausschuss für Schule- und
Sportangelegenheiten

 einstimmig    

Berichte lt.
Übertragungsverordnung: Ausschuss für soziale Förderungen,
Wohnungen und Kinderbetreuung bis  15 Jahre

einstimmig    

Rechtliche
Angelegenheiten: R19 Mietvertrag Puiu Micea

einstimmig    

Rechtliche
Angelegenheiten: Abschluss des Infrastrukturvertrages mit dem
Diakoniewerk

einstimmig    

Rechtliche
Angelegenheiten: Privatrechtliche Vereinbarung betreffend
Kanalanschluss der Küche des Diakoniewerkes

einstimmig    

Angelegenheiten
der Raumordnung: BP 30 „Kleinfeld“ – Änderung Nr. 33 – WSG –
Grundsatzbeschluss

einstimmig    

Angelegenheiten
der Raumordnung: BP 69 „Veilchenweg Ost“ – Beschluss

einstimmig    

Angelegenheiten
der Raumordnung: BP 30 „Kleinfeld“ – Änderung 41 – Wondraschek –
Beschluss

einstimmig    


Bauangelegenheiten: Benennung Lischkestraße

einstimmig    


Bauangelegenheiten: Gestattungsvertrag Einbindung Lischkestraße in
die B 125

einstimmig    


Bauangelegenheiten: ABA Gallneukirchen – BA14 – Vergabe der
Kanalüberprüfungsarbeiten

einstimmig    

Tribünenüberdachung
– Erweiterung des Finanzierungsplanes

einstimmig    

Beantwortung der
Anfrage der SPÖ-Gemeinderatsfraktion in der Sitzung des GR am
13.11.2008 betreffend Spielplatz Veitsdorferweg

     

Nachwahl eines
Vertreters für die Verbandsversammlung des SHV UU

einstimmig    

Übergabe der
Sitzungstermine für das 1. Halbjahr 2009

einstimmig    

Sitzung
des Gemeinderates
am Donnerstag, den 13.November 2008 um 19.30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen
                                        Anwesend: 30/31 Nicht Anwesend: 1
Grüne ab 20:00

Tagesordnung:		 Abstimmung

dafür
dagegen
Enthaltung

Genehmigung der
Verhandlungsschrift der Gemeinderatssitzung vom 8.10.2008

einstimmig

 

 


Kreditüberschreitungen 2008

einstimmig

 

 

Angelegenheiten der
Raumordnung: BP-20 Marktkern Schullerfeld Änd.42 – Musikschule,
Parz. 186/3 KG Gallneukirchen – Beschluss

einstimmig

 

 

Angelegenheiten der
Raumordnung: FLWP Nr.5 – Ansuchen um Änderung – Anzinger, Parz 541,
KG Gallneukirchen – Grundsatzbeschluss

einstimmig

 

 

Angelegenheiten der
Raumordnung: BP-20 Marktkern Schullerfeld Änd.Landerl, Parz. 22/1 u.
23, je KG Gallneukirchen – Grundsatzbeschluss

einstimmig

 

 

Bauangelegenheiten:
Förderungszusage Straßenasphaltierung Fam. Helm/Stock – Liftweg –
Beschluss

einstimmig

 

 

Sitzung
des Gemeinderates
am Donnerstag, den 9.Oktober 2008 um 19.30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen
                                        Anwesend: 30/31 Nicht Anwesend: 1 Grüne
ab 20:15

Tagesordnung:		 Abstimmung

dafür
dagegen
Enthaltung

Genehmigung der
Verhandlungsschrift der Gemeinderatssitzung vom 26. Juni 2008

einstimmig

 

 

Bericht des
Prüfungsausschusses

 

 

 

Geschäftsordnung
für die Kollegialorgane der Stadtgemeinde Gallneukirchen – Beschluss

einstimmig

 

 


Dienstbetriebsordnung – Beschluss

einstimmig

 

 

Prüfbericht der BH
UU zum Voranschlag 2008 – Kenntnisnahme

einstimmig

 

 

