Sitzungen des Gemeinderates 2010
25.Mär 29.Apr 24.Jun 30.Sep 11.Nov 16.Dez
  

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 16.Dezember 2010 um 19.30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen

    zurück zum Anfang                                    Anwesend: 31 Nicht Anwesend:
Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung

Bericht der BH-UU - Rechnungsabschluss 2009

einstimmig    

Kreditüberschreitungen . Kreditübertragungen 2010

einstimmig    

Wirtschaftsförderung - Hemala Alfred "River Dance"

einstimmig    

Rechtliche Angelegenheiten - Pachtvertrag Hemal Alfred River Dance

einstimmig    

Sozialangelegenheiten: Durchführung des Sommerkindergartens 2011

einstimmig    
Sozialangelegenheiten: Ausbau der 3. Krabbelstube-Gruppe - neuerlicher Finanzierungsplanbeschluss einstimmig    
Sozialangelegenheiten: KIGA Freifahrt - Einführung eines kostendeckenden Beitrages für die Begleitperson. einstimmig    
Sozialangelegenheiten: Essen auf Räder - Einführung eines Zustellbeitrages abgesetzt

Angelegenheiten der Raumordnung : Insel 1 - Berger - Berufung - Carport

einstimmig    
Angelegenheiten der Raumordnung : Ortsplaner neu - begleitende Begleitung - Beschluss einstimmig    
Angelegenheiten der Raumordnung : BP-30 "Kleinfeld" Änd. 46 - Blineder, Dr. Renner-Straße; Parz. 895/1, 895/4 je KG Gallneukirchen - Beschluss einstimmig    
Angelegenheiten der Raumordnung : BP-6 "Linzerbergfeld" Änd. Nr. 3 - Russegger/Hattmannsdorfer - Parz. 1210/14 KG Gallneukirchen - Bergweg 1 - Grundsatzbeschluss einstimmig    

Umweltangelegenheiten: Umweltförderungen - Einführung einer Deckelung für Sonnenkollektoren

einstimmig    

Berichte an den Gemeinderat lt. Übertragungsverordnung: Ausschuss für örtliche Umweltfragen

     
Berichte an den Gemeinderat lt. Übertragungsverordnung: Ausschuss für Kultur- und Integrationsangelegenheiten      
Berichte an den Gemeinderat lt. Übertragungsverordnung: Ausschuss für Schule- Sport- und Jugendangelegenheiten      

VFI&CoKG : Auftragsvergaben

einstimmig    

VFI&CoKG : Voranschlag 2011 - Beschluss

30 1 Grüne  
Festsetzung der Hebesätze für das Jahr 2011 einstimmig    
Dringlichkeitsantrag der SPÖ: Föderung über Euro 4.000.- für das Mauthausenkomitee für die Kosten der Mahnmalfeier 2011 16 13 ÖVP 2 FPÖ
Freiwillige Förderungen, Zuwendungen und Subventionen an Vereine und private Institutionen über Euro 2.000,-- einstimmig    
Anschluss- und Benützungsgebühren : Verordnung über die Erhöhung der Kanalbenützungsgebühren und der Anschlussgebühren 25 6 Grüne  
Anschluss- und Benützungsgebühren : Verordnung über die Erhöhung der Wasserbezugsgehühr und der Anschlussgebühren 25 6 Grüne  
Aufnahme eines Tagesordnungspunktes gemäß § 46(2)OÖ.GemO 1990 durch die Fraktion der Grünen betreffend Wasser- und Kanalgebühren 6 Grüne 25  
Aufnahme eines Tagesordnungspunktes gemäß § 46(2)OÖ.GemO 1990 durch die Fraktion der Grünen betreffend Zweckbindung der erhöhten Einnahmen für Kanal und Wasser abgesetzt
Anschluss- und Benützungsgebühren : Müllabfuhrgebühren 27   4 Grüne
Voranschlag 2011 : Voranschlag 2011 mit Dienstpostenplan 25 6 Grüne  
Voranschlag 2011 : Aufnahme eines Tagesordnungspunktes gemäß § 46(2)OÖ.GemO 1990 durch die Fraktion der Grünen betreffend Reduzierung der Ausgaben für die Sportplätze in Gallneukirchen 6 Grüne   25
Voranschlag 2011 : Aufnahme eines Tagesordnungspunktes gemäß § 46(2)OÖ.GemO 1990 durch die Fraktion der Grünen betreffend Antrag auf ein Betriebsführungskonzept zur Reduktion der Gemeindekosten für die Gusenhalle 6 Grüne   25
Voranschlag 2011 : Aufnahme eines Tagesordnungspunktes gemäß § 46(2)OÖ.GemO 1990 durch die Fraktion der Grünen betreffend weiterer Vorgangsweise Hallenbad 6 Grüne   25
Voranschlag 2011 : Aufnahme eines Tagesordnungspunktes gemäß § 46(2)OÖ.GemO 1990 durch die Fraktion der Grünen betreffend Budgetierung von Mitteln zur Planung und Umsetzung von Energieeffizienzmaßnahmen 6 Grüne   25
Voranschlag 2011 : Mittelfristige Finanzplanung 6 Grüne   25
BGM Gisela Gabauer - Ersatz des mit ihrer Funktionsausübung verbundenen nachweislichen Verdienstentgages gem. LGbl. Nr. 54/1998 in Verbindung mit § 2 Abs. 6 OÖ. Gemeinde-Bezügegesetz 1998 30   1 Grüne
Dringlichkeitsantrag über Linzer Westring 19 12  
Dringlichkeitsantrag der SPÖ: Förderung Gallnsteine Euro 500.- einstimmig    
    

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 11.November 2010 um 19.30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen

    zurück zum Anfang                                    Anwesend: 31 Nicht Anwesend:
Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Bericht der Bürgermeisterin      
Genehmigung der Verhandlungsschrift vom 30.9.2010 einstimmig    
Bericht des Prüfungsausschusses      
Rechtliche Angelegenheiten: Verein Am Dam Jazz - Kündigung des Mietvertrages in der Reichenauerstraße 1a einstimmig    
Verwaltungsübereinkommen mit den Gemeinden Engerwitzdorf und Alberndorf betreffend Winterdienst einstimmig    
Straßenbenennungen einstimmig    
WVA und ABA Gallneukirchen - Erstellung eines förderfähigen Leitungskatasters - Vergabe der Ingenieurleistungen einstimmig    
VFI & CoKG: Konsulent für Bühnentechnik - Vergabe kein Beschluss
Terminplan 2011- 1. Halbjahr sowie Vorschau auf 2. Halbjahr      
 

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 30.September 2010 um 19.30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen

    zurück zum Anfang                                    Anwesend: 31 Nicht Anwesend:
Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung

Bericht der Bürgermeisterin

     
Genehmigung der letzten Verhandlungsschrift einstimmig    
Rechtliche Angelegenheiten: Abschluss eines Kaufvertrages mit den Ehegatten DI Gerhard und Edith Graser in Verbindung mit dem Gemeinderatsbeschluss vom 12.03.2009 einstimmig    
Rechtliche Angelegenheiten: ESZ - Gallneukirchen - Dachgeschoßverkauf: Durchführung des GR-Beschlusses vom 24.6.2010 einstimmig    

Kindergarten St. Josef: Abschluss des Architektenvertrages für die Begleitung bis zur Einreichung mit Architekt DI Dr. Johann Scheutz

einstimmig    

Kindergarten St. Josef: Abschluss des Architektenvertrages für den Vorentwurf, Entwurf und die Einreichplanung mit den Architekten Luger & Maul ZT-Gesellschaft OG

einstimmig    
Krabbelstube Gallneukirchen: Ausbau der 3. Krabbelstuben-Gruppe - Beschluss des Finanzierungsplanes einstimmig    
Krabbelstube Gallneukirchen: Tarifordnung - Kenntnisnahme durch den Gemeinderat      
VFI & CoKG: Vergabe des Finanzierungsdarlehens und des Zwischenfinanzierungskredites 30   1 Grün
VFI & CoKG: Garantieerklärung der Gemeinde gegenüber der KG betreffend Darlehensrückzahlung/ Kreditrückzahlung einstimmig    
VFI & CoKG: Vergabe der Bühnentechnik einstimmig    
VFI & CoKG: Vergabe der Versicherung zurückgesetzt
Angelegenheiten der Raumordnung: BP-30 "Kleinfeld" - Änd. 46 - Blineder, Dr. Renner-Str. - Parz. 895/1, 895/4 je KG Gallneukirchen - Grundsatzbeschluss einstimmig    
Angelegenheiten der Raumordnung: BP-20 "Marktkern-Schullerfeld" - Änd. 49 - Färbergasse - Beschluss 30   1 Grüner befangen
Angelegenheiten der Raumordnung: BP-30 "Kleinfeld" - Änd. 45 - Burgfeld - Beschluss 30   1 Grüner befangen
Angelegenheiten der Raumordnung: BP-72 "Kulmstraße5" - Sturm, Kulmstraße - Parz. 1350 KG Gallneukirchen - Beschluss einstimmig    
Angelegenheiten der Raumordnung: FLWP 5 - Änd. 13 - Sturm, Kulmstraße - Parz. 1350 KG Gallneukirchen - Beschluss einstimmig    
Angelegenheiten der Raumordnung: BP-70 "Punzenberg2" - Änd. 2 - Bahr - Parz. 600/2 KG Gallneukirchen - Beschluss einstimmig    
Einführung eines Kinotaxis - Beschluss einstimmig    

Überarbeitung/ Neuregelung für Wohnungsübergaben (erstmals für Lebensräume Hofwiesen)

einstimmig    

Landessonderausstellung 2014 - Bildung einer Arbeitsgruppe aus Vertretern aller Ausschüsse

     
ÖVP-Fraktion - Umbesetzung von Ausschüssen einstimmig    
 

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 24.Juni 2010 um 19.30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen

    zurück zum Anfang                                    Anwesend: 31 Nicht Anwesend:
Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Bericht der Bürgermeisterin      
Genehmigung der letzten Verhandlungsschriften      
Bericht des Prüfungsausschusses      
Finanzangelegenheiten: Grundsatzbeschluss des Gemeinderates über die weitere Vorgangsweise und die Ziele zur Budgetkonsolidierung (inhaltliche und zeitliche Rahmenbedingungen) einstimmig    
Finanzangelegenheiten: Anpassung der Müllabfuhrgebühren - Verordnung abgesetzt
Finanzangelegenheiten: Tarifordnung Hallenbad einstimmig    

Raumordnung: BP-20 "Marktkern-Schullerfled" Änd. 48 - Bauernfeind, Lederergasse - Parz. 158/4 KG Gallneukirchen - Beschluss

einstimmig    

Raumordnung: BP-70 "Punzenberg2" Änd. 2 - Bahr, Veilchenweg - Parz. 600/2 KG Gallneukirchen - Grundsatzbeschluss

einstimmig    

Raumordnung: FLWP 5 - Ansuchen um Änderung - Mayr, Schweinbacher Straße - Parz. 1120/1 KG Gallneukirchen - Grundsatzbeschluss

einstimmig    

Bauangelegenheiten: Lederergasse - Finanzierungsbestätigung (Finanzierung eines Gehsteiges an einer Landesstraße gem. OÖ. Straßengesetz 1991)

einstimmig    
Bauangelegenheiten: Aufschließung Obstgarten - Übernahme ins öff. Gut einstimmig    
Bauangelegenheiten: Anrainervorfinanzierung Jahn Eschenweg einstimmig    
Bauangelegenheiten: Asphaltierung Hofwiesen einstimmig    
Bauangelegenheiten: Grundabtretung Kneidinger Ahornweg einstimmig    

Rechtliche Angelegenheiten: Pachtvertrag mit Hr. Hemala - Gusenschenke

abgesetzt
Rechtliche Angelegenheiten: Löschungserklärung Parz. 218/10 aus einem Vertrag vom 15.02.1963 - Karl Schütz einstimmig    
Rechtliche Angelegenheiten: Verkauf Dachgeschoss ESZ an Rotes Kreuz - Vertrag einstimmig    
Rechtliche Angelegenheiten: Waldweg - Anzinger - Entschädigung für Sondervermögen einstimmig    
Personalbeirat gemäß OÖ. GDG 2002 § 14- Bestellung der Dienstnehmervertreter einstimmig    

Vorbereitung des Energiegipfels - Beschluss des Gemeinderates über die durchzuführenden Arbeiten - Vergabe der begleitenden Arbeiten.

30   1 ÖVP
VFI & CoKG: Information über die getätigten Ausschreibungen zur Finanzierung des Gesamtprojektes (der Beschluss des Gemeinderates über die Zuschlagserteilung erfolgt in der Gemeinderatssitzung am 30.09.2010) einstimmig    
VFI & CoKG: Vergabeentscheidungen (Gärtnerarbeiten, Beschilderungen, Bühnentechnik, Außenanlage, Reinigungsgeräte, Leitern) einstimmig    
VFI & CoKG: Zusätzlicher Einbau einer Sanitäranlage in der Sporthalle abgesetzt
Kunst am Bau - Information zu den bisher gefassten Beschlüssen einstimmig    

Aufnahme eines Tagesordnungspunktes gem. § 46(2) durch die Fraktion der GRÜNEN: Künftige Subventionsvergabe der Stadtgemeinde Gallneukirchen

abgesetzt

Aufnahme eines Tagesordnungspunktes gem. § 46(2) durch die Fraktion der SPÖ: Ausbau des Radwegenetzes in Gallneukirchen und Engerwitzdorf.

einstimmig    
Übergabe der Sitzungstermine für das 2. Halbjahr 2010      
   

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 29.April 2010 um 19.30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen

    zurück zum Anfang                                    Anwesend: 30/31 Nicht Anwesend:
1 Grüne (erst ab 20:00)
Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung

Bericht der Bürgermeisterin über Leaderregion - Information über die Projektentwicklungen, Internetplattform und INKOBA

     
Rechtliche Angelegenheiten - Beschlüsse: Mietverträge Kindergarten - Neuregelung einstimmig    
Rechtliche Angelegenheiten - Beschlüsse: Mietvertrag Gusenschenke - Hr. Hemala - Neuregelung einstimmig    
Rechtliche Angelegenheiten - Beschlüsse: Löschungserklärung Dienstbarkeit Lichtmast - Burgfeld einstimmig    
Rechtliche Angelegenheiten - Beschlüsse: Fa. Sodexo - Vertragsabschluss einstimmig    
Rechtliche Angelegenheiten - Beschlüsse: Durchführung des GR-Beschlusses vom 12.03.2009 - Einbringungsvertrag der  "Bellak-Gründe" in die VFI & Co KG einstimmig    

Berufungen - Beschlüsse: Kanalanschlussgebühr - Knör, Unterer Jägerweg 28 - Parz. 443/12, KG Gallneukirchen

einstimmig    

Berufungen - Beschlüsse: Wasseranschlussgebühr - Knör, Unterer Jägerweg 28 - Parz. 443/12, KG Gallneukirchen

einstimmig    

Berufungen - Beschlüsse: Baubewilligungsbescheid Blineder, Schulfeld 1 - Parz. 574/4, KG Gallneukirchen

einstimmig    

Angelegenheiten der Raumordnung: BP-73 "Luegfeld2" - Anzinger - Parz. 541 KG Gallneukirchen - Beschluss

einstimmig    
Angelegenheiten der Raumordnung: BP-20 "Marktkern-Schullerfeld" Änd. 49 - Bernhard, Färbergasse 9a - Parz. 227/6 KG Gallneukirchen - Grundsatzbeschluss 30   1 Grüner
Angelegenheiten der Raumordnung: FLWP 5 Änd. 12 - Fischerlehner/Elmecker - Parz. 1125/2 - Beschluss einstimmig    
Angelegenheiten der Raumordnung: BP-30 "Kleinfeld" Änd. 45 - Danner, Burgfeld 10 - Parz. 751/1 und 754/3 je KG Gallneukirchen - Grundsatzbeschluss einstimmig    
Regionalverkehr G-A-N - neue Satzungen - Beschluss einstimmig    
Tarifordnung - Bad - Beschluss abgesetzt
Finanzierungsplan Tribünenüberdachung - Vereinslokal - Beschluss 25 6 Grüne  

Landesmusikschule - Antrag des Kulturausschusses zum Thema "Kunst am Bau"

abgesetzt

GESUNDE GEMEINDE - Mittelfreigabe für Globalbudget - Beschluss

einstimmig    
VFI & Co KG - Vergabe der Feuerlöscher - Beschluss einstimmig    
Straßenbau/ Straßensanierung - Auftragsvergabe - Beschluss einstimmig    
     

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 25.März 2010 um 19.30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen

    zurück zum Anfang                                    Anwesend: 30 Nicht Anwesend: 1 FPÖ
Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Genehmigung der Verhandlungsschrift vom 19.11.2009 und 16.12.2009 einstimmig    
Bericht des Prüfungsausschusses      
Rechnungsabschluss 2009 einstimmig    
Prüfbericht der BH Urfahr-Umgebung zum Voranschlag 2010 - Kenntnisnahme      
Resolution zur finanziellen Lage der Städte und Gemeinden einstimmig    
Übertragungsverordnung - Bericht zur Verordnungsprüfung - Anpassungen einstimmig    
Aufnahme eines Tagesordnungspunktes durch die Fraktion der GRÜNEN Gallneukirchen "Beheizung des Sport/Musikschulkomplexes" und Zusatzantrag der VP wegen Energiekennzahlen und Energiegipfel im Herbst einstimmig    
Rechtliche Angelegenheiten: Kaufvertrag Sondervermögen - Watzinger (Jägerpark) einstimmig    
Rechtliche Angelegenheiten: Auflassung von öffentlichem Gut, Vertrag mit DAN-Küchen - Verordnung und Beschluss einstimmig    
Raumordung: BP-20 "Marktkern-Schullerfeld" Änd. 48 - Bauernfeind, Lederergasse 2a, Parz. 158/4 KG Gallneukirchen - Grundsatzbeschluss einstimmig    
Raumordung: BP-20 "Marktkern-Schullerfeld" Änd. 47 - Hons - Siedlung Josef-Reiter- Straße/Schulfeld, Parz. 218/13 KG Gallneukirchen - Beschluss 28   1 SP
Raumordung: BP-30 "Kleinfeld" Änd. 44 - Kürnsteiner - Feldweg/Anzengruberstraße - Beschluss einstimmig    
Raumordung: BP-67 "Pferdebahnweg1" - Siedlung Pferdebahnweg - Beschluss einstimmig    
Raumordung: BP-71 "Obstplantage1" - Evangelisches Diakoniewerk - zw. Teichweg und Reichenauer Straße - Beschluss einstimmig    
Straßenbau 2010 bis 2014      
Generalsanierung VS 2 - Grundsatzbeschluss einstimmig    
Feuerwehrtarifordnung 2010 einstimmig    
Änderung der Wassergebührenordnung auf Grund der Vereinheitlichung des Verfahrensrechts einstimmig    
Änderung der Kanalgebührenordnung auf Grund der Vereinheitlichung des Verfahrensrechts einstimmig    
VFI Gallneukirchen & COKG: Vergabeentscheidungen IV (Fliesenleger, Sonnenschutz, Malerarbeiten, Turnsaalgeräte, Turnsaaleinrichtungen) einstimmig    
VFI Gallneukirchen & COKG: Vergabeentscheidungen V (Kunststofffenster) einstimmig    
VFI Gallneukirchen & COKG: Mehrkosten für die mögliche behindertengerechte Ausführung von automatisch öffnenden Außentüren einstimmig    
LMS - Anträge des Kulturausschuss zum Thema "Kunst am Bau"
Antrag 1: Höhe der Summe festlegen
Antrag 2: Offene Ausschreibung
Antrag 3: Ausschreibung durch Lawog
Antrag 4: Bestimmung einer Jury

16
16
16
12

14
14
13
14



1 ÖVP
4
Änderung des Dienstpostenplanes: Nachmittagsbetreuung einstimmig    
Änderung des Dienstpostenplanes: ad personam - Karl Enzenhofer einstimmig    
Einheitliche Regelungen betreffend Protokollabfassung lt. GemO.