Sitzungen des Gemeinderates 2023

23.03

11.05

06.07

05.10

09.11

14.12

 

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 14.Dezember 2023 um 19:30 Uhr
in der Gusenhalle der Stadtgemeinde Gallneukirchen

    zurück zum Anfang                                    Anwesend: 30 Nicht Anwesend: 1 ÖVP

Tagesordnung:
Abstimmung

dafür

dagegen

Enthaltung

Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

einstimmig

Abfallgebührenordnung - Beschluss

einstimmig

Voranschlag 2024 - Beschluss

12 SPÖ
5 Grüne
2 ÖVP

3 ÖVP
2 FPÖ

6 ÖVP

Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung - Beschluss

12 SPÖ
4 Grüne
3 ÖVP

2 ÖVP
2 FPÖ

6 ÖVP
1 Grüner

Evaluierung Förderrichtlinien - Beschluss

einstimmig

Jahresförderung 2024 über 2.000,-- - Beschluss

12 SPÖ
5 Grüne
7 ÖVP
2 FPÖ

4 ÖVP

Bericht des Prüfungsausschusses vom 30.11.2023 - Kenntnisnahme

Finanzierungsplan NEU "Pflichtschulzentrum - Sanierung, Adaptierung und Erweiterung" - Beschluss

einstimmig

BP-30 "Kleinfeld" Änd. 53 - Lebensräume, Köttstorferstraße - Parz. 913, 921/3 je KG Gallneukirchen - Beschluss

einstimmig

Abschluss eines Baulandsicherungsvertrages im Zusammenhang mit der Änderung Nr. 23 des Flächenwidmungsplanes Nr. 6 - Beschluss

29

1 ÖVP

FLWPl.6 Änd. 23 - Plakolm, Punzenbergstraße - Parz. 558/1 KG Gallneukirchen - Beschluss

einstimmig

Abschluss eines Tauschvertrages zwischen der Stadtgemeinde Gallneukirchen und der Linz Strom Netz GmbH - Beschluss

einstimmig

Hangwasserschutz Punzenberg Ost - Auftrag für Projektierung - Beschluss

einstimmig

Verordnung des Gemeinderates betreffend Erhöhung des Einheitssatzes für den Verkehrsflächenbeitrag - neuerlicher Beschluss

einstimmig

Energiesparziel 2023 bei öffentlichen Gebäuden - Meldung an die europäische Kommission - Beschluss

einstimmig

Gusentrail -Information, Beratung, Beschluss

einstimmig

Wettbewerb Kunst am Bau "Sanierung, Adaptierung und Erweiterung Pflichtschulzentrum Gallneukirchen" -Auftragsvergabe - Beschluss

12 SPÖ
5 Grüne
7 ÖVP

4 ÖVP
2 FPÖ

Erweiterung Kindergarten St. Josef - Auftragsvergabe Planungsstudie - Beschluss

einstimmig

Erweiterung Kindergarten St. Josef - Auftragsvergabe örtliche Bauaufsicht - Beschluss

einstimmig

Kulturentwicklungsplan KEP - Umsetzungsbericht 2023 Maßnahmen - Kenntnisnahme

Gegenantrag SPÖ: Gespräche über Übertragungsmöglichkeiten mit dem TBF aufnehmen - Beschluss

12 SPÖ

11 ÖVP
2 FPÖ
4 Grüne

1 Grüner

TOP der ÖVP-Fraktion - Übertragung Gemeinderatssitzungen - Beschluss

11 ÖVP
3 SPÖ
2 FPÖ
5 Grüne

3 SPÖ

6 SPÖ

Auftragsvergabe für den Ankauf eines Kommandofahrzeuges für die FF Gallneukirchen - Beschluss

29

1 SPÖ

Zusatzantrag SPÖ: Abklärung über vorhandene Ausrüstung - Beschluss

12 SPÖ
5 Grüne
10 ÖVP

2 FPÖ
1 ÖVP

Förderung einer Traditionsfahne für die Freiwillige Feuerwehr - Beschluss

11 SPÖ
9 ÖVP
2 FPÖ
4 Grüne

2 ÖVP
1 SPÖ
1 Grüner

Verrechnung Bauhofleistung für externe Nutzer - Beschluss

einstimmig

 

