Sitzungen des Gemeinderates 2019

28.02

25.04

04.07

03.10

07.11

12.12

 

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 12.Dezember 2019 um 19:30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen

    zurück zum Anfang                                    Anwesend: 30 Nicht Anwesend: 1 FPÖ
Tagesordnung:
Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

Einstimmig

Dienstpostenplan-Änderung - Beschluss

Einstimmig

Projekt- und Prioritätenreihung 2020 folgend - Beschluss

25

1 Grüner

4 Grüne

Festsetzung der Hebesätze für das Finanzjahr 2020 - Beschluss

Einstimmig

Voranschlag 2020 - Zusatzantrag Vzbgm SPÖ - Beschluss

1 ÖVP
9 SPÖ
5 Grüne

13 ÖVP
2 FPÖ

Voranschlag 2020 - Beschluss

26

3 Grüne

1 Grüner

Mittelfristige Finanzplanung - Beschluss

26

4 Grüne

Budget VFI & Co KG 2020 - Beschluss

25

5 Grüne

Jahresförderung 2020 über 2.000 € - Beschluss

Einstimmig

Verordnung über den Zuschlag zur Freizeitwohnungspauschale - Beschluss

Einstimmig

Bericht des Prüfungsausschusses vom 21. November2019 - Kenntnisnahme

Freibadtarife Saison 2020 - Beschluss

Einstimmig

Anpassung der Tarifordnung in der Gusenhalle - Beschluss

abgesetzt

Geschäftsordnung des Gemeindebundes - Beschluss

25

1 Grüner

4 Grüne

Bestellung eines Amtsleiter-Stellvertreters - Beschluss

Einstimmig

Kooperationsvereinbarung mit der Gemeinde Engerwitzdorf im Bereich der Kindergärten (Kindergartenkooperation) ab dem Kindergartenjahr 2020/21 - Beschluss

Einstimmig

Geschäftsordnung für die Steuerungsgruppe "Kooperationsvereinbarung Kindergärten" - Beschluss

Einstimmig

Volksschule 1 - Aufhebung der Einrichtung mit eigener Rechtspersönlichkeit (Teilrechtsfähigkeit) - Beschluss

Einstimmig

Volksschule 2 - Aufhebung der Einrichtung mit eigener Rechtspersönlichkeit (Teilrechtsfähigkeit) - Beschluss

Einstimmig

Mittelschule Gallneukirchen Gründung einer Einrichtung mit eigener Rechtspersönlichkeit (Teilrechtsfähigkeit) - Information

Erhöhung der Essensbeiträge in der Schulausspeisung - Beschluss

Einstimmig

Sanierung Hallenbad - Abänderungsantrag

9 SPÖ
5 Grün

14 ÖVP
2 FPÖ

Sanierung Hallenbad - Grundsatzbeschluss

25

5 Grüne

Einrichtung eines Arbeitskreises Hallenbad - Beschluss

Einstimmig

Soziale Initiative - Gemeinwesenorientierte Jugendarbeit in Gallneukirchen - Abschluss einer Vereinbarung - Beschluss

Einstimmig

Kaufvertrag mit Riepl Immobilien GmbH - ONE Tiefgaragenplätze - Beschluss

23

2 ÖVP befangen
5 Grüne

Wohnungseigentumsvertrag mit Riepl Immobilien GmbH - ONE Tiefgaragenplätze - Beschluss

25

5 Grüne

lnfrastrukturvertrag + Baulandsicherungsvertrag - Kopatsch - Beschluss

29

1 Grüner

FLWPl.6 Änd 5 ÖEK1 Änd.12 Kopatsch Punzenbergstraße/Bühlerweg - Parz. 4 78/4 KG Gallneukirchen - Beschluss

29

1 Grüner

BP-93 "Kopatsch" - Neuerstellung - Kopatsch, Punzenbergstraße/Bühlerweg - Parz. 478/4 KG Gallneukirchen - Beschluss

