Sitzungen des Gemeinderates 2006

30.Mär 18.Mai 22.Jun 5.Okt 16.Nov 14.Dez
  

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 14.Dezember 2006 um 19.30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen

    zurück zum Anfang                                    Anwesend:  30 Nicht Anwesend:  1 Grüner
Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Bericht des Prüfungsausschusses      
Festsetzung der Hebesätze für das Verwaltungsjahr 2007 - Beschluss einstimmig    
Freiwillige Förderungen, Zuwendungen und Subventionen an Vereine und private Institutionen über € 2.000,-- einstimmig    
Voranschlag 2007 - Beschluss des Dienstpostenplanes - Beratung und Beschluss einstimmig    
Voranschlag 2007 - Mittelfristige Finanzplanung - Beratung und Beschluss einstimmig    
Voranschlag 2007 - Beratung und Beschluss einstimmig    
Berichte lt. Übertragungsverordnung: Ausschuss für örtliche Umweltfragen      
Berichte lt. Übertragungsverordnung: Ausschuss für Kultur-, Jugend-, Familie- und Seniorenangelegenheiten       
Berichte lt. Übertragungsverordnung: Ausschuss für Schule- und Sportangelegenheiten      

Bauangelegenheiten: Asphaltierung Leitenweg - Vorfinanzierung

einstimmig    

Angelegenheiten der Raumordnung: BP 50 Linzerbergfeld Änderung Nr. 20 - Kreisverkehr - Grundsatzbeschluss

einstimmig    
Bildung einer Arbeitsgruppe Hallenbad einstimmig    
Umbesetzung von Ausschüssen: Fraktion der ÖVP  einstimmig    
Umbesetzung von Ausschüssen: Fraktion der GRÜNEN einstimmig    
Übergabe der Sitzungstermine für das erste Halbjahr 2007 und als Vorinformation für das zweite Halbjahr 2007      

 

     

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 16.November 2006 um 19.30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen

    zurück zum Anfang                                    Anwesend:  31 Nicht Anwesend:  
Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Kreditüberschreitungen gem. § 79 OÖ. GemO 1990 einstimmig    
Kanal- und Wassergebühren - Verordnungen Anpassung der Kanalbenützungsgebühren 19 12 SPÖ  
Kanal- und Wassergebühren - Verordnungen Anpassung der Kanalanschlussgebühren einstimmig    
Kanal- und Wassergebühren - Verordnungen Anpassung der Wasserbezugsgebühren 19 12 SPÖ  
Kanal- und Wassergebühren - Verordnungen Anpassung der Wasseranschlussgebühren einstimmig    
Regionale Agenda 21 - Entsendung von Vertretern des Gemeinderates in die Arbeitsgruppen einstimmig    
LEADER 2007 - Grundsatzbeschluss zum Beitritt einstimmig    
Rechtliche Angelegenheiten Grundverkauf Parz. 833/1 - Danküchen - Beschluss einstimmig    
Rechtliche Angelegenheiten Aufstellungsvereinbarung für Getränkeautomaten im Schulzentrum einstimmig    
Rechtliche Angelegenheiten Beitritt zur Bundesbeschaffungsgesellschaft einstimmig    

Angelegenheiten der Raumordnung: BP-29 "Tannenweg1" - Änd.Nr. 4 - Reichetseder, Parz. 244/2, 239/2 je KG Gallneukirchen - Grundsatzbeschluss

einstimmig    

Bauangelegenheiten: Abwasserbeseitigungsanlage BA 13 - Finanzierungsplan und Annahmeerklärung - Beschluss

einstimmig    

Bauangelegenheiten: Tribünenüberdachung

einstimmig    

Aufnahme eines Tagesordnungspunktes durch die SPÖ: Öffentlicher Verkehr: Neubau - Ausbau und Sanierung von Bushaltestellen in Gallneukirchen.

einstimmig    

Jahresgratulation verdienter Sportler - Beschluss

30   1 Grüner
    

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 5.Oktober 2006 um 19.30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen

    zurück zum Anfang                                    Anwesend:  31 Nicht Anwesend:  
Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung

Bericht des Prüfungsausschusses vom 14.09.06

     
Rechtliche Angelegenheiten - Beschlüsse: Vertragsergänzung Fam. Rammer - Hans-Zach-Straße Parz.Nr. 327/3 einstimmig    
Rechtliche Angelegenheiten - Beschlüsse: Pachtvertrag mit Hr. Zeinhofer für das Regenrückhaltebecken - Hans-Zach-Straße einstimmig    
Rechtliche Angelegenheiten - Beschlüsse: Kaufvertrag mit Hr. Zeinhofer Bereich Feuerwehrwiese, Parz.Nr. 1081, 1082, 1066 30   1 G
Rechtliche Angelegenheiten - Beschlüsse: Kaufvertrag mit dem Diakoniewerk - Hortzubau beim ESZ einstimmig    
Rechtliche Angelegenheiten - Beschlüsse: Schenkungsvertrag mit dem Roten Kreuz - Hortzubau beim ESZ  einstimmig    
Rechtliche Angelegenheiten - Beschlüsse: Mietvertrag Spielplatz Dr.-Herbrich-Straße mit der AREV/ELAG
Ergänzungsantrag der SPÖ: Bgm. wird aufgefordert und ermächtigt einen Pachtvertrag auf 20 Jahre oder den Grundstückskauf neu zu verhandeln und auch abzuschließen.
einstimmig    
Rechtliche Angelegenheiten - Beschlüsse: Schweinbacherstraße - Grundablösen nach Endvermessung einstimmig    
Rechtliche Angelegenheiten - Beschlüsse: Pachtvertrag Helmut Schwarz/ Gemeinde Engerwitzdorf/ Gemeinde Gallneukirchen - Gehwegverbindung nach Engerwitzdorf einstimmig    
Angelegenheiten aus dem Sozialausschuss: Arbeitsübereinkommen NEU mit der Caritas - Ergänzungen einstimmig    

Schulangelegenheiten Tarifordnung für die Nachmittagsbetreuung

einstimmig    

Bauangelegenheiten: Fahrbahnteiler L 1463 Gusental Straße (bei Friedenshort)- Übereinkommen mit dem Land OÖ - Beschluss

einstimmig    

Bauangelegenheiten: Hochwasserschutz Gallneukirchen - Orlando Siedlung - Baubeschluss

einstimmig    

Angelegenheiten aus der Raumordnung: BP-50 "Linzerbergfeld" - Änd. Nr. 19 - Evangelisches Diakoniewerk, Martin-Boos-Straße, Parz. 1149, 1151, 1154/1 je KG Gallneukirchen - Beschluss

einstimmig    

Angelegenheiten aus der Raumordnung: BP 30 "Kleinfeld" Änd. Nr. 37 - Raiffeisen-Impuls- Studener - Parz. 749/5 KG Gallneukirchen - Beschluss

einstimmig    

Angelegenheiten aus der Raumordnung: FLWPl. Nr. 5 Änd. Nr. 5 - Raiffeisen-Impuls- Studener - Parz. 749/5 KG Gallneukirchen - Beschluss

einstimmig    

Angelegenheiten aus der Raumordnung: FLWPl. Nr. 5 Änd. Nr. 6 - Evangelisches Diakoniewerk, Föhrenweg - Parz. 271/6  KG Gallneukirchen - Beschluss

einstimmig    

Angelegenheiten aus der Raumordnung: BP-20 "Marktkern-Schullerfeld" - Änd. Nr. 39 - Evangelisches Diakoniewerk, Franz-Jäger-Zeile, Haus Abendfrieden - Parz. 181/3 KG Gallneukirchen - Grundsatzbeschluss

einstimmig    
  

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 22.Juni 2006 um 18.30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen

    zurück zum Anfang                                    Anwesend:  31 Nicht Anwesend:  
Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung

SPÖ Gallneukirchen - Umbesetzungen Region Gusental

einstimmig

 

 

Beantwortung der Anfrage der SPÖ vom 11.05.2006

 

 

 

Erhöhung der Wasserbezugsgebühr per 1. Oktober 2006 - Beschluss

einstimmig

 

 

Erhöhung der Kanalbenützungsgebühr per 1. Oktober 2006 - Beschluss

19

12 SPÖ

 

Hallenbad - Tarifordnung - Beschluss

einstimmig

 

 

Rechtliche Angelegenheiten: GAST - Anpassung der Preise - Beschluss

einstimmig

 

 

