Sitzungen des Gemeinderates 2018

Sitzungen des Gemeinderates 2018

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26.04

Sitzung des Gemeinderates am Donnerstag, den 13.Dezember 2018 um 19:30 Uhr im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen
zurück zum Anfang	Anwesend: 31	Nicht Anwesend: 0
Tagesordnung:	Abstimmung
Tagesordnung:	dafür	dagegen	Enthaltung
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung	Einstimmig
Sitzungsplan 1. Halbjahr 2019 - Beschluss	Einstimmig
Errichtung eines Musik-Probelokals - Grundsatzbeschluss	Einstimmig
Antrag der FPÖ gern. § 46 Abs. 2 OÖ.GemO - Beschluss	abgesetzt
Dienstpostenplan-Anderung - Beschluss	Einstimmig
Projekt- und Prioritätenreihung 2019 folgend - Beschluss	Einstimmig
Zusatzantrag 1 von Grüne	8 SPÖ 5 Grüne	14 ÖVP 3 FPÖ	1 SPÖ
Zusatzantrag 2 von Grüne	8 SPÖ 5 Grüne	14 ÖVP 3 FPÖ	1 SPÖ
Festsetzung der Hebesätze für das Finanzjahr 2019 - Beschluss	Einstimmig
Voranschlag 2019 - Beschluss	14 ÖVP 9 SPÖ 3 FPÖ	5 Grüne
Gegenantrag der FPÖ zu Freiwillige Förderungen, bezüglich Mauthausenkomitee Kürzung	14 ÖVP 3 FPÖ	9 SPÖ 5 Grüne
Anschließend wurde die Sitzung geschlossen von SPÖ und Grüne verlassen
Freiwillige Förderungen, Zuwendungen und Subventionen an Vereine und private Institutionen über € 2.000,-- - Beschluss
Mittelfristige Finanzplanung - Beschluss
Budget VFI & Co KG 2019 - Beschluss
Verordnung über den Zuschlag der Freizeitwohnungspauschale - Beschluss
Bericht des Prüfungsausschusses vom 22.11.2018 - Kenntnisnahme
Gallneukirchner Tageskarte - Tariferhöhung - Beschluss
Gallneukirchner Sammeltaxi - Anhebung des Fahrpreises - Beschluss
Neuer Tarif für den gemieteten Parkplatz Lagerhaus - Beschluss
Freiwillige Feuerwehr Gallneukirchen - Eigenleistungen - Beschluss
BP-20 "Marktkern-Schullerfeld" - Antrag auf Änderung - Sturm, Dienergasse 12 - Beschluss
BP-50 "Linzerbergfeld" Änd. 35 - ELAG, Diakoniestraße - Parz. 1160/25, 1160/26, 1160/27, 1160/28, 1160/1 (Teilfl.) - Grundsatzbeschluss
Otto Santer, Alte Straße 20, 4210 Gallneukirchen - Beschwerde an das Oö. Landesverwaltungsgericht gegen den Verkehrsflächenbeitrag
Projektförderungen des Ausschusses für Schule, Sport- und Jugendangelegenheiten - Bericht
Übersiedelung Polytechnische Schule und Auflösung Mietvertrag mit Initiative Schloss Riedegg GmbH & Co KG - Beschluss
Zusammenlegung Neue Mittelschule 1 und Neue Mittelschule 2 - Beschluss
Bericht über die KBG-Novelle - Inanspruchnahme soziale Staffelung - Information
Kindergärten - Familienförderung Essen - Beschluss
Kindergärten - Umstellung Material + Regiebeitrag - Beschluss
Soziale Initiative - Gemeinwesenorientierte Jugendarbeit in Gallneukirchen - Abschluss Vereinbarung und Abschluss Vertrag - Beschluss
VFI - Landesmusikschule Gallneukirchen - Genehmigung eines Klimagerätes - Vorberatung
Mietvertrag Gartenfläche Lederergasse 8 - Beschluss