28

2 Grüne

FLWPl.6 -Änd.11 - Kaar, Reichenauer Straße - Parz. 1447/2, 1447/3, 1447/5 je KG Gallneukirchen - Grundsatzbeschluss

Einstimmig

Interkommunale Raumentwicklung (IKRE) der fünf Gemeinden Region Gusental - Teilnahme und Finanzierung der Stadtgemeinde Gallneukirchen - Grundsatzbeschluss

Einstimmig

Vergabe Planung Musikprobelokal - Beschluss

Einstimmig

Mietvertrag Parkplatz Lagerhaus - Beschluss

27

3 Grüne

Kündigung Parkplatz Riepl - Beschluss

Einstimmig

Kündigung des Mietvertrages mit der Allgemeine Sparkasse Oberösterreich - Beschluss

Einstimmig

Projektansuchen - Öffentliche Bibliothek der Pfarre Gallneukirchen - Beschluss

Einstimmig

Vereinbarung Tourismusverband Gallneukirchen - Stadtgemeinde Gallneukirchen

Einstimmig

 

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 7.November 2019 um 19:30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen

    zurück zum Anfang                                    Anwesend: 31 Nicht Anwesend: 0
Tagesordnung:
Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

Einstimmig

Sitzungsplan 1. Halbjahr 2020 - Kenntnisnahme

Kenntnisnahme

Personalbeirat - Bestellung von Dienstnehmervertreterlnnen - Beschluss

Einstimmig

Kreditüberschreitungen und Übertragungen gern. § 79 Abs. 2 Oö. GemO 1990 - Beschluss

Einstimmig

Prüfbericht der Bezirkshauptmannschaft Urfahr-Umgebung zum Rechnungsabschluss 2018 - Kenntnisnahme

Kenntnisnahme

FLWPI. 6 -Änd. 8 - Zauner, Rammesberg - Parz. 1465 und 1454 je KG Gallneukirchen - Grundsatzbeschluss

Einstimmig

BP-92 "Marktplatz-Huebergasse" - Neuerstellung - Beschluss

Einstimmig

BP-20 "Marktkern-Schullerfeld" - Änderung Schulfeld - Grundsatzbeschluss

Einstimmig

FLWPI. 6 -Änd. 7 - JHP, Alte Straße - Parz. 1214/1 KG Gallneukirchen - Grundsatzbeschluss

Einstimmig

BP-94 "Alte Straße" - JHP, Alte Straße - Parz. 1214/1 KG Gallneukirchen - Grundsatzbeschluss

Einstimmig

Kindergarten St. Martin - Generalsanierung 2017 - Beschluss

Einstimmig

Kündigung des Mietvertrages - Garage 2/ Lederergasse 8 - Beschluss

Einstimmig

Änderung der Mieter für die Gartenfläche Lederergasse 8 - Beschluss

Einstimmig

Themenbezogener Agenda 21-Prozess - Grundsatzbeschluss

Einstimmig

TOP SRM Kaindlstorfer: Klärung Zukunft Hallenbad in der Region Gusental

Zurückgezogen

 

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 3.Oktober 2019 um 19:30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen

    zurück zum Anfang                                    Anwesend: 31(30) Nicht Anwesend: Bis TOP 3 1 Grüner
Tagesordnung:
Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

Einstimmig

FPÖ-Fraktion - Umbesetzung von Ausschüssen - Beschluss

Einstimmig

Verordnung über den Zuschlag der Freizeitwohnungspauschale - Beschluss

Einstimmig

Bericht des Prüfungsausschusses vom 19. September 2019 - Kenntnisnahme

Kenntnisnahme

Tarifordnung für Betreuung von Volksschulkinder an schulfreien Tagen während der Schulzeit und in den Sommerferien - Beschluss

Einstimmig

Anpassung der Tarifordnung in der Gusenhalle - Beschluss

Einstimmig

FLWPL 6 Änd. 6 ÖEK 1 Änd. 13 -Änderung der Sonderwidmung "BORG" mit Verkehrsübungsplatz - Beschluss

