Sitzungen des Gemeinderates 2004
18.Mär 13.Mai 24.Jun 28.Sept 7.Okt 18.Nov 16.Dez
 

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 16.Dezember 2004 um 19.30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen
    zurück zum Anfang                                    Anwesend:  31 Nicht Anwesend:  
Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Bericht des Prüfungsausschusses      
Änderung der Verordnung der Wasseranschlussgebühr auf Grund von Vorgaben des Amtes der OÖ. Landesregierung - Beschluss  einstimmig    
Änderung der Verordnung der Kanalanschlussgebühr auf Grund von Vorgaben des Amtes der OÖ. Landesregierung - Beschluss einstimmig    
Dringlichkeitsantrag der SPÖ über eine Resolution zur Finanzierung der Sozialhilfeverbandsumlagen - Text einstimmig    
Festsetzung der Hebesätze für das Verwaltungsjahr 2005 - Beschluss  einstimmig    

Subventionen über € 2.000,--: Freiwillige Förderungen, Subventionen und Zuwendungen an Vereine und private Institutionen für das Verwaltungsjahr 2005 - Beratung und Beschlussfassung

 einstimmig    
Voranschlag 2005 - Mittelfristige Finanzplanung - Beratung und Beschluss einstimmig    
Voranschlag 2005 - Änderung des Dienstpostenplanes - Beratung und Beschlussfassung einstimmig    
Voranschlag 2005 - Beratung und Beschlussfassung einstimmig    
Gusenhalle - Neuregelung der Hallenmiete - Beschluss einstimmig    

Übertragungsverordnungen - Bericht an den Gemeinderat: Sportangelegenheiten, Kulturangelegenheiten, Sommerhort

      
Rechtliche Angelegenheiten: Regionalverkehr - Änderung des Organisationsvertrages einstimmig    
Rechtliche Angelegenheiten: Kanalanschluss - Firma Lidl  - Abschluss eines Vertrages einstimmig    
Rechtliche Angelegenheiten: Kanal - Anschlussvereinbarung zwischen den Gemeinden Gallneukirchen und Engerwitzdorf betreffend Betriebsbaugebiet Diakoniewerk einstimmig    
Rechtliche Angelegenheiten: AM DAM JAZZ - Bericht zum Gemeinderatsbeschluss vom 24.6.04 einstimmig    

Bauangelegenheiten: Vermessung Sondervermögen (Parz. 905) - öffentliches Gut gem. § 15 LTG

 einstimmig    

Angelegenheiten der Raumordnung: BP-30 "Kleinfeld" Änd. Nr. 31 - Parz. 749/5 KG Gallneukirchen - Einkaufsmarkt Studener - Beschluss

 einstimmig    

Angelegenheiten der Raumordnung: BP-66 "Rammesberg6" Änd. Nr. 1 - Parz. 1444/1 KG Gallneukirchen - General-Planungs-Management-GmbH, Linz - Beschluss

 einstimmig    

Angelegenheiten der Raumordnung: Flächenwidmungsplan Nr. 5 Änd. Nr. 4 - Parz. 632/2 KG Gallneukirchen - Penkner/Tumbach TU - Beschluss

 abgesetzt

Angelegenheiten der Raumordnung: Flächenwidmungsplan Nr. 5 Änd. Nr. 3 - Parz. 349 KG Gallneukirchen - Reitstall Kastner - Beschluss

 abgesetzt
     

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 18.November 2004 um 19.30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen
    zurück zum Anfang                                    Anwesend:  31 Nicht Anwesend:  
Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Einwendungen gegen Temelin lt. GR vom 07.10.04 einstimmig    
Kreditüberschreitungen und Übertragungen gem. § 79 Abs.2 OÖ.GemO 1990 einstimmig    
Rechtliche Angelegenheiten: Mietvertrag Guttenberg/Kaindl - Reichenauerstraße 19 - Beschluss einstimmig    
Rechtliche Angelegenheiten: Linz AG Strom - Energieliefervertrag einstimmig    

