Sitzungen 2000

Sitzungen des Gemeinderates



2000


3.Feb.

30.Mär.

4.Mai

29.Mai

29.Jun.

5.Okt.

16.Nov.

14.Dez.
        
 

Sitzung des Gemeinderates
am
Donnerstag, den 14.Dezember 2000 um 19.30 Uhr
im Sitzungssaal der
Marktgemeinde Gallneukirchen

   
                                  
Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Bericht des
Prüfungsausschusses
     
Kassenprüfung
der BH Urfahr Umgebung – Mitteilung an den Gemeinderat
     
Änderung
der Verordnung der Wassergebührenordnung – Beschluss

entfällt

Änderung
der Verordnung der Kanalgebührenordnung – Beschluss
einstimmig    
Änderung
der Abfallabfuhrordnung – Beschluss
einstimmig    
Änderung
der Abfallgebührenordnung – Beschluss
einstimmig    
Festsetzung
der Hebesätze für das Verwaltungsjahr 2001 – Beschluss
einstimmig    
Freiwillige
Förderungen, Subventionen und Zuwendungen an Vereine und private
Institutionen für das Verwaltungsjahr 2001 – Beratung und
Beschlussfassung
einstimmig    
Voranschlag
2001 – Beratung und Beschlussfassung
einstimmig    
Beratung
über Grundangelegenheiten der Landesmusikschule
abgesetzt
Zustimmungsvertrag
zwischen Republik Österreich, Bundesstraßenverwaltung und der MGG
betreffend Verlegung der Gemeindestraße „Am Damm“ –
Beschluss
einstimmig    
Zustimmungsvertrag
zwischen dem Land OÖ., Landesstraßenverwaltung und der MGG
betreffend Anschluss der Gemeindestraße „Hofwiesen2 – Beschluss
einstimmig    
Dienstbarkeitsvertrag
mit ESG für die Benützung der Parz. 195/2, 195/3 EZ 396
(Schulliegenschaft) – Beschluss
einstimmig    
Subvention: CARE-Österreich
– Beschluss
einstimmig    
Wirtschaftsförderung:
Gasthaus Friedrich Landerl – Beschluss
einstimmig    
Wirtschaftsförderung:
Dr. Gerlinde Latzelsperger – Beschluss
einstimmig    
Initiative
„mehrweg.at“ – Petition an den Bundesminister für Land und
Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft
einstimmig    
Unterstützungserklärung
für die brasilianischen Bündnispartner und Aufforderung an die
österr. Bundesregierung zur Ratifizierung der Konvention 169 der ILO
– Beschluss 
einstimmig    
Änderung
des Dienstpostenplanes – Beschluss
einstimmig    
Zusatzantrag
der SPÖ Fraktion über Prioritätenreihung der Bauvorhaben
einstimmig    

      

Sitzung des Gemeinderates
am
Donnerstag, den 16.November 2000 um 19.30 Uhr
im Sitzungssaal der
Marktgemeinde Gallneukirchen

   
                                  

Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Kreditüberschreitung gem. §79 Abs.2 OÖ.GemO 1990 einstimmig    
Bestellung eines Mitgliedes/Ersatzmitgliedes in die
Bezirksgrundverkehrskommission gem. § 33 OÖ.GemO 1990 –
(Fraktionsabstimmung)
14    
Paralympic-Sieger Walter Hanl – Ehrengeschenk der
Marktgemeinde Gallneukirchen – Beschluss
einstimmig    
Abgangsdeckung Sommerkindergarten 2000 – Mittelfreigabe einstimmig    
Grundsätzliche Zustimmung zum Subventionsbedarf 2001
für die Krabbelstube Teddybär
einstimmig    
Subvention „Verein Aktion Tagesmütter OÖ.“
für das Finanzjahr 2000 – Mittelfreigabe
einstimmig    
BP 35 „Wasenmeister“ – Änd. Nr.4 (Gratschmayer
– Grundzusammenlegung) – Grundsatzbeschluss
einstimmig    
BP 40 „Punzenberg“ – Änd. Nr. 28 (Miesenberger-Fröhlich,
Veilchenweg – gekuppelte Bauweise) – Grundsatzbeschluss
einstimmig    
BP 50 „Linzerbergfeld“ – Änd. Nr. 13
(Sparkasse) – Beschluss
abgesetzt
BP 40 „Punzenberg“ – Dr. Stöffelbauer –
Grundsatzbeschluss
27 4  
Subvention für Schülerheim der HTBLA Hallstatt einstimmig    
Ansuchen des SVG um Unterstützung für den Empfang
Paralympic-Sieger Walter Hanl am 31.10.2000
einstimmig    
Beratung
über den Standort der Landesmusikschule – Grundsatzbeschluss
29   2
Reduzierung
der Ausgaben für Gemeindeorgane um 25%
3 28  
Heizkostenzuschuss
für Pensionsausgleichsbezieher und Sozialhilfebezieher
wurde
durch einen Gegenantrag der ÖVP hinfällig
Änderung
des Dienstpostenplanes
einstimmig    
Gegenantrag
der ÖVP über Heizkostenzuschuss
28 3  

            

Sitzung des Gemeinderates
am
Donnerstag, den 5.Oktober 2000 um 19.30 Uhr
im Sitzungssaal der
Marktgemeinde Gallneukirchen

   
                                  

Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Neuwahl eines neuen Gemeindevorstandsmitgliedes einstimmig    
Neuwahl des zweiten Vizebürgermeisters einstimmig    
Umbesetzung von Ausschüssen einstimmig    
Bericht des Prüfungsausschusses      
Bezirksgrundverkehrskommission – BESTELLUNG eines
Mitgliedes/Ersatzmitgliedes
15 13 2
Bestellung einer Koordinatorin gem. OÖ.G-GBG $30 Abs.1
und Bekanntgabe des Mitgliedes der Gleichbehandlungskommission aus dem
Kreis der Dienstnehmer gem $21(2) Zif 4. 
einstimmig    
Telefonanlage Amtshaus – Abschluss eines Vertrages mit
der European Telecom – Beschluss
abgesetzt
Wohnungsübergabe
Baureform-Wohnstätte, Lederergasse –
Mittelfreigabe – Beschluss
einstimmig    
Waldorf-Kindergarten – Engerwitzdorf/Gallneukirchen –
Beratung über eine Förderung zum laufenden Betrieb
einstimmig    
Zustimmung
der Marktgemeinde Gallneukirchen im Sinne des § 19 WRG zum Entgelt
für die Benützung des öffentlichen Kanals im Bereich Bachweg zur
Entsorgung der Schladauergründe durch die Gemeinde Engerwitzdorf – Beschluss
14 15 1
Endvermessung
öffentliches Gut – Kreuzung Hanriederstraße/Kinoweg – Beschluss
einstimmig    
BA 07 –
Sanierung des alten Brunnens – Vergabe der Arbeiten und Mittelfreigabe – Beschluss
einstimmig    
Verordnung
gemäß §2, Abs.1 LGBL Nr.65/1969 – Kennzeichnung von
Verkehrsflächen – Benennung „Kulmstraße“ – Beschluss
einstimmig    
Vorstellung
Dr.Franz Stöffelbauer – Entscheidung des Amtes der OÖ LReg.
abgesetzt
Vorstellung
Leopold u. Pauline Praher –  Entscheidung des Amtes der OÖ LReg. 
abgesetzt
Festlegung
der Höhe der Entschädigung für Abtretung von Grundflächen in das
öffentliche Gut im Bereich „Am Damm“ Parz.Nr.1126/1 – Beschluss
einstimmig    
Kellersanierung
KIGA St.Josef – Abwicklung im AOH – Finanzierungsplan – Beschluss
einstimmig    
Friedhofserweiterung
– Finanzierungsplan – Beschluss
abgesetzt
Abwasserentsorgungsanlage
BA 05 – Annahmeerklärung – Beschluss
einstimmig    
Abwasserentsorgungsanlage
BA 06 – Annahmeerklärung – Beschluss
einstimmig    
RHV
Gallneukirchner Becken – Abwasserbeseitigungsanlage BA 05 –
Gesamtfinanzierung Baukostenbeitrag – Beschluss
einstimmig    
RHV
Gallneukirchner Becken – Abwasserbeseitigungsanlage BA 06 –
Gesamtfinanzierung Baukostenbeitrag – Beschluss
einstimmig    
RHV
Gallneukirchner Becken – Aufnahme eines Darlehens –
Bürgschaftsvertrag – Beschluss
einstimmig    
Bezirksheimatbuch
UU – 1.A-conto-Zahlung – Mittelfreigabe – Beschluss
einstimmig    
BP Nr.20
„Marktkern“ Änderung Nr. 28 – Johann Pilz, Hauptstraße –
Grundsatzbeschluss
einstimmig    
BP Nr.40
„Punzenberg“ Änderung Nr. 28 – Dr.Franz Stöffelbauer –
Grundsatzbeschluss
abgesetzt
BP Nr.30
„Kleinfeld“ – Ansuchen um Änderung der Straßenfluchtlinie
– Dr.Renner Straße 16-20 – Grundsatzbeschluss
26 3
Grüne
1
Grüner
Gemeinde
Engerwitzdorf – Flächenwidmungsplan Nr.5 – Stellungnahme der
Marktgemeinde Gallneukirchen
26   4
Gemeinde
Alberndorf – Flächenwidmungsplan Nr.3 – Stellungnahme der
Marktgemeinde Gallneukirchen
einstimmig    
BP Nr.64
„Rammersberg 4 (Ludwicek) – Beschluss
einstimmig    
BP Nr. 65
„Rammersberg 5 (Grabner/Zauner) – Beschluss
einstimmig    
Dringlichkeitsantrag
über Vertragsverhandlungen bezüglich einen Verkauf der
Telekomgebäude in 
Gallneukirchen
einstimmig    

     

Sitzung des Gemeinderates
am
Donnerstag, den
29. Juni 2000 um 19.30 Uhr
im Sitzungssaal der
Marktgemeinde Gallneukirchen

   

                                  

Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
875 Jahre Gallneukirchen – Stadterhebung –
Grundsatzbeschluss und Terminfestlegung für die Festveranstaltung
einstimmig    
Regionalverkehr
Korridor Gallneukirchen – Linz . Beschluss zur Teilnahme und
Mittelfreigabe
einstimmig    
Sanierung
Kindergarten St. Josef – Kellergeschoss – Beschluss und Mittelfreigabe
einstimmig    
Grundsatzbeschluss
zur Errichtung einer Mutterberatung
einstimmig    
Gusental –
Bezirksstraße (Reichenauerstraße) – Übereinkommen mit dem Amt der
OÖ. Landesregierung betreffend die Errichtung einer Verkehrsinsel –
Beschluss
einstimmig    
Erweiterung
Friedhof – Vergabe der Arbeiten – Beschluss
abgesetzt
Beratung
über die Erlassung einer Verordnung zum Bewohnerparken in der
Marktgemeinde Gallneukirchen – Beschluss
einstimmig    
Anton Riepl
Straße: Beschluss gem. § 22 Abs. 1 OÖ. Straßengesetz zur
Übernahme von 50% der Grundeinlöse- und Nebenkosten
28 2 1
Hans Zach
Straße: Beginn der Grundeinlöseverhandlungen – Grundsatzbeschluss
25 2 3
Containeranlage
Köttstorferstraße – Beschluss zur Übernahme an die Caritas
einstimmig    
Hallenbad:
Auftrag an die Lawog zur Betreuung für die
Sanierungsarbeiten/Dampfsperre – Beschluss
30   1
Hallenbad:
Vergabe der Endreinigung
entfällt
Vergabe der
Fliesenlegerarbeiten
30   1
BP Nr. 50
„Linzerbergfeld“ – Änderung Lawog/Sparkasse –
Grundsatzbeschluss – Festlegung eines Neuplanungsgebietes für Parz.
Nr. 1126/1 (B 125/Am Damm) – Beschluss
einstimmig    
Land OÖ –
Stellungnahme der Marktgemeinde Gallneukirchen, Parzelle 17 – Gebiet
für Geschäftsbauten – Raumverträglichkeitsprüfung
einstimmig    
BP Nr. 20
„Marktkern – Änderung Nr. 25 Marktplatz 1 – Beschluss
einstimmig    
BP Nr. 30
„Kleinfeld“ – Änderung Nr. 25 (Compact) – Beschluss
28 2 1
BP Nr. 26
„Lederergasse“ – Aufhebung (Silberhumerweg) – Beschluss
einstimmig    
BP Nr. 20
„Marktkern“ – Änderung Nr. 27 (Reichetseder) –
Grundsatzbeschluss
einstimmig    
Aufnahme
eines Tagesordnungspunktes gem. § 46 Abs.2 OÖ: GemO. 1990 –
Erstellung eines mittelfristigen Finanzplanes ab dem Voranschlag 2001
einstimmig    
Krabbelstube
Teddybär – Abgangsdeckung des Finanzjahres 1999 – Beschluss
einstimmig    
Kanalbenützungsgebühr
– Erhöhung
25 3  
Verlängerung
des Vertrages mit Hr. Franz Edelmayer – Beschluss
Antrag
zurückgezogen
Grundkauf
Diakoniewerk Gallneukirchen – Marktgemeinde Gallneukirchen – Abschluss
eines Vertrages – Beschluss
einstimmig    
Dienstbarkeitsvertrag
mit Alois Haslinger – Beschluss
einstimmig    
Betriebskosten
für Sonderpädagogisches Zentrum – Beschluss
einstimmig    
Kaufvertrag
zwischen der Marktgemeinde Gallneukirchen und der Fa. Blineder
einstimmig    
Dr.
Stöffelbauer – Berufungsentscheidung zum Bauvorhaben Dachbodenausbau
im Mehrfamilienhaus auf dem Grundstück 474/5 KG Gallneukirchen
29 2  
VCÖ –
Spende in Form einer Jahrespauschale – Beschluss
einstimmig    
Lehranstalt
für heilpädagogische Berufe – Ansuchen um Subvention für
interkulturelles Fest
einstimmig    
Ausschreibung
eines Mitarbeiters Vb II für den Bauhof – Beschluss
einstimmig    
VB I –
Verlängerung des Dienstverhältnisses auf unbestimmte Zeit
einstimmig    
Resolution
der SP zum öffentlichen Verkehr
einstimmig    

    

Sitzung des Gemeinderates
am Montag, den
29. Mai 2000 um 18.15 Uhr
im Sitzungssaal der
Marktgemeinde Gallneukirchen

   

                                  

Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Änderung des Dienstpostenplanes –
Beschluss
einstimmig    
Beschluss über die Ausschreibung des freien
Dienstpostens – Helferin in der Integrationsklasse der HSI
einstimmig    
Getränkesteuer – Beratung
und Beschluss über eine
Beschwerde an den Verfassungsgerichtshof und/oder
Verwaltungsgerichtshof 
einstimmig    
WVA – BA 07 – Förderungsvertrag mit der
Kommunalkreditbank – Beschluss
einstimmig    
WVA – BA 07 – Aufnahme eines Darlehens – Beschluss einstimmig    

     

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den
4. Mai 2000 um 19.30 Uhr
im Sitzungssaal der
Marktgemeinde Gallneukirchen

   

                                  

Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Bericht über die Kirchenrenovierung – Vorstellung durch
die Pfarre
     
Bericht des Prüfungsausschusses      
Rechnungsabschluss 1999 – Beschluss einstimmig    
Tarifordnung für die Krabbelstube „Teddybär“
– Bericht und Kenntnisnahme
einstimmig    
KIGA „St.Gallus“ – Finanzierungsplan –
Beschluss
einstimmig    
WVA Gallneukirchen – Leitungsumlegung Friedhof und
Erweiterung Hans Zach Straße – Auftragsvergabe und Mittelfreigabe –
Beschluss
einstimmig    
Endvermessung der Parz.151/5 (öffentliches Gut
Silberhumerweg) gem.§15-LTG –
Beschluss
einstimmig    
Sanierung Hallenbad – Lüftungskanäle – Beschichtung –
Beschluss
26 4 1
Grundsätzliche Zustimmung der MGG zur Benützung des
öffentlichen Kanales im Bereich Bachweg für die Entsorgung der
Schladauergründe durch die Gemeinde Engerwitzdorf
14 17  
BP-22 „Luegfeld 1“ (Müller) –
Grundsatzbeschluß
einstimmig    
Vertrag Wiesinger/Springer – MGG –
Beschluss
einstimmig    
Verordnung zum Bewohnerparken – Beratung und Beschluss zurück
in den Ausschuss
Manuela Tomback – Kaufvertrag Parz. 516/6 –
Beschluss
einstimmig    
Pferdeeisenbahn Wanderweg – restliche Verträge –
Beschluss
einstimmig    
Berufung – DI Dr.Franz Stöffelbauer, Elise Lehner Weg,
4210
abgesetzt
Berufung – Leopold und Pauline Praher, Wiesenweg 4/1,
4210
28 2 1
Berufung – Maria Gaffl, Gusenstr. 13, 4210  abgesetzt
Berufung – Franz und Marianne Berger, Riedegg 47, 4210 28 2 1
Subvention –
Naturkostladen Hennerbichler, Marktplatz 8, 4210 – Beschluss
einstimmig    
DI Martin
Reiter – Verlängerung des Dienstverhältnisses auf unbestimmte Zeit –
Beschluss
einstimmig    
Terminvereinbarung
für das Bürgerparlament
15.6.2000 
20.00 Uhr

