Sitzungen des Gemeinderates 2022

24.03

12.05

07.07

06.10

10.11

15.12

 

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 15.Dezember 2022 um 19:30 Uhr
in der Landesmusikschule der Stadtgemeinde Gallneukirchen

    zurück zum Anfang                                    Anwesend: 31 Nicht Anwesend:
Tagesordnung:
Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

einstimmig

Anpassung Tarifordnung Turn- und Sporthallen - Beschluss

einstimmig

Tarifanpassung für die Freibadsaison 2023 - Beschluss

29

2 ÖVP

Tarifanpassung Taxipreise GAST (Gallneukirchner Sammeltaxi) - Beschluss

einstimmig

Tarifanpassung Parkgebühren Parkplatz Alte Straße I Martin-Boas-Straße - Beschluss

einstimmig

Voranschlag 2023 - Beschluss

einstimmig

Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung - Beschluss

einstimmig

Jahresförderung 2023 über 2.000,- - Beschluss

einstimmig

Bericht des Prüfungsausschusses vom 24.11.2022

einstimmig

SPÖ Fraktion - Umbesetzung von Ausschüssen - Fraktionsbeschluss

einstimmig

ÖVP-Fraktion - Umbesetzung von Ausschüssen - Fraktionsbeschluss

einstimmig

Weiterbestellung Amtsleiter - Beschluss

einstimmig

BP-20 "Marktkem-Schullerfeld" Änderung Nr. 64 - Friedhofgasse - Parz. 774 KG Gallneukirchen - Beschluss

28

2 ÖVP
1 FPÖ

Örtliches Entwicklungskonzept Nr. 1 Änderung 18 - Friedenshort, Reichenauer Straße - Grundsatzbeschluss

einstimmig

Grundsatzbeschluss für den Anschluss der Gemeindegebäude an das Nahwärrnenetz - Beschluss

29

2 ÖVP

Durchgrünung Gallneukirchen - Vorschlag des Landschaftsplaners für die Schulstraße - Beschluss

28

1 ÖVP
2 FPÖ

Umstellung auf Funkwasserzähler - Beschluss

einstimmig

Servltutsvertrag für den Kanal beim Wohnpark Alte Straße der JHP - Beschluss

einstimmig

SV Gallneukirchen/Sektion Tennis - Sanierung der Allwettertennisplätze - finanzielle Unterstützung - Beschluss

einstimmig

lnfrastrukturvertrag mit Johann Anzinger, Waldweg 19 - Beschluss

30

1 ÖVP

 

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 10.November 2022 um 19:30 Uhr
in der Gusenhalle der Stadtgemeinde Gallneukirchen

    zurück zum Anfang                                    Anwesend: 31 Nicht Anwesend:
Tagesordnung:
Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

einstimmig

FLWPI. 6 Änderung im Bereich des Schulareals - Grundsatzbeschluss

einstimmig

BP-20 "Marktkem-Schullerfeld" Änderung Nr. 64 - Friedhofgasse - Parz. 774 KG Gallneukirchen - Beschluss

abgesetzt

BP-20 "Marktkem-Schullerfeld" Änderung Nr. 65, Hauptstraße 30 - Grundsatzbeschluss

einstimmig

Teilung Garbeis Oberndorf gemäß§ 15 L TG - Beschluss

einstimmig

Generalsanierung Schulzentrum - Abschluss von Vereinbarungen mit den beteiligten Gemeinden betreffend Sanierungsbeitrag - Beschluss

einstimmig

Schulküche - Anpassung der Portionspreise und soziale Ermäßigung im Bereich Volks- und Mittelschule ab 1. Jänner 2023 - Beschluss

einstimmig

Mikro-ÖV-System "Postbus Shuttle" - Begünstigungen für verschiedene Personengruppen - Beschluss

einstimmig

Motorikpark Gallneukirchen/Engerwitzdorf - Vereinbarung mit der Gemeinde Engerwitzdorf über die Errichtung und Finanzierung - Beschluss

