Sitzungen 2002

Sitzungen des Gemeinderates

2002

31.Jän. 21.Mär. 16.Mai 20.Jun. 3.Okt.
14.Nov.

12.Dez.
   

Sitzung
des Gemeinderates

am
Donnerstag, dem 12.Dezember 2002 um 19.30 Uhr

im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen

                                        Anwesend:
 29
Nicht
Anwesend:
 2 FPÖ
Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Bericht
des Prüfungsausschusses
     
Änderung
der Verordnung der Abfallgebührenordnung – Beschluss
25 4  

Wasseranschlussgebühr – Indexanpassung – Beschluss
einstimmig    
Kanalanschlussgebühr –
Indexanpassung – Beschluss
einstimmig    
Festsetzung der
Hebesätze für das Verwaltungsjahr 2002 – Beschluss
einstimmig    

Freiwillige Förderungen, Subventionen und Zuwendungen an Vereine und
private Institutionen für das Verwaltungsjahr 2003 – Beratung und
Beschlussfassung
einstimmig    

Voranschlag 2003 – Mittelfristige Finanzplanung – Beratung und
Beschlussfassung
einstimmig    

Voranschlag 2003 – Beratung und Beschlussfassung
einstimmig    
Neubau
Landesmusikschule Gallneukirchen – Beauftragung der LAWOG unter
Berücksichtigung der bisherigen GR-Beschlüsse für eine Baumassen-u.
Ortsbildstudie
einstimmig    
BP 30
„Kleinfeld“ – Änd. Nr. 30 „Hans-Zach-Straße“ – Beschluss
einstimmig    
BP 50
„Linzerbergfeld“ – Änd.Nr. 15 „Fabian“ – Beschluss
einstimmig    

Straßenbauprogramm 2003 – Beschluss
einstimmig    
Par.
101, Abs.2 OÖ.GemO 1990 idF der GemO-Novelle 2002 – Stellungnahme des
Gemeinderates zur Verordnungsprüfung über die Geschäftsführung der
Kollegialorgane mit Ausnahme des Prüfungsausschusses
einstimmig    
Freizeitanlagen
Betriebs GmbH & CoKG – Zession der Miete der Naturfreunde
Holzwiesen/Gallneukirchen an die Stadtgemeinde Gallneukirchen –
Beschluss
einstimmig    

Resolution betreffend Überprüfung des Generalverkehrsplanes auf
Klimaverträglichkeit an die neue Bundesregierung
einstimmig    
        

Sitzung
des Gemeinderates
am
Donnerstag, dem 14.November 2002 um 19.30 Uhr

im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen

                                        Anwesend:
 29
Nicht
Anwesend:
 2 FPÖ
Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
FPÖ-Fraktion – Änderung der
fraktionellen Zusammensetzung

zur Kenntnis
Kreditüberschreitungen und Übertragungen
gem. § 79 Abs. 2. OÖ.GemO 1990 – Beschluss
einstimmig    
OÖ. Stabilitätspakt – Kenntnisnahme einstimmig    
BP-50 „Linzerbergfeld“ Änd. Nr. 14 –
Haider Rosa – Beschluss
einstimmig    
BP-66 „Rammesberg6“- Zauner –
Beschluss
einstimmig    
BP-24 „Rammesberg2“ Änd. Nr. 4 –
Zauner – Beschluss
einstimmig    
Autobahnanschlussstelle
Engerwitzdorf – Mittelfreigabe des Mitfinanzierungsbeitrages
einstimmig    
Straßenbau – Mittelfreigabe Unterbau
Brunnenwiese und Zufahrt Brunnen Klaus – Beschluss
einstimmig    
ABA BA 11 – Aufnahme eines
Darlehns – Beschluss
einstimmig    
ABA BA 10 – Neuer Finanzierungsplan lt.
Abrechnung – Beschluss
einstimmig    
Zubau Bauhof – Finanzierungsplan –
Beschluss
einstimmig    
Grundankauf Bellak – Vertragsabschluss einstimmig    
GAST – Änderung des Vertrages –
Beschluss
einstimmig    
Mietvertrag für Kopiergeräte im
Schulzentrum – Beschluss

einstimmig    
Linz – AG – Strom – 
Änderung der Energielieferverträge – Beschluss
einstimmig    
Mietvertrag Polytechnische Schule –
Anpassung – Beschluss

abgesetzt
Pensionskassenvorsorge und
Mitarbeitervorsorge-Kasse für die OÖ. Gemeinde-Vertragsbediensteten
– Vollmacht

einstimmig    
           

Sitzung
des Gemeinderates
am
Donnerstag, dem 3.Oktober 2002 um 19.30 Uhr

im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen

                                        Anwesend:
 28
Nicht
Anwesend:
 3 FPÖ
Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Bericht
des Prüfungsausschusses
     
Geschäftsordnung
für die Kollegialorgane der Stadtgemeinde Gallneukirchen mit Ausnahme
des Prüfungsausschusses – Beschluss
einstimmig    
Neubau
Landesmusikschule – weitere Vorgangsweise
einstimmig    
Freiwillige
Feuerwehr Gallneukirchen 
Inspektionsvertrag neue Drehleiter DLK 30 – Beschluss
einstimmig    
BP-50
„Linzerbergfeld“ Änd.Nr. 13 – Fabian – Grundsatzbeschluss
einstimmig    
Darlehen
an Gemeinden zum Bau von Wasserversorgungs- u.
Abwasserentsorgungsanlagen -Änderung der Rückzahlungskonditionen –
Kenntnisnahme
einstimmig    
Verein
Spektrum – Gewährung eines Darlehens – Beschluss
einstimmig    
Hans-Zach-Straße
– Abschluss von Verträgen mit Fr. Hermine Hanl – Beschluss
einstimmig    
Grundkauf
öffentliches Gut (Bereich Fabrikstraße bis B 125 – GZ 4728d)
einstimmig    
Pachtvertrag
für Lagerplatz Bauhof (GZ4728c)
einstimmig    
Grundkauf
öffentliches Gut bei Trafo (Restflächen GZ 4728a)
einstimmig    
Grundkauf
Neuerrichtung des ASZ (GZ 4728b)
einstimmig    
Tanja
Baier – Vertrag betreffend Übernahme des Baukostenbeitrages –
Beschluss
einstimmig    

Sondervermögen
– Mag. Friedrich Tschernuth – Vertragsergänzung – Beschluss

einstimmig    
Übereinkommen
mit dem Amt der OÖ. Landesregierung betreffend Kostenteilung Straßenbeleuchtung
Kreisverkehr B 125 – Beschluss
einstimmig    
Gehsteigerrichtung
Anton-Riepl-Straße und Lagerhauskreuzung – Übereinkommen mit dem Amt
der OÖ. Landesregierung hinsichtlich Kostentragung
– Beschluss
einstimmig    
Hans-Zach-Straße
– Verordnung über die Widmung und Einreihung einer Straße –
Beschluss
einstimmig    
Winterdienst
– Vereinbarung mit der Firma Traxl
18   10
Winterdienst
– Vereinbarung mit der Firma Grabner
18   10
Winterdienst
– Vereinbarung mit dem Land OÖ., Straßenmeisterei Bad Leonfelden –
Beschluss
einstimmig    
Verordnung
über die Auflassung eines Teiles des öffentlichen Gutes Schulfeld (Blinedergassl)
– Beschluss
einstimmig    
Bauhofzubau
– neuer Finanzierungsplan – Beschluss
einstimmig    
Bauhofzubau
– Vergabe der Arbeiten – Beschluss
einstimmig    
Verein
OÖ. Tagesmütter – Tarifanpassung – Beschluss
einstimmig    
Kirtag
– Tarifanpassung aufgrund der Euro-Umstellung – Beschluss
einstimmig    
Information
des GR betreffend Reaktionen zum Volksbegehren „Sozialstaat“
     
Fraktion
ÖVP – Umbesetzung von Ausschüssen – Beschluss
einstimmig    
Fraktion
GRÜNE – Umbesetzung von Ausschüssen – Beschluss
einstimmig    
Dringlichketsantrag:
Interessengewässer Verplichtungserklärung für Hochwasser
einstimmig    
        

Sitzung
des Gemeinderates
am
Donnerstag, dem 20.Juni 2002 um 18.30 Uhr

im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen

                                        Anwesend:
 29
Nicht
Anwesend:
 2 FPÖ
Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Beschluss
über die Verordnung, mit der eine Geschäftsordnung für die
Kollegialorgane der Stadtgemeinde Gallneukirchen mit Ausnahme des Prüfungsausschusses
erlassen wird.
(wenn
Vorprüfung rechtzeitig einlangt)

entfällt
Bericht
an den Gemeinderat über die Vergabe der Subventionen „Kulturförderung
2. Teil“ auf Grund der Übertragungsverordnung
     
Bekanntgabe
der Ergebnisse der Personalvertretungswahlen
     
Neubesetzung
des Personalbeirates aufgrund der Personalvertretungswahlen
einstimmig    
Erhöhung
der Wasser-und Kanalbenützungsgebühren – Beschluss
einstimmig    
Weiterbau
der Hans-Zach-Straße, Raumordnung – Anpassung des BP-
Grundsatzbeschluss
einstimmig    
Weiterbau
der Hans-Zach-Straße, Plangenehmigung als Grundlage für die
Trassenverordnung der Hans Zach Straße – Beschluss
28 1  
Weiterbau
der Hans-Zach-Straße, Allgemeine Grundangelegenheiten für den
Weiterbau – Grundsatzbeschluss
28 1  
Grundsatzbeschluss
über die Verlegung und Vergrößerung des Altstoffsammelzentrum
einstimmig    
Vertrag
mit der Fa. Oyrer betreffend Verkauf des bestehenden Areals des
Altstoffsammelzentrum – Grundsatzbeschluss
einstimmig    
RHV
Gallneukirchner Becken – BA 07 – Gemeindebeitrag – Beschluss
einstimmig    
ABA
11 – Sanierungsarbeiten – Auftragsvergabe – Beschluss
entfällt
Abschluss
eines Servitutsvertrages mit der röm.-kath. Pfarre betreffend
Bushaltestelle Hauptstraße – Beschluss
einstimmig    
Mietvertrag
Friedhof – Beschluss
einstimmig    
Vertrag
Mag. Friedrich Tschernuth- Sondervermögen gem.rechtl. Art –
Beschluss
einstimmig    
Dringlichkeitsantrag:
BP Nr47, Jägerweg 3, Änd.Nr.4 (Vogl, Unterer Jägerweg) – Beschluss
einstimmig    
   

Sitzung
des Gemeinderates
am
Donnerstag, dem 16.Mai 2002 um 19.30 Uhr

im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen

                                        Anwesend:
 30
Nicht
Anwesend:
 1 FPÖ
Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Berichte
des Prüfungsausschusses vom 14.3.2002
     
Berichte
des Prüfungsausschusses vom 18.4.2002
     
Rechnungsabschluss
2001 – Beschluss
einstimmig    
Krabbelstube
Teddybär – Rechnungsabschluss 2001 – Mittelfreigabe
einstimmig    
Weiterführung
der Aktion „Windelgutschein“ – Beschluss
einstimmig    
BP
20/32 – „Marktkern-Schullerfeld“ – Atzlesberger – Beschluss
einstimmig    
BP 35/5 –
„Wasenmeister“ – Mag. Riebe – Beschluss
28 2  
BP
66 „Rammesberg 6“ – Grundsatzbeschluss
einstimmig    
BP
50/14 – Haider/Alte Straße – Grundsatzbeschluss
einstimmig    
Pauschalierung der Kosten
zur Herstellung des Anschlusses an die gemeindeeigene
Kanalisationsanlage – Beschluss
einstimmig    
ABA
BA011 – Fördervertrag und Annahmerklärung – Beschluss
einstimmig    
Straßenbau –
Mittelfreigabe: Am Damm (Zielpunkt) und Köttstorferstraße
(Lebensräume) – Beschluss
einstimmig    
Kaufvertrag Tschernut/Warschenhofer/Gemeinde
– Beschluss
abgesetzt
Naturfreunde
Holzwiesen/Gallneukirchen – Kletterwand – Beschluss
einstimmig    
Umbesetzung
der Ausschüsse durch die FPÖ-Fraktion
einstimmig    
Aufnahme eines
Tagesordnungspunktes gem. Par. 46 Abs. 2 OÖ. GemO Novelle 2002:
Umsetzung des Verkehrskonzeptes – Öffentlicher Verkehr – Beratung
bzw. Beschlussfassung
Unter
diesem von der SPÖ verlangten Tagesordnungspunkt wurden drei Anträge
der SPÖ Fraktion eingebracht.
1.
Antrag für die Errichtung einer Haltestelle beim Einsatzzentrum
Wurde
vom Bgm. an den Stadtrat verwiesen
2.
Antrag für einen Rad- und Fußweg am Damm
Wird,
laut Bgm. mit Anfang Juli durchgeführt sein.
3.
Antrag für ein Schienengebundenes Verkehrsmittel nach Linz
einstimmig    

Personalangelegenheiten:

Aufnahme
einer Karenzvertretung

einstimmig    
         

Sitzung
des Gemeinderates
am
Donnerstag, dem 21. März 2002 um 19.30 Uhr

im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen

                                        Anwesend:
 31
Nicht
Anwesend:
 0
Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Hallenbad/Freibad Gallneukirchen – Änderung
der Tarifordnung
einstimmig    
Bebauungsplan Nr. 20 „Marktkern-Schullerfeld“,
Änderung Nr. 31 (Wohnbauservice Immobilien, GABO, Hauptstraße 47) –
Beschluss
30 1F  
Bebauungsplan Nr. 47
„Jägerweg 3“ – Änderung (Vogl Walter) – Grundsatzbeschluss
einstimmig    
Bebauungsplan Nr. 20 „Marktkern
Schullerfeld“ – Änderung 33 (Zoar) – Beschluss
einstimmig    
Autobahnanschluss A 7 Engerwitzdorf –
Grundsatzbeschluss
einstimmig    
Schotter-, Schlacken- und Recyclingmaterial
– Auftragsvergabe 2002
einstimmig    
Oberbau- und Asphaltierungsarbeiten 2002
– Auftragsvergabe 2002
einstimmig    
Mittelfreigabe Gehsteig Schulfeld einstimmig    
Bekanntgabe der Abrechnung
betreffend Wohnungsübergabe Gallneukirchen VIII 1. Teil (Köttstorferstraße)
     
Bericht über die Vergabe
von Subventionen durch den Kulturausschuss auf Grund der
Übertragungsverordnung
wurde
einstimmig im Ausschuss beschlossen
   
Parkplätze Anton-Riepl-Straße –
Vereinbarung mit Herrn Dr. Gusenbauer
einstimmig    
Neufassung des Kaufvertrages
vom 21.3.1997 mit Herrn Franz Grübler – Beschluss
27 1G 3G
Servitutsvertrag betreffend
Gehsteig – Lederergasse 24 – 30/Baureform Wohnstätte – Beschluss
einstimmig    
Sondervermögen Parz. 904/6 und 1089/1 –
Übertragung ins öffentliche Gut
einstimmig    
EUREGIO – Mitgliedsbeitrag
2002 – Beratung über die Höhe des Mitgliedsbeitrages und
Mittelfreigabe
28 3F  
Aufnahme eines
Tagesordnungspunktes gem. Par. 46 Abs. 2 OÖ. GemO Novelle 2002:
SPÖ-Fraktion: Resolution zum Volksbegehren „Sozialstaat
Österreich“.
einstimmig    
Aufnahme eines
Tagesordnungspunktes gem. Par. 46 Abs. 2 OÖ. GemO Novelle 2002:
SPÖ-Fraktion: Errichtung eines Mahnmals im Bereich der sogenannten
„Aigner-Halde“.
einstimmig    
Aufnahme eines
Tagesordnungspunktes gem. Par. 46 Abs. 2 OÖ. GemO Novelle 2002:
FPÖ-Fraktion: „Resolution zum überparteilichen
Temelinvolksbegehren.“
von der ÖVP
wurde ein Gegenantrag gestellt
   
Gegenantrag zum oben stehenden Antrag von der ÖVP über
einen europäischen Atomausstieg ohne „Veto“
einstimmig    
                 

Sitzung
des Gemeinderates
am
Donnerstag, dem 31. Jänner 2002 um 19.30 Uhr

im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen

                                        Anwesend:
 31
Nicht
Anwesend:
 0
Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Änderung der
Geschäftsordnung unter Bezug auf die OÖ. GemO Novelle 2002 – Beschluss
(wenn die Mustergeschäftsordnung rechtzeitig übermittelt wird).
Mangels
an Unterlagen auf die nächste Gemeinderatssitzung verschoben
Bericht – Information des Gemeinderates –
Lebensqualität des ländlicher Raumes
Bericht
Bericht – Information des Gemeinderates –
Stilllegung des BHKW
Bericht

Verordnung
über die Auflassung eines Teiles des öffentlichen Gutes
„Bühlerweg“

– Beschluss

einstimmig    

Übereinkommen
über die Rückabtretung des aufgelassenen öffentlichen Gutes im

Bereich Rilkeweg,
Lenaustraße, Schnopfhagenstraße mit der Alpine Mayreder

BaugmbH. – Beschluss

einstimmig    
Beauftragung der
Ziviltechniker OEG D.I. Eitler & Partner mit der Überarbeitung des
Abwasserentsorgungskonzeptes – Beschluss
einstimmig    
Endvermessung Parz. Nr.
417/1 -Johann-Tikal-Strasse – Beschluss
einstimmig    
BP-20 Marktkern-Schullerfeld
– Änd.Nr. 32 (Atzelsberger, Friedhofgasse) – Grundsatzbeschluss
einstimmig    
Sommerkindergarten – Beschluss über die
Durchführung und Abgangsdeckung
einstimmig    
Krabbelstube – Bekanntgabe der neuen
Tarifordnung – Information
einstimmig    
Kindergarten – Bekanntgabe der neuen
Tarifordnung – Information
einstimmig    
Tourismusabgabe – Änderung – Beschluss einstimmig    
Marktplatz – Kaufvertrag Ingrid Plakolm
– Gemeinde – Beschluss
einstimmig    
Sammeltaxi – Vertragsänderung,
Tarifänderung – Beschluss
einstimmig    
Wohnhaus Reichenauer Straße 19 –
Mietvertrag Johann Ortner – Beschluss
einstimmig    
Grundtausch Praher – Kreisverkehr –
Beschluss
einstimmig    
Umbesetzung von Ausschüssen einstimmig    
Projektbezogene Förderungen –
Mittelfreigabe – Beschluss
28 3  
Projektbezogene Förderunge
– Übertragungsverordnung an den Ausschuss für Schule-, Kultur- u.
Sportangelegenheiten sowie Jugend und Familie – Beschluss
28 3  
Autofreier Tag – Mittelfreigabe –
Beschluss
einstimmig    
Autofreier Tag –
Übertragungsverordnung an den Ausschuss für örtliche Umweltfragen –
Beschluss
einstimmig    
         
        
          
      
 
31.Jän. 21.Mär. 16.Mai 20.Jun. 3.Okt.
14.Nov.

12.Dez.

Sitzung
des Gemeinderates

am
Donnerstag, dem 12.Dezember 2002 um 19.30 Uhr

im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen

                                        Anwesend:
 29
Nicht
Anwesend:
 2 FPÖ
Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Bericht
des Prüfungsausschusses
     
Änderung
der Verordnung der Abfallgebührenordnung – Beschluss
25 4  

Wasseranschlussgebühr – Indexanpassung – Beschluss
einstimmig    
Kanalanschlussgebühr –
Indexanpassung – Beschluss
einstimmig    
Festsetzung der
Hebesätze für das Verwaltungsjahr 2002 – Beschluss
einstimmig    

Freiwillige Förderungen, Subventionen und Zuwendungen an Vereine und
private Institutionen für das Verwaltungsjahr 2003 – Beratung und
Beschlussfassung
einstimmig    

Voranschlag 2003 – Mittelfristige Finanzplanung – Beratung und
Beschlussfassung
einstimmig    

Voranschlag 2003 – Beratung und Beschlussfassung
einstimmig    
Neubau
Landesmusikschule Gallneukirchen – Beauftragung der LAWOG unter
Berücksichtigung der bisherigen GR-Beschlüsse für eine Baumassen-u.
Ortsbildstudie
einstimmig    
BP 30
„Kleinfeld“ – Änd. Nr. 30 „Hans-Zach-Straße“ – Beschluss
einstimmig    
BP 50
„Linzerbergfeld“ – Änd.Nr. 15 „Fabian“ – Beschluss
einstimmig    

Straßenbauprogramm 2003 – Beschluss
einstimmig    
Par.
101, Abs.2 OÖ.GemO 1990 idF der GemO-Novelle 2002 – Stellungnahme des
Gemeinderates zur Verordnungsprüfung über die Geschäftsführung der
Kollegialorgane mit Ausnahme des Prüfungsausschusses
einstimmig    
Freizeitanlagen
Betriebs GmbH & CoKG – Zession der Miete der Naturfreunde
Holzwiesen/Gallneukirchen an die Stadtgemeinde Gallneukirchen –
Beschluss
einstimmig    

Resolution betreffend Überprüfung des Generalverkehrsplanes auf
Klimaverträglichkeit an die neue Bundesregierung
einstimmig    

Sitzung
des Gemeinderates
am
Donnerstag, dem 14.November 2002 um 19.30 Uhr

im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen

                                        Anwesend:
 29
Nicht
Anwesend:
 2 FPÖ
Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
FPÖ-Fraktion – Änderung der
fraktionellen Zusammensetzung

zur Kenntnis
Kreditüberschreitungen und Übertragungen
gem. § 79 Abs. 2. OÖ.GemO 1990 – Beschluss
einstimmig    
OÖ. Stabilitätspakt – Kenntnisnahme einstimmig    
BP-50 „Linzerbergfeld“ Änd. Nr. 14 –
Haider Rosa – Beschluss
einstimmig    
BP-66 „Rammesberg6“- Zauner –
Beschluss
einstimmig    
BP-24 „Rammesberg2“ Änd. Nr. 4 –
Zauner – Beschluss
einstimmig    
Autobahnanschlussstelle
Engerwitzdorf – Mittelfreigabe des Mitfinanzierungsbeitrages
einstimmig    
Straßenbau – Mittelfreigabe Unterbau
Brunnenwiese und Zufahrt Brunnen Klaus – Beschluss
einstimmig    
ABA BA 11 – Aufnahme eines
Darlehns – Beschluss
einstimmig    
ABA BA 10 – Neuer Finanzierungsplan lt.
Abrechnung – Beschluss
einstimmig    
Zubau Bauhof – Finanzierungsplan –
Beschluss
einstimmig    
Grundankauf Bellak – Vertragsabschluss einstimmig    
GAST – Änderung des Vertrages –
Beschluss
einstimmig    
Mietvertrag für Kopiergeräte im
Schulzentrum – Beschluss

einstimmig    
Linz – AG – Strom – 
Änderung der Energielieferverträge – Beschluss
einstimmig    
Mietvertrag Polytechnische Schule –
Anpassung – Beschluss

abgesetzt
Pensionskassenvorsorge und
Mitarbeitervorsorge-Kasse für die OÖ. Gemeinde-Vertragsbediensteten
– Vollmacht

einstimmig    

Sitzung
des Gemeinderates
am
Donnerstag, dem 3.Oktober 2002 um 19.30 Uhr

im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen

                                        Anwesend:
 28
Nicht
Anwesend:
 3 FPÖ
Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Bericht
des Prüfungsausschusses
     
Geschäftsordnung
für die Kollegialorgane der Stadtgemeinde Gallneukirchen mit Ausnahme
des Prüfungsausschusses – Beschluss
einstimmig    
Neubau
Landesmusikschule – weitere Vorgangsweise
einstimmig    
Freiwillige
Feuerwehr Gallneukirchen 
Inspektionsvertrag neue Drehleiter DLK 30 – Beschluss
einstimmig    
BP-50
„Linzerbergfeld“ Änd.Nr. 13 – Fabian – Grundsatzbeschluss
einstimmig    
Darlehen
an Gemeinden zum Bau von Wasserversorgungs- u.
Abwasserentsorgungsanlagen -Änderung der Rückzahlungskonditionen –
Kenntnisnahme
einstimmig    
Verein
Spektrum – Gewährung eines Darlehens – Beschluss
einstimmig    
Hans-Zach-Straße
– Abschluss von Verträgen mit Fr. Hermine Hanl – Beschluss
einstimmig    
Grundkauf
öffentliches Gut (Bereich Fabrikstraße bis B 125 – GZ 4728d)
einstimmig    
Pachtvertrag
für Lagerplatz Bauhof (GZ4728c)
einstimmig    
Grundkauf
öffentliches Gut bei Trafo (Restflächen GZ 4728a)
einstimmig    
Grundkauf
Neuerrichtung des ASZ (GZ 4728b)
einstimmig    
Tanja
Baier – Vertrag betreffend Übernahme des Baukostenbeitrages –
Beschluss
einstimmig    

Sondervermögen
– Mag. Friedrich Tschernuth – Vertragsergänzung – Beschluss

einstimmig    
Übereinkommen
mit dem Amt der OÖ. Landesregierung betreffend Kostenteilung Straßenbeleuchtung
Kreisverkehr B 125 – Beschluss
einstimmig    
Gehsteigerrichtung
Anton-Riepl-Straße und Lagerhauskreuzung – Übereinkommen mit dem Amt
der OÖ. Landesregierung hinsichtlich Kostentragung
– Beschluss
einstimmig    
Hans-Zach-Straße
– Verordnung über die Widmung und Einreihung einer Straße –
Beschluss
einstimmig    
Winterdienst
– Vereinbarung mit der Firma Traxl
18   10
Winterdienst
– Vereinbarung mit der Firma Grabner
18   10
Winterdienst
– Vereinbarung mit dem Land OÖ., Straßenmeisterei Bad Leonfelden –
Beschluss
einstimmig    
Verordnung
über die Auflassung eines Teiles des öffentlichen Gutes Schulfeld (Blinedergassl)
– Beschluss
einstimmig    
Bauhofzubau
– neuer Finanzierungsplan – Beschluss
einstimmig    
Bauhofzubau
– Vergabe der Arbeiten – Beschluss
einstimmig    
Verein
OÖ. Tagesmütter – Tarifanpassung – Beschluss
einstimmig    
Kirtag
– Tarifanpassung aufgrund der Euro-Umstellung – Beschluss
einstimmig    
Information
des GR betreffend Reaktionen zum Volksbegehren „Sozialstaat“
     
Fraktion
ÖVP – Umbesetzung von Ausschüssen – Beschluss
einstimmig    
Fraktion
GRÜNE – Umbesetzung von Ausschüssen – Beschluss
einstimmig    
Dringlichketsantrag:
Interessengewässer Verplichtungserklärung für Hochwasser
einstimmig    

Sitzung
des Gemeinderates
am
Donnerstag, dem 20.Juni 2002 um 18.30 Uhr

im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen

                                        Anwesend:
 29
Nicht
Anwesend:
 2 FPÖ
Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Beschluss
über die Verordnung, mit der eine Geschäftsordnung für die
Kollegialorgane der Stadtgemeinde Gallneukirchen mit Ausnahme des Prüfungsausschusses
erlassen wird.
(wenn
Vorprüfung rechtzeitig einlangt)

entfällt
Bericht
an den Gemeinderat über die Vergabe der Subventionen „Kulturförderung
2. Teil“ auf Grund der Übertragungsverordnung
     
Bekanntgabe
der Ergebnisse der Personalvertretungswahlen
     
Neubesetzung
des Personalbeirates aufgrund der Personalvertretungswahlen
einstimmig    
Erhöhung
der Wasser-und Kanalbenützungsgebühren – Beschluss
einstimmig    
Weiterbau
der Hans-Zach-Straße, Raumordnung – Anpassung des BP-
Grundsatzbeschluss
einstimmig    
Weiterbau
der Hans-Zach-Straße, Plangenehmigung als Grundlage für die
Trassenverordnung der Hans Zach Straße – Beschluss
28 1  
Weiterbau
der Hans-Zach-Straße, Allgemeine Grundangelegenheiten für den
Weiterbau – Grundsatzbeschluss
28 1  
Grundsatzbeschluss
über die Verlegung und Vergrößerung des Altstoffsammelzentrum
einstimmig    
Vertrag
mit der Fa. Oyrer betreffend Verkauf des bestehenden Areals des
Altstoffsammelzentrum – Grundsatzbeschluss
einstimmig    
RHV
Gallneukirchner Becken – BA 07 – Gemeindebeitrag – Beschluss
einstimmig    
ABA
11 – Sanierungsarbeiten – Auftragsvergabe – Beschluss
entfällt
Abschluss
eines Servitutsvertrages mit der röm.-kath. Pfarre betreffend
Bushaltestelle Hauptstraße – Beschluss
einstimmig    
Mietvertrag
Friedhof – Beschluss
einstimmig    
Vertrag
Mag. Friedrich Tschernuth- Sondervermögen gem.rechtl. Art –
Beschluss
einstimmig    
Dringlichkeitsantrag:
BP Nr47, Jägerweg 3, Änd.Nr.4 (Vogl, Unterer Jägerweg) – Beschluss
einstimmig    

Sitzung
des Gemeinderates
am
Donnerstag, dem 16.Mai 2002 um 19.30 Uhr

im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen

                                        Anwesend:
 30
Nicht
Anwesend:
 1 FPÖ
Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Berichte
des Prüfungsausschusses vom 14.3.2002
     
Berichte
des Prüfungsausschusses vom 18.4.2002
     
Rechnungsabschluss
2001 – Beschluss
einstimmig    
Krabbelstube
Teddybär – Rechnungsabschluss 2001 – Mittelfreigabe
einstimmig    
Weiterführung
der Aktion „Windelgutschein“ – Beschluss
einstimmig    
BP
20/32 – „Marktkern-Schullerfeld“ – Atzlesberger – Beschluss
einstimmig    
BP 35/5 –
„Wasenmeister“ – Mag. Riebe – Beschluss
28 2  
BP
66 „Rammesberg 6“ – Grundsatzbeschluss
einstimmig    
BP
50/14 – Haider/Alte Straße – Grundsatzbeschluss
einstimmig    
Pauschalierung der Kosten
zur Herstellung des Anschlusses an die gemeindeeigene
Kanalisationsanlage – Beschluss
einstimmig    
ABA
BA011 – Fördervertrag und Annahmerklärung – Beschluss
einstimmig    
Straßenbau –
Mittelfreigabe: Am Damm (Zielpunkt) und Köttstorferstraße
(Lebensräume) – Beschluss
einstimmig    
Kaufvertrag Tschernut/Warschenhofer/Gemeinde
– Beschluss
abgesetzt
Naturfreunde
Holzwiesen/Gallneukirchen – Kletterwand – Beschluss
einstimmig    
Umbesetzung
der Ausschüsse durch die FPÖ-Fraktion
einstimmig    
Aufnahme eines
Tagesordnungspunktes gem. Par. 46 Abs. 2 OÖ. GemO Novelle 2002:
Umsetzung des Verkehrskonzeptes – Öffentlicher Verkehr – Beratung
bzw. Beschlussfassung
Unter
diesem von der SPÖ verlangten Tagesordnungspunkt wurden drei Anträge
der SPÖ Fraktion eingebracht.
1.
Antrag für die Errichtung einer Haltestelle beim Einsatzzentrum
Wurde
vom Bgm. an den Stadtrat verwiesen
2.
Antrag für einen Rad- und Fußweg am Damm
Wird,
laut Bgm. mit Anfang Juli durchgeführt sein.
3.
Antrag für ein Schienengebundenes Verkehrsmittel nach Linz
einstimmig    

Personalangelegenheiten:

Aufnahme
einer Karenzvertretung

einstimmig    

Sitzung
des Gemeinderates
am
Donnerstag, dem 21. März 2002 um 19.30 Uhr

im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen

                                        Anwesend:
 31
Nicht
Anwesend:
 0
Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Hallenbad/Freibad Gallneukirchen – Änderung
der Tarifordnung
einstimmig    
Bebauungsplan Nr. 20 „Marktkern-Schullerfeld“,
Änderung Nr. 31 (Wohnbauservice Immobilien, GABO, Hauptstraße 47) –
Beschluss
30 1F  
Bebauungsplan Nr. 47
„Jägerweg 3“ – Änderung (Vogl Walter) – Grundsatzbeschluss
einstimmig    
Bebauungsplan Nr. 20 „Marktkern
Schullerfeld“ – Änderung 33 (Zoar) – Beschluss
einstimmig    
Autobahnanschluss A 7 Engerwitzdorf –
Grundsatzbeschluss
einstimmig    
Schotter-, Schlacken- und Recyclingmaterial
– Auftragsvergabe 2002
einstimmig    
Oberbau- und Asphaltierungsarbeiten 2002
– Auftragsvergabe 2002
einstimmig    
Mittelfreigabe Gehsteig Schulfeld einstimmig    
Bekanntgabe der Abrechnung
betreffend Wohnungsübergabe Gallneukirchen VIII 1. Teil (Köttstorferstraße)
     
Bericht über die Vergabe
von Subventionen durch den Kulturausschuss auf Grund der
Übertragungsverordnung
wurde
einstimmig im Ausschuss beschlossen
   
Parkplätze Anton-Riepl-Straße –
Vereinbarung mit Herrn Dr. Gusenbauer
einstimmig    
Neufassung des Kaufvertrages
vom 21.3.1997 mit Herrn Franz Grübler – Beschluss
27 1G 3G
Servitutsvertrag betreffend
Gehsteig – Lederergasse 24 – 30/Baureform Wohnstätte – Beschluss
einstimmig    
Sondervermögen Parz. 904/6 und 1089/1 –
Übertragung ins öffentliche Gut
einstimmig    
EUREGIO – Mitgliedsbeitrag
2002 – Beratung über die Höhe des Mitgliedsbeitrages und
Mittelfreigabe
28 3F  
Aufnahme eines
Tagesordnungspunktes gem. Par. 46 Abs. 2 OÖ. GemO Novelle 2002:
SPÖ-Fraktion: Resolution zum Volksbegehren „Sozialstaat
Österreich“.
einstimmig    
Aufnahme eines
Tagesordnungspunktes gem. Par. 46 Abs. 2 OÖ. GemO Novelle 2002:
SPÖ-Fraktion: Errichtung eines Mahnmals im Bereich der sogenannten
„Aigner-Halde“.
einstimmig    
Aufnahme eines
Tagesordnungspunktes gem. Par. 46 Abs. 2 OÖ. GemO Novelle 2002:
FPÖ-Fraktion: „Resolution zum überparteilichen
Temelinvolksbegehren.“
von der ÖVP
wurde ein Gegenantrag gestellt
   
Gegenantrag zum oben stehenden Antrag von der ÖVP über
einen europäischen Atomausstieg ohne „Veto“
einstimmig    

Sitzung
des Gemeinderates
am
Donnerstag, dem 31. Jänner 2002 um 19.30 Uhr

im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen

                                        Anwesend:
 31
Nicht
Anwesend:
 0
Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Änderung der
Geschäftsordnung unter Bezug auf die OÖ. GemO Novelle 2002 – Beschluss
(wenn die Mustergeschäftsordnung rechtzeitig übermittelt wird).
Mangels
an Unterlagen auf die nächste Gemeinderatssitzung verschoben
Bericht – Information des Gemeinderates –
Lebensqualität des ländlicher Raumes
Bericht
Bericht – Information des Gemeinderates –
Stilllegung des BHKW
Bericht

Verordnung
über die Auflassung eines Teiles des öffentlichen Gutes
„Bühlerweg“

– Beschluss

einstimmig    

Übereinkommen
über die Rückabtretung des aufgelassenen öffentlichen Gutes im

Bereich Rilkeweg,
Lenaustraße, Schnopfhagenstraße mit der Alpine Mayreder

BaugmbH. – Beschluss

einstimmig    
Beauftragung der
Ziviltechniker OEG D.I. Eitler & Partner mit der Überarbeitung des
Abwasserentsorgungskonzeptes – Beschluss
einstimmig    
Endvermessung Parz. Nr.
417/1 -Johann-Tikal-Strasse – Beschluss
einstimmig    
BP-20 Marktkern-Schullerfeld
– Änd.Nr. 32 (Atzelsberger, Friedhofgasse) – Grundsatzbeschluss
einstimmig    
Sommerkindergarten – Beschluss über die
Durchführung und Abgangsdeckung
einstimmig    
Krabbelstube – Bekanntgabe der neuen
Tarifordnung – Information
einstimmig    
Kindergarten – Bekanntgabe der neuen
Tarifordnung – Information
einstimmig    
Tourismusabgabe – Änderung – Beschluss einstimmig    
Marktplatz – Kaufvertrag Ingrid Plakolm
– Gemeinde – Beschluss
einstimmig    
Sammeltaxi – Vertragsänderung,
Tarifänderung – Beschluss
einstimmig    
Wohnhaus Reichenauer Straße 19 –
Mietvertrag Johann Ortner – Beschluss
einstimmig    
Grundtausch Praher – Kreisverkehr –
Beschluss
einstimmig    
Umbesetzung von Ausschüssen einstimmig    
Projektbezogene Förderungen –
Mittelfreigabe – Beschluss
28 3  
Projektbezogene Förderunge
– Übertragungsverordnung an den Ausschuss für Schule-, Kultur- u.
Sportangelegenheiten sowie Jugend und Familie – Beschluss
28 3  
Autofreier Tag – Mittelfreigabe –
Beschluss
einstimmig    
Autofreier Tag –
Übertragungsverordnung an den Ausschuss für örtliche Umweltfragen –
Beschluss
einstimmig