       

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den
30. März 2000 um 19.30 Uhr
im Sitzungssaal der
Marktgemeinde Gallneukirchen

   

                                  

Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Prüfbericht
– Landeskontrolldienst – Stellungnahme des Gemeinderates – Beschluss
einstimmig    
Bericht des
Prüfungsausschusses
einstimmig    
Bericht des
Sozialausschusses über die neue Tarifordnung für die Kindergärten
und die Regelung über den Sommerkindergarten
einstimmig    
Gleichbehandlungsgesetz
§21 Abs.5 – Entsendung einer Vertreterin des Gemeinderates in die
„Kommission der Gemeinden“ – Beschluss
einstimmig    
Ortskanalisation
BA 10 – Aufnahme eines Darlehns – Beschluss
einstimmig    
OÖ.
Landesbienenzüchterverein, Ortsgruppe Gallneukirchen – Ansuchen um
Verwendung des Gemeindewappens – Beschluss
einstimmig    
Neubau
Landesmusikschule – Mittelfreigabe an Arch. D.I. Klaus Nötzberger zur
Erstellung eines Vorentwurfs mit Grobkostenschätzung
einstimmig    
D.I.Dr.Franz
Stöffelbauer, Bühlerweg 6a – Berufung gegen Dachbodenausbau
einstimmig    
Sanierung
Hallenbad Gallneukirchen – Hallenbaddecke – Beauftragung D.I. Sterkl
einstimmig    
FF –
Tarifordnung 2000 – Beschluss
einstimmig    
Umbesetzung
von Ausschüssen
3    
BP 30
„Kleinfeld“ Änderung Nr.23, Diamed – Beschluss
einstimmig    
BP 30
„Kleinfeld“ Änderung Nr.24, Hofwiesen – Beschluss
28 3  
BP 20
„Marktkern“ Änderung Nr.26, Raffetseder – Beschluss
einstimmig    
BP 40
„Punzenberg“ Änderung Nr.27 – Beschluss
einstimmig    
BP 26
„Lederergasse“ – Aufhebung
einstimmig    
BP 30
„Kleinfeld“ Änderung Nr.25, Fa.Compact – Grundsatzbeschluss
einstimmig    
BP Hangweg
Parz. 1443/1 – Grabner-Zauner – eventuell Grundsatzbeschluss
einstimmig    
Oberbau- und
Asphaltierungsarbeiten – Auftragsvergabe
einstimmig    
Schotter-,
Schlacken- und Recyclingmaterial – Auftragsvergabe
einstimmig    
Straßenbauprogramm
2000 – Beschluss
28 2 1
Sanierung
alter Linzer Brunnen – Grundsatzbeschluss
einstimmig    
Reichenauerstraße
– Neuer Belag und Fahrbahnteiler im Bereich Jäger Park –
Mittelfreigabe
28 3  
Kanalüberprüfung
– Mittelfreigabe
einstimmig    
Mietvertrag
über Parkplätze – Fam. Landerl / Marktgemeinde Gallneukirchen –
Beschluss
einstimmig    
Pferdeeisenbahntrasse
– Vertrag mit den Grundanrainern – Beschluss
einstimmig    
Vertrag –
Fam. Gstöttenbauer / Marktgemeinde Gallneukirchen (Grundstück
Fabrikstraße) – Beschluss
einstimmig    
OÖ.
Pfadfinderinnen und Pfadfinder – Ansuchen um Projektförderung für
Pfadfinderheim – Beratung und Beschluss
einstimmig    
Sponsoring
für Johannes Enzenhofer
27 4  
Änderung
des Dienstpostenplans
einstimmig abgesetzt  
Dringlichkeitsantrag
RHV BA05
einstimmig    

     

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 3.
Februar 2000 um 19.30 Uhr
im Sitzungssaal der
Marktgemeinde Gallneukirchen

   

                                  

Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Erteilung einer Vollmacht an das
Amt der OÖ. Landesregierung betreffend Ausschreibung eines Pensionskassenvertrages –
Beschluss
einstimmig    
Wahl eines neuen Mitgliedes für
den Gemeindevorstand – Beschluss
einstimmig    
Umbesetzung von Ausschüssen –
Beschluss
einstimmig    
Bekanntgabe des
Fraktionsobmannes der ÖVP
Erwin Brandl    
Entsendung von Delegierten in
die Region Gusental – Beschluss
einstimmig    
Verlängerung der Betriebszeiten
von Gaststätten – Beschluss
einstimmig    
Abschluss eines Mietvertrages
mit Herrn Leonhard Jaksch, Reichenauerstr. 19 – Beschluss
einstimmig    
Abschluss eines Mietvertrages
mit Herrn Karl Stiftinger, Reichenauerstr. 19 – Beschluss
einstimmig    
Pferdeeisenbahntrasse –
Abschluss von Gestattungsverträgen – Beschluss
einstimmig    
GallnSteine – Ansuchen um
weitere nachträgliche Subvention – Beschluss
28 3  
BA 10 – Förderansuchen –
Beschluss
einstimmig    
KSL Warenhandels-GmbH in
Liquidation – Festsetzung der Getränkesteuer für 1995 – Beschluss
einstimmig    
BP-20/25 Marktkern-Schullerfeld
– Änderung „Marktstubn“ – Grundsatzbeschluss
einstimmig    
Endvermessung Bereich Schulfeld
– Blineder/Handlbauer – Beschluss
einstimmig    
Pedition an die Österreichische
Bundesregierung zum Thema „Vereinbarung von Kyoto“ – Beschluss
einstimmig    
Dringlichkeitsantrag der SPÖ
Fraktion “ Demokratie 2001″ Zustandsbericht.
einstimmig    


  

3.Feb.

