Sitzungen des Gemeinderates 2000

3.Feb. 30.Mär. 4.Mai 29.Mai 29.Jun. 5.Okt. 16.Nov. 14.Dez.
          

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 14.Dezember 2000 um 19.30 Uhr
im Sitzungssaal der Marktgemeinde Gallneukirchen

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Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Bericht des Prüfungsausschusses      
Kassenprüfung der BH Urfahr Umgebung - Mitteilung an den Gemeinderat      
Änderung der Verordnung der Wassergebührenordnung - Beschluss

entfällt

Änderung der Verordnung der Kanalgebührenordnung - Beschluss einstimmig    
Änderung der Abfallabfuhrordnung - Beschluss einstimmig    
Änderung der Abfallgebührenordnung - Beschluss einstimmig    
Festsetzung der Hebesätze für das Verwaltungsjahr 2001 - Beschluss einstimmig    
Freiwillige Förderungen, Subventionen und Zuwendungen an Vereine und private Institutionen für das Verwaltungsjahr 2001 - Beratung und Beschlussfassung einstimmig    
Voranschlag 2001 - Beratung und Beschlussfassung einstimmig    
Beratung über Grundangelegenheiten der Landesmusikschule abgesetzt
Zustimmungsvertrag zwischen Republik Österreich, Bundesstraßenverwaltung und der MGG betreffend Verlegung der Gemeindestraße "Am Damm" - Beschluss einstimmig    
Zustimmungsvertrag zwischen dem Land OÖ., Landesstraßenverwaltung und der MGG betreffend Anschluss der Gemeindestraße "Hofwiesen2 - Beschluss einstimmig    
Dienstbarkeitsvertrag mit ESG für die Benützung der Parz. 195/2, 195/3 EZ 396 (Schulliegenschaft) - Beschluss einstimmig    
Subvention: CARE-Österreich - Beschluss einstimmig    
Wirtschaftsförderung: Gasthaus Friedrich Landerl - Beschluss einstimmig    
Wirtschaftsförderung: Dr. Gerlinde Latzelsperger - Beschluss einstimmig    
Initiative "mehrweg.at" - Petition an den Bundesminister für Land und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft einstimmig    
Unterstützungserklärung für die brasilianischen Bündnispartner und Aufforderung an die österr. Bundesregierung zur Ratifizierung der Konvention 169 der ILO - Beschluss  einstimmig    
Änderung des Dienstpostenplanes - Beschluss einstimmig    
Zusatzantrag der SPÖ Fraktion über Prioritätenreihung der Bauvorhaben einstimmig    
      

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 16.November 2000 um 19.30 Uhr
im Sitzungssaal der Marktgemeinde Gallneukirchen

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Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Kreditüberschreitung gem. §79 Abs.2 OÖ.GemO 1990 einstimmig    
Bestellung eines Mitgliedes/Ersatzmitgliedes in die Bezirksgrundverkehrskommission gem. § 33 OÖ.GemO 1990 - (Fraktionsabstimmung) 14    
Paralympic-Sieger Walter Hanl - Ehrengeschenk der Marktgemeinde Gallneukirchen - Beschluss einstimmig    
Abgangsdeckung Sommerkindergarten 2000 - Mittelfreigabe einstimmig    
Grundsätzliche Zustimmung zum Subventionsbedarf 2001 für die Krabbelstube Teddybär einstimmig    
Subvention "Verein Aktion Tagesmütter OÖ." für das Finanzjahr 2000 - Mittelfreigabe einstimmig    
BP 35 "Wasenmeister" - Änd. Nr.4 (Gratschmayer - Grundzusammenlegung) - Grundsatzbeschluss einstimmig    
BP 40 "Punzenberg" - Änd. Nr. 28 (Miesenberger-Fröhlich, Veilchenweg - gekuppelte Bauweise) - Grundsatzbeschluss einstimmig    
BP 50 "Linzerbergfeld" - Änd. Nr. 13 (Sparkasse) - Beschluss abgesetzt
BP 40 "Punzenberg" - Dr. Stöffelbauer - Grundsatzbeschluss 27 4  
Subvention für Schülerheim der HTBLA Hallstatt einstimmig    
Ansuchen des SVG um Unterstützung für den Empfang Paralympic-Sieger Walter Hanl am 31.10.2000 einstimmig    
Beratung über den Standort der Landesmusikschule - Grundsatzbeschluss 29   2
Reduzierung der Ausgaben für Gemeindeorgane um 25% 3 28  
Heizkostenzuschuss für Pensionsausgleichsbezieher und Sozialhilfebezieher wurde durch einen Gegenantrag der ÖVP hinfällig
Änderung des Dienstpostenplanes einstimmig    
Gegenantrag der ÖVP über Heizkostenzuschuss 28 3  
            

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 5.Oktober 2000 um 19.30 Uhr
im Sitzungssaal der Marktgemeinde Gallneukirchen

