Sitzungen des Gemeinderates 2020

15.04

14.05

02.07

01.10

16.12

 

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 16.Dezember 2020 um 19:30 Uhr
in der Gusenhalle der Stadtgemeinde Gallneukirchen

    zurück zum Anfang                                    Anwesend: 29 Nicht Anwesend:
1 FPÖ, 1 Grüner
Tagesordnung:
Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

einstimmig

Bericht des Prüfungsausschusses vom 8. Oktober 2020 - Kenntnisnahme

Prüfbericht der Bezirkshauptmannschaft Urfahr-Umgebung zum Rechnungsabschluss 2019 - Kenntnisnahme

Aufhebung Rechnungsabschluss 2019 - Beschluss

einstimmig

Prüfbericht des Prüfungsausschusses über den Rechnungsabschluss 2019 Neu - Kenntnisnahme

Rechnungsabschluss 2019 NEU - Beschluss

einstimmig

Prüfbericht des Prüfungsauschusses über die Eröffnungsbilanz zum 01.01.2020 - Kenntnisnahme

Eröffnungsbilanz zum 01.01.2020 - Beschluss

einstimmig

Darlehensübertragung Optimierung Straßenbeleuchtung auf Bellak Haus - Beschluss

einstimmig

Dienstpostenplan-Änderung - Beschluss

einstimmig

Budget VFI & Co KG 2021 - Beschluss

25

4 Grüne

Festsetzung der Hebesätze für das Finanzjahr 2021 - Beschluss

einstimmig

Voranschlag 2021 - Beschluss

einstimmig

Mittelfristige Finanzplanung - Beschluss

einstimmig

TOP der SPÖ-Fraktion - Zweckwidmung der Freizeitwohnungspauschale - Einrichtung eines WohnungsFörderungsFonds

einstimmig

Dringlichkeitsantrag: Machbarkeitsstudie Geh- und Radweg an der B125, Übereinkommen mit Land OÖ

einstimmig

 

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 1.Oktober 2020 um 19:30 Uhr
in der Gusenhalle der Stadtgemeinde Gallneukirchen

    zurück zum Anfang                                    Anwesend: 28 Nicht Anwesend:
1 ÖVP, 2 Grüne
Tagesordnung:
Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Beantwortung der Anfrage gern. § 63a Oö Gemeindeordnung betreffend Wasserveränderungen - Information

beantwortet

Zulassung der Dringlichkeitsanträge ÖVP

einstimmig

Dringlichkeitsantrag ÖVP Fraktion Nachbesetzung im Stadtrat

einstimmig

SPÖ Fraktion - Umbesetzung von Ausschüssen - Fraktionsbeschluss

einstimmig

Dringlichkeitsantrag ÖVP Fraktion Umbesetzung in Ausschüssen innerhalb und außerhalb der Gemeinde

einstimmig

Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

einstimmig

BH Urfahr - Prüfbericht Voranschlag Finanzjahr 2020 - Kenntnisnahme

Kreditüberschreitungen und Übertragungen gern. § 79 Abs. 2 Oö. GemO 1990 - Beschluss

einstimmig

Baulandsicherungsvertrag aufgrund der Änderung Nr. 13 des Flächenwidmungsplanes Nr. 6 - Beschluss

einstimmig

FLWPl.6 Änd. 13 "Veilchenweg" - Springer Elfriede, Veilchenweg - Parz. 588/1 KG Gallneukirchen - Beschluss

einstimmig

BP-48 "Steinmetz1" Änd. 2 - PBP-Architekten, Anton-Riepl-Straße - Parz. 1131/1 KG Gallneukirchen - Beschluss

einstimmig

B 125 - Gestattungsvertrag für die Kanalverlegung - Beschluss

einstimmig

Musikprobelokal - Vergabe der Hauptgewerke - Beschluss

einstimmig

Finanzierungsplan FF - Rüstlöschfahrzeug - Beschluss

einstimmig

Ankauf eines Feuerwehrfahrzeuges RLF-A 2000 - Beschluss

einstimmig

Finanzierungsplan für Traktorankauf - Beschluss

einstimmig

Ankauf eines Traktors für den Bauhof - Beschluss

einstimmig

Hauptstraße 27 - Abschluss eines Mietvertrages für das Wohnhaus - Beschluss

einstimmig

Hauptstraße 27 - Abschluss eines Mietvertrages für die Garage - Beschluss

einstimmig

Hauptstraße 27 - Abschluss eines Mietvertrages für das Carport (2 Stellplätze) - Beschluss

einstimmig

Lederergasse 8 - Abschluss eines Mietvertrages für 5 Stellplätze - Beschluss

abgesetzt

Lederergasse 8 - Abschluss eines Mietvertrages für die Garage - Beschluss

einstimmig

Reichenauer Straße 19/6 - Abschluss eines Mietvertrages - Beschluss

einstimmig

 

