Sitzungen des Gemeinderates 2021

11.02

25.03

20.05

17.06

01.07

18.11

16.12

 

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 16.Dezember 2021 um 19:30 Uhr
in der Gusenhalle der Stadtgemeinde Gallneukirchen

    zurück zum Anfang                                    Anwesend: 31 Nicht Anwesend:
Tagesordnung:
Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

einstimmig

Voranschlag 2022 - Beschluss

19

12 ÖVP

Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung - Beschluss

19

12 ÖVP

Jahresförderung 2022 über 2.000,- Beschluss

einstimmig

Tarifanpassung Gusenhalle

abgesetzt

Tarifänderung für die Freibadsaison 2022

abgesetzt

Mietvertrag Musikprobelokal - Beschluss

29

2 ÖVP

Schulküche Gallneukirchen - Erhöhung der Portionspreise - Beschluss

einstimmig

Einrichtung Arbeitskreis Gesunde Gemeinde - Beschluss

einstimmig

Weiterbestellung Kulturbeirat für die nächste Legislaturperiode - Beschluss

einstimmig

Sommerkindergarten 2022 - Vereinbarung der Trägerschaft mit der OÖ Hilfswerk GmbH - Beschluss

einstimmig

Bewegungsarena Gallneukirchen - Abschluss Gestattungsverträge Privatbesitzer - Beschluss

einstimmig

Neuanschaffung eines FF-Kommandofahrzeuges - Grundsatzbeschluss

einstimmig

GusenTrail - Beauftragung Ideengeber

einstimmig

Abwasserbeseitigungsanlage (ABA) Gallneukirchen - Sanierung Zone C - Auftragsvergabe für die Planung

einstimmig

Möglichkeit der Anhebung der Erhaltungsbeiträge gern. Novelle des OÖ. Raumordnungsgesetzes - Beschluss der Verordnung

27

4 ÖVP

Dienstbarkeitsvertrag mit der JHP Bauträger GmbH bzgl. Einräumung eines Gehrechtes über das Grundstück Nr. 1214/1, KG Gallneukirchen und Nutzungsrecht der Parkanlage ("Secret Garden") für die Allgemeinheit - Beschluss

einstimmig

FLWPl.6 - Änderung Grabner, Liegenschaft Turnbach 1 - Grundsatzbeschluss

einstimmig

FLWPl.6 - im Bereich Evangelisches Diakoniewerk "Friedenshort" - Grundsatzbeschluss

einstimmig

lnfrastrukturvertrag im Zuge der FLWPl.6 Änd. 12 - Bereich Anton-RieplStraße - Privatstraße "Loitz11 - Beschluss

abgesetzt

FLWPI. 6 Änd. 12 - Bereich Anton-Riepl-Straße, Privatstraße Loitz - Parz. 1123 und 1124/3 je KG Gallneukirchen - Beschluss

abgesetzt

BP-70 "Punzenberg2" Ansuchen um Änderung - Stummer, Veilchenweg - Parz. 597/1, 597/2 je KG Gallneukirchen - Grundsatzbeschluss

einstimmig

BP-97 "Grübler" - Unterer Jägerweg - Parz. 444 und 443/1 je KG Gallneukirchen - Grundsatzbeschluss

26

5 Grüne

Einrichtung eines Kautionszuschusses der Stadtgemeinde Gallneukirchen - Beschluss

12 SPÖ
5 Grüne

2 FPÖ

12 ÖVP

Projekt "Community Nurse"

einstimmig

 

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 18.November 2021 um 19:30 Uhr
in der Gusenhalle der Stadtgemeinde Gallneukirchen

    zurück zum Anfang                                    Anwesend: 31 Nicht Anwesend: 0
Tagesordnung:
Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

einstimmig

Prüfbericht der Bezirkshauptmannschaft Urfahr-Umgebung zum Rechnungsabschluss 2019 (Neufassung) - Kenntnisnahme

Prüfbericht der Bezirkshauptmannschaft Urfahr-Umgebung zur Eröffnungsbilanz 2020 - Kenntnisnahme

