Sitzungen des Gemeinderates 2013

21.03

04.04

16.05

26.06

26.09

21.11

12.12

 

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 12.Dezember 2013 um 19.30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen

    zurück zum Anfang                                    Anwesend: 31 Nicht Anwesend:
Tagesordnung:
Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Leader Region Sterngartl Gusental - Finanzierung Übergangsjahr 2014 30 1 Grün  
SPÖ Fraktion - Nachbesetzung Stadtrat SPÖ einstimmig    
SPÖ Fraktion - Wahl Vizebürgermeister SPÖ einstimmig    
SPÖ Fraktion - Um- und Nachbesetzungen SPÖ einstimmig    
Redaktionsteam Stadtblatt Gallneukirchen - Beiträge der Fraktionen im Stadtblatt 29 1 Grün
1 ÖVP
 
Aktivitätenbericht der Gesunden Gemeinde Gallneukirchen Zur Kenntnis genommen
Trägervereinbarung für den Sommerkindergarten 2014 mit dem Oö.- Hilfswerk Einstimmig    
Neue Tarifordnung für die Ganztagsschulen in Gallneukirchen Einstimmig    
Bericht über die Vergabe der Projektfördermittel des Ausschusses für Schule, Sport und Jugendangelegenheiten Zur Kenntnis genommen
Bericht Projektfördervergabe des Kultur- und Integrationsausschusses laut Übertragungsverordnung Zur Kenntnis genommen
Landessonderausstellung 2015 - Bericht der Beratung der erweiterten Steuerungsgruppe und Abstimmung über weitere Vorgangsweise Einstimmig    
VFI Darlehen - Raiffeisenbank Region Gallneukirchen- Änderung des Tilgungsbeginnes 12 ÖVP
2 FPÖ
10 SPÖ
1 ÖVP
5 Grün
1 Grün
Budget VFI & Co KG 2014 - Beschluss Einstimmig    
Freiwillige Förderungen, Zuwendungen und Subventionen an Vereine und private Institutionen über € 2.000,-- 30   1 SPÖ
Festsetzung der Hebesätze für das Finanzjahr 2014 Einstimmig    
Dienstpostenplan 2014 Einstimmig    
Voranschlag 2014 13 ÖVP
3 SPÖ
2 FPÖ
3 Grün 7 SPÖ
3 Grün
Mittelfristige Finanzplanung 25 3 Grün 3 Grün
Bericht des Prüfungsausschusses vom 28. November 2013 Zur Kenntnis genommen
Abwasserbeseitigungsanlage (ABA) und Wasserversorgungsanlage Einstimmig    
Infrastrukturkostenvereinbarung Diözesane Immobilien Stiftung Einstimmig    
FLWPl.5 Änd. 25 ÖEK 1 Änd. 7 - Diözesane Immobilien Stiftung - Parz. 1160/1, 1160/2 je KG Gallneukirchen - Stellungnahmen - Beschluss 26 3 Grün 2 Grün
BP-50 "Linzerbergfeld" Änd. 27 - Diözesane Immobilien Stiftung - Parz. 1160/1, 1160/22 je KG Gallneukirchen - Stellungnahmen - Beschluss 27 2 Grün 2 Grün
Tarifordnung Turnhalle Einstimmig    
Hanl Hermine - Baurechtsvertrag Postverteilerzentrum - Optionsverlängerung 30   1 Grün
Hallenbad Gallneukirchen - formeller Beschluss, dass das Hallenbad geschlossen wird Einstimmig zurückgestellt
TAP dayli - Information betreffend Kündigung des Mietverhältnisses durch TAP dayli Einstimmig    
 

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 21.November 2013 um 19.30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen

    zurück zum Anfang                                    Anwesend: 31 Nicht Anwesend:
Tagesordnung:
Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Bekanntgabe der Sitzungstermine 2014 Zur Kenntnis genommen
Resolution gegen den Ausbau von Atomkraftwerken und gegen die Errichtung von Atommüllendlagern in Tschechien 30 1 ÖVP  
FPÖ Fraktion - Umbesetzung von Ausschüssen 2 FPÖ    
Entsendung von Delegierten zu den Sitzungen der RegioTram Einstimmig    
Leader Region Sterngartl Gusental - Finanzierung Übergangsjahr 2014 Einstimmig    
Bericht aus dem Wirtschaftsausschuss - Evaluierung von Tarifordnungen (Gusenhalle, Amtsgebäude, Mobilbühne) Einstimmig    
Sauna - Ergänzung zur Tarifordnung vom 26.09.2013 Einstimmig    
Kreditüberschreitungen und Übertragungen gem. § 79 Abs. 2 Oö. GemO 1990 Einstimmig    
Umbau des Mutterhauses Bethanien des Evang. Diakoniewerkes für die Landessonderausstellung 2015 - Finanzierungsplan - Beschluss Einstimmig    
Evang. Pfarrgemeinde Subventionsansuchen Heizung Evang. Pfarrhaus Einstimmig    
Förderungsansuchen Kultur - Erhöhung der Mittel aus der Übertragungsverordnung für 2013 Einstimmig    
Neugestaltung Marktplatz und Vorplatz Amtshaus - Grundsatzbeschluss Einstimmig    
Umgestaltung Platz vor Stadtamt Gallneukirchen - Auftragsvergabe für Planung, Oberleitung und örtliche Bauaufsicht 30   1 Grün
BP-20 "Marktkern-Schullerfeld" - Änd. 53 - Koranda/Weber, Gries - Parz. 1297, 1273/7 je KG Gallneukirchen - Grundsatzbeschluss Einstimmig    
Straßenverbreiterung Alte Straße - Durchführung gem. § 15 LTG Einstimmig    
 

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 26.September 2013 um 19.30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen

    zurück zum Anfang                                    Anwesend: 30 Nicht Anwesend: 1 FPÖ
Tagesordnung:
Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Prüfbericht der Bezirkshauptmannschaft Urfahr-Umgebung zum Voranschlag 2013 - Kenntnisnahme Zur Kenntnis genommen
Bericht des Prüfungsausschusses vom 19. September 2013 Zur Kenntnis genommen
Strategieklausur - Beschluss Einstimmig    
Datenschutz - Generelle Handhabung Zur Kenntnis genommen
FPÖ Fraktion - Umbesetzung von Ausschüssen Abgesetzt weil FPÖ Vorsitzender abwesend
Einsetzung des Arbeitskreises "Schule" Einstimmig    
Gallinger Sommertage 2014 - Beschluss und Finanzierung Einstimmig    
Gemdat - Nutzungsgebühr K5 Finanzmanagement Einstimmig    
Vereinbarung über Gastbeitragszahlungen für Kindergarten- und Hortbesuche mit dem Diakoniewerk Einstimmig    
Einsatzzentrum Gallneukirchen - Stellungnahme des Grundeigentümers zum Ansuchen der Roten Kreuzes um Errichtung eines Carports 29 1 SPÖ  
FLWPl.5 Änd. 27 ÖEK 1 Änd. 8 - Joksch, Punzenberg - Parz. 509/2 KG Gallneukirchen - Grundsatzbeschluss 28 1 Grün 1 Grün
FLWPl.5 Änd. 23 - Derntl, Bühlerweg - Parz. 477/4 KG Gallneukirchen - Beschluss Einstimmig    
BP-70 "Punzenberg2" Änd. 4 - Derntl, Bühlerweg - Parz. 477/4 KG Gallneukirchen - Beschluss Einstimmig    
FLWPl.5 Änd. 21 - Zauner, Rammesberg - Parz. 1441/1 KG Gallneukirchen - Beschluss Einstimmig    
BP-76 "Rammesberg" - Erstellung - Zauner, Rammesberg - Parz. 1441/1 KG Gallneukirchen - Beschluss Einstimmig    
FLWPL.5 Änd. 26 - Enzenhofer, Oberndorf - Parz. 1336/2 KG Gallneukirchen - Beschluss Einstimmig    
BP-50 "Linzerbergfeld" Änd. 25 - Enzenhofer, Oberndorf - Parz. 1336/2 KG Gallneukirchen - Beschluss Einstimmig    
FLWPl.5 Änd. 28 - Haus Bethanien - Beschluss Einstimmig    
Neubau Pfarrcaritaskindergarten St. Josef - Auftragsvergaben - Beschluss Einstimmig    
Auflassung öffentliches Gut Northeimer Straße Mara-Siegl 29 1 Grün  
Öffentliches Gut Ludwig-Schwarz-Weg Endvermessung und Grundankauf Einstimmig    
Auftrag an die ZiviltechnikerGmbH DI Eitler & Partner Starkregenereignisse Einstimmig    
Auftrag an Architekt DI Thomas Blazek Marktplatz 28 1 SPö 1 Grün
Beauftragung Kanalkataster an Baufirma Einstimmig    
Sauna Gallneukirchen - Anpassung der bestehenden Tarifordnung auf Grund der Sperre des Hallenbades Einstimmig    
Hallenbad Gallneukirchen - Auftragsvergabe "Abbruch der Fensterkonstruktion und Verschließen der Maueröffnungen" 25 4 Grün 1 Grün
Hallenbad Gallneukirchen - Einvernehmliche Beendigung des Pachtvertrages mit Frau Maria Kaar Einstimmig    
 

Sitzung des Gemeinderates
am Mittwoch, den 26.Juni 2013 um 19.30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen

    zurück zum Anfang                                    Anwesend: 30 Nicht Anwesend: 1 FPÖ
Tagesordnung:
Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
18:30 Uhr Präsentation der Landessonderausstellung durch Herrn Mag. Kräter      
Bekanntgabe der Sitzungstermine für das 2. Halbjahr 2013 Zur Kenntnis genommen
Bericht der Arbeitsgruppe Stadtkernentwicklung Zur Kenntnis genommen
Fair Trade Stadt Gallneukirchen, Erfüllung des Zieles: Beschaffung von Fair Trade Produkten innerhalb der Gemeinde Einstimmig    
Frauen in sozialen und pflegerischen Bereichen sind im Schatten der Gesellschaft, Bildung einer Projektgruppe im Rahmen der Landessonderausstellung 2015 Zur Kenntnis genommen
Paritätische Besetzung der Jurymitglieder für die Projektauswahl der Landessonderausstellung 2015 Zurückgezogen
FLWPL.5 Änd. 24 - ÖEK 1 Änd. 6 - Anzinger, Waldweg - Parz. 541/2 KG Gallneukirchen - Grundsatzbeschluss Einstimmig    
BP-50 "Linzerbergfeld"- Änd. 26 - Handlbauer, Bachweg - Parz. 1200/3 KG Gallneukirchen - Grundsatzbeschluss Einstimmig    
FLWPL.5 Änd. 22 - Evangelisches Diakoniewerk "Haus Bethanien" - Beschluss 29   1 Grüner
BP-20 "Marktkern-Schullerfeld" Änd. 52 - Evangelisches Diakoniewerk "Haus Bethanien" - Beschluss 29   1 Grüner
FLWPL. 5 Änd. 25 - Diözesane Immobilien Stiftung - Parz. 1160/22 KG Gallneukirchen - Grundsatzbeschluss Einstimmig    
BP-50 "Linzerbergfeld" Änd. 27 - Diözesane Immobilien Stiftung - Parz. 1160/22 KG Gallneukirchen - Grundsatzbeschluss Einstimmig    
BP-37 "Steinmetz2" - Ansuchen um Änderung - Loitz, Linzer Straße - Parz. 1127/6, 1127/8 und 1127/3 je KG Gallneukirchen - Grundsatzbeschluss Einstimmig    
Sanierung Tennisplätze - Finanzierungsplan - Beschluss Einstimmig    
Sanierung Tennisplätze - Auftragsvergabe Einstimmig    
Fahrradhauptrouten - Auftragsvergabe für Konzepterstellung 27   3 SPÖ
Dachflächenüberlassungs- und Nutzungsverträge für Photovoltaikanlagen auf gemeindeeigenen Gebäuden Einstimmig    
Neues Bibliotheksverwaltungsprogramm für die NMS 2 - Vertragsabschluss Einstimmig    
Abschluss eines iPack-Servicevertrags / Schulfirewall für die Polytechnische Schule Einstimmig    
Trägervereinbarung für den Sommerkindergarten mit Oö.-Hilfswerk Einstimmig    
Änderung der bestehenden Übertragungsverordnung für den Ausschuss für Kultur- und Integrationsangelegenheiten Einstimmig    
Ankauf von Instrumenten für die Landesmusikschule im Rahmen des Vertrages mit dem OÖ Landesmusikschulwerk: Vorsehen von Budgetmittel Einstimmig    
Bericht des Prüfungsausschusses vom 6. Juni 2013 Zur Kenntnis genommen
VFI - Nachtragsangebot zur Optimierung der Schneesituation am Gesimse der LMS Einstimmig    
VFI - Nachtragsangebot zur Optimierung der Warmwasseraufbereitung in der LMS/Sporthalle Einstimmig    
Gaslieferung 2014/2015 - Beschluss Einstimmig    
Stromlieferung 1.8.2013/31.7.2015 - Beschluss Einstimmig    
Schulzentrum - Heizkesselerneuerung - Auftragsvergabe - Beschluss Einstimmig    
Abschluss eines Kaufvertrages zw. der röm.-kath. Pfarre, der Pfarrcaritas Gallneukirchen und der Stadtgemeinde Gallneukirchen - Parz. Nr. 155/1 und .147 und .148 (Lederergasse) - Beschluss Einstimmig    
Bericht aus dem Wirtschaftsausschuss - Hallenbad - aktueller Stand Zur Kenntnis genommen
Dringlichkeitsantrag SPÖ: Zukünftiger Umgang mit Datenschutz und Personenstandsdaten 29   1 ÖVP
Dringlichkeitsantrag SPÖ: Beratung über Errichtung Denkmal von Hueber/Brunner 10 SPÖ, 6 Grüne, 1 ÖVP 2 ÖVP 10 ÖVP, 1 FPÖ
Dringlichkeitsantrag SPÖ: Neugestaltung Jägerpark und Franzosenkreuz 29   1 ÖVP
Dringlichkeitsantrag SPÖ: Ergänzung des Skaterparks 10 SPÖ, 6 Grüne, 9 ÖVP 3 ÖVP, 1 FPÖ 1 ÖVP
Dringlichkeitsantrag ÖVP: Aufhebung des Beschlusses zum Beitritt zur Bürgermeisterplattform vom 31.3.2013 13 ÖVP, 1 FPÖ 10 SPÖ, 5 Grüne 1 Grüner
 

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 16.Mai 2013 um 19.30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen

    zurück zum Anfang                                    Anwesend: 30 Nicht Anwesend: 1 FPÖ
Tagesordnung:
Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Neubau Pfarrcaritaskindergarten St. Josef - Auftragsvergaben - Beschluss Einstimmig    
Neubau Pfarrcaritaskindergarten St. Josef -Finanzierungsplan - Beschluss Einstimmig    
Start E-GEM Prozess und Vergabe der Beratungsleistungen Einstimmig    
Ankauf eines Autos für den Bauhof - Gusenhalle Verschoben
Genehmigung der letzten Sitzung 28   2 Grün
 

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 4.April 2013 um 19.30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen

    zurück zum Anfang                                    Anwesend: 31 Nicht Anwesend:
Tagesordnung:
Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Gemäß § 59 Abs. 2 OÖ Gemeindeordnung wird die Gemeinderatssitzung einberufen und erneut mit Beratung und Beschlussfassung der Tagesordnungspunkte 8 sowie 39 der letzten Gemeinderatsitzung veranlasst.

Der TOP 8 wurde unter Vorsitz der Bürgermeisterin abgehandelt. Da es sich um eine Berufung gegen den erstinstanzlichen Bescheid der Bürgermeisterin handelt, hätte der Vorsitz für diesen Tagesordnungspunkt nicht die Bürgermeisterin führen dürfen. Wegen dieses Formalfehlers wird der Gemeinderat erneut mit Beratung und Beschlussfassung veranlasst.

Die Bedenken gegen den Beschluss des TOP 39 stellen sich wie folgt dar: Die sogenannte ?Bürgermeisterplattform? ist ? wie der Name schon sagt ? ein Zusammenschluss von Bürgermeistern und nicht Gemeinden. Es handelt sich offenbar um ein freiwilliges, rein privates, politisches, formloses Diskussionsforum einzelner Bürgermeister und es sind dort augenscheinlich keine Gemeinden vertreten. Es ist nicht ersichtlich, welchen Geschäftssitz und welche Rechtsform, wenn überhaupt, die Bürgermeisterplattform hat. Es ist nicht klar erkennbar, welche Rechte und Pflichten auf die Stadtgemeinde Gallneukirchen zukommen. Sollte der Antrag so verstanden werden, dass die Bürgermeisterin der Stadtgemeinde Gallneukirchen dieser ?Bürgermeisterplattform? beitreten soll, so darf angeführt werden, dass ein solcher Beitritt zu einer losen Zusammenkunft einzelner Privatpersonen nicht nur nicht in die Zuständigkeit des Gemeinderates fällt, sondern überhaupt keine der Gemeinde zugehörige Aufgabe ist.

Bauvorhaben Gallneukirchen, Linzer Straße 7a, Parz. 1126/10 KG Gallneukirchen, Fabian Franz - Berufung Allgemeine Sparkasse Einstimmig    
Gemeindeautonomie - Bürgermeisterplattform
Antrag ÖVP Beschluss vom 21.3. aufheben
13 ÖVP 16 SPÖ/Grüne 2 FPÖ
 

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 21.März 2013 um 19.30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen

    zurück zum Anfang                                    Anwesend: 30 Nicht Anwesend: 1 FPÖ
Tagesordnung:
Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Genehmigung der letzten Sitzungen GR/005/2012 und GR/006/2012 Einstimmig    
Bericht des Prüfungsausschusses vom 14. Februar 2013 Kenntnisnahme    
Bericht des Prüfungsausschusses - Prüfung des Rechnungsabschlusses 2012 Kenntnisnahme    
Rechnungsabschluss 2012 Einstimmig    
VFI Darlehen - Raiffeisenbank Region Gallneukirchen - Zinssatzänderung per 1.1.2013 und Änderung der Tilgungszeit 24   6 Grüne
VFI - Landesmusikschule/Sporthalle - Abschluß von Wartungsverträgen Einstimmig    
Prioritätenreihung für Projekte der Stadtgemeinde Einstimmig    
Bauvorhaben Gallneukirchen, Linzer Straße 7a, Parz. 1126/10 KG Gallneukirchen, Fabian Franz - Berufung Allgemeine Sparkasse Einstimmig    
FLWPL.5 Änd. 19 ÖEK 1 Änd. 4 - Pils, Dr.-Pokorny-Straße - Parz. 514/8 KG Gallneukirchen - Beschluss 24   6 Grüne
FLWPL.5 Änd. 20 - ÖEK 1 Änd. 5 - Höllinger, Kulmstraße - Parz. 1256/3, 1258 je KG Gallneukirchen - Grundsatzbeschluss 24   6 Grüne
FLWPL.5 - Änd. 21 - Zauner, Rammesberg - Parz. 1431/5 KG Gallneukirchen - Grundsatzbeschluss Einstimmig    
FLWPl.5 Änd. 22 - Evangelisches Diakoniewerk Gallneukirchen - Haus Bethanien - Grundsatzbeschlus 29 1 Grüner  
BP-20 "Marktkern-Schullerfeld" Änd. 52 - Evangelisches Diakoniewerk Gallneukirchen - Haus Bethanien - Grundsatzbeschluss 29 1 Grüner  
FLWPL.5 - Änd. 23 - Derntl, Punzenberg - Parz. 477/4 KG Gallneukirchen - Grundsatzbeschluss Einstimmig    
FLWPL.5 Änd. 24 - ÖEK 1 Änd. 6 - Anzinger, Waldweg - Parz. 541/2 KG Gallneukirchen - Grundsatzbeschluss abgesetzt
FLWPl.5 Änd. 26 - Enzenhofer, Oberndorf - Parz. 1336/2 KG Gallneukirchen - Grundsatzbeschluss Einstimmig    
BP-50 "Linzerbergfeld" Änd.25 - Enzenhofer, Oberndorf - Parz. 1336/2 KG Gallneukirchen - Grundsatzbeschluss Einstimmig    
Hons Jürgen - Abtretung in das öffentliche Gut Alberndorfer Straße Einstimmig    
Vermessung Derntl Maria und Karl - Abtretung in das öffentliche Gut und Auflassung öffentliches Gut Einstimmig    
Kindergarten St. Josef Provisorium im Haus Bellak - Vergabe der Sanierungsund Adaptierungsarbeiten Einstimmig    
Sondergemeinderat bezüglich Auftragsvergabe Kindergarten St. Josef Einstimmig    
Marktplatz Beauftragung Architekt Scheutz mit der Wettbewerbsauslobung Einstimmig    
Ergänzung zum Leihvertrag mit dem Hilfsverein zur Förderung der Christlichen Gemeinde Gallneukirchen Einstimmig    
servelift gmbh - Wartungsübereinkommen für den Treppenlift Einstimmig    
Gallneukirchner Sammeltaxi - Anpassung der Preise Einstimmig    
Bericht Projektfördervergabe des Schule- Sport- und Jugendausschusses laut Übertragungsverordnung Kenntnisnahme    
Bericht Projektfördervergabe des Kultur- und Integrationsausschusses laut Übertragungsverordnung Kenntnisnahme    
Erhöhung der Essensbeiträge der Schulausspeisung - Beschluss Einstimmig    
Einrichtung einer eigenen Rechtspersönlichkeit für die Neue Mittelschule 1 (Teilrechtsfähigkeit) Einstimmig    
Neue Kopierer für die Neue Mittelschule 2 - Beschluss Einstimmig    
SPÖ Fraktion - Antrag um Aufnahme des TOP Unterstützung der Mobilität für Menschen mit Behinderungen Einstimmig    
Landessonderausstellung 2015 - Projektorganisation und Spielregeln 29   1 SPÖ
Landessonderausstellung 2015 - Grundsatzbeschluss Beauftragung einer Person für Marketingaufgaben Einstimmig    
Katholisches Pfarramt Gallneukirchen - Subvention Pfarrhofrenovierung abgesetzt
Förderung von Erste-Hilfe Kursen des Roten Kreuzes Gallneukirchen Einstimmig    
Verordnung eines "Halten und Parken verboten" Westeinfahrt Friedhofgasse abgesetzt
Resolution zur Sicherung kommunaler Grundversorgung 17 (SPÖ/Grüne/FPÖ)   13 ÖVP
Dringlichkeitsantrag Grüne zum Halten und Parken in der Friedhofsgasse zurückgezogen
Dringlichkeitsantrag SPÖ/Grüne Unterstützung der überparteilichen Bürgermeisterplattform Dringlichkeitsantrag 16 (SPÖ/Grüne) 13 ÖVP 1 FPÖ