Sitzungen des Gemeinderates 2024

21.03

16.05

20.06

04.07

03.10

07.11

12.12

 

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 12.Dezember 2024 um 19:30 Uhr
in der Gusenhalle der Stadtgemeinde Gallneukirchen

    zurück zum Anfang                                    Anwesend: 31 Nicht Anwesend:
Tagesordnung:
Abstimmung

dafür

dagegen

Enthaltung

Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

einstimmig

Bericht des Prüfungsausschusses vom 28.11.2024- Kenntnisnahme

Neuer Finanzierungsplan Generalsanierung Allgemeine Pflichtschulen - Beschluss

30

1 ÖVP

ÖVP Fraktion - Umbesetzung von Ausschüssen - Fraktionsabstimmung

einstimmig

Voranschlag 2025 - Beschluss

12 SPÖ
5 Grüne

2 FPÖ
4 ÖVP

8 ÖVP

Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung - Beschluss

12 SPÖ
5 Grüne
4 ÖVP

1 ÖVP

7 ÖVP
2 FPÖ

Jahresförderung 2025 über 2.000,-- - Beschluss

12 SPÖ
5 Grüne
1 ÖVP

2 ÖVP

9 ÖVP
2 FPÖ

Markttarifordnung Neuerlassung - Beschluss

einstimmig

Erhöhung der Tarife der Lagerhausparkplatztickets - Beschluss

einstimmig

Tarifanpassungen Freibad - Beschluss

einstimmig

Tarifanpassungen Gusenhalle - Beschluss

einstimmig

Erhöhung der Erhaltungsbeiträge gern. Oö. Raumordnungsgesetz - Beschluss (Gegenantrag Grüne)

12 SPÖ
4 Grüne

12 ÖVP
2 FPÖ

1 Grüner

FLWPI. 6 Änd. 21 - Sondernutzung "Funkanlage" - Parz. 272/2 KG Gallneukirchen - Mitteilung von Versagungsgründen - Beschluss

einstimmig

FLWPI. 6 Änd. 25 ÖEK 1 Änd. 19 - Sonderwidmung Heizkraftwerk - im Bereich HansZach- Straße/Feldweg - Beschluss

12 SPÖ
5 Grüne

12 ÖVP
2 FPÖ

Grünraumleitlinie Gallneukirchen - Beschluss

11 SPÖ
5 Grün
1 ÖVP

5 ÖVP

6 ÖVP
2 FPÖ

Rückerstattung der Einsatzstunden gern. Feuerwehr-Gebührenordnung an die FFGallneukirchen - Beschluss

einstimmig

Kündigung der Pfarre Gallneukirchen - Unterpachtvertrag Lagerplatz Bauhof - Beschluss

einstimmig

Gehsteigerrichtung Friedenshort - Finanzierungsbestätigung für das Land OÖ - Beschluss/td>

einstimmig

§ 15 L TG Grenzbereinigung öffentliches Gut im Bereich Josef-Reiter-Straße 5 - Beschluss

einstimmig

GusenTrail -Beschluss

26

3 ÖVP
2 FPÖ

Trägerwechsel KEM - Beschluss

einstimmig

900 Jahre Gallneukirchen - Kooperationsvereinbarungen 2. Call - Beschluss

26

4 ÖVP

900 Jahre Gallneukirchen - Vereinbarung mit der Österreichischen Mediathek - Beschluss

einstimmig

Dringlichkeitsantrag- 900 Jahre Gallneukirchen - Auftragsvergaben

einstimmig

Aufstockung KIGA St. Josef (Kindergarten/Krabbelstube) -Auftragsvergabe Innenmöbel - Beschluss

einstimmig

Auftragsvergabe Friedhofserweiterung - Beschluss

einstimmig

Schulsanierung - Auftragsvergaben - Kenntnisnahme

einstimmig

Zusatzbeauftragung für die Deckenbekleidung im Kindergarten St. Josef - Beschluss

einstimmig

Vereinbarung mit Heimatverein Gallneukirchen über Führung Medienarchiv Topothek - Beschluss

einstimmig

Gleichstellungsprogramm 2025 - 2030 - Beschluss

29

2 FPÖ

 

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 7.November 2024 um 19:30 Uhr
in der Gusenhalle der Stadtgemeinde Gallneukirchen

    zurück zum Anfang                                    Anwesend: 30 (31 ab TOP 5) Nicht Anwesend: 1 ÖVP (bis TOP 4, ab TOP 5 0)
Tagesordnung:
Abstimmung

dafür

dagegen

Enthaltung

Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

einstimmig

900 Jahre Gallneukirchen - Vereinbarung mit dem Tourismusverband Mühlviertler Alm Freistadt - Beschluss

einstimmig

FLWPl.6 Änd. 24 - Simling - Parz. 1020/2, 1019/1 und 1035/2 je KG Gallneukirchen - Grundsatzbeschluss

abgesetzt

BP-50 "Linzerbergfeld" Änd. 37 - Botenstraße - Parz. 120/5 KG Gallneukirchen - Grundsatzbeschluss

einstimmig

Antrag auf geheime Abstimmung FPÖ (genügt ein Drittel der GR)

12 ÖVP
2 FPÖ

FLWPI. 6 Änd. 25 ÖEK 1 Änd. 19 - Sonderwidmung Heizkraftwerk - im Bereich HansZach- Straße/Feldweg - Beschluss

16

15

BP-30 "Kleinfeld" Änd. 54 - Heizkraftwerk - im Bereich Hans-Zach-Straße/Feldweg - Beschluss

17 SPÖ, Grün

14 ÖVP, FPÖ

§ 15 L TG Auflassung öffentliches Gut im Bereich Friedhofgasse 21 - Beschluss

einstimmig

BP-20 "Marktkern-Schullerfeld" Änd. 66 - Friedhofgasse - Parz. 770/1, 775 und 776/1 je KG Gallneukirchen - Beschluss

einstimmig

Verlängerung Mietvertrag Lagerhausparkplatz - Beschluss

einstimmig

Gestattungsvertrag Gehweg Diakonie (Obstgarten) - Beschluss

einstimmig

Resolution Gemeindefinanzierung an die OÖ Landesregierung - Beschluss

einstimmig

TOP der GRÜNEN Gallneukirchen - Resolution an den OÖ Landtag: Finanzielle Absicherung der laufenden Community Nurse Projekte für 2025 - Beschluss

einstimmig

 

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 3.Oktober 2024 um 19:30 Uhr
in der Gusenhalle der Stadtgemeinde Gallneukirchen

    zurück zum Anfang                                    Anwesend: 30 Nicht Anwesend: 1 SPÖ
Tagesordnung:
Abstimmung

dafür

dagegen

Enthaltung

Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

einstimmig

Bericht des Prüfungsausschusses vom 26.09.2024 - Kenntnisnahme

einstimmig

SPÖ Fraktion Umbesetzung von Ausschüssen - Fraktionsabstimmung

einstimmig

ÖVP Fraktion - Umbesetzung von Ausschüssen - Fraktionsabstimmung

einstimmig

GRÜNE Fraktion - Umbesetzung von Ausschüssen Fraktionsabstimmung

einstimmig

Abhaltung einer Bürgerfragestunde - Beschluss

einstimmig

900 Jahre Gallneukirchen Kooperationsvereinbarungen Beschluss

26

3 ÖVP
1 FPÖ

Kindergartenaufstockung Auftragsvergaben Beschlussvorschlag an den Gemeinderat

einstimmig

Schulsanierung-Vergaben-Beschluss

einstimmig

Ergänzung PV - Anlage Schulzentrum - Beschluss

einstimmig

Gasbeschaffung 2026 bis 2028 Grundsatzbeschluss

einstimmig

Mitteilung von Versagungsgründen bei der Genehmigung des FLWPI.6 Änd. 26 Unterer Jägerweg 2 - Nochmaliger Beschluss

einstimmig

Auftragsvergabe für den Ankauf eines Kommandofahrzeuges für die FF Gallneukirchen Beschluss

einstimmig

Kamerabefahrung ABA Gallneukirchen, Zone A - Auftragsvergabe - Beschluss

einstimmig

Vorfinanzierung Enzenhofer Christine - Asphaltierung Gries - Beschluss

einstimmig

Künstlerischer Wettbewerb Mahnmal "Gugalea" - Beschluss

einstimmig

Förderansuchen Jugendkulturverein KURVE -Ausstellung "Trockenübung" - Beschluss

einstimmig

 

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 4.Juli 2024 um 19:30 Uhr
in der Gusenhalle der Stadtgemeinde Gallneukirchen

    zurück zum Anfang                                    Anwesend: 31 Nicht Anwesend:
Tagesordnung:
Abstimmung

dafür

dagegen

Enthaltung

Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

einstimmig

BH Urfahr - Prüfbericht Voranschlag Finanzjahr 2024 - Kenntnisnahme

Bericht des Prüfungsausschusses vom 20.06.2024 - Kenntnisnahme

Kreditüberschreitungen - Beschluss

12 SPÖ
1 ÖVP
5 Grüne

10 ÖVP
2 FPÖ

1 ÖVP

GRÜNE Fraktion - Umbesetzung von Ausschüssen - Fraktionswahl

einstimmig

900 Jahre Gallneukirchen - Werkverträge - Beschluss

12 SPÖ
4 Grüne
2 FPÖ

1 ÖVP

10 ÖVP

FLWPl.6 Änd. 21 - Sondernutzung "Funkanlage" - Parz. 272/2 KG Gallneukirchen - Beschluss

einstimmig

FLWPl.6 Änd. 26 Unterer Jägerweg 2 - Parz. 439/3, 439/2 je KG Gallneukirchen - Beschluss

einstimmig

FLWPl.6 Anregung um Änderung - Turnbach - Parz. 691 KG Gallneukirchen - Beschluss

12 SPÖ
5 Grüne

9 ÖVP

3 ÖVP
2 FPÖ

Abschluss eines Baulandsicherungsvertrages im Zusammenhang mit der Änderung Nr. 10 des Flächenwidmungsplanes Nr. 6 - Beschluss

12 SPÖ
12 ÖVP
3 Grüne

2 Grüne

2 FPÖ

FLWPl.6 Änd. 10 ÖEK 1 Änd. 14 - "Turnbach-Ost" - Parz. 641/4 und 641/8 je KG Gallneukirchen - Beschluss

12 SPÖ
9 ÖVP
1 Grüner

2 FPÖ
3 Grüne

3 ÖVP
1 Grüner

BP-95 "Turnbach-Ost" - Parz. 641/4, 641/8 je KG Gallneukirchen - Beschluss

12 SPÖ
9 ÖVP

2 FPÖ
2 Grüne

3 ÖVP
1 Grüner

BP-70 "Punzenberg2" Änd. 14 - Siedlungsbereich Eichenweg/Steinweg - Beschluss

einstimmig

BP-30 "Kleinfeld" Änd. 54 - Heizkraftwerk - Parz. 972/2, 972/3, 972/1, 974/2, 976/2 und 1004/2 je KG Gallneukirchen - Grundsatzbeschluss

12 SPÖ
1 ÖVP
5 Grüne

10 ÖVP
2 FPÖ

1 ÖVP

BP-20 "Marktkern-Schullerfeld" - Ansuchen um Änderung im Bereich Friedhofgasse 21 - Grundsatzbeschluss

einstimmig

Projekt "Postbus-Shuttle" - Verlängerung des Dienstleistungskonzessionsvertrages - Beschluss

12 SPÖ
8 ÖVP
2 FPÖ
5 Grüne

3 ÖVP

1 ÖVP

Schulsanierung - Vergaben - Beschluss

einstimmig

Neubauer: Kanal Amelie-von-Langenau-Weg - Beschluss

11 SPÖ
1 Grüner
6 ÖVP

1 ÖVP

2 FPÖ
5 ÖVP
4 Grüne

Beauftragung Büro Eitler Projektierung und Bauleitung Kamerabefahrung Zone A und Erstellung des Zonenberichtes - Beschluss

einstimmig

Friedhofserweiterung - Grundsatzbeschluss und neue Vereinbarung - Beschluss

einstimmig

Wasserversorgungsanlage Gallneukirchen - Umbau Entsäuerungsanlage - Auftragsvergaben - Beschluss

einstimmig

Schulküche Gallneukirchen - Anpassung der Portionspreise mit Schuljahr 2024/25 - Beschluss

einstimmig

LEADER Projekt Altes Hallenbad - Kostenerhöhung und Zusatzvereinbarung - Beschluss

einstimmig

SV Gallneukirchen/Sektion Fußball - Einbau Vollkreisregner Hauptfeld - Beschluss

einstimmig

Kautionszuschuss - Entkopplung Freizeitwohnungspauschale I Kreditüberschreitung I Budget 2025 - Beschluss

