Sitzungen des Gemeinderates 2007

15.Mär 10.Mai 21.Jun 4.Okt 15.Nov 13.Dez
   

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 13.Dezember 2007 um 19.30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen

    zurück zum Anfang                                    Anwesend:  31  
Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Bericht des Prüfungsausschusses      
Festsetzung der Hebesätze für das Verwaltungsjahr 2008 - Beschluss einstimmig    

Freiwillige Förderungen, Zuwendungen und Subventionen an Vereine und private Institutionen über € 2.000,-

einstimmig    

Voranschlag 2008 - Beschlüsse: Dienstpostenplan 2008

einstimmig    
Voranschlag 2008 - Beschlüsse: Mittelfristige Finanzplanung einstimmig    
Voranschlag 2008 - Beschlüsse: Voranschlag 2008 27 1 Grüner 3 Grüne
Berichte lt. Übertragungsverordnung: Ausschuss für örtliche Umweltfragen einstimmig    
Berichte lt. Übertragungsverordnung: Ausschuss für Kultur-, Jugend-, Familie- und Seniorenangelegenheiten einstimmig    
Berichte lt. Übertragungsverordnung: Ausschuss für Schule- und Sportangelegenheiten einstimmig    

Sozialangelegenheiten: "Gesunde Gemeinde" - Grundsatzbeschluss zum Beitritt

einstimmig    

Sozialangelegenheiten: Übertragungsverordnung an den Ausschuss für soziale Förderungen,   Wohnungen und Kinderbetreuung bis 15 Jahre - Beschluss

einstimmig    

Sozialangelegenheiten: Durchführung eines Sommerkindergartens 2008 - Beschluss

einstimmig    

Sozialangelegenheiten: Abrechnung Sommerkindergarten 2007 - Bericht

entfällt
Kündigungsverzicht der Stadtgemeinde Gallneukirchen gegenüber dem SVG betreffend Tribünenverpachtung bis 2020  einstimmig    

Bauangelegenheiten: Beschwerde an den Verfassungsgerichtshof betreffend Land OÖ in Zusammenhang mit dem Bebauungsplan Punzenberg / Wohnungsfreunde - Information an den Gemeinderat

einstimmig    
Raumordnung: BP-66 "Rammesberg 6" Änd.Nr. 2 - GPM-Group - Parz. 1444/31, 1444/32, 1444/33, 1444/34, 1444/35, 1444/36, 1444/37, 1444/38 je KG Gallneukirchen -Grundsatzbeschluss einstimmig    
Raumordnung: BP-50 "Linzerbergfeld" Änd.Nr. 21 - Lehner - Parz. 1217/11, 1217/19, 1217/12, 1217/17 je KG Gallneukirchen - Beschluss einstimmig    
Bestellung des Al-Stv durch den Gemeinderat gem. § 37 OÖ. GemO einstimmig    
       

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 15.November 2007 um 19.30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen

    zurück zum Anfang                                    Anwesend:  31 3 Grüne erst später gekommen
Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Bericht des Bürgermeisters      

Kreditüberschreitungen gem. § 79 OÖ. GemO 1990

einstimmig    

Kanal- und Wassergebühren: Anpassung der Kanalanschluss- und Kanalbenützungsgebühr

17 12 SPÖ  

Kanal- und Wassergebühren: Anpassung der Wasseranschluss- Wasserbezugsgebühr

17 12 SPÖ  

Angelegenheiten der Raumordnung: BP-70 "Punzenberg2" - Antrag um Änderung -  Unterschriftenliste - Grundsatzbeschluss

25   5 Grüne
Angelegenheiten der Raumordnung: BP-20 "Marktkern-Schullerfeld" Änd. Nr. 40 - Parz. 547/4 KG Gallneukirchen - Alberndorfer Straße/Schulfeld - Fa. Ing. Blineder  - Grundsatzbeschluss einstimmig    
Angelegenheiten der Raumordnung: BP-20 "Marktkern-Schullerfled" Änd. _ - Enzenhofer, Gries - Grundsatzbeschluss einstimmig    
Angelegenheiten der Raumordnung: BP-30 "Kleinfeld" Änd. Nr. 39 - Parz. 895/1, 895/4 je KG Gallneukirchen - Dr.-Renner-Straße - Fa. Ing. Blineder/Punesch - Grundsatzbeschluss einstimmig    
Angelegenheiten der Raumordnung: BP-50 "Linzerbergfeld" Änd. Nr. 22 - Parz. 1166/1 KG Gallneukirchen - Änderung der Siedlungsstraße "Kapellenweg" - Grundsatzbeschluss einstimmig    

Bauangelegenheiten: Kronbergerweg, Forstnerweg: Endvermessung und Grundeinlöse

einstimmig    

Bauangelegenheiten: Straßenverbreiterung Punzenbergstraße - Grundstücksentschädigung Derntl

einstimmig    

Freiwillige Feuerwehr Gallneukirchen - Ankauf eines Tanklöschfahrzeuges TLF-A 2000 - Auftragsvergabe

einstimmig    
Antrag gem. § 46 Abs. 2 OÖ. GemO 1990 der SPÖ Fraktion auf Aufnahme eines Tagesordnungspunktes: "Ausgestaltung Friedhofserweiterung" einstimmig    
Übergabe der Sitzungstermine für das 1. Halbjahr 2008      