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 9.November 2023 um 19:30 Uhr
in der Gusenhalle der Stadtgemeinde Gallneukirchen

    zurück zum Anfang                                    Anwesend: 30 Nicht Anwesend:
1 Grüner
Tagesordnung:
Abstimmung

dafür

dagegen

Enthaltung

Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

12 ÖVP

12 SPÖ
4 Grüne

2 FPÖ

Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung - Änderun Dr.Huber 2 -keine rhetorischhe Frage

einstimmig

Bericht des Prüfungsausschusses vom 28.09.2023 - Kenntnisnahme

BP-50 "Linzerbergfeld" Änd.36 -Allg. Sparkasse, Sparkassenplatz - Parz. 1126/1, 1126/12 je KG Gallneukirchen - Grundsatzbeschluss

einstimmig

Gusentrail -Information, Beratung, Beschluss

28

2 FPÖ

Verordnung des Gemeinderates betreffend Erhöhung des Einheitssatzes für den Verkehrsflächenbeitrag - Beschluss

einstimmig

Schulsanierung - Genehmigung von Aufträgen - Beschluss

einstimmig

Parktarife im Parkdeck der Landesmusikschule - Beschluss

einstimmig

Wasserversorgungsanlage Gallneukirchen Planungsauftrag

einstimmig

Motorikarena Gallneukirchen/Engerwitzdorf - Parkgebührengestaltung - Beschluss

einstimmig

Waldkindergruppe Engerwitzdorf - Aufnahme in die KIGARegion Engerwitzdorf/Gallneukirchen - Beschluss

einstimmig

Kooperation Bereich Krabbelstube mit der Gemeinde Engerwitzdorf - Kooperationsvereinbarung - Kenntnisnahme

einstimmig

Tarifanpassung für die Freibadsaison 2024 - Beschluss

einstimmig

Dringlichkeitsantrag ÖVP Umbesetzung von Auschüssen

einstimmig

 

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 5.Oktober 2023 um 19:30 Uhr
in der Gusenhalle der Stadtgemeinde Gallneukirchen

    zurück zum Anfang                                    Anwesend: 31 Nicht Anwesend:
Tagesordnung:
Abstimmung

dafür

dagegen

Enthaltung

Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

einstimmig

BH Urfahr - Prüfbericht Voranschlag Finanzjahr 2023 - Kenntnisnahme

Kreditüberschreitungen aus dem Wirtschafts- und Finanzausschuss zur Freigabe

einstimmig

ÖVP-Fraktion - Umbesetzung von Ausschüssen - Fraktionsbeschluss

einstimmig

GRÜNE Fraktion - Umbesetzung von Ausschüssen - Fraktionsbeschluss

einstimmig

Mieten für Vereine und Privatwohnungen - "Gallneukirchner Mietpreisbremse" - Beschluss

einstimmig

Entscheidungskriterien für die Grundstücksvergabe - Beschluss

einstimmig

FLWPI. 6 Änd. 19 - Bereich Schulareal - Beschluss

einstimmig

Abschluss eines Baulandsicherungsvertrages im Zusammenhang mit der Änderung Nr. 23 des Flächenwidmungsplanes Nr. 6 - Beschluss

abgesetzt

FLWPl.6 Änd. 23 - Plakolm, Punzenbergstraße - Parz. 558/1 KG Gallneukirchen - Beschluss

abgesetzt

BP-30 "Kleinfeld11 Änd. 52 -Wimberger- Parz. 943/4, 943/6 je KG Gallneukirchen- Kreuzung Gaisbacher Straße/Anzengruberstraße - Beschluss

12 SPÖ
5 Grüne

12 ÖVP
2 FPÖ

BP-33 "Kulmstraße" Änd. 01 - Grundsatzbeschluss

einstimmig

BP-70 "Punzenberg2" Änd. 14 - Mittermair, Eichenweg - Parz. 528/2 KG Gallneukirchen - Grundsatzbeschluss

einstimmig

Schulsanierung - Genehmigung von Aufträgen - Beschluss

einstimmig

PV-Anlage Schulzentrum Gallneukirchen - Auftragsvergabe - Beschluss

einstimmig

§ 15 L TG - Endvermessung Haltestelle Rammesberg - Beschluss

einstimmig

§ 15 L TG - Grundteilung "Forstweg Warschenhoferwaldu - Beschluss

einstimmig

GusenTrail - Beschluss

abgesetzt

Motorikarena Gallneukirchen/Engerwitzdorf - Parkgebühr - Beschluss
Gegenantrag der FPÖ

