Sitzungen des Gemeinderates 2003

27.Mär. 15.Mai 26.Jun. 25.Sep. 16.Dez  
          

Sitzung des Gemeinderates
am Dienstag, den 16.Dezember 2003 um 19.30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen

    zurück zum Anfang                                    Anwesend:  31 Nicht Anwesend:  
Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Bericht des Prüfungsausschusses      
Kreditüberschreitungen und Übertragungen gem. § 79 Abs.2 OÖ.GemO 1990 - Beschluss

einstimmig

 

 

Änderung der Verordnung der Abfallgebührenordnung - Beschluss

einstimmig

 

 

Wasseranschlussgebühr - Indexanpassung - Beschluss

einstimmig

 

 

Kanalanschlussgebühr und Gebühr für die Errichtung von Hausanschlüssen - Indexanpassung - Beschluss

einstimmig

 

 

Festsetzung der Hebesätze für das Verwaltungsjahr 2004 - Beschluss

einstimmig

 

 

Subventionen (über € 2000,-): Freiwillige Förderungen, Subventionen und Zuwendungen an Vereine und private Institutionen für das Verwaltungsjahr 2004 - Beratung und Beschlussfassung

einstimmig

 

 

Voranschlag 2004 - Mittelfristige Finanzplanung - Beratung und Beschlussfassung
Es wurde ein Zusatzantrag gestellt:
a) Die Richtigkeit wird bestätigt
b) Der Gemeinderat wehrt sich gegen die finanzielle Beschneidung der Gemeinde durch Bund und Land.

einstimmig

 

 

Voranschlag 2004 - Beratung und Beschlussfassung

einstimmig

 

 

Sport finded Stad/t/t - Projektförderung - Bericht

einstimmig

 

 

Ergänzungen zur Wahl von Vertretern in Organe außerhalb der Gemeinde - Beschluss

einstimmig

 

 

Regionaler Planungsbeirat § 7 OÖ.ROG - Nominierung von Mitgliedern ohne Stimmrecht - Beschluss

einstimmig

 

 

Entsendung eines Vertreters der GRÜNEN-Fraktion in den "Wegeerhaltungsverband Oberes Mühlviertel" - Beschluss

einstimmig

 

 

Neubau Landesmusikschule - Einrichtung einer Projektgruppe zur Erarbeitung des Weisbuches - Beschluss

einstimmig

 

 

Entsendung von Gemeinderatsmitgliedern in das Proponentenkomitee "Oberstufengymnasium" - Beschluss

einstimmig

 

 

Geschäftsordnung für den Personalbeirat - Beschluss

einstimmig

 

 

Übertragungsverordnungen: Abwicklung Sozialprojekten, Wohnungsübergaben und Subventionen für den Ausschuss "Soziale Förderungen, Wohnungen und Kinderbetreuung bis 15 Jahre" - Beschluss

30

1

 

Übertragungsverordnungen: Abwicklung von Schul- u. Sportprojekten sowie Subventionen für den Ausschuss Schul- und Sportangelegenheiten- Beschluss

30

1

 

Übertragungsverordnungen: Abwicklung von Kulturprojekten und Subventionen für den Ausschuss Kultur, Jugend-, Familie- und Seniorenangelegenheiten" - Beschluss

30

1

 

Übertragungsverordnungen:Abwicklung von Wirtschaftsprojekten und Subventionen für den Ausschuss  Wirtschaftliche Angelegenheiten und Sondervermögen gem.rechtlicher Art" - Beschluss

30

1

 

Übertragungsverordnungen: Abwicklung von Umweltprojekten und Subventionen für den Ausschuss "Örtliche Umweltangelegenheiten - Beschluss

30

1

 

Bauangelegenheiten: Errichtung eines FF-Gebäudes - Grundsatzbeschluss

einstimmig

 

 

Bauangelegenheiten: Wasserlieferungs-Übereinkommen mit der Gemeinde Alberndorf - Beschluss

einstimmig

 

 

Bauangelegenheiten: Straßenbauprogramm 2004 - Beschluss

einstimmig

 

 

Bauangelegenheiten: Widmung und Einreihung der Straßen Nordweg, Gärtnerweg und Nelkenweg

einstimmig

 

 

Finanzangelegenheiten: ABA 12 - Finanzierungsplan - Beschluss

einstimmig

 

 

Finanzangelegenheiten: ABA 12 - Darlehensaufnahme - Beschluss

einstimmig

 

 