Einstimmig

BP-20 "Marktkern-Schullerfeld" - Änd. 59 - Handlbauer, Hauptstraße 13 - Parz. 1569/2 KG Gallneukirchen - Beschluss

Einstimmig

BP-20 "Marktkern-Schullerfeld" Änd. 60 - Musikprobelokal Parz. 215/3 KG Gallneukirchen - Beschluss

30

1 Grüner

Fahrschule Mayr - Dienstbarkeitsvertrag Querung Am Damm für die Verlegung einer Fernwärmeleitung - Beschluss

Einstimmig

Gusensteg - Beschluss über die Errichtung und Finanzierung

Einstimmig

Verordnung der Begegnungszone Gaisbacher Straße I Dienergasse - Beschluss

Einstimmig

Antrag auf 30 km/h Beschränkung in der Hauptstraße und Schulstraße - Beschluss

Einstimmig

Verabschiedungshalle Gallneukirchen - Vergaben - Beschluss

Einstimmig

Beitritt zum Verein "Kepler Valley" - Beschluss

29

2

Tourismusverband Mühlviertler Alm-Freistadt - Zustimmung zur Fusionierung - Beschluss

Einstimmig

Resolution "Rettet die Bienen! Petition für den Schutz von Böden und Artenvielfalt" - Beschluss

Einstimmig

TOP der GRÜNEN - Klärung Zukunft Hallenbad in der Region Gusental

Einstimmig

 

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 4.Juli 2019 um 19:30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen

    zurück zum Anfang                                    Anwesend: 30 Nicht Anwesend: 1 FPÖ
Tagesordnung:
Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

Einstimmig

Kommunalsteuer-Aufteilung-Billa - Vereinbarung mit Engerwitzdorf - Beschluss

Einstimmig

Bericht des Prüfungsausschusses vom 13. Juni 2019 - Kenntnisnahme

VFI & Co KG - Jahresabschluss 2018 - Beschluss

14 ÖVP
9 SPÖ
2 FPÖ
1 Grüner

4 Grüne

Mittelschule Gallneukirchen - Auflassung und Gründung einer Einrichtung mit eigener Rechtspersönlichkeit (Teilrechtsfähigkeit) - Beschluss

Einstimmig

Ganztägige Schulform - Einführung einer sozialen Staffelung und Anpassung der Tarife ab dem Schuljahr 2019/20 - Beschluss

Einstimmig

Entwicklungskonzept Kinderbildungs- und -betreuungsplätze der Stadtgemeinde Gallneukirchen - Beschluss

Einstimmig

Grundsatzbeschluss über die Ausarbeitung einer Kooperationsvereinbarung mit der Gemeinde Engerwitzdorf im Bereich der Kindergärten - Kindergartenkooperation - Beschluss

Einstimmig

Eröffnung einer vierten Krabbelstubengruppe in Gallneukirchen - Beschluss

Einstimmig

Krabbelstube - Änderung des Mietvertrags (Familienzentren der Oö Kinderfreunde) - Beschluss

Einstimmig

Kindergarten St. Gallus - Änderung des Pachtvertrags (Pfarrcaritas Gallneukirchen) - Beschluss

Einstimmig

BP-20/42 "Marktkern-Schullerfeld" - Änderung Musikprobelokal - Beschluss

Einstimmig

FLWPl.6 Änd. 6 - ÖEK1 Änd. 13 - Änderung der Sonderwidmung "BORG" mit Verkehrsübungsplatz - Grundsatzbeschluss

14 ÖVP
9 SPÖ
2 FPÖ
4 Grüne

1 Grüner

Feuerwehrgebäude - Adaptierung der Stromversorgung - Beschluss

14 ÖVP
9 SPÖ
2 FPÖ
1 Grüner

4 Grüne

Verabschiedungshalle Gallneukirchen - Vergaben - Beschluss

Einstimmig

Gestaltung Gaisbacher Straße - Planvorstellung und Beschluss Pflasterung

Einstimmig

Erneuerung der Straßenbeleuchtung in Gallneukirchen - Contractingvertrag - Beschluss

