Sitzungen des Gemeinderates 2015

26.02

19.03

23.04

25.06

10.09

21.10

11.11

17.12

 

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 17.Dezember 2015 um 19:30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen

    zurück zum Anfang                                    Anwesend: 31 Nicht Anwesend:
Tagesordnung:
Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Abschlussbericht Landessonderausstellung 2015 inkl. Budget

Kenntnisnahme

Drucksorten Landessonderausstellung

Einstimmig

 

 

Bericht des Prüfungsausschusses vom 3. Dezember 2015

Kenntnisnahme

Budget VFI & Co KG 2016 - Beschluss

14 ÖVP
3 FPÖ
9 SPÖ

 

5 Grüne

Festsetzung der Hebesätze für das Finanzjahr 2016

14 ÖVP
3 FPÖ
9 SPÖ

 

5 Grüne

Freiwillige Förderungen, Zuwendungen und Subventionen an Vereine und private Institutionen über Euro 2.000,--

14 ÖVP
3 FPÖ

9 SPÖ
5 Grüne

 

Gegenantrag Freiwillige Förderungen

9 SPÖ
5 Grüne

14 ÖVP
3 FPÖ

 

Voranschlag 2016

14 ÖVP
3 FPÖ

9 SPÖ
5 Grüne

 

Zusatzantrag der Grünen zum Voranschlag

5 Grüne
2 SPÖ

14 ÖVP
3 FPÖ

7 SPÖ

Mittelfristige Finanzplanung

14 ÖVP
3 FPÖ
8 SPÖ

 

1 SPÖ
5 Grüne

Dienstpostenplanänderung

Einstimmig

 

 

Übertragungsverordnung für den Ausschuss Schule, Sport- und Jugendangelegenheiten

9 SPÖ
14 ÖVP
3 FPÖ
1 Grüner

 

4 Grüne

Übertragungsverordnung für den Ausschuss für Soziale Angelegenheiten, Familien, Senioren, Wohnungen und Kinderbetreuung bis 15 Jahre

9 SPÖ
14 ÖVP
3 FPÖ
4 Grüne

 

1 Grüner

Übertragungsverordnung für den Ausschuss Kultur und Integrationsangelegenheiten

9 SPÖ
14 ÖVP
3 FPÖ
1 Grüner

 

4 Grüne

Übertragungsverordnung für den Ausschuss örtliche Umweltfragen

9 SPÖ
14 ÖVP
3 FPÖ
1 Grüner

 

4 Grüne

Wohnungsvergabe Raiffeisenstraße 15/3

Einstimmig

 

 

Wohnungsvergabe Raiffeisenstraße 2/6

Einstimmig

 

 

Wohnungsvergabe Raiffeisenstraße 14/4

Einstimmig

 

 

FLWPl.5 Änd. 27 ÖEK 1 Änd. 8 - Joksch - Parz. 509/2 KG Gallneukirchen - Beschluss

14 ÖVP
3 FPÖ
9 SPÖ

5 Grüne

 

BP-79 "Joksch" - Erstellung - Parz. 509/2 KG Gallneukirchen - Beschluss

14 ÖVP
3 FPÖ
9 SPÖ

5 Grüne

 

BP-50 "Linzerbergfeld" Änd. 29 - Dr. Kaltenböck Klaus, Kapellenweg - Parz. 1166/1 KG Gallneukirchen - Beschluss

Einstimmig

 

 

BP-81 "Wohnen Am Damm" - Erstellung - Realtreuhand - Parz. 1126/3 KG Gallneukirchen - Grundsatzbeschluss

Einstimmig

 

 

BP-20 "Marktkern-Schullerfeld" Änd. 54 - Kopatsch, Färbergasse - Parz. 142/2 KG Gallneukirchen - Beschluss

Zurück an Planungsausschuss

FLWPl.5 Änd. 29 ÖEK 1 Änd.9 - Kastner, Höblinger - 296/2 KG Gallneukirchen - Beschluss

14 ÖVP
3 FPÖ
9 SPÖ

5 Grüne

 

