Sitzung
des Gemeinderates
am
Dienstag, den 16.Dezember 2003 um 19.30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen |
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Anwesend:
31 |
Nicht
Anwesend: |
Tagesordnung: |
Abstimmung |
dafür |
dagegen |
Enthaltung |
Bericht
des Prüfungsausschusses |
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Kreditüberschreitungen
und Übertragungen gem. § 79 Abs.2 OÖ.GemO 1990 - Beschluss |
einstimmig |
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Änderung
der Verordnung der Abfallgebührenordnung - Beschluss |
einstimmig |
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Wasseranschlussgebühr
- Indexanpassung - Beschluss |
einstimmig |
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Kanalanschlussgebühr
und Gebühr für die Errichtung von Hausanschlüssen - Indexanpassung -
Beschluss |
einstimmig |
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Festsetzung der Hebesätze für das Verwaltungsjahr 2004 - Beschluss |
einstimmig |
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Subventionen (über € 2000,-): Freiwillige Förderungen, Subventionen und
Zuwendungen an Vereine und private Institutionen für das Verwaltungsjahr
2004 - Beratung und Beschlussfassung |
einstimmig |
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Voranschlag 2004 -
Mittelfristige Finanzplanung - Beratung und Beschlussfassung
Es wurde ein Zusatzantrag gestellt:
a) Die Richtigkeit wird bestätigt
b) Der Gemeinderat wehrt sich gegen die finanzielle Beschneidung der
Gemeinde durch Bund und Land. |
einstimmig |
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Voranschlag 2004 - Beratung und Beschlussfassung |
einstimmig |
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Sport
finded Stad/t/t - Projektförderung - Bericht |
einstimmig |
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Ergänzungen zur Wahl
von Vertretern in Organe außerhalb der Gemeinde - Beschluss |
einstimmig |
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Regionaler
Planungsbeirat § 7 OÖ.ROG - Nominierung von Mitgliedern ohne Stimmrecht
- Beschluss |
einstimmig |
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Entsendung eines Vertreters der GRÜNEN-Fraktion in den
"Wegeerhaltungsverband Oberes Mühlviertel" - Beschluss |
einstimmig |
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Neubau Landesmusikschule
- Einrichtung einer Projektgruppe zur Erarbeitung des Weisbuches -
Beschluss |
einstimmig |
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Entsendung von Gemeinderatsmitgliedern in das Proponentenkomitee
"Oberstufengymnasium" - Beschluss |
einstimmig |
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Geschäftsordnung für den Personalbeirat - Beschluss |
einstimmig |
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Übertragungsverordnungen: Abwicklung Sozialprojekten, Wohnungsübergaben
und Subventionen für den Ausschuss "Soziale Förderungen, Wohnungen und
Kinderbetreuung bis 15 Jahre" - Beschluss |
30 |
1 |
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Übertragungsverordnungen: Abwicklung von Schul- u. Sportprojekten sowie
Subventionen für den Ausschuss Schul- und Sportangelegenheiten- Beschluss |
30 |
1 |
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Übertragungsverordnungen: Abwicklung von Kulturprojekten und Subventionen
für den Ausschuss Kultur, Jugend-, Familie- und Seniorenangelegenheiten" -
Beschluss |
30 |
1 |
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Übertragungsverordnungen:Abwicklung von Wirtschaftsprojekten und
Subventionen für den Ausschuss Wirtschaftliche Angelegenheiten und
Sondervermögen gem.rechtlicher Art" - Beschluss |
30 |
1 |
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Übertragungsverordnungen: Abwicklung von Umweltprojekten und Subventionen
für den Ausschuss "Örtliche Umweltangelegenheiten - Beschluss |
30 |
1 |
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Bauangelegenheiten:
Errichtung eines FF-Gebäudes - Grundsatzbeschluss |
einstimmig |
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Bauangelegenheiten:
Wasserlieferungs-Übereinkommen mit der Gemeinde Alberndorf - Beschluss |
einstimmig |
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Bauangelegenheiten:
Straßenbauprogramm 2004 - Beschluss |
einstimmig |
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Bauangelegenheiten:
Widmung und Einreihung der Straßen Nordweg, Gärtnerweg und Nelkenweg |
einstimmig |
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Finanzangelegenheiten:
ABA 12 - Finanzierungsplan - Beschluss |
einstimmig |
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Finanzangelegenheiten:
ABA 12 -
Darlehensaufnahme - Beschluss |
einstimmig |
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Angelegenheiten der
Raumordnung:
BP-61 "Simlingfeld" - Reichör/Swietelsky - Änderung der
Geschosshöhe - Grundsatzbeschluss |
einstimmig |
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MS-Powerpaket -
Vertragsverlängerung - Beschluss |
einstimmig |
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GemGis WebCity -
Abschluss des Supportvertrages mit der Firma GISDAT - Beschluss |
einstimmig |
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Wasser-Manifest für
Österreich - Beschluss |
einstimmig |
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Aufnahme eines
Tagesordndungspunktes gem. § 46 Abs.2 OÖ.GemO durch die FPÖ: "Beschluss
einer Resolution des Gemeinderates zum neuen Asylgesetz" |
1 |
20 |
10 |
Unfallfürsorgefonds der
OÖ. Gemeinden - Neufassung der Vereinbarung wegen Einbeziehung der
"VB-neu" - Beschluss |
einstimmig |
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Übergabe der
Sitzungstermine für die nächsten 6 Monate |
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