Sitzungen des Gemeinderates 2008

13.Mär 8.Mai 26.Jun 9.Okt 13.Nov 11.Dez
  

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 11.Dezember 2008 um 19.30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen

    zurück zum Anfang                                    Anwesend: 31 Nicht Anwesend:
Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung

Genehmigung der letzten Verhandlungsschrift vom 13.11.2008

einstimmig

 

 

Bericht des Prüfungsausschusses

 

 

 

Rechnungsabschluss 2007 - Kenntnisnahme des Prüfberichtes der BH Urfahr vom 12.11.2008

einstimmig

 

 

Festsetzung der Hebesätze für das Verwaltungsjahr 2009 - Beschluss

einstimmig

 

 

Freiwillige Förderungen, Zuwendungen und Subventionen an Vereine und private Institutionen über � 2.000,--

einstimmig

 

 

Voranschlag 2009 - Beschluss: Dienstpostenplan 2009

einstimmig

 

 

Voranschlag 2009 - Beschluss: Voranschlag 2009

25   6 Grüne

Voranschlag 2009 - Beschluss: Mittelfristige Finanzplanung

einstimmig    

Indexanpassung der Kanal- und Wasserleitungsanschlussgebühren

einstimmig    

Berichte lt. Übertragungsverordnung: Ausschuss für örtliche Umweltfragen

einstimmig    

Berichte lt. Übertragungsverordnung: Ausschuss für Kultur-, Jugend-, Familie- und Seniorenangelegenheiten

einstimmig    

Berichte lt. Übertragungsverordnung: Ausschuss für Schule- und Sportangelegenheiten

einstimmig    

Berichte lt. Übertragungsverordnung: Ausschuss für soziale Förderungen, Wohnungen und Kinderbetreuung bis  15 Jahre

einstimmig    

Rechtliche Angelegenheiten: R19 Mietvertrag Puiu Micea

einstimmig    

Rechtliche Angelegenheiten: Abschluss des Infrastrukturvertrages mit dem Diakoniewerk

einstimmig    

Rechtliche Angelegenheiten: Privatrechtliche Vereinbarung betreffend Kanalanschluss der Küche des Diakoniewerkes

einstimmig    

Angelegenheiten der Raumordnung: BP 30 "Kleinfeld" - Änderung Nr. 33 - WSG - Grundsatzbeschluss

einstimmig    

Angelegenheiten der Raumordnung: BP 69 "Veilchenweg Ost" - Beschluss

einstimmig    

Angelegenheiten der Raumordnung: BP 30 "Kleinfeld" - Änderung 41 - Wondraschek - Beschluss

einstimmig    

Bauangelegenheiten: Benennung Lischkestraße

einstimmig    

Bauangelegenheiten: Gestattungsvertrag Einbindung Lischkestraße in die B 125

einstimmig    

Bauangelegenheiten: ABA Gallneukirchen - BA14 - Vergabe der Kanalüberprüfungsarbeiten

einstimmig    

Tribünenüberdachung - Erweiterung des Finanzierungsplanes

einstimmig    

Beantwortung der Anfrage der SPÖ-Gemeinderatsfraktion in der Sitzung des GR am 13.11.2008 betreffend Spielplatz Veitsdorferweg

     

Nachwahl eines Vertreters für die Verbandsversammlung des SHV UU

einstimmig    

Übergabe der Sitzungstermine für das 1. Halbjahr 2009

einstimmig    
    

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 13.November 2008 um 19.30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen

    zurück zum Anfang                                    Anwesend: 30/31 Nicht Anwesend: 1 Grüne ab 20:00
Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung

Genehmigung der Verhandlungsschrift der Gemeinderatssitzung vom 8.10.2008

einstimmig

 

 

Kreditüberschreitungen 2008

einstimmig

 

 

Angelegenheiten der Raumordnung: BP-20 Marktkern Schullerfeld Änd.42 - Musikschule, Parz. 186/3 KG Gallneukirchen - Beschluss

einstimmig

 

 

Angelegenheiten der Raumordnung: FLWP Nr.5 - Ansuchen um Änderung - Anzinger, Parz 541, KG Gallneukirchen - Grundsatzbeschluss

einstimmig

 

 

Angelegenheiten der Raumordnung: BP-20 Marktkern Schullerfeld Änd.Landerl, Parz. 22/1 u. 23, je KG Gallneukirchen - Grundsatzbeschluss

einstimmig

 

 

Bauangelegenheiten: Förderungszusage Straßenasphaltierung Fam. Helm/Stock - Liftweg - Beschluss

einstimmig

 

 

      

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 9.Oktober 2008 um 19.30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen

    zurück zum Anfang                                    Anwesend: 30/31 Nicht Anwesend: 1 Grüne ab 20:15
Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung

Genehmigung der Verhandlungsschrift der Gemeinderatssitzung vom 26. Juni 2008

einstimmig

 

 

Bericht des Prüfungsausschusses

 

 

 

Geschäftsordnung für die Kollegialorgane der Stadtgemeinde Gallneukirchen - Beschluss

einstimmig

 

 

Dienstbetriebsordnung - Beschluss

einstimmig

 

 

Prüfbericht der BH UU zum Voranschlag 2008 - Kenntnisnahme

einstimmig

 

 

Angelegenheiten des Sozialausschusses: Elternbeitragsverordnung für die Krabbelstube - Kenntnisnahme

einstimmig

 

 

Angelegenheiten des Sozialausschusses: Abrechnung Sommerkindergarten 2007 - Kenntnisnahme

einstimmig

 

 

Angelegenheiten der Raumordnung: Bildung der Arbeitsgruppe Marktplatz und Festlegung der Mitglieder

einstimmig

 

 

Angelegenheiten der Raumordnung: BP-70 "Punzenberg2" - Zusatz zum Pkt. G4 "Geländeveränderungen"

einstimmig

 

 

Angelegenheiten der Raumordnung: BP-20 "Marktkern-Schullerfeld" Änd. 42 - Musikschule - Parz. 186/3 KG Gallneukirchen - Beschluss

abgesetzt

Rechtliche Angelegenheiten: Geh- und Fahrtrecht, Parzelle 151/5 - Grundbuchsbereinigung

einstimmig

 

 

Rechtliche Angelegenheiten: Verkehrsflächenbeitrag Josef Hiesl, Am Sportplatz 1, 4210 Gallneukirchen - Berufung

einstimmig

 

 

SPÖ Fraktion - Umbesetzung von Ausschüssen

einstimmig

 

 

SPÖ Fraktion - Bekanntgabe des Fraktionsobmann - Stellvertreter

 

 

 

Terminvorschau 2009 - Übergabe des vorläufigen Sitzungsplanes

 

 

 

     

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 26.Juni 2008 um 19.00 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen

    zurück zum Anfang                                    Anwesend: 29 Nicht Anwesend: 1 ÖVP, 1 Grüne
Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung

Genehmigung der Sitzung vom 8. Mai 2008

einstimmig

 

 

Tarifordnung der Stadtgemeinde Gallneukirchen für die Kindergärten St. Josef - St. Gallus -  St. Martin - Beschluss

einstimmig

 

 

Bauangelegenheiten: Umreihung der 1463 Gusental Straße in den Gemeinden Gallneukirchen und Engerwitzdorf - Übereinkommen mit dem Land OÖ - Beschluss

einstimmig

 

 

Bauangelegenheiten: Unterpachtvertrag mit der Linz AG über eine Teilfläche des Bauhof-Lagerplatzes  - Beschluss

einstimmig

 

 

Bauangelegenheiten: Vergabe der Planung und Bauleitung für die ABA Gallneukirchen, BA 14 - Erd-, Baumeister- und Installationsarbeiten sowie Sanierung Ortsnetz - Beschluss

einstimmig

 

 

Bauangelegenheiten: Vergabe der Erd-, Baumeister- und Installationsarbeiten für die ABA Gallneukirchen, Erweiterung 2008, (BA14) - Beschluss

einstimmig

 

 

Bauangelegenheiten: Vergabe der Ortsnetzsanierung für die ABA Gallneukirchen - Beschluss

einstimmig

 

 

Raumordnung: FLWPl. 5 Änd. Nr. 7 u. ÖEK 1 Änd. 1 - Hanl Johann und Monika,  Parz. 592, 592/1 je KG Gallneukirchen - Beschluss

einstimmig

 

 

Raumordnung:  FLWPl. 5 Änd. Nr. 8 - Burner, SI 3 - Parz. .216 KG Gallneukirchen  - Beschluss

einstimmig

 

 

Raumordnung:  BP-30 "Kleinfeld" Änd. Nr. 40 - UNI-Markt, 749/5, 746/1, 1472/1, 745 je KG Gallneukirchen -  Beschluss

einstimmig

 

 

Raumordnung: BP-30 "Kleinfeld" Änd. Nr. 41 - Wondraschek 802/1, 873/6, 873/5, 873/4 je KG Gallneukirchen - Grundsatzbeschluss

einstimmig

 

 

Raumordnung: BP-20 "Marktkern-Schullerfeld - Musikschule, Parz. 186/3 KG Gallneukirchen - Grundsatzbeschluss

einstimmig

 

 

Raumordnung: BP - "Pferdebahnweg" - Parz. 1410/1, 1409, 1411/14, 1411/16  je KG Gallneukirchen - Grundsatzbeschluss

abgesetzt

Raumordnung: BP- Tumbach - Hanl - Grundsatzbeschluss

einstimmig

 

 

Neubau LMS/Turnhalle Kenntnisnahme der Errichtungskosten aufgrund der abschließenden Gespräche mit dem Land OÖ

einstimmig

 

 

SPÖ Gallneukirchen - Aufnahme eines Tagesordnungspunktes gem. § 42  OÖ. GemO 1990: "Neugestaltung Marktplatz"

einstimmig

 

 

Übergabe der Sitzungstermine für das 2. Halbjahr 2008

     
   

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 8.Mai 2008 um 19.30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen

    zurück zum Anfang                                    Anwesend:  30 Nicht Anwesend: 1 FPÖ
Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Bericht des Prüfungsausschusses      

Vertrag mit dem Amt der OÖ. Landesregierung betreffend Schularzt - Beschluss

einstimmig    
Gusenschenke Gallneukirchen - Anpassung des Pachtvertrages einstimmig    

Angelegenheiten der Raumordnung: Infrastrukturvertrag Johann Hanl jun. - Stadtgemeinde Gallneukirchen - Beschluss

einstimmig    
Bauangelegenheiten: Widmung und Einreihung eines Wendeplatzes am südlichen Ende des Pferdebahnweges gemäß OÖ. Straßengesetz einstimmig    
Bauangelegenheiten: Auflassung von Teilen des öffentlichen Gutes "Am Sportplatz" einstimmig    
Bauangelegenheiten: Beschluss über den Verlauf des öff. Gutes Huebergasse einstimmig    
Bauangelegenheiten: 1463 Gusental Straße Baulos "Hans-Zach-Straße" - Umreihung der 1463 Gusental Straße in den beiden Gemeinden Gallneukirchen und Engerwitzdorf abgesetzt
Bauangelegenheiten: Übereinkommen mit dem Land Oö. betreffend Umreihung der L-1463 Gusental Straße abgesetzt

Subventionen: Evangelisches Diakoniewerk - Subvention der Fotoaktion  "Gallneukirchen.Vielfältig.Miteinander!"

einstimmig    

Umweltangelegenheiten: Petition ÖKO-Stromgesetz-Novelle

29   1 ÖVP

Umbesetzung des Ausschusses für soziale Förderungen, Wohnungen und Kinderbetreuung bis 15 Jahre durch die Fraktion der Grünen

einstimmig    

Personalangelegenheiten: Änderung des Dienstpostenplanes Wagner Michael VB-II p3 auf  "Wagner Michael ad personem VB-II p2 - Beschluss"

einstimmig    
         

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 13.März 2008 um 19.30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen

    zurück zum Anfang                                    Anwesend:  31  
Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung

Dringlichkeitsantrag der SPÖ: Errichtung des Spielplatzes Dr. Herbrich Straße

einstimmig

 

 

Umbesetzung des Stadtrates durch die Fraktion der ÖVP: Wahl der übrigen Mitglieder in den Stadtrat

einstimmig

   
Umbesetzung des Stadtrates durch die Fraktion der ÖVP: Wahl der Vizebürgermeisterin

einstimmig

   
Umbesetzung des Stadtrates durch die Fraktion der ÖVP:  Angelobung der Vizebürgermeisterin durch den Bezirkshauptmann

einstimmig

   

Umbesetzung von Ausschüssen durch die Fraktion der ÖVP sowie Änderung bei: Dienstgebervertreter im Personalbeirat, Projektgruppe LMS, Leader - Mitglied der Vollversammlung

einstimmig

   

Wahlen in Organe außerhalb der Gemeinde: Verbandsversammlung des SHV

einstimmig

   

Wahlen in Organe außerhalb der Gemeinde: Verbandsversammlung BAV-UU

einstimmig

   

Wahlen in Organe außerhalb der Gemeinde: Verbandsversammlung Sanitätsgemeindeverband Gallneukirchen/Unterweitersdorf

einstimmig

   

Bekanntgabe des Fraktionsobmann-Stv durch die ÖVP

 

   

Bericht des Prüfungsausschusses

 

   

Rechnungsabschluss 2007

einstimmig

   

Ergänzung der Aufgaben eines Ausschusses um den Bereich "Integrationsangelegenheiten"

einstimmig

   

Grundsatzbeschluss zur Auflösung des Gemeindesanitätsverbandes Gallneukirchen-Unterweitersdorf

einstimmig

   

Mitgliedschaft zum Verein "das gUUte" - Beschluss

einstimmig

   

Resolution zum EU-Reformvertrag - Beschluss

abgesetzt

Bauangelegenheiten: Benennung "Schaffelhoferweg" - Beschluss

einstimmig

   
Bauangelegenheiten: Übereinkommen mit dem Land OÖ. betreffend die Errichtung einer Verkehrsinsel auf der L 1467 "Alberndorfer Straße" - Beschluss

einstimmig

   

Angelegenheiten der Raumordnung: BP-30 "Kleinfeld" - Ansuchen um Änderung d. Bauflucht - Studener, Parz. 749/5 KG Gallneukirchen - Grundsatzbeschluss

einstimmig

   
Angelegenheiten der Raumordnung: BP-30 "Kleinfeld" Änd. Nr. 38 - Gaisbacher Straße/Insel-Mayr, Parz. 92 KG Gallneukirchen - Beschluss

einstimmig

   
Angelegenheiten der Raumordnung: BP-30 "Kleinfeld" Änd. Nr. 39 - Blineder/Punesch, Dr. Renner Straße, Parz. 895/1 und 895/4 je KG Gallneukirchen - Beschluss

einstimmig

   
Angelegenheiten der Raumordnung: BP-20 "Marktkern-Schullerfeld" Änd. Nr. 41 - Enzenhofer, Gries - Beschluss

einstimmig

   
Angelegenheiten der Raumordnung: BP-50 "Linzerbergfeld" Änd. Nr. 22 - Kapellenweg - Parz. 1166/1, KG Gallneukirchen - Beschluss

einstimmig

   
Angelegenheiten der Raumordnung: BP-66 "Rammesberg6" Änd. Nr.2 - Immotec, Parz.1444/31, 1444/32, 1444/33, 1444/34, 1444/35, 1444/36, 1444/37, 1444/38 je KG Gallneukirchen - Beschluss

einstimmig

   
Angelegenheiten der Raumordnung: Flächenwidmungsplan Nr. 5 - Ansuchen um Änderung - Joksch Jürgen und Joksch Christian - Parz. 509/2 KG Gallneukirchen - Beschluss

einstimmig

   
Angelegenheiten der Raumordnung: Flächenwidmungsplan Nr. 5 - Ansuchen um Änderung - Peterseil - Parz. 506/1 KG Gallneukirchen - Beschluss

einstimmig

   
Angelegenheiten der Raumordnung: Flächenwidmungsplan Nr. 5 - Änderung Nr. 8 - Burner, Simling 3, Parz. .216, 1019/1 je KG Gallneukirchen - Grundsatzbeschluss

einstimmig

   

Subventionen: Rotes Kreuz - Ansuchen um Subventionierung der Lustbarkeitsabgabe - Beschluss

einstimmig