30.Mär.

4.Mai

29.Mai

29.Jun.

5.Okt.

16.Nov.

14.Dez.

Sitzung des Gemeinderates
am
Donnerstag, den 14.Dezember 2000 um 19.30 Uhr
im Sitzungssaal der
Marktgemeinde Gallneukirchen

   
                                  
Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Bericht des
Prüfungsausschusses
     
Kassenprüfung
der BH Urfahr Umgebung – Mitteilung an den Gemeinderat
     
Änderung
der Verordnung der Wassergebührenordnung – Beschluss

entfällt

Änderung
der Verordnung der Kanalgebührenordnung – Beschluss
einstimmig    
Änderung
der Abfallabfuhrordnung – Beschluss
einstimmig    
Änderung
der Abfallgebührenordnung – Beschluss
einstimmig    
Festsetzung
der Hebesätze für das Verwaltungsjahr 2001 – Beschluss
einstimmig    
Freiwillige
Förderungen, Subventionen und Zuwendungen an Vereine und private
Institutionen für das Verwaltungsjahr 2001 – Beratung und
Beschlussfassung
einstimmig    
Voranschlag
2001 – Beratung und Beschlussfassung
einstimmig    
Beratung
über Grundangelegenheiten der Landesmusikschule
abgesetzt
Zustimmungsvertrag
zwischen Republik Österreich, Bundesstraßenverwaltung und der MGG
betreffend Verlegung der Gemeindestraße „Am Damm“ –
Beschluss
einstimmig    
Zustimmungsvertrag
zwischen dem Land OÖ., Landesstraßenverwaltung und der MGG
betreffend Anschluss der Gemeindestraße „Hofwiesen2 – Beschluss
einstimmig    
Dienstbarkeitsvertrag
mit ESG für die Benützung der Parz. 195/2, 195/3 EZ 396
(Schulliegenschaft) – Beschluss
einstimmig    
Subvention: CARE-Österreich
– Beschluss
einstimmig    
Wirtschaftsförderung:
Gasthaus Friedrich Landerl – Beschluss
einstimmig    
Wirtschaftsförderung:
Dr. Gerlinde Latzelsperger – Beschluss
einstimmig    
Initiative
„mehrweg.at“ – Petition an den Bundesminister für Land und
Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft
einstimmig    
Unterstützungserklärung
für die brasilianischen Bündnispartner und Aufforderung an die
österr. Bundesregierung zur Ratifizierung der Konvention 169 der ILO
– Beschluss 
einstimmig    
Änderung
des Dienstpostenplanes – Beschluss
einstimmig    
Zusatzantrag
der SPÖ Fraktion über Prioritätenreihung der Bauvorhaben
einstimmig    

Sitzung des Gemeinderates
am
Donnerstag, den 16.November 2000 um 19.30 Uhr
im Sitzungssaal der
Marktgemeinde Gallneukirchen

   
                                  

Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Kreditüberschreitung gem. §79 Abs.2 OÖ.GemO 1990 einstimmig    
Bestellung eines Mitgliedes/Ersatzmitgliedes in die
Bezirksgrundverkehrskommission gem. § 33 OÖ.GemO 1990 –
(Fraktionsabstimmung)
14    
Paralympic-Sieger Walter Hanl – Ehrengeschenk der
Marktgemeinde Gallneukirchen – Beschluss
einstimmig    
Abgangsdeckung Sommerkindergarten 2000 – Mittelfreigabe einstimmig    
Grundsätzliche Zustimmung zum Subventionsbedarf 2001
für die Krabbelstube Teddybär
einstimmig    
Subvention „Verein Aktion Tagesmütter OÖ.“
für das Finanzjahr 2000 – Mittelfreigabe
einstimmig    
BP 35 „Wasenmeister“ – Änd. Nr.4 (Gratschmayer
– Grundzusammenlegung) – Grundsatzbeschluss
einstimmig    
BP 40 „Punzenberg“ – Änd. Nr. 28 (Miesenberger-Fröhlich,
Veilchenweg – gekuppelte Bauweise) – Grundsatzbeschluss
einstimmig    
BP 50 „Linzerbergfeld“ – Änd. Nr. 13
(Sparkasse) – Beschluss
abgesetzt
BP 40 „Punzenberg“ – Dr. Stöffelbauer –
Grundsatzbeschluss
27 4  
Subvention für Schülerheim der HTBLA Hallstatt einstimmig    
Ansuchen des SVG um Unterstützung für den Empfang
Paralympic-Sieger Walter Hanl am 31.10.2000
einstimmig    
Beratung
über den Standort der Landesmusikschule – Grundsatzbeschluss
29   2
Reduzierung
der Ausgaben für Gemeindeorgane um 25%
3 28  
Heizkostenzuschuss
für Pensionsausgleichsbezieher und Sozialhilfebezieher
wurde
durch einen Gegenantrag der ÖVP hinfällig
Änderung
des Dienstpostenplanes
einstimmig    
Gegenantrag
der ÖVP über Heizkostenzuschuss
28 3  

Sitzung des Gemeinderates
am
Donnerstag, den 5.Oktober 2000 um 19.30 Uhr
im Sitzungssaal der
Marktgemeinde Gallneukirchen

   
                                  

Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Neuwahl eines neuen Gemeindevorstandsmitgliedes einstimmig    
Neuwahl des zweiten Vizebürgermeisters einstimmig    
Umbesetzung von Ausschüssen einstimmig    
Bericht des Prüfungsausschusses      
Bezirksgrundverkehrskommission – BESTELLUNG eines
Mitgliedes/Ersatzmitgliedes
15 13 2
Bestellung einer Koordinatorin gem. OÖ.G-GBG $30 Abs.1
und Bekanntgabe des Mitgliedes der Gleichbehandlungskommission aus dem
Kreis der Dienstnehmer gem $21(2) Zif 4. 
einstimmig    
Telefonanlage Amtshaus – Abschluss eines Vertrages mit
der European Telecom – Beschluss
abgesetzt
Wohnungsübergabe
Baureform-Wohnstätte, Lederergasse –
Mittelfreigabe – Beschluss
einstimmig    
Waldorf-Kindergarten – Engerwitzdorf/Gallneukirchen –
Beratung über eine Förderung zum laufenden Betrieb
einstimmig    
Zustimmung
der Marktgemeinde Gallneukirchen im Sinne des § 19 WRG zum Entgelt
für die Benützung des öffentlichen Kanals im Bereich Bachweg zur
Entsorgung der Schladauergründe durch die Gemeinde Engerwitzdorf – Beschluss
14 15 1
Endvermessung
öffentliches Gut – Kreuzung Hanriederstraße/Kinoweg – Beschluss
einstimmig    
BA 07 –
Sanierung des alten Brunnens – Vergabe der Arbeiten und Mittelfreigabe – Beschluss
einstimmig    
Verordnung
gemäß §2, Abs.1 LGBL Nr.65/1969 – Kennzeichnung von
Verkehrsflächen – Benennung „Kulmstraße“ – Beschluss
einstimmig    
Vorstellung
Dr.Franz Stöffelbauer – Entscheidung des Amtes der OÖ LReg.
abgesetzt
Vorstellung
Leopold u. Pauline Praher –  Entscheidung des Amtes der OÖ LReg. 
abgesetzt
Festlegung
der Höhe der Entschädigung für Abtretung von Grundflächen in das
öffentliche Gut im Bereich „Am Damm“ Parz.Nr.1126/1 – Beschluss
einstimmig    
Kellersanierung
KIGA St.Josef – Abwicklung im AOH – Finanzierungsplan – Beschluss
einstimmig    
Friedhofserweiterung
– Finanzierungsplan – Beschluss
abgesetzt
Abwasserentsorgungsanlage
BA 05 – Annahmeerklärung – Beschluss
einstimmig    
Abwasserentsorgungsanlage
BA 06 – Annahmeerklärung – Beschluss
einstimmig    
RHV
Gallneukirchner Becken – Abwasserbeseitigungsanlage BA 05 –
Gesamtfinanzierung Baukostenbeitrag – Beschluss
einstimmig    
RHV
Gallneukirchner Becken – Abwasserbeseitigungsanlage BA 06 –
Gesamtfinanzierung Baukostenbeitrag – Beschluss
einstimmig    
RHV
Gallneukirchner Becken – Aufnahme eines Darlehens –
Bürgschaftsvertrag – Beschluss
einstimmig    
Bezirksheimatbuch
UU – 1.A-conto-Zahlung – Mittelfreigabe – Beschluss
einstimmig    
BP Nr.20
„Marktkern“ Änderung Nr. 28 – Johann Pilz, Hauptstraße –
Grundsatzbeschluss
einstimmig    
BP Nr.40
„Punzenberg“ Änderung Nr. 28 – Dr.Franz Stöffelbauer –
Grundsatzbeschluss
abgesetzt
BP Nr.30
„Kleinfeld“ – Ansuchen um Änderung der Straßenfluchtlinie
– Dr.Renner Straße 16-20 – Grundsatzbeschluss
26 3
Grüne
1
Grüner
Gemeinde
Engerwitzdorf – Flächenwidmungsplan Nr.5 – Stellungnahme der
Marktgemeinde Gallneukirchen
26   4
Gemeinde
Alberndorf – Flächenwidmungsplan Nr.3 – Stellungnahme der
Marktgemeinde Gallneukirchen
einstimmig    
BP Nr.64
„Rammersberg 4 (Ludwicek) – Beschluss
einstimmig    
BP Nr. 65
„Rammersberg 5 (Grabner/Zauner) – Beschluss
einstimmig    
Dringlichkeitsantrag
über Vertragsverhandlungen bezüglich einen Verkauf der
Telekomgebäude in 
Gallneukirchen
einstimmig    

Sitzung des Gemeinderates
am
Donnerstag, den
29. Juni 2000 um 19.30 Uhr
im Sitzungssaal der
Marktgemeinde Gallneukirchen

   

                                  

Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
875 Jahre Gallneukirchen – Stadterhebung –
Grundsatzbeschluss und Terminfestlegung für die Festveranstaltung
einstimmig    
Regionalverkehr
Korridor Gallneukirchen – Linz . Beschluss zur Teilnahme und
Mittelfreigabe
einstimmig    
Sanierung
Kindergarten St. Josef – Kellergeschoss – Beschluss und Mittelfreigabe
einstimmig    
Grundsatzbeschluss
zur Errichtung einer Mutterberatung
einstimmig    
Gusental –
Bezirksstraße (Reichenauerstraße) – Übereinkommen mit dem Amt der
OÖ. Landesregierung betreffend die Errichtung einer Verkehrsinsel –
Beschluss
einstimmig    
Erweiterung
Friedhof – Vergabe der Arbeiten – Beschluss
abgesetzt
Beratung
über die Erlassung einer Verordnung zum Bewohnerparken in der
Marktgemeinde Gallneukirchen – Beschluss
einstimmig    
Anton Riepl
Straße: Beschluss gem. § 22 Abs. 1 OÖ. Straßengesetz zur
Übernahme von 50% der Grundeinlöse- und Nebenkosten
28 2 1
Hans Zach
Straße: Beginn der Grundeinlöseverhandlungen – Grundsatzbeschluss
25 2 3
Containeranlage
Köttstorferstraße – Beschluss zur Übernahme an die Caritas
einstimmig    
Hallenbad:
Auftrag an die Lawog zur Betreuung für die
Sanierungsarbeiten/Dampfsperre – Beschluss
30   1
Hallenbad:
Vergabe der Endreinigung
entfällt
Vergabe der
Fliesenlegerarbeiten
30   1
BP Nr. 50
„Linzerbergfeld“ – Änderung Lawog/Sparkasse –
Grundsatzbeschluss – Festlegung eines Neuplanungsgebietes für Parz.
Nr. 1126/1 (B 125/Am Damm) – Beschluss
einstimmig    
Land OÖ –
Stellungnahme der Marktgemeinde Gallneukirchen, Parzelle 17 – Gebiet
für Geschäftsbauten – Raumverträglichkeitsprüfung
einstimmig    
BP Nr. 20
„Marktkern – Änderung Nr. 25 Marktplatz 1 – Beschluss
einstimmig    
BP Nr. 30
„Kleinfeld“ – Änderung Nr. 25 (Compact) – Beschluss
28 2 1
BP Nr. 26
„Lederergasse“ – Aufhebung (Silberhumerweg) – Beschluss
einstimmig    
BP Nr. 20
„Marktkern“ – Änderung Nr. 27 (Reichetseder) –
Grundsatzbeschluss
einstimmig    
Aufnahme
eines Tagesordnungspunktes gem. § 46 Abs.2 OÖ: GemO. 1990 –
Erstellung eines mittelfristigen Finanzplanes ab dem Voranschlag 2001
einstimmig    
Krabbelstube
Teddybär – Abgangsdeckung des Finanzjahres 1999 – Beschluss
einstimmig    
Kanalbenützungsgebühr
– Erhöhung
25 3  
Verlängerung
des Vertrages mit Hr. Franz Edelmayer – Beschluss
Antrag
zurückgezogen
Grundkauf
Diakoniewerk Gallneukirchen – Marktgemeinde Gallneukirchen – Abschluss
eines Vertrages – Beschluss
einstimmig    
Dienstbarkeitsvertrag
mit Alois Haslinger – Beschluss
einstimmig    
Betriebskosten
für Sonderpädagogisches Zentrum – Beschluss
einstimmig    
Kaufvertrag
zwischen der Marktgemeinde Gallneukirchen und der Fa. Blineder
einstimmig    
Dr.
Stöffelbauer – Berufungsentscheidung zum Bauvorhaben Dachbodenausbau
im Mehrfamilienhaus auf dem Grundstück 474/5 KG Gallneukirchen
29 2  
VCÖ –
Spende in Form einer Jahrespauschale – Beschluss
einstimmig    
Lehranstalt
für heilpädagogische Berufe – Ansuchen um Subvention für
interkulturelles Fest
einstimmig    
Ausschreibung
eines Mitarbeiters Vb II für den Bauhof – Beschluss
einstimmig    
VB I –
Verlängerung des Dienstverhältnisses auf unbestimmte Zeit
einstimmig    
Resolution
der SP zum öffentlichen Verkehr
einstimmig    

Sitzung des Gemeinderates
am Montag, den
29. Mai 2000 um 18.15 Uhr
im Sitzungssaal der
Marktgemeinde Gallneukirchen

   

                                  

Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Änderung des Dienstpostenplanes –
Beschluss
einstimmig    
Beschluss über die Ausschreibung des freien
Dienstpostens – Helferin in der Integrationsklasse der HSI
einstimmig    
Getränkesteuer – Beratung
und Beschluss über eine
Beschwerde an den Verfassungsgerichtshof und/oder
Verwaltungsgerichtshof 
einstimmig    
WVA – BA 07 – Förderungsvertrag mit der
Kommunalkreditbank – Beschluss
einstimmig    
WVA – BA 07 – Aufnahme eines Darlehens – Beschluss einstimmig    

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den
4. Mai 2000 um 19.30 Uhr
im Sitzungssaal der
Marktgemeinde Gallneukirchen

   

                                  

Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Bericht über die Kirchenrenovierung – Vorstellung durch
die Pfarre
     
Bericht des Prüfungsausschusses      
Rechnungsabschluss 1999 – Beschluss einstimmig    
Tarifordnung für die Krabbelstube „Teddybär“
– Bericht und Kenntnisnahme
einstimmig    
KIGA „St.Gallus“ – Finanzierungsplan –
Beschluss
einstimmig    
WVA Gallneukirchen – Leitungsumlegung Friedhof und
Erweiterung Hans Zach Straße – Auftragsvergabe und Mittelfreigabe –
Beschluss
einstimmig    
Endvermessung der Parz.151/5 (öffentliches Gut
Silberhumerweg) gem.§15-LTG –
Beschluss
einstimmig    
Sanierung Hallenbad – Lüftungskanäle – Beschichtung –
Beschluss
26 4 1
Grundsätzliche Zustimmung der MGG zur Benützung des
öffentlichen Kanales im Bereich Bachweg für die Entsorgung der
Schladauergründe durch die Gemeinde Engerwitzdorf
14 17  
BP-22 „Luegfeld 1“ (Müller) –
Grundsatzbeschluß
einstimmig    
Vertrag Wiesinger/Springer – MGG –
Beschluss
einstimmig    
Verordnung zum Bewohnerparken – Beratung und Beschluss zurück
in den Ausschuss
Manuela Tomback – Kaufvertrag Parz. 516/6 –
Beschluss
einstimmig    
Pferdeeisenbahn Wanderweg – restliche Verträge –
Beschluss
einstimmig    
Berufung – DI Dr.Franz Stöffelbauer, Elise Lehner Weg,
4210
abgesetzt
Berufung – Leopold und Pauline Praher, Wiesenweg 4/1,
4210
28 2 1
Berufung – Maria Gaffl, Gusenstr. 13, 4210  abgesetzt
Berufung – Franz und Marianne Berger, Riedegg 47, 4210 28 2 1
Subvention –
Naturkostladen Hennerbichler, Marktplatz 8, 4210 – Beschluss
einstimmig    
DI Martin
Reiter – Verlängerung des Dienstverhältnisses auf unbestimmte Zeit –
Beschluss
einstimmig    
Terminvereinbarung
für das Bürgerparlament
15.6.2000 
20.00 Uhr

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den
30. März 2000 um 19.30 Uhr
im Sitzungssaal der
Marktgemeinde Gallneukirchen

   

                                  

Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Prüfbericht
– Landeskontrolldienst – Stellungnahme des Gemeinderates – Beschluss
einstimmig    
Bericht des
Prüfungsausschusses
einstimmig    
Bericht des
Sozialausschusses über die neue Tarifordnung für die Kindergärten
und die Regelung über den Sommerkindergarten
einstimmig    
Gleichbehandlungsgesetz
§21 Abs.5 – Entsendung einer Vertreterin des Gemeinderates in die
„Kommission der Gemeinden“ – Beschluss
einstimmig    
Ortskanalisation
BA 10 – Aufnahme eines Darlehns – Beschluss
einstimmig    
OÖ.
Landesbienenzüchterverein, Ortsgruppe Gallneukirchen – Ansuchen um
Verwendung des Gemeindewappens – Beschluss
einstimmig    
Neubau
Landesmusikschule – Mittelfreigabe an Arch. D.I. Klaus Nötzberger zur
Erstellung eines Vorentwurfs mit Grobkostenschätzung
einstimmig    
D.I.Dr.Franz
Stöffelbauer, Bühlerweg 6a – Berufung gegen Dachbodenausbau
einstimmig    
Sanierung
Hallenbad Gallneukirchen – Hallenbaddecke – Beauftragung D.I. Sterkl
einstimmig    
FF –
Tarifordnung 2000 – Beschluss
einstimmig    
Umbesetzung
von Ausschüssen
3    
BP 30
„Kleinfeld“ Änderung Nr.23, Diamed – Beschluss
einstimmig    
BP 30
„Kleinfeld“ Änderung Nr.24, Hofwiesen – Beschluss
28 3  
BP 20
„Marktkern“ Änderung Nr.26, Raffetseder – Beschluss
einstimmig    
BP 40
„Punzenberg“ Änderung Nr.27 – Beschluss
einstimmig    
BP 26
„Lederergasse“ – Aufhebung
einstimmig    
BP 30
„Kleinfeld“ Änderung Nr.25, Fa.Compact – Grundsatzbeschluss
einstimmig    
BP Hangweg
Parz. 1443/1 – Grabner-Zauner – eventuell Grundsatzbeschluss
einstimmig    
Oberbau- und
Asphaltierungsarbeiten – Auftragsvergabe
einstimmig    
Schotter-,
Schlacken- und Recyclingmaterial – Auftragsvergabe
einstimmig    
Straßenbauprogramm
2000 – Beschluss
28 2 1
Sanierung
alter Linzer Brunnen – Grundsatzbeschluss
einstimmig    
Reichenauerstraße
– Neuer Belag und Fahrbahnteiler im Bereich Jäger Park –
Mittelfreigabe
28 3  
Kanalüberprüfung
– Mittelfreigabe
einstimmig    
Mietvertrag
über Parkplätze – Fam. Landerl / Marktgemeinde Gallneukirchen –
Beschluss
einstimmig    
Pferdeeisenbahntrasse
– Vertrag mit den Grundanrainern – Beschluss
einstimmig    
Vertrag –
Fam. Gstöttenbauer / Marktgemeinde Gallneukirchen (Grundstück
Fabrikstraße) – Beschluss
einstimmig    
OÖ.
Pfadfinderinnen und Pfadfinder – Ansuchen um Projektförderung für
Pfadfinderheim – Beratung und Beschluss
einstimmig    
Sponsoring
für Johannes Enzenhofer
27 4  
Änderung
des Dienstpostenplans
einstimmig abgesetzt  
Dringlichkeitsantrag
RHV BA05
einstimmig    

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 3.
Februar 2000 um 19.30 Uhr
im Sitzungssaal der
Marktgemeinde Gallneukirchen

   

                                  

Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Erteilung einer Vollmacht an das
Amt der OÖ. Landesregierung betreffend Ausschreibung eines Pensionskassenvertrages –
Beschluss
einstimmig    
Wahl eines neuen Mitgliedes für
den Gemeindevorstand – Beschluss
einstimmig    
Umbesetzung von Ausschüssen –
Beschluss
einstimmig    
Bekanntgabe des
Fraktionsobmannes der ÖVP
Erwin Brandl    
Entsendung von Delegierten in
die Region Gusental – Beschluss
einstimmig    
Verlängerung der Betriebszeiten
von Gaststätten – Beschluss
einstimmig    
Abschluss eines Mietvertrages
mit Herrn Leonhard Jaksch, Reichenauerstr. 19 – Beschluss
einstimmig    
Abschluss eines Mietvertrages
mit Herrn Karl Stiftinger, Reichenauerstr. 19 – Beschluss
einstimmig    
Pferdeeisenbahntrasse –
Abschluss von Gestattungsverträgen – Beschluss
einstimmig    
GallnSteine – Ansuchen um
weitere nachträgliche Subvention – Beschluss
28 3  
BA 10 – Förderansuchen –
Beschluss
einstimmig    
KSL Warenhandels-GmbH in
Liquidation – Festsetzung der Getränkesteuer für 1995 – Beschluss
einstimmig    
BP-20/25 Marktkern-Schullerfeld
– Änderung „Marktstubn“ – Grundsatzbeschluss
einstimmig    
Endvermessung Bereich Schulfeld
– Blineder/Handlbauer – Beschluss
einstimmig    
Pedition an die Österreichische
Bundesregierung zum Thema „Vereinbarung von Kyoto“ – Beschluss
einstimmig    
Dringlichkeitsantrag der SPÖ
Fraktion “ Demokratie 2001″ Zustandsbericht.
einstimmig