Angelegenheiten der Raumordnung: BP-61 "Simlingfeld" - Reichör/Swietelsky - Änderung der Geschosshöhe - Grundsatzbeschluss

einstimmig

 

 

MS-Powerpaket - Vertragsverlängerung - Beschluss

einstimmig

 

 

GemGis WebCity - Abschluss des Supportvertrages mit der Firma GISDAT - Beschluss

einstimmig

 

 

Wasser-Manifest für Österreich - Beschluss

einstimmig

 

 

Aufnahme eines Tagesordndungspunktes gem. § 46 Abs.2 OÖ.GemO durch die FPÖ: "Beschluss einer Resolution des Gemeinderates zum neuen Asylgesetz"

1

20

10

Unfallfürsorgefonds der OÖ. Gemeinden - Neufassung der Vereinbarung wegen Einbeziehung der "VB-neu" - Beschluss

einstimmig

 

 

Übergabe der Sitzungstermine für die nächsten 6 Monate

 

 

 

    

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 25.September 2003 um 19.30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen

    zurück zum Anfang                                    Anwesend:  29 Nicht Anwesend:  2 FPÖ
Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Mitteilung an den GR zur Beantwortung der Anfrage von GRM Stöger in der Sitzung vom 26.06.03      
Bericht des Prüfungsausschusses      
Mitteilung an den Gemeinderat zum Entschließungsantrag an die OÖ. Landesregierung betreffend Zuständigkeit bei VO-Prüfungen      
Bekanntgabe der Aufgaben nach dem Katastrophenschutzplan      
BP-21 "Linzerbergfeld2" - Änd.Nr.2 - Parz. 1160/13 - Fürst - Beschluss einstimmig    
BP-45 "Schulfeld" - Änd. 1 und BP-20 "Marktkern-Schullerfeld" - Änd.Nr. 34 Parz.231/31 und Parz. 231/2 - Krejza - Beschluss einstimmig    
FLWP 5 - Änd. Nr.1 - Parz. 1447/3 und Parz. 1477/5 - Kaar - Beschluss einstimmig    
BP-50 "Linzerbergfeld" - Änd. Nr. 16 - Parz. 1286/1 - Praher - Grundsatzbeschluss einstimmig    
BP-50 "Linzerbergfeld" - Änd. Nr. 14 - Parz. 1165/1 - Wohnungsfreunde - Grundsatzbeschluss einstimmig    
BP-70 "Punzenberg2" - Ergänzung zum Grundsatzbeschluss Änderung BP-40 einstimmig    
Förderungszusage für die Asphaltierung der Straßen Gärtnerweg, Leitenweg, Narzissenweg, Nelkenweg und Rosenweg - Beschluss einstimmig    
Mittelfreigabe für die Asphaltierung Nordweg und Am Grünen Hang - Beschluss einstimmig    
ABA Gallneukirchen - Bauabschnitt 12 - Auftragsvergabe - Ausführungsplanung und örtliche Bauaufsicht - Beschluss einstimmig    
Verkehrsflächenbeitrag für das Grundstück 1411/61 KG Gallneukirchen - Berufung durch Rudolf Danner - Beschluss einstimmig    
RHV Gallneukirchner Becken - BA 5 - Gewährung eines Landesdarlehens zur Errichtung der Verbandsanlage - Grundsatzbeschluss einstimmig    
Postverteilerzentrum - Vergabe der Fliesenlegerarbeiten - Beschluss einstimmig    
Landesmusikschule - Neubau - Grundsatzbeschluss über die Situierung der Bibliothek einstimmig    
Landesmusikschule - Neubau - Betreuungsvertrag (Absichtserklärung) an die LAWOG aufgrund der Raumerfordernisse unter Beiziehung der Architekten Nötzberger und Team M und unter Berücksichtigung der Projektstudien aller teilnehmender Architekten - Beschluss 28   1
Abschluss eines Vertrages mit der Firma pms betreffend Überlassung eines Geschwindigkeitsmessgerätes einstimmig    
Naturfreunde Gallneukirchen-Holzwiesen - Subvention der Hallenmiete für die Kletterwand - Beschluss einstimmig    
Wirtschaftsförderung für Frau Gusenbauer Eva - "Ärztezentrum" - Beschluss einstimmig    
Abschluss von Programmnutzungsverträgen mit der Gemdat - Beschuss (WebWahl, Standesamt und Zentrales Melderegister) einstimmig    
   

