Sitzungen des Gemeinderates 2001

1.Feb. 29.Mär. 3.April 20.Jun. 4.Okt. 15.Nov. 13.Dez.
       

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, dem 13.Dezember 2001 um 19.30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen

    zurück zum Anfang                                    Anwesend:  30 Nicht Anwesend:  1 FPÖ
Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Bericht des Prüfungsausschusses       
Änderung der Verordnung der Wassergebührenordnung - Beschluss einstimmig    
Änderung der Verordnung der Kanalgebührenordnung - Beschluss einstimmig    
Änderung der Verordnung der Abfallgebührenordnung - Beschluss 26 4  
Festsetzung der Hebesätze für das Verwaltungsjahr 2002 - Beschluss 26 4  
Freiwillige Förderungen, Subventionen und Zuwendungen an Vereine und private Institutionen für das Verwaltungsjahr 2002 - Beratung und Beschlussfassung einstimmig    
Voranschlag 2002 - Mittelfristige Finanzplanung - Kenntnisnahme einstimmig    
Voranschlag 2002 - Beratung und Beschlussfassung einstimmig    
Deckensanierung Hallenbad Gallneukirchen - Endabrechnung - Schlussrechnung der Firma LAWOG - Beschluss einstimmig    
Auflassung von öffentlichen Gut am Marktplatz - Verordnung - Beschluss einstimmig    
Flächenwidmungsplan Nr. 5 - Stellungnahme des Landes der OÖ. Landesregierung - Ergänzende Änderung - Beschluss einstimmig    
Änderung BP 20 - Marktkern Schullerfeld - Haus Zoar - Grundsatzbeschluss einstimmig    
BP 30 Kleinfeld - Verordnung eines Neuplanungsgebietes - Beschluss einstimmig    
Waldorfkindergarten - Ansuchen um Subvention für das Kindergartenjahr 2001/2002 - Beschluss einstimmig    
Waldorfkindergarten Linz - Ansuchen von Privatpersonen um Subvention - Beschluss einstimmig    
Waldorfschule Linz - Freiwillige Gastschulbeiträge - Beschluss einstimmig    
Krabbelstube Teddybär - Bekanntgabe des Subventionsbedarfes für 2002 - Beschluss zur Mittelfreigabe im Voranschlag 2002 einstimmig    
CARE Österreich - Ansuchen um Subvention - Beschluss einstimmig    
Wirtschaftsförderung: Hut Höller, Gaisbacherstraße - Beschluss einstimmig    
Wirtschaftsförderung: Gasthaus Reiter, Gaisbacherstraße - Beschluss einstimmig    
Wirtschaftsförderung: Dietmar Pendlmayr, Betriebsgründung - Startförderung - Beschluss einstimmig    
Aufhebung des Beschlusses über den Bürgschaftsvertrag betreffend Sanierung Walter-Hanl-Platz lt. GR - Beschluss vom 4.10.2001  einstimmig    
RHV Gallneukirchner Becken Aufnahme eines Darlehens -  Ausfallbürgschaft einstimmig    
Mietvertrag Kinderspielplatz - Haider - Beschluss einstimmig    
Mietvertrag Firma Fellermayr - Stadtgemeinde Gallneukirchen - Errichtung von Parkplätze in der Anton Riepl-Straße - Beschluss einstimmig    
Gebrauchsüberlassungsvertrag zwischen Leopold Vertriebs GmbH und der Stadtgemeinde Gallneukirchen betreffend Errichtung eines Info-Terminals im Foyer des Rathauses - Beschluss einstimmig    
Winterdienst - Vertrag mit dem Maschinenring - Beschluss einstimmig    
Winterdienst - Vertrag mit der Firma Grabner - Beschluss einstimmig    
OÖ. Gemeindeordnungsnovelle 2002 - Änderung der Verständigung zu Sitzungen der Kollegialorgane - Beschluss einstimmig    
     

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, dem 15.November 2001 um 19.30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen

    zurück zum Anfang                                    Anwesend: 29  Nicht Anwesend: 2 FPÖ
Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Kreditüberschreitungen und Übertragungen gem. §79,Abs.2 OÖ.GemO 1990 - Beschluss einstimmig    
Landesmusikschule Gallneukirchen - Ansuchen um Verwendung des Gemeindewappens für die Fahrt nach Northeim und bis auf Widerruf - Beschluss einstimmig    
BP 20 "Marktkern-Schullerfeld" - Änd.Nr.   (Wohnbau-Immobilien-Service) - Grundsatzbeschluss      
Marktplatz - Verordnung betreffend Auflassung von öffentlichen Gut - Beschluss abgesetzt
Verwendung von Bankomatkassenterminals - Beitrittserklärung zum Grundsatzübereinkommen - Beschluss abgesetzt
Verschönerungsverein Gallneukirchen - Subvention für die neue Wanderkarte - Beschluss einstimmig    
Tourismusschulen Salzburg - Ansuchen um einen Förderungsbeitrag - Beschluss einstimmig    
SVG Sektion Judo - Ansuchen um Unterstützung für Trainingslager - Beschluss einstimmig    
Förderung der Lustbarkeitsabgabe für Konzert des Vereines "Helfen bringt Freude" - Beschluss einstimmig    
Förderung der Lustbarkeitsabgabe für AGFIB - Beschluss einstimmig    
Wohngebäude Reichenauerstraße 19 (Wohnung Fr. Sipos) - Mietvertrag mit Karl Stiftinger - Beschluss einstimmig    
Mietvertrag Stadtgemeinde Gallneukirchen/Kath.Pfarre - Parkplätze - Beschluss einstimmig    
Förderzusage für Straßenasphaltierung Johann-Tikal-Straße - Beschluss einstimmig    
Förderzusage für Straßenasphaltierung Am Rosengarten - Beschluss einstimmig    
Straßenbauprogramm 2002 - Beschluss einstimmig    
Neubau Friedhof - Vergabe der Schlosserarbeiten - Beschluss einstimmig    
Ziviltechnikervertrag mit DI Eitler für die Bauausführungsphase und als Zusatzleistung für die Bestellung zum Planungs- u. Baustellenkoordinator und für koordinative Erfassung des Leitungsbestandes - Beschluss einstimmig    
Abschlussüberprüfung für ABA BA 11 - Vergabe - Beschluss einstimmig    
Zustimmungsvertrag gem §28 Abs.1 BStG 1971 idgF betreffend Anschluss der Dr.Herbrich-Straße - Beschluss einstimmig    
Resolution des Gemeinderates betreffend Förderung für das BHKW - Beschluss einstimmig    
GRÜNE: Aufnahme eines TOP gem §46 Abs.2 OÖ.GemO 1990 - "Resolution zur Sicherung von Infrastruktur und Lebensqualität im ländlichen Raum" 28 1  
VB I/d - Aufnahme in ein unbefristetes Dienstverhältnis - Beschluss einstimmig    
              

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, dem 4.Oktober 2001 um 19.30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen

    zurück zum Anfang                                    Anwesend: 30  Nicht Anwesend: 1 FPÖ
Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Kassenprüfung BH Urfahr Umgebung      
Prüfungsbericht      
Treppenraupe Schulzentrum - Beschluss information
Einsatzzentrum - Fußboden Dachgeschoss - Beschluss einstimmig    
Sanierung Hallenbad - Deckenuntersicht Schwimmhalle - Beschluss einstimmig    
Mietvertrag Fam. Karl - öffentliches Gut - Beschluss einstimmig    
Änderung des Mietvertrages Fam. Schwarz/öffentliches Gut - Beschluss einstimmig    
Änderung des Kaufvertrages Gstöttenbauer - Beschluss einstimmig    
Formeller Antrag an das Grundbuch - Namensänderung auf "Stadtgemeinde" - Beschluss einstimmig    
Ausfallshaftung für die Sanierung des "Walter Hanl-Sportplatzes" - Beschluss einstimmig    
Vertragsverlängerung Fa. Grosz - Beschluss einstimmig    
Information und weitere Vorgangsweise zum Grundkauf Bellak information
Grundablöse Schaffelhofer (Schnopfhagenstraße) - Beschluss einstimmig    
Grundstückablöse ELAG - Beschluss einstimmig    
Entschädigung für die öffentliche Benützung von Parkplätzen im Bereich des Pfarrhofes (Kurzparkzone) - Beschluss abgesetzt
Bauhofzubau - Vergabe der Arbeiten und Mittelfreigabe - Beschluss einstimmig    
Auflassung öffentliches Gut - Fa.Compact - Verordnung einstimmig    
Kreisverkehr B125/Anton Riepl Straße - Übereinkommen mir dem Land der OÖ Landesregierung betreffend Kostenbeteiligung bei der Grundstückablöse - Beschluss und Mittelfreigabe einstimmig    
Gehsteig und Beleuchtung Anton Riepl Straße - Übereinkommen mit dem Amt der OÖ Landesregierung - Beschluss einstimmig    
Kanalüberprüfung 2. Teilabschnitt - Vergabe der Arbeiten und Mittelfreigabe - Beschluss einstimmig    
Instandsetzung Güterweg Kulmstraße - Beschluss und Mittelfreigabe einstimmig    
BP 40 - Punzenberg - Änd. Nr. 30 - Dr.Stöffelbauer, Bühlerweg - Aussetzung des Verfahrens - Beschluss 29 1  
BP 20 - Marktkern Schullerfeld - Neuplanungsgebiet"Marktkern Süd" - Beschluss einstimmig    
BP 20 Marktkern/Schullerfeld - Änd.Nr.29 - Bauernfeind - Beschluss 27 1 2
BP 20 - Marktkern/Schullerfeld - Änd.Nr.30 - Springer/Kreslehner - Beschluss einstimmig    
BP 11 - Schneiderhäusl - Änd.Nr.2 - Jokschgründe - Grundsatzbeschluss einstimmig    
Mutterberatung - Nutzungsvereinbarung mit dem Amt der OÖ Landesregierung - Beschluss einstimmig    
Erhöhung der Subvention 2002 des Vereines Aktion Tagesmütter OÖ - Beratung und Beschluss zur Budgetierung im Voranschlag 2002 einstimmig    
Wohnungsübergabe Köttstorferstraße -Mittelfreigabe - Beschluss einstimmig    
Ausfinanzierung der Studie "Region Gusental" - Beschluss einstimmig    
Sanierung "Walter Hanl Platz" Mittelfreigabe des Gemeindeanteils an den SVG - Beschluss einstimmig    
AGFIB Theatergruppe Malaria - Beschluss einstimmig    
Kleines Theater an der großen Gusen - Beschluss einstimmig    
SPÖ Fraktion - Aufnahme eines Tagesordnungspunktes gem.§46 Abs. 2 OÖ GemO 1990: Öffentlicher Verkehr - Bushaltestellen - innerörtliches oder gemeindeübergreifendes Verkehrsmittel - Beratung      
Tourismusabgabenordnung - Änderung auf Eurobeiträge einstimmig    
Beitritt zum Öst. Städtebund - Beratung und Beschluss einstimmig    
Finanzierung des Sonderpädagogischen Zentrum - Beschluss wurde am 29.3.2001 schon beschlossen
Freiwillige Feuerwehr Gallneukirchen - Ankauf einer Drehleiter DLK23-12 - Auftragsvergabe - Beschluss einstimmig    
Stadtfest 2002 - Bildung einer Arbeitsgruppe      
Ausschreibung eines freien Dienstpostens Vb1/d - Verwaltung einstimmig    
Nachmittagsbetreuung - Karin Bumberger - Aufnahme auf unbestimmte Zeit - Beschluss einstimmig    
      

Sitzung des Gemeinderates
am Mittwoch, dem 20.Juni 2001 um 19.30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen

    zurück zum Anfang                                    Anwesend: 29 Nicht Anwesend: 2 FPÖ
Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Sanierung des Walter-Hanl-Platzes - Grundsatzbeschluss zur Haftungsübernahme einstimmig    
Berichte des Prüfungsausschusses      
Beitritt zum gUUte - Portal - Beschluss 19 10  
Hallenzubau Bauhof - Finanzierungsplan - Beschluss einstimmig    
FF Gallneukirchen - Pflichtbereichskommandant u. Stellvertreter - Aufhebung des Bescheides vom 20.4.1998 - Beschluss einstimmig    
Neufassung der Förderungsrichtlinien - Beschluss einstimmig    
Lehrlingsförderung - Beschluss einstimmig    
VCÖ - Beratung über eine Jahresförderung einstimmig    
Gusenschenke - Helmut Mittermayr - Beschluss einstimmig    
APT - Marketing, Marktplatz 1 - Beschluss einstimmig    
Waltraud Mikesch - Beschluss einstimmig    
Am Dam Jazz - Ansuchen um Nachlass der Lustbarkeitsabgabe für das Weihnachtskonzert 10.12.2001 - Beschluss einstimmig    
Vereinsscheck - Mittelfreigabe - Beschluss einstimmig    
LMS - Aquaparty Subvention - Beschluss einstimmig    
Musikverein Gallneukirchen - Projektförderung Jugendseminar - Beschluss einstimmig    
H.Hörschläger - Mittelfreigabe für den Einbau eines Treppenliftes - Beschluss einstimmig    
Projektstudie Region Gusental - Abrechnung und Ausfinanzierung - Beschluss einstimmig    
BP 42 "Schulfeld 3" Änd.Nr.2 (Pendlmayr-Hutter-Pilz) - Beschluss einstimmig    
BP 30 "Kleinfeld" Änd.Nr.26 (Parkplätze Dr.Rennerstraße 16-20) - Beschluss 25 4  
BP 40 "Punzenberg" Änd.Nr.28 (Miesenberger-Fröhlich/Veilchenweg) - Beschluss einstimmig    
BP 61 "Simling 1" Änd.Nr.2 (Brandl/Herdaweg) - Beschluss 28 1  
BP 15 "Fasanweg" Änd.Nr.2 (Hammer/Fasanweg) - Beschluss einstimmig    
BP 30 "Kleinfeld" Änd.Nr.27 (Schaffelhofer/Schnopfhagenstraße) - Beschluss einstimmig    
BP 30 "Kleinfeld" Änd.Nr.28 (Lebensräume/Hofwiesen) - Beschluss 28 1  
BP 50 "Linzerbergfeld" Änd.Nr.13 (Sparkasse) - Beschluss einstimmig    
BP 20 "Marktkern/Schullerfeld" (Bauernfeind Karl, Lederergasse 2- Bauflucht) - Grundsatzbeschluss einstimmig    
BP 35 "Wasenmeister" Änd.Nr.5 (Riebe, Am Anger-Anbau Atelier) - Grundsatzbeschluss 28 1  
BP 20/16 "Marktkern/Schullerfeld2 Änd. - (E.Springer, Hauptstraße - Garage) - Grundsatzbeschluss einstimmig    
Löschungserklärung für Parz. Nr. 218/15, EZ 582, KG Gallneukirchen - Beschluss einstimmig    
Abschluss eines Mietvertrages betreffend Mutterberatung - Beschluss einstimmig    
Formeller Antrag des Gemeinderates an das Grundbuch UU zur Namensänderung (Stadtgemeinde) in den Grundbesitzbögen - Beschluss abgesetzt
Tagesmütter - Mittelfreigabe des Gemeindebeitrages - Beschluss einstimmig    
Sommerkindergarten - Durchführung und Abgangsdeckung - Beschluss einstimmig    
Einrichtung Mutterberatung - Mittelfreigabe - Beschluss einstimmig    
Hallenbad Gallneukirchen - Änderung der Tarifordnung - Beschluss einstimmig    
Nachmittagsbetreuung - Änderung der Tarifordnung - Beschluss einstimmig    
Kanalbenützungsgebühren - Erhöhung - Beschluss einstimmig    
Neubau Landesmusikschule - Beratung über die Festlegung des Standortes einstimmig    
Anton Riepl Straße - Grundablösen - Beschluss einstimmig    
Einsatzzentrum - Abschluss eines Wartungsvertrages mit der Fa. Hitzinger betreffend Notstromaggregat - Beschluss einstimmig    
Abschluss eines Baubetreuungsvertrages mit der LAWOG betreffend Friedhofserweiterung - Beschluss einstimmig    
Friedhofserweiterung - Vergabe von Aufträgen - Beschluss einstimmig    
Grundablöse Seitlinger, Veilchenweg - Beschluss einstimmig    
Benennung öff. Gut - Sparkassenplatz - Beschluss einstimmig    
Ortskanal Gallneukirchen BA11 (Erweiterung 2001) - Vergabe von Arbeiten - Beschluss einstimmig    
GRÜNE Gallneukirchen - Dringlichkeitsantrag gem. §46 OÖ.GemO 1990 - "Ökostrom" - Beschluss einstimmig    
Meho Gradascevic - Verlängerung des Dienstverhältnisses auf unbestimmte Zeit - Beschluss einstimmig    
        

Sitzung des Gemeinderates
am Dienstag, den 3.April 2001 um 19.30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen

    zurück zum Anfang                                    Anwesend: 30 Nicht Anwesend: 1 Grüne
Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Örtliches Entwicklungskonzept - Beschluss einstimmig    
FLWP Nr. 5 - Beschluss 29   1
          

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 29.März 2001 um 19.30 Uhr
im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Gallneukirchen

    zurück zum Anfang                                    Anwesend: 30 Nicht Anwesend: 1 FPÖ
Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Bericht des Prüfungsausschusses      
Rechnungsabschluss 2000 - Beschluss einstimmig    
Ehrungen - Beschluss über die Ehrung verdienter Gallneukirchner einstimmig    
Benennung einer Verkehrsfläche - Walter-Hanl-Platz - Verordnung - Beschluss  einstimmig    
Hallenzubau Bauhof - Finanzierungsplan - Beschluss abgesetzt
Ergänzung zum Kaufvertrag Blineder zum GR Beschluss vom 29.6.2000 - Beschluss einstimmig    
Vergabe von Projektierungsarbeiten Hans-Zach-Strasse - Beschluss einstimmig    
Werkvertrag mit Büro DI Helmut Eitler betreffend Untersuchung der Abflusswerte der Großen Gusen - Beschluss einstimmig    
Abschluss eines Wartungsvertrages für den Stapler - Beschluss einstimmig    
Vergabe der Oberbau- und Asphaltierungsarbeiten 2001 - Beschluss einstimmig    
Maria Herdega - Antrag auf Anerkennung der Erlassung der ergänzenden Wasseranschlussgebühr für den Zubau auf dem Grundstück 1224/3 - Beschluss 16 14  
BP 30 "Kleinfeld" - Änderung Nr. 28 - Grundsatzbeschluss  28 2  
BP 40 "Punzenberg" - Änderung Nr. 30 - Grundsatzbeschluss (Dr. Stöffelbauer/Bühlerweg) 26 4  
BP 61 "Simling 1" - Änderung Nr. 2 - Grundsatzbeschluss (Brandl, Herdaweg) 27 2  
BP 50 "Linzerbergfeld" - Änderung Nr. 13 - Grundsatzbeschluss (Sparkasse) 29 1  
BP 35 "Wasenmeister" - Änderung Nr. 4 - Beschluss (Gratschmayer, Köttstorferstrasse) einstimmig    
BP 20 "Marktkern-Schullerfeld" - Änderung Nr. 28 - Beschluss (AREV, Hauptstrasse) einstimmig    
BP 15 "Fasanweg" Änderung Nr. 2 - Grundsatzbeschluss (Hammer) einstimmig    
Finanzierungsplan Drehleiter - Beschluss einstimmig    
Finanzierung des Sonderpäd. Zentrums - Mittelfreigabe - Beschluss einstimmig    
Aktion Tagesmütter - Subvention 2001 - Beschluss einstimmig    
Windelgutscheinaktion - Fortführung - Beschluss einstimmig    
FF Gallneukirchen - Ankauf bzw. Übernahme eines Rettungsfahrzeuges - Beschluss einstimmig    
Änderung/Ergänzung der VO über die Sitzungsgelder von Gemeindefunktionären - Beschluss 29 1  
VGK - Marktfest 2000 - weitere Subvention - Beschluss einstimmig    
Priv. Fachschule Bramberg - Sachaufwandsentschädigung - Beschluss einstimmig    
GallnSteine - zusätzl. Subvention - Beschluss einstimmig    
Evang. Pfarrgemeinde - Kostenzuschuss für Sanierungsarbeiten - Beschluss einstimmig    
SPÖ Gallneukirchen - Kostenzuschuss für Fahrt nach Northeim - Beschluss einstimmig    
Arbeitsfreier Sonntag - Beschluss einer Resolution einstimmig    
FPÖ - Resolution betreffend "Einrichten eines Anwaltes für die Bewohner der Alten- und Pflegeheime (Ombudsmann)" - Beschluss 6 24  
GRÜNE - Verwendung von Nahrungsmitteln aus biologischer Landwirtschaft in den Schulküchen - Beschluss einstimmig    
Ausschreibung des freien, befristeten Dienstpostens einer Karenzvertretung VB I/d - Beschluss einstimmig    
Ausschreibung der freien Dienstposten VB II/p5 für Menschen mit Behinderung - Beschluss einstimmig    
Neufassung der Beförderungsrichtlinien - Beschluss einstimmig    
Dienstpostenänderung der VB I/d - Beschluss einstimmig    
      