10 ÖVP
2 FPÖ
1 SPÖ

2 ÖVP
4 Grüne
10 SPÖ

1 SPÖ
1 Grüner

Motorikarena Gallneukirchen/Engerwitzdorf - Parkgebühr - Beschluss
Gegenantrag ÖVP-Parktgebühr in Arbeitsgruppe

12 ÖVP

4 Grüne
10 SPÖ

2 SPÖ
2 FPÖ
1 Grüner

Pflege der beiden Sportplätze Freizeitzentrum Gallneukirchen - neue Vereinbarung - Beschluss

einstimmig

Ansuchen SV Gallneukirchen - Stadionname - Beschluss - Gegenantrag der ÖVP

11 ÖVP

12 SPÖ
5 Grüne
2 FPÖ
1 ÖVP

Ansuchen SV Gallneukirchen - Stadionname - Beschluss

12 SPÖ
5 Grüne
2 FPÖ
2 ÖVP

10 ÖVP

Community Nurslng - Auftragsvergabe und Beschluss Dienstleistungsauftrag - Beschluss

einstimmig

Ausbau Kinderblldungs- und -betreuungsplätze Gallneukirchen - weitere Umsetzungsschritte - Beschluss

einstimmig

Auflassung Polytechnische Schule Gallneukirchen - Stellungnahme Stadtgemeinde - Beschluss

einstimmig

Förderansuchen Theater Malaria - EKRK ein performatives Überraschungswerk und Clowns In Alters- und Pflegeheimen mit integrativem Kontext - Beschluss

einstimmig

Förderansuchen Peter Oberbichler - Ausstellung "Kultur des Helfens" - Beschluss

30

1 ÖVP

 

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 6.Juli 2023 um 19:30 Uhr
in der Gusenhalle der Stadtgemeinde Gallneukirchen

    zurück zum Anfang                                    Anwesend: 31 Nicht Anwesend:
Tagesordnung:
Abstimmung

dafür

dagegen

Enthaltung

Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

einstimmig

Bericht des Prüfungsausschusses vom 1. Juni 2023 - Kenntnisnahme

Gemeindeübergreifende Energieraumplanung für Urfahr-Umgebung mit Schwerpunkt auf PV-Freiflächenanlagen auf landwirtschaftlichen Nutzflächen - Beschluss

28

2 FPÖ

1 Grüner

Teilnahme am "Oö Aktionsprogramm Orts- und Stadtkernentwicklung, Leerstand und Brachen" als Kooperationsgemeinde der "Region Gusental" - Eigenmittelaufteilung und Finanzierungsplan - Beschluss

einstimmig

Festlegung von Widmungskriterien, Erstellung von Optionsverträgen bei Baulandwidmungen - Beschluss

28

1 ÖVP

2 ÖVP

Festlegung von Widmungskriterien, Deckelung des Baulandpreises sowie Erstellung von Optionsverträgen bei Baulandwidmungen - Beschluss

12 SPÖ
5 Grüne

9 ÖVP

3 ÖVP
2 FPÖ

Abschluss eines Baulandsicherungs- und lnfrastrukturvertrages im Zusammenhang mit der Änderung Nr. 15 des Flächenwidmungsplanes Nr. 6 - Beschluss

abgesetzt

FLWPl.6 Änd. 15 ÖEK 1 Änd. 15 - Unterer Jägerweg-Süd - Parz. 444 und 443/1 je KG Gallneukirchen - Beschluss

abgesetzt

BP-97 "Unterer Jägerweg-Süd" Parz. 444, 443/1 je KG Gallneukirchen - Beschluss

abgesetzt

BP-95 "Turnbach-Ost" - für den Bereich der Grundstücke 641/4, 641/8 KG Gallneukirchen - Grabner - Grundsatzbeschluss - geheime Abstimmung

16

12

3

§ 15 L TG Wegauflassung Stummer - Beschluss

einstimmig

§ 15 L TG Josef-Reiter-Straße - Beschluss

einstimmig

Verordnung Erweiterung Begegnungszone Gaisbacher Straße - Beschluss

einstimmig

Ausschreibung Stromliefervertrag - Zuschlagsentscheidung; Information an den Gemeinderat