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 26.Juni 2003 um 19.30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen

    zurück zum Anfang                                    Anwesend:  29 Nicht Anwesend:  2 FPÖ
Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Entschließungsantrag an die OÖ. Landesregierung betreffend Zuständigkeit bei Verordnungsprüfungen einstimmig    
Änderung des Dienstpostenplanes - Beratung und Beschluss einstimmig    
Neubau Postverteilerzentrum: Vergabe Kredit Postverteilerzentrum einstimmig    
Neubau Postverteilerzentrum: Vergabe von Gewerken einstimmig    
Neufassung der Kanalordnung - Beschluss einstimmig    
Neufassung der Wasserleitungsordnung - Beschluss einstimmig    
ABA Gallneukirchen - Detailprojekt 2003 - Auftragsvergabe Detailprojektierung einstimmig    
ABA Gallneukirchen - Kanalüberprüfungsarbeiten Abschnitt 3 - Auftragsvergabe einstimmig    
Förderungszusage für die Asphaltierung der Schnopfhagenstraße - Beschluss einstimmig    
Neubau Landesmusikschule: Vorlage der Projektstudie einstimmig    
Neubau Landesmusikschule: Weitere Vorgangsweise - SPÖ - Fraktion: Aufnahme eines Tagesordnungspunktes gem. § 46 Abs. 2 OÖ. GemO 1990 --- --- ---

Ergänzung zur Marktordnung aufgrund der Verordnungsprüfung - Aufhebung der alten Verordnung - Beschluss

einstimmig    
Bericht über die Teilvergabe von Budgetmitteln für das Projekt "Sport findet Stad/t/t" und Kulturprojektförderungen - Kenntnisnahme      

Kopiergeräte für VS II, LMS und Polytechnische Schule - neue Miet- und Wartungsverträge - Beschluss

einstimmig    
Vorschreibung eines Verkehrsflächenbeitrages für Parz. 1443/4, Liegenschaft Brunnenwiese 1 - Berufung zum Bescheid - Beschluss abgesetzt
Firma VISIOmedia - Vertragsabschluss für die Aufstellung von Leuchtreklameschildern 25 4  
Neufestsetzung der Stundensätze für Aushilfskräfte und Reinigungskräfte einstimmig    

Beantwortung der Anfrage von Frau VZBGM DI. Landgraf gem. § 63 a OÖ. GemO 1990

     
       

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 15.Mai 2003 um 19.30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen

    zurück zum Anfang                                    Anwesend:  29 Nicht Anwesend:  2 FPÖ
Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Bericht des Prüfungsausschusses      
Rechnungsabschluss 2002 - Beschluss einstimmig    
Bericht zur nicht erteilten Verordnungsprüfung über die Geschäftsordnung der Kollegialorgane mit Ausnahme des Prüfungsausschusses - weitere Maßnahmen einstimmig    
Postverteilerzentrum: Vergabe der Baumeisterarbeiten - Beschluss einstimmig    
Postverteilerzentrum: Vergabe der Aufträge für die Sonderfachleute - Beschluss einstimmig    
Postverteilerzentrum: Vergabe der Bauleitungsarbeiten - Beschluss einstimmig    
Postverteilerzentrum: Finanzierungsplan - Kenntnisnahme      
Feuerwehrgebäude: Finanzierungsplan - Kenntnisnahme      
Förderungszusage für die Asphaltierung des Reitfeldweges - Beschluss einstimmig    
Asphaltierung Lärchenstraße - Beschluss einstimmig    
Danner Rudolf, Parkfried 7, 4203 Altenberg - Ansuchen um Nachlass des Verkehrsflächenbeitrages für das Grundstück 1411/61, KG Gallneukirchen, Pacassystraße 2 - Beschluss einstimmig    
Vertrag mit der Fa. Visiomedia über die Aufstellung von beleuchteten Werbetafeln  - Beschluss verschoben auf nächste Sitzung
Vergabe Hochwasserschutzprojekt an DI. Eitler - Beschluss einstimmig    
Beitritt zur Klimarettung des Landes OÖ. - Beschluss einstimmig    
BP-45 "Schulfeld 2" - Änd.Nr.1 und BP-20 "Marktkern/Schhullerfeld" - Änd.Nr.34, Parz.231/31 u. 231/2, je KG Gallneukirchen - Franz Krejza, Reichenauerstraße 34  - Grundsatzbeschluss einstimmig    
BP-21 "Linzerbergfeld 2" - Änd.Nr.2, Parz. 1160/13, KG Gallneukirchen - Mag. Sylvia Fürst, Elise-Lehner-Weg 17, Gallneukirchen - Grundsatzbeschluss einstimmig    
Löschungserklärung, Josef-Reiter-Straße 8 - Beschluss einstimmig    
Löschungserklärung, Josef-Reiter-Straße 3 - Beschluss abgesetzt
Änderung des Dienstpostenplanes - Beschluss abgesetzt
                  

