Sitzungen des Gemeinderates 2012
26.Jän 22.Mär 27.Jun 27.Sep 14.Nov 13.Dez
 

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 13.Dezember 2012 um 19.30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen

    zurück zum Anfang                                    Anwesend:31 Nicht Anwesend:
Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Bericht des Prüfungsausschusses vom 6. Dezember 2012 Kenntnisnahme    
Budget VFI & CoKG 2013 - Beschluss 25   6 Grüne
VFI Darlehen - Raiffeisenbank Region Gallneukirchen - Zinssatzänderung
per 1.1.2013 und Änderung der Tilgungszeit
15 ÖVP, FPÖ   16 SPÖ, Grüne,
Freiwillige Förderungen, Zuwendungen und Subventionen an Vereine und
private Institutionen über € 2.000,--
einstimmig    
Festsetzung der Hebesätze für das Finanzjahr 2013 25 4 Grüne 2 Grüne
Abfallgebührenordnung einstimmig    
Voranschlag mit Dienstpostenplan 2013 einstimmig    
Budget in geänderter Form 25 1 Grüner 5 Grüne
Mittelfristige Finanzplanung 25 2 Grüne 4 Grüne
Gusenhalle Gallneukirchen - Anpassung der Benützungsgebühren 2013 abgesetzt
Hallenbad/Freibad - neue Tarifordnung 2013 einstimmig    
Supportvertrag ZPR/ZSR - Firma Gemdat einstimmig    
Teilrechtsfähigkeit der Polytechnischen Schule einstimmig    
SVM - Nutzungsvereinbarung über Parz. Nr. 748/1,745/2 und 746/2 einstimmig    
Flächenwidmungsplan Nr. 5, Örtliches Entwicklungskonzept - Überarbeitung
- abgelehnte Anträge
einstimmig    
Vermessung Krain - Alte Straße einstimmig    
Bekanntgabe der GR-Mitglieder, welche bei den Sitzungen der REGIOTRAM vertreten sind. einstimmig    
Vorläufiger Finanzierungsplan KIGA St. Josef einstimmig    
Wohnhaus Reichenauer Straße 19 - Mietvertrag einstimmig    
Umbesetzung von Ausschüssen durch die Fraktion der ÖVP: (Schule-Sport)
nach Clemens Unfried
einstimmig 13 ÖVP    
Arbeitsgruppe Ortskernentwicklung einstimmig    
Bekanntgabe der Sitzungstermine 2013 Kenntnisnahme    
 

Sitzung des Gemeinderates
am Mittwoch, den 14.November 2012 um 18.30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen

    zurück zum Anfang                                    Anwesend:31 Nicht Anwesend:
Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Festlegung der Öffentlichkeit / nicht Öffentlichkeit der Tagesordnungspunkte 2,3,4 einstimmig    
Präsentation des neuen Geschäftsverteilungsplanes durch Fr. Dr. Stöbich Kenntnisnahme    
Abberufung von AL Katzlberger gem. § 88(5) und gleichzeitige ÜbersteIlung gem. § 24 i.v.m. § 89(2) OÖ GBG 2001 auf den freien Dienstposten CI-V/GD 16.3 Facility Management ad personam Paul Katzlberger B li-VII per 1.1.2013 -Bescheid 30 1 Grüner  
Vergabe des freien Dienstpostens VB GD 9.1 -Amtsleiter -per 1.1.2013 30   1 Grüner
Genehmigung der letzten Sitzung GR/004/2012 einstimmig    
Förderungsansuchen Kultur -Erhöhung der Mittel aus der
Übertragungsverordnung für 2012
einstimmig    
Förderung Semesterticket - Ausgleichszahlung für Studenten mit HWS Gallneukirchen einstimmig    
Kreditüberschreitungen und Übertragungen gem. § 79 Abs. 2 OÖ. GemO 1990 25   6 Grüne
Leihvertrag Kinderfreunde Gallneukirchen Container Hans-Zach-Straße einstimmig    
Leihvertrag Hilfsverein zur Erhaltung und Förderung der Christlichen Gemeinde Gallneukirchen Container Hans-Zach-Straße einstimmig    
Mietvertrag Parkplatz Praher 30   1 Grüner
Wartungsvertrag für neue Heizungsanlage im Kindergarten St. Gallus einstimmig    
BAWAG PSK-Zinssatzänderung per 1.1.2013 einstimmig    
Wahl-Service 2013-Volksbefragung einstimmig    
Vermessung Rosenauer, Schulstraße 11 -Durchführung gem. § 15 LiegTeilG einstimmig    
Vermessung Bachweg-Durchführung gem. § 15 LiegTeilGesetz einstimmig    
Abschluss eines Infrastrukturvertrages zum FLWPI 5 -Änderung 18 Pinsker einstimmig    
FLWPI.5 Änd. 18 -Pinsker, Punzenbergstraße -Parz. 564/1, 584/3, 561, 562 je KG Gallneukirchen -Beschluss einstimmig    
BP-74 "Pinsker" -Erstellung -bei gleichzeitiger Aufhebung des BP-70 innerhalb des Planungsraumes -Parz. 560/1, 564/2, 565/2, 564/1, 560/2, 562, 584/2, 584/3 und .284 je KG Gallneukirchen -Beschluss einstimmig    
BP-71 "Obstplantage1" Änd. 1 -Evangelisches Diakoniewerk -Parz.1444/2, 1433/4, 1428 je KG Gallneukirchen -Beschluss einstimmig    
Änderung des Dienstpostenplanes -Anpassung an den aktuellen Stand (Schulbetreuung) einstimmig    
SPÖ Fraktion - Antrag um Aufnahme des TOP Unterstützung der Mobilität für Menschen mit Behinderungen - Antrag einstimmig    
 

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 27.September 2012 um 19.30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen

    zurück zum Anfang                                    Anwesend:30 Nicht Anwesend:1 FPÖ
Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Genehmigung der letzten Sitzung GR/003/2012 einstimmig    
Bericht des Prüfungsausschuss vom 13. September 2012 Kenntnisnahme    
Prüfbericht der Bezirkshauptmannschaft Urfahr-Umgebung zum Rechnungsabschluss 2011 - Kenntnisnahme Kenntnisnahme    
Leihvertrag Kinderfreunde Gallneukirchen Container Hans-Zach-Straße abgesetzt
Röm.- kath. Pfarre - Dienstbarkeitsvertrag betreffend der Grundstücke 152/1,152/2, 152/3, .454 und 155/2 einstimmig    
Kiga St. Josef - Architektenvertrag mit Arch. DI Dr. Johann Scheutz einstimmig    
Vorfinanzierung Putz / Enzenhofer Gries und Lettner Bachweg 25   5 Grüne
Übereinkommen mit dem Land Oö. zur Errichtung einer Beleuchtungsanlage für die Querungshilfe bei der Musikschule in Gallneukirchen einstimmig    
Mietvertrag Parkplatz Praher zurück in den Ausschuss
Katasterschlussvermessung Güterweg Gallusberg einstimmig    
Grundtausch Karl und Maria Derntl Punzenberg einstimmig    
FLWPl.5 Änd. 19 - ÖEK 1 Änd. 4 - Pils, Dr.-Pokorny-Straße - Parz. 514/8 KG Gallneukirchen - Grundsatzbeschluss 25 1 Grüner 4 Grüne
BP-50 "Linzerbergfeld" Änd. 24 - Hemmelmayr, Kapellenweg - Stellungnahmen - Beschluss einstimmig    
BP-20 "Marktkern-Schullerfeld" Änd. 51 - Dessl, Lederergasse/Gries - Parz. 135, 136, 137/1 je KG Gallneukirchen - Stellungnahmen - Beschluss einstimmig    
BP-71 "Obstplantage1" Änd. 1 - Evangelisches Diakoniewerk - Parz.1444/2, 1433/4, 1428 je KG Gallneukirchen - Beschluss zurück in den Ausschuss
Oö. Gemeinde-Gleichbehandlungsgesetz, Bestellung der Koordinatorin und Erlassung eines Frauenförderprogramms einstimmig    
Umweltangelegenheiten - Einreichung gemeindeeigener Gebäude zur Erlangung von PV-Tarifförderungen - Grundsatzbeschluss einstimmig    
OÖ GemO 1990 - § 18 a - Bekanntgabe des  Fraktionsobmannes der SPÖ und des Fraktionsobmann Stv. der Grünen durch die Bürgermeisterin Kenntnisnahme    
SPÖ Fraktion - Nachbesetzung von Stadtrats-Mitgliedern Einstimmig 10 SPÖ    
SPÖ Fraktion - Umbesetzung von Ausschüssen Einstimmig 10 SPÖ    
GRÜNE Fraktion - Umbesetzung von Ausschüssen Einstimmig 6 Grüne    
Dringlichkeitsantrag der SPÖ zur Neugestaltung des Friedhofs 27   3 ÖVP
 

Sitzung des Gemeinderates
am Mittwoch, den 27.Juni 2012 um 19.30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen

    zurück zum Anfang                                    Anwesend:31 Nicht Anwesend:
Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Bekanntgabe der Anfrage von GRM Kurt Winter vom 22.3.2012      
Genehmigung der letzten Sitzung einstimmig    
Prüfbericht der Bezirkshauptmannschaft Urfahr-Umgebung zum Voranschlag 2012 - Kenntnisnahme      
Bericht des Prüfungsausschusses vom 21. Juni 2012      
Tarifordnung Amtshaus - neuerliche Vorlage 30 1 SPÖ  
Anpassung der Abfallordnung an das Oö. AWG 2009 einstimmig    
Lustbarkeitsabgabe - Antrag an den Gemeinderat einstimmig    
Vertragsabschluss mit der Fa. iPack für die Wartung der Software des EDV-Netzwerkes und der PCs in der NMS1 einstimmig    
Mietverträge für neue Kopiergeräte - Amtshaus einstimmig    
Infrastrukturvertrag - weitere Vorgangsweise einstimmig    
Flächenwidmungsplan Nr. 5, Örtliches Entwicklungskonzept - Überarbeitung - abgelehnte Anträge einstimmig    
BP-71 "Obstplantage1" Änderung 1 - Evangelisches Diakoniewerk - Parz. 1444/2, 1433/4, 1428 je KG Gallneukirchen - Grundsatzbeschluss einstimmig    
BP-20 "Marktkern-Schullerfeld" Änd. 51 - Dessl, Lederergasse - Parz. 135, 136, 137/1 je KG Gallneukirchen - Grundsatzbeschluss einstimmig    
BP-50 "Linzerbergfeld" Änd. 24 - Hemmelmayr, Kapellenweg - Parz. 1189/1, 1184, 1185/1, 1185/4, 1185/3, 1466/15 je KG Gallneukirchen - Grundsatzbeschluss einstimmig    
BP-69 "Veilchenweg-Ost" Änd. 1 - Smart, Heinz-Lischke-Straße - Beschluss einstimmig    
ÖEK 1 Änderung 3 - FLWPL.5 Änderung 17 - Wolfersberger, Reichenauer Straße - Parz. 1444/4, 1444/20, 1433/4, 1433/1, 1433/21, 1433/22 und 1433/5 je KG Gallneukirchen - Beschluss einstimmig    
Auflassung öffentliches Gut Lederergasse - Fischerlehner einstimmig    
Ankauf eines Traktors für den Bauhof - Finanzierungsplan Beschluss einstimmig    
Resolution zum Vorsteuerabzug für Schulen - Investitionen in Bildung dürfen nicht verteuert werden einstimmig    
Radverkehrsstrategie Gallneukirchen - klima:akiv mobil Programm einstimmig    
Beteiligung an der Aktion "Junge Gemeinde" einstimmig    
Änderung des Dienstposteplanes (Facility-Management und Änderung des Beschäftigungsausmaßes Reinigung Gusenhalle/Bauhof) einstimmig    
Ausschreibung des Dienstpostens GD 9 /B II-VII - Amtsleiter einstimmig    
Bekanntgabe der Sitzungstermine für das 2. Halbjahr 2012      
 

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 22.März 2012 um 19.30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen

    zurück zum Anfang                                    Anwesend:31 Nicht Anwesend:
Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Genehmigung der Verhandlungsschrift vom 26. Jänner 2012      
Berichte des Prüfungsausschusses vom 16.2.2012 und 8.3.2012      
Rechnungsabschluss 2011 einstimmig    
Voranschlag 2012: Voranschlag 2012 mit Dienstpostenplan 25 5 Grüne 1 Grüner
Voranschlag 2012: Mittelfristige Finanzplanung 2013-2015 25 5 Grüne 1 Grüner
BZ-Mittel Antrag für Sanierung RK - Ortsstelle Gallneukirchen einstimmig    
Tarifordnungen: Tarifordnung Amtshaus      
Tarifordnungen: Änderung der Tarifordnung der GTS der VS einstimmig    
Tarifordnungen: Änderung der Tarifordnung der GTS der NMS einstimmig    
Rechtsangelegenheiten: Grundsatzbeschluss zum Ankauf der Liegenschaft .148 und 155/1 und .147 (unterhalb KIGA St. Josef) einstimmig    
Rechtsangelegenheiten: Abschluss eines Mietvertrag zwischen der Stadtgemeinde Gallneukirchen und der VFi&CoKG betreffend LMS/Turnhalle einstimmig    
Rechtsangelegenheiten: Getränkeautomat NMS 1 Aufhebung des Beschlusses vom 10.11.2011 über den Abschluss eines Vertrages mit der Firma M&O GmbH einstimmig    
Rechtsangelegenheiten: Getränkeautomat NMS 1 Aufhebung des Beschlusses vom 10.11.2011 über den Abschluss eines Vertrages mit der Firma M&O GmbH einstimmig    
Rechtsangelegenheiten: Rechtsauskunft zum Beschluss vom 15.12.2011 betreffend Lustbarkeitsabgabe einstimmig    
Kindergarten St. Josef - Beendigung der Zusammenarbeit mit Arch. Luger & Maul und Weiterführung des Projektes mit Arch. DI. Dr. Scheutz einstimmig    
Angelegenheiten der Raumordnung: BP-20 Änd. 50 - Pfarrcaritas, Kindergarten St. Josef - Parz. 1512, 1552/2 152/2152/1 je KG Gallneukirchen - Beschluss 25 6 Grüne  
Angelegenheiten der Raumordnung: BP-50 Änd. 23 - Bachmann/Pokorny, Linzer Straße - Parz. 1126/10, 1126/1 KG Gallneukirchen - Beschluss einstimmig    
Angelegenheiten der Raumordnung: FLWPl. 5 Änd. 18 - Priedl, Resch/Tompa, Auer, Punzenbergstraße - Parz. 564/1, 584/3, 561, 562 je KG Gallneukirchen - Grundsatzbeschluss einstimmig    
Angelegenheiten der Raumordnung: BP-74 - Priedl, Resch/Tompa, Auer, Punzenbergstraße - Parz. 564/1, 584/3, 561, 562 je KG Gallneukirchen - Grundsatzbeschluss einstimmig    
Erlassung einer Tourismusabgabenordnung einstimmig    
Angelegenheiten aus dem Umwelt-Ausschuss: PV macht Schule - Auftragsvergabe einstimmig    
Angelegenheiten aus dem Umwelt-Ausschuss: Gründung Arbeitskreis KlimaBündnis Gallneukirchen 30   1 ÖVP
Ankauf Traktor - Auftragsvergabe einstimmig    
Erster Bericht über das Projekt "mögliche Gemeindekooperation mit Engerwitzdorf"      
Fraktion der ÖVP: Wahl eines neuen Stadtratsmitgliedes einstimmig    
Fraktion der ÖVP: Umbesetzung von Ausschüssen einstimmig    
 

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 26.Jänner 2012 um 19.30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen

    zurück zum Anfang                                    Anwesend:31 Nicht Anwesend:
Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Vor Beginn der Tagesordnung:
Anfragen gemäß § 63a OÖ GemO von Mag. Rupert Huber:
a) Rechtsauskunft betreffend Urnengräber
b) Anfrage betreffend Gemeindebibliothek in der LMS
     
Genehmigung der Verhandlungsschrift vom 6.Oktober, 10. November und 15.Dezember 2011 einstimmig    
Bericht der Bezirkshauptmannschaft Urfahr-Umgebung zum  Rechnungsabschluss 2010 - Kenntnisnahme      
VFI&CoKG: Voranschlag 2012 - Beschluss einstimmig    
VFI&CoKG: Korrektur der Auftragssumme Danner aufgrund von techn. Änderungen/Ergänzungen durch die LMS einstimmig    
Voranschlag 2012: Voranschlag 2012 mit Dienstpostenplan 15 16  
Voranschlag 2012: Mittelfristige Finanzplanung 2013-2015 15 16  
Abwasserbeseitigungsanlage BA 15 - Erweiterung 2011 - Förderungsvertrag einstimmig    
Durchführung des Sommerkindergartens durch das Hilfswerk - Grundsatzbeschluss und Abgangsdeckung einstimmig    
Tarifordnung für Amtshaus abgesetzt
Vermessung Gusenstraße - Dobretsberger Angela, Zustimmung gem. § 15 LTG einstimmig    
Flächenwidmungsplan 5 Änd. 17 - Wolfersberger - Reichenauer Straße 49 -
Parz. 1444/4 und 1444/20 je KG Gallneukirchen - Grundsatzbeschluss
einstimmig    
Errichtung eines Carports und eines Gartenzimmers auf dem Grundstück 220/7 und .363 je KG Gallneukirchen - DI Christian Hawel - Berufung gegen den Baubewilligungsbescheid I. Instanz einstimmig    
SHV Urfahr Umgebung - Umbesetzung durch die ÖVP einstimmig