Sitzungen des Gemeinderates 2014

27.02

27.03

22.05

16.06

25.06

25.09

20.11

11.12

 

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 11.Dezember 2014 um 19:30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen

    zurück zum Anfang                                    Anwesend: 30 Nicht Anwesend: 1 FPÖ
Tagesordnung:
Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Dringlichkeitsantrag: Weiterbestellung des Amtleiters- Verzicht von AL Aumayr

Einstimmig

 

 

Resolution zur Asylfrage "Wir denken anders"

28

 

1 FPÖ,
1 ÖVP

Projektförderungen des Ausschusses für Schule, Sport und Jugendangelegenheiten 2014 - Bericht an den Gemeinderat

Zur Kenntnis genommen

Bericht Projektfördervergabe des Kultur- und Integrationsausschusses laut Übertragungsverordnung

Zur Kenntnis genommen

Bericht des Prüfungsausschusses vom 27. November 2014

Zur Kenntnis genommen

VFI & Co KG - Rechnungsabschluss 2013

24

 

6 Grüne

Budget VFI & Co KG 2015 - Beschluss

24

 

6 Grüne

Freiwillige Förderungen, Zuwendungen und Subventionen an Vereine und private Institutionen über ? 2.000,--

Einstimmig

 

 

Festsetzung der Hebesätze für das Finanzjahr 2015

29

 

1 ÖVP

Voranschlag 2015

13 ÖVP,
1 FPÖ

10 SPÖ,
6 Grüne

 

Dienstpostenplanänderung

Einstimmig

 

 

Mittelfristige Finanzplanung

13 ÖVP,
1 FPÖ

10 SPÖ,
5 Grüne

1 Grün

Sanierung Tennisanlage - Finanzierungsplan Änderung

Einstimmig

 

 

Subventionsansuchen Kulturinitiative Gallnsteine - Tonanlage

Einstimmig

 

 

Erhöhung der Portionspreise für die Schulausspeisung - Beschluss

Einstimmig

 

 

LSA 2015 - Beschluss Finanzierung

Kein Beschluss

Verordnung betreffend die Auflassung von öffentlichem Gut - Gehweg Kulmstraße - Beschluss

29

 

1 ÖVP Bgm

Verordnung einer Begegnungszone am Marktplatz und in der Dienergasse

Einstimmig

 

 

Vorhaben einer neuen Verabschiedungshalle - Friedhofssanierung: Anträge des Kulturausschusses an den Gemeinderat

27

 

2 ÖVP

Rathaus Gallneukirchen - Einbau einer Hebeanlage - Auftragsvergabe

Kein Beschluss

Lederergasse 8 und 10 - Neufassung der Mietverträge

Einstimmig

 

 

Gusenschenke/riverside - Änderung des Pachtvertrages zwischen Alfred Hemala und der Stadtgemeinde Gallneukirchen

Einstimmig

 

 

Dienstbarkeitsvertrag Pfarrcaritas Gallneukirchen - Stadtgemeinde Gallneukirchen für Grundstück Lederergasse 10

Einstimmig

 

 

Dringlichkeitsantrag: Neuregelung Müllabfuhr

Einstimmig

 

 

 

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 20.November 2014 um 19:30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen

    zurück zum Anfang                                    Anwesend: 31 Nicht Anwesend: 0
Tagesordnung:
Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Resolution ?TTIP/CETA/TiSA-freie Gemeinde?

29

1 ÖVP

1 ÖVP

EGEM - Präsentation Abschlussbericht

zur Kenntnis

Energiebuchhaltung - Nutzungsvertrag

Einstimmig

 

 

LSA 2015 - Beschluss Finanzierung von Projekten

Einstimmig

 

 

Abfallgebührenordnung - Änderung

Einstimmig

 

 

Landesmusikschule Gallneukirchen - Evaluierung der Tarifordnung

Einstimmig

 

 

Kreditüberschreitungen und Übertragungen gem. § 79 Abs. 2 Oö. GemO 1990

Einstimmig

 