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 2.Juli 2020 um 19:30 Uhr
in der Gusenhalle der Stadtgemeinde Gallneukirchen

    zurück zum Anfang                                    Anwesend: 30 Nicht Anwesend: 1 FPÖ
Tagesordnung:
Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

einstimmig

ÖVP Fraktion - Umbesetzung von Ausschüssen

einstimmig

Bericht des Prüfungsausschusses vom 4. Juni 2020 - Kenntnisnahme

einstimmig

VFI & Co KG - Jahresabschluss 2019 - Beschluss

25

5 Grüne

Projekt- und Prioritätenreihung - Beschluss

einstimmig

Dienstpostenplan-Änderung - Beschluss

einstimmig

Gegenantrag ÖVP- Angebot an Regierung Flüchtlinge aufzunehmen - Beschluss

14 ÖVP
2 FPÖ
2 Grüne

9 SPÖ

3 Grüne

TOP von SRM Kaindlstorfer - Schande Europas Schande Österreich's - Beschluss

Abstimmung hinfällig wegen Gegenantrag

LEADER-Projekt „Interkommunaler Raumentwicklungsprozess Gusental" Beteiligung und Finanzierung - Beschluss

einstimmig

FLWPI. 6 Ansuchen um Änderung - Kastner, Höblingerweg - Parz. 296/2 KG Gallneukirchen - Grundsatzbeschluss

25

5 Grüne

Bebauungsplan - Erstellung im Bereich Höblingerweg - Grundsatzbeschluss

25

5 Grüne

BP-20 "Marktkern-Schullerfeld" - Änd. 61 - Leonhartsberger, Schulfeld - nochmalige Beschlussfassung

einstimmig

Mobilitäts- und Verkehrskonzept Gallneukirchen 2030 - Beschluss

einstimmig

Kanalsanierung BA 22 Auftragsvergabe - Beschluss

einstimmig

Kooperationsvereinbarung mit dem Evangelischen Diakoniewerk Gallneukirchen über "Integrative Beschäftigung" - Beschluss

einstimmig

Finanzierungsplan Musikprobelokal - Beschluss

einstimmig

Musikprobelokal - Vergabe der Fachplaner - Beschluss

einstimmig

Alte Verabschiedungshalle - einvernehmliche Auflösung - Vereinbarung mit der röm.-kath. Pfarre - Beschluss

einstimmig

Elternbeiträge Nachmittagsbetreuung Volks- und Mittelschule im Rahmen der ganztägigen Schulform - Information über die Abrechnung während der Corona-Zeit - Beschluss

einstimmig

Elternbeiträge (Kindergarten, Krabbelstube, Kindergarten-Transport) - Information über die Abrechnung während Corona-Zeit - Beschluss

einstimmig

Jugendzentrum Gallneukirchen - bestehende Vereinbarung - Beschluss

29

1 SPÖ befangen

Arbeitskreis Hallenbad - Bericht über das regionale Austauschgespräch

Kenntnisnahme

TOP von SRM Kaindlstorfer - Finanzierungmöglichkeiten des Hallenbad Region Gusental - Information

Kenntnisnahme

Dringlichkeitsantrag-Bereich Anton Riepl-Straße, Privatstraße Loitz-Grundsatzbeschluss Umwidmung in Bauland-Betriebsbaugebiet

28

1 Grüner

1 Grüner

Dringlichkeitsantrag-Abtretung der Klagsrechte an die FF Gallneukirchen-Anspruch auf Schadenersatz in Form einer Sammelklage

einstimmig

Dringlichkeitsantrag-SPÖ zur Änderung der Gemeindefinanzierung

nicht zugelassen mit den Stimmen der ÖVP und FPÖ

 

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 14.Mai 2020 um 19:30 Uhr
in der Gusenhalle der Stadtgemeinde Gallneukirchen

    zurück zum Anfang                                    Anwesend: 30 Nicht Anwesend: 1 FPÖ
Tagesordnung:
Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

einstimmig

Sitzungsplan 2. Halbjahr 2020 - Kenntnisnahme

Kenntnisnahme

TOP von SRM Kaindlstorfer - Finanzierungmöglichkeiten des Hallenbad Region Gusental - Information

abgesetzt

Arbeitskreis Hallenbad - Bericht an den Gemeinderat

Kenntnisnahme

TOP von VZBGM Mag. Wall-Strasser - Bereitschaftserklärung zur Aufnahme von AsylwerberInnen - Gegenantrag von ÖVP

14 ÖVP
2 FPÖ

9 SPÖ
5 Grüne

Pachtvertrag Freibadkiosk - Beschluss

einstimmig

Widerruf des Leihvertrages mit der röm-kath. Pfarre Gallneukirchen - Beschluss

einstimmig

Bellak-Haus_Mietvertrag - Pfarrbücherei - Beschluss

einstimmig

Bellak-Haus_Mietvertrag - Spektrum - Beschluss

einstimmig

Bellak-Haus_Mietvertrag - Seniorenverbände - Beschluss

28

1 Grüner
1 ÖVP

Bellak-Haus_Projektförderung Einrichtung Seniorentreff - Beschluss

28

2 ÖVP

Kaufvertrag - Ankauf Objekt Hauptstraße 27 – Beschluss

einstimmig

Erstellung einer Feuerwehr-Tarifordnung und Anpassung der bestehenden Feuerwehr-Gebührenordnung - Forderung der Gebarungsprüfung

einstimmig

Anpassung der Tarifordnung in der Gusenhalle - Beschluss

einstimmig

Änderung der Wassergebührenordnung - Forderung der Gebarungsprüfung - Beschluss

einstimmig

Änderung der Kanalgebührenordnung - Forderung der Gebarungsprüfung - Beschluss

einstimmig

Errichtung einer E-Ladestation in der Tiefgarage des ONE - Auftrag an die Linz Strom - Beschluss

einstimmig

Vergabe der Baubetreuung für den Neubau des Musikprobelokals in Gallneukirchen - Beschluss

einstimmig

Schulsanierung - Vergabe der Ausschreibungsbetreuung - Beschluss

einstimmig

VFI - Ankauf von Zylinder für die Schließanlage der LMS - Beschluss

25

5 Grüne

Sonderbudget für die Fortführung des Projektes „Schattenalle Am Damm - Beschluss"

einstimmig

Projekt „TraRa im Energiebezirk" - Beschluss

einstimmig

Dringlichkeitsantrag Gallinger Advent muss weiterbestehen

einstimmig

 

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 15.April 2020 um 19:30 Uhr
in der Gusenhalle der Stadtgemeinde Gallneukirchen

    zurück zum Anfang                                    Anwesend: 31 Nicht Anwesend:
Tagesordnung:
Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

einstimmig

Bericht des Prüfungsausschusses vom 09.01.2020 - Kenntnisnahme

Prüfbericht Rechnungsabschluss 2019 - Kenntnisnahme

Rechnungsabschluss 2019 - Beschluss

einstimmig

Gebarungsprüfung - Beratung und Zuweisung an den Prüfungsausschuss

einstimmig

2020 Sommerbetreuung Volksschulkinder Gemeinde Engerwitzdorf - Üernahme anteiliger Kostenbeitrag - Beschluss

einstimmig

Sommerkindergarten 2020 - Vereinbarung der Trägerschaft mit der OÖ Hilfswerk GmbH - Beschluss

einstimmig

FLWPl.6 Änd.11 - Kaar, 1Heichenauer Straße - Parz. 1447/2, 1447/3, 1447/5 je KG Gallneukirchen - Beschluss

einstimmig

FLWPl.6 And. 13 "Veilchenweg" - Springer Elfriede, Veilchenweg - Parz. 588/1 KG Gaiineukirchen - Grundsatzbeschiuss

einstimmig

FLWPI. 6 Änd. 12 - Bereich Anton-Riepl-Straße, Privatstraße Loitz - Parz. 1123 und 1124/3 je KG Gallneukirchen - Grundsatzbeschluss

einstimmig

FLWPI. 6 Änd. 8 - Zauner, Rammesberg - Parz. 1465 und 1454 je KG Gallneukirchen - Beschluss

einstimmig

FLWPI. 6 Änd. 1 - Umwidmung Beachvolleyballplatz - Parz. 1411/1 KG Gallneukirchen - Beschluss

einstimmig

FLWPI. 6 Änd. 10 ÖEK 1Änd.14 - Grabner,Tumbach - Parz. 641/4 und 641/8 je KG Gallneukirchen - Antrag auf geheime Abstimmung

9 SPÖ
5 Grüne
3 ÖVP

3 FPÖ
7 ÖVP

3 ÖVP
(1 ÖVP befangen)

FLWPI. 6 Änd. 10 ÖEK 1Änd.14 - Grabner,Tumbach - Parz. 641/4 und 641/8 je KG Gallneukirchen - Grundsatzbeschlus

20

10

BP-95 "Turnbach-Ost" - Grabner, Turnbach - Parz. 641 /4 und 641 /8 je KG Gallneukirchen - Grundsatzbeschluss

24

5 Grüne
1 SPÖ

BP-30 "Kleinfeld" -Änd. 51 -ASI Immobilien GmbH, Schaffelhoferweg - Parz. 1006/2, 1006/3, 1006/4, 1006/5 - je KG Gallneukirchen - Grundsatzbeschluss

einstimmig

BP-48 "Steinmetz1" Änd. 2 - PBP-Architekten, Anton-Riepl-Straße - Parz. 1131 /1 KG Gallneukirchen - Grundsatzbeschluss

einstimmig

BP-20 "Marktkern-Schullerfeld" -Änd. 61 - Leonhartsberger, Schulfeld - Beschluss

einstimmig

Information - ELAG - Erweiterung der Bebauungsverpflichtung

einstimmig

Vermessung Forstnerweg, Durchführung nach § 15 L TG

einstimmig

Vermessung Waldweg - Warschenhofer, Durchführung nach § 15 L TG

einstimmig

Kanalerweiterung und Sanierung 2020 -Auftrag an DI Eitler

einstimmig

Einführung Gebührenpflicht (erhöht) Parkplatz Lagerhaus

26

1 SPÖ
1 Grüner
1 ÖVP

2 grüne

Zusatzantrag: Prüfung Halte- und Parkverbot in umliegenden Straßen

einstimmig

Musikprobelokal - Planbestätigung durch den Gemeinderat

einstimmig

Herstellung Barrierefreiheit Kindergarten St. Martin

einstimmig

Tourismusabgabe -Anpassung der Verordnung laut Verordnungsprüfung

einstimmig

Stromliefervertrag LINZ AG

24

3 Grüne

1 Grüner

Erarbeitung eines Kriterienkatalogs für Vertragsvergaben

einstimmig

Kündigung Pachtvertrag Gusenschenke

einstimmig

Widerruf des Leihvertrages mit dem Seniorenbund Ortsgruppe Gallneukirchen

einstimmig

Nutzungsvereinbarung - EMB Bellak-Haus

einstimmig

Antrag auf Ausschluss der Öffentlichkeit der TOP Nutzungsvereinbarung

18

3 FPÖ
3 ÖVP

7 ÖVP

Mietvertrag SPEKTRUM im BELLAK-Haus - Rückverweis in Wirtschaftsausschuss

einstimmig

Antrag auf Ausschluss der Öffentlichkeit der TOP Hauptstr 27

12 ÖVP
3 FPÖ
1 SPÖ

14

1 SPÖ

Antrag auf Ausschluss der Öffentlichkeit der TOP Vertraulichkeit (2/3 Mehrheit notwendig)

14 ÖVP
3 FPÖ
1 Grün

8 SPÖ
4 Grün

1 SPÖ

Hauptstraße 27 - Grundsatzbeschluss

einstimmig

Antrag auf Ausschluss der Öffentlichkeit der TOP Infrastrukturvereinbarung

einstimmig

Antrag auf Ausschluss der Vertraulichkeit der TOP Infrastrukturvereinbarung

30

lnfrastrukturvereinbarung Hanl - Prozessvollmacht

28

3 ÖVP