einstimmig

Motorikpark Gallneukirchen/Engerwitzdorf - Auftragsvergabe Gerätebauer Beschluss

einstimmig

Motorikpark Gallneukirchen/Engerwitzdorf - Auftragsvergabe Firma MotorikFun Leistungspaket 3 "Umsetzung" - Beschluss

einstimmig

Förderung "KlimaTicketö Jugend" und "KlimaTicketOÖ Junior" - Beschluss

einstimmig

Kirchenorgel evangelische Pfarrkirche - Vereinbarung und Kofinanzierung - Beschluss

einstimmig

Projektförderung Heimatverein Gallneukirchen - Restaurierung Turmuhr - Beschluss

30

1 ÖVP

Ansuchen Projektförderung SVG Sektion Tennis - Kreditüberschreitung - Beschluss

27

4 Grüne

 

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 6.Oktober 2022 um 19:30 Uhr
in der Gusenhalle der Stadtgemeinde Gallneukirchen

    zurück zum Anfang                                    Anwesend: 31 Nicht Anwesend:
Tagesordnung:
Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Dringlichkeitsantrag Mikromobilität Genehmigung

einstimmig

Dringlichkeitsantrag FPÖ-Verwendung der Bundesmittel für Coronamaßnahmen für soziale Zwecke Genehmigung

einstimmig

Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

einstimmig

BH Urfahr - Prüfbericht Voranschlag Finanzjahr 2022 - Kenntnisnahme

Bericht des Prüfungsausschusses vom 29.09.2022 - Kenntnisnahme

Finanzierungsplan "Pflichtschulzentrum - Sanierung, Adaptierung und Erweiterung" - Beschluss

einstimmig

Geringfügige Änderung beim Kauf der Grundstücke für die Freizeitanlage (Motorikpark) - Beschluss

einstimmig

Fördervereinbarung Errichtung Motorikpark Gallneukirchen/Engerwitzdorf mit Sportressort Land OÖ - Beschluss

einstimmig

Ankauf Grundstück 843/1 - Beschluss

einstimmig

Beitritt zum Gemeindeverband "INKOBA Region Gusental" - Beschluss

einstimmig

INKOBA-Zusatzantrag Prüfung der Statuten auf gendergerechte Formulierung

27

2 FPÖ

2 ÖVP

IGINKOBA-Zusatzantrag Vertretung aller Fraktionen im Vorstand mit beratender Stimme

einstimmig

Gusentrall Gemeindevereinbarung - Beschluss

einstimmig

Gusensteg - Gestattungsvertrag mit dem Evangelischen Diakoniewerk - Beschluss

einstimmig

Altes Hallenbad - Gegenantrag ÖVP unabhängiger Kulturverein

12 ÖVP
2 FPÖ

12 SPÖ
5 Grüne

Altes Hallenbad - bauliche Maßnahmen und Leaderantrag - Beschluss

12 SPÖ
5 Grüne

2 FPÖ
1 ÖVP

11 ÖVP

FLWPl.6 Änd. 18 - Grabner, Turnbach 1 sowie Änderung des Örtlichen Entwicklungskonzeptes Nr. 1 - Stellungnahme zu Versagungsgründen - Beschluss

einstimmig

BP-30 "Kleinfeld" Änd. 51-ASI Immobilien GmbH, Schaffelhoferweg - Parz. 1006/2, 1006/3, 1006/4 und 1006/5 je KG Gallneukirchen - Beschluss

einstimmig

Schulsanierung - Vergabe von Aufträgen - Zustimmung

einstimmig

Teilung Prandstötter Veitsdorfer Weg - Zustimmung gern. § 15 L TG - Beschluss

einstimmig

Genehmigung Kreditüberschreitung für den Ankauf einer Steuerungstechnik der Heizungsanlage in der Gusenhalle - Beschluss

einstimmig

Kündigung Mietvertrag Garage, Hauptstraße 27, 4210 Gallneukirchen - Beschluss

einstimmig

Abschluss neuer Mietvertrag - Garage, Hauptstraße 27 - Beschluss

einstimmig

Projektförderung - Ausstellung "Tom Mag Nuss" in der Alten Feuerwehrhalle - Beschluss