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Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Neuwahl eines neuen Gemeindevorstandsmitgliedes einstimmig    
Neuwahl des zweiten Vizebürgermeisters einstimmig    
Umbesetzung von Ausschüssen einstimmig    
Bericht des Prüfungsausschusses      
Bezirksgrundverkehrskommission - BESTELLUNG eines Mitgliedes/Ersatzmitgliedes 15 13 2
Bestellung einer Koordinatorin gem. OÖ.G-GBG $30 Abs.1 und Bekanntgabe des Mitgliedes der Gleichbehandlungskommission aus dem Kreis der Dienstnehmer gem $21(2) Zif 4.  einstimmig    
Telefonanlage Amtshaus - Abschluss eines Vertrages mit der European Telecom - Beschluss abgesetzt
Wohnungsübergabe Baureform-Wohnstätte, Lederergasse - Mittelfreigabe - Beschluss einstimmig    
Waldorf-Kindergarten - Engerwitzdorf/Gallneukirchen - Beratung über eine Förderung zum laufenden Betrieb einstimmig    
Zustimmung der Marktgemeinde Gallneukirchen im Sinne des § 19 WRG zum Entgelt für die Benützung des öffentlichen Kanals im Bereich Bachweg zur Entsorgung der Schladauergründe durch die Gemeinde Engerwitzdorf - Beschluss 14 15 1
Endvermessung öffentliches Gut - Kreuzung Hanriederstraße/Kinoweg - Beschluss einstimmig    
BA 07 - Sanierung des alten Brunnens - Vergabe der Arbeiten und Mittelfreigabe - Beschluss einstimmig    
Verordnung gemäß §2, Abs.1 LGBL Nr.65/1969 - Kennzeichnung von Verkehrsflächen - Benennung "Kulmstraße" - Beschluss einstimmig    
Vorstellung Dr.Franz Stöffelbauer - Entscheidung des Amtes der OÖ LReg. abgesetzt
Vorstellung Leopold u. Pauline Praher -  Entscheidung des Amtes der OÖ LReg.  abgesetzt
Festlegung der Höhe der Entschädigung für Abtretung von Grundflächen in das öffentliche Gut im Bereich "Am Damm" Parz.Nr.1126/1 - Beschluss einstimmig    
Kellersanierung KIGA St.Josef - Abwicklung im AOH - Finanzierungsplan - Beschluss einstimmig    
Friedhofserweiterung - Finanzierungsplan - Beschluss abgesetzt
Abwasserentsorgungsanlage BA 05 - Annahmeerklärung - Beschluss einstimmig    
Abwasserentsorgungsanlage BA 06 - Annahmeerklärung - Beschluss einstimmig    
RHV Gallneukirchner Becken - Abwasserbeseitigungsanlage BA 05 - Gesamtfinanzierung Baukostenbeitrag - Beschluss einstimmig    
RHV Gallneukirchner Becken - Abwasserbeseitigungsanlage BA 06 - Gesamtfinanzierung Baukostenbeitrag - Beschluss einstimmig    
RHV Gallneukirchner Becken - Aufnahme eines Darlehens - Bürgschaftsvertrag - Beschluss einstimmig    
Bezirksheimatbuch UU - 1.A-conto-Zahlung - Mittelfreigabe - Beschluss einstimmig    
BP Nr.20 "Marktkern" Änderung Nr. 28 - Johann Pilz, Hauptstraße - Grundsatzbeschluss einstimmig    
BP Nr.40 "Punzenberg" Änderung Nr. 28 - Dr.Franz Stöffelbauer - Grundsatzbeschluss abgesetzt
BP Nr.30 "Kleinfeld" - Ansuchen um Änderung der Straßenfluchtlinie - Dr.Renner Straße 16-20 - Grundsatzbeschluss 26 3
Grüne
1
Grüner
Gemeinde Engerwitzdorf - Flächenwidmungsplan Nr.5 - Stellungnahme der Marktgemeinde Gallneukirchen 26   4
Gemeinde Alberndorf - Flächenwidmungsplan Nr.3 - Stellungnahme der Marktgemeinde Gallneukirchen einstimmig    
BP Nr.64 "Rammersberg 4 (Ludwicek) - Beschluss einstimmig    
BP Nr. 65 "Rammersberg 5 (Grabner/Zauner) - Beschluss einstimmig    
Dringlichkeitsantrag über Vertragsverhandlungen bezüglich einen Verkauf der Telekomgebäude in 
Gallneukirchen
einstimmig    
     

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 29. Juni 2000 um 19.30 Uhr
im Sitzungssaal der Marktgemeinde Gallneukirchen

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Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
875 Jahre Gallneukirchen - Stadterhebung - Grundsatzbeschluss und Terminfestlegung für die Festveranstaltung einstimmig    
Regionalverkehr Korridor Gallneukirchen - Linz . Beschluss zur Teilnahme und Mittelfreigabe einstimmig    
Sanierung Kindergarten St. Josef - Kellergeschoss - Beschluss und Mittelfreigabe einstimmig    
Grundsatzbeschluss zur Errichtung einer Mutterberatung einstimmig    
Gusental - Bezirksstraße (Reichenauerstraße) - Übereinkommen mit dem Amt der OÖ. Landesregierung betreffend die Errichtung einer Verkehrsinsel - Beschluss einstimmig    
Erweiterung Friedhof - Vergabe der Arbeiten - Beschluss abgesetzt
Beratung über die Erlassung einer Verordnung zum Bