Sitzungen 2001

Sitzungen des Gemeinderates
2001


1.Feb.

29.Mär.

3.April

20.Jun.

4.Okt.

15.Nov.

13.Dez.
       

Sitzung
des Gemeinderates
am
Donnerstag, dem 13.Dezember 2001 um 19.30 Uhr
im
Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen

                                        Anwesend:
 30
Nicht
Anwesend:
 1 FPÖ
Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Bericht
des Prüfungsausschusses 
     
Änderung
der Verordnung der Wassergebührenordnung – Beschluss
einstimmig    
Änderung
der Verordnung der Kanalgebührenordnung – Beschluss
einstimmig    
Änderung
der Verordnung der Abfallgebührenordnung – Beschluss
26 4  
Festsetzung
der Hebesätze für das Verwaltungsjahr 2002 – Beschluss
26 4  
Freiwillige
Förderungen, Subventionen und Zuwendungen an Vereine und private
Institutionen für das Verwaltungsjahr 2002 – Beratung und
Beschlussfassung
einstimmig    
Voranschlag
2002 – Mittelfristige Finanzplanung – Kenntnisnahme
einstimmig    
Voranschlag
2002 – Beratung und Beschlussfassung
einstimmig    
Deckensanierung
Hallenbad Gallneukirchen – Endabrechnung – Schlussrechnung der
Firma LAWOG – Beschluss
einstimmig    
Auflassung
von öffentlichen Gut am Marktplatz – Verordnung – Beschluss
einstimmig    
Flächenwidmungsplan
Nr. 5 – Stellungnahme des Landes der OÖ. Landesregierung –
Ergänzende Änderung – Beschluss
einstimmig    
Änderung
BP 20 – Marktkern Schullerfeld – Haus Zoar – Grundsatzbeschluss
einstimmig    
BP 30
Kleinfeld – Verordnung eines Neuplanungsgebietes – Beschluss
einstimmig    
Waldorfkindergarten
– Ansuchen um Subvention für das Kindergartenjahr 2001/2002 –
Beschluss
einstimmig    
Waldorfkindergarten
Linz – Ansuchen von Privatpersonen um Subvention – Beschluss
einstimmig    
Waldorfschule
Linz – Freiwillige Gastschulbeiträge – Beschluss
einstimmig    
Krabbelstube
Teddybär – Bekanntgabe des Subventionsbedarfes für 2002 –
Beschluss zur Mittelfreigabe im Voranschlag 2002
einstimmig    
CARE
Österreich – Ansuchen um Subvention – Beschluss
einstimmig    
Wirtschaftsförderung:
Hut Höller, Gaisbacherstraße – Beschluss
einstimmig    
Wirtschaftsförderung:
Gasthaus Reiter, Gaisbacherstraße – Beschluss
einstimmig    
Wirtschaftsförderung:
Dietmar Pendlmayr, Betriebsgründung – Startförderung – Beschluss
einstimmig    
Aufhebung
des Beschlusses über den Bürgschaftsvertrag betreffend Sanierung
Walter-Hanl-Platz lt. GR – Beschluss vom 4.10.2001 
einstimmig    
RHV
Gallneukirchner Becken Aufnahme eines Darlehens – 
Ausfallbürgschaft
einstimmig    
Mietvertrag
Kinderspielplatz – Haider – Beschluss
einstimmig    
Mietvertrag
Firma Fellermayr – Stadtgemeinde Gallneukirchen – Errichtung von
Parkplätze in der Anton Riepl-Straße – Beschluss
einstimmig    
Gebrauchsüberlassungsvertrag
zwischen Leopold Vertriebs GmbH und der Stadtgemeinde
Gallneukirchen betreffend Errichtung eines Info-Terminals im Foyer
des Rathauses – Beschluss
einstimmig    
Winterdienst
– Vertrag mit dem Maschinenring – Beschluss
einstimmig    
Winterdienst
– Vertrag mit der Firma Grabner – Beschluss
einstimmig    
OÖ.
Gemeindeordnungsnovelle 2002 – Änderung der Verständigung zu
Sitzungen der Kollegialorgane – Beschluss
einstimmig    
     

Sitzung
des Gemeinderates
am
Donnerstag, dem 15.November 2001 um 19.30 Uhr
im
Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen

                                        Anwesend:
29 
Nicht
Anwesend:
2 FPÖ
Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Kreditüberschreitungen
und Übertragungen gem. §79,Abs.2 OÖ.GemO 1990 – Beschluss
einstimmig    
Landesmusikschule
Gallneukirchen – Ansuchen um Verwendung des Gemeindewappens für
die Fahrt nach Northeim und bis auf Widerruf – Beschluss
einstimmig    
BP 20
„Marktkern-Schullerfeld“ – Änd.Nr.  
(Wohnbau-Immobilien-Service) – Grundsatzbeschluss
     
Marktplatz
– Verordnung betreffend Auflassung von öffentlichen Gut –
Beschluss
abgesetzt
Verwendung
von Bankomatkassenterminals – Beitrittserklärung zum
Grundsatzübereinkommen – Beschluss
abgesetzt
Verschönerungsverein
Gallneukirchen – Subvention für die neue Wanderkarte – Beschluss
einstimmig    
Tourismusschulen
Salzburg – Ansuchen um einen Förderungsbeitrag – Beschluss
einstimmig    
SVG
Sektion Judo – Ansuchen um Unterstützung für Trainingslager –
Beschluss
einstimmig    
Förderung
der Lustbarkeitsabgabe für Konzert des Vereines „Helfen
bringt Freude“ – Beschluss
einstimmig    
Förderung
der Lustbarkeitsabgabe für AGFIB – Beschluss
einstimmig    
Wohngebäude
Reichenauerstraße 19 (Wohnung Fr. Sipos) – Mietvertrag mit Karl
Stiftinger – Beschluss
einstimmig    
Mietvertrag
Stadtgemeinde Gallneukirchen/Kath.Pfarre – Parkplätze – Beschluss
einstimmig    
Förderzusage
für Straßenasphaltierung Johann-Tikal-Straße – Beschluss
einstimmig    
Förderzusage
für Straßenasphaltierung Am Rosengarten – Beschluss
einstimmig    
Straßenbauprogramm
2002 – Beschluss
einstimmig    
Neubau
Friedhof – Vergabe der Schlosserarbeiten – Beschluss
einstimmig    
Ziviltechnikervertrag
mit DI Eitler für die Bauausführungsphase und als Zusatzleistung
für die Bestellung zum Planungs- u. Baustellenkoordinator und
für koordinative Erfassung des Leitungsbestandes – Beschluss
einstimmig    
Abschlussüberprüfung
für ABA BA 11 – Vergabe – Beschluss
einstimmig    
Zustimmungsvertrag
gem §28 Abs.1 BStG 1971 idgF betreffend Anschluss der
Dr.Herbrich-Straße – Beschluss
einstimmig    
Resolution
des Gemeinderates betreffend Förderung für das BHKW – Beschluss
einstimmig    
GRÜNE:
Aufnahme eines TOP gem §46 Abs.2 OÖ.GemO 1990 – „Resolution
zur Sicherung von Infrastruktur und Lebensqualität im ländlichen
Raum“
28 1  
VB I/d
– Aufnahme in ein unbefristetes Dienstverhältnis – Beschluss
einstimmig    
              

Sitzung
des Gemeinderates
am
Donnerstag, dem 4.Oktober 2001 um 19.30 Uhr
im
Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen

                                        Anwesend:
30 
Nicht
Anwesend:
1 FPÖ
Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Kassenprüfung
BH Urfahr Umgebung
     
Prüfungsbericht      
Treppenraupe
Schulzentrum – Beschluss
information
Einsatzzentrum
– Fußboden Dachgeschoss – Beschluss
einstimmig    
Sanierung
Hallenbad – Deckenuntersicht Schwimmhalle – Beschluss
einstimmig    
Mietvertrag
Fam. Karl – öffentliches Gut – Beschluss
einstimmig    
Änderung
des Mietvertrages Fam. Schwarz/öffentliches Gut – Beschluss
einstimmig    
Änderung
des Kaufvertrages Gstöttenbauer – Beschluss
einstimmig    
Formeller
Antrag an das Grundbuch – Namensänderung auf
„Stadtgemeinde“ – Beschluss
einstimmig    
Ausfallshaftung
für die Sanierung des „Walter Hanl-Sportplatzes“ –
Beschluss
einstimmig    
Vertragsverlängerung
Fa. Grosz – Beschluss
einstimmig    
Information
und weitere Vorgangsweise zum Grundkauf Bellak
information
Grundablöse
Schaffelhofer (Schnopfhagenstraße) – Beschluss
einstimmig    
Grundstückablöse
ELAG – Beschluss
einstimmig    
Entschädigung
für die öffentliche Benützung von Parkplätzen im Bereich des
Pfarrhofes (Kurzparkzone) – Beschluss
abgesetzt
Bauhofzubau
– Vergabe der Arbeiten und Mittelfreigabe – Beschluss
einstimmig    
Auflassung
öffentliches Gut – Fa.Compact – Verordnung
einstimmig    
Kreisverkehr
B125/Anton Riepl Straße – Übereinkommen mir dem Land der OÖ
Landesregierung betreffend Kostenbeteiligung bei der
Grundstückablöse – Beschluss und Mittelfreigabe
einstimmig    
Gehsteig
und Beleuchtung Anton Riepl Straße – Übereinkommen mit dem Amt
der OÖ Landesregierung – Beschluss
einstimmig    
Kanalüberprüfung
2. Teilabschnitt – Vergabe der Arbeiten und Mittelfreigabe –
Beschluss
einstimmig    
Instandsetzung
Güterweg Kulmstraße – Beschluss und Mittelfreigabe
einstimmig    
BP
40 – Punzenberg – Änd. Nr. 30 – Dr.Stöffelbauer, Bühlerweg –
Aussetzung des Verfahrens – Beschluss
29 1  
BP
20 – Marktkern Schullerfeld – Neuplanungsgebiet“Marktkern
Süd“ – Beschluss
einstimmig    
BP
20 Marktkern/Schullerfeld – Änd.Nr.29 – Bauernfeind – Beschluss
27 1 2
BP
20 – Marktkern/Schullerfeld – Änd.Nr.30 – Springer/Kreslehner –
Beschluss
einstimmig    
BP
11 – Schneiderhäusl – Änd.Nr.2 – Jokschgründe –
Grundsatzbeschluss
einstimmig    
Mutterberatung
– Nutzungsvereinbarung mit dem Amt der OÖ Landesregierung –
Beschluss
einstimmig    
Erhöhung
der Subvention 2002 des Vereines Aktion Tagesmütter OÖ –
Beratung und Beschluss zur Budgetierung im Voranschlag 2002
einstimmig    
Wohnungsübergabe
Köttstorferstraße -Mittelfreigabe – Beschluss
einstimmig    
Ausfinanzierung
der Studie „Region Gusental“ – Beschluss
einstimmig    
Sanierung
„Walter Hanl Platz“ Mittelfreigabe des Gemeindeanteils
an den SVG – Beschluss
einstimmig    
AGFIB
Theatergruppe Malaria – Beschluss
einstimmig    
Kleines
Theater an der großen Gusen – Beschluss
einstimmig    
SPÖ
Fraktion – Aufnahme eines Tagesordnungspunktes gem.§46 Abs. 2 OÖ
GemO 1990: Öffentlicher Verkehr – Bushaltestellen –
innerörtliches oder gemeindeübergreifendes Verkehrsmittel –
Beratung
     
Tourismusabgabenordnung
– Änderung auf Eurobeiträge
einstimmig    
Beitritt
zum Öst. Städtebund – Beratung und Beschluss
einstimmig    
Finanzierung
des Sonderpädagogischen Zentrum – Beschluss
wurde
am 29.3.2001 schon beschlossen
Freiwillige
Feuerwehr Gallneukirchen – Ankauf einer Drehleiter DLK23-12 –
Auftragsvergabe – Beschluss
einstimmig    
Stadtfest
2002 – Bildung einer Arbeitsgruppe
     
Ausschreibung
eines freien Dienstpostens Vb1/d – Verwaltung
einstimmig    
Nachmittagsbetreuung
– Karin Bumberger – Aufnahme auf unbestimmte Zeit – Beschluss
einstimmig    

      

Sitzung
des Gemeinderates
am
Mittwoch, dem 20.Juni 2001 um 19.30 Uhr
im
Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen

                                        Anwesend:
29
Nicht
Anwesend:
2 FPÖ
Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Sanierung
des Walter-Hanl-Platzes – Grundsatzbeschluss zur
Haftungsübernahme
einstimmig    
Berichte
des Prüfungsausschusses
     
Beitritt
zum gUUte – Portal – Beschluss
19 10  
Hallenzubau
Bauhof – Finanzierungsplan – Beschluss
einstimmig    
FF
Gallneukirchen – Pflichtbereichskommandant u. Stellvertreter –
Aufhebung des Bescheides vom 20.4.1998 – Beschluss
einstimmig    
Neufassung
der Förderungsrichtlinien – Beschluss
einstimmig    
Lehrlingsförderung
– Beschluss
einstimmig    
VCÖ –
Beratung über eine Jahresförderung
einstimmig    
Gusenschenke
– Helmut Mittermayr – Beschluss
einstimmig    
APT –
Marketing, Marktplatz 1 – Beschluss
einstimmig    
Waltraud
Mikesch – Beschluss
einstimmig    
Am Dam
Jazz – Ansuchen um Nachlass der Lustbarkeitsabgabe für das
Weihnachtskonzert 10.12.2001 – Beschluss
einstimmig    
Vereinsscheck
– Mittelfreigabe – Beschluss
einstimmig    
LMS –
Aquaparty Subvention – Beschluss
einstimmig    
Musikverein
Gallneukirchen – Projektförderung Jugendseminar – Beschluss
einstimmig    
H.Hörschläger
– Mittelfreigabe für den Einbau eines Treppenliftes – Beschluss
einstimmig    
Projektstudie
Region Gusental – Abrechnung und Ausfinanzierung – Beschluss
einstimmig    
BP 42
„Schulfeld 3“ Änd.Nr.2 (Pendlmayr-Hutter-Pilz) –
Beschluss
einstimmig    
BP 30
„Kleinfeld“ Änd.Nr.26 (Parkplätze Dr.Rennerstraße
16-20) – Beschluss
25 4  
BP 40
„Punzenberg“ Änd.Nr.28 (Miesenberger-Fröhlich/Veilchenweg)
– Beschluss
einstimmig    
BP 61
„Simling 1“ Änd.Nr.2 (Brandl/Herdaweg) – Beschluss
28 1  
BP 15
„Fasanweg“ Änd.Nr.2 (Hammer/Fasanweg) – Beschluss
einstimmig    
BP 30
„Kleinfeld“ Änd.Nr.27 (Schaffelhofer/Schnopfhagenstraße)
– Beschluss
einstimmig    
BP 30
„Kleinfeld“ Änd.Nr.28 (Lebensräume/Hofwiesen) –
Beschluss
28 1  
BP 50
„Linzerbergfeld“ Änd.Nr.13 (Sparkasse) – Beschluss
einstimmig    
BP 20
„Marktkern/Schullerfeld“ (Bauernfeind Karl, Lederergasse
2- Bauflucht) – Grundsatzbeschluss
einstimmig    
BP 35
„Wasenmeister“ Änd.Nr.5 (Riebe, Am Anger-Anbau
Atelier) – Grundsatzbeschluss
28 1  
BP 20/16
„Marktkern/Schullerfeld2 Änd. – (E.Springer, Hauptstraße –
Garage) – Grundsatzbeschluss
einstimmig    
Löschungserklärung
für Parz. Nr. 218/15, EZ 582, KG Gallneukirchen – Beschluss
einstimmig    
Abschluss
eines Mietvertrages betreffend Mutterberatung – Beschluss
einstimmig    
Formeller
Antrag des Gemeinderates an das Grundbuch UU zur Namensänderung
(Stadtgemeinde) in den Grundbesitzbögen – Beschluss
abgesetzt
Tagesmütter
– Mittelfreigabe des Gemeindebeitrages – Beschluss
einstimmig    
Sommerkindergarten
– Durchführung und Abgangsdeckung – Beschluss
einstimmig    
Einrichtung
Mutterberatung – Mittelfreigabe – Beschluss
einstimmig    
Hallenbad
Gallneukirchen – Änderung der Tarifordnung – Beschluss
einstimmig    
Nachmittagsbetreuung
– Änderung der Tarifordnung – Beschluss
einstimmig    
Kanalbenützungsgebühren
– Erhöhung – Beschluss
einstimmig    
Neubau
Landesmusikschule – Beratung über die Festlegung des Standortes
einstimmig    
Anton
Riepl Straße – Grundablösen – Beschluss
einstimmig    
Einsatzzentrum
– Abschluss eines Wartungsvertrages mit der Fa. Hitzinger
betreffend Notstromaggregat – Beschluss
einstimmig    
Abschluss
eines Baubetreuungsvertrages mit der LAWOG betreffend
Friedhofserweiterung – Beschluss
einstimmig    
Friedhofserweiterung
– Vergabe von Aufträgen – Beschluss
einstimmig    
Grundablöse
Seitlinger, Veilchenweg – Beschluss
einstimmig    
Benennung
öff. Gut – Sparkassenplatz – Beschluss
einstimmig    
Ortskanal
Gallneukirchen BA11 (Erweiterung 2001) – Vergabe von Arbeiten –
Beschluss
einstimmig    
GRÜNE
Gallneukirchen – Dringlichkeitsantrag gem. §46 OÖ.GemO 1990 –
„Ökostrom“ – Beschluss
einstimmig    
Meho
Gradascevic – Verlängerung des Dienstverhältnisses auf
unbestimmte Zeit – Beschluss
einstimmig    

        

Sitzung
des Gemeinderates
am
Dienstag, den 3.April 2001 um 19.30 Uhr
im
Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen

                                       

Anwesend:
30
Nicht
Anwesend:
1
Grüne
Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Örtliches
Entwicklungskonzept – Beschluss
einstimmig    
FLWP Nr.
5 – Beschluss
29   1

          

Sitzung
des Gemeinderates
am
Donnerstag, den 29.März 2001 um 19.30 Uhr
im
Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen

                                       

Anwesend:
30
Nicht
Anwesend:
1
FPÖ
Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Bericht des
Prüfungsausschusses
     
Rechnungsabschluss 2000 – Beschluss einstimmig    
Ehrungen – Beschluss über die Ehrung verdienter
Gallneukirchner

einstimmig
 
 
Benennung einer Verkehrsfläche – Walter-Hanl-Platz
– Verordnung – Beschluss 
einstimmig    
Hallenzubau Bauhof – Finanzierungsplan – Beschluss abgesetzt
Ergänzung zum Kaufvertrag Blineder zum GR Beschluss
vom 29.6.2000 – Beschluss
einstimmig    
Vergabe von Projektierungsarbeiten Hans-Zach-Strasse
– Beschluss
einstimmig    
Werkvertrag mit Büro DI Helmut Eitler betreffend
Untersuchung der Abflusswerte der Großen Gusen – Beschluss
einstimmig    
Abschluss eines Wartungsvertrages für den Stapler –
Beschluss
einstimmig    
Vergabe der Oberbau- und Asphaltierungsarbeiten 2001
– Beschluss
einstimmig    
Maria Herdega – Antrag auf Anerkennung der Erlassung
der ergänzenden Wasseranschlussgebühr für den Zubau auf dem
Grundstück 1224/3 – Beschluss
16 14  
BP 30 „Kleinfeld“ – Änderung Nr. 28 –
Grundsatzbeschluss 
28 2  
BP 40 „Punzenberg“ – Änderung Nr. 30 –
Grundsatzbeschluss (Dr. Stöffelbauer/Bühlerweg)
26 4  
BP 61 „Simling 1“ – Änderung Nr. 2 –
Grundsatzbeschluss (Brandl, Herdaweg)
27 2  
BP 50 „Linzerbergfeld“ – Änderung Nr. 13
– Grundsatzbeschluss (Sparkasse)
29 1  
BP 35 „Wasenmeister“ – Änderung Nr. 4 –
Beschluss (Gratschmayer, Köttstorferstrasse)
einstimmig    
BP 20 „Marktkern-Schullerfeld“ – Änderung
Nr. 28 – Beschluss (AREV, Hauptstrasse)
einstimmig    
BP 15 „Fasanweg“ Änderung Nr. 2 –
Grundsatzbeschluss (Hammer)
einstimmig    
Finanzierungsplan Drehleiter – Beschluss einstimmig    
Finanzierung des Sonderpäd. Zentrums –
Mittelfreigabe – Beschluss
einstimmig    
Aktion Tagesmütter – Subvention 2001 – Beschluss einstimmig    
Windelgutscheinaktion – Fortführung – Beschluss einstimmig    
FF Gallneukirchen – Ankauf bzw. Übernahme eines
Rettungsfahrzeuges – Beschluss
einstimmig    
Änderung/Ergänzung der VO über die Sitzungsgelder
von Gemeindefunktionären – Beschluss
29 1  
VGK – Marktfest 2000 – weitere Subvention –
Beschluss
einstimmig    
Priv.
Fachschule Bramberg – Sachaufwandsentschädigung – Beschluss
einstimmig    
GallnSteine
– zusätzl. Subvention – Beschluss
einstimmig    
Evang.
Pfarrgemeinde – Kostenzuschuss für Sanierungsarbeiten – Beschluss
einstimmig    
SPÖ
Gallneukirchen – Kostenzuschuss für Fahrt nach Northeim – Beschluss
einstimmig    
Arbeitsfreier
Sonntag – Beschluss einer Resolution
einstimmig    
FPÖ –
Resolution betreffend „Einrichten eines Anwaltes für die
Bewohner der Alten- und Pflegeheime (Ombudsmann)“ – Beschluss
6 24  
GRÜNE –
Verwendung von Nahrungsmitteln aus biologischer Landwirtschaft in
den Schulküchen – Beschluss
einstimmig    
Ausschreibung
des freien, befristeten Dienstpostens einer Karenzvertretung VB
I/d – Beschluss
einstimmig    
Ausschreibung
der freien Dienstposten VB II/p5 für Menschen mit Behinderung – Beschluss
einstimmig    
Neufassung
der Beförderungsrichtlinien – Beschluss
einstimmig    
Dienstpostenänderung
der VB I/d – Beschluss
einstimmig    

1.Feb.

29.Mär.

3.April

20.Jun.

4.Okt.

15.Nov.

13.Dez.

Sitzung
des Gemeinderates
am
Donnerstag, dem 13.Dezember 2001 um 19.30 Uhr
im
Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen

                                        Anwesend:
 30
Nicht
Anwesend:
 1 FPÖ
Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Bericht
des Prüfungsausschusses 
     
Änderung
der Verordnung der Wassergebührenordnung – Beschluss
einstimmig    
Änderung
der Verordnung der Kanalgebührenordnung – Beschluss
einstimmig    
Änderung
der Verordnung der Abfallgebührenordnung – Beschluss
26 4  
Festsetzung
der Hebesätze für das Verwaltungsjahr 2002 – Beschluss
26 4  
Freiwillige
Förderungen, Subventionen und Zuwendungen an Vereine und private
Institutionen für das Verwaltungsjahr 2002 – Beratung und
Beschlussfassung
einstimmig    
Voranschlag
2002 – Mittelfristige Finanzplanung – Kenntnisnahme
einstimmig    
Voranschlag
2002 – Beratung und Beschlussfassung
einstimmig    
Deckensanierung
Hallenbad Gallneukirchen – Endabrechnung – Schlussrechnung der
Firma LAWOG – Beschluss
einstimmig    
Auflassung
von öffentlichen Gut am Marktplatz – Verordnung – Beschluss
einstimmig    
Flächenwidmungsplan
Nr. 5 – Stellungnahme des Landes der OÖ. Landesregierung –
Ergänzende Änderung – Beschluss
einstimmig    
Änderung
BP 20 – Marktkern Schullerfeld – Haus Zoar – Grundsatzbeschluss
einstimmig    
BP 30
Kleinfeld – Verordnung eines Neuplanungsgebietes – Beschluss
einstimmig    
Waldorfkindergarten
– Ansuchen um Subvention für das Kindergartenjahr 2001/2002 –
Beschluss
einstimmig    
Waldorfkindergarten
Linz – Ansuchen von Privatpersonen um Subvention – Beschluss
einstimmig    
Waldorfschule
Linz – Freiwillige Gastschulbeiträge – Beschluss
einstimmig    
Krabbelstube
Teddybär – Bekanntgabe des Subventionsbedarfes für 2002 –
Beschluss zur Mittelfreigabe im Voranschlag 2002
einstimmig    
CARE
Österreich – Ansuchen um Subvention – Beschluss
einstimmig    
Wirtschaftsförderung:
Hut Höller, Gaisbacherstraße – Beschluss
einstimmig    
Wirtschaftsförderung:
Gasthaus Reiter, Gaisbacherstraße – Beschluss
einstimmig    
Wirtschaftsförderung:
Dietmar Pendlmayr, Betriebsgründung – Startförderung – Beschluss
einstimmig    
Aufhebung
des Beschlusses über den Bürgschaftsvertrag betreffend Sanierung
Walter-Hanl-Platz lt. GR – Beschluss vom 4.10.2001 
einstimmig    
RHV
Gallneukirchner Becken Aufnahme eines Darlehens – 
Ausfallbürgschaft
einstimmig    
Mietvertrag
Kinderspielplatz – Haider – Beschluss
einstimmig    
Mietvertrag
Firma Fellermayr – Stadtgemeinde Gallneukirchen – Errichtung von
Parkplätze in der Anton Riepl-Straße – Beschluss
einstimmig    
Gebrauchsüberlassungsvertrag
zwischen Leopold Vertriebs GmbH und der Stadtgemeinde
Gallneukirchen betreffend Errichtung eines Info-Terminals im Foyer
des Rathauses – Beschluss
einstimmig    
Winterdienst
– Vertrag mit dem Maschinenring – Beschluss
einstimmig    
Winterdienst
– Vertrag mit der Firma Grabner – Beschluss
einstimmig    
OÖ.
Gemeindeordnungsnovelle 2002 – Änderung der Verständigung zu
Sitzungen der Kollegialorgane – Beschluss
einstimmig    

Sitzung
des Gemeinderates
am
Donnerstag, dem 15.November 2001 um 19.30 Uhr
im
Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen

                                        Anwesend:
29 
Nicht
Anwesend:
2 FPÖ
Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Kreditüberschreitungen
und Übertragungen gem. §79,Abs.2 OÖ.GemO 1990 – Beschluss
einstimmig    
Landesmusikschule
Gallneukirchen – Ansuchen um Verwendung des Gemeindewappens für
die Fahrt nach Northeim und bis auf Widerruf – Beschluss
einstimmig    
BP 20
„Marktkern-Schullerfeld“ – Änd.Nr.  
(Wohnbau-Immobilien-Service) – Grundsatzbeschluss
     
Marktplatz
– Verordnung betreffend Auflassung von öffentlichen Gut –
Beschluss
abgesetzt
Verwendung
von Bankomatkassenterminals – Beitrittserklärung zum
Grundsatzübereinkommen – Beschluss
abgesetzt
Verschönerungsverein
Gallneukirchen – Subvention für die neue Wanderkarte – Beschluss
einstimmig    
Tourismusschulen
Salzburg – Ansuchen um einen Förderungsbeitrag – Beschluss
einstimmig    
SVG
Sektion Judo – Ansuchen um Unterstützung für Trainingslager –
Beschluss
einstimmig    
Förderung
der Lustbarkeitsabgabe für Konzert des Vereines „Helfen
bringt Freude“ – Beschluss
einstimmig    
Förderung
der Lustbarkeitsabgabe für AGFIB – Beschluss
einstimmig    
Wohngebäude
Reichenauerstraße 19 (Wohnung Fr. Sipos) – Mietvertrag mit Karl
Stiftinger – Beschluss
einstimmig    
Mietvertrag
Stadtgemeinde Gallneukirchen/Kath.Pfarre – Parkplätze – Beschluss
einstimmig    
Förderzusage
für Straßenasphaltierung Johann-Tikal-Straße – Beschluss
einstimmig    
Förderzusage
für Straßenasphaltierung Am Rosengarten – Beschluss
einstimmig    
Straßenbauprogramm
2002 – Beschluss
einstimmig    
Neubau
Friedhof – Vergabe der Schlosserarbeiten – Beschluss
einstimmig    
Ziviltechnikervertrag
mit DI Eitler für die Bauausführungsphase und als Zusatzleistung
für die Bestellung zum Planungs- u. Baustellenkoordinator und
für koordinative Erfassung des Leitungsbestandes – Beschluss
einstimmig    
Abschlussüberprüfung
für ABA BA 11 – Vergabe – Beschluss
einstimmig    
Zustimmungsvertrag
gem §28 Abs.1 BStG 1971 idgF betreffend Anschluss der
Dr.Herbrich-Straße – Beschluss
einstimmig    
Resolution
des Gemeinderates betreffend Förderung für das BHKW – Beschluss
einstimmig    
GRÜNE:
Aufnahme eines TOP gem §46 Abs.2 OÖ.GemO 1990 – „Resolution
zur Sicherung von Infrastruktur und Lebensqualität im ländlichen
Raum“
28 1  
VB I/d
– Aufnahme in ein unbefristetes Dienstverhältnis – Beschluss
einstimmig    

Sitzung
des Gemeinderates
am
Donnerstag, dem 4.Oktober 2001 um 19.30 Uhr
im
Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen

                                        Anwesend:
30 
Nicht
Anwesend:
1 FPÖ
Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Kassenprüfung
BH Urfahr Umgebung
     
Prüfungsbericht      
Treppenraupe
Schulzentrum – Beschluss
information
Einsatzzentrum
– Fußboden Dachgeschoss – Beschluss
einstimmig    
Sanierung
Hallenbad – Deckenuntersicht Schwimmhalle – Beschluss
einstimmig    
Mietvertrag
Fam. Karl – öffentliches Gut – Beschluss
einstimmig    
Änderung
des Mietvertrages Fam. Schwarz/öffentliches Gut – Beschluss
einstimmig    
Änderung
des Kaufvertrages Gstöttenbauer – Beschluss
einstimmig    
Formeller
Antrag an das Grundbuch – Namensänderung auf
„Stadtgemeinde“ – Beschluss
einstimmig    
Ausfallshaftung
für die Sanierung des „Walter Hanl-Sportplatzes“ –
Beschluss
einstimmig    
Vertragsverlängerung
Fa. Grosz – Beschluss
einstimmig    
Information
und weitere Vorgangsweise zum Grundkauf Bellak
information
Grundablöse
Schaffelhofer (Schnopfhagenstraße) – Beschluss
einstimmig    
Grundstückablöse
ELAG – Beschluss
einstimmig    
Entschädigung
für die öffentliche Benützung von Parkplätzen im Bereich des
Pfarrhofes (Kurzparkzone) – Beschluss
abgesetzt
Bauhofzubau
– Vergabe der Arbeiten und Mittelfreigabe – Beschluss
einstimmig    
Auflassung
öffentliches Gut – Fa.Compact – Verordnung
einstimmig    
Kreisverkehr
B125/Anton Riepl Straße – Übereinkommen mir dem Land der OÖ
Landesregierung betreffend Kostenbeteiligung bei der
Grundstückablöse – Beschluss und Mittelfreigabe
einstimmig    
Gehsteig
und Beleuchtung Anton Riepl Straße – Übereinkommen mit dem Amt
der OÖ Landesregierung – Beschluss
einstimmig    
Kanalüberprüfung
2. Teilabschnitt – Vergabe der Arbeiten und Mittelfreigabe –
Beschluss
einstimmig    
Instandsetzung
Güterweg Kulmstraße – Beschluss und Mittelfreigabe
einstimmig    
BP
40 – Punzenberg – Änd. Nr. 30 – Dr.Stöffelbauer, Bühlerweg –
Aussetzung des Verfahrens – Beschluss
29 1  
BP
20 – Marktkern Schullerfeld – Neuplanungsgebiet“Marktkern
Süd“ – Beschluss
einstimmig    
BP
20 Marktkern/Schullerfeld – Änd.Nr.29 – Bauernfeind – Beschluss
27 1 2
BP
20 – Marktkern/Schullerfeld – Änd.Nr.30 – Springer/Kreslehner –
Beschluss
einstimmig    
BP
11 – Schneiderhäusl – Änd.Nr.2 – Jokschgründe –
Grundsatzbeschluss
einstimmig    
Mutterberatung
– Nutzungsvereinbarung mit dem Amt der OÖ Landesregierung –
Beschluss
einstimmig    
Erhöhung
der Subvention 2002 des Vereines Aktion Tagesmütter OÖ –
Beratung und Beschluss zur Budgetierung im Voranschlag 2002
einstimmig    
Wohnungsübergabe
Köttstorferstraße -Mittelfreigabe – Beschluss
einstimmig    
Ausfinanzierung
der Studie „Region Gusental“ – Beschluss
einstimmig    
Sanierung
„Walter Hanl Platz“ Mittelfreigabe des Gemeindeanteils
an den SVG – Beschluss
einstimmig    
AGFIB
Theatergruppe Malaria – Beschluss
einstimmig    
Kleines
Theater an der großen Gusen – Beschluss
einstimmig    
SPÖ
Fraktion – Aufnahme eines Tagesordnungspunktes gem.§46 Abs. 2 OÖ
GemO 1990: Öffentlicher Verkehr – Bushaltestellen –
innerörtliches oder gemeindeübergreifendes Verkehrsmittel –
Beratung
     
Tourismusabgabenordnung
– Änderung auf Eurobeiträge
einstimmig    
Beitritt
zum Öst. Städtebund – Beratung und Beschluss
einstimmig    
Finanzierung
des Sonderpädagogischen Zentrum – Beschluss
wurde
am 29.3.2001 schon beschlossen
Freiwillige
Feuerwehr Gallneukirchen – Ankauf einer Drehleiter DLK23-12 –
Auftragsvergabe – Beschluss
einstimmig    
Stadtfest
2002 – Bildung einer Arbeitsgruppe
     
Ausschreibung
eines freien Dienstpostens Vb1/d – Verwaltung
einstimmig    
Nachmittagsbetreuung
– Karin Bumberger – Aufnahme auf unbestimmte Zeit – Beschluss
einstimmig    

Sitzung
des Gemeinderates
am
Mittwoch, dem 20.Juni 2001 um 19.30 Uhr
im
Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen

                                        Anwesend:
29
Nicht
Anwesend:
2 FPÖ
Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Sanierung
des Walter-Hanl-Platzes – Grundsatzbeschluss zur
Haftungsübernahme
einstimmig    
Berichte
des Prüfungsausschusses
     
Beitritt
zum gUUte – Portal – Beschluss
19 10  
Hallenzubau
Bauhof – Finanzierungsplan – Beschluss
einstimmig    
FF
Gallneukirchen – Pflichtbereichskommandant u. Stellvertreter –
Aufhebung des Bescheides vom 20.4.1998 – Beschluss
einstimmig    
Neufassung
der Förderungsrichtlinien – Beschluss
einstimmig    
Lehrlingsförderung
– Beschluss
einstimmig    
VCÖ –
Beratung über eine Jahresförderung
einstimmig    
Gusenschenke
– Helmut Mittermayr – Beschluss
einstimmig    
APT –
Marketing, Marktplatz 1 – Beschluss
einstimmig    
Waltraud
Mikesch – Beschluss
einstimmig    
Am Dam
Jazz – Ansuchen um Nachlass der Lustbarkeitsabgabe für das
Weihnachtskonzert 10.12.2001 – Beschluss
einstimmig    
Vereinsscheck
– Mittelfreigabe – Beschluss
einstimmig    
LMS –
Aquaparty Subvention – Beschluss
einstimmig    
Musikverein
Gallneukirchen – Projektförderung Jugendseminar – Beschluss
einstimmig    
H.Hörschläger
– Mittelfreigabe für den Einbau eines Treppenliftes – Beschluss
einstimmig    
Projektstudie
Region Gusental – Abrechnung und Ausfinanzierung – Beschluss
einstimmig    
BP 42
„Schulfeld 3“ Änd.Nr.2 (Pendlmayr-Hutter-Pilz) –
Beschluss
einstimmig    
BP 30
„Kleinfeld“ Änd.Nr.26 (Parkplätze Dr.Rennerstraße
16-20) – Beschluss
25 4  
BP 40
„Punzenberg“ Änd.Nr.28 (Miesenberger-Fröhlich/Veilchenweg)
– Beschluss
einstimmig    
BP 61
„Simling 1“ Änd.Nr.2 (Brandl/Herdaweg) – Beschluss
28 1  
BP 15
„Fasanweg“ Änd.Nr.2 (Hammer/Fasanweg) – Beschluss
einstimmig    
BP 30
„Kleinfeld“ Änd.Nr.27 (Schaffelhofer/Schnopfhagenstraße)
– Beschluss
einstimmig    
BP 30
„Kleinfeld“ Änd.Nr.28 (Lebensräume/Hofwiesen) –
Beschluss
28 1  
BP 50
„Linzerbergfeld“ Änd.Nr.13 (Sparkasse) – Beschluss
einstimmig    
BP 20
„Marktkern/Schullerfeld“ (Bauernfeind Karl, Lederergasse
2- Bauflucht) – Grundsatzbeschluss
einstimmig    
BP 35
„Wasenmeister“ Änd.Nr.5 (Riebe, Am Anger-Anbau
Atelier) – Grundsatzbeschluss
28 1  
BP 20/16
„Marktkern/Schullerfeld2 Änd. – (E.Springer, Hauptstraße –
Garage) – Grundsatzbeschluss
einstimmig    
Löschungserklärung
für Parz. Nr. 218/15, EZ 582, KG Gallneukirchen – Beschluss
einstimmig    
Abschluss
eines Mietvertrages betreffend Mutterberatung – Beschluss
einstimmig    
Formeller
Antrag des Gemeinderates an das Grundbuch UU zur Namensänderung
(Stadtgemeinde) in den Grundbesitzbögen – Beschluss
abgesetzt
Tagesmütter
– Mittelfreigabe des Gemeindebeitrages – Beschluss
einstimmig    
Sommerkindergarten
– Durchführung und Abgangsdeckung – Beschluss
einstimmig    
Einrichtung
Mutterberatung – Mittelfreigabe – Beschluss
einstimmig    
Hallenbad
Gallneukirchen – Änderung der Tarifordnung – Beschluss
einstimmig    
Nachmittagsbetreuung
– Änderung der Tarifordnung – Beschluss
einstimmig    
Kanalbenützungsgebühren
– Erhöhung – Beschluss
einstimmig    
Neubau
Landesmusikschule – Beratung über die Festlegung des Standortes
einstimmig    
Anton
Riepl Straße – Grundablösen – Beschluss
einstimmig    
Einsatzzentrum
– Abschluss eines Wartungsvertrages mit der Fa. Hitzinger
betreffend Notstromaggregat – Beschluss
einstimmig    
Abschluss
eines Baubetreuungsvertrages mit der LAWOG betreffend
Friedhofserweiterung – Beschluss
einstimmig    
Friedhofserweiterung
– Vergabe von Aufträgen – Beschluss
einstimmig    
Grundablöse
Seitlinger, Veilchenweg – Beschluss
einstimmig    
Benennung
öff. Gut – Sparkassenplatz – Beschluss
einstimmig    
Ortskanal
Gallneukirchen BA11 (Erweiterung 2001) – Vergabe von Arbeiten –
Beschluss
einstimmig    
GRÜNE
Gallneukirchen – Dringlichkeitsantrag gem. §46 OÖ.GemO 1990 –
„Ökostrom“ – Beschluss
einstimmig    
Meho
Gradascevic – Verlängerung des Dienstverhältnisses auf
unbestimmte Zeit – Beschluss
einstimmig    

Sitzung
des Gemeinderates
am
Dienstag, den 3.April 2001 um 19.30 Uhr
im
Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen

                                       

Anwesend:
30
Nicht
Anwesend:
1
Grüne
Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Örtliches
Entwicklungskonzept – Beschluss
einstimmig    
FLWP Nr.
5 – Beschluss
29   1

Sitzung
des Gemeinderates
am
Donnerstag, den 29.März 2001 um 19.30 Uhr
im
Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen

                                       

Anwesend:
30
Nicht
Anwesend:
1
FPÖ
Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Bericht des
Prüfungsausschusses
     
Rechnungsabschluss 2000 – Beschluss einstimmig    
Ehrungen – Beschluss über die Ehrung verdienter
Gallneukirchner

Sitzung
des Gemeinderates
am
Donnerstag, den 1.Februar 2001 um 19.30 Uhr
im
Sitzungssaal der Marktgemeinde Gallneukirchen

                                       

Anwesend:
30
Nicht
Anwesend:
1
FPÖ
Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Vertrag
mit Fa. ERA – Beschluss
26 3 1
Zusatzverträge
mit der ESG – Beschluss
26 4  
Elternbeiträge
für das Kindergartenjahr 2001/2002 – Anpassung – Kenntnisnahme
durch den Gemeinderat