Sitzungen des Gemeinderates 2025

20.03

15.05

03.07

 

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 15.Mai 2025 um 19:30 Uhr
in der Gusenhalle der Stadtgemeinde Gallneukirchen

    zurück zum Anfang                                    Anwesend: Nicht Anwesend:
Tagesordnung:
Abstimmung

dafür

dagegen

Enthaltung

Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

SPÖ Fraktion - Umbesetzung von Ausschüssen - Fraktionswahl

900 Jahre Gallneukirchen - Budgetfreigabe Ferragosto - Beschluss

Künstlerischer Wettbewerb Mahnmal "Gugalea" - Auftragsvergabe - Beschluss

BP-50 "Linzerbergfeld" Änd. 38 - Liftweg - Parz. 1339/4 KG Gallneukirchen - Grundsatzbeschluss

§ 15 L TG flächengleicher Grundstückstausch im Bereich Pfarrgasse - Beschluss

Regenrückhaltebecken Turnbach übereinkommen - Beschluss

Hochwasserschutz Gusen - Beschluss

Radwegverbindung Gallneukirchen Engerwitzdorf B125 - Beschluss

Gaslieferung 2026 - Beschluss

Unterpachtvertrag Container Siedlerverein - Beschluss

KostNixladen Vertragsabschluss - Beschluss

Darlehensaufnahme - Generalsanierung Allgemeine Pflichtschulen - Beschluss

Abschluss Mietvertrag - Öko-Mat Motorikarena - Beschluss

Generalsanierung Schulzentrum - Abschluss einer Vereinbarung mit der Marktgemeinde Pichl bei Wels betreffend Sanierungsbeitrag - Beschluss

2025 Sommerbetreuung Volksschulkinder in der Gemeinde Engerwitzdorf - Übernahme anteiliger Kosten - Beschluss

Entwicklungskonzept Kinderbildungs- und -betreuungsplätze für die Arbeitsjahre 2025/26 bis 2027 /28 - Beschluss

Kindergartenregion Engerwitzdorf/Gallneukirchen - 2. Vertragsnachtrag - Aufnahme zusätzliche Gruppe KIGA St. Josef - Beschluss

Trägerschaftsvertrag mit Familienzentren GmbH betreffend zusätzlicher Krabbelstubengruppe ab 09/2025 - Beschluss

Kindergarten St. Josef - neuer Pachtvertrag mit Familienzentren GmbH der OÖ Kinderfreunde - Beschluss

Kindergarten St. Martin Expositur - 3. Vertragsnachtrag zum Pachtvertrag mit Familienzentren GmbH - Beschluss

Aufstockung KIGA St Josef - Auftragsvergabe Außenspielgeräte und Gruppenausstattungen Kindergarten und Krabbelstube - Beschluss

KIGA St Josef- Beauftragung Kunst am Bau - Beschluss

Zusatzbeauftragungen Fa. Führeder- Fa. Schachermayer- Fa. Simader für Aufstockung des Kindergarten St. Josef - Beschluss

Zusatzbeauftragungen Sanierung Schulzentrum Gallneukirchen - Zustimmung

Zusatzbeauftragung Erweiterung PV-Anlage Schulzentrum Gallneukirchen - Beschluss

Förderansuchen Jugendkulturverein Kurve - Konzertabend "Achtung KURVE 25" - Beschluss

 

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 20.März 2025 um 19:30 Uhr
in der Gusenhalle der Stadtgemeinde Gallneukirchen

    zurück zum Anfang                                    Anwesend: 31 Nicht Anwesend:
Tagesordnung:
Abstimmung

dafür

dagegen

Enthaltung

Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

einstimmig

Bericht des Prüfungsausschusses vom 16.01 .2025 - Kenntnisnahme

Prüfbericht der Bezirkshauptmannschaft Urfahr-Umgebung zum Rechnungsabschluss 2023 - Kenntnisnahme

Verwendung der Sonder-Bedarfszuweisungen 2023 und 2024 - Beschluss

einstimmig

Bericht des Prüfungsausschusses vom 13.3.2025 - Prüfung des RA 2024

einstimmig

Rechnungsabschluss 2024 - Beschluss

einstimmig

Finanzierungsplan Friedhofserweiterung - Beschluss

einstimmig

GRÜNE Fraktion - Umbesetzung von Ausschüssen - Fraktionswahl

einstimmig

Stadtamt - Grundsatzbeschluss

einstimmig

Gründung einer Erneuerbaren Energiegemeinschaft - Grundsatzbeschluss

einstimmig

900 Jahre Gallneukirchen - Sponsoringvereinbarung mit der Sparkasse OÖ - Beschluss

einstimmig

Abschluss eines Baulandsicherungsvertrages im Zusammenhang mit der Änderung Nr. 10 des Flächenwidmungsplanes Nr. 6 - Beschluss

12 SPÖ
12 ÖVP
2 Grüne

2 FPÖ
2 Grüne

1 Grüner

BP-95 "Turnbach-Ost" - Beschluss

12 SPÖ
12 ÖVP
1 Grüner

2 FPÖ
2 Grüne

2 Grüner

FLWPI. 6 Änd. 10 ÖEK 1 Änd. 14 - ''Turnbach-Ost" - Beschluss

12 ÖVP
12 SPÖ

2 FPÖ
4 Grüne

1 Grüner

BP-50 "Linzerbergfeld" Änd. 37 - Botenstraße - Parz. 120/5 KG Gallneukirchen - Beschluss

einstimmig

Mitgliedschaft Wasserverband Fernwasserversorgung Mühlviertel - Grundsatzbeschluss

einstimmig

Anpassung Richtlinien AktivPass Gusental - Beschluss

12 SPÖ
7 ÖVP
5 Grüne

2 FPÖ

5 ÖVP

Abschluss einer Kooperationsvereinbarung für das Arbeitsjahr 2024/25 über die Deckung des Betreuungsbedarfs für die Gemeinde Unterweitersdorf - Beschluss

einstimmig

Umbesetzung Kulturbeirat - Bestellung eines neuen Mitglieds - Beschluss

einstimmig

Mietverträge Kulturkobl - neue Befristung auf 5 Jahre - Beschluss

einstimmig

Beauftragungen Sanierung Schulzentrum Gallneukirchen - Beschluss

einstimmig

Beauftragungen für Aufstockung Kindergarten St. Josef - Beschluss

einstimmig