Angelegenheiten des
Sozialausschusses: Elternbeitragsverordnung für die Krabbelstube –
Kenntnisnahme

einstimmig

 

 

Angelegenheiten des
Sozialausschusses: Abrechnung Sommerkindergarten 2007 – Kenntnisnahme

einstimmig

 

 

Angelegenheiten der
Raumordnung: Bildung der Arbeitsgruppe Marktplatz und Festlegung der
Mitglieder

einstimmig

 

 

Angelegenheiten der
Raumordnung: BP-70 „Punzenberg2“ – Zusatz zum Pkt. G4 „Geländeveränderungen“

einstimmig

 

 

Angelegenheiten der
Raumordnung: BP-20 „Marktkern-Schullerfeld“ Änd. 42 – Musikschule –
Parz. 186/3 KG Gallneukirchen – Beschluss

abgesetzt

Rechtliche
Angelegenheiten: Geh- und Fahrtrecht, Parzelle 151/5 –
Grundbuchsbereinigung

einstimmig

 

 

Rechtliche
Angelegenheiten: Verkehrsflächenbeitrag Josef Hiesl, Am Sportplatz 1,
4210 Gallneukirchen – Berufung

einstimmig

 

 

SPÖ Fraktion –
Umbesetzung von Ausschüssen

einstimmig

 

 

SPÖ Fraktion –
Bekanntgabe des Fraktionsobmann – Stellvertreter

 

 

 

Terminvorschau 2009
– Übergabe des vorläufigen Sitzungsplanes

 

 

 

Sitzung
des Gemeinderates
am Donnerstag, den 26.Juni 2008 um 19.00 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen
                                        Anwesend: 29 Nicht Anwesend: 1
ÖVP, 1 Grüne

Tagesordnung:		 Abstimmung

dafür
dagegen
Enthaltung


Genehmigung der Sitzung vom 8. Mai 2008

einstimmig

 

 


Tarifordnung der Stadtgemeinde
Gallneukirchen für die Kindergärten St. Josef – St. Gallus –  St.
Martin – Beschluss

einstimmig

 

 


Bauangelegenheiten: Umreihung der 1463 Gusental Straße in
den Gemeinden Gallneukirchen und Engerwitzdorf – Übereinkommen mit dem
Land OÖ – Beschluss

einstimmig

 

 
Bauangelegenheiten:
Unterpachtvertrag mit der Linz AG über eine Teilfläche des
Bauhof-Lagerplatzes  – Beschluss

einstimmig

 

 
Bauangelegenheiten:
Vergabe der Planung und Bauleitung für die ABA
Gallneukirchen, BA 14 – Erd-, Baumeister- und Installationsarbeiten
sowie Sanierung Ortsnetz – Beschluss

einstimmig

 

 
Bauangelegenheiten:
Vergabe der Erd-, Baumeister- und Installationsarbeiten für
die ABA Gallneukirchen, Erweiterung 2008, (BA14) – Beschluss

einstimmig

 

 
Bauangelegenheiten:
Vergabe der Ortsnetzsanierung für die ABA Gallneukirchen –
Beschluss

einstimmig

 

 

Raumordnung:
FLWPl. 5 Änd. Nr. 7 u. ÖEK 1 Änd. 1 – Hanl Johann und
Monika,  Parz. 592, 592/1 je KG Gallneukirchen – Beschluss

einstimmig

 

 
Raumordnung:  FLWPl.
5 Änd. Nr. 8 – Burner, SI 3 – Parz. .216 KG Gallneukirchen  –
Beschluss

einstimmig

 

 
Raumordnung:  BP-30
„Kleinfeld“ Änd. Nr. 40 – UNI-Markt, 749/5, 746/1, 1472/1, 745 je KG
Gallneukirchen –  Beschluss

einstimmig

 

 
Raumordnung:
BP-30 „Kleinfeld“ Änd. Nr. 41 – Wondraschek 802/1, 873/6, 873/5, 873/4
je KG Gallneukirchen – Grundsatzbeschluss

einstimmig

 