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 27.März 2003 um 19.30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen

    zurück zum Anfang                                    Anwesend:  29 Nicht Anwesend:  2 FPÖ
Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Resolution: "STOPP dem Ausverkauf der öffentlichen Dienstleistungen und der Privatisierung der Grundversorgung der Bevölkerung" einstimmig    

Bericht des Prüfungsausschusses

     
Beschluss über die Dienstbetriebsordnung der Stadtgemeinde Gallneukirchen einstimmig    
Abschlussbericht zum Autofreien Tag 2002  - Kenntnisnahme      
Beitritt zum Bodenbündnis - Beschluss einstimmig    
Oberbau- und Asphaltierungsarbeiten - Auftragsvergabe 2003 einstimmig    
Schotter-, Schlacken- und Recyclingmaterial - Auftragsvergabe 2003 einstimmig    
Abschlussbericht über die Projektförderungen - Kenntnisnahme      
Änderung des bestehenden Mietvertrages mit den Missionaren von Mariannhill - Beschluss einstimmig    
Abschluss eines Wartungsvertrages für das Bibliotheksprogramm der LMS - Beschluss einstimmig    
HS 1 - Vereinbarung über Energiekosteneinsparung - Beschluss einstimmig    
Neuregelung der Wohnbauförderung - Beschluss einstimmig    
Mittelfreigabe - Wohnungsübergabe Köttstorferstraße am 11.4.2003 - Beschluss einstimmig    
Tarifordnung Kindergarten - Information      
Sommerkindergarten - Durchführung und Mittelfreigabe - Beschluss einstimmig    
Fr. Aufreiter Gertraud - Vorlage des Eigenmittelanteils an die LAWOG - Beschluss einstimmig    
Fr. Sedic - Vorlage des Eigenmittelanteils an die LEBENSRÄUME - Beschluss einstimmig    
Verlängerung der Windelgutschein-Aktion bis auf Widerruf - Beschluss einstimmig    
Änderung BP 30 "Kleinfeld" u. BP 35 "Wasenmeister" - Dorninger Parz. 71/2, Köttstorferstraße 2 - Grundsatzbeschluss einstimmig    
Flächenwidmungsplan Nr. 5 - Fr. Kaar Ansuchen um Änderung Parz. 1447/3 u. Parz. 1447/5 - Grundsatzbeschluss einstimmig    
Änderung des Mietvertrages Karl Stiftinger für einen zusätzlichen Raum einstimmig    
Abschluss eines Vorvertrages mit der Österreichischen Post AG zur Errichtung eines Distributionszentrums - Beschluss einstimmig    
Vergabe der Planungsarbeiten für die Errichtung des Post-
Distributionszentrums - Beschluss
einstimmig    
Abschluss eines Baurechtsvertrages mit Fr. Hanl Hermine und der Stadtgemeinde Gallneukirchen zur Errichtung eines Post-Distributionszentrums - Beschluss einstimmig    
Änderung bestehender Verträge mit Fr. Hermine Hanl aufgrund der Errichtung des Post - Distributionszentrums und der damit verbundenen Änderung von Grundgrenzen - Beschlüsse (Lagerplatz Bauhof, Neubau ASZ) einstimmig    
Abschluss eines Kaufvertrages mit Herrn Oyrer Leopold und der Stadtgemeinde Gallneukirchen betreffend Verkauf des bestehenden ASZ - Beschluss einstimmig    
Servitutsvertrag Oyrer - Springer - Stadtgemeinde Gallneukirchen "sog. Kreslehnerdurchgang" - Beschluss einstimmig    
Kaufvertrag Österreichische Post AG - Stadtgemeinde Gallneukirchen betreffend Ankauf eines Gebäudes (ehem. Bautruppgebäude) für die FF Gallneukirchen - Beschluss einstimmig    
Stellungnahme des Gemeinderates der Stadtgemeinde Gallneukirchen zur Beauftragung eines neuen Tierarztes mit der Schlachttier- und Fleischuntersuchung      
Verordnung der Stadtgemeinde Gallneukirchen, mit der eine neue Marktordnung beschlossen wird einstimmig    
Subvention der Arbeitsstunden für das Projekt "Kunst ma helfen"  - Beschluss einstimmig    
"Freie Waldorfschule Linz" - freiwillige Gastschulbeiträge - Beschluss einstimmig