Einstimmig

Dienstbarkeit Zufahrt Schladerbach - Beschluss

Einstimmig

Abwasserbeseitigungsanlage Gallneukirchen BA 21 - Vergabe Kanalüberprüfungsarbeiten Zone C - Beschluss

Einstimmig

KEM sterngartl-gusental - Weiterführung - Beschluss

Einstimmig

Klimaschutz-Beschluss der Stadtgemeinde Gallneukirchen

Einstimmig

Kündigung des Getränkeautomaten im Schulzentrum - Beschluss

Einstimmig

Dringlichkeitsantrag: Auflösung der Abgangsdeckungsvereinbarung für eine Integrationsgruppe in der Martin Boos Schule

Einstimmig

Dringlichkeitsantrag: Weihnachtsbeleuchtung Tourismusverband

14 ÖVP
8 SPÖ
2 FPÖ
5 Grüne

1 SPÖ

Dringlichkeitsantrag: Gusensteg beim Rieplprojekt

Einstimmig

 

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 25.April 2019 um 19:30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen

    zurück zum Anfang                                    Anwesend: 31 Nicht Anwesend:
Tagesordnung:
Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

Einstimmig

Neubeschluss der Förderung des Mauthausen Komitee Gallneukirchen - TOP der GRÜNEN und SPÖ-Fraktion

9 SPÖ
5 Grüne

16

1

ÖVP Fraktion - Umbesetzung von Ausschüssen - Beschluss

Einstimmig

Sitzungsplan 2. Halbjahr 2019

Einstimmig

Mittelfristige Finanzplanung NEU - Beschluss

Einstimmig

Allgemeine Förderrichtlinien der Stadtgemeinde Gallneukirchen - Beschluss

Einstimmig

BH Urfahr - Prüfbericht Voranschlag für das Finanzjahr 2019 - Kenntnisnahme

Einstimmig

Einrichtung eines Kulturbeirates - Beschluss

Einstimmig

Anzahl der Mitglieder des Kulturbeirates - Beschluss

Einstimmig

Bestellung der Mitglieder des Kulturbeirates - Beschluss

Einstimmig

Beschluss einer Geschäftsordnung des Kulturbeirates

Einstimmig

Sanierung Amtshaus - Grundsatzbeschluss

Einstimmig

FLWPl.6 Änd. 5 - ÖEK1/Änd. 12 "Kopatsch" - Punzenbergstraße/Bühlerweg - Parz. 478/4 KG Gallneukirchen - Grundsatzbeschluss

14 ÖVP
9 SPÖ
3 FPÖ
3 Grüne

2 Grüne

BP-93 "Kopatsch" Punzenbergstraße/Bühlerweg - Parz. 478/4 KG Gallneukirchen - Grundsatzbeschluss

14 ÖVP
9 SPÖ
3 FPÖ
3 Grüne

2 Grüne

BP-20 "Marktkern-Schullerfeld" - Änderung für Cafe und Gastgarten - Handlbauer, Hauptstraße 13 - Parz. 1569/2 KG Gallneukirchen - Grundsatzbeschluss

Einstimmig

BP-91 "Reichenauer Straße/Franz-.Jäger-Zeile/Färbergasse" - Neuerstellung - bei gleichzeitiger Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 20 inkl. rws. Änderungen im Geltungsbereich - Beschluss

Einstimmig

Freiwillige Feuerwehr Gallneukirchen, Ansuchen um Austausch des RüstLöschfahrzeuges (RLF) - Grundsatzbeschluss

Einstimmig

Bericht Projektfördervergabe des Ausschusses für örtliche Umweltfragen laut Übertragungsverordnung - Kenntnisnahme