12 SPÖ
5 Grüne

9 ÖVP

3 ÖVP
2 FPÖ

Schulstartbonus Schuljahr 2024/25 - Beschluss

Gegenantrag

FPÖ Gegenantrag: 100.- für alle Schulanfänger - Beschluss

10 SPÖ
12 ÖVP
3 Grüne
2 FPÖ

1 SPÖ

1 SPÖ
2 Grüne

Pachverhältnis Lokal Gusenhalle - weitere Vorgehensweise I Wirtschaftshilfe - Beschluss

29

1 ÖVP
1 SPÖ

Antrag der FPÖ-Fraktion: Antrag auf die Möglichkeit einer Bürgerfragestunde - Abgeändert

einstimmig

Antrag der ÖVP-Fraktion auf geheime Abstimmung

12 ÖVP
2 FPÖ

12 SPÖ
5 Grüne

Antrag der ÖVP-Fraktion: Beschluss Volksbefragung Standort Nahwärme Werk Gallneukirchen

14

17

Dringlichkeitsantrag: BP-50 Linzerbergfeld - Änderung Nr.36 - Parzellen Nr. 1126/1, 1126/12 je KG Gallneukirchen - Beschluss

einstimmig

 

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 20.Juni 2024 um 18:00 Uhr
in der Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen

    zurück zum Anfang                                    Anwesend: 29 Nicht Anwesend: 2
Tagesordnung:
Abstimmung

dafür

dagegen

Enthaltung

Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

einstimmig

Finanzierungsplan Erweiterung des KBB-Gebäudes Kindergarten St.Josef - Beschluss

einstimmig

Kindergartenaufstockung St. Josef - Auftragsvergaben - Beschluss

einstimmig

Gebührenbremse: Auszahlung an die Bürger im Rahmen der Abfallgebühren - Beschluss

einstimmig

 

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 16.Mai 2024 um 19:30 Uhr
in der Gusenhalle der Stadtgemeinde Gallneukirchen

    zurück zum Anfang                                    Anwesend: 31 Nicht Anwesend:
Tagesordnung:
Abstimmung

dafür

dagegen

Enthaltung

Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

einstimmig

Personalbeirat - Bestellung von Dienstnehmervertreterlnnen

einstimmig

900 Jahre Gallneukirchen - Be~chluss

29

2 ÖVP

Abschluss eines lnfrastrukturvertrages im Zusammenhang mit einer neuen Betriebsbaugebietswidmung - Beschluss

einstimmig

Rückerstattung der Einsatzstunden 2023 der Freiwilligen Feuerwehr im hoheitlichen Bereich - Beschluss

einstimmig

Errichtung Pumptrack Gallneukirchen - lnteressensbekundung - Grundsatzbeschluss

28

2 FPÖ
1 Grüner

Vereinbarung mit der Gemeinde Engerwitzdorf über den Bezug von Mittagsmenüs - Beschluss

einstimmig

Tarifordnung Nachmittagsbetreuung ab Schuljahr 2024/25 - Anpassung Bewertung des Einkommens - neuerliche Beschlussfassung

einstimmig

Generalsanierung Schulzentrum - Abschluss einer Vereinbarung mit der Stadtgemeinde Marchtrenk betreffend Sanierungsbeitrag - Beschluss

einstimmig

Abschluss einer Kooperationsvereinbarung für das Arbeitsjahr 2023/2024 über die Deckung des Betreuungsbedarfs für die Gemeinde Unterweitersdorf - Beschluss

einstimmig

Kindergartenkindertransport - Auflösung Vertrag mit der Firma Mietwagen Aichinger - Beschluss

30

1 ÖVP

Nutzungsvertrag VirtualSchool Volksschule Gallneukirchen - Vertrag mit Gemdat OÖ GmbH - Beschluss

einstimmig

Übertragung der Gemeinderatssitzungen - Auftrag Firma Schaffelhofer GmbH - Beschluss

einstimmig

 