Gaslieferung 2024 - Beschluss

einstimmig

Adaptierung Altes Hallenbad - Vergaben - Beschluss

30

1 ÖVP

Schulsanierung - Genehmigung von Aufträgen - Beschluss

einstimmig

Motorikarena Gallneukirchen/Engerwitzdorf - Vergabe infrastrukturelle Maßnahme/Brücke - Beschluss

einstimmig

Anmietung von Parkplätzen beim Einsatzzentrum durch das Rote Kreuz und die Polizei - Mietvertrag - Beschluss

30

1 SPÖ

Mieten für Vereine und Privatwohnungen - Grundsatzbeschluss

29

1 ÖVP

1 ÖVP

Ausbau Kinderbildungs- und -betreuungseinrichtungen - Grundsatzbeschluss

einstimmig

Grundsatzbeschluss über die Ausarbeitung einer Kooperationsvereinbarung mit der Gemeinde Engerwitzdorf im Bereich der Krabbelstuben

einstimmig

Kindergartenregion Engerwitzdorf/Gallneukirchen - Festlegung KIGAStandort verlängerte Öffnungszeiten und Freigabe Budgetmittel - Beschluss

einstimmig

Dringlichkeitsantrag Umwidmung Plakolm

25

2 ÖVP
4 Grüne

Schulstartpaket 100.- für Schulanfänger - Dringlichkeitsantrag FPÖ

einstimmig

Projekt Community Nurslng - Information und Beschluss

einstimmig

 

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 11.Mai 2023 um 19:30 Uhr
in der Gusenhalle der Stadtgemeinde Gallneukirchen

    zurück zum Anfang                                    Anwesend: 31 Nicht Anwesend:
Tagesordnung:
Abstimmung

dafür

dagegen

Enthaltung

Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

einstimmig

Prüfbericht der Bezirkshauptmannschaft Urfahr-Umgebung zum Rechnungsabschluss 2021 - Kenntnisnahme

ÖVP Fraktion - Umbesetzung von Ausschüssen - Fraktionswahl

einstimmig

Finanzierungsplan NEU "Pflichtschulzentrum - Sanierung, Adaptierung und Erweiterung" - Beschluss

einstimmig

Schulsanierung - Genehmigung von Aufträgen - Beschluss

30

1 ÖVP

Generalsanierung Schulzentrum - Ausschreibung Wettbewerb Kunst am Bau - Beschluss

einstimmig

Beauftragung und Abwicklung des Vergabeverfahrens für den Stromliefervertrag ab 08/2023 - Beschluss

einstimmig

FLWPI. 6 Änd. 21 - Sondernutzung "Funkanlage" - Parz. 272/2 KG Gallneukirchen - Grundsatzbeschluss

einstimmig

BP-30 "Kleinfeld" Änd. 53 - Lebensräume, Köttstorferstraße - Parz. 913, 921/3 je KG Gallneukirchen - Grundsatzbeschluss

24

1 ÖVP

6 ÖVP

Hangwasserschutz Punzenberg Ost - Auftrag für Projektierung - Beschluss

abgesetzt

Anmietung von Parkplätzen beim Einsatzzentrum durch das Rote Kreuz und die Polizei - Mietvertragsentwurf - Beschluss

abgesetzt

Benennung des Spielplatzes Alte Straße in "Otto-.Milfait-Platzl" - Beschluss

einstimmig

Änderung der Tarifordnung der Gusenhalle I Gastro-Tarife - Beschluss

einstimmig

Anpassung der Tarifordnung Mobilbühne - Beschluss

einstimmig

Neugestaltung Tarifordnung ab Schuljahr 2023/24 "Nachmittagsbetreuung im Rahmen der ganztägigen Schulform" - Beschluss

abgesetzt

SV Gallneukirchen/Sektion Tennis - Sanierung der Allwettertennisplätze - Erhöhung der Kosten - Beschluss

30

1 SPÖ

Neues Pachtverhältnis Lokal Gusenhalle I Pachterlass Mai, Juni, Juli 2023 - Beschluss

einstimmig

DA1 -Umbesetzung der Ausschüsse FPÖ

einstimmig

DA2 -Umbesetzung der Ausschüsse SPÖ

einstimmig

 