 
Raumordnung:
BP-20 „Marktkern-Schullerfeld – Musikschule, Parz. 186/3 KG
Gallneukirchen – Grundsatzbeschluss

einstimmig

 

 
Raumordnung: BP –
„Pferdebahnweg“ – Parz. 1410/1, 1409, 1411/14, 1411/16
 je
KG Gallneukirchen – Grundsatzbeschluss

abgesetzt
Raumordnung: BP-
Tumbach – Hanl – Grundsatzbeschluss

einstimmig

 

 


Neubau LMS/Turnhalle
Kenntnisnahme der Errichtungskosten aufgrund der abschließenden
Gespräche mit dem Land OÖ

einstimmig

 

 


SPÖ Gallneukirchen – Aufnahme eines Tagesordnungspunktes gem. § 42
 OÖ. GemO 1990:
„Neugestaltung Marktplatz“

einstimmig

 

 


Übergabe der Sitzungstermine für das 2.
Halbjahr 2008

      

Sitzung
des Gemeinderates
am Donnerstag, den 8.Mai 2008 um 19.30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen
                                        Anwesend:  30 Nicht Anwesend:
1 FPÖ

Tagesordnung:		 Abstimmung

dafür
dagegen
Enthaltung
Bericht des
Prüfungsausschusses		      

Vertrag mit dem Amt
der OÖ. Landesregierung betreffend Schularzt – Beschluss

 einstimmig    
Gusenschenke
Gallneukirchen – Anpassung des Pachtvertrages 		einstimmig    

Angelegenheiten
der Raumordnung:
Infrastrukturvertrag Johann Hanl jun. – Stadtgemeinde
Gallneukirchen – Beschluss

 einstimmig    

Bauangelegenheiten:
Widmung und Einreihung eines Wendeplatzes am südlichen Ende des
Pferdebahnweges gemäß OÖ. Straßengesetz 		einstimmig    

Bauangelegenheiten:
Auflassung von
Teilen des öffentlichen Gutes „Am Sportplatz“		 einstimmig    

Bauangelegenheiten:
Beschluss über den Verlauf des öff. Gutes Huebergasse		 einstimmig    

Bauangelegenheiten:
1463 Gusental Straße Baulos „Hans-Zach-Straße“ – Umreihung der 1463
Gusental Straße in den beiden Gemeinden Gallneukirchen und
Engerwitzdorf		 abgesetzt

Bauangelegenheiten:
Übereinkommen mit dem Land Oö. betreffend Umreihung
der L-1463 Gusental Straße		 abgesetzt

Subventionen:

Evangelisches Diakoniewerk – Subvention der Fotoaktion  „Gallneukirchen.Vielfältig.Miteinander!“

 einstimmig    


Umweltangelegenheiten:
Petition ÖKO-Stromgesetz-Novelle

 29   1 ÖVP

Umbesetzung des
Ausschusses für soziale Förderungen, Wohnungen und Kinderbetreuung bis
15 Jahre durch die Fraktion der Grünen

einstimmig    

Personalangelegenheiten:

Änderung des Dienstpostenplanes Wagner Michael VB-II p3 auf 
„Wagner Michael ad personem VB-II p2 – Beschluss“

 einstimmig    

Sitzung
des Gemeinderates
am Donnerstag, den 13.März 2008 um 19.30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen
                                        Anwesend:  31  

Tagesordnung:		 Abstimmung

dafür
dagegen
Enthaltung



Dringlichkeitsantrag der SPÖ: Errichtung des Spielplatzes Dr. Herbrich
Straße

einstimmig

 

  

Umbesetzung
des Stadtrates durch die Fraktion der ÖVP:
Wahl der übrigen Mitglieder in den Stadtrat

einstimmig

    
Umbesetzung des
Stadtrates durch die Fraktion der ÖVP: Wahl
der Vizebürgermeisterin

einstimmig

    
Umbesetzung des
Stadtrates durch die Fraktion der ÖVP:

 Angelobung der Vizebürgermeisterin durch den Bezirkshauptmann

einstimmig

    


