Sitzungen 2006

Sitzungen des Gemeinderates

2006

30.Mär
18.Mai
22.Jun
5.Okt
16.Nov
14.Dez
  

Sitzung
des Gemeinderates
am
Donnerstag, den 14.Dezember 2006 um 19.30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen
   
                                   		 Anwesend:
 30		 Nicht
Anwesend:  1 Grüner
Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Bericht des
Prüfungsausschusses		      
Festsetzung der
Hebesätze für das Verwaltungsjahr 2007 – Beschluss 		einstimmig    
Freiwillige Förderungen,
Zuwendungen und Subventionen an Vereine und private Institutionen über
2.000,–		 einstimmig    
Voranschlag 2007
– Beschluss des Dienstpostenplanes – Beratung und Beschluss 		einstimmig    
Voranschlag 2007
– Mittelfristige Finanzplanung – Beratung und Beschluss		 einstimmig    
Voranschlag 2007
– Beratung und Beschluss 		einstimmig    
Berichte lt.
Übertragungsverordnung:
Ausschuss für örtliche
Umweltfragen		      
Berichte lt.
Übertragungsverordnung:
Ausschuss für Kultur-,
Jugend-, Familie- und Seniorenangelegenheiten  		     
Berichte lt.
Übertragungsverordnung:
Ausschuss für Schule-
und Sportangelegenheiten		      


Bauangelegenheiten:
Asphaltierung
Leitenweg – Vorfinanzierung

 einstimmig    

Angelegenheiten
der Raumordnung:
BP 50 Linzerbergfeld Änderung Nr. 20 – Kreisverkehr –
Grundsatzbeschluss

 einstimmig    
Bildung einer
Arbeitsgruppe Hallenbad		 einstimmig    
Umbesetzung von
Ausschüssen:
Fraktion der ÖVP  		einstimmig    
Umbesetzung von
Ausschüssen:
Fraktion der GRÜNEN		 einstimmig    
Übergabe der
Sitzungstermine für das erste Halbjahr 2007 und als Vorinformation für
das zweite Halbjahr 2007 		     

 
     

Sitzung
des Gemeinderates
am
Donnerstag, den 16.November 2006 um 19.30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen
   
                                   		 Anwesend:
 31		 Nicht
Anwesend:  
Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung

Kreditüberschreitungen
gem. § 79 OÖ. GemO 1990		 einstimmig    
Kanal- und
Wassergebühren – Verordnungen
Anpassung der
Kanalbenützungsgebühren		 19 12 SPÖ  
Kanal- und
Wassergebühren – Verordnungen
Anpassung der
Kanalanschlussgebühren		 einstimmig    
Kanal- und
Wassergebühren – Verordnungen
Anpassung der
Wasserbezugsgebühren		 19 12 SPÖ  
Kanal- und
Wassergebühren – Verordnungen
Anpassung der
Wasseranschlussgebühren		 einstimmig    
Regionale
Agenda 21
– Entsendung von Vertretern des Gemeinderates in die Arbeitsgruppen		 einstimmig    
LEADER
2007
– Grundsatzbeschluss zum Beitritt 		einstimmig    

Rechtliche Angelegenheiten
Grundverkauf
Parz. 833/1 – Danküchen – Beschluss		 einstimmig    

Rechtliche Angelegenheiten

Aufstellungsvereinbarung für Getränkeautomaten im Schulzentrum		 einstimmig    

Rechtliche Angelegenheiten
Beitritt zur
Bundesbeschaffungsgesellschaft		 einstimmig    


Angelegenheiten der Raumordnung: BP-29
„Tannenweg1“ – Änd.Nr. 4 – Reichetseder, Parz. 244/2, 239/2 je KG
Gallneukirchen – Grundsatzbeschluss

 einstimmig    


Bauangelegenheiten:
Abwasserbeseitigungsanlage BA 13 – Finanzierungsplan und
Annahmeerklärung – Beschluss

 einstimmig    


Bauangelegenheiten: Tribünenüberdachung

 einstimmig    


Aufnahme eines Tagesordnungspunktes durch die SPÖ:
Öffentlicher Verkehr: Neubau – Ausbau und Sanierung von Bushaltestellen
in Gallneukirchen.

einstimmig    


Jahresgratulation verdienter Sportler –
Beschluss

 30   1 Grüner
    

Sitzung
des Gemeinderates
am
Donnerstag, den 5.Oktober 2006 um 19.30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen
   
                                   		 Anwesend:
 31		 Nicht
Anwesend:  
Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung

Bericht des Prüfungsausschusses vom
14.09.06

      
Rechtliche
Angelegenheiten – Beschlüsse:
Vertragsergänzung Fam.
Rammer – Hans-Zach-Straße Parz.Nr. 327/3		 einstimmig    
Rechtliche
Angelegenheiten – Beschlüsse:
Pachtvertrag mit Hr.
Zeinhofer für das Regenrückhaltebecken – Hans-Zach-Straße		 einstimmig    
Rechtliche
Angelegenheiten – Beschlüsse:
Kaufvertrag mit Hr.
Zeinhofer Bereich Feuerwehrwiese, Parz.Nr. 1081, 1082, 1066		 30   1 G
Rechtliche
Angelegenheiten – Beschlüsse:
Kaufvertrag mit dem
Diakoniewerk – Hortzubau beim ESZ		 einstimmig    
Rechtliche
Angelegenheiten – Beschlüsse:
Schenkungsvertrag mit
dem Roten Kreuz – Hortzubau beim ESZ  		einstimmig    
Rechtliche
Angelegenheiten – Beschlüsse:
Mietvertrag Spielplatz
Dr.-Herbrich-Straße mit der AREV/ELAG

Ergänzungsantrag der SPÖ:
Bgm. wird aufgefordert und ermächtigt einen Pachtvertrag auf 20 Jahre
oder den Grundstückskauf neu zu verhandeln und auch abzuschließen.
 einstimmig    
Rechtliche
Angelegenheiten – Beschlüsse:
Schweinbacherstraße –
Grundablösen nach Endvermessung		 einstimmig    
Rechtliche
Angelegenheiten – Beschlüsse:
Pachtvertrag Helmut
Schwarz/ Gemeinde Engerwitzdorf/ Gemeinde Gallneukirchen –
Gehwegverbindung nach Engerwitzdorf		 einstimmig    
Angelegenheiten aus dem
Sozialausschuss: Arbeitsübereinkommen NEU mit der Caritas –
Ergänzungen		 einstimmig    


Schulangelegenheiten Tarifordnung für die Nachmittagsbetreuung

 einstimmig    

Bauangelegenheiten:

Fahrbahnteiler L 1463 Gusental Straße (bei Friedenshort)- Übereinkommen
mit dem Land OÖ – Beschluss

 einstimmig    

Bauangelegenheiten:

Hochwasserschutz Gallneukirchen – Orlando Siedlung – Baubeschluss

 einstimmig    

Angelegenheiten
aus der Raumordnung:
BP-50 „Linzerbergfeld“ – Änd. Nr. 19 – Evangelisches
Diakoniewerk, Martin-Boos-Straße, Parz. 1149, 1151, 1154/1 je KG
Gallneukirchen – Beschluss

einstimmig    

Angelegenheiten
aus der Raumordnung: BP 30 „Kleinfeld“ Änd. Nr. 37 –
Raiffeisen-Impuls- Studener – Parz. 749/5 KG Gallneukirchen – Beschluss

 einstimmig    

Angelegenheiten
aus der Raumordnung:
FLWPl. Nr. 5 Änd. Nr. 5 – Raiffeisen-Impuls- Studener –
Parz. 749/5 KG Gallneukirchen – Beschluss

einstimmig    

Angelegenheiten
aus der Raumordnung:
FLWPl. Nr. 5 Änd. Nr. 6 – Evangelisches Diakoniewerk,
Föhrenweg – Parz. 271/6  KG Gallneukirchen – Beschluss

einstimmig    

Angelegenheiten
aus der Raumordnung: BP-20 „Marktkern-Schullerfeld“ – Änd. Nr. 39 –
Evangelisches Diakoniewerk, Franz-Jäger-Zeile, Haus Abendfrieden – Parz.
181/3 KG Gallneukirchen – Grundsatzbeschluss

einstimmig    
  

Sitzung
des Gemeinderates
am
Donnerstag, den 22.Juni 2006 um 18.30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen
   
                                   		 Anwesend:
 31		 Nicht
Anwesend:  
Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung

SPÖ
Gallneukirchen – Umbesetzungen Region Gusental

einstimmig

 

 

Beantwortung der Anfrage der SPÖ
vom 11.05.2006

 

 

 


Erhöhung der Wasserbezugsgebühr per 1. Oktober 2006 – Beschluss

einstimmig

 

 
Erhöhung der
Kanalbenützungsgebühr per 1. Oktober 2006 – Beschluss

19

12 SPÖ

 
Hallenbad
– Tarifordnung – Beschluss

einstimmig

 

 
Rechtliche
Angelegenheiten:
GAST –
Anpassung der Preise – Beschluss

einstimmig

 