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 23.März 2023 um 19:30 Uhr
in der Gusenhalle der Stadtgemeinde Gallneukirchen

    zurück zum Anfang                                    Anwesend: 31 Nicht Anwesend:
Tagesordnung:
Abstimmung

dafür

dagegen

Enthaltung

Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

einstimmig

Prüfbericht des Prüfungsausschusses zum Rechnungsabschluss 2022 - Kenntnisnahme

Rechnungsabschluss 2022 - Beschluss

einstimmig

Bericht des Prüfungsausschusses vom 19.01.2023 - Kenntnisnahme

SPÖ Fraktion - Umbesetzung von Ausschüssen - Fraktionswahl

einstimmig

ÖVP Fraktion - Umbesetzung von Ausschüssen - Fraktionswahl

einstimmig

GRÜNE Fraktion - Umbesetzung von Ausschüssen - Fraktionswahl

einstimmig

Gemeindeverband INKOBA Region Gusental - Wahl der Gemeindevertreter:innen

einstimmig

Umbesetzung Kulturbeirat - Bestellung eines neuen Mitglieds - Beschluss

einstimmig

Ehrungen - Neufassung der Satzungen - Beschluss

einstimmig

Ehrungen verdienter Gemeindebürger:innen - Beschluss

einstimmig

Altes Hallenbad - bauliche Maßnahmen - Beschluss

12 SPÖ
5 Grüne
6 ÖVP

3 ÖVP
2 FPÖ

2 ÖVP

Altes Hallenbad/Feuerwehrhalle - Nutzungsvereinbarung mit Kulturpool Gusental - Beschluss

12 SPÖ
5 Grüne
10 ÖVP

2 FPÖ

2 ÖVP

Altes Hallenbad - Vereinbarung Stadtgemeinde mit Kulturpool Gusental zur Verwaltung und Finanzierung - Beschluss

12 SPÖ
5 Grüne
10 ÖVP

1 FPÖ

1 FPÖ
2 ÖVP

Alte Feuerwehrhalle Traversenkonstruktlon - Vereinbarung zwischen Stadtgemeinde und Gallnsteine - Beschluss

einstimmig

Finanzierungsplan NEU "Pflichtschulzentrum - Sanierung, Adaptierung und Erweiterung" - Beschluss

abgesetzt

Schulsanierung - Genehmigung von Aufträgen - Beschluss

abgesetzt

Generalsanierung Schulzentrum - Ausschreibung Wettbewerb Kunst am Bau - Beschluss

abgesetzt

"OÖ Aktionsprogramm Leerstands- und Brachflächenrevitalisierung, Orts- und Stadtkernbelebung" - Teilnahme der "Region Gusental" - Beschlus

einstimmig

BP-20 "Marktkem-Schullerfeld" Änd. Nr. 65 - Blineder, Hauptstraße 30 - Parz . .48 KG Gallneukirchen - Beschluss

einstimmig

BP-30 "Kleinfeld" Änd. 52 - Wimberger - Parz. 943/4, 943/6 je KG GallneukirchenKreuzung Gaisbacher Straße/Anzengruberstraße - Grundsatzbeschluss

12 SPÖ
5 Grüne

5 ÖVP
1 FPÖ

5 ÖVP
1 FPÖ

Örtliches Entwicklungskonzept Nr. 1 Änderung 18 - Friedenshort, Reichenauer Straße - Stellungnahme - Beschluss

einstimmig

Entscheidung über Widmungsänderungen aufgrund raumordnungsfachlicher und sozialer Aspekte - Beschluss

abgesetzt

Motorlkpark Gallneukirchen/Engerwitzdorf - Vergaben infrastrukturelle Maßnahmen - Beschluss

einstimmig

Soziale Initiative - Gemeinwesenorientierte Jugendarbeit in Gallneukirchen - Vertragsänderung - Beschluss

einstimmig

Flexible Sommerkinderbetreuung 2023 - Vereinbarung der Trägerschaft mit der OÖ Hilfswerk GmbH - Beschluss

einstimmig

2023 Sommerbetreuung Volksschulkinder in der Gemeinde Engerwitzdorf - Übernahme anteiliger Kosten - Beschluss

einstimmig

Mietvertrag Hauptstraße 27, Verlängerung um 3 Jahre - Beschluss

30

1 ÖVP

Projektförderung Kulturverein KLANGfolger - KLANGfestival 2023 - Beschluss

einstimmig

Projektförderung Mauthausen Komitee Gallneukirchen - Befreiungsfeier Mahnmal 14. Mai 2023 - Beschluss

27

2 FPÖ

1 ÖVP