Prüfbericht der Bezirkshauptmannschaft Urfahr-Umgebung zum Rechnungsabschluss 2020 - Kenntnisnahme

Kreditüberschreitungen und Übertragungen gern.§ 79 Abs. 2 Oö. GemO 1990 - Beschluss

einstimmig

Finanzierungsplan - Sonderfinanzierung KIG 2020 Straßensanierung; Gehund Radwege - Beschluss

einstimmig

Finanzierungsplan - Ausfinanzierung inkl. Wettbewerbskosten des Neubaus der Aufbahrungshalle am Friedhof Gallneukirchen - Beschluss

einstimmig

Umbesetzung Ausschüsse - Neuwahl Obmann-Stellvertreter

einstimmig

Wahl der Mitglieder für Organe außerhalb der Gemeinde

einstimmig

Übertragungsverordnung an den Ausschuss für Soziales, Jugend, Familien, Senioren und Wohnungen

einstimmig

Änderung der Prioritätenreihung - Beschluss

einstimmig

Liveübertragungen Gemeinderatssitzungen - Beschluss

einstimmig

Auflösung des Vereins zur Förderung der Infrastruktur der Stadtgemeinde Gallneukirchen & Co KG - Beschluss

einstimmig

Wegeerhaltungsverband Oberes Mühlviertel - neue Satzung - Beschlussfassung

einstimmig

Sanierung Schulzentrum - Gebäudeschad- und Störstofferkundung - Zustimmung zur Vergabe - Beschluss

einstimmig

Errichtung einer Beleuchtungsanlage für den Schutzweg an der L 1502 - Lederergasse - Übereinkommen mit dem Land betreffend Errichtung, Erhaltung und allfällige Instandsetzung

einstimmig

Vermessung Gehsteig Alberndorfer Straße - Durchführung nach §§15 ff LiegTeilG

einstimmig

Vermessung Schulstraße - Gehsteig im Bereich Landerl - Zustimmung gern. § 15 L TG - Beschluss

einstimmig

 

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 1.Juli 2021 um 19:30 Uhr
in der Gusenhalle der Stadtgemeinde Gallneukirchen

    zurück zum Anfang                                    Anwesend: 30 Nicht Anwesend: 1 FPÖ
Tagesordnung:
Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

einstimmig

Bericht des Prüfungsausschusses vom 27. Mai 2021 - Kenntnisnahme

ÖVP-Fraktion - Umbesetzung von Ausschüssen innerhalb und außerhalb der Gemeinde

einstimmig

Tiefgarage Schulpark - Grundsatzbeschluss

einstimmig

VFI Gallneukirchen - Auflösung mit Ende 2021 - Beschluss

einstimmig

Baulandsicherungsvertrag aufgrund der Änderung Nr. 7 des Flächenwidmungsplanes Nr. 6 - Beschluss

einstimmig

FLWPI. 6 Änd. 7 - JHP, Alte Straße - Parz. 1214/1 KG Gallneukirchen - Beschluss

einstimmig

BP-94 "Alte Straße" - JHP, Alte Straße - Parz. 1214/1 KG Gallneukirchen - Beschluss

einstimmig

Baulandsicherungsvertrag aufgrund der Änderung Nr. 9 des Flächenwidmungsplanes Nr. 6 - Beschluss

25

5 Grüne

FLWPl.6 Änd. 9 - "Kastner2" - Kastner, Höblingerweg - Parz. 296/2 KG Gallneukirchen - Beschluss

25

5 Grüne

BP-96 "Kastner2" - Erstellung - Kastner, Höblingerweg - Parz. 296/2 KG Gallneukirchen - Beschluss