 


Bauangelegenheiten: Tribünenüberdachung –
Ausschreibung und Vergabe – Grundsatzbeschluss

einstimmig

 

 


Bauangelegenheiten: Vergabe der Bauleitung
für die Abwasserbeseitigungsanlage Gallneukirchen, Erweiterung 2006,
Oberflächenentwässerung Betriebsbaugebiet (BA 13) – Beschluss

einstimmig

 

 


Bauangelegenheiten: Vergabe der Erd-,
Baumeister- und Installationsarbeiten für die Abwasserbeseitigungsanlage
Gallneukirchen, Erweiterung 2006, Oberflächenentwässerung
Betriebsbaugebiet (BA 13) – Beschluss

einstimmig

 

 


Angelegenheiten der Raumordnung: BP-10 „Enzenhofer“
– Änd. Nr. 1 – Dr. Hirsch/Peirleitner – Parz. 1361/2, 1368/2 u.1361/1 je
KG Gallneukirchen – Stellungnahmen – Beschluss

einstimmig

 

 


Angelegenheiten der Raumordnung:
BP-50
„Linzerbergfeld“ – Änd. Nr. 19 – Martin-Boos-Straße, Parz. 1149,
1151,1154/1 je KG Gallneukirchen – Stellungnahmen – Beschluss

abgesetzt


Angelegenheiten der Raumordnung: BP-35
„Wasenmeister“ – Änd. Nr. 7 – Aumair – Beschluss

einstimmig

 

 


Organisation Gemeinderat: Übergabe der
Sitzungstermine für das 2. Halbjahr 2006

 

 

 


Organisation Gemeinderat:
Änderung
beim Versand der fertigen GR-Protokolle – Beschluss

einstimmig

 

 
     

Sitzung
des Gemeinderates
am
Donnerstag, den 18.Mai 2006 um 19.30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen
   
                                   		 Anwesend:
 31		 Nicht
Anwesend:  
Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Bericht des
Prüfungsausschusses		      

Rechnungsabschluss 2005
– Beschluss

 einstimmig    
Stellungnahme des
Gemeinderates zum Bericht des LRH		 einstimmig    

Grundsatzbeschluss zum
Ankauf eines TLF 2000

 einstimmig    

Rechtliche
Angelegenheiten: Grundverkauf an die Ehegatten Glocker – Beschluss

 einstimmig    
Angelegenheiten der
Raumordnung: BP 70 – Punzenberg 2, Änderung 1 – Wohnungsfreunde –
Beschluss		 29   2

Angelegenheiten der Raumordnung:
BP 30 – Kleinfeld, Änderung 36 – DAN/Wondraschek
– Beschluss		 einstimmig    

Bauangelegenheiten:
Vergabe der Planungsarbeiten für die
AbwasserbeseitigungsanlageGallneukirchen, Erweiterung 2006,
Oberflächenentwässerung Betriebsbaugebiet (BA 13) – Beschluss

einstimmig    

Bauangelegenheiten:
Straßenbau im Außerordentlichen Haushalt – Änderung der Bauvorhaben
– Beschluss

 einstimmig    

Bauangelegenheiten:

Anrainervorfinanzierung Kaplanstraße – Beschluss

 einstimmig    

Sanierung der
Tennisanlage bei den Freiplätzen – Grundsatzbeschluss über die
Finanzierung

 einstimmig    
Bekanntgabe der
Dienstnehmervertreter für den Personalbeirat		 einstimmig    
  

Sitzung
des Gemeinderates
am
Donnerstag, den 30.März 2006 um 19.30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen
   
                                   		 Anwesend:
 30		 Nicht
Anwesend:  1 FPÖ
Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Bericht des
Prüfungsausschusses		      

Bauangelegenheiten: Verordnung über die Auflassung von öffentlichen
Gut Parz Nr. 849/2 (Schnopfhagenstraße) – Beschluss		 einstimmig    

Bauangelegenheiten: Verordnung über die Auflassung von öffentlichen
Gut Parz. Nr. 862/6 (Dr. Renner-Straße) – Beschluss		 einstimmig    

Bauangelegenheiten: Verordnung über die Widmung und Einreihung der
Dr.- Herbrich-Straße – Beschluss		 einstimmig    

Hans-Zach-Straße: Vertrag mit den Ehegatten Glocker, Simling –
Beschluss		 einstimmig    

Hans-Zach-Straße: Vertrag mit den Ehegatten Rammer, Simling –
Beschluss		 einstimmig    