 

Neugestaltung Marktplatz - Auftragsvergabe Gärtner - Beschluss

Einstimmig

 

 

Freiwillige Feuerwehr Gallneukirchen - Ersatzanschaffung eines Löschfahrzeuges

Einstimmig

 

 

BP-30 "Kleinfeld" Änd. 38 - Dr. Kaltenböck Martin - Hanriederstraße - Parz. 882/1 KG Gallneukirchen - Grundsatzbeschluss

Einstimmig

 

 

BP-50 "Linzerbergfeld" Änd. 28 - Handlbauer - Parzellen entlang des Bachweges - Grundsatzbeschluss

30

1 ÖVP

 

FLWPl.5 Änd. 30 - Handlbauer - Parzellen entlang des Bachweges - geändeter Beschluss

10 SPÖ, 6 Grüne, 3 ÖVP

2 FPÖ

10 ÖVP

FLWPl.5 Änd. 30 - Handlbauer - Parzellen entlang des Bachweges - Grundsatzbeschluss

29

 

2 FPÖ

Liegenschaft Reichenauer Str. 14 - Finanzierungsplan

Abgesetzt

Genehmigung von Sitzungen

Einstimmig

 

 

 

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 25.September 2014 um 19:30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen

    zurück zum Anfang                                    Anwesend: 30 Nicht Anwesend: 1 FPÖ
Tagesordnung:
Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Information über Aufsichtsbeschwerde Wagner/Steiner

kenntnisnahme

SPÖ Fraktion - Nachbesetzung im Stadtrat

Einstimmig SPÖ

 

 

SPÖ Fraktion - Wahl des Vizebürgermeisters

Einstimmig SPÖ

 

 

SPÖ Fraktion - Umbesetzung von Ausschüssen

Einstimmig SPÖ

 

 

Bekanntgabe von Fraktionsobmann und Stellvertreter der SPÖ durch die Bürgermeisterin

kenntnisnahme

Prüfbericht der Bezirkshauptmannschaft Urfahr-Umgebung zum Voranschlag 2014 - Kenntnisnahme

kenntnisnahme

Bericht des Prüfungsausschusses vom 18. September 2014

kenntnisnahme

Bts GmbH beschluss Freigabe Kosten

Einstimmig

 

 

BTS

10 SPÖ, 4 Grün

13 ÖVP, 1 FPÖ

2 Grüne

Leader 2014-2020 - Beschluss

29

1 Grün

 

LSA 2015 - Informationsstand diverser Projekte

kenntnisnahme

LSA 2015 - Projekte Veranstaltungen - Beschluss Finanzierung

29

 

1 ÖVP

Planung Bellak Haus - Beauftragung

28

 

2 Grün

Planung Schulzentrum - Beauftragung

29

 

1 Grün

FLWPL.5 Änd. 24 - ÖEK 1 Änd. 6 - Anzinger, Waldweg - Parz. 541/1 KG Gallneukirchen - Beschluss

Einstimmig

 

 

BP-77 "Anzinger" - Erstellung - Anzinger, Waldweg - Parz. 541/1, 544, 1529 je KG Gallneukirchen - Beschluss

Einstimmig

 

 

FLWPL.5 Änd. 20 - ÖEK 1 Änd. 5 - Höllinger, Kulmstraße - Parz. 1256/3, 1258, 1347/1 je KG Gallneukirchen - Beschluss

Einstimmig

 

 

BP-75 "Kulmstraße" - Erstellung - Höllinger, Kulmstraße - Parz. 1256/3, 1258, 1347/1 je KG Gallneukirchen - Beschluss

Einstimmig

 

 

FLWPl. 5 Änd. 31 ÖEK 1 Änd. 10 - Schütz, Linzerberg - Parz. 1170 KG Gallneukirchen - Grundsatzbeschluss

24

5 Grün

1 Grün

BP-78 "Schütz" - Erstellung - Schütz, Kapellenweg - Parz. 1170 KG Gallneukirchen - Grundsatzbeschluss