 

      

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 4.Oktober 2007 um 19.30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen

    zurück zum Anfang                                    Anwesend:  31 Nicht Anwesend:  
Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung

Bericht des Prüfungsausschusses

     
Rechtliche Angelegenheiten: Nutzungsvertrag mit der Kommunalnet E-Government Solutions GmbH  (Portalverbund für ZMR2) - Beschluss einstimmig    
Rechtliche Angelegenheiten: LINZ STROM Vertriebs GmbH - Neufassung des Energieliefervertrages - Beschluss 26 5 Grüne  

Angelegenheiten der Raumordnung: FLWP Nr. 5 "Gallneukirchen" - Grundsatzbeschluss zur Änderung

einstimmig    
Angelegenheiten der Raumordnung: BP-30 "Kleinfeld" Änd. Nr. 38 - Gaisbacherstraße/Insel - Parz. 1482/2 KG Gallneukirchen - Grundsatzbeschluss einstimmig    
Angelegenheiten der Raumordnung: BP-50 "Linzerbergfeld" Änd. Nr. 21 - Lehner - Parz. 1217/11, 1217/19, 1217/12, 1217/17 je KG Gallneukirchen - Grundsatzbeschluss einstimmig    
Angelegenheiten der Raumordnung: BP-59 "Kulmstraße4" - Änd. Nr. 1 - Schwarz/Traunmüller/Gegner - Parz. 1256/11, 1256/12, 1256/1, 1257/1 je KG Gallneukirchen -  Beschluss einstimmig    

Bauangelegenheiten: Hans-Zach-Straße: Änderung der Einbindung in die B125 von Fahrbahnteiler auf Kreisverkehr - Beschluss

einstimmig    
Angelegenheiten aus dem Sozialausschuss: Tarifordnung Kindergarten - Bekanntgabe      
Angelegenheiten aus dem Sozialausschuss: Tarifordnung Krabbelstube - Bekanntgabe      
Brillen /Kontaktlinsen GesmbH Oppenborn  - Kommunalsteuerfestsetzung 1.1.1997- 31.12.2001 - Berufung einstimmig    
Resolution: Benachteiligung der Standortgemeinden mit I-Klassen einstimmig    
Dringlichkeitsantrag aller Fraktionen: Verleihung des Ehrenringes in Gold an Bgm. Walter Böck einstimmig    
    

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 21.Juni 2007 um 19.00 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen

    zurück zum Anfang                                    Anwesend:  31 Nicht Anwesend:  
Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung

Mittelfristige Finanzplanung - update - Bericht

     

Rechtliche Angelegenheiten: Grundankauf Höllinger - Beschluss

einstimmig    

Rechtliche Angelegenheiten: Übertragung der Parz. 151/5 ins öffentliche Gut - Beschluss

einstimmig    

Rechtliche Angelegenheiten: Parkplatz Lärchenstraße - Pachtvertrag mit Hr. Warschenhofer - Beschluss

einstimmig    

Kindergartenangelegenheiten: Elternbeitragsverordnung - Festlegung des Mindesthöchstbeitrages und der %-Sätze für die Besuchsdauer - Beschluss

einstimmig    

Angelegenheiten der Raumordnung: BP-56 - Höllinger - Grundsatzbeschluss zur Änderung

einstimmig    
Leader 21: Genehmigung der Errichtung des Vereins und des Kooperationsvertrages - Beschluss einstimmig    
Leader 21: Entsendung der Mitglieder in die Vollversammlung - Beschluss einstimmig    
Leader 21: Mittelfreigabe - 1. Teilrechnung - Beschluss einstimmig    
Regionalverkehr Gusen/Aist/Naarn -Entsendung eines weiteren Vertreters der Gemeinde Gallneukirchen - Beschluss einstimmig    
    

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 10.Mai 2007 um 19.30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen

    zurück zum Anfang                                    Anwesend:  31 Nicht Anwesend:  
Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Bericht des Prüfungsausschusses      
Rechnungsabschluss 2006 - Beschluss einstimmig    

Angelegenheiten der Raumordnung: Infrastrukturelle Maßnahmen im Rahmen von Umwidmungsverfahren - Grundsatzbeschluss

einstimmig    
Bauangelegenheiten: Vorfinanzierung Johann-Tikal-Straße einstimmig    
Bauangelegenheiten: Anton-Riepl-Straße - Auflassung von öffentlichem Gut nach Endvermessung einstimmig    
Bauangelegenheiten: Auflassung öffentliches Gut (Wiesenweg) Praher einstimmig    
Kirchensanierung - Zusätzliche Mittelfreigabe für Gemeindeanteil  einstimmig    