Hans-Zach-Straße: Kaufvereinbarung mit Hermine Hanl, Herta Hanl ,
den röm.-kath. Pfarrpfründen, den Ehegatten Josef und Veronika Grabner,
und den Ehegatten Johann und Monika Hanl – Beschluss		 einstimmig    

Hans-Zach-Straße: Errichtungsübereinkommen mit dem Land
Oberösterreich – Beschluss		 einstimmig    


Rechtliche Angelegenheiten: Abschluss eines Kaufvertrages mit den
Ehegatten Unfried und Gstöttenbauer betreffend eines Teiles der Parzelle
849/2 – Beschluss

 einstimmig    
Rechtliche
Angelegenheiten: Abschluss eines Mietvertrages mit der SPÖ,
Ortsgruppe Gallneukirchen betreffend Lagerplatz – Beschluss		 einstimmig    
Rechtliche
Angelegenheiten: Abschluss eines Leihvertrages mit dem Siedlerverein
Gallneukirchen betreffend Lagerplatz – Beschluss		 einstimmig    
Rechtliche
Angelegenheiten: Abschluss eines Mietvertrages mit Hr. Denkmair für
die Reichenauerstraße 19 – Beschluss		 einstimmig    
Rechtliche
Angelegenheiten: Werbevereinbarung mit der Erdgas OÖ. GmbH und CoKG
betreffend Tribünenüberdachung – Beschluss		 einstimmig    

Landesdarlehen BA07 Kanal- Fördervertrag		 einstimmig    

Landesdarlehen an Gemeinden – Änderung Rückzahlungskonditionen
     

Raumordnung: Rahmenvereinbarung Land Oberösterreich – Gemeindebund –
Austausch von Geodaten		 einstimmig    

Raumordnung: BP-50 „Linzerbergfeld“ Änd. Nr. 19 – Evangelische
Diakoniewerk, Martin – Boos -Str., – Parz. 1151 KG Gallneukirchen –
Grundsatzbeschluss		 einstimmig    

Raumordnung: FLWPl. 5 Änd. Nr. 5 und BP-30 „Kleinfeld“ Änd. Nr. 37 –
Raiffeisen-IMPULS, Einkaufsmarkt Studener, – Parz. 749/5 KG
Gallneukirchen – Grundsatzbeschluss		 einstimmig    

Raumordnung: FLWPl. 5 Änd. Nr. 6 – Evangelische Diakoniewerk,
Föhrenweg – Parz. 271/6 KG Gallneukirchen – Grundsatzbeschluss		 einstimmig    

Raumordnung: BP-20 „Marktkern-Schullerfeld“ Änd. Nr. 38 – Kirche –
Parz. .15, 2/1 KG Gallneukirchen, – Beschluss		 einstimmig    

Raumordnung: FLWPl. 5 Ansuchen um Änderung – ELAG Wohnanlage Parz.
761/2 KG Gallneukirchen		 einstimmig    

Raumordnung: BP-10 „Enzenhofer“ Änd. Nr. 1 – Dr. Hirsch – Parz.
1335/6, 1335/8, 1361/1, 1361/2 je KG Gallneukirchen – Grundsatzbeschluss		 einstimmig    
Freibad
Gallneukirchen – Tarifordnung		 einstimmig    


Angelegenheiten des Sozialausschusses:
Abrechnung
Sommerkindergarten 2005 – Kenntnisnahme

      
Angelegenheiten des
Sozialausschusses:
Durchführung
des Sommerkindergartens 2006 und Abgangsdeckung – Beschluss		 einstimmig    
Angelegenheiten des
Sozialausschusses:

Arbeitsübereinkommen NEU mit der Pfarrcaritas Gallneukirchen – Beschluss		 einstimmig    
Angelegenheiten des
Sozialausschusses:

Beitragsordnung für das Kindergartenjahr 2006/2007 – Kenntnisnahme		      
Angelegenheiten des
Sozialausschusses:
Jahresbudget
2006 der Kindergärten – Genehmigung		 einstimmig    


Region Gusental:
Beschluss
zur Aufbereitung und Umsetzung der regionalen Agenda

 einstimmig    


Region Gusental:
Nominierung
der Mitglieder für den Lenkungsausschuss

 einstimmig    
Änderung der bisherigen
Verordnung betreffend Sperrstunde der Gastgärten – Neuregelung		 einstimmig    


GRÜNE – Gallneukirchen:
Umbesetzung
von Ausschüssen

 einstimmig    


GRÜNE – Gallneukirchen:
Bekanntgabe
des neuen Fraktionsobmannes

      