Sitzung des Gemeinderates am Donnerstag, den 8.November 2018 um 19:30 Uhr im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen
zurück zum Anfang	Anwesend: 30	Nicht Anwesend: 1 FPÖ
Tagesordnung:	Abstimmung
Tagesordnung:	dafür	dagegen	Enthaltung
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung	Einstimmig
Soziale Initiative - Gemeinwesenorientierte Jugendarbeit in Gallneukirchen - Grundsatzbeschluss Projektfortführung	Einstimmig
Soziale Initiative - Gemeinwesenorientierte Jugendarbeit in Gallneukirchen - Start des Projektes "Blue Container"	Einstimmig
Kreditüberschreitungen und Übertragungen gern. § 79 Abs. 2 Oö. GemO 1990	Einstimmig
Gefahrenabwehr- und Entwicklungsplanung - GEP - für die Freiwillige Feuerwehr Gallneukirchen	Einstimmig
Verabschiedungshalle Gallneukirchen - Vergabe der Hauptgewerke	Einstimmig
OÖ. Gemeinde-Gleichbehandlungsgesetz, Bestellung der Koordinatorin und Erlassung eines Frauenförderprogramms	Einstimmig

Sitzung des Gemeinderates am Mittwoch, den 26.September 2018 um 19:30 Uhr im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen
zurück zum Anfang	Anwesend: 30	Nicht Anwesend: 1 Grüner
Tagesordnung:	Abstimmung
Tagesordnung:	dafür	dagegen	Enthaltung
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung	Einstimmig
Prüfbericht der Bezirkshauptmannschaft Urfahr-Umgebung zum Rechnungsabschluss 2017 - Kenntnisnahme
Bericht des Prüfungsausschusses vom 13. September 2018 - Kenntnisnahme
Bauhofmitarbeiter - Beförderung in P1 - Dienstpostenplanänderung - Beschluss	Einstimmig
Festsetzung der Witwenpension und des Todesfallbeitrages für Frau Mag. Konwalinka - Beschluss	Einstimmig
Sanierung BELLAK-Haus - Beschluss	29		1 SPÖ
Dienstbarkeitsvertrag Plakolm Waldwegkreuzung - Beschluss	27		1 ÖVP 1 SPÖ 1 Grüner befangen
BP-70 "Punzenberg2" Änd. 9 - Waldweg - Parz. 546/11, 548/2, 548/4, 546/10 je KG Gallneukirchen -Beschluss	27		2 Grüne 1 ÖVP
FLWPl.6 Änd. 2 - Plakolm, Punzenbergstraße, Parz. 552/2, 558/1 , 552/3, 552/4 und .512 je KG Gallneukirchen - Beschluss	29		1 Grüner
FLWPl.5 Änd. 39 - Dr. Christoph Prenneis, Veilchenweg - Parz. 600/3 KG Gallneukirchen - Information - Aufhebung des Gemeinderatsbeschlusses	Einstimmig
FLWPl.6 Änd. 4 - Sojka, Punzenberg 8 - Beschluss	Einstimmig
BP-20 "Marktkern-Schullerfeld" - Teilauflassung - Neuerstellung - Grundsatzbeschluss	Einstimmig
Dienstbarkeitsvertrag Real Treuhand für den Bauplatz 1126/13 und 1126/14 je KG Gallneukirchen - Beschluss	Einstimmig
Berufung - Santer, Alte Straße 20, Verkehrsflächenbeitrag - Beschluss für Gemeinderat	13 ÖVP 3 FPÖ 2 Grüne		Bgm befangen (Bescheid) 9 SPÖ 2 Grüne
Verrechnung Bauhofleistungen für externe Nutzer - Beschluss	Einstimmig
EDM-Datenerhebung und -erfassung - formaie Übertragung an den BAV - Beschluss	Einstimmig

Sitzung des Gemeinderates am Donnerstag, den 28.Juni 2018 um 19:30 Uhr im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen
zurück zum Anfang	Anwesend: 31	Nicht Anwesend:
Tagesordnung:	Abstimmung
Tagesordnung:	dafür	dagegen	Enthaltung
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung	Einstimmig
ÖVP-Fraktion - Nachbesetzung im Stadtrat - Kenntnisnahme
Aufhebung des Ausschusses für Orts- u Regionalentwicklung, örtliche Raumplanung u Verkehr sowie Ausschuss für Bau- u Straßenbauangelegenheiten- Beschluss	26	5 Grüne
Einrichtung des Ausschusses für örtliche Raumplanung, Infrastruktur und Bauangelegenheiten - Beschluss	26		5 Grüne
Zuerkennung des Obmannes und Stellvertreters und deren Wahl - Beschluss	Einstimmig
Wahl der Ausschussmitglieder - Beschluss	Einstimmig
ÖVP - Fraktion - Umbesetzung von Ausschüssen innerhalb und außerhalb der Gemeinde - Kenntnisnahme
Sitzungsplan 2. Halbjahr 2018 - Beschluss	Einstimmig
Bericht des Prüfungsausschusses vom 07. Juni 2018 - Kenntnisnahme
Hallenbad - Erstellung eines Nutzungskonzeptes - Beschluss	Einstimmig
Sanierung Bellak-Haus - Grundsatzbeschluss	Einstimmig
Jugendzentrum - Umsetzung der vertraglichen Vereinbarungen - Beschluss	14 ÖVP 3 FPÖ	6 SPÖ 5 Grüne	2 SPÖ (1 SPÖ befangen)
Orientierungsrichtlinien für Stadtkern - Beschluss	26	5 Grüne
BP-90 "Enzenhoferweg" - Neuauflage - Grundsatzbeschluss	Einstimmig
FLWPl.5 Änd. 39 - Dr. Christoph Prenneis, Veilchenweg - Parz. 600/3 KG Gallneukirchen - Beschluss	27	1 Grüner	1 SPÖ 2 Grüne
BP-63 "Liftweg" Änd. 1 - Liftweg - Parz. 1360/2, 1360/3, 1360/4, 1360/5, 1360/6, 13607, 1360/8 uund 1503 je KG Gallneukirchen - Beschluss	Einstimmig
Finanzierungsplan Aufbahrungshalle - Beschluss	Einstimmig
Verabschiedungshalle - Auftragsvergaben - Beschluss	Einstimmig
Feuerwehrneubau - Mittelfreigabe für diverse Kleinaufträge und Nachträge - Beschluss	Einstimmig
Kostenüberschreitung Sanierung Freibad - Beschluss	Einstimmig
EDV-Erneuerung Neue Mittelschulen - Beschluss	Einstimmig
Oö. KBG-Novelle 2017, Oö. Elternbeitragsverordnung 2018 - Tarifordnung Kindergarten und Krabbelstube - Vermeidung von sozialen Härtefällen - Beschluss	Einstimmig
Verordnung über Hundeabgabe - Beschluss	Einstimmig
Reichenauer Straße 19 /Wohnung 2 - Abschluss eines Mietvertrages mit Herrn Usati Puiu - Beschluss	Einstimmig
Endfassung Kulturentwicklungsplan - Beschluss	Einstimmig
Oö. Tourismusgesetz 2018 -Antrag auf Beibehaltung der Ortsklasse C - Beschluss	Einstimmig
Tourismusverband - Subvention Bauhofkosten für Adventmarkt - Beschluss	Einstimmig
Resolution an die österreichische Bundesregierung - Lehre für Asylwerbende in Mangelberufen	26	3 FPÖ	2 ÖVP

Sitzung des Gemeinderates am Donnerstag, den 26.April 2018 um 19:30 Uhr im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen
zurück zum Anfang	Anwesend: 31	Nicht Anwesend: 0
Tagesordnung:	Abstimmung
Tagesordnung:	dafür	dagegen	Enthaltung
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung	Einstimmig
BH Urfahr - Prüfbericht Voranschlag für das Finanzjahr 2018 - Kenntnisnahme
Dienstpostenplan-Änderung	Einstimmig
Ehrungen - Beschluss	Einstimmig
BP-50 "Linzerbergfeld" Änd. 34 - ELAG-Parz. 1160/25 KG Gallneukirchen - Beschluss	Einstimmig
BP-70 "Punzenberg2 -Änd. 10- Grabner, Turnbach - Parz. 618/1 KG Gallneukirchen - Beschluss	Einstimmig
FLWPl.5 Änd. 40 - Sojka, Punzenberg 8 - Grundsatzbeschluss	Einstimmig
Hallenbad - Erstellung eines Nutzungskonzeptes	Einstimmig
Auftragsvergabe Straßensanierungen und Straßenbau 2018	Einstimmig
Feuerwehrneubau - Ver.g abe diverser Kleinaufträge	Einstimmig
Neuer Kopierer für die Volksschule 2 - Beschluss	Einstimmig
EDV-Erneuerung Neue Mittelschulen - Kündigung der iPack Vereinbarungen	Einstimmig
Martin-Boas Schule Fortführung der Integrationsklassen - Grundsatzbeschluss	Einstimmig

Sitzung des Gemeinderates am Donnerstag, den 8.März 2018 um 19:30 Uhr im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen
zurück zum Anfang	Anwesend: 31	Nicht Anwesend: 0
Tagesordnung:	Abstimmung
Tagesordnung:	dafür	dagegen	Enthaltung
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung	Einstimmig
Bericht des Prüfungsausschusses vom 25. Jänner 2018 - Kenntnisnahme
Bericht des Prüfungsausschusses vom 26. Februar 2018 - Kenntnisnahme
Rechnungsabschluss 2017 - Beschluss	Einstimmig
VFI & Co KG - Jahresabschluss 2017 - Beschluss	26		5 Grüne
Budget für Kulturentwicklungsplan - Beschluss	Einstimmig
Flächenwidmungsteil Nr. 6 "Neukundmachung des Flächenwidmungsteiles Nr. 5" - Grundsatzbeschluss	Einstimmig
BP-70 "Punzenberg2" -Änd. 9 - Waldweg - Kaindlstorfer - Parz. 546/11 , 5482, 548/4, 546/10 je KG Gallneukirchen - Grundsatzbeschluss	30		1 Grüner
BP-63 "Liftweg" Änd. 1 - Liftweg - Gammer/Helml/Stock - Parzellen entlang des Liftweges - Grundsatzbeschluss	Einstimmig
Bericht Projektfördervergabe des Ausschusses für örtliche Umweltfragen laut Übertragungsverordnung - Kenntnisnahme	Einstimmig
Grundsatzbeschluss Modernisierung der Straßenbeleuchtung Ausschreibung und Finanzierung	Einstimmig
Bericht Projektfördervergabe des Ausschusses für Schule, Sport- und Jugendangelegenheiten laut Übert;agungsverordnung	Kenntnisnahme
Sommerkindergarten 2018: Vereinbarung der Trägerschaft mit der Oö. Hilfswerk GmbH - Beschluss	Einstimmig
Oö. KBG-Novelle 2017, Oö. Elternbeitragsverordnung 2018 - Tarifordnung Kindergarten und Krabbelstube - Kenntnisnahme	Einstimmig
Reichenauer Straße 19/VVohnung 1 - Änderung des Mietvertrages Pfeifer - Beschluss	Einstimmig
VFI - Landesmusikschule Gallneukirchen - Kündigung des Wartungsvertrages mit den E - Werken Wels - Beschluss	Einstimmig
VFI - Landesmusikschule Gallneukirchen - Abschluss eines Wartungsvertrages mit der Fa. Siemens - Beschluss	Einstimmig
Pachtvertrag Gusenschenke - 3. Pachtvertragnachtrag - Änderung des Kündigungsverzichtes - Beschluss	Einstimmig
Gaslieferung ab 2019 - Beschluss	13 ÖVP 3 FPÖ	7 SPÖ 4 Grüne	1 SPÖ 1 ÖVP
Stadtkapelle Gallneukirchen - Überlassung von Räumlichkeiten im KG des Rathauses - Beschluss	Einstimmig
Dringlichkeitsantrag Erhalt von Integrationsklassen an Sonderschulen	Einstimmig

Sitzung des Gemeinderates am Donnerstag, den 25.Jänner 2018 um 19:00 Uhr im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen
zurück zum Anfang	Anwesend: 30	Nicht Anwesend: 1 FPÖ
Tagesordnung:	Abstimmung
Tagesordnung:	dafür	dagegen	Enthaltung
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung	einstimmig
Sanierung SVG-Kabinen - Auftragsvergaben	einstimmig
TOP - GRM Berger - Erhöhung des Umweltausschuss-Budget 2018	9 SPÖ 5 Grüne	13 ÖVP 2 FPÖ	1 ÖVP