Rechtliche Angelegenheiten: SVG - Anpassung des Nutzungsvertrages vom 14. Dezember 1984

einstimmig    

Schulangelegenheiten: Antrag auf ganztägige Schulform der VS 1 und VS 2

einstimmig    

Schulangelegenheiten: Anpassung der Tarifordnung für die ganztägigen Schulform (VS und HS)

einstimmig    

Kindergartenangelegenheiten: Abhaltung eines Sommerkindergartens 2007, Abgangsdeckung - Beschluss

einstimmig    

Kindergartenangelegenheiten: Abrechnung SOKI 2006

einstimmig    
Stadtgemeinde Gallneukirchen - Beitritt zum Mauthausenkomitee einstimmig    
Jugendzentrumsunterstützungsverein - Beratung über die Weiterführung des Vertrages einstimmig    
FF Gallneukirchen - Ausschreibung eines TLF2000 - Beschluss einstimmig    
ÖVP - Fraktion: Umbesetzung von Ausschüssen einstimmig    
Übergabe der Sitzungstermine für das 2. Halbjahr 2007      
Resolution des Gemeinderates zur Möglichkeit des Verbleibes für besonders gut integrierte und von Abschiebung bedrohter Personen und Familien (Bleiberecht) 29 1 FPÖ  
      

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 15.März 2007 um 19.45 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen

    zurück zum Anfang                                    Anwesend:  31 Nicht Anwesend:  
Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Bericht des Prüfungsausschusses      
Rechtliche Angelegenheiten - Beschlüsse: Pachtvertrag mit Fam. Mittermayr zur Errichtung eines Spielplatzes auf Parz. Nr. 1417 einstimmig    
Rechtliche Angelegenheiten - Beschlüsse: Kaufvertrag zwischen Fam. Mittermayr und der Stadtgemeinde Gallneukirchen für Parz.Nr. 1382 einstimmig    
Rechtliche Angelegenheiten - Beschlüsse: Reichenauer Straße 19 - Abschluss eines Mietvertrages mit Hr. Denkmair einstimmig    
Rechtliche Angelegenheiten - Beschlüsse: Entschädigungsvereinbarung mit Hr. Franz Enzenhofer für die Abtretung in das öffentliche Gut bei Parz.Nr. 1273/4 - Gries einstimmig    
Rechtliche Angelegenheiten - Beschlüsse: Änderung des Pachtvertrages mit Hr. Pasterk/Gusenschenke 30   1 SPÖ 

Baurechtliche Angelegenheiten:Bauvorhaben Doppelhaus mit Carport auf dem Grundstück 528/5 KG Gallneukirchen Berufung ("Wohnungsfreunde")

29   1 ÖVP 

Bautechnische Angelegenheiten - Beschlüsse: § 15 LTG - Straßenvermessung Oberndorfer Straße

einstimmig    

Bautechnische Angelegenheiten - Beschlüsse: § 15 LTG - Straßenverbreiterung Punzenbergstraße - Grundstücksentschädigung

einstimmig    

Bautechnische Angelegenheiten - Beschlüsse: Grundstücksentschädigung Mittermayr - Luegfeld

einstimmig    

Angelegenheiten der Raumordnung - Beschlüsse: BP-20 "Marktkern-Schullerfeld" Änd.Nr. 39 - Evangelisches Diakoniewerk Haus Abendfrieden - Par. 181/13 KG Gallneukirchen

einstimmig    
Angelegenheiten der Raumordnung - Beschlüsse: BP-29 "Tannenweg 1" Änd.Nr. 4 - Reichetseder - Parz. 2447/2, 239/2 je KG Gallneukirchen einstimmig    
Angelegenheiten der Raumordnung - Beschlüsse: BP-50 "Linzerbergfeld" Änd. 20 - Kreisverkehr - Praher einstimmig    

Änderung des Finanzierungsplanes zu den Mietkosten der Polytechnischen Schule - Beschluss

einstimmig    

Subvention: EKIZ Schabernack - Beratung und Vergabe über eine Subvention

einstimmig    
Umbesetzungen seitens der SPÖ-Fraktion: Wahl eines Mitgliedes in den Stadtrat (§ 26 OÖ. GemO 1990) einstimmig    
Umbesetzungen seitens der SPÖ-Fraktion: Umbesetzung von Ausschüssen - Prüfungsausschuss, Ausschuss für Kultur-,  Jugend,- Familie- und Seniorenangelegenheiten einstimmig    

Personalangelegenheiten: Änderung des Dienstpostenplanes - Bauhof: Änderung eines Dienstpostens von "p3" auf "p3 ad personam p2" Franz Bernhard - Beschluss

einstimmig    
Dringlichkeitsantrag: Getränkesteuerfestsetzung/Rückzahlung einstimmig    
Dringlichkeitsantrag: Resolution des Gemeinderates gegen die Ausweisung der Gallneukirchner Familie Frau Sadet und Herrn Fadil sowie deren Kinder einstimmig