Bauangelegenheiten: Tribünenüberdachung - Ausschreibung und Vergabe - Grundsatzbeschluss

einstimmig

 

 

Bauangelegenheiten: Vergabe der Bauleitung für die Abwasserbeseitigungsanlage Gallneukirchen, Erweiterung 2006, Oberflächenentwässerung Betriebsbaugebiet (BA 13) - Beschluss

einstimmig

 

 

Bauangelegenheiten: Vergabe der Erd-, Baumeister- und Installationsarbeiten für die Abwasserbeseitigungsanlage Gallneukirchen, Erweiterung 2006, Oberflächenentwässerung Betriebsbaugebiet (BA 13) - Beschluss

einstimmig

 

 

Angelegenheiten der Raumordnung: BP-10 "Enzenhofer" - Änd. Nr. 1 - Dr. Hirsch/Peirleitner - Parz. 1361/2, 1368/2 u.1361/1 je KG Gallneukirchen - Stellungnahmen - Beschluss

einstimmig

 

 

Angelegenheiten der Raumordnung: BP-50 "Linzerbergfeld" - Änd. Nr. 19 - Martin-Boos-Straße, Parz. 1149, 1151,1154/1 je KG Gallneukirchen - Stellungnahmen - Beschluss

abgesetzt

Angelegenheiten der Raumordnung: BP-35 "Wasenmeister" - Änd. Nr. 7 - Aumair - Beschluss

einstimmig

 

 

Organisation Gemeinderat: Übergabe der Sitzungstermine für das 2. Halbjahr 2006

 

 

 

Organisation Gemeinderat: Änderung beim Versand der fertigen GR-Protokolle - Beschluss

einstimmig

 

 

     

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 18.Mai 2006 um 19.30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen

    zurück zum Anfang                                    Anwesend:  31 Nicht Anwesend:  
Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Bericht des Prüfungsausschusses      

Rechnungsabschluss 2005 - Beschluss

einstimmig    
Stellungnahme des Gemeinderates zum Bericht des LRH einstimmig    

Grundsatzbeschluss zum Ankauf eines TLF 2000

einstimmig    

Rechtliche Angelegenheiten: Grundverkauf an die Ehegatten Glocker - Beschluss

einstimmig    
Angelegenheiten der Raumordnung: BP 70 - Punzenberg 2, Änderung 1 - Wohnungsfreunde - Beschluss 29   2
Angelegenheiten der Raumordnung: BP 30 - Kleinfeld, Änderung 36 - DAN/Wondraschek - Beschluss einstimmig    

Bauangelegenheiten: Vergabe der Planungsarbeiten für die AbwasserbeseitigungsanlageGallneukirchen, Erweiterung 2006, Oberflächenentwässerung Betriebsbaugebiet (BA 13) - Beschluss

einstimmig    

Bauangelegenheiten: Straßenbau im Außerordentlichen Haushalt - Änderung der Bauvorhaben - Beschluss

einstimmig    

Bauangelegenheiten: Anrainervorfinanzierung Kaplanstraße - Beschluss

einstimmig    

Sanierung der Tennisanlage bei den Freiplätzen - Grundsatzbeschluss über die Finanzierung

einstimmig    
Bekanntgabe der Dienstnehmervertreter für den Personalbeirat einstimmig    
  

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 30.März 2006 um 19.30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen

    zurück zum Anfang                                    Anwesend:  30 Nicht Anwesend:  1 FPÖ
Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Bericht des Prüfungsausschusses      
Bauangelegenheiten: Verordnung über die Auflassung von öffentlichen Gut Parz Nr. 849/2 (Schnopfhagenstraße) - Beschluss einstimmig    
Bauangelegenheiten: Verordnung über die Auflassung von öffentlichen Gut Parz. Nr. 862/6 (Dr. Renner-Straße) - Beschluss einstimmig    
Bauangelegenheiten: Verordnung über die Widmung und Einreihung der Dr.- Herbrich-Straße - Beschluss einstimmig    
Hans-Zach-Straße: Vertrag mit den Ehegatten Glocker, Simling - Beschluss einstimmig    
Hans-Zach-Straße: Vertrag mit den Ehegatten Rammer, Simling - Beschluss einstimmig    
Hans-Zach-Straße: Kaufvereinbarung mit Hermine Hanl, Herta Hanl , den röm.-kath. Pfarrpfründen, den Ehegatten Josef und Veronika Grabner, und den Ehegatten Johann und Monika Hanl - Beschluss einstimmig    
Hans-Zach-Straße: Errichtungsübereinkommen mit dem Land Oberösterreich - Beschluss einstimmig    

