Sitzungen des Gemeinderates 2017

16.02

09.03

27.04

28.06

13.07

28.09

09.11

14.12

 

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 14.Dezember 2017 um 19:30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen

    zurück zum Anfang                                    Anwesend: 30 Nicht Anwesend: 1 Grüner
Tagesordnung:
Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

Einstimmig

Sitzungsplan 1. Halbjahr 2018 - Beschluss

Einstimmig

Weiterbestellung Amtsleiter Mag. Dr. Franz Gstöttenmair - Beschluss

Einstimmig

Änderung Dienstpostenplan - Beschluss

Einstimmig

Festsetzung der Hebesätze für das Finanzjahr 2018 - Beschluss

Einstimmig

Budget VFI & Co KG 2018 - Beschluss

14 ÖVP
9 SPÖ
3 FPÖ

4 Grüne

Gegenantrag der Grünen: Förderung EGem auf 5.000,- heben

9 SPÖ
4 Grüne

13 ÖVP
3 FPÖ

1 ÖVP

Freiwillige Förderungen, Zuwendungen und Subventionen an Vereine und private Institutionen über€ 2.000,-- - Beschluss

14 ÖVP
9 SPÖ
3 FPÖ

1 Grüner

3 Grüne

Voranschlag 2018 - Beschluss

14 ÖVP
3 FPÖ

9 SPÖ
4 Grüne

Mittelfristige Finanzplanung - Beschluss

14 ÖVP
3 FPÖ

9 SPÖ
4 Grüne

Bericht des Prüfungsausschusses vom 30. November 2017 - Kenntnisnahme

Abfallgebührenordnung - Beschluss

14 ÖVP
3 FPÖ
4 Grüne

9 SPÖ

Änderung Markttarifordnung - Beschluss

Einstimmig

Dienstwohnung Fr. Margit Pfeifer - Abschluss eines Mietvertrages - Beschluss

Einstimmig

Mietvertrag Parkplatz Lagerhaus - Beschluss

29

1 Grüner

Zusatzantrag 25,- pro Parkplatz

Einstimmig

Gegenantrag Grüne: Stadtgemeinde bekennt sich gleichzeitig zu einer Begegnungszone, außerhalb Riepl Parkplätze reduzieren

3 Grüne
1 SPÖ

14 ÖVP
3 FPÖ
2 SPÖ

1 Grüner
5 SPÖ
(1 SPÖ erklärt sich befangen)

Riepl-Projekt Ankauf Tiefgaragenplätze - Beschluss

14 ÖVP
3 FPÖ

2 SPÖ

4 Grüne
6 SPÖ
(1 SPÖ erklärt sich befangen)

Sanierung Bellak: Festlegung der auszuschreibenden Materialien für den Generalübernehmer - Beschluss

Einstimmig

Verabschiedungshalle - Vertrag inklusive Vergabe Planung und Bauleitung - Beschluss

Einstimmig

FLWPl.5 - Änd. 38 - Plakolm Eric, Punzenbergstraße - Parz. 552/2, 558/1 , 552/3, 552/4, 550/4 und .512 je KG Gallneukirchen - Grundsatzbeschluss

Einstimmig

BP-50 "Linzerbergfeld" Änd. 34 - ELAG-Parz. 1160/25 KG Gallneukirchen - Grundsatzbeschluss

Einstimmig

FLWPl.5 - Änd. 39 - Prenneis, Veilchenweg - Parz. 600/3 KG Gallneukirchen - Grundsatzbeschluss

Einstimmig

BP-70 "Punzenberg2 -Änd. 10- Grabner, Turnbach - Parz. 618/1 KG Gallneukirchen - Grundsatzbeschluss

Einstimmig

FLWPl.5 - Antrag der Grundeigentümer Reichör - Änderung der Widmungvon Grünland in Bauland für das Grundstück 1034/1 KG Gallneukirchen - Beschluss

29

1 ÖVP

BP-20 "Marktkern-Schullerfeld" Änd. 58 - mit integrierten Teilbebauungsplänen -Änderung des Begriffs definitorischen Inhalts - Grundsatzbeschluss

Einstimmig

Vermessung Alte Straße - Eurospar - Durchführung nach § 15 Liegenschaftsteilungsgesetz - Beschluss