Resolution des Gemeinderates zur geplanten ÖKO-Strom-Novelle

 einstimmig    

 
     
 

30.Mär
18.Mai
22.Jun
5.Okt
16.Nov
14.Dez

Sitzung
des Gemeinderates
am
Donnerstag, den 14.Dezember 2006 um 19.30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen
   
                                   		 Anwesend:
 30		 Nicht
Anwesend:  1 Grüner
Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Bericht des
Prüfungsausschusses		      
Festsetzung der
Hebesätze für das Verwaltungsjahr 2007 – Beschluss 		einstimmig    
Freiwillige Förderungen,
Zuwendungen und Subventionen an Vereine und private Institutionen über
2.000,–		 einstimmig    
Voranschlag 2007
– Beschluss des Dienstpostenplanes – Beratung und Beschluss 		einstimmig    
Voranschlag 2007
– Mittelfristige Finanzplanung – Beratung und Beschluss		 einstimmig    
Voranschlag 2007
– Beratung und Beschluss 		einstimmig    
Berichte lt.
Übertragungsverordnung:
Ausschuss für örtliche
Umweltfragen		      
Berichte lt.
Übertragungsverordnung:
Ausschuss für Kultur-,
Jugend-, Familie- und Seniorenangelegenheiten  		     
Berichte lt.
Übertragungsverordnung:
Ausschuss für Schule-
und Sportangelegenheiten		      


Bauangelegenheiten:
Asphaltierung
Leitenweg – Vorfinanzierung

 einstimmig    

Angelegenheiten
der Raumordnung:
BP 50 Linzerbergfeld Änderung Nr. 20 – Kreisverkehr –
Grundsatzbeschluss

 einstimmig    
Bildung einer
Arbeitsgruppe Hallenbad		 einstimmig    
Umbesetzung von
Ausschüssen:
Fraktion der ÖVP  		einstimmig    
Umbesetzung von
Ausschüssen:
Fraktion der GRÜNEN		 einstimmig    
Übergabe der
Sitzungstermine für das erste Halbjahr 2007 und als Vorinformation für
das zweite Halbjahr 2007 		     

Sitzung
des Gemeinderates
am
Donnerstag, den 16.November 2006 um 19.30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen
   
                                   		 Anwesend:
 31		 Nicht
Anwesend:  
Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung

Kreditüberschreitungen
gem. § 79 OÖ. GemO 1990		 einstimmig    
Kanal- und
Wassergebühren – Verordnungen
Anpassung der
Kanalbenützungsgebühren		 19 12 SPÖ  
Kanal- und
Wassergebühren – Verordnungen
Anpassung der
Kanalanschlussgebühren		 einstimmig    
Kanal- und
Wassergebühren – Verordnungen
Anpassung der
Wasserbezugsgebühren		 19 12 SPÖ  
Kanal- und
Wassergebühren – Verordnungen
Anpassung der
Wasseranschlussgebühren		 einstimmig    
Regionale
Agenda 21
– Entsendung von Vertretern des Gemeinderates in die Arbeitsgruppen		 einstimmig    
LEADER
2007
– Grundsatzbeschluss zum Beitritt 		einstimmig    

Rechtliche Angelegenheiten
Grundverkauf
Parz. 833/1 – Danküchen – Beschluss		 einstimmig    

Rechtliche Angelegenheiten

Aufstellungsvereinbarung für Getränkeautomaten im Schulzentrum		 einstimmig    

Rechtliche Angelegenheiten
Beitritt zur
Bundesbeschaffungsgesellschaft		 einstimmig    


Angelegenheiten der Raumordnung: BP-29
„Tannenweg1“ – Änd.Nr. 4 – Reichetseder, Parz. 244/2, 239/2 je KG
Gallneukirchen – Grundsatzbeschluss

 einstimmig    


Bauangelegenheiten:
Abwasserbeseitigungsanlage BA 13 – Finanzierungsplan und
Annahmeerklärung – Beschluss

 einstimmig    


Bauangelegenheiten: Tribünenüberdachung

 einstimmig    


Aufnahme eines Tagesordnungspunktes durch die SPÖ:
Öffentlicher Verkehr: Neubau – Ausbau und Sanierung von Bushaltestellen
in Gallneukirchen.

einstimmig    


Jahresgratulation verdienter Sportler –
Beschluss

 30   1 Grüner

Sitzung
des Gemeinderates
am
Donnerstag, den 5.Oktober 2006 um 19.30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen
   
                                   		 Anwesend:
 31		 Nicht
Anwesend:  
Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung

Bericht des Prüfungsausschusses vom
14.09.06

      
Rechtliche
Angelegenheiten – Beschlüsse:
Vertragsergänzung Fam.
Rammer – Hans-Zach-Straße Parz.Nr. 327/3		 einstimmig    
Rechtliche
Angelegenheiten – Beschlüsse:
Pachtvertrag mit Hr.
Zeinhofer für das Regenrückhaltebecken – Hans-Zach-Straße		 einstimmig    
Rechtliche
Angelegenheiten – Beschlüsse:
Kaufvertrag mit Hr.
Zeinhofer Bereich Feuerwehrwiese, Parz.Nr. 1081, 1082, 1066		 30   1 G
Rechtliche
Angelegenheiten – Beschlüsse:
Kaufvertrag mit dem
Diakoniewerk – Hortzubau beim ESZ		 einstimmig    
Rechtliche
Angelegenheiten – Beschlüsse:
Schenkungsvertrag mit
dem Roten Kreuz – Hortzubau beim ESZ  		einstimmig    
Rechtliche
Angelegenheiten – Beschlüsse:
Mietvertrag Spielplatz
Dr.-Herbrich-Straße mit der AREV/ELAG

Ergänzungsantrag der SPÖ:
Bgm. wird aufgefordert und ermächtigt einen Pachtvertrag auf 20 Jahre
oder den Grundstückskauf neu zu verhandeln und auch abzuschließen.
 einstimmig    
Rechtliche
Angelegenheiten – Beschlüsse:
Schweinbacherstraße –
Grundablösen nach Endvermessung		 einstimmig    
Rechtliche
Angelegenheiten – Beschlüsse:
Pachtvertrag Helmut
Schwarz/ Gemeinde Engerwitzdorf/ Gemeinde Gallneukirchen –
Gehwegverbindung nach Engerwitzdorf		 einstimmig    
Angelegenheiten aus dem
Sozialausschuss: Arbeitsübereinkommen NEU mit der Caritas –
Ergänzungen		 einstimmig    


Schulangelegenheiten Tarifordnung für die Nachmittagsbetreuung

 einstimmig    

Bauangelegenheiten:

Fahrbahnteiler L 1463 Gusental Straße (bei Friedenshort)- Übereinkommen
mit dem Land OÖ – Beschluss

 einstimmig    

Bauangelegenheiten:

Hochwasserschutz Gallneukirchen – Orlando Siedlung – Baubeschluss

 einstimmig    

Angelegenheiten
aus der Raumordnung:
BP-50 „Linzerbergfeld“ – Änd. Nr. 19 – Evangelisches
Diakoniewerk, Martin-Boos-Straße, Parz. 1149, 1151, 1154/1 je KG
Gallneukirchen – Beschluss

einstimmig    

Angelegenheiten
aus der Raumordnung: BP 30 „Kleinfeld“ Änd. Nr. 37 –
Raiffeisen-Impuls- Studener – Parz. 749/5 KG Gallneukirchen – Beschluss

 einstimmig    

Angelegenheiten
aus der Raumordnung:
FLWPl. Nr. 5 Änd. Nr. 5 – Raiffeisen-Impuls- Studener –
Parz. 749/5 KG Gallneukirchen – Beschluss

einstimmig    

Angelegenheiten
aus der Raumordnung:
FLWPl. Nr. 5 Änd. Nr. 6 – Evangelisches Diakoniewerk,
Föhrenweg – Parz. 271/6  KG Gallneukirchen – Beschluss

einstimmig    

Angelegenheiten
aus der Raumordnung: BP-20 „Marktkern-Schullerfeld“ – Änd. Nr. 39 –
Evangelisches Diakoniewerk, Franz-Jäger-Zeile, Haus Abendfrieden – Parz.
181/3 KG Gallneukirchen – Grundsatzbeschluss

einstimmig    

Sitzung
des Gemeinderates
am
Donnerstag, den 22.Juni 2006 um 18.30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen
   
                                   		 Anwesend:
 31		 Nicht
Anwesend:  
Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung

SPÖ
Gallneukirchen – Umbesetzungen Region Gusental

einstimmig

 

 

Beantwortung der Anfrage der SPÖ
vom 11.05.2006

 

 

 


Erhöhung der Wasserbezugsgebühr per 1. Oktober 2006 – Beschluss

einstimmig

 

 
Erhöhung der
Kanalbenützungsgebühr per 1. Oktober 2006 – Beschluss

19

12 SPÖ

 
Hallenbad
– Tarifordnung – Beschluss

einstimmig

 

 
Rechtliche
Angelegenheiten:
GAST –
Anpassung der Preise – Beschluss

einstimmig

 

