Sitzungen des Gemeinderates 2005

17.Mär 12.Mai 23.Jun 15.Sep 6.Okt 15.Dez
  

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 15.Dezember 2005 um 19.00 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen

    zurück zum Anfang                                    Anwesend:  31 Nicht Anwesend:  
Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Bericht des Prüfungsausschusses      
Bericht gem. Übertragungsverordnung: Ausschuss für Kultur-, Jugend-, Familie- und Seniorenangelegenheiten      
Bericht gem. Übertragungsverordnung: Ausschuss für örtliche Umweltfragen      
Kreditüberschreitungen und Übertragungen gem. § 79 Abs. 2 OÖ. GemO1990 für das Finanzjahr 2005 - Beschluss einstimmig    
Erhöhung der Kanal- und Wasseranschlussgebühren - Beschluss einstimmig    
Erhöhung der Kanal- und Wasserbenützungsgebühren - Beschluss 29 1G 1G
Festsetzung der Hebesätze für das Verwaltungsjahr 2006 - Beschluss einstimmig    
Freiwillige Förderungen, Zuwendungen und Subventionen an Vereine und private Institutionen über € 2.000,-- - Beschluss 26 4G 1G
Voranschlag 2006 - Beschluss des Dienstpostenplanes - Beratung und Beschluss einstimmig    
Voranschlag 2006 - Mittelfristige Finanzplanung - Beratung und Beschluss einstimmig    

Voranschlag 2006 - Beratung und Beschluss

einstimmig    
Mahnmal für den Frieden - Entscheidung über die Auftragsvergabe - Beschluss einstimmig    
Getränkesteuer für Handel - Aussetzung des Verfahrens - Beschluss einstimmig    
Bauangelegenheiten: Anrainervorfinanzierung Dr. Herbrich-Straße - Beschluss einstimmig    
Bauangelegenheiten: Auflassung von öffentlichem Gut Dr. Renner-Straße, Parz. 862/6 - Verordnung - Beschluss abgesetzt

Angelegenheiten der Raumordnung: BP-30 "Kleinfeld" - DAN Küchen Parz. 804/2 KG Gallneukirchen - Ansuchen um Änderung - Grundsatzbeschluss

einstimmig    

Angelegenheiten der Raumordnung: BP-57 "Tannenweg2" - Neuerstellung - Schneider - Parz. 1437/4, 1437/3, 1440/3, 1437/2 KG Gallneukirchen - Beschluss

einstimmig    

Angelegenheiten der Raumordnung: BP-70 "Punzenberg2" - Änd.Nr.1 - Projekt Wohnungsfreunde - Grundsatzbeschluss

einstimmig    
Angelegenheiten der Raumordnung: BP 20 "Marktkern Schullerfeld" Änderung röm-kath Pfarre - Frundsatzbeschluss einstimmig    

Finanzierungspläne: Tribünenüberdachung Gusenhallesportplatz - Beschluss

einstimmig    
Umsetzung von Maßnahmen zur Förderung der "Sanften Mobilität" auf der Grundlage des vorliegenden Verkehrskonzeptes - Beschluss einstimmig    
Stellungnahme des Gemeinderates der Stadtgemeinde Gallneukirchen zur Beauftragung eines neuen Tierarztes mit der Schlachttier- und Fleischuntersuchung einstimmig    
Übergabe der Sitzungstermine für das erste Halbjahr 2006 und als Vorinformation für das zweite Halbjahr 2006      
     

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 6.Oktober 2005 um 19.30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen

    zurück zum Anfang                                    Anwesend:  31 Nicht Anwesend:  
Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Bericht des Prüfungsausschusses      
attac - Resolution des Gemeinderates für ein gerechtes Steuersystem 30   1 FPÖ
attac - Beitritt der Stadtgemeinde Gallneukirchen zu einer attac-Gemeinde 30   1 FPÖ
Berufungen gegen den Erhaltungsbeitrag: Rohrauer Josef und Christine - Berufung gegen den Erhaltungsbeitrag - Parz. 514/6 KG Gallneukirchen einstimmig    
Berufungen gegen den Erhaltungsbeitrag: Rammer Josef und Franziska - Berufung gegen den Erhaltungsbeitrag für Parz. 1006 einstimmig    
Berufungen gegen den Erhaltungsbeitrag: Mag. Mülleder Christa - Berufung gegen den Erhaltungsbeitrag für Parz. 576/1 KG Gallneukirchen einstimmig    
Berufungen gegen den Erhaltungsbeitrag: Mag. Mülleder Christa - Berufung gegen den Erhaltungsbeitrag für Parz. 576/2 KG Gallneukirchen einstimmig    