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 21.März 2024 um 19:30 Uhr
in der Gusenhalle der Stadtgemeinde Gallneukirchen

    zurück zum Anfang                                    Anwesend: 31 Nicht Anwesend:
Tagesordnung:
Abstimmung

dafür

dagegen

Enthaltung

Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

einstimmig

Bericht des Prüfungsausschusses vom 18.01.2024 - Kenntnisnahme

Kenntisname

Prüfbericht der Bezirkshauptmannschaft Urfahr - Umgebung zum Rechnungsabschluss 2022 - Kenntnisnahme

Kenntisname

Prüfbericht des Prüfungsausschusses zum Rechnungsabschluss 2023 - Kenntnisnahme

Kenntisname

Rechnungsabschluss 2023 - Beschluss

einstimmig

Resolution zur Rettung der Gemeindefinanzen - Beschluss

28

1 ÖVP

2 FPÖ

GRÜNE Fraktion - Nachbesetzung im Stadtrat - Fraktionswahl

einstimmig

GRÜNE Fraktion - Umbesetzung von Ausschüssen innerhalb und außerhalb der Gemeinde - Fraktionswahl

einstimmig

FLWPI. 6 Änd. 19 - Bereich Schulareal - Beschluss

einstimmig

FLWPl.6 Ansuchen um geringfügige Erweiterung des Baulandes im Bereich Unterer Jägerweg 2 - Grundsatzbeschluss

einstimmig

FLWPl.6 Ansuchen um Änderung für die Errichtung eines Heizkraftwerkes im Bereich Hans-Zach-Straße - Grundsatzbeschluss

12 SPÖ
5 Grüne

11 ÖVP
2 FPÖ

1 ÖVP

Nahwärme - Einsetzung eines Arbeitskreises - Beschluss

28

3 ÖVP

Nahwärme - Arbeitskreis-Entsendung Ersatzpersonen - Beschluss

29

2 ÖVP

BP-33 "Kulmstraße" Änd. 01 - Beschluss

einstimmig

BP-70 "Punzenberg2" Änd. 14 - Siedlungsbereich Eichenweg/Steinweg - Grundsatzbeschluss

einstimmig

Wasserversorgungsanlage Gallneukirchen Bauleitungsauftrag Umbau Entsäuerung - Beschlussvorschlag an den Gemeinderat

einstimmig

Schulsanierung - Genehmigung von Aufträgen - Beschluss

einstimmig

Straßenbau 2024 - Auftragsvergabe - Beschlussvorschlag an den Gemeinderat

einstimmig

Vergaben Kindergarten - Beschlussvorschlag an den Gemeinderat

einstimmig

Petition „Radwege - Änderung des OÖ Straßengesetzes" - Information, Beratung und Beschluss

29

2 FPÖ

Gaslieferung 2025 - Beschluss

einstimmig

Finanzierungsplan KDOF - Beschluss

einstimmig

Auftragsvergabe für den Ankauf eines Kommandofahrzeuges für die FF Gallneukirchen - Beschluss

einstimmig

Anpassung der bestehenden Feuerwehr-Gebührenordnung und der Feuerwehr-Tarifordnung - Beschluss

einstimmig

Kulturpool Gusental - Änderung der Geschäftsführung - Vereinbarungsergänzung - Beschluss

23

2 ÖVP

5 ÖVP

Anwendbarkeit der Gallneukirchner sozialen Essenstarife für PTS Schüler:innen - Beschluss

einstimmig

Neugestaltung Tarifordnung ab Schuljahr 2024/25 "Nachmittagsbetreuung im Rahmen der ganztägigen Schulform" - Beschluss

29

2 FPÖ

2024 Sommerbetreuung Volksschulkinder in der Gemeinde Engerwitzdorf - Übernahme anteiliger Kosten - Beschluss

einstimmig

Förderansuchen Heimatverein - künstlerische Gestaltung Stiegenhaus - Beschluss

einstimmig

Förderansuchen Kulturverein KLANGfolger - KLANGfestival 2024 - Beschluss

25

6 ÖVP