30

1 SPÖ

Dringlichkeitsantrag Mikromobilität Dienstleistungskonzessionsverträge

einstimmig

Gegenantrag der Grünen zum Dringlichkeitsantrag FPÖ-Verwendung der Bundesmittel für Coronamaßnahmen für soziale Zwecke -Zuweisung an Sozialausschuss

12 SPÖ
5 Grüne

2 FPÖ

12 ÖVP

 

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 7.Juli 2022 um 19:30 Uhr
in der Gusenhalle der Stadtgemeinde Gallneukirchen

    zurück zum Anfang                                    Anwesend: 31 Nicht Anwesend:
Tagesordnung:
Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

einstimmig

Bericht des Prüfungsausschusses vom 19.05.2022 - Kenntnisnahme

Finanzierungsplan Drehleiterservice - Beschluss

einstimmig

FLWPl.6 Änd. 16 - "Friedenshort", Reichenauer Straße- Beschluss

einstimmig

FLWPl.6 Änd. 19 - Schulpark.Tiefgarage - Grundsatzbeschluss

29

2 Grüne

BP-20 "Marktkern-Schullerfeld" Änd. 64 - Friedhofgasse - Parz. 774 KG Gallneukirchen - Grundsatzbeschluss

einstimmig

BP-30 "Kleinfeld" Änd. 51- ASI Immobilien GmbH, Schaffelhoferweg - Parz. 1006/2, 1006/3, 1006/4 und 1006/5 je KG Gallneukirchen - Beschluss

einstimmig

BP-70 "Punzenberg2" Änd. 13 - Bereich Veilchenweg/Rosenweg - Beschluss

einstimmig

Interkommunale Raumentwicklung (IKRE) der fünf Gemeinden Region Gusental - Abschlussbericht

einstimmig

Auftragsvergabe für Beratungs- und Planungsleistungen bei grünraumplanerischen Fragestellungen - Beschluss

einstimmig

Verordnung Begegnungszone Pfarrgasse - Beschluss

einstimmig

Vermessung Gehweg Schweinbacher Straße - Zustimmung gern. § 15 L TG - Beschluss

einstimmig

Gestattungsvertrag mit der Raika betreffend Gehweg entlang des ehemaligen Landessonderausstellungsparkplatzes - Beschluss

einstimmig

Planungskostenübereinkommen mit dem Land OÖ für den Geh-und Radweg B 125 Linzerberg

einstimmig

Weiterführung KEM Sterngartl Gusental - Information, Beratung und Beschluss

einstimmig

Um- und Aufrüstungsmaßnahmen beim Tanklöschfahrzeug (TLFA 2000) der FF Gallneukirchen - Beschluss

einstimmig

Community Nursing - Übernahme Kosten Umsatzsteuer für E-Autos - Beschluss

einstimmig

Nutzungsvertrag VirtualSchool Poly Gallneukirchen - einvernehmliche Auflösung mit der Gemdat OÖ GmbH & Co KG - Beschluss

einstimmig

Bedarfs- und Entwicklungskonzept Kinderbildungs- und - betreuungseinrichtungen für die Arbeitsjahre 2022/23 bis 2024/25 - Beschluss

einstimmig

Flexible Sommerkinderbetreuung 2022 - Vereinbarung der Trägerschaft mit der OÖ Hilfswerk GmbH - Beschluss

einstimmig

Eröffnung einer fünften Krabbelstubengruppe und Anpassung des Trägerschaftsvertrages mit der Familienzentren GmbH - Beschluss

einstimmig

Krabbelstube - Änderung des Mietvertrages (Familienzentren GmbH der OÖ Kinderfreunde)