BP-80 "Höblingerweg" - Kastner - Parz. 296/2 KG Gallneukirchen - Beschluss

14 ÖVP
3 FPÖ
9 SPÖ

5 Grüne

 

Wasserleitungsordnung 2015

Einstimmig

 

 

Soziale Initiative - Gemeinwesenorientierte Jugendarbeit in Gallneukirchen - Vertragsabschluss

Einstimmig

 

 

Skaterplatz Hans-Zach-Straße - Anmietung und Adaptierung eines Grundstückes

Einstimmig

 

 

Arbeitskreis KlimaBündnis Gallneukirchen

Einstimmig

 

 

Vergabe von Projektfördermittel auf Empfehlung des Ausschusses für Schule Sport und Jugendangelegenheiten

Einstimmig

 

 

Pachtvertragsnachtrag Hanl Hermine - Lagerplatz Bauhof

abgesetzt

Werbevereinbarung mit der Energie AG betreffend Bushaltestelle Schulstraße

9 SPÖ
14 ÖVP
3 FPÖ
3 Grüne

 

2 Grüne

Ankauf eines Dienstfahrzeuges für die Stadtgemeinde und Sponsorvereinbarung mit der Linz AG

9 SPÖ
14 ÖVP
3 FPÖ
3 Grüne

 

2 Grüne

Umbesetzung von Ausschüssen

Einstimmig

 

 

Geschäftsordnung des Gemeinderates

abgesetzt

Bekanntgabe der Sitzungstermine 1. Halbjahr 2016

Kenntnisnahme

Dringlichkeitsantrag der Grünen bezüglich Artikel Stadtblatt

9 SPÖ
5 Grüne

14 ÖVP
3 FPÖ

 

 

Sitzung des Gemeinderates
am Mittwoch, den 11.November 2015 um 19:30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen

    zurück zum Anfang                                    Anwesend: 31 Nicht Anwesend:
Tagesordnung:
Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Vergabe Dienstposten GD9 - Leiter/in des Stadtamtes Gallneukirchen

24

6

1

Neubau FF Gallneukirchen - Zustimmung zum Planentwurf

Einstimmig

 

 

Kreditüberschreitungen und Übertragungen gem. § 79 Abs.2 Oö. GemO 1990

Einstimmig

 

 

Vergabe der Bauarbeiten für das Projekt Waldweggraben

Einstimmig

 

 

SV Gallneukirchen - Klubgebäude Sanierung; Finanzierungsplan - Beschluss

Einstimmig

 

 

Energie AG: Gasliefervertrag - Verlängerung

13 ÖVP
3 FPÖ

7 SPÖ
5 Grüne

2 SPÖ
1 ÖVP

Wartungsvertrag Hebeanlage Rathaus

Einstimmig

 

 

Zahlungsüberwachung und Anzeigelegung - Dienstleistervereinbarung

30

1 Grüner

 

Beschluss des Finanzierungsplans für die Qualitätsverbesserung in den Pflichtschulen lt. Schreiben IKD-2015-202003/3-Dx

Einstimmig

 

 

Umbesetzung von Ausschüssen

14 ÖVP

 

 

Übertragungsverordnung für den Ausschuss Schule, Sport- und Jugendangelegenheiten

14 ÖVP
3 FPÖ

9 SPÖ
5 Grüne

 

Übertragungsverordnung für den Ausschuss für Soziale Angelegenheiten, Familien, Senioren, Wohnungen und Kinderbetreuung bis 15 Jahre

14 ÖVP
3 FPÖ

9 SPÖ
5 Grüne

 

Übertragungsverordnung für den Ausschuss Kultur und Integrationsangelegenheiten

14 ÖVP
3 FPÖ

9 SPÖ
5 Grüne

 

Übertragungsverordnung für den Ausschuss örtliche Umweltfragen

14 ÖVP
3 FPÖ

9 SPÖ
5 Grüne

 

Aufhebung der Übertragungsverordnung Sanierung Bellak Gebäude

Einstimmig

 

 

 

Sitzung des Gemeinderates
am Mittwoch, den 21.Oktober 2015 um 19:00 Uhr
in der Landesmusukschule

    zurück zum Anfang                                   
Tagesordnung:
Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Konstituierende Gemeinderatssitzung