Einstimmig

Aufhebung der Teilrechtsfähigkeit für die Polytechnische Schule - Beschluss

Einstimmig

Soziale Initiative - Gemeinwesenorientierte Jugendarbeit - Vertragsabschluss - Beschluss

Einstimmig

RegioTram - Beschluss

Einstimmig

Resolution Abschaffung des Pflegeregresses - Beschluss

Einstimmig

 

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 09.November 2017 um 19:30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen

    zurück zum Anfang                                    Anwesend: 31 Nicht Anwesend:
Tagesordnung:
Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

Einstimmig

Kreditüberschreitungen und Übertragungen gern. § 79 Abs. 2 Oö. GemO 1990

Einstimmig

Projektreihung 2018 folgend - Beschluss

5 SPÖ
14 ÖVP
5 Grüne
3 FPÖ

4 SPÖ

Schulentwicklung Kostenschätzung - Vergabe

Einstimmig

Sanierung SVG Kabinen - Auftrag zur Erstellung der Ausschreibung Baumeister, Heizung/Sanitär und Elektro

Einstimmig

Verbreiterung Gusenbrücke - Kostenteilung und Beauftragung des Planers - Beschluss

Einstimmig

Freiwillige Feuerwehr Gallneukirchen - Ankauf eines Löschfahrzeuges KLFA - LogistikMB Sprinter - Auftragsvergabe - Beschluss

Einstimmig

Gestattungsvertrag Feuerwehrzufahrt (für PKW) an die L 1463

Einstimmig

VFI Reperaturauftrag Glasfassade Übergang Sporthalle - NMS1

9 SPÖ
14 ÖVP
3 FPÖ

5 Grüne

Soziale Initiative - Gemeinwesenorientierte Jugendarbeit in Gallneukirchen - Grundsatzbeschluss Projektfortführung

Einstimmig

 

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 28.September 2017 um 19:30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen

    zurück zum Anfang                                    Anwesend: 31 Nicht Anwesend:
Tagesordnung:
Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Zulassung Dringlichkeitsantrag Grüne Park and Ride

9 SPÖ
5 Grüne

14 ÖVP
3 FPÖ

Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

Einstimmig

SPÖ Fraktion - Umbesetzung von Ausschüssen - Fraktionsbeschluss

Einstimmig

Prüfbericht der Bezirkshauptmannschaft Urfahr-Umgebung zum Rechnungsabschluss 2016 - Kenntnisnahme

Bericht des Prüfungsausschusses vom 07. September 2017 - Kenntnisnahme

Anpassung des Dienstpostenplanes - Beschluss

Einstimmig

Finanzierungsplan Generalsanierung Kindergarten St. Martin - Beschluss

Einstimmig

Finanzierungsplan Sanierung der Umkleidekabinen des SVG in der Gusenhalle - Beschluss

Einstimmig

Sanierung Schwimmbadtechnik 2.Teil - Vergabe - Beschluss

Einstimmig

Sanierung Schulzentrum Gallneukirchen - Eingliederung der Polytechnischen Schule und Einleitung der nächsten Schritte - Grundsatzbeschluss

Einstimmig

Zwischennutzung Hallenbad - Beschluss (geheime Abstimmung)

17

14

Abgangsdeckungsvereinbarung für eine lntegrationshortgruppe in der Martin Beos-Schule - Beschluss

Einstimmig

TOP SRM Kaindlstorfer: Klärung Zukunft Lagerhaussilo Engerwitzdorf/Gallneukirchen - Beschluss

9 SPÖ
5 Grüne

13 ÖVP
3 FPÖ

1 ÖVP

BP-50 "Linzerbergfeld" Änd. 33 - Rabmer, Kuimstraße - Parz. 1337/8 KG Gallneukirchen - Beschluss

Einstimmig

FLWPl.5 Änd. 35 - Korrektur von Digitalisierungsabweichungen - Beschluss

Einstimmig

FLWPl.5 Änd. 37 - Evangelisches Diakoniewerk, Reichenauer Straße 44 - Parz. 1422 und 1419/1 je KG Gallneukirchen - Beschluss

Einstimmig

Finanzierungsplan KLF-L Kleinlöschfahrzeug - Ankauf/Ersatzbeschaffung FF Gallneukirchen - Beschluss

Einstimmig

Freiwillige Feuerwehr Gallneukirchen -Ankauf eines Löschfahrzeuges KLFA - LogistikMB Sprinter - Auftragsvergabe - Beschluss

Abgesetzt

Kulturentwicklungsplan -Beschluss Vergabe Projektbegleitung

Einstimmig

Lederergasse 8 - Vergabe der Wohnung 1 (nach Fr. Meltke) - Beschluss

Einstimmig

K.E.M. - Beitrag zur Fortführung der Klima- und Energiemodellregion - Beschluss

Einstimmig

TOP GRM Mitterhuber: Glyphosatfreie Gemeinde - Beschluss

Einstimmig

Zusatzantrag an NR: Verbot von Glyphosat

Einstimmig

Resolution gegen den Ausbau von Atomkraftwerken und gegen die Errichtung von grenznahen Atommüllendlagern in Tschechien - Beschluss

Einstimmig

 

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 13.Juli 2017 um 18:30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen

    zurück zum Anfang                                    Anwesend: 30 Nicht Anwesend: 1 SPÖ
Tagesordnung:
Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Genehmigung der letzten Sitzung

Einstimmig

Feuerwehrneubau - Kunst am Bau - Auftragsvergabe

Einstimmig

Feuerwehrneubau - Vergabe der feuerwehrtechnischen Ausstattung und Einrichtung

Einstimmig

 

Sitzung des Gemeinderates
am Mittwoch, den 28.Juni 2017 um 19:30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen

    zurück zum Anfang                                    Anwesend: 30 Nicht Anwesend: 1 FPÖ
Tagesordnung:
Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Dringlichkeitsantrag-Riepl-Projekt-Anmietung/Ankauf von PKW-Stellplätzen-Grundsatzbeschluss (vorgereiht)

Einstimmig

Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

Einstimmig

Sitzungsplan 2. Halbjahr 2017 - Beschluss

Einstimmig

BH Urfahr - Prüfbericht Voranschlag für das Finanzjahr 2017 - Kenntnisnahme

Kenntnisnahme

Bericht des Prüfungsausschusses vom 01 . Juni 2017

Kenntnisnahme

VFI & Co KG - Rechnungsabschluss 2016

25

5 Grüne

BP-82 "Stadtvillen" - Fischerlehner/Elmecker - Parz. 1125 KG Gallneukirchen - Versagensgründe - Stellungnahme

Einstimmig

BP-81 „Wohnen Am Damm" - Real Treuhand - Parz. 1126/3 KG Gallneukirchen - Versagensgründe - Stellungnahme

Einstimmig

BP-20 "Marktkern-Schullerfeld" Änd. 57 - Hawel, Hauptstraße 30 - Parz . .48 und 30 je KG Gallneukirchen - Grundsatzbeschluss

Einstimmig

BP-50 "Linzerbergfeld" Änd. 33 - Rabmer, Kulmstraße - Parz. 1337/8 KG Gallneukirchen - Grundsatzbeschluss

Einstimmig

BP-50 "Linzerbergfeld" Änd. 27 -Ansuchen um Änderung - ELAG, Liegenschaftsverwaltung- Entscheidungsbeschluss

Einstimmig

Abwasserbeseitigungsanlage Gallneukirchen BA 19 - Auftrag Ziviltechnikerbüro DI Eitler - Leitungskataster und Kanalüberprüfung Zone B - Beschluss

Einstimmig

Abwasserbeseitigungsanlage Gallneukirchen BA 19 - Vergabe Kanalüberprüfungsarbeiten Zone B - Beschluss

Einstimmig

Errichtung eines Motorikparks - Grundsatzbeschluss

Einstimmig

Mountainbike-Strecke Leader Projekt - Grundsatzbeschluss

Einstimmig

Vergabe Stromlieferungen - Beschluss

Abgesetzt

VFI - E-Werke Wels - Kündigung des Wartungsvertrages

Abgesetzt

Kindergarten St. Josef - Wartungsvertrag Pelletsheizung - Änderung

Abgesetzt

Kindergarten St. Martin - Generalsanierung - Vergabe - Beschluss

Einstimmig

Generalsanierung Bellak - Kenntnisnahme des Auftragsschreibens an den Generalübernehmer aufgrund der Zuschlagserteilung - Kenntnisnahme