 


Bauangelegenheiten: Tribünenüberdachung –
Ausschreibung und Vergabe – Grundsatzbeschluss

einstimmig

 

 


Bauangelegenheiten: Vergabe der Bauleitung
für die Abwasserbeseitigungsanlage Gallneukirchen, Erweiterung 2006,
Oberflächenentwässerung Betriebsbaugebiet (BA 13) – Beschluss

einstimmig

 

 


Bauangelegenheiten: Vergabe der Erd-,
Baumeister- und Installationsarbeiten für die Abwasserbeseitigungsanlage
Gallneukirchen, Erweiterung 2006, Oberflächenentwässerung
Betriebsbaugebiet (BA 13) – Beschluss

einstimmig

 

 


Angelegenheiten der Raumordnung: BP-10 „Enzenhofer“
– Änd. Nr. 1 – Dr. Hirsch/Peirleitner – Parz. 1361/2, 1368/2 u.1361/1 je
KG Gallneukirchen – Stellungnahmen – Beschluss

einstimmig

 

 


Angelegenheiten der Raumordnung:
BP-50
„Linzerbergfeld“ – Änd. Nr. 19 – Martin-Boos-Straße, Parz. 1149,
1151,1154/1 je KG Gallneukirchen – Stellungnahmen – Beschluss

abgesetzt


Angelegenheiten der Raumordnung: BP-35
„Wasenmeister“ – Änd. Nr. 7 – Aumair – Beschluss

einstimmig

 

 


Organisation Gemeinderat: Übergabe der
Sitzungstermine für das 2. Halbjahr 2006

 

 

 


Organisation Gemeinderat:
Änderung
beim Versand der fertigen GR-Protokolle – Beschluss

einstimmig

 

 

Sitzung
des Gemeinderates
am
Donnerstag, den 18.Mai 2006 um 19.30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen
   
                                   		 Anwesend:
 31		 Nicht
Anwesend:  
Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Bericht des
Prüfungsausschusses		      

Rechnungsabschluss 2005
– Beschluss

 einstimmig    
Stellungnahme des
Gemeinderates zum Bericht des LRH		 einstimmig    

Grundsatzbeschluss zum
Ankauf eines TLF 2000

 einstimmig    

Rechtliche
Angelegenheiten: Grundverkauf an die Ehegatten Glocker – Beschluss

 einstimmig    
Angelegenheiten der
Raumordnung: BP 70 – Punzenberg 2, Änderung 1 – Wohnungsfreunde –
Beschluss		 29   2

Angelegenheiten der Raumordnung:
BP 30 – Kleinfeld, Änderung 36 – DAN/Wondraschek
– Beschluss		 einstimmig    

Bauangelegenheiten:
Vergabe der Planungsarbeiten für die
AbwasserbeseitigungsanlageGallneukirchen, Erweiterung 2006,
Oberflächenentwässerung Betriebsbaugebiet (BA 13) – Beschluss

einstimmig    

Bauangelegenheiten:
Straßenbau im Außerordentlichen Haushalt – Änderung der Bauvorhaben
– Beschluss

 einstimmig    

Bauangelegenheiten:

Anrainervorfinanzierung Kaplanstraße – Beschluss

 einstimmig    

Sanierung der
Tennisanlage bei den Freiplätzen – Grundsatzbeschluss über die
Finanzierung

 einstimmig    
Bekanntgabe der
Dienstnehmervertreter für den Personalbeirat		 einstimmig    

Sitzung
des Gemeinderates
am
Donnerstag, den 30.März 2006 um 19.30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen
   
                                   		 Anwesend:
 30		 Nicht
Anwesend:  1 FPÖ
Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Bericht des
Prüfungsausschusses		      

Bauangelegenheiten: Verordnung über die Auflassung von öffentlichen
Gut Parz Nr. 849/2 (Schnopfhagenstraße) – Beschluss		 einstimmig    

Bauangelegenheiten: Verordnung über die Auflassung von öffentlichen
Gut Parz. Nr. 862/6 (Dr. Renner-Straße) – Beschluss		 einstimmig    

Bauangelegenheiten: Verordnung über die Widmung und Einreihung der
Dr.- Herbrich-Straße – Beschluss		 einstimmig    

Hans-Zach-Straße: Vertrag mit den Ehegatten Glocker, Simling –
Beschluss		 einstimmig    

Hans-Zach-Straße: Vertrag mit den Ehegatten Rammer, Simling –
Beschluss		 einstimmig    