Auftragsvergabe Straßensanierungen und Straßenbau 2019 und 2020

Einstimmig

ABA Gallneukirchen - Auftrag Ziviltechnikerbüro DI Eitler - Leitungskataster und Kanalüberprüfung Zone C

Einstimmig

Erneuerung Straßenbeleuchtung - übereinkommen mit dem Land OÖ - Kostentragung über die Errichtung und Erhaltung an der B 125

Einstimmig

Vergabe Darlehen für Optimierung Straßenbeleuchtung - Beschluss

Einstimmig

EU-Förderprogramm WIFl4EU - Fixierung des Versorgungsgebietes - Beschluss

Einstimmig

Polytechnische Schule - Kündigung der iPack Vereinbarung und Beauftragung der Gemdat OÖ GmbH & Co KG mit Virtual School - Beschluss

Einstimmig

Kündigung des Getränkeautomaten im Poly - Schloß Riedegg - Beschluss

Einstimmig

2019 Sommerbetreuung Volksschulkinder Gemeinde Engerwitzdorf - Übernahme anteiliger Kostenbeitrag - Beschluss

Einstimmig

 

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 28.Februar 2019 um 19:30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen

    zurück zum Anfang                                    Anwesend: 30 Nicht Anwesend: 1 SPÖ
Tagesordnung:
Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

Einstimmig

Regie-Tram/Stadtbahn - Trassenfestlegung - Grundsatzbeschluss

Einstimmig

Bericht des Prüfungsausschusses vom 10.01.2019 - Kenntnisnahme

Bericht des Prüfungsausschusses vom 18.02.2019 RA- Kenntnisnahme

Rechnungsabschluss 2018 - Beschluss

Einstimmig

Allgemeine Förderrichtlinien der Stadtgemeinde Gallneukirchen - Beschluss

Abgesetzt

GRÜNE Fraktion - Umbesetzung von Ausschüssen - Beschluss

Einstimmig

Gründung eines Standesamtsverbandes - Grundsatzbeschluss

Einstimmig

Sommerkindergarten 2019 - Vereinbarung der Trägerschaft mit der OÖ. Hilfswerk GmbH - Beschluss

Einstimmig

Errichtung einer zusätzlichen Krabbelstubengruppe - Grundsatzbeschluss

Einstimmig

Tarifanpassung Gusenhalle - Einführung eines Hochzeitstarifes - Beschluss

20

1 SPÖ

7 SPÖ
1 Grüner

Tarifanpassung Freibad 2019 - Beschluss

Einstimmig

Sponsorvereinbarung e-fact - Beschluss

Einstimmig

BP-90 "Enzenhoferweg" - Neuerstellung - bei gleichzeitiger Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 10 - Beschluss

Einstimmig

BP-50 "Linzerbergfeld" Änd. 35 - ELAG, Diakoniestraße - Parz. 1160/25, 1160/26, 1160/27, 1160/28, 1160/1 (Teilfl.) - Beschluss

Einstimmig

BP-92 "Marktplatz-Huebergasse" - Neuerstellung - bei gleichzeitiger Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 20 inkl. rws. Änderungen im Geltungsbereich - Grundsatzbeschluss

Einstimmig

Kepler Valley - Schaffung eines innovativen, regionalen Lebens- und Wirtschaftsraums - Grundsatzbeschluss

Einstimmig

Verabschiedungshalle Gallneukirchen - Vergaben - Beschluss

Einstimmig

Verordnung Begegnungszone Martin-Boos-Straße - Beschluss

Einstimmig

Vereinbarung mit dem Gewässerbezirk - Gusenräumung - Beschluss

Einstimmig

Vergabe Erneuerung und Erweiterung der Straßenbeleuchtung - Beschluss

Einstimmig

Behindertenfahrdienst Neuregelung - Beschluss

Einstimmig

VFI - Landesmusikschule WLAN - Beschluss

Einstimmig