Einstimmig

 

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 27.April 2017 um 19:30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen

    zurück zum Anfang                                    Anwesend: 31 Nicht Anwesend: 0
Tagesordnung:
Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Genehmigung der letzten Sitzung

Kenntnisnahme

FPÖ Fraktion - Umbesetzung von Ausschüssen

Einstimmig

 

FLWPl.5 Änd. 35 - Korrektur von Digitalisierungsabweichungen - Ohne Planungsfläche - Beschluss

Einstimmig

 

FLWPI. 5 Änd. 37 - Evangelisches Diakoniewerk Gallneukirchen, Reichenauer Straße 44 "Jägerhaus" - Parz. 1422 und 1419/1 je KG Gallneukirchen - Grundsatzbeschluss

Einstimmig

 

BP-20 "Marktkern-Schullerfeld" Änd. 57 - Hawel, Hauptstraße 30 - Parz . .48 und 30 je KG Gallneukirchen - Grundsatzbeschluss

Abgesetzt

Beauftragung eines Verkehrsplaners - Beschluss

Einstimmig

 

Auflassung öffentliches Gut Forstnerweg - Walchshofer- Beschluss

Einstimmig

 

Zustimmung gern. § 15 L TG - Grundabtretung Erlacher Kapellenweg - Beschluss

Einstimmig

 

BA 20 Vergabe von Kanalsanierungsarbeiten - Beschluss

Einstimmig

 

Erneuerung des Schaitschrankes beim Abwasserpumpwerk Wiesenweg und Installierung einer Wandlermessung bei der Entsäuerungsanlage - Beschluss

Einstimmig

 

Errichtung einer Beleuchtungsanlage für den Schutzweg an der L 1502 - Lederergasse - Übereinkommen mit dem Land betreffend Kostentragung

Einstimmig

 

Feuerwehrneubau - Vergabe diverser Gewerke - Beschluss

Einstimmig

 

Feuerwehrneubau - Kunst am Bau - Auslobung

Einstimmig

 

Bibliothekssoftware Biblioweb für Neue Mittelschule 1 - Vertragsabschluss

Einstimmig

 

Schulzentrum Anpassung Bandbreite und IT-Sicherheit - Firma Edugroup - Ankauf und Vertragsabschluss

Einstimmig

 

Kulturentwicklungsplan - Grundsatzbeschluss

Einstimmig

 

Lustbarkeitsabgabeverordnung - Anpassung an die neue gesetzliche Vorgabe - Beschluss

Einstimmig

 

Lederergasse 8 - Christina Meltke - Ersuchen um einvernehmliche Kündigung des Mietvertrages - Beschluss

Einstimmig

 

Mietverträge Lederergasse 8 und 10 - Verlängerung der Verträge - Beschluss

Einstimmig

 

Vergabe Stromlieferungen - Beschluss

Abgesetzt

Sanierung Bellak - Vergabe an den Generalübernehmer - Beschluss

Einstimmig

 

Landesmusikschule/ VFI- Wartungsvertrag für Schindler - Aufzug - Beschlusss

Einstimmig

 

 

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 9,März 2017 um 19:30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen

    zurück zum Anfang                                    Anwesend: 30 Nicht Anwesend: 1 FPÖ
Tagesordnung:
Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Genehmigung der letzten Sitzung

Einstimmig

 

 

Antrag der Fraktionen der SPÖ und der GRÜNEN - Stellungnahme zum Statement Peter Reitinger, Attac-Gemeinde-Status - Kenntnisnahme

Kenntnisnahme

Verkauf Grundstück Parzelle .91, KG Gallneukirchen - Kaufvertrag - Beschluss

Einstimmig

 

 

Riepl-Projekt - Dienstbarkeitsvertrag öffentliches Durchgangsrecht - Beschluss

Einstimmig

 

 

Zustimmung gern. § 15 L TG - Vermessung Riepl - Beschluss

Einstimmig

 

 

Gestattungsvertrag mit Riepl Immobilien GmbH. für die Errichtung eines Stauraumkanals - Beschluss