einstimmig

Kindergarten St. Martin Expositur - Änderung des Pachtvertrages (Pfarrcaritas Gallneukirchen)

einstimmig

Kreditüberschreitung wegen Heizungserneuerung im Kindergarten St. Martin

einstimmig

Bereitstellung der Räume im Erdgeschoß der Reichenauer Straße 1 a für Jugendliche und Beauftragung der Sozialen Initiative mit einem Betreuungsund Einrichtungskonzept - Beschluss

einstimmig

Einvernehmliche Auflösung Mietvertrag Garage 1, Lederergasse 8, 4210 Gallneukirchen

einstimmig

Antrag der FPÖ: vorübergehende Aussetzung der Erhöhung von Gemeindeabgaben und Gemeindegebühren mit Ausnahme jener Gebühren und Abgaben, welche an bundes- oder landesgesetzliche Vorgaben gebunden sind, für die Jahre 2022 und 2023

Zuweisung an Ausschuss

DA der FPÖ: Familienförderung-Schulstartpaket für Schulanfänger: Abänderingsantrag

30

1 ÖVP

 

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 12.Mai 2022 um 19:30 Uhr
in der Gusenhalle der Stadtgemeinde Gallneukirchen

    zurück zum Anfang                                    Anwesend: 31 Nicht Anwesend:
Tagesordnung:
Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

einstimmig

Projektreihung 2022 folgend - Beschluss

einstimmig

FLWPl.6 Änd. 18 - Grabner, Turnbach 1 sowie Änderung des Örtlichen Entwicklungskonzeptes Nr. 1 - Beschluss

einstimmig

Einführung eines Mlkro-ÖV-Systems "Postbus Shuttle" - Grundsatzbeschluss

einstimmig

Grundstückstausch und Zukauf für Freizeitanlage (Motorikpark) - Beschluss

einstimmig

Auflösung Pachtverträge Familie Gstöttenmair - Beschluss

einstimmig

Freizeitanlage Gallneukirchen/Engerwitzdorf - Errichtung Motorikpark - Beschluss

einstimmig

Einrichtung Arbeitskreis Freizeitanlage Gallneukirchen/EngerwitzdorfKöttstorferplatz - Beschluss

einstimmig

2022 Sommerbetreuung Volksschulkinder Gemeinde Engerwitzdorf - Übernahme anteiliger Kosten - Beschluss

einstimmig

Anpassung Tarifordnung Landesmusikschule und Sporthalle und Erstellung Tarifordnung Feuerwehrhalle - Beschluss

einstimmig

Adaptierter Leader Antrag - Evaluation und Potentialanalyse Altes Hallenbad Gallneukirchen - Beschluss

30

1 ÖVP

Community Nursing - Leasingverträge für zwei E-Autos - Beschluss

einstimmig

Abbruch Gebäudebestand Lederergasse 8 und 10, Kündigung der Mietverträge - Beschluss

einstimmig

Abschluss neuer Mietverträge Reichenauer Straße 1 - Beschluss

einstimmig

Resolution - Evaluierung des Oö. Gemeindedienstes und Adaptierung des Gehaltsschemas für die Bediensteten der Oö. Gemeinden und Gemeindeverbände

30

1

Projektförderung Heimatverein - Audio Guides - Beschluss

einstimmig

Projektförderung KV Klangfolger - Klangfestival 19. - 20.08.2022 - Beschluss

einstimmig

 

