Sitzungen des Gemeinderates 2009

12.Mär 14.Mai 25.Jun 29.Okt 19.Nov 16.Dez
  

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 16.Dezember 2009 um 19.30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen

    zurück zum Anfang                                    Anwesend: 31 Nicht Anwesend:
Tagesordnung:       genaues Abstimmungsverhältnis Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Genehmigung der Verhandlungsschrift vom 19.11.09 einstimmig    

Bericht des Prüfungsausschusses

einstimmig    

Festsetzung der Hebesätze für das Jahr 2010

26   5 Grüne
Freiwillige Förderungen, Zuwendungen und Subventionen an Vereine und private Institutionen über Eur 2.000, 25 6 Grüne  

Benützungsgebühren: Verordnung über die Erhöhung der Kanalbenützungsgebühren

26   5 Grüne

Benützungsgebühren: Verordnung über die Erhöhung der Wasserbezugsgebühr

25 4 Grüne 2 Grüne
Voranschlag 2010: Voranschlag mit Dienstpostenplan 25 4 Grüne 2 Grüne
Voranschlag 2010: Mittelfristige Finanzplanung 25 5 Grüne 1 Grüner
Berichte an den Gemeinderat lt. Übertragungsverordnung: Ausschuss für örtliche Umweltfragen einstimmig    
Berichte an den Gemeinderat lt. Übertragungsverordnung: Ausschuss für Kultur-, Jugend-, Familie-, Senioren-, und Integrationsangelegenheiten einstimmig    
Berichte an den Gemeinderat lt. Übertragungsverordnung: Ausschuss für Schule- und Sportangelegenheiten einstimmig    
Berichte an den Gemeinderat lt. Übertragungsverordnung: Ausschuss für soziale Förderungen, Wohnungen und Kinderbetreuung bis 15 Jahre inkl. Arbeitskreis Gesunde Gemeinde einstimmig    
Rechtliche Angelegenheiten: R 19 Mietvertrag mit Hr. Nicolae Neag einstimmig    
Rechtliche Angelegenheiten: R 19 Mietvertrag mit Fr. Emilie Pröslmeyr einstimmig    
Rechtliche Angelegenheiten: R 19 - Puiu Mircea - Mietvertrag unbefristete Verlängerung abgesetzt

Angelegenheiten der Raumordnung: FLWPL 5 Änd. 9 - Obstplantage (Diakoniewerk) zwischen Teichweg und Reichenauer Straße - Beschluss

24   7
Angelegenheiten der Raumordnung:  FLWPl 5 Änd. 10 - Anzinger, Waldweg - Parz. 541 KG Gallneukirchen - Beschluss einstimmig    
Angelegenheiten der Raumordnung: BP-73 "Luegfeld2" - Anzinger, Waldweg - Parz. 541 KG Gallneukirchen - Grundsatzbeschluss einstimmig    
Angelegenheiten der Raumordnung: FLWP 5 sowie BP-72 "Kulmstraße 5" Erstellung - Sturm, Kulmstraße - Parz. 1350 KG Gallneukirchen - Grundsatzbeschluss einstimmig    
Angelegenheiten der Raumordnung: BP-20 "Marktkern-Schullerfeld" Änd. 46 - Gstöttenbauer - Parz. 772/1 KG Gallneukirchen - Beschluss einstimmig    
Angelegenheiten der Raumordnung: BP-30 "Kleinfeld Änderung 44 Kürnsteiner" Grundsatzbeschluss einstimmig    

Schulangelegenheiten: Teilrechtsfähigkeit der SHS2

einstimmig    

Schulangelegenheiten: Anpassung der Portionspreise der Schulausspeisung

einstimmig    

Umweltangelegenheiten: Resolution betreffend Stadtbahn Linz - Gallneukirchen - Pregarten und Benützung des Pannenstreifens für den Linienbus ab der Auffahrt Gallneukirchen

einstimmig    

Sozialangelegenheiten: Durchführung des Sommerkindergartens

einstimmig    
VFI&CoKG : Auftragsvergaben Leichtmetallkonstruktionen, abgehängte Decken, Schlosserarbeiten, Estrich- und Bodenarbeiten, vorgehängte Fassade (Hochdrucklaminate) einstimmig    
VFI&CoKG : Voranschlag 2010 - Beschluss 29   1 Grüner
Mahnmal für den Frieden - Beratung über jährliche Festveranstaltungen einstimmig    
  

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 19.November 2009 um 19.30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen

    zurück zum Anfang                                    Anwesend: 31 Nicht Anwesend:
Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung

Genehmigung der Verhandlungsschrift vom 25.6.09

einstimmig    
Übertragungsverordnung für folgende Ausschüsse: Ausschuss Schule, Sport- und Jugendangelegenheiten einstimmig    
Übertragungsverordnung für folgende Ausschüsse: Ausschuss für Soziale Angelegenheiten, Familien, Senioren, Wohnungen und Kinderbetreuung bis 15 Jahre einstimmig    
Übertragungsverordnung für folgende Ausschüsse: Ausschuss für Kultur und Integrationsangelegenheiten einstimmig    
Übertragungsverordnung für folgende Ausschüsse: Ausschuss für örtliche Umweltfragen einstimmig    

Bekanntgabe jener Gemeinderatsmitglieder, welche die Sitzungsprotokolle unterschreiben

     

Wegeerhaltungsverband - Nominierung eines weiteren Mitgliedes durch die GRÜNE - Fraktion - Beschluss

einstimmig    
Prüfbericht - Rechnungsabschluss 2008      
Kreditüberschreitungen 2009 - Beschluss einstimmig    
Angelegenheiten der Raumordnung: BP-50 "Linzerbergfeld" Änd. 10 - Auflassung - Handlbauer Parz. 12001/1, KG  Gallneukirchen - Beschluss einstimmig    
Angelegenheiten der Raumordnung: BP-30 "Kleinfeld" Änd. 43 - Parz. 973, 970/3 je KG Gallneukirchen - Beschluss einstimmig    

Rechtliche Angelegenheiten: Treuhandvertrag und Baurechtsvertrag betreffend KIGA St. Josef - Beschluss

einstimmig    

Rechtliche Angelegenheiten: Mietvertrag Parkplatz "Pfarrergarten" - Beschluss

25 5 Grüne 1 Grüner
VFi&COKG: Auftragsvergabe Buchhaltungssoftware an KPMG - Beschluss einstimmig    
VFi&COKG: Vergabe Kunst am Bau - Beschluss einstimmig    

Beratung über eine mögliche Änderung der Beginnzeiten der GR-Sitzungen

     
 

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 29.Oktober 2009 um 19.30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen

    zurück zum Anfang                                       
Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Konstituierende Gemeinderatssitzung      
Es werden alle Ausschüsse gewählt      
    

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 25.Juni 2009 um 19.30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen

    zurück zum Anfang                                    Anwesend: 31 Nicht Anwesend:
Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Genehmigung der Verhandlungsschrift der GR-Sitzung vom 14.5.2009      
Bericht des Prüfungsausschusses      
Sozialangelegenheiten - Beschlüsse: Kindergarten St. Josef -Abschluss eines Baurechtsvertrages einstimmig    
Sozialangelegenheiten - Beschlüsse: Kindergarten St. Josef- Neubau -Architektenwettbewerb einstimmig    
VFI Gallneukirchen & CoKG - Beschlüsse: Vergabe von Gewerken für den Neubau der LMS/Turnhalle (Baumeister, Haustechnik, Elektrik) einstimmig    
VFI Gallneukirchen & CoKG - Beschlüsse: Materialentscheidung einstimmig    
Bauangelegenheiten - Beschlüsse: Abwasserbeseitigungsanlage BA 14 -Finanzierungsplan - Fördervertrag einstimmig    
Bauangelegenheiten - Beschlüsse: Evang. Pfarre - Beitrag zur Sanierung des Durchganges in der Hauptstrasse einstimmig    
Bauangelegenheiten - Beschlüsse: Bauvorhaben - Gallneukirchen, Punzenberg 16 -Berufung gegen Bescheid vom 12.3.2009 Bau-11/4-PS16-2009-Lei/Ru 25   6
Bauangelegenheiten - Beschlüsse: Information des Bürgermeisters über die Aufsichtsbeschwerde Hütter gegen Gemeinde      
Angelegenheiten der Raumordnung: BP-71 "Obstplantage1" -Erstellung -Evangelisches Diakoniewerk - Grundsatzbeschluss einstimmig    
Angelegenheiten der Raumordnung:  BP-20 "Marktkern-Schullerfeld" Änd. 45 - Evangelisches Diakoniewerk - Parz.1466/13,116, 163/11, 164, 162/2 je KG Gallneukirchen - mit Änderung Parz. 118/1 KG Gallneukirchen -Fischerlehner - Grundsatzbeschluss einstimmig    
Angelegenheiten der Raumordnung: BP-20 "Marktkern-Schullerfeld" Änd. 44 - Hauptstraße/Schulstraße - Beschluss einstimmig    
Angelegenheiten der Raumordnung: BP-20 "Marktkern-Schullerfeld" And. 46 - Gstötlenbauer - Parz. 772/1, KG Gallneukirchen - Grundsatzbeschluss einstimmig    
Angelegenheiten der Raumordnung:  BP-30 "Kleinfeld" Änd. 42 - DAN-Küchen - Parz. 804/2 KG Gallneukirchen - Stellungnahmeverfahren - Beschluss einstimmig    
Angelegenheiten der Raumordnung: FLWP Nr. 5 Änd. 12 -Fischerlehner/Elmecker - Parz. 1125/2 KG Gallneukirchen - Stellungnahmen - Beschluss abgesetzt
Angelegenheiten der Raumordnung:  BP-20 "Marktkern-Schullerfeld " Änd. 40 - Alberndorferstraße/Schulstraße - Beschluss-Ergänzung einstimmig    
Rechtliche Angelegenheiten - Beschlüsse: Infrastrukturvertrag Anzinger - Waldweg einstimmig    
Rechtliche Angelegenheiten - Beschlüsse: Getränkeautomatenverträge für Schulzentrurn - Beschluss einstimmig    
Rechtliche Angelegenheiten - Beschlüsse: Verlängerung Energieliefervertrag Linz AG einstimmig    
Rechtliche Angelegenheiten - Beschlüsse: Spielplatz Wolfinger, Alte Straße - neuer Vertrag einstimmig    
Neubau eines Hortes/Martin-Boos-Schule - Finanzierungsplan - Beschluss einstimmig    
Sammeltaxi - Ausweitung der Abfahrtszeiten - Beschluss einstimmig    
Tarifordnung Hallenbad - Änderung - Beschluss 30 1 Grüner  
Übergabe der Sitzungstermine 2. Halbjahr 2009      
Dringlichkeitsantrag bezüglich Container für LMS einstimmig    
    

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 14.Mai 2009 um 19.30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen

    zurück zum Anfang                                    Anwesend: 31 Nicht Anwesend:
Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Genehmigung der Verhandlungsschrift der GR-Sitzung vom 12.03.2009      
Grundsatzbeschluss zur Zusammenarbeit mit dem Verein "L(i)ebenswertes Gallneukirchen" Verein für Stadtentwicklung 26   5 Grüne
Verein zur Förderung der Infrastruktur der Stadtgemeinde Gallneukirchen & Co KG - Neufassung der Freizeichnungserklärung einstimmig    
Rechtliche Angelegenheiten - Beschlüsse: Löschung einer Dienstbarkeit der Parzelle 186/3 (LMS) zu Lasten der Parzelle 215/3 (Bellak) einstimmig    
Rechtliche Angelegenheiten - Beschlüsse: Änderung der Gemeindegrenze im Bereich der Parzelle 186/66 KG Niederkulm einstimmig    
Änderung Tarifordnung GTS in den Hauptschulen - Beschluss einstimmig    
Entwicklung der Ertragsanteile - Information des Gemeinderates      
Fördervertrag Fa. Verputzsysteme - Beschluss einstimmig    
Hotrac - Auftragsvergabe einstimmig    
Angelegenheiten der Raumordnung: BP-50 "Linzerbergfeld" Änd. 10 - Ansuchen um Änderung - Handlbauer - Parz. 1200/1 KG Gallneukirchen - Grundsatzbeschluss einstimmig    
Angelegenheiten der Raumordnung: BP -30 "Kleinfeld" Änd. 43 - Feldweg Parz. 973/3, 970/3 - Grundsatzbeschluss einstimmig    
Freibad Gallneukirchen - Tarifordnung - Beschluss einstimmig    
    

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 12.März 2009 um 19.30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen

    zurück zum Anfang                                    Anwesend: 28/29 Nicht Anwesend:
1 FPÖ, 1 Grüne,
1 ÖVP ab 20:15
Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Genehmigung der letzten Verhandlungsschrift vom 11.12.2008      
Bericht des Prüfungsausschusses      
Rechnungsabschluss 2008 einstimmig    
Voranschlag 2009 - Prüfbericht BH Urfahr-Umgebung einstimmig    
Angelegenheiten aus dem Ausschuss für Kultur-, Jugend-, Familien-, Senioren-u. Integrationsangelegenheiten - Bericht über das Gespräch mit der Jugendplattform      
Angelegenheiten aus dem Sozialausschuss: Grundsatzbeschluss über den Ausbau des KIGA St. Martin mit Baubetreuungsvertrag durch die LAWOG einstimmig    
Angelegenheiten aus dem Sozialausschuss: Beschluss über die Ausschreibung eines Generalübernehmers für den Neubau KIGA St. Josef einstimmig    
Angelegenheiten aus dem Sozialausschuss: Änderung der Tarifordnung der Krabbelstube einstimmig    
Angelegenheiten aus dem Sozialausschuss: Durchführung des Sommerkindergartens 2009 inkl. Abgangsdeckung einstimmig    
Änderung der Tarifordnung der ganztägigen Schulform einstimmig    
Angelegenheiten der Raumordnung: FLWPl. 5 - Änd. 11 - Fischerlehner/Elmecker - Parz. 1125/2 KG Gallneukirchen und Parz. 77/5 KG Holzwiesen - Grundsatzbeschluss einstimmig    
Angelegenheiten der Raumordnung: BP-68 "Tumbach-Süd" - Erstellung - Tumbach - Beschluss c) BP-20 "Marktkern-Schullerfeld" - Änd. 40 - Alberndorfer Straße/Schulfeld - Beschluss einstimmig    
Angelegenheiten der Raumordnung: BP-20 "Marktkern-Schullerfeld" - Änd. 40 - Alberndorfer Straße/Schulfeld - Beschluss einstimmig    
Angelegenheiten der Raumordnung: BP-30 "Kleinfeld" - Änd.33 WSG Stelzhamerstraße - Parz.951/1, 951/2 je KG Gallneukirchen - Beschluss einstimmig    
Angelegenheiten der Raumordnung: BP-30 "Kleinfeld" - Änd. 42 - DAN-Küchen - Parz. 804/2 KG Gallneukirchen - Grundsatzbeschluss einstimmig    
Bauangelegenheiten: Auflassung von öffentlichem Gut - Bereich neben Friedhof (Hawel) einstimmig    
Bauangelegenheiten: Watzinger /Jägerpark - Grundsatzbeschluss über den Verkauf einer Fläche für einen Zugang einstimmig    
Bauangelegenheiten: Sanierung evang. Pfarrhaus - Subvention einstimmig    
Bauangelegenheiten: Kanalbauarbeiten - Hausanschlüsse - Auftragsvergabe einstimmig    
Rechtliche Angelegenheiten: Grundverkauf Gemeinde - Hawel - Studener (Raiffeisen-Impuls-Immobilien GmbH.) - Dr. Renner Straße einstimmig    
Rechtliche Angelegenheiten: Vereinbarung Gemeinde - DI Graser - Grundangelegenheiten Feldweg einstimmig    
Rechtliche Angelegenheiten: Infrastrukturvertrag Anzinger abgesetzt
Rechtliche Angelegenheiten: Pachtvertrag Parkplatz Fischerlehner/ Elmecker - Wiesenweg/ Anton-Riepl- Straße einstimmig    
Rechtliche Angelegenheiten: Pachtvertrag Gusenschenke - Änderung der Indexklausel einstimmig    
Finanzierungspläne: Bauhof Gallneukirchen - Hoftrac einstimmig    
Finanzierungspläne: Neubau LMS - Turnhalle einstimmig    
KG-Gründung: Beschluss des KG Vertrages, Überbindungsvereinbarung (Vertrag zwischen LAWOG und Gemeinde auf KG überbinden) und Grundsatzbeschluss, dass sämtliche Darlehen, welche zur finanziellen Ausstattung der KG erforderlich sind, durch die Gemeinde aufgenommen werden einstimmig    
KG-Gründung: Freizeichnungserklärung (Ausschluss von Haftungsansprüchen der Gemeinde gegenüber dem Verein als Arbeitsgesellschafter) einstimmig    
KG-Gründung: Verordnung (in welcher bei der Abwicklung des Bauvorhabens LMS mit Turnhalle das für die Erteilung der Zustimmung an die Gemeinde als Kommanditistin erforderliche Beschlussrecht des Gemeinderates an den Stadtrat übertragen wird.) einstimmig    
Terminvereinbarung für die Besichtigung von Landesmusikschulen als Vorbereitung für die Materialauswahl