Umbesetzung von Ausschüssen durch die
Fraktion der ÖVP sowie Änderung bei:
Dienstgebervertreter im Personalbeirat, Projektgruppe LMS, Leader –
Mitglied der Vollversammlung

einstimmig

    


Wahlen in Organe außerhalb der Gemeinde:
Verbandsversammlung des SHV

einstimmig

    


Wahlen in Organe außerhalb der Gemeinde:
Verbandsversammlung BAV-UU

einstimmig

    


Wahlen in Organe außerhalb der Gemeinde:
Verbandsversammlung Sanitätsgemeindeverband Gallneukirchen/Unterweitersdorf

einstimmig

    


Bekanntgabe des Fraktionsobmann-Stv durch die ÖVP

 

    


Bericht des Prüfungsausschusses

 

    


Rechnungsabschluss 2007

einstimmig

    


Ergänzung der Aufgaben eines Ausschusses um
den Bereich „Integrationsangelegenheiten“

einstimmig

    


Grundsatzbeschluss zur Auflösung des Gemeindesanitätsverbandes
Gallneukirchen-Unterweitersdorf

einstimmig

    


Mitgliedschaft zum Verein „das gUUte“ –
Beschluss

einstimmig

    


Resolution zum EU-Reformvertrag – Beschluss

abgesetzt

Bauangelegenheiten:
Benennung
„Schaffelhoferweg“ – Beschluss

einstimmig

    

Bauangelegenheiten:
Übereinkommen mit dem Land OÖ. betreffend die
Errichtung einer Verkehrsinsel auf der L 1467 „Alberndorfer Straße“ –
Beschluss

einstimmig

    


Angelegenheiten der Raumordnung: BP-30
„Kleinfeld“ – Ansuchen um Änderung d. Bauflucht – Studener, Parz.
749/5 KG Gallneukirchen – Grundsatzbeschluss

einstimmig

    
Angelegenheiten
der Raumordnung: BP-30 „Kleinfeld“ Änd. Nr.
38 – Gaisbacher Straße/Insel-Mayr, Parz. 92 KG Gallneukirchen –
Beschluss

einstimmig

    
Angelegenheiten
der Raumordnung: BP-30 „Kleinfeld“ Änd. Nr.
39 – Blineder/Punesch, Dr. Renner Straße, Parz. 895/1 und 895/4 je KG
Gallneukirchen – Beschluss

einstimmig

    
Angelegenheiten
der Raumordnung: BP-20 „Marktkern-Schullerfeld“
Änd. Nr. 41 – Enzenhofer, Gries – Beschluss

einstimmig

    
Angelegenheiten
der Raumordnung: BP-50 „Linzerbergfeld“
Änd. Nr. 22 – Kapellenweg – Parz. 1166/1, KG Gallneukirchen –
Beschluss

einstimmig

    
Angelegenheiten
der Raumordnung: BP-66 „Rammesberg6“ Änd.
Nr.2 – Immotec, Parz.1444/31, 1444/32, 1444/33,
1444/34,
1444/35, 1444/36, 1444/37, 1444/38 je KG Gallneukirchen – Beschluss

einstimmig

    
Angelegenheiten
der Raumordnung: Flächenwidmungsplan Nr. 5
– Ansuchen um Änderung – Joksch Jürgen und Joksch Christian – Parz.
509/2 KG Gallneukirchen – Beschluss

einstimmig

    
Angelegenheiten
der Raumordnung: Flächenwidmungsplan Nr. 5
– Ansuchen um Änderung – Peterseil – Parz. 506/1 KG Gallneukirchen –
Beschluss

einstimmig

    
Angelegenheiten
der Raumordnung: Flächenwidmungsplan Nr. 5
– Änderung Nr. 8 – Burner, Simling 3, Parz. .216, 1019/1 je KG
Gallneukirchen – Grundsatzbeschluss

einstimmig

    


Subventionen:
Rotes
Kreuz – Ansuchen um Subventionierung der Lustbarkeitsabgabe –
Beschluss

einstimmig