Sitzungen 2005

Sitzungen des Gemeinderates

2005


17.Mär

12.Mai

23.Jun

15.Sep

6.Okt

15.Dez
  

Sitzung
des Gemeinderates

am
Donnerstag, den 15.Dezember 2005 um 19.00 Uhr

im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen

   
                                   
Anwesend:
 31
Nicht
Anwesend:
 
Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Bericht des
Prüfungsausschusses
     
Bericht gem.
Übertragungsverordnung:
Ausschuss für Kultur-, Jugend-, Familie- und
Seniorenangelegenheiten
     
Bericht gem.
Übertragungsverordnung:
Ausschuss für örtliche Umweltfragen
     
Kreditüberschreitungen
und Übertragungen gem. § 79 Abs. 2 OÖ. GemO1990 für das Finanzjahr 2005 –
Beschluss
einstimmig    
Erhöhung der Kanal- und
Wasseranschlussgebühren – Beschluss
einstimmig    
Erhöhung der Kanal- und
Wasserbenützungsgebühren – Beschluss
29 1G 1G
Festsetzung der
Hebesätze für das Verwaltungsjahr 2006 – Beschluss
einstimmig    
Freiwillige Förderungen, Zuwendungen und
Subventionen an Vereine und private Institutionen über 2.000,– –
Beschluss
26 4G 1G
Voranschlag 2006 – Beschluss des
Dienstpostenplanes – Beratung und Beschluss
einstimmig    
Voranschlag 2006
– Mittelfristige Finanzplanung – Beratung und Beschluss
einstimmig    

Voranschlag 2006
– Beratung und Beschluss

einstimmig    
Mahnmal für den
Frieden
– Entscheidung über die Auftragsvergabe – Beschluss
einstimmig    
Getränkesteuer für
Handel
– Aussetzung des Verfahrens – Beschluss
einstimmig    
Bauangelegenheiten:

Anrainervorfinanzierung Dr. Herbrich-Straße – Beschluss
einstimmig    
Bauangelegenheiten: Auflassung von
öffentlichem Gut Dr. Renner-Straße, Parz. 862/6 – Verordnung – Beschluss
abgesetzt


Angelegenheiten der Raumordnung:

BP-30 „Kleinfeld“ – DAN Küchen Parz. 804/2 KG Gallneukirchen – Ansuchen
um Änderung – Grundsatzbeschluss

einstimmig    


Angelegenheiten der Raumordnung:

BP-57 „Tannenweg2“ – Neuerstellung – Schneider – Parz. 1437/4, 1437/3,
1440/3, 1437/2 KG Gallneukirchen – Beschluss

einstimmig    


Angelegenheiten der Raumordnung:

BP-70 „Punzenberg2“ – Änd.Nr.1 –
Projekt Wohnungsfreunde – Grundsatzbeschluss

einstimmig    

Angelegenheiten der Raumordnung:

BP 20 „Marktkern Schullerfeld“ Änderung röm-kath Pfarre –
Frundsatzbeschluss
einstimmig    


Finanzierungspläne:


Tribünenüberdachung Gusenhallesportplatz – Beschluss

einstimmig    
Umsetzung von Maßnahmen zur Förderung der
„Sanften Mobilität“ auf der Grundlage des vorliegenden Verkehrskonzeptes
– Beschluss
einstimmig    
Stellungnahme des Gemeinderates der
Stadtgemeinde Gallneukirchen zur Beauftragung eines neuen Tierarztes mit
der Schlachttier- und Fleischuntersuchung
einstimmig    
Übergabe der Sitzungstermine für das erste
Halbjahr 2006 und als Vorinformation für das zweite Halbjahr 2006
     
     

Sitzung
des Gemeinderates

am
Donnerstag, den 6.Oktober 2005 um 19.30 Uhr

im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen

   
                                   
Anwesend:
 31
Nicht
Anwesend:
 
Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Bericht des
Prüfungsausschusses
     

attac
– Resolution des Gemeinderates für ein gerechtes Steuersystem
30   1 FPÖ

attac
– Beitritt der Stadtgemeinde Gallneukirchen zu einer
attac-Gemeinde
30   1 FPÖ
Berufungen
gegen den Erhaltungsbeitrag:
Rohrauer Josef und Christine – Berufung
gegen den Erhaltungsbeitrag – Parz. 514/6 KG Gallneukirchen
einstimmig    
Berufungen
gegen den Erhaltungsbeitrag:
Rammer Josef und Franziska – Berufung
gegen den Erhaltungsbeitrag für Parz. 1006
einstimmig    

Berufungen gegen den Erhaltungsbeitrag:

Mag. Mülleder Christa –
Berufung gegen den Erhaltungsbeitrag für Parz. 576/1 KG Gallneukirchen
einstimmig    

Berufungen gegen den Erhaltungsbeitrag:
Mag. Mülleder Christa –
Berufung gegen den Erhaltungsbeitrag für Parz. 576/2 KG Gallneukirchen
einstimmig    


Angelegenheiten der Raumordnung:
BP- 30 „Kleinfeld“ Änd. Nr. 34 –
Unfried – Parz. 849/2 KG Gallneukirchen – Beschluss

einstimmig    

Angelegenheiten
der Raumordnung:

BP-70
„Punzenberg2“ – Hermann Donauer – Ansuchen um Änd. – Parz. 474/4 KG
Gallneukirchen

27 1 Grüner 3 Grüne

Festlegung der Mindestsätze für Anschluss und Benützungsgebühren von
Kanal-und Wasserversorgungsanlagen :
Anhebung der
Mindestbenützungsgebühren ab 1.1.2006
abgesetzt

Festlegung der Mindestsätze für Anschluss und Benützungsgebühren von
Kanal-und Wasserversorgungsanlagen :
Zuschlag zu den Mindestgebühren
für Abgangsgemeinden
abgesetzt
Verordnung des
Gemeinderates betreffend Erhöhung des Einheitssatzes für
den Verkehrsflächenbeitrag –  neuerlicher Beschluss
einstimmig    
 

Sitzung
des Gemeinderates

am
Donnerstag, den 15.September 2005 um 20:00 Uhr

im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen

   
                                   
Anwesend:
 30
Nicht
Anwesend:
 1 Grüner
Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Nr. 30 –
Änderung „Hans-Zach-Straße“ – Beschluss
29   1

Hans-Zach-Straße – Verordnung über die Widmung und Einreihung einer Straße
–  Beschluss
29   1

Nachmittagsbetreuung – Anpassung der Kosten
einstimmig    
  

Sitzung
des Gemeinderates

am
Donnerstag, den 23.Juni 2005 um 19.30 Uhr

im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen

   
                                   
Anwesend:
 31
Nicht
Anwesend:
 
Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Nachbesetzung
eines Mitgliedes des Stadtrates durch die Fraktion der SPÖ
11   1
Nachbesetzung
des 2. Vizebürgermeisters durch die Fraktion der SPÖ
12    


Nachbesetzung von Ausschüssen durch die Fraktion der SPÖ

12    


Festlegung von Richtlinien zur Vereinsförderung – Beschluss

einstimmig    
Rechtliche
Angelegenheiten:
Verordnung des Gemeinderates betreffend Erhöhung des
Einheitssatzes für den Verkehrsflächenbeitrag – Beschluss
einstimmig    
Rechtliche
Angelegenheiten:
Berufung Herr Weiser gegen die Wasserbezugsgebühr –
Beschluss
einstimmig    

Kinderbetreuung:

Information über die
Betreuung von Schulkinder (Nachmittagsbetreuung, Hort –  weitere
Vorgangsweise)
     

Kinderbetreuung:

Erhöhung der
Elternbeiträge für die Nachmittagsbetreuung und die Schulausspeisung –
Beschluss
einstimmig    

Kinderbetreuung:
Bericht zum Ferienspiel
     

Kinderbetreuung:
Bericht Sommerkindergarten
     

Finanzierungsplan für den Straßenbau 2005 – 2009 – Beschluss
einstimmig    

Angelegenheiten der Raumordnung:

BP-57 „Tannenweg2“
Neuerstellung – Parz. 1437/4,1437/3,1440/3 je KG Gallneukirchen –
Gschwendtner – Grundsatzbeschluss
einstimmig    

Angelegenheiten der Raumordnung:
BP-20 „Marktkern Schullerfeld“ Änd.
Nr. 37 – Evangelisches Diakoniewerk/Ludwig-Schwarz-Schule – Parz.
.6,115/3,115/4 je KG Gallneukirchen – Beschluss 
einstimmig    

Angelegenheiten der Raumordnung:

BP-35 „Wasenmeister“ – „Aumayr“
– Weiterführung des Verfahrens
einstimmig    


Bericht über Bühne am Marktplatz – weitere Vorgangsweise

     
Übergabe der
Sitzungstermine für das 2. Halbjahr 2005
     

Dringlichkeit
santrag:
Neuerlicher Beschluss des Dienstpostenplanes betreffend ad-personam
Beförderung der Schulköchinnen
einstimmig    
     

Sitzung
des Gemeinderates

am
Donnerstag, den 12.Mai 2005 um 19.30 Uhr

im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen

   
                                   
Anwesend:
 31
Nicht
Anwesend:
 
Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Bericht des
Prüfungsausschusses

     
Rechnungsabschluss
2005

Beratung und Beschluss
einstimmig    
Rechtliche
Angelegenheiten:

Mietvertrag AM DAM JAZZ – Beschluss
einstimmig    
Rechtliche
Angelegenheiten:

Leihvertrag – Öffentl. Pfarrbibliothek – Beschluss
einstimmig    
Rechtliche
Angelegenheiten:

Kaufvertrag Reitmayr – Gemeinde Gallneukirchen – Beschluss
einstimmig    
Rechtliche
Angelegenheiten:

Berufung Hr. Weiser (Wassergebühr) – Beschluss
abgesetzt

Erhöhung der
Kanal- und Wasserbenützungsgebühren
lt. Vorgaben des Amtes der OÖ.
Landesregierung

einstimmig    
Resolution
zum
Verkehrsflächenbeitrag die oberösterreichische Landesregierung
einstimmig    
Güterweg „Häusler“
– Beratung und Beschlussfassung über die weitere Vorgangsweise
einstimmig    
Angelegenheiten der
Raumordnung:

BP-20 „Marktkern-Schullerfeld“ – Änd. Nr. 37 – Evang.
Diakoniewerk – Parz. .6, 115/3 und 115/4, KG Gallneukirchen – Beschluss
abgesetzt
Angelegenheiten der
Raumordnung:

BP-20 „Marktkern-Schullerfeld“ – Änd. Nr. 36 – Raiba –
Parz. .217/3 KG Gallneukirchen – Beschluss
einstimmig    
Änderung der
Tarifordnung Freibad/Hallenbad

– Beschluss
einstimmig    
Freibad
Gallneukirchen – Trampolinanlage

– Pachtvertrag – Beschluss
einstimmig    
Ehrungen verdienter
Gallneukirchner Persönlichkeiten

– Beschluss
einstimmig    
VCÖ – Resolution
an den Verkehrsminister zum Thema: „Gesamtkonzept für bessere Bus- und
Bahnverbindungen in Österreich“ Beschluss
einstimmig    

Dringlichkeitsantrag der ÖVP:

Bühne am Marktplatz, Grundsatzbeschluss für 2006
30   1
     

Sitzung
des Gemeinderates

am
Donnerstag, den 17.März 2005 um 19.30 Uhr

im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen

   
                                   
Anwesend:
 31
Nicht
Anwesend:
 
Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Rechtliche
Angelegenheiten:

Mietvertrag AM DAM JAZZ – Beschluss
abgesetzt
Rechtliche
Angelegenheiten:

Kaufvertrag Winter/Dorninger/Sondervermögen gem.rechtlicher
Art – Beschluss
25   5 Grüne
Rechtliche
Angelegenheiten:

Pachtvertrag Gusenschenke – Beschluss
einstimmig    
Rechtliche
Angelegenheiten:

Gestattungsvertrag mit der Firma Heimatwerbung – Beschluss
30 1 Grüner  
Rechtliche
Angelegenheiten:
Kündigung
des Wartungsvertrages für das Bibliotheksprogramm der LMS – Beschluss
einstimmig    
Angelegenheiten der
Kinder- und Jugendbetreuung:

Sommerkindergarten 2005
– Durchführung und Mittelfreigabe
einstimmig    
Angelegenheiten der
Kinder- und Jugendbetreuung:

Information über die
Kindergartentarifordnung 2005/2006  
     

Angelegenheiten
der Raumordnung:

BP-30 – Änderung betreffend Kreisverkehr Hans-Zach-Straße
– Grundsatzbeschluss

30 1 FPÖ  
Angelegenheiten der Raumordnung: BP
30 – Änderung – Auflassung von öffentlichem Gut (Unfried) –
Grundsatzbeschluss
25   5 Grüne
1 FPÖ
Angelegenheiten der Raumordnung:
FLWP 5 – Änd. 4
– Penkner/TU 7 – Parz. 632/2 KG Gallneukirchen – Beschluss
einstimmig    
Angelegenheiten der Raumordnung:
FLWP 5 – Änd. 3 – Kastner (Reitstall) – Parz. 346/2, 371 u. 349  je KG
Gallneukirchen – Beschluss
einstimmig    
Angelegenheiten der Raumordnung:
BP-30 „Kleinfeld“ Änd. Nr. 32 –  Blineder – Parz. 895/4 KG
Gallneukirchen – Stellungnahmen – Beschluss
einstimmig    

Feuerwehrtarifordnung 2005 – Beschluss
einstimmig    
Umbesetzung von
Ausschüssen 

durch die Fraktion der GRÜNEN – Beschluss
einstimmig (Fraktionswahl)    
Umbesetzung von
Ausschüssen 
durch
die Fraktion der F – Beschluss 
einstimmig (Fraktionswahl)    
     
 

17.Mär

12.Mai

23.Jun

15.Sep

6.Okt

15.Dez

Sitzung
des Gemeinderates

am
Donnerstag, den 15.Dezember 2005 um 19.00 Uhr

im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen

   
                                   
Anwesend:
 31
Nicht
Anwesend:
 
Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Bericht des
Prüfungsausschusses
     
Bericht gem.
Übertragungsverordnung:
Ausschuss für Kultur-, Jugend-, Familie- und
Seniorenangelegenheiten
     
Bericht gem.
Übertragungsverordnung:
Ausschuss für örtliche Umweltfragen
     
Kreditüberschreitungen
und Übertragungen gem. § 79 Abs. 2 OÖ. GemO1990 für das Finanzjahr 2005 –
Beschluss
einstimmig    
Erhöhung der Kanal- und
Wasseranschlussgebühren – Beschluss
einstimmig    
Erhöhung der Kanal- und
Wasserbenützungsgebühren – Beschluss
29 1G 1G
Festsetzung der
Hebesätze für das Verwaltungsjahr 2006 – Beschluss
einstimmig    
Freiwillige Förderungen, Zuwendungen und
Subventionen an Vereine und private Institutionen über 2.000,– –
Beschluss
26 4G 1G
Voranschlag 2006 – Beschluss des
Dienstpostenplanes – Beratung und Beschluss
einstimmig    
Voranschlag 2006
– Mittelfristige Finanzplanung – Beratung und Beschluss
einstimmig    

Voranschlag 2006
– Beratung und Beschluss

einstimmig    
Mahnmal für den
Frieden
– Entscheidung über die Auftragsvergabe – Beschluss
einstimmig    
Getränkesteuer für
Handel
– Aussetzung des Verfahrens – Beschluss
einstimmig    
Bauangelegenheiten:

Anrainervorfinanzierung Dr. Herbrich-Straße – Beschluss
einstimmig    
Bauangelegenheiten: Auflassung von
öffentlichem Gut Dr. Renner-Straße, Parz. 862/6 – Verordnung – Beschluss
abgesetzt


Angelegenheiten der Raumordnung:

BP-30 „Kleinfeld“ – DAN Küchen Parz. 804/2 KG Gallneukirchen – Ansuchen
um Änderung – Grundsatzbeschluss

einstimmig    


Angelegenheiten der Raumordnung:

BP-57 „Tannenweg2“ – Neuerstellung – Schneider – Parz. 1437/4, 1437/3,
1440/3, 1437/2 KG Gallneukirchen – Beschluss

einstimmig    


Angelegenheiten der Raumordnung:

BP-70 „Punzenberg2“ – Änd.Nr.1 –
Projekt Wohnungsfreunde – Grundsatzbeschluss

einstimmig    

Angelegenheiten der Raumordnung:

BP 20 „Marktkern Schullerfeld“ Änderung röm-kath Pfarre –
Frundsatzbeschluss
einstimmig    


Finanzierungspläne:


Tribünenüberdachung Gusenhallesportplatz – Beschluss

einstimmig    
Umsetzung von Maßnahmen zur Förderung der
„Sanften Mobilität“ auf der Grundlage des vorliegenden Verkehrskonzeptes
– Beschluss
einstimmig    
Stellungnahme des Gemeinderates der
Stadtgemeinde Gallneukirchen zur Beauftragung eines neuen Tierarztes mit
der Schlachttier- und Fleischuntersuchung
einstimmig    
Übergabe der Sitzungstermine für das erste
Halbjahr 2006 und als Vorinformation für das zweite Halbjahr 2006
     

Sitzung
des Gemeinderates

am
Donnerstag, den 6.Oktober 2005 um 19.30 Uhr

im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen

   
                                   
Anwesend:
 31
Nicht
Anwesend:
 
Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Bericht des
Prüfungsausschusses
     

attac
– Resolution des Gemeinderates für ein gerechtes Steuersystem
30   1 FPÖ

attac
– Beitritt der Stadtgemeinde Gallneukirchen zu einer
attac-Gemeinde
30   1 FPÖ
Berufungen
gegen den Erhaltungsbeitrag:
Rohrauer Josef und Christine – Berufung
gegen den Erhaltungsbeitrag – Parz. 514/6 KG Gallneukirchen
einstimmig    
Berufungen
gegen den Erhaltungsbeitrag:
Rammer Josef und Franziska – Berufung
gegen den Erhaltungsbeitrag für Parz. 1006
einstimmig    

Berufungen gegen den Erhaltungsbeitrag:

Mag. Mülleder Christa –
Berufung gegen den Erhaltungsbeitrag für Parz. 576/1 KG Gallneukirchen
einstimmig    

Berufungen gegen den Erhaltungsbeitrag:
Mag. Mülleder Christa –
Berufung gegen den Erhaltungsbeitrag für Parz. 576/2 KG Gallneukirchen
einstimmig    


Angelegenheiten der Raumordnung:
BP- 30 „Kleinfeld“ Änd. Nr. 34 –
Unfried – Parz. 849/2 KG Gallneukirchen – Beschluss

einstimmig    

Angelegenheiten
der Raumordnung:

BP-70
„Punzenberg2“ – Hermann Donauer – Ansuchen um Änd. – Parz. 474/4 KG
Gallneukirchen

27 1 Grüner 3 Grüne

Festlegung der Mindestsätze für Anschluss und Benützungsgebühren von
Kanal-und Wasserversorgungsanlagen :
Anhebung der
Mindestbenützungsgebühren ab 1.1.2006
abgesetzt

Festlegung der Mindestsätze für Anschluss und Benützungsgebühren von
Kanal-und Wasserversorgungsanlagen :
Zuschlag zu den Mindestgebühren
für Abgangsgemeinden
abgesetzt
Verordnung des
Gemeinderates betreffend Erhöhung des Einheitssatzes für
den Verkehrsflächenbeitrag –  neuerlicher Beschluss
einstimmig    

Sitzung
des Gemeinderates

am
Donnerstag, den 15.September 2005 um 20:00 Uhr

im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen

   
                                   
Anwesend:
 30
Nicht
Anwesend:
 1 Grüner
Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Nr. 30 –
Änderung „Hans-Zach-Straße“ – Beschluss
29   1

Hans-Zach-Straße – Verordnung über die Widmung und Einreihung einer Straße
–  Beschluss
29   1

Nachmittagsbetreuung – Anpassung der Kosten
einstimmig    

Sitzung
des Gemeinderates

am
Donnerstag, den 23.Juni 2005 um 19.30 Uhr

im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen

   
                                   
Anwesend:
 31
Nicht
Anwesend:
 
Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Nachbesetzung
eines Mitgliedes des Stadtrates durch die Fraktion der SPÖ
11   1
Nachbesetzung
des 2. Vizebürgermeisters durch die Fraktion der SPÖ
12    


Nachbesetzung von Ausschüssen durch die Fraktion der SPÖ

12    


Festlegung von Richtlinien zur Vereinsförderung – Beschluss

einstimmig    
Rechtliche
Angelegenheiten:
Verordnung des Gemeinderates betreffend Erhöhung des
Einheitssatzes für den Verkehrsflächenbeitrag – Beschluss
einstimmig    
Rechtliche
Angelegenheiten:
Berufung Herr Weiser gegen die Wasserbezugsgebühr –
Beschluss
einstimmig    

Kinderbetreuung:

Information über die
Betreuung von Schulkinder (Nachmittagsbetreuung, Hort –  weitere
Vorgangsweise)
     

Kinderbetreuung:

Erhöhung der
Elternbeiträge für die Nachmittagsbetreuung und die Schulausspeisung –
Beschluss
einstimmig    

Kinderbetreuung:
Bericht zum Ferienspiel
     

Kinderbetreuung:
Bericht Sommerkindergarten
     

Finanzierungsplan für den Straßenbau 2005 – 2009 – Beschluss
einstimmig    

Angelegenheiten der Raumordnung:

BP-57 „Tannenweg2“
Neuerstellung – Parz. 1437/4,1437/3,1440/3 je KG Gallneukirchen –
Gschwendtner – Grundsatzbeschluss
einstimmig    

Angelegenheiten der Raumordnung:
BP-20 „Marktkern Schullerfeld“ Änd.
Nr. 37 – Evangelisches Diakoniewerk/Ludwig-Schwarz-Schule – Parz.
.6,115/3,115/4 je KG Gallneukirchen – Beschluss 
einstimmig    

Angelegenheiten der Raumordnung:

BP-35 „Wasenmeister“ – „Aumayr“
– Weiterführung des Verfahrens
einstimmig    


Bericht über Bühne am Marktplatz – weitere Vorgangsweise

     
Übergabe der
Sitzungstermine für das 2. Halbjahr 2005
     

Dringlichkeit
santrag:
Neuerlicher Beschluss des Dienstpostenplanes betreffend ad-personam
Beförderung der Schulköchinnen
einstimmig    

Sitzung
des Gemeinderates

am
Donnerstag, den 12.Mai 2005 um 19.30 Uhr

im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen

   
                                   
Anwesend:
 31
Nicht
Anwesend:
 
Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Bericht des
Prüfungsausschusses

     
Rechnungsabschluss
2005

Beratung und Beschluss
einstimmig    
Rechtliche
Angelegenheiten:

Mietvertrag AM DAM JAZZ – Beschluss
einstimmig    
Rechtliche
Angelegenheiten:

Leihvertrag – Öffentl. Pfarrbibliothek – Beschluss
einstimmig    
Rechtliche
Angelegenheiten:

Kaufvertrag Reitmayr – Gemeinde Gallneukirchen – Beschluss
einstimmig    
Rechtliche
Angelegenheiten:

Berufung Hr. Weiser (Wassergebühr) – Beschluss
abgesetzt

Erhöhung der
Kanal- und Wasserbenützungsgebühren
lt. Vorgaben des Amtes der OÖ.
Landesregierung

einstimmig    
Resolution
zum
Verkehrsflächenbeitrag die oberösterreichische Landesregierung
einstimmig    
Güterweg „Häusler“
– Beratung und Beschlussfassung über die weitere Vorgangsweise
einstimmig    
Angelegenheiten der
Raumordnung:

BP-20 „Marktkern-Schullerfeld“ – Änd. Nr. 37 – Evang.
Diakoniewerk – Parz. .6, 115/3 und 115/4, KG Gallneukirchen – Beschluss
abgesetzt
Angelegenheiten der
Raumordnung:

BP-20 „Marktkern-Schullerfeld“ – Änd. Nr. 36 – Raiba –
Parz. .217/3 KG Gallneukirchen – Beschluss
einstimmig    
Änderung der
Tarifordnung Freibad/Hallenbad

– Beschluss
einstimmig    
Freibad
Gallneukirchen – Trampolinanlage

– Pachtvertrag – Beschluss
einstimmig    
Ehrungen verdienter
Gallneukirchner Persönlichkeiten

– Beschluss
einstimmig    
VCÖ – Resolution
an den Verkehrsminister zum Thema: „Gesamtkonzept für bessere Bus- und
Bahnverbindungen in Österreich“ Beschluss
einstimmig    

Dringlichkeitsantrag der ÖVP:

Bühne am Marktplatz, Grundsatzbeschluss für 2006
30   1

Sitzung
des Gemeinderates

am
Donnerstag, den 17.März 2005 um 19.30 Uhr

im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen

   
                                   
Anwesend:
 31
Nicht
Anwesend:
 
Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Rechtliche
Angelegenheiten:

Mietvertrag AM DAM JAZZ – Beschluss
abgesetzt
Rechtliche
Angelegenheiten:

Kaufvertrag Winter/Dorninger/Sondervermögen gem.rechtlicher
Art – Beschluss
25   5 Grüne
Rechtliche
Angelegenheiten:

Pachtvertrag Gusenschenke – Beschluss
einstimmig    
Rechtliche
Angelegenheiten:

Gestattungsvertrag mit der Firma Heimatwerbung – Beschluss
30 1 Grüner  
Rechtliche
Angelegenheiten:
Kündigung
des Wartungsvertrages für das Bibliotheksprogramm der LMS – Beschluss
einstimmig    
Angelegenheiten der
Kinder- und Jugendbetreuung:

Sommerkindergarten 2005
– Durchführung und Mittelfreigabe
einstimmig    
Angelegenheiten der
Kinder- und Jugendbetreuung:

Information über die
Kindergartentarifordnung 2005/2006  
     

Angelegenheiten
der Raumordnung:

BP-30 – Änderung betreffend Kreisverkehr Hans-Zach-Straße
– Grundsatzbeschluss

30 1 FPÖ  
Angelegenheiten der Raumordnung: BP
30 – Änderung – Auflassung von öffentlichem Gut (Unfried) –
Grundsatzbeschluss
25   5 Grüne
1 FPÖ
Angelegenheiten der Raumordnung:
FLWP 5 – Änd. 4
– Penkner/TU 7 – Parz. 632/2 KG Gallneukirchen – Beschluss
einstimmig    
Angelegenheiten der Raumordnung:
FLWP 5 – Änd. 3 – Kastner (Reitstall) – Parz. 346/2, 371 u. 349  je KG
Gallneukirchen – Beschluss
einstimmig    
Angelegenheiten der Raumordnung:
BP-30 „Kleinfeld“ Änd. Nr. 32 –  Blineder – Parz. 895/4 KG
Gallneukirchen – Stellungnahmen – Beschluss
einstimmig    

Feuerwehrtarifordnung 2005 – Beschluss
einstimmig    
Umbesetzung von
Ausschüssen 

durch die Fraktion der GRÜNEN – Beschluss
einstimmig (Fraktionswahl)    
Umbesetzung von
Ausschüssen 
durch
die Fraktion der F – Beschluss 
einstimmig (Fraktionswahl)