 

 

 

Es werden alle Ausschüsse gewählt

 

 

 

 

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 10.September 2015 um 19:30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen

    zurück zum Anfang                                    Anwesend: 30 Nicht Anwesend: 1 FPÖ
Tagesordnung:
Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Dringlichkeitsantrag Sanierung Hallenbad

Einstimmig

 

 

Neubau Feuerwehrgebäude - Wettbewerbsergebnis und weitere Vorgangsweise

Einstimmig

 

 

Umbau der Rot-Kreuz-Ortsstelle Gallneukirchen - Finanzierungsplanänderung nach Endabrechnung - Beschluss

Einstimmig

 

 

Bauvorhaben Errichtung von Stützmauern Parz. 443/5 KG Gallneukirchen - Sabine Steiner - Mitteilung über die Revisionsbeanwortung an den Verwaltungsgerichtshof

Kenntnisnahme

Bauvorhaben Errichtung von Stützmauern Parz. 443/5 KG Gallneukirchen - DI Laurenz Wagner - Beschwerde gegen den Bescheid des Gemeinderates vom 27.03.2014 - Beschwerdevorentscheidung

Einstimmig

 

 

Antrag Vertagung TOP 5-7

8 SPÖ
6 Grüne

13 ÖVP
1 FPÖ
1 SPÖ

1 SPÖ

Infrastrukturkostenvereinbarung Schütz

9 SPÖ
13 ÖVP
1 FPÖ

6 Grüne

 

FLWPl. 5 Änd. 31 ÖEK 1 Änd. 10 - Schütz, Linzerberg - Parz. 1170 KG Gallneukirchen - Beschluss

12 ÖVP
4 SPÖ
1 FPÖ

6 Grüne

6 SPÖ
1 ÖVP

BP-78 "Schütz" - Erstellung - Schütz bei gleichzeitiger Aufhebung von Bebauungsplan Nr. 50 inkl. Änderungen Nr. 22 und Nr. 24 im Geltungsbereich - Kapellenweg - Parz. 1170 KG Gallneukirchen - Beschluss

13 ÖVP
5 SPÖ
1 FPÖ

6 Grüne

5 SPÖ

FLWPL.5 Änd. 32 - Hans-Zach-Straße - Parz. 828, 830, 832, 831 je KG Gallneukirchen - Beschluss

Einstimmig

 

 

BP-70 "Punzenberg2" Änd. 6 - Forstnerweg - Parz. 431/1, 626/2, 634/5, 1547 je KG Gallneukirchen - Beschluss

Einstimmig

 

 

CS Beratung & Partner Businessplan - Neugründung - Wirtschaftsförderung

Einstimmig

 

 

Gemeinsame Veranstaltung des ROTARY Club Gallneukirchen Gusental mit LIONS Club Gallneukirchen - Ansuchen um Befreiung der Lustbarkeitsabgabe

Einstimmig

 

 

Widerruf des Leihverhältnisses zum Verein Österreichische Kinderfreunde, Ortsgruppe Gallneukirchen und dem Hilfsverein zur Erhaltung und Förderung der christl. Gemeinde in Gallneukirchen betreffend Containeranlage Hans Zach-Strasse 10

Einstimmig

 

 

Spielplatz Dr.-Herbrich-Straße - Kaufvertrag mit Elag

Einstimmig

 

 

VFI - Nachträgliche Kenntnisnahme der Auftragsvergabe für Ersatzvornahme nach Ziehung des Haftrücklasses

Kenntnisnahme

Vergabe Stromlieferung 2015 - 2017

Einstimmig

 

 

Bericht des Prüfungsausschusses vom 3. September 2015

Kenntnisnahme

Bericht zum aktuellen Stand der Landessonderausstellung

Kenntnisnahme

Dringlichkeitsantrag Verordnung Begegnungszone Schulfeld

Einstimmig

 

 

 

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 25.Juni 2015 um 19:30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen

    zurück zum Anfang                                    Anwesend: 31 Nicht Anwesend: 1 FPÖ ab ca. 21.30 Uhr
Tagesordnung:
Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Bekanntgabe der Sitzungstermine für das 2. Halbjahr 2015

Kenntnisnahme

Bericht des Prüfungsausschusses vom 11. Juni 2015

Kenntnisnahme

BH Urfahr - Prüfbericht Voranschlag für das Finanzjahr 2015 - Kenntnisnahme

Kenntnisnahme

VFI & Co KG - Rechnungsabschluss 2014

13 ÖVP
10 SPÖ
3 Grüne
2 FPÖ

 

3 Grüne

Abwasserbeseitigungsanlage BA 18 - Finanzierungsplan - Förderungsvertrag

Einstimmig

 

 

BP-30 "Kleinfeld" Änd. 49 - Thurnhofer, Stifterstraße Parz. 785/9 KG Gallneukirchen - Beschluss

Einstimmig

 

 

BP-20 "Marktkern-Schullerfeld" - Änderung Rieplareal

Einstimmig

 

 

Antrag auf Verkehrsberuhigung

13 ÖVP
10 SPÖ
6 Grüne
1 FPÖ

 

1 FPÖ

Auflassung öffentliches Gut - Gehweg Eichenweg

13 ÖVP
8 SPÖ
3 Grüne
2 FPÖ

2 SPÖ

3 Grüne

Freibad Gallneukirchen - Ankauf einer neuen Sprungbrettanlage

13 ÖVP
6 SPÖ
1 Grüne
2 FPÖ

 

4 SPÖ
5 Grüne

Anmietung eines Dienstfahrzeuges für die Stadtgemeinde Gallneukirchen
Gegenantrag 1: Vertagung - abgelehnt (Grüne dafür, SPÖ, ÖVP, FPÖ dagegen)
Gegenantrag 2: Wirtschaftsförderung statt Anmietung - angenommen

13 ÖVP
10 SPÖ
3 Grüne
2 FPÖ

1 Grüner

2 Grüne

Wohnungsübergaben - Ersuchen um einheitliche Vorgangsweise betreffend Förderung durch die Stadtgemeinde Gallneukirchen

An Ausschuss zurückgewiesen

Neue Kopierer für die VS 1, die VS 2 und die NMS 1

Einstimmig

 

 

Kindergarten St. Josef - Abschluss eines Pachtvertrages

Einstimmig

 

 

Vereinbarung mit der römisch katholischen Pfarre über Nischenplätze und Berankung

Einstimmig

 

 

Änderung Mietvertrag Pfarre - Entfall von 6 Parkplätzen

Einstimmig

 

 

Sanierung Bellak-Haus: Vergaben für die Leistungen Energieausweis und Bauphysik

12 ÖVP
10 SPÖ
6 Grüne
2 FPÖ

 

1 ÖVP

Sanierung Bellak-Haus: Übertragungsverordnung zur Durchführung der Sanierung an den Stadtrat

Einstimmig

 

 

Übereinkommen mit dem Land OÖ - Neuerrichtung Mirellenbachbrücke

Einstimmig

 

 

Resolution der ÖVP zur Steuergerechtigkeit beim Finanzausgleich

13 ÖVP

10 SPÖ
6 Grüne

1 FPÖ

Resolution der Grünen für eine gerechte Steuerreform

10 SPÖ
6 Grüne

11 ÖVP

2 ÖVP
1 FPÖ

Ausschreibung - Amtsleiter GD 9

Einstimmig

 

 

Dringlichkeitsantrag 1: Prüfung von möglichen gemeindeübergreifenden Kooperationen zwischen Gallneukirchen und Engerwitzdorf

Einstimmig

 

 

Dringlichkeitsantrag 2: Lederergasse 8 - Vermietung einer Wohnung

Einstimmig

 

 

 

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 23.April 2015 um 19:30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen

    zurück zum Anfang                                    Anwesend: 31 Nicht Anwesend:
Tagesordnung:
Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Freiwillige Feuerwehr Neubau - Beschluss Wettbewerbsauslobung

Einstimmig

 

 

Zusatzantrag- laufende Begleitung des Projekts durch den Bauausschuss

29

 

2 ÖVP

FLWPl.5 Änd. 30 - Handlbauer - Parzellen entlang des Bachweges - Beschluss

30

 

1 Grün

BP-50 "Linzerbergfeld" Änd. 28 - Handlbauer - Parzellen entlang des Bachweges - Beschluss

30

1 Grün

 

Fassadenfärbelungsaktion Verlängerung

Einstimmig

 

 

Sanierung Bellak - Vergabe Bauträger

Einstimmig

 

 

Auftragsvergaben Marktplatz und Pfarrplatz

Einstimmig

 

 

Anpassung Tarifordnung für die Benützung öffentlichen Gutes

Einstimmig

 

 

Auftragsvergabe für den Straßenbau 2015 bis 2017

29

1 Grün

1 Grün

Kindergarten St. Josef - Wartungsvereinbarung Pelletsheizung

Einstimmig

 

 

 

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 19.März 2015 um 19:30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen

    zurück zum Anfang                                    Anwesend: 31 Nicht Anwesend:
Tagesordnung:
Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Dringlichkeitsantrag Rollstuhl- und Kinderwagensimulator: Aufnahme Tagesordnung

Einstimmig

 

 

Dringlichkeitsantrag Bibliotheksausstattung und Vertragsgestaltung: Aufnahme Tagesordnung

10 SPÖ
6 Grüne
10 ÖVP

3 ÖVP
2 FPÖ

 

Dringlichkeitsantrag Rollstuhl- und Kinderwagensimulator

Einstimmig

 

 

Bericht des Prüfungsausschusses vom 5. März 2015

Kenntnisnahme

Rechnungsabschluss 2014

Einstimmig

 

 

Freiwillige Feuerwehr Neubau - Beschluss Wettbewerbsauslobung- Zuweisung an Bauausschuss

10 SPÖ
6 Grüne

13 ÖVP
2 FPÖ

 

BP-70 "Punzenberg" - Änd. 7 - Geländeveränderung - Grundsatzbeschluss

Einstimmig

 

 

BP-30 "Kleinfeld" - Änd. 49 - Thurnhofer, Stifterstraße - Parz. 785/9 KG Gallneukirchen - Grundsatzbeschluss

Einstimmig

 

 

BP-20 "Marktkern-Schullerfeld" Änd. 54 - Kopatsch, Färbergasse - Parz. 142/2 KG Gallneukirchen - Grundsatzbeschluss

Einstimmig

 

 

Sportverein Gallneukirchen - Beitrag zur Tennisplatzsanierung - Umsatzsteuervergütung

Einstimmig

 

 

Freibad Gallneukirchen - Anpassung der Tarifordnung

Einstimmig

 

 

Gusenhalle - Anpassung der Tarifordnung

Einstimmig

 

 

Rathaus Gallneukirchen - Einbau einer Hebeanlage - Auftragsvergabe

10 SPÖ
6 Grüne

 

13 ÖVP
2 FPÖ

Fassade Rathaus

13 ÖVP
1 FPÖ
1 Grüne

10 SPÖ
2 Grüne

3 Grüne
1 FPÖ

Landesmusikschule - Rollstuhl - Hebeanlage - Abschluss eines Wartungsvertrages

Einstimmig

 

 

Vertrag über den Betrieb der Landesmusikschule mit dem Land Oö. 4. Nachtrag - Beschluss

Einstimmig

 

 

EGEM-Maßnahmenplan - Beschluss

12 ÖVP
10 SPÖ
6 Grüne
2 FPÖ

 

1 ÖVP

Vergaben Marktplatz und Pfarrplatz

13 ÖVP
10 SPÖ
5 Grüne
2 FPÖ

 

1 Grüner

Resolution gegen den Ausbau von Atomkraftwerken und gegen die Errichtung von Atommüllendlagern in Tschechien

12 ÖVP
10 SPÖ
6 Grüne
2 FPÖ

 

1 ÖVP

Dringlichkeitsantrag Bibliothekausstattung und -vertrag Vertagung

10 SPÖ
6 Grüne

11 ÖVP
1 FPÖ

2 ÖVP
1 FPÖ

 

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 26.Februar 2015 um 19:30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen

    zurück zum Anfang                                    Anwesend: 29 Nicht Anwesend: 2 FPÖ
Tagesordnung:
Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Aktivitäten Tourismusverband - Bericht des Obmannes Dr. Johann Stroblmair

 

 

 

Bekanntgabe der Sitzungstermine 2015

 

 

 

Prüfungsbericht der Bezirkshauptmannschaft Urfahr-Umgebung zum Rechnungsabschluss 2013 - Kenntnisnahme

Kenntnisnahme

Bericht des Prüfungsausschusses vom 12.Februar 2015

Kenntnisnahme

Bericht Projektfördervergabe des Ausschusses für örtliche Umweltfragen laut Übertragungsverordnung

Kenntnisnahme

SPÖ Fraktion - Umbesetzung von Ausschüssen

Einstimmig SPÖ

 

 

ÖVP Fraktion - Umbesetzung von Ausschüssen

Einstimmig ÖVP

 

 

Voranschlagsänderung Verfügungsmittel Umweltausschuss

10 SPÖ
6 Grüne

3 ÖVP

10 ÖVP

Voranschlag 2015 mit Dienstpostenplan

10 SPÖ
13 ÖVP
1 Grüner

5 Grüne

 

Mittelfristige Finanzplanung

10 SPÖ
13 ÖVP
1 Grüner

4 Grüne

1 Grüner

Änderung Dienstpostenplan

Einstimmig

 

 

Landessonderausstellung 2015 - Beschluss Finanzierung

Einstimmig

 

 

Landessonderausstellung 2015 - Stadtrundgang - Soziales Arbeiten & Leben in Gallneukirchen?

10 SPÖ
8 ÖVP
6 Grüne

1 ÖVP

4 ÖVP

Landessonderausstellung - Anton Riepl - Grundüberlassung für Veranstaltungszelt - Parz. .91 KG Gallneukirchen

Einstimmig

 

 

Neuer Kopierer für die Landesmusikschule - Beschluss

Einstimmig

 

 

Teilrechtsfähigkeit für die VS 2 Gallneukirchen - Beschluss

Einstimmig

 

 

Sommerkindergarten 2015: Vereinbarung der Trägerschaft mit der Oö. Hilfswerk GmbH - Beschluss

Einstimmig

 

 

ABA Gallneukirchen BA 16 Auftrag Eitler - Erstellung Zustandsbericht Zone A

Einstimmig

 

 

Friedhof - Grundsatzbeschluss

28

 

1 ÖVP

Rathaus Gallneukirchen - Einbau einer Hebeanlage - Auftragsvergabe

 Abgesetzt

Beauftragung Bellak - Beschluss weitere Vorgangsweise

Einstimmig

 

 

ÖEK Überarbeitung - Verkehrskonzept - Grundsatzbeschluss

Einstimmig

 

 

FLWPL.5 Änd. 32 - Hans-Zach-Straße - Parz. 828, 830, 832, 831 je KG Gallneukirchen - Grundsatzbeschluss

26

 

3 Grüne

BP-50 "Linzerbergfeld" Änd. 30 -Diakoniewerk - Parz. 1141/1, 1141/2 je KG Gallneukirchen - Grundsatzbeschluss

Einstimmig

 

 

BP-70 "Punzenberg2" Änd. 6 - Forstnerweg - Parz. 431/1, 6262, 634/5, 1547 je KG Gallneukirchen - Grundsatzbeschluss

Einstimmig

 

 

BP-79 "Joksch" - Erstellung - Parz. 509/2 KG Gallneukirchen - Grundsatzbeschluss

12 ÖVP
9 SPÖ
2 Grüne

1 Grüner

3 Grüne
1 SPÖ

BP-30 "Kleinfeld" Änd. 48 - Dr. Kaltenböck Martin - Hanriederstraße - Parz. 882/1, 885/3, 885/4 je KG Gallneukirchen - Beschluss

Einstimmig

 

 

Berufung Knör - Geländeveränderung Antrag auf geheime Abstimmung

28

 

1 SPÖ

Berufung Knör - Geländeveränderung - geheime Abstimmung

12

8

8