Bauangelegenheiten: Umbenennung Fichtenstraße - Beschluss

 einstimmig    

Bauangelegenheiten: Straßenbauprogramm 2005 - Beschluss

 einstimmig    
Raumordnung: BP - 30 "Kleinfeld" Änd. Nr. 32 - Parz. 895/4 KG Gallneukirchen - Blineder - Grundsatzbeschluss einstimmig    
Raumordnung: BP - 20 "Marktkern-Schullerfeld" Änd. Nr. 36 - Parz. .21/3 KG Gallneukirchen Raika - Grundsatzbeschluss einstimmig    
Raumordnung: BP - 20 "Marktkern-Schullerfeld" Änd. Nr. 37 - Ansuchen um Änderung - Parz. .6, 115/3, 115/4 je KG Gallneukirchen - Evangelisches Diakoniewerk (Lehranstalt und Fachschule)  - Grundsatzbeschluss einstimmig    
Raumordnung: BP - 30 "Kleinfeld" Änd. Nr. 33 - Parz. 951/1 u. 951/2 je KG Gallneukirchen - WSG, Gemeinnützige Wohn- und Siedlergemeinschaft - Grundsatzbeschluss einstimmig    
Raumordnung: Mahnmal für den Frieden - Grundsatzbeschluss einstimmig    

FPÖ- Fraktion - Antrag auf Aufnahme eines ToP gem. § 46, Abs.2 OÖ.GemO 1990: Resolution der Gemeinde Gallneukirchen betreffend "OÖ. Grundsteuerbefreiungsgesetzes" - Beschluss

 1 29  
FPÖ- Fraktion - Antrag auf Aufnahme eines ToP gem. § 46, Abs.2 OÖ.GemO 1990: Einführung eines Heizkostenzuschusses - Beschluss 1 30  

Dringlichkeitsantrag - Getränkesteuer Rückzahlungsverfahren- Aussetzung nach § 210 Abs. 1 der OÖ. Landesabgabenordnung.

 einstimmig    
       

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 7.Oktober 2004 um 19.30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen
    zurück zum Anfang                                    Anwesend:  30 Nicht Anwesend:  1 FPÖ
Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Bericht des Prüfungsausschusses      

Rechtliche Angelegenheiten: Klage Fischer/Aumair - Bericht zum Urteil des Landesgerichtes Linz

      
Rechtliche Angelegenheiten: Abtretungserklärung Fam. Gstöttenbauer - Sondervermögen - Beschluss einstimmig    
Rechtliche Angelegenheiten: Auflösung der Vereinbarung mit Franz und Theresia Enzenhofer betreffend Gehsteig Kulmstraße - Beschluss einstimmig    
Rechtliche Angelegenheiten: Vertragsabschluss mit dem OÖ. Jugendcenter-Unterstützungsverein betreffend Einstellung eines hauptberuflichen Jugendzentrumsleiters in Gallneukirchen einstimmig    
Rechtliche Angelegenheiten: Grundsatzbeschluss über den Verkauf eines Teiles der Parz. 905 KG Gallneukirchen einstimmig    
Rechtliche Angelegenheiten: Abschluss eines Mietvertrages - Sondervermögen gemeinderechtlicher Art - Familie Forsthuber und Familie Enzenhofer einstimmig    
Bauangelegenheiten: Grundsatzbeschluss über die Durchführung des Hochwasserschutzprojektes  "AM ANGER" einstimmig    
Bauangelegenheiten: Grundkauf Parz. 873/6 - Reitmeier - Beratung und Beschluss, Bericht über die negative Stellungnahme des Amtes der OÖ. Landesregierung zur Umwidmung DAN-Küchen einstimmig    
Bauangelegenheiten: Auflassung, Widmung und Einreihung von öffentlichem Gut am Punzenberg  -  Flurbereinigung (Grübler, Kastner, Derntl, Glocker, Walchshofer, Gem. Gallneukirchen) - neuerlicher Beschluss einstimmig    
Bauangelegenheiten: Abwasserbeseitigungsanlage Engerwitzdorf - Einleitungsbewilligung bzw. Übernahme in die Ortskanalisation Gallneukirchen - Beschluss einstimmig    

Angelegenheiten der Raumordnung: BP 66 "Rammesberg 6" Änd Nr. 1 - Parz 1444/1 KG Gallneukirchen - General-Planungs-Management-GmbH, Linz, - Ansuchen um Änderung - Grundsatzbeschluss

einstimmig    
Angelegenheiten der Raumordnung: BP 30 "Kleinfeld" Änd Nr. 31 - Parz. 749/5 KG Gallneukirchen - Einkaufsmarkt Studener - Ansuchen um Änderung - Grundsatzbeschluss einstimmig    
Angelegenheiten der Raumordnung: FLWP 5 - Änd Nr. 4 - Parz. 632/2 KG Gallneukirchen - Penkner/Tumbach TU 7, Ansuchen um Änderung - Grundsatzbeschluss einstimmig    
Angelegenheiten der Raumordnung: FLWP 5 - Änd Nr. 3 - Parz. 349 KG Gallneukirchen - Reitstall Kastner Ansuchen um Änderung - Grundsatzbeschluss einstimmig    
Änderungen innnerhalb der Fraktionen: Umbesetzung von Ausschüssen durch die Fraktion der SPÖ - Obmann des Prüfungsausschusses und Mitglied RHV Gallneukirchner Becken einstimmig    
Änderungen innnerhalb der Fraktionen: § 18a OÖ. GemO - Bekanntgabe des Fraktionsobmannes der ÖVP durch den Bürgermeister      
Änderungen innnerhalb der Fraktionen: Nachbesetzung von Ausschüssen durch die Fraktion der ÖVP einstimmig    
Änderungen innnerhalb der Fraktionen: Entsendung eines Ersatzmitgliedes in den Personalbeirat durch den Gemeinderat einstimmig    
    

Sitzung des Gemeinderates
am Dienstag, den 28.September 2004 um 19.30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen
    zurück zum Anfang                                    Anwesend:  30 Nicht Anwesend:  1 Grüne
Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung

Neubau LMS - Raumerfordernisprogramm für LMS, Bibliothek, Turnhalle und Nebenräumlichkeiten - Beratung

 25   5 Grüne
Angelegenheiten der Raumordnung: BP-70 "Punzenberg" - Beschluss einstimmig    
Angelegenheiten der Raumordnung: BP-20 "Marktkern-Schullerfeld" Änd.Nr.35 - Parz. 245/21 KG Gallneukirchen - Reichetseder - Stellungnahme und Beschluss einstimmig    
Angelegenheiten der Raumordnung: BP-30 "Kleinfeld" Änd.Nr.29 - Parz.71/1, 71/2 KG Gallneukirchen - Dorninger - Stellungnahme und Beschluss einstimmig    
Angelegenheiten der Raumordnung: BP-35 "Wasenmeister" Änd.Nr.6 - Am Anger - Stellungnahme und Beschluss einstimmig    
Pachtverhältnis Mittermayr - "Gusenschänke" - weitere Vorgangsweise einstimmig    
 

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 24.Juni 2004 um 19.00 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen
    zurück zum Anfang                                    Anwesend:  31 Nicht Anwesend:  
Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Rechtliche Angelegenheiten:
Beratung über die Auflösung des Pachtvertrages mit Helmut Mittermayr - Gusenschänke		 abgesetzt
Rechtliche Angelegenheiten:
Abschluss eines Kaufvertrages mit den Eigentümern der Liegenschaft Dr. Rennerstraße 16,18, 20 - Beschluss 		25 1 Grüner erklärte sich befangen 5 Grüne
Rechtliche Angelegenheiten:

Abschluss eines Vertrages

  • mit der öffentlichen Bibliothek - über die Nutzung von Räumlichkeiten in der
    Reichenauer Straße 1a
  • mit dem Imkerverein
  • mit dem Seniorenbund
  • mit der Frauenbewegung
  • mit dem Musikverein
    über die Nutzung von Räumlichkeiten im Rathaus Reichenauer Straße 1

einstimmig

 

 
Rechtliche Angelegenheiten:

Abschluss eines Vergleiches mit dem Verein AM DAM JAZZ - Reichenauer Str.1a

 einstimmig    
Bauangelegenheiten:
Auflassung, Widmung und Einreihung von öffentlichem Gut am Punzenberg - Flurbereinigung (Grübler, Kastner, Derntl, Glocker, Walchshofer, Gemeinde Gallneukirchen) - Beschluss  		einstimmig    
Bauangelegenheiten:
 Beschluss des Raumerfordernisprogrammes aufgrund der Studie über den Neubau der FF-Gallneukirchen gem. GR Beschluss vom 16.12.2003 		einstimmig    
Bauangelegenheiten:
Neubau Landesmusikschule - Bericht aus dem Stadtrat zum Entwurf der LMS   aufgrund der geführten Vorgespräche 		     
Verordnung über die Anpassung der Kanalbenützungsgebühren - Beschluss 19 12 SP  
Verordnung über die Anpassung der Wasserbenützungsgebühren - Beschluss 19 12 SP  

BP-50 "Linzerbergfeld" Änd. 18 - Parz.1339 KG Gallneukirchen - Mittermayr - Beschluss

 einstimmig    
Jugendzentrum Gallneukirchen - Bericht
Dringlichkeitsantrag der SPÖ: Jugendzentrumsleiter - Grundsatzbeschluss		 einstimmig    

Grundsatzentscheidung über einen Grundverkauf an das evang. Diakoniewerk zur Errichtung eines Hortes und Überlegungen um eine Beteiligung am Hort.

 einstimmig    

FPÖ - Ausschuss für wirtschaftliche Angelegenheiten und Sondervermögen gemeinderechtlicher Art - Mitglied mit beratender Stimme

     

SPÖ-Fraktion - Aufnahme eines Tagesordnungspunktes gem. § 46 Abs.2 OÖGemO 1990
 Öffentlicher Verkehr - Bushaltestelle im Bereich Woldrich

 einstimmig    
Übergabe der Sitzungstermine für das 2. Halbjahr 2004      
 

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 13.Mai 2004 um 19.30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen
    zurück zum Anfang                                    Anwesend:  31 Nicht Anwesend:  
Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung

Bericht des Prüfungsausschusses

      
Rechnungsabschluss 2003 - Beschluss einstimmig    

Durchführung des Projektes eines Sommerhortes - Übertragungsverordnung an  den Schulausschuss - Beschluss

 einstimmig    
Festlegung eines Budgetrahmens für das Projekt Sommerhort einstimmig    
Kindergärten - Änderung des Abgangsdeckungsvertrages zwischen den Gemeinden Engerwitzdorf und Gallneukirchen - Beschluss einstimmig    
Ehrungen der Stadtgemeinde Gallneukirchen - Beschluss:
a) Kons. Kurt Cerwenka - Ehrennadel in Gold
b) Gerald Eidenberger - Ehrennadel in Gold
c) Johann Standfest - Ehrennadel in Gold
d) Günther Pfarrhofer - Ehrennadel in Gold
e) Wilhelm Rainisch - Ehrennadel in Gold
f) Johann Tschernuth - Ehrennadel in Gold		 einstimmig    

BA 012 - Fördervertrag f. Landesdarlehen mit der OÖ. Landesregierung - Beschluss

 einstimmig    
Vergabe Kanalsanierung BA 12 - Laubenweg - Beschluss einstimmig    
Auflassung öffentliches Gut Reichenauer Straße (Krejza) - Beschluss einstimmig    
               

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 18.März 2004 um 19.30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen
    zurück zum Anfang                                    Anwesend:  31 Nicht Anwesend:  
Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung

Bericht des Prüfungsausschusses

      

Finanzangelegenheiten - Resolution zum  Finanzausgleich - Beschluss

einstimmig    
Dringlichkeitsantrag der SPÖ "Finanzangelegenheiten - Stellungnahme gegenüber dem Land OÖ." 30   1 Grüner