Hans-Zach-Straße: Kaufvereinbarung mit Hermine Hanl, Herta Hanl ,
den röm.-kath. Pfarrpfründen, den Ehegatten Josef und Veronika Grabner,
und den Ehegatten Johann und Monika Hanl – Beschluss		 einstimmig    

Hans-Zach-Straße: Errichtungsübereinkommen mit dem Land
Oberösterreich – Beschluss		 einstimmig    


Rechtliche Angelegenheiten: Abschluss eines Kaufvertrages mit den
Ehegatten Unfried und Gstöttenbauer betreffend eines Teiles der Parzelle
849/2 – Beschluss

 einstimmig    
Rechtliche
Angelegenheiten: Abschluss eines Mietvertrages mit der SPÖ,
Ortsgruppe Gallneukirchen betreffend Lagerplatz – Beschluss		 einstimmig    
Rechtliche
Angelegenheiten: Abschluss eines Leihvertrages mit dem Siedlerverein
Gallneukirchen betreffend Lagerplatz – Beschluss		 einstimmig    
Rechtliche
Angelegenheiten: Abschluss eines Mietvertrages mit Hr. Denkmair für
die Reichenauerstraße 19 – Beschluss		 einstimmig    
Rechtliche
Angelegenheiten: Werbevereinbarung mit der Erdgas OÖ. GmbH und CoKG
betreffend Tribünenüberdachung – Beschluss		 einstimmig    

Landesdarlehen BA07 Kanal- Fördervertrag		 einstimmig    

Landesdarlehen an Gemeinden – Änderung Rückzahlungskonditionen
     

Raumordnung: Rahmenvereinbarung Land Oberösterreich – Gemeindebund –
Austausch von Geodaten		 einstimmig    

Raumordnung: BP-50 „Linzerbergfeld“ Änd. Nr. 19 – Evangelische
Diakoniewerk, Martin – Boos -Str., – Parz. 1151 KG Gallneukirchen –
Grundsatzbeschluss		 einstimmig    

Raumordnung: FLWPl. 5 Änd. Nr. 5 und BP-30 „Kleinfeld“ Änd. Nr. 37 –
Raiffeisen-IMPULS, Einkaufsmarkt Studener, – Parz. 749/5 KG
Gallneukirchen – Grundsatzbeschluss		 einstimmig    

Raumordnung: FLWPl. 5 Änd. Nr. 6 – Evangelische Diakoniewerk,
Föhrenweg – Parz. 271/6 KG Gallneukirchen – Grundsatzbeschluss		 einstimmig    

Raumordnung: BP-20 „Marktkern-Schullerfeld“ Änd. Nr. 38 – Kirche –
Parz. .15, 2/1 KG Gallneukirchen, – Beschluss		 einstimmig    

Raumordnung: FLWPl. 5 Ansuchen um Änderung – ELAG Wohnanlage Parz.
761/2 KG Gallneukirchen		 einstimmig    

Raumordnung: BP-10 „Enzenhofer“ Änd. Nr. 1 – Dr. Hirsch – Parz.
1335/6, 1335/8, 1361/1, 1361/2 je KG Gallneukirchen – Grundsatzbeschluss		 einstimmig    
Freibad
Gallneukirchen – Tarifordnung		 einstimmig    


Angelegenheiten des Sozialausschusses:
Abrechnung
Sommerkindergarten 2005 – Kenntnisnahme

      
Angelegenheiten des
Sozialausschusses:
Durchführung
des Sommerkindergartens 2006 und Abgangsdeckung – Beschluss		 einstimmig    
Angelegenheiten des
Sozialausschusses:

Arbeitsübereinkommen NEU mit der Pfarrcaritas Gallneukirchen – Beschluss		 einstimmig    
Angelegenheiten des
Sozialausschusses:

Beitragsordnung für das Kindergartenjahr 2006/2007 – Kenntnisnahme		      
Angelegenheiten des
Sozialausschusses:
Jahresbudget
2006 der Kindergärten – Genehmigung		 einstimmig    


Region Gusental:
Beschluss
zur Aufbereitung und Umsetzung der regionalen Agenda

 einstimmig    


Region Gusental:
Nominierung
der Mitglieder für den Lenkungsausschuss

 einstimmig    
Änderung der bisherigen
Verordnung betreffend Sperrstunde der Gastgärten – Neuregelung		 einstimmig    


GRÜNE – Gallneukirchen:
Umbesetzung
von Ausschüssen

 einstimmig    


GRÜNE – Gallneukirchen:
Bekanntgabe
des neuen Fraktionsobmannes

      


Resolution des Gemeinderates zur geplanten ÖKO-Strom-Novelle

 einstimmig