Rechtliche Angelegenheiten: Abschluss eines Kaufvertrages mit den Ehegatten Unfried und Gstöttenbauer betreffend eines Teiles der Parzelle 849/2 - Beschluss

einstimmig    
Rechtliche Angelegenheiten: Abschluss eines Mietvertrages mit der SPÖ, Ortsgruppe Gallneukirchen betreffend Lagerplatz - Beschluss einstimmig    
Rechtliche Angelegenheiten: Abschluss eines Leihvertrages mit dem Siedlerverein Gallneukirchen betreffend Lagerplatz - Beschluss einstimmig    
Rechtliche Angelegenheiten: Abschluss eines Mietvertrages mit Hr. Denkmair für die Reichenauerstraße 19 - Beschluss einstimmig    
Rechtliche Angelegenheiten: Werbevereinbarung mit der Erdgas OÖ. GmbH und CoKG betreffend Tribünenüberdachung - Beschluss einstimmig    
Landesdarlehen BA07 Kanal- Fördervertrag einstimmig    
Landesdarlehen an Gemeinden - Änderung Rückzahlungskonditionen      
Raumordnung: Rahmenvereinbarung Land Oberösterreich - Gemeindebund - Austausch von Geodaten einstimmig    
Raumordnung: BP-50 "Linzerbergfeld" Änd. Nr. 19 - Evangelische Diakoniewerk, Martin - Boos -Str., - Parz. 1151 KG Gallneukirchen - Grundsatzbeschluss einstimmig    
Raumordnung: FLWPl. 5 Änd. Nr. 5 und BP-30 "Kleinfeld" Änd. Nr. 37 - Raiffeisen-IMPULS, Einkaufsmarkt Studener, - Parz. 749/5 KG Gallneukirchen - Grundsatzbeschluss einstimmig    
Raumordnung: FLWPl. 5 Änd. Nr. 6 - Evangelische Diakoniewerk, Föhrenweg - Parz. 271/6 KG Gallneukirchen - Grundsatzbeschluss einstimmig    
Raumordnung: BP-20 "Marktkern-Schullerfeld" Änd. Nr. 38 - Kirche - Parz. .15, 2/1 KG Gallneukirchen, - Beschluss einstimmig    
Raumordnung: FLWPl. 5 Ansuchen um Änderung - ELAG Wohnanlage Parz. 761/2 KG Gallneukirchen einstimmig    
Raumordnung: BP-10 "Enzenhofer" Änd. Nr. 1 - Dr. Hirsch - Parz. 1335/6, 1335/8, 1361/1, 1361/2 je KG Gallneukirchen - Grundsatzbeschluss einstimmig    
Freibad Gallneukirchen - Tarifordnung einstimmig    

Angelegenheiten des Sozialausschusses: Abrechnung Sommerkindergarten 2005 - Kenntnisnahme

     
Angelegenheiten des Sozialausschusses: Durchführung des Sommerkindergartens 2006 und Abgangsdeckung - Beschluss einstimmig    
Angelegenheiten des Sozialausschusses: Arbeitsübereinkommen NEU mit der Pfarrcaritas Gallneukirchen - Beschluss einstimmig    
Angelegenheiten des Sozialausschusses: Beitragsordnung für das Kindergartenjahr 2006/2007 - Kenntnisnahme      
Angelegenheiten des Sozialausschusses: Jahresbudget 2006 der Kindergärten - Genehmigung einstimmig    

Region Gusental: Beschluss zur Aufbereitung und Umsetzung der regionalen Agenda

einstimmig    

Region Gusental: Nominierung der Mitglieder für den Lenkungsausschuss

einstimmig    
Änderung der bisherigen Verordnung betreffend Sperrstunde der Gastgärten - Neuregelung einstimmig    

GRÜNE - Gallneukirchen: Umbesetzung von Ausschüssen

einstimmig    

GRÜNE - Gallneukirchen: Bekanntgabe des neuen Fraktionsobmannes

     

Resolution des Gemeinderates zur geplanten ÖKO-Strom-Novelle

einstimmig