Sozialangelegenheiten: Einrichtung des Sommerkindergartens - Durchführung und Abgangsdeckung - Beschluss

 einstimmig    

Bauangelegenheiten: Grundsätzliches zur LMS lt. GR Sitzung vom 16.12.03

      
Bauangelegenheiten: Gehsteig Schulfeld ab Reichenauerstraße - Aufnahme eines ToP gem. § 46 Abs. 2 OÖ. GemO 1990  einstimmig    
Bauangelegenheiten: Oberbau- und Asphaltierungsarbeiten - Auftragsvergabe 2004 einstimmig    
Bauangelegenheiten: Schotter-, Schlacken- und Recyclingmaterial - Auftragsvergabe 2004 einstimmig    
Bauangelegenheiten: Förderungszusage für die Asphaltierung des Höblingerweges - Beschluss einstimmig    

Berufungen: Berufungen gegen den straßenrechtlichen Bewilligungsbescheid Nordweg, Am Grünen Hang und Franz-Nowotny-Straße

 abgesetzt    

Berufungen: Bescheid auf Grund der "Verordnung über die Lagerung und Verfeuerung brennbarer Flüssigkeiten" für die Liegenschaft Gallneukirchen, Lederergasse 1, Eigentümer  Wolfgang Fischerlehner - Berufung

 einstimmig    

Umweltangelegenheiten: Grundsatzüberlegungen zum Bau einer Hackschnitzelheizung  

einstimmig    

Rechtliche Angelegenheiten: Vertrag mit dem Diakoniewerk betreffend Parzelle am Tannenweg - Beschluss

 einstimmig    

Rechtliche Angelegenheiten: Vertrag mit Hr. Helmut Friedrich, Totengräber, betreffend Vermietung einer Teilfläche des nicht bebauten Friedhofsgrundes - Beschluss

 einstimmig    

Rechtliche Angelegenheiten: Übereinkommen mit dem Land Oberösterreich betreffend Errichtung einer Querungshilfe B 125/Tumbach - Beschluss

 einstimmig    

Rechtliche Angelegenheiten: Information an den Gemeinderat betreffend Servitutsvertrag Springer-Oyrer-Gemeinde

 einstimmig    

Rechtliche Angelegenheiten: Information über die einvernehmliche Kündigung des Vertrages mit der Postbetreffend Garagen im Hof des Amtshauses - nachträgliche Kenntnisnahme

      
Raumordnung: Resolution zum Thema "Schnellbahn Gallneukirchen - Pregarten" - Beratung einstimmig    
Raumordnung: Flächenwidmungsplan 5 Änd.Nr.  1 - Parz. 1447/3 und Parz. 1447/5 je KG Gallneukirchen - Kaar - Aufhebung der Kundmachung vom 3.11.2003 einstimmig    
Raumordnung: BP-50 "Linzerbergfeld" Änd. Nr. 16 - Parz. 1286/1 KG Gallneukirchen - Praher - Beschluss einstimmig    
Raumordnung: BP-50 "Linzerbergfeld" Änd. Nr. 17 - Parz. 1165/1 KG Gallneukirchen - Wohnungsfreunde - Beschluss einstimmig    
Raumordnung: BP-50 "Linzerbergfeld" - Erstellung des Teilbebauungsplanes 67 "Liftweg2"  - Parz. 1339 KG Gallneukirchen - Mittermayr - Grundsatzbeschluss einstimmig    
Raumordnung: BP-35 "Wasenmeister" Änd. Nr. 7 Ansuchen um Änderung - Parz. 908/11 KG Gallneukirchen - Aumayr - Grundsatzbeschluss 24 1 F
6 Grüne		  
Raumordnung: BP-61 "Simling1" Änd. Nr. 3 - Siedlungsstraße "Herdaweg" Parz. 1034/12 KG Gallneukirchen - Beschluss einstimmig    
Raumordnung: BP-20 "Marktkern-Schullerfeld" - Änderung des Kinderspielplatzes - Parz- 245/21 KG Gallneukirchen - Reichetseder - Grundsatzbeschluss einstimmig    
Raumordnung: Parz. 834 KG Gallneukirchen - DFK - Beratung über eine mögliche Änderung der Widmung von "MB" auf "B"  einstimmig    
Dringlichkeitsantrag der ÖVP "Beschluss der Angebote zur Kanaluntersuchung" einstimmig