25

5 Grüne

FLWPI. 6 Änd. 14 - Hintersteininger, Oberndorf 50 - 1375/1 KG Gallneukirchen - Beschluss

einstimmig

BP-20 "Marktkern-Schullerfeld" Änd. 63 - Enzenhofer, Gries - Parz. 1274/1 KG Gallneukirchen - Beschluss

einstimmig

BP-70 "Punzenberg2" Änd. 12 - Hochweg - Beschluss

einstimmig

Musikprobelokal - Auftragsvergaben - Beschluss

einstimmig

Kunst am Bau - Musikprobelokal und Haus für Bildung, Musik und Generation - Auftragsvergabe - Beschluss

einstimmig

Vermessung Fabrikstraße

einstimmig

Wasserleitungserneuerung Unterer Jägerweg - Auftragsvergabe Erd-, Baumeister- und Installationsarbeiten - Beschluss

einstimmig

Verbindungsweg Lärchenstraße/Fichtenstraße: Gestattungsvertrag mit Dr. Plessl - Beschluss

einstimmig

Agenda-Prozess Klima.Zukunft.Gallneukirchen - Information, Beratung und Beschluss

einstimmig

Sanierung Schulzentrum - pädagogische Prozessbegleitung - Zustimmung zur Vergabe - Beschluss

einstimmig

Wanderweg Gugaläa - Mittelfreigabe

28

2 Grüne

Wanderweg Gugaläa - Zusatzantrag Kaindlstofer

einstimmig

Wanderweg Gugaläa - Zusatzantrag Wall-Strasser

einstimmig

Einführung AktivPass Gusental - Beschluss

einstimmig

Arbeitsübereinkommen Kindergärten abgeschlossen zwischen Stadtgemeinde und Pfarrcaritas - gültig ab KIGA Jahr 2021/22 - Beschluss

einstimmig

Kulturkalender Region Gusental - Abschluss einer Vereinbarung - Beschluss

einstimmig

Projektförderung - Theater Malaria - Beschluss

einstimmig

Lederergasse 8 "Garage 1 mit Rolltor" - Abschluss eines Mietvertrages aufgrund Ablauf der Befristung

einstimmig

Lederergasse 8 "Garage 3 mit automatischem Tor" -Abschluss eines Mietvertrages aufgrund Ablauf der Befristung

einstimmig

Lederergasse 8 "Lagerraum EG" - Abschluss eines Mietvertrages aufgrund Ablauf der Befristung

einstimmig

Lederergasse 8 "Garten" - Abschluss eines Mietvertrages aufgrund Ablauf der Befristung

einstimmig

Lederergasse 10 "Lagerraum EG" - Abschluss eines Mietvertrages aufgrund Ablauf der Befristung

einstimmig

Energieliefervertrag Erdgas 2022 bis 2023 - Auftragsvergabe

einstimmig

Antwortbrief an die Bundesregierung - Aufnahme von Geflüchteten - Beschluss

28

2 FPÖ

Beginn von Detailplanung und Bau des Streckenabschnittes Linz - Gallneukirchen-Pregarten der künftigen S-Bahn Linie 7

einstimmig

Dringlichkeitsantrag Radweg Linzerberg-Variante D ohne Untertunnelung

einstimmig

 

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 17.Juni 2021 um 19:30 Uhr
in der Gusenhalle der Stadtgemeinde Gallneukirchen

    zurück zum Anfang                                    Anwesend: 31 Nicht Anwesend:
Tagesordnung:
Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

Rücktritt Bürgermeisterin Gisela Gabauer

Wahl des Bürgermeisters

14 ÖVP
3 FPÖ

9 SPÖ
5 Grüne

Angelobung des Bürgermeisters

Nachwahl eines Mitglieds im Stadtrat

14 ÖVP

Angelobung des gewählten Mitglieds des Stadtrats

Wahl des Vizebürgermeisters

14 ÖVP

Angelobung des Vizebürgermeisters

 

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 20.Mai 2021 um 19:30 Uhr
in der Gusenhalle der Stadtgemeinde Gallneukirchen

    zurück zum Anfang                                    Anwesend: 31 Nicht Anwesend:
Tagesordnung:
Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

einstimmig

BH Urfahr - Prüfbericht Voranschlag Finanzjahr 2021 - Kenntnisnahme

Gegenantrag SPÖ:
Wirtschaftsförderung als Unterstützung für die Gastronomie, Bäckereien und Friseur in Gallneukirchen - Beschluss

9 SPÖ
3 Grüne

13 ÖVP
3 FPÖ

2 Grüne
1 ÖVP

Gutscheinaktion als Unterstützung für die Gastronomie in Gallneukirchen - Beschluss

13 ÖVP
8 SPÖ
3 FPÖ

1 Grüner

4 Grüne
1 SPÖ
1 ÖVP

Abschaffung der Lustbarkeitsabgabe auf Veranstaltungen - Änderung der Verordnung - Beschluss

einstimmig

Parkraumbewirtschaftung - Ergebnis der zugewiesenen Beratung aus dem Wirtschaftsausschuss

einstimmig

BP-70 "Punzenberg2" Änd. 11 - Kastner, Punzenberg 1 - Parz. 346/3 KG Gallneukirchen - Beschluss

einstimmig

BP-20 "Marktkern-Schullerfeld" Änd.62 - Wintersberger, Schulfeld 42 - Parz. 234/2 KG Gallneukirchen - Beschluss

einstimmig

2021 Sommerbetreuung Volksschulkinder Gemeinde Engerwitzdorf - Übernahme anteiliger Kosten - Beschluss

einstimmig

Krabbelstube Gallneukirchen - Anpassung Gallneukirchner Familienförderung betreffend Elternbeitrag bis zum vollendeten 30. Lebensmonat ab dem Arbeitsjahr 2021 /22 - Beschluss

einstimmig

Krabbelstube Gallneukirchen - Anpassung des Materialbeitrages ab Arbeitsjahr 2021/22 - Beschluss

einstimmig

Abschluss Mietvertrag Kopierer Mittelschule (Haus West) - Beschluss

einstimmig

Abschluss Service- und Materialvertrag Kopierer Mittelschule (Haus West) - Beschluss

einstimmig

Pflegevereinbarung Sportplätze - SV Gallneukirchen - Beschluss

einstimmig

Reichenauer Straße 19/2 - Abschluss eines Mietvertrages aufgrund Ablauf der Befristung

einstimmig

Reichenauer Straße 19/7 - Abschluss eines Mietvertrages

einstimmig

Teilnahme Klimawandelanpassungsregion KLAR! - Anpassung Gesamtbudget aufgrund Absage einer Gemeinde

einstimmig

 

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 25.März 2021 um 19:30 Uhr
in der Gusenhalle der Stadtgemeinde Gallneukirchen

    zurück zum Anfang                                    Anwesend: 31 Nicht Anwesend:
Tagesordnung:
Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

einstimmig

VFI & Co KG - Jahresabschluss 2020 - Beschluss

26

5 Grüne

Prüfbericht des Prüfungsausschusses zum Rechnungsabschluss 2020 - Kenntnisnahme

Rechnungsabschluss 2020 - Beschluss

einstimmig

Finanzierungsplan - Ausfinanzierung des Neubaus der Aufbahrungshalle am Friedhof in Gallneukirchen - Beschluss

einstimmig

Baulandsicherungsvertrag aufgrund der Änderung Nr. 7 des Flächenwidmungsplanes Nr. 6 - Beschluss

abgesetzt

BP-70 "Punzenberg2" -Änd.12 - Hochweg - Grundsatzbeschluss

einstimmig

Generalsanierung und Umbau des Schulzentrums - Beauftragung Planer - Beschluss

einstimmig

Machbarkeitsstudie Geh- und Radweg an der B 125 - Ergänzung Varainte D - Übereinkommen mit dem Land OÖ - Beschluss

einstimmig

Straßenbau 2021 - Vergabe - Beschluss

einstimmig

Projekt "GusenErlebnisWeg" - Beschluss

einstimmig

Wasserleitungserneuerung Unterer Jägerweg - Beauftragung Planung und Bauleitung - Beschluss

einstimmig

Ausschreibung Kunst am Bau inklusive Namensfindung Haus für Bildung, Musik und Generationen - Beschluss

einstimmig

Pachtvertrag Freibadkiosk - Beschluss

einstimmig

Lederergasse 8 - Abschluss eines Mietvertrages für 5 Stellplätze - Beschluss

einstimmig

Einvernehmliche Beendigung des Mietvertrages im Haus Lederergasse 8 samt Kellerraum - Beschluss

einstimmig

Anpassung Gewichtung der Kriterien für die Ausschreibung zum Energieliefervertrag Strom - Beschluss

einstimmig

Projektförderung Mauthausenkomitee - Gedenkkundgebung am 09.05.2021 - Beschluss

28

3 FPÖ

 

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 11.Februar 2021 um 19:30 Uhr
in der Gusenhalle der Stadtgemeinde Gallneukirchen

    zurück zum Anfang                                    Anwesend: 31 Nicht Anwesend:
Tagesordnung:
Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

genehmigt

Präsentation Klima.Zukunft.Gallneukirchen

Jahresförderung 2021 über 2.000.- Beschluss

einstimmig

lnfrastrukturvereinbarung Hanl, Vergleichsangebot - Antrag auf geheime Abstimmung

einstimmig

lnfrastrukturvereinbarung Hanl, Vergleichsangebot - Beschluss

19

10

2

Baulandsicherungsvertrag aufgrund der Änderung Nr. 7 des Flächenwidmungsplanes Nr. 6 - Beschluss

14 ÖVP
3 FPÖ

9 SPÖ
5 Grüne

FLWPI. 6 Änd. 7 - JHP, Alte Straße - Parz. 1214/1 KG Gallneukirchen - Beschluss

einstimmig

BP-94 "Alte Straße" - JHP, Alte Straße - Parz. 1214/1 KG Gallneukirchen - Beschluss

einstimmig

FLWPI. 6 Änd. 15 ÖEK 1 Änd. 15 - Grübler, Unterer Jägerweg - Parz. 444 und 443/1 je KG Gallneukirchen - Grundsatzbeschluss

26

5 Grüne

FLWPI. 6 Änd. 14 - Hintersteininger, Oberndorf 50 - 1375/1 KG Gallneukirchen - Grundsatzbeschluss

einstimmig

BP-20 "Marktkern-Schullerfeld" Änd.62 - Wimersberger, Schulfeld 42 - Parz. 234/2 KG Gallneukirchen - Grundsatzbeschluss

einstimmig

BP-20 "Marktkern-Schullerfeld" Änd. 63 - Enzenhofer, Gries - Parz. 1274/1 KG Gallneukirchen - Grundsatzbeschluss

einstimmig

BP-70 "Punzenberg2" Änd. 11 - Kastner, Punzenberg 1 - Parz. 346/3 KG Gallneukirchen - Grundsatzbeschluss

einstimmig

Begleitung und Beratung in verkehrstechnischen Angelegenheiten durch das Büro ILF, DI. Seidl - Beschluss

einstimmig

Schulsanierung - Vertrag mit dem Totalübernehmer - Beschluss

einstimmig

Musikprobelokal - Auftragsvergabe - Beschluss

einstimmig

Sommerkindergarten 2021 - Vereinbarung der Trägerschaft mit der OÖ Hilfswerk GmbH - Vorberatung GR

einstimmig

Elternbeiträge Kindergärten und Kindergartenkindertransport - Abrechnung Corona-Lockdown - Beschluss

einstimmig

Elternbeiträge Nachmittagsbetreuung Volks- und Mittelschule im Rahmen der ganztägigen Schulform - Abrechnung Corona-Lockdown - Beschluss

einstimmig

Nutzungsvertrag mit SVG betreffend Nutzung Sportplatz - 4. Vertragsnachtrag zum Nutzungsvertrag vom 14. Dezember 1994 - Beschluss

einstimmig

Pachtverträge landwirtschaftlicher Grund

einstimmig

Kündigung Energieliefervertrag Strom

einstimmig

Tariferweiterung der Gusenhalle

einstimmig

Antrag gern. § 46 Abs. 2 Oö. GemO - Mit Gallneukirchner Gutscheinen Familien und Wirtschaft unterstützen

einstimmig

Appell an die Bundesregierung zur Aufnahme von Geflüchteten - Beschluss

28

3 FPÖ