Sitzungen des Gemeinderates 2016

17.03

28.04

23.06

29.09

10.11

15.12

 

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 15.Dezember 2016 um 19:30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen

    zurück zum Anfang                                    Anwesend: 30 Nicht Anwesend: 1 FPÖ
Tagesordnung:
Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Genehmigung der letzten Sitzung

einstimmig

Festsetzung der Hebesätze für das Finanzjahr 2017

einstimmig

Budget VFI & Co KG 2017 - Beschluss

14 ÖVP
9 SPÖ
2 FPÖ

2 Grüne

3 Grüne

Freiwillige Förderungen, Zuwendungen und Subventionen an Vereine und private Institutionen über € 2.000,--

einstimmig

Voranschlag 2017

14 ÖVP
9 SPÖ
2 FPÖ
1 Grüner

4 Grüne

Gegenantrag Kaindlsdorfer ohne Waldweg Asphaltierung

5 Grüne

14 ÖVP
3 SPÖ
2 FPÖ

6 SPÖ

Zusatzantrag Kurt Winter 700,- Attac

9 SPÖ
5 Grüne
1 ÖVP

1 ÖVP

2 FPÖ
12 ÖVP

Mittelfristige Finanzplanung

14 ÖVP
9 SPÖ
2 FPÖ
1 Grüner

3 Grüne

1 Grüner

Dienstpostenplanänderung

einstimmig

Bericht des Prüfungsausschusses vom 01. Dezember 2016

Wassergebührenordnung 2017 - Neuauflage

einstimmig

Kanalgebührenordnung 2017 - Neuauflage

einstimmig

Wasser- und Kanalhausanschlüsse - neue Pauschalen

einstimmig

Feuerwehrtarifordnung 2017 - Neuauflage

einstimmig

BP-70 "Punzenberg2" - Änd. 8 - Seyr, Bühlerweg - Parz. 516/1, 516/3, 516/7 je KG Gallneukirchen - Grundsatzbeschluss

einstimmig

Verkauf Grundstück Parzelle .91, KG Gallneukirchen - Kaufvertrag

abgesetzt

Riepl-Projekt - Dienstbarkeitsvertrag öffentliches Durchgangsrecht

abgesetzt

Zustimmung gem. § 15 LTG - Vermessung Riepl

abgesetzt

Gestattungsvertrag mit Riepl Immobilien GmbH. für die Errichtung eines Stauraumkanals

abgesetzt

Grundrückstellungsvertrag Handlbauer und Dienstbarkeitsvertrag Bachweg Immobilien GmbH

einstimmig

Verkehrskonzept Gallneukirchen

einstimmig

Abwasserbeseitigungsanlage Gallneukirchen - BA 20 - Vergabe von Sanierungsarbeiten

einstimmig

Wasserversorgungsanlage Gallneukirchen - BA 08 - Vergabe der Arbeiten für die elektrische Ausrüstung und Steuerung

einstimmig

Straßenbau 2017 bis 2019 - Finanzierungsplan - Beschluss

einstimmig

Schulstandortoptimierung - Abstimmung mit Land OÖ - Arch. Scheutz

einstimmig

Freibad Gallneukirchen - Sanierung Schwimmbadtechnik - Vergabe des Projektanten

einstimmig

Stadtblatt – Zweck des Stadtblattes (Blattlinie)

14 ÖVP
5 Grüne
2 FPÖ

9 SPÖ

Zusatzantrag Redaktionsteam mit Fraktionen

13 ÖVP
9 SPÖ
5 Grüne
2 FPÖ

1 ÖVP

Jugendzentrum – Überarbeitung und Anpassung der Vereinbarung

einstimmig

Attac - Auflösung der Vereinbarung

14 ÖVP
2 FPÖ

9 SPÖ
5 Grüne

Soziale Initiative - Gemeinwesenorientierte Jugendarbeit in Gallneukirchen - Vertragsabschluss

einstimmig

 

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 10.November 2016 um 19:30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen

    zurück zum Anfang                                    Anwesend: 31 Nicht Anwesend:
Tagesordnung:
Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Genehmigung der letzten Sitzung

einstimmig

Übergabe Sitzungsplan 1. Halbjahr 2017

Kentnissnahme

ÖVP Fraktion - Umbesetzung von Ausschüssen

einstimmig

Grüne Fraktion - Umbesetzung von Ausschüssen

einstimmig

FLWPl.5 Änd. 33 - Stadtvillen - Fischerlehner/Elmecker - Parz. 1125 KG Gallneukirchen - Beschluss

einstimmig

BP-82 "Stadtvillen" - Fischerlehner/Elmecker - Parz. 1125 KG Gallneukirchen - Beschluss

30

1 SPÖ

BP-81 „Wohnen Am Damm“ – Real Treuhand – Parz. 1126/3 KG Gallneukirchen – Beschluss

30

1 SPÖ

BP-50 "Linzerbergfeld" Änd. 31 - Lehner, Bachweg - Parz. 1203/2 KG Gallneukirchen - Beschlusswiederholung - Berücksichtigung von Versagungsgründen

einstimmig

BP-50 "Linzerbergfeld" – Änd. 32 - Hofer- Lagerhausareal - Grundsatzbeschluss

29

2 Grüne

BP-84 "Elise-Lehner-Weg" - Neuerstellung mit Einarbeitung BP-21 "Linzerbergfeld2" - Grundsatzbeschluss

einstimmig

FLWPl.5 Änd. 36 - Umwidmung Beachvolleyballplatz - Parz. 1411/1 KG Gallneukirchen – Grundsatzbeschluss

einstimmig

Regionales Raumordnungsprogramm - RegioTram Linz - Pregarten - Anhörungsverfahren für Verordnung - Stellungnahme

einstimmig

Neubau Feuerwehrhaus - Vergabe der Hauptgewerke

einstimmig

Auflassung öffentliches Gut Zoargasserl

einstimmig

Bauabschnitt 20 - Abwasserbeseitigungsanlage und Wasserversorgungsanlage Gallneukirchen - Prüfmaßnahmen

einstimmig

Behördenfunkmast - Abschluss eines Bestandsvertrages

einstimmig

Räumlichkeiten der Stadtkapelle Gallneukirchen - Empfehlung des Kulturausschusses an den Gemeinderat

einstimmig

Soziale Initiative - Gemeinwesenorientierte Jugendarbeit in Gallneukirchen - Fortführung des Projektes

einstimmig

Kreditüberschreitungen und Übertragungen gem. § 79 Abs. 2 OÖ. GemO 1990

einstimmig

Poly Gallneukirchen - 6. Mietvertragsnachtrag - Beschluss

einstimmig

Landesmusikschule - Beendigung des Wartungsvertrages für die Rollstuhlhebebühne

einstimmig

Antrag der Grünen Fraktion - Temporäre Nutzung Hallenbad

Gegenantrag der ÖVP: Überprüfungen durch geeignete Fachleute

14 ÖVP
3 FPÖ
6 SPÖ
4 Grüne

1 Grüner

3 SPÖ

 

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 29.September 2016 um 19:30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen

    zurück zum Anfang                                    Anwesend: 31 Nicht Anwesend:
Tagesordnung:
Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Genehmigung der letzten Sitzung

einstimmig

Nominierung eines EU-Gemeinderates

einstimmig

Grüne Fraktion - Umbesetzung Schulausschuss

einstimmig

Raumordnungsprogramm des Amtes der Oö. Landesregierung zur Schaffung eines Gebietes für Geschäftsbauten gem. § 23 (3) Oö. ROG 1994 ? ?Rieplareal? - nachträgliche Kenntnisnahme

einstimmig

BP-50 "Linzerbergfeld" Änd. 31 - Lehner, Bachweg - Parz. 1203/2 KG Gallneukirchen - Beschluss

einstimmig

BP-83 "Hangweg" - Neuerstellung - Beschluss

einstimmig

BP-84 "Elise-Lehner-Weg" - Neuerstellung - Grundsatzbeschluss

einstimmig

BP-70 "Punzenberg2" Änd. 7 - Stellungnahme an Oö. Landesverwaltungsgericht bezüglich "natürliches Gelände"

14 ÖVP
8 SPÖ
5 Grünr
3 FPÖ

1 SPÖ

Entsendung eines Vertreters des Gemeinderates zur Verhandlung des Verwaltungsgerichtes Wagner/Steiner - Geländeveränderung auf dem Grundstück 443/5 KG Gallneukirchen

Abgesetzt

Schulstandortoptimierung

einstimmig

Bericht des Prüfungsausschusses vom 08. September 2016

Kenntnisnahme

Lustbarkeitsabgabeverordnung neu ? Beschluss

einstimmig

Rotes Kreuz Gallneukirchen - Ansuchen um Errichtung einer Gerätehütte - Grundeigentümerzustimmung

einstimmig

Freibad Gallneukirchen - Grundsatzbeschluss zur erforderlichen Generalsanierung der Schwimmbadtechnik und Beauftragung eines Projektanten (Etappenplan)

einstimmig

Dringlichkeitsantrag zur weiteren Bearbeitung des Riepl-Projekts

einstimmig

 

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 23.Juni 2016 um 19:30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen

    zurück zum Anfang                                    Anwesend: 31 Nicht Anwesend:
Tagesordnung:
Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Genehmigung der letzten Sitzung

einstimmig

BP-20 "Marktkern-Schullerfeld" Änd. 54 - Kopatsch, Färbergasse - Parz. 142/2 KG Gallneukirchen - Beschluss

einstimmig

BP-80 "Kastner" - Kastner, Höblingerweg - Parz. 296/2 KG Gallneukirchen - Beschluss

25

5 Grüne

1 SPÖ

FLWPl.5 Änd. 29 ÖEK 1 Änd.9 - Kastner, Höblingerweg - 296/2 KG Gallneukirchen - Beschluss

26

5 Grüne

BP-7 "Grabner" - Neuauflage - Grundsatzbeschluss

einstimmig

Freiwillige Feuerwehr Gallneukirchen; Ersatzanschaffung ? Ankauf eines KLFA-Logistik, MB Sprinter für altes Löschfahrzeug LFB ? L 409 Kastenwagen

einstimmig

Gesamtverkehrskonzept Großraum Linz: Straßenraumgestaltung im Zentrum von Gallneukirchen (Modellversuch)

25

1 FPÖ

2 FPÖ
3 ÖVP

Wasserversorgungsanlage Gallneukirchen Anpassung der Technik - Beauftragung Planung und Bauleitung Elektro- und Steuerungstechnik

einstimmig

Abwasserbeseitigungsanlage Gallneukirchen Bauabschnitt 20 - Auftrag Erd-, Baumeister- und Installationsarbeiten

einstimmig

BH Urfahr - Prüfbericht Voranschlag für das Finanzjahr 2016 - Kenntnisnahme

Kenntnisnahme

Bericht des Prüfungsausschusses vom 02. Juni 2016

Kenntnisnahme

Pfarrcaritas Kindergarten St. Josef - neuer Finanzierungsplan nach Endabrechnung

30

1 Grüner

VFI & Co KG - Rechnungsabschluss 2015

26

5 Grüne

Neue Verordnung über die Einhebung der Lustbarkeitsabgabe - Beschluss

einstimmig

Erhöhung der Portionspreise für die Schulausspeisung - Beschluss

einstimmig

Mietkosten für die Polytechnische Schule im Schloss Riedegg - Finanzierungsplan - Beschluss

einstimmig

Feuerwehrhaus-Neubau - Finanzierungsplan - Beschluss

einstimmig

Feuerwehrneubau - Beauftragung Fachplaner für Statik, Elektrotechnik und Haustechnik

einstimmig

Flächenstudie DLZ Gallneukirchen - Bellak Haus - Auftrag an den Architekten

einstimmig

Bellak Haus - Sanierung - Grundsatzbeschluss (geänderter Kosten- und Sanierungsumfang)

einstimmig

Rathaus Gallneukirchen - Umbau Post/Neugestaltung des Eingangsbereichs

Kenntnisnahme

Zweck des Stadtblattes (Blattlinie)

abgesetzt

Dringlichkeitsantrag SPÖ: Skaterplatz

einstimmig

 

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 28.April 2016 um 19:30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen

    zurück zum Anfang                                    Anwesend: 31 Nicht Anwesend:
Tagesordnung:
Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Genehmigung der letzten Sitzung

Einstimmig

Fixierung Sitzungstermine 2. Halbjahr

Kenntnisnahme

Prüfbericht der Bezirkshauptmannschaft Urfahr-Umgebung zum Rechnungsabschluss 2014

Kenntnisnahme

Übertragungsverordnung Soziales, Familien, Senioren, Wohnungen und Kinderbetreuung - Aufhebung und Neuverordnung

Einstimmig

Schaffung eines neuen Dienstpostens im Stadtamt Amtsleitung für Marketing, Veranstaltungswesen, Personalentwicklung, Allgem. Verwaltung

Einstimmig

Bestellung von Frau Regina Höfler zur Kassenführerin der Stadtgemeinde Gallneukirchen

Einstimmig

Stadtblatt - fraktionelle Beiträge

Abgesetzt

Machbarkeitsstudie DLZ Gallneukirchen - BELLAK Haus - Dr. Scheutz

Einstimmig

FLWPl. 5 Änderung Nr. 34 ? ?Rieplareal? Riepl Immobilien GmbH, Anton Riepl-Straße 6, 4210 Gallneukirchen Parz. .88, .89, .92, .93, .94/1, .94/2, .94/3, .94/4, 101, 103/1, 104/1, 104/2, 105/1, 105/4, 106, 109/1, 109/3 je KG Gallneukirchen

Einstimmig

Raumordnungsprogramm des Amtes der Oö. Landesregierung zur Schaffung eines Gebietes für Geschäftsbauten gem. § 23 (3) Oö. ROG 1994 ? ?Rieplareal? ? Stellungnahme der Stadtgemeinde Gallneukirchen

Einstimmig

FLWPl.5 Änd. 35 - Korrektur von Digitalisierungsabweichungen - Grundsatzbeschluss

Einstimmig

Mietvertrag für Parkplatz "Anton-Riepl-Straße"

14 ÖVP
9 SPÖ
3 FPÖ
1 Grüner

1 Grüner

3 Grüne

Pachtvertragsnachtrag Hanl Hermine - Lagerplatz Bauhof

Einstimmig

Nachträge zu den Verträgen des Siedlervereins und der SPÖ betreffend die Anmietung von Flächen vom Bauhof-Lagerplatz

Einstimmig

Sanierung (Drainagierung) Hauptspielfeld Gusenparkstadion - Auftragsvergabe

Einstimmig

Pfarrcaritas Kindergarten St. Josef - neuer Finanzierungsplan nach Endabrechnung

Einstimmig

Reichenauerstrasse 19 - Abschluss eines Mietvertrages mit Herrn Aichhorn Heinz

Einstimmig

Landesmusikschule/Sporthalle - Bestellung von Hr. Oßberger zum Brandschutzbeauftragten

Einstimmig

Erlassung einer Brandschutzordnung für die Kindergärten und die Gusenhalle

Einstimmig

 

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 17.März 2016 um 19:30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen

    zurück zum Anfang                                    Anwesend: 31 Nicht Anwesend:
Tagesordnung:
Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Genehmigung der letzten Sitzung

Einstimmiig

 

 

ÖVP-Fraktion - Nachbesetzung im Stadtrat

Fraktion ÖVP einstimmig

 

 

ÖVP-Fraktion - Wahl des Vizebürgermeisters

Fraktion ÖVP einstimmig

 

 

ÖVP Fraktion - Umbesetzung von Ausschüssen

Fraktion ÖVP einstimmig

 

 

Geschäftsordnung des Gemeinderates - Anpassung an OÖ. Gemeindeordnung

Einstimmig

 

 

Bericht des Prüfungsausschusses vom 11. Februar 2016

Kenntnisnahme

Bericht des Prüfungsausschusses vom 3. März 2016

Kenntnisnahme

Rechnungsabschluss 2015

Einstimmig

 

 

Darlehen an Gemeinden, Wasserverbände, Wassergenossenschaften und privatrechtliche Unternehmen zum Bau von Wasserversorgungs- und Abwasserentsorgungsanlagen; Änderung der Rückzahlungskonditionen

Kenntnisnahme

Errichtung einer Gemeinde-Hotspot-Basis - Finanzierungsplan - Beschluss

Einstimmig

 

 

Neue Verordnung über die Einhebung der Lustbarkeitsabgabe - Beschluss

Abgesetzt

Sondervermögen - Löschungserklärung Wiederkaufsrecht Reichenauer Straße 16 - Beschluss

Einstimmig

 

 

BP-70 "Punzenberg2" Änd. 7 - Geländeveränderung ? Beschluss

14 ÖVP
3 FPÖ

1 SPÖ

8 SPÖ
5 Grüne

BP-50 "Linzerbergfeld" Änd. 31 - Lehner, Bachweg - Parz. 1203/2 KG Gallneukirchen - Grundsatzbeschluss

Einstimmig

 

 

FLWPl.5 Änd. 33 - Stadtvillen - Fischerlehner/Elmecker - Parz. 1125 KG Gallneukirchen - Grundsatzbeschluss

Einstimmig

 

 

BP-82 "Stadtvillen" - Fischerlehner/Elmecker - Parz. 1125 KG Gallneukirchen - Grundsatzbeschluss

Einstimmig

 

 

Bericht Projektfördervergabe 2015 des Ausschusses für örtliche Umweltfragen laut Übertragungsverordnung

Kenntnisnahme

Maßnahmen zu "Freiwillig Tempo 30" in Gallneukirchen

29

 

2 FPÖ

Vermessung Gusenstraße, Zustimmung gem. § 15 LTG

Einstimmig

 

 

Neubau Feuerwehrgebäude - Vergabe der Baubetreuung

30

 

1 Grüner

Kaufvertrag Diözesane Immobilien-Stiftung - Teilfläche beim Brunnen Linzerberg

Einstimmig

 

 

Neubau Feuerwehrgebäude - Bauverhandlung und Planfreigabe

Einstimmig

 

 

Kanalerweiterung und Sanierung 2016 - Auftrag an DI Eitler

Einstimmig

 

 

Sommerkindergarten 2016: Vereinbarung der Trägerschaft mit der Oö. Hilfswerk GmbH - Beschluss

Einstimmig

 

 

Neuer Kopierer für die Neue Mittelschule 1 - Beschluss

Einstimmig

 

 

Bestellung eines Brandschutzbeauftragen für gemeindeeigene Gebäude (Gusenhalle, Kindergärten St. Josef, St. Gallus und St. Martin)

Einstimmig

 

 

Sanierung Bellak-Haus - Planbestätigung durch den Gemeinderat

Einstimmig

 

 

Freibad Gallneukirchen - Eintrittspreise Saison 2016

Einstimmig

 

 

Landesmusikschule - Vertrag zur Aufstellung eines Heißgetränkeautomaten

29

1 Grüner

1 Grüner

Lederergasse 8 - Ansuchen um Vermietung der Garage Nr.2 an Hr. Gervalla Lulzim

Einstimmig

 

 

Kindergarten St. Gallus - Vereinbarung zwischen Gallneukirchen und Engerwitzdorf betreffend Einmietung einer Kindergartengruppe

Einstimmig

 

 

Dringlichkeitsantrag SPÖ bzgl. Anfrage der Stadtgemeinde Gallneukirchen an. LR. Steinkellner undStrugl bzgl. Regiotram

Einstimmig

 

 

Dringlichkeitsantrag Grüne bezgl. Klärung Sanierung Hallenbad

beantwortet

Dringlichkeitsantrag VFI Verkauf der Container Hans Zach Str.

14 ÖVP
3 FPÖ

7 SPÖ
5 Grüne

2 SPÖ

Sanierung. Bellakhaus - Vergabe Fa. Adept Schadstofferkundung

Einstimmig

 

 

Dringlichkeitsantrag Oberflächenschutz Punzenberg

Einstimmig