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 24.März 2022 um 19:30 Uhr
in der Gusenhalle der Stadtgemeinde Gallneukirchen

    zurück zum Anfang                                    Anwesend: 31 Nicht Anwesend:
Tagesordnung:
Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

einstimmig

Prüfbericht des Prüfungsausschusses zum Rechnungsabschluss 2021 - Kenntnisnahme

Rechnungsabschluss 2021 - Beschluss

einstimmig

VFI & Co KG - Jahresabschluss 2021 - Beschluss

einstimmig

Bericht des Prüfungsausschusses vom 20.01.2022 - Kenntnisnahme

GRÜNE Fraktion - Umbesetzung von Ausschüssen - Fraktionswahl

einstimmig

Projektreihung 2022 folgend - Beschluss

19

12 ÖVP

Mitgliedschaft im Verein LAG Sterngartl Gusental für die EU-Förderperiode 2023 - 2027 - Beschluss

einstimmig

lnfrastrukturvertrag im Zuge der FLWPl.6 Änd. 12 - Bereich Anton-RieplStraße - Privatstraße "Loitz"

26

1 ÖVP
4 Grüne

FLWPI. 6 Änd. 12 - Bereich Anton-Riepl-Straße, Privatstraße Loitz - Parz. 1123 und 1124/3 je KG Gallneukirchen - Beschluss

26

1 ÖVP
4 Grüne

Dienstbarkeitsvertrag mit der JHP Bauträger GmbH bzgl. Einräumung eines Gehrechtes über das Grundstück Nr. 1214/1, KG Gallneukirchen und Nutzungsrecht der Parkanlage ("Secret Garden") für die Allgemeinheit - Beschluss

einstimmig

Dringlichkeitsantrag Schenkungsvertrag mit der JHP Bauträger GmbH

einstimmig

Musikprobelokal - Auftragsvergaben - Beschluss

einstimmig

Abwasserbeseitigungsanlage (ABA) Gallneukirchen - Sanierung Zone C - Auftragsvergabe Sanierungsarbeiten - Beschluss

einstimmig

Durchgrünung Zentrum - Beschluss

einstimmig

Vertrag Gusensteg mit der Republik Österreich - Beschluss

einstimmig

Gestattungsvertrag mit der GABO BeteiligungsgmbH. betreffend Radweg Schulstraße - Beschluss

einstimmig

Community Nursing - Abschluss Dienstleistungsauftrag Evangelisches Diakoniewerk Gallneukirchen - Beschluss

abgesetzt

Sanierung Pflichtschulzentrum Gallneukirchen - weitere Vorgehensweise - Beschluss

einstimmig

Errichtung einer zusätzlichen Krabbelstubengruppe - Grundsatzbeschluss

einstimmig

Anpassung Richtlinien AktivPass Gusental - Beschluss

einstimmig

Änderung Vertrag mit dem Jugendzentrumsbetreiber - Beschluss

29

2 FPÖ

Dringlichkeitsantrag Schaffung einen zusätzlichen Jugendzentrums

einstimmig

Lederergasse 8 - Abschluss eines Mietvertrages für die Garage 2 - Beschluss

einstimmig

Tarifanpassung Gusenhalle - Beschluss

einstimmig

Pachtvertrag Freibadkiosk - Beschluss

abgesetzt

Drehleiter FF-Gallneukirchen - Vereinbarung mit Gemeinde Engerwitzdorf über Kostenteilung - Beschluss

einstimmig

Genehmigung Kreditüberschreitung für Adaptierung alte Feuerwehrgarage

einstimmig

Wirtschaftsförderung für Betriebsgründung von Ärzten (Allgemeinmediziner) - Beschluss

29

2 Grüne

Projektförderung Mauthausenkomitee - Gedenkkundgebung am 08.05.2022 - Beschluss

28

2 FPÖ

1 Grüner

Resolution - Pflegereform, landeseigene Maßnahmen zur Verbesserung im Pflegepersonalbereich - Beschluss

einstimmig

Resolution gegen Atomkraft als nachhaltige Investition - Beschluss

einstimmig

Resolution - Spürbares Entlastungspaket zur Eindämmung der hohen Energiekosten - Beschluss

7 ÖVP
2 FPÖ

5 Grüne

12 SPÖ
5 ÖVP

Dringlichkeitsantrag Befreiung von Betreuungs- und Essensbeiträgen von ukrainischen Flüchtlingen

29

1 FPÖ

1 FPÖ