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 1.Februar 2001 um 19.30 Uhr
im Sitzungssaal der Marktgemeinde Gallneukirchen

    zurück zum Anfang                                    Anwesend: 30 Nicht Anwesend: 1 FPÖ
Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Vertrag mit Fa. ERA - Beschluss 26 3 1
Zusatzverträge mit der ESG - Beschluss 26 4  
Elternbeiträge für das Kindergartenjahr 2001/2002 - Anpassung - Kenntnisnahme durch den Gemeinderat

Bericht

Abwicklung des Sommerkindergartenbetriebes - Beschluss über die Abgangsdeckung einstimmig    
Mutterberatung Gallneukirchen - Einmietung in das Gebäude der Sparkasse - Grundsatzbeschluss einstimmig    
Vorstreckung des Baukostenbeitrages für Frau Nußbaumer - Wohnung Pfarrfels Nr. 2/28 abgesetzt
Verordnung über die einheitliche Gestaltung von Hausnummerntafeln - Beschluss  einstimmig    
Straßenbauprogramm 2001 - Beschluss einstimmig    
ABA Gallneukirchen Detailprojekt 2001 - Beauftragung von DI Eitler mit den Projektierungs- und Ausschreibungsarbeiten - Beschluss einstimmig    
Bau der Abwasserbeseitigungsanlage BA 06 -Grundsatzbeschluss über die weitere Landesförderung einstimmig    
Kanalgebührenordnung - Änderung - Beschluss einstimmig    
Friedhofserweiterung - Finanzierungsplan - Beschluss 29   1
Endvermessung Bereich Hanriederstraße/Loschkeweg - Vereinbarung über die Grundablöse - Beschluss einstimmig    
BP Nr. 42 "Schulfeld 3" Änd. Nr.2 - Grundsatzbeschluss - (Pendlmayr/Hutter, Reichenauerstraße) einstimmig    
BP Nr.30 "Kleinfeld" Änd.Nr.27 - Grundsatzbeschluss - Schaffelhofer, Schnopfhagenstraße  einstimmig    
Hallenbad - Rechnung Fa. Wick - Mittelfreigabe - Beschluss einstimmig    
OÖ. Landesbienenzüchterverein - Ortsgruppe Gallneukirchen - Ansuchen um Subvention anlässlich 100 Jahre Jubiläum - Beschluss einstimmig    
RHV Gallneukirchner Becken - ABA BA 06 - Bürgschaftsübernahme - Ergänzung des Gemeinderatsbeschlusses vom 5.10.2000 einstimmig