Angelegenheiten der Raumordnung: BP- 30 "Kleinfeld" Änd. Nr. 34 - Unfried - Parz. 849/2 KG Gallneukirchen - Beschluss

einstimmig    

Angelegenheiten der Raumordnung: BP-70 "Punzenberg2" - Hermann Donauer - Ansuchen um Änd. - Parz. 474/4 KG Gallneukirchen

27 1 Grüner 3 Grüne
Festlegung der Mindestsätze für Anschluss und Benützungsgebühren von Kanal-und Wasserversorgungsanlagen : Anhebung der Mindestbenützungsgebühren ab 1.1.2006 abgesetzt
Festlegung der Mindestsätze für Anschluss und Benützungsgebühren von Kanal-und Wasserversorgungsanlagen : Zuschlag zu den Mindestgebühren für Abgangsgemeinden abgesetzt
Verordnung des Gemeinderates betreffend Erhöhung des Einheitssatzes für den Verkehrsflächenbeitrag -  neuerlicher Beschluss einstimmig    
 

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 15.September 2005 um 20:00 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen

    zurück zum Anfang                                    Anwesend:  30 Nicht Anwesend:  1 Grüner
Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Nr. 30 - Änderung "Hans-Zach-Straße" - Beschluss 29   1
Hans-Zach-Straße - Verordnung über die Widmung und Einreihung einer Straße -  Beschluss 29   1
Nachmittagsbetreuung - Anpassung der Kosten einstimmig    
  

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 23.Juni 2005 um 19.30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen

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Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Nachbesetzung eines Mitgliedes des Stadtrates durch die Fraktion der SPÖ 11   1
Nachbesetzung des 2. Vizebürgermeisters durch die Fraktion der SPÖ 12    

Nachbesetzung von Ausschüssen durch die Fraktion der SPÖ

12    

Festlegung von Richtlinien zur Vereinsförderung - Beschluss

einstimmig    
Rechtliche Angelegenheiten: Verordnung des Gemeinderates betreffend Erhöhung des Einheitssatzes für den Verkehrsflächenbeitrag - Beschluss einstimmig    
Rechtliche Angelegenheiten: Berufung Herr Weiser gegen die Wasserbezugsgebühr - Beschluss einstimmig    
Kinderbetreuung: Information über die Betreuung von Schulkinder (Nachmittagsbetreuung, Hort -  weitere Vorgangsweise)      
Kinderbetreuung: Erhöhung der Elternbeiträge für die Nachmittagsbetreuung und die Schulausspeisung - Beschluss einstimmig    
Kinderbetreuung: Bericht zum Ferienspiel      
Kinderbetreuung: Bericht Sommerkindergarten      
Finanzierungsplan für den Straßenbau 2005 - 2009 - Beschluss einstimmig    
Angelegenheiten der Raumordnung: BP-57 "Tannenweg2" Neuerstellung - Parz. 1437/4,1437/3,1440/3 je KG Gallneukirchen - Gschwendtner - Grundsatzbeschluss einstimmig    
Angelegenheiten der Raumordnung: BP-20 "Marktkern Schullerfeld" Änd. Nr. 37 - Evangelisches Diakoniewerk/Ludwig-Schwarz-Schule - Parz. .6,115/3,115/4 je KG Gallneukirchen - Beschluss  einstimmig    
Angelegenheiten der Raumordnung: BP-35 "Wasenmeister" - "Aumayr" - Weiterführung des Verfahrens einstimmig    

Bericht über Bühne am Marktplatz - weitere Vorgangsweise

     
Übergabe der Sitzungstermine für das 2. Halbjahr 2005      
Dringlichkeitsantrag: Neuerlicher Beschluss des Dienstpostenplanes betreffend ad-personam Beförderung der Schulköchinnen einstimmig    
     

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 12.Mai 2005 um 19.30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen

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Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Bericht des Prüfungsausschusses      
Rechnungsabschluss 2005 - Beratung und Beschluss einstimmig    
Rechtliche Angelegenheiten: Mietvertrag AM DAM JAZZ - Beschluss einstimmig    
Rechtliche Angelegenheiten: Leihvertrag - Öffentl. Pfarrbibliothek - Beschluss einstimmig    
Rechtliche Angelegenheiten: Kaufvertrag Reitmayr - Gemeinde Gallneukirchen - Beschluss einstimmig    
Rechtliche Angelegenheiten: Berufung Hr. Weiser (Wassergebühr) - Beschluss abgesetzt

Erhöhung der Kanal- und Wasserbenützungsgebühren lt. Vorgaben des Amtes der OÖ. Landesregierung

einstimmig    
Resolution zum Verkehrsflächenbeitrag die oberösterreichische Landesregierung einstimmig    
Güterweg "Häusler" - Beratung und Beschlussfassung über die weitere Vorgangsweise einstimmig    
Angelegenheiten der Raumordnung: BP-20 "Marktkern-Schullerfeld" - Änd. Nr. 37 - Evang. Diakoniewerk - Parz. .6, 115/3 und 115/4, KG Gallneukirchen - Beschluss abgesetzt
Angelegenheiten der Raumordnung: BP-20 "Marktkern-Schullerfeld" - Änd. Nr. 36 - Raiba - Parz. .217/3 KG Gallneukirchen - Beschluss einstimmig    
Änderung der Tarifordnung Freibad/Hallenbad - Beschluss einstimmig    
Freibad Gallneukirchen - Trampolinanlage - Pachtvertrag - Beschluss einstimmig    
Ehrungen verdienter Gallneukirchner Persönlichkeiten - Beschluss einstimmig    
VCÖ - Resolution an den Verkehrsminister zum Thema: "Gesamtkonzept für bessere Bus- und Bahnverbindungen in Österreich" Beschluss einstimmig    
Dringlichkeitsantrag der ÖVP:
Bühne am Marktplatz, Grundsatzbeschluss für 2006
30   1
     

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 17.März 2005 um 19.30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen

    zurück zum Anfang                                    Anwesend:  31 Nicht Anwesend:  
Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Rechtliche Angelegenheiten: Mietvertrag AM DAM JAZZ - Beschluss abgesetzt
Rechtliche Angelegenheiten: Kaufvertrag Winter/Dorninger/Sondervermögen gem.rechtlicher Art - Beschluss 25   5 Grüne
Rechtliche Angelegenheiten: Pachtvertrag Gusenschenke - Beschluss einstimmig    
Rechtliche Angelegenheiten: Gestattungsvertrag mit der Firma Heimatwerbung - Beschluss 30 1 Grüner  
Rechtliche Angelegenheiten: Kündigung des Wartungsvertrages für das Bibliotheksprogramm der LMS - Beschluss einstimmig    
Angelegenheiten der Kinder- und Jugendbetreuung: Sommerkindergarten 2005 - Durchführung und Mittelfreigabe einstimmig    
Angelegenheiten der Kinder- und Jugendbetreuung: Information über die Kindergartentarifordnung 2005/2006        

Angelegenheiten der Raumordnung: BP-30 - Änderung betreffend Kreisverkehr Hans-Zach-Straße - Grundsatzbeschluss

30 1 FPÖ  
Angelegenheiten der Raumordnung: BP 30 - Änderung - Auflassung von öffentlichem Gut (Unfried) - Grundsatzbeschluss 25   5 Grüne
1 FPÖ
Angelegenheiten der Raumordnung: FLWP 5 - Änd. 4 - Penkner/TU 7 - Parz. 632/2 KG Gallneukirchen - Beschluss einstimmig    
Angelegenheiten der Raumordnung: FLWP 5 - Änd. 3 - Kastner (Reitstall) - Parz. 346/2, 371 u. 349  je KG Gallneukirchen - Beschluss einstimmig    
Angelegenheiten der Raumordnung: BP-30 "Kleinfeld" Änd. Nr. 32 -  Blineder - Parz. 895/4 KG Gallneukirchen - Stellungnahmen - Beschluss einstimmig    
Feuerwehrtarifordnung 2005 - Beschluss einstimmig    
Umbesetzung von Ausschüssen  durch die Fraktion der GRÜNEN - Beschluss einstimmig (Fraktionswahl)    
Umbesetzung von Ausschüssen  durch die Fraktion der F - Beschluss  einstimmig (Fraktionswahl)