24

5 Grün

1 Grün

BP-50 "Linzerbergfeld" Änd. 29 - Dr. Kaltenböck Klaus, Kapellenweg - Parz. 1166/1 KG Gallneukirchen - Grundsatzbeschluss

Einstimmig

 

 

Berufung Verkehrsflächenbeitrag Mildner

28

 

 

Nutzungsübereinkommen Riepl-Parkplatz - Ärztezentrum

Einstimmig

 

 

Marktplatz und Amtshausvorplatz mit öffentlichem WC - Vergabe von erforderlichen Kleinaufträgen

Einstimmig

 

 

Benennung des Platzes zwischen Kirche, Pfarrzentrum und Rathaus

Einstimmig

 

 

Kindergarten St. Josef - Vergabe von erforderlichen Kleinaufträgen

Einstimmig

 

 

Verordnung betreffend die Auflassung von öffentlichem Gut - Gehweg Kulmstraße - Beschluss

abgesetzt

Vermessungen: Doppler Ludwig-Schwarz-Weg und Zoglauer Schulfeld - Durchführung gem. § 15 LiegTeilG

Einstimmig

 

 

Waldweggraben - Vereinbarungen mit Plakolm Eric und Clemens

Einstimmig

 

 

Änderung des Dienstpostenplanes

Einstimmig

 

 

Lederergasse 8 - Kündigung der Wohnung durch Hr. Rapf - Beendigung des Mietvertrages

Einstimmig

 

 

Tarifordnung Sauna Gallneukirchen für die Saison 2014/2015

Einstimmig

 

 

Resolution - Mehr Öffentlicher Verkehr mit hoher Qualität

Einstimmig

 

 

Genehmigung der letzten Sitzung

abgesetzt

Dringlichkeitsantrag SPÖ: Außerordentliche Wirtschaftsförderung für Betriebe am Marktplatz

Einstimmig

 

 

 

Sitzung des Gemeinderates
am Mittwoch, den 25.Juni 2014 um 19:30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen

    zurück zum Anfang                                    Anwesend: 30 Nicht Anwesend: 1 FPÖ
Tagesordnung:
Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Zulassung Dringlichkeitsantrag Titel LSA

16 SPÖ, Grüne

13 ÖVP

1 FPÖ

Bekanntgabe der Sitzungstermine für das 2. Halbjahr 2014

kenntnisnahme

Bericht des Prüfungsausschusses vom 5. Juni 2014

kenntnisnahme

Bericht des Wirtschaftsausschusses vom 5. Juni 2014

abgesetzt

Dienstpostenplanänderungen

Einstimmig

 

 

Bestellung der Arbeitnehmervertreter als Mitglieder des Personalbeirats aufgrund der Nominierung durch die neu gewählte Personalvertretung

Einstimmig

 

 

Feel Well Fitness GmbH - Festsetzung der Kommunalsteuer - Berufung

Einstimmig

 

 

Mutterberatung - Vertragsänderung durch Nutzungsänderung

Einstimmig

 

 

Verein I.S.I. - Vereinbarung über mobile Jugendbetreuung - Beschluss

Einstimmig

 

 

Einrichtung einer eigenen Rechtspersönlichkeit für die VS1

Einstimmig

 

 

Bellakhaus Nachnutzung - Grundsatzbeschluss

Einstimmig

 

 

Sauna Gallneukirchen - Weiterführung für die Saison 1.10.2014 - 31.3.2015 - Beschluss

Einstimmig

 

 

Fassadenaktion Ortszentrum - Beschluss

Einstimmig

 

 

LSA 2015 - Informationsstand diverser Projekte

Einstimmig

 

 

LSA 2015 - Projekte Infrastruktur und Wanderwege - Beschluss Kostenrahmen

Einstimmig

 

 

LSA 2015 - Projekte Veranstaltungen - Beschluss Kostenrahmen

Einstimmig

 

 

LSA 2015 - G9 "Stadtrundgang: Sozialstaat" - Beschluss Kostenrahmen

Einstimmig

 