Einstimmig

 

 

Prüfbericht der Bezirkshauptmannschaft Urfahr-Umgebung zum Rechnungsabschluss 2015 - Kenntnisnahme

Kenntnisnahme

Bericht des Prüfungsausschusses vom 09. Februar 2017 - Kenntnisnahme

Kenntnisnahme

Bericht des Prüfungsausschusses vom 02. März 2017 - Kenntnisnahme

Kenntnisnahme

Rechnungsabschluss 2016 - Beschluss

Einstimmig

 

 

OÖ. Jugendcenter-Unterstützungsverein - Abschluss einer neuen Vereinbarung ab 01.01 .2018 - Beschluss

Einstimmig

 

 

Pflicht zur Sicherstellung der Ordnungs- und Rechtmäßigkeit der Bauverwaltung - Kenntnisnahme

Kenntnisnahme

BP-50 "Linzerbergfeld" - Änd. 32 - Hofer - Beschluss

Einstimmig

 

 

BP-70 "Punzenberg2" - Änd. 8 - Seyr, Bühlerweg - Beschluss

Einstimmig

 

 

BP-84 "Elise-Lehner-Weg" - Erstellung - Beschluss

Einstimmig

 

 

Gesamtverkehrskonzept Gallneukirchen - Unterlagen zur Ausschreibung eines Verkehrsplaners - Vorberatung

Einstimmig

 

 

Parkplatz Am Damm - Anmietung von Real Treuhand - Grundsatzbeschluss

14 ÖVP
9 SPÖ
2 FPÖ

5 Grüne

 

Grundteilung nach § 15 Liegenschaftsteilungsgesetz - Mayr und Mairhofer - Gehsteig Klaus - Beschluss

Einstimmig

 

 

Straßenrechtliche Bewilligung Bergweg - Berufung - Beschluss

Einstimmig

 

 

Feuerwehrneubau - Vergabe Flachdach- und Bauspenglerarbeiten, AluPortale, Fenster und Außenraffstores - Beschluss

Einstimmig

 

 

Bericht Projektfördervergabe des Ausschusses für örtliche Umweltfragen laut Übertragungsverordnung - Kenntnisnahme

Kenntnisnahme

Bericht Projektfördervergabe des Ausschusses für Schule, Sport- und Jugendangelegenheiten laut Übertragungsverordnung - Kenntnisnahme

Kenntnisnahme

Bericht Projektfördervergabe des Ausschusses für Kultur- und Integrationsangelegenheiten laut Übertragungsverordnung - Kenntnisnahme

Kenntnisnahme

Sommerkindergarten 2017: Vereinbarung der Trägerschaft mit der Oö. Hilfswerk GmbH - Beschluss

Einstimmig

 

 

Kindergarten St. Martin - Generalsanierung - Grundsatzbeschluss und Finanzierungsvorschlag - Beschluss

Einstimmig

 

 

Ziviltechnikerbüro Steinbichl - Unterstützung der Betriebsansiedlungen - Förderung der Kommunalsteuerzahlung - Beschluss

Einstimmig

 

 

Freibadtarife Saison 2017 - Beschluss

Einstimmig

 

 

Tarifordnungen 2017 - Beschluss

Einstimmig

 

 

NMS2 - Beendigung des Wartungsvertrages mit der Fa. Servelift GmbH - Beschluss

Einstimmig

 

 

Ehrungen Städtepartnerschaft Northeim - Beschluss

Einstimmig

 

 

 

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 16.Februar 2017 um 19:30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen

    zurück zum Anfang                                    Anwesend: 29 Nicht Anwesend:
1 FPÖ, 1 Grüner
Tagesordnung:
Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Genehmigung der letzten Sitzung

Einstimmig

 

 

Sanierung BELLAK - weitere Vorgehensweise

Einstimmig

 

 

Freibad Gallneukirchen: Vergabe 1. Abschnitt Sanierung der Schwimmbadtechnik

Einstimmig

 

 

Verbreiterung der Gusenbrücke - Beschluss

Einstimmig

 

 

Gesamtverkehrskonzept Gallneukirchen - Unterlagen zur Ausschreibung eines Verkehrsplaners

Abgesetzt