 

Konzept einer Fahrradhauptroute von Gallneukirchen nach Linz

Einstimmig

 

 

Vermessung Koranda Gries - Durchführung gem. § 15 LTG

Einstimmig

 

 

Kanalüberprüfung BA 18 - Auftragsvergabe

Einstimmig

 

 

Parkplatz Pfarrgarten - Mietvertrag mit der Pfarre

Einstimmig

 

 

Kindergarten St. Josef - Kunst am Bau - Auftrag Andreas Feigl

21 (13 ÖVP, 6 Grüne, 1 SPÖ, 1 FPÖ)

 

9 SPÖ;

Vorplatz Amtshaus, öffentliches WC und Parkplatz - Auftragsvergaben - Beschluss

21 (13 ÖVP, 9 SPÖ, 5 Grüne, 1 FPÖ)

 

1 Grüner

Neugestaltung Marktplatz - Auftragsvergaben - Beschluss

Einstimmig

 

 

Fahrzeugersatzanschaffung für den Bauhof - Beschluss

Einstimmig

 

 

BP-37 "Steinmetz2" - Änd. 2 - Loitz, Linzer Straße - Parz. 1127/6, 1127/8 und 1127/3 je KG Gallneukirchen - Beschluss

Einstimmig

 

 

BP-20 "Marktkern-Schullerfeld" - Änd. 53 - Koranda/Weber, Gries - Parz. 1297, 1273/7 je KG Gallneukirchen - Beschluss

Einstimmig

 

 

FLWPl.5 - Änd. 29 ÖEK 1 Änd. 9 - Kastner, Höblingerweg - Parz. 296/2 KG Gallneukirchen - Grundsatzbeschluss

23 (13 ÖVP, 9 SPÖ, 1 FPÖ)

4 Grüne, 1 SPÖ

2 Grüne

BP-70 "Punzenberg2" Änd. 5 - Oö. Wohnbau - ehemalige Wohnungsfreunde - Beschluss

Einstimmig

 

 

Antrag auf Einstufung in eine andere Ortsklasse gemäß § 3 bs. 3 und 4 Oö. Tourismus-Gesetz 1990

25 (13 ÖVP, 6 SPÖ, 5 Grüne, 1 FPÖ)

1 Grüner

4 SPÖ

Berufung Wagner/Steiner ? befestigte begrünte Böschung auf dem Grundstück 443/5 KG Gallneukirchen - Beschwerdevorentscheidung

Einstimmig

 

 

Dringlichkeitsantrag Überprüfung Titel Landessonderausstellung

16 (10 SPÖ, 6 Grüne)

1 ÖVP, 1 FPÖ

12 ÖVP

 

Sitzung des Gemeinderates
am Montag, den 16.Juni 2014 um 17:00 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen

    zurück zum Anfang                                    Anwesend: 25 Nicht Anwesend:
4 Grüne, 2 FPÖ
Tagesordnung:
Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
BTS Bürosysteme GmbH, Erkenntnis des Landesgerichtes Linz - Entscheidung Berufung

21

 

4 ÖVP

 

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 22.Mai 2014 um 17:00 Uhr
in der Gusenhalle Gallneukirchen

    zurück zum Anfang                                    Anwesend: 31 Nicht Anwesend:
Tagesordnung:
Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Fahrzeugersatzanschaffungen für den Bauhof

29

2 ÖVP

 

Dringlichkeitsantrag Umbau Marktplatz und Neugestaltung des Vorplatzes beim Amtsgebäude- Finanzierungsplan

Einstimmig

 

 

Vorplatz Amtshaus, öffentliches WC und Parkplatz - Auftragsvergaben - Beschluss

Einstimmig

 

 

Neugestaltung Marktplatz - Auftragsvergaben - Beschluss

Einstimmig

 

 

Ufermauer Gusenstraße - Übereinkommen mit dem Gewässerbezirk

Einstimmig

 

 

Ehrungen der Stadtgemeinde Gallneukirchen - Beschluss

Einstimmig

 

 

 

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 27.März 2014 um 19.30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen

    zurück zum Anfang                                    Anwesend: 31 Nicht Anwesend:
Tagesordnung:
Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
FPÖ Fraktion - Umbesetzung von Ausschüssen

Einstimmig

 

 

Bericht des Prüfungsausschusses vom 6. März 2014

Zur Kenntnis genommen

Rechnungsabschluss 2013

Einstimmig

 

 

Neubau Landesmusikschule mit Sporthalle - Finanzierungsplan nach Abrechnung

Einstimmig

 

 

Aufsichtsbeschwerde - Information

Zur Kenntnis genommen

Berufung Knör - bewilligungslose bauliche Anlage auf dem Grundstück 443/12 KG Gallneukirchen

Abgesetzt - Berufung zurückgenommen

Berufung Wagner/Steiner - befestigte begrünte Böschung auf dem Grundstück 443/5 KG Gallneukirchen

Einstimmig

 

 

Neubau Kindergarten St. Josef - Auftragsvergaben - Beschluss

Einstimmig

 

 

Kopierer für Polytechnische Schule Gallneukirchen
Abschluss eines Leasingvertrages
Abschluss eines Service- und Wartungsvertrages
Kündigung des alten Wartungsvertrages

Einstimmig

 

 

Resolution - Gemeinsame Politik für Pendlerinnen und Pendler

Zuweisung an den Stadtrat

 

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 27.Februar 2014 um 19.30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen

    zurück zum Anfang                                    Anwesend: 30 Nicht Anwesend: 1 FPÖ
Tagesordnung:
Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
FPÖ Fraktion - Umbesetzung von Ausschüssen

Abgesetzt

Bericht des Prüfungsausschusses vom 13. Februar 2014

Zur Kenntnis genommen

Bericht Projektfördervergabe des Ausschusses für örtliche Umweltfragen laut Übertragsverordnung

Zur Kenntnis genommen

Oö. Zivilschutzverband - Vertrag für "Zivilschutz-SMS-Informationssystem"

Einstimmig

   
Tariffestlegung für Sommerbetreuung von Volksschulkindern

Einstimmig

   
Freibadtarife Saison 2014

Einstimmig

   
Tarifordnung Mobilbühne - neuerliche Vorlage an den Gemeinderat

Einstimmig

   
Landessonderausstellung 2015 - Anmietung eines Grundstückes für Besucherparkplatz

28

 

2 Grün

BP-50 "Linzerbergfeld" Änd. 26 - Handlbauer, Bachweg - Parz. 1200/3, 1200/4 je KG Gallneukirchen - Beschluss

Einstimmig

   
BP-70 "Punzenberg2" Änd. 5 - Oö. Wohnbau - ehemalige Wohnungsfreunde - Grundsatzbeschluss

Einstimmig

   
Sondernutzungsvertrag mit dem Roten Kreuz betreffend Carport bei Einsatzzentrum

28

 

1 SPÖ,
1 Grün

Reichenauer Straße 19 - Abschluss eines Mietvertrages mit den Ehegatten Pfeifer für Wohnung 1.

Einstimmig

   
Vermessung Grabenweg - Durchführung gem. § 15 LTG

Einstimmig

   
Vergabe der Erd-, Baumeister- und Installationsarbeiten für die Abwasserbeseitigungs- u. Wasserversorgungsanlage Gallneukirchen BA 18

Einstimmig

   
Planfreigabe Vorplatz Amtshaus, öffentliches WC und Parkplatz

Einstimmig

   
Neubau Kindergarten St. Josef - Auftragsvergaben - Beschluss

Einstimmig

   
Beitritt zum Gesamtverkehrskonzept Großraum Linz, Planungsraum Nordost

Einstimmig

   
Weiterführung der Regiotram durch das Zentrum von Gallneukirchen

19 (10 SPÖ, 6 Grün, 3 ÖVP)

3 ÖVP

7 ÖVP,
1 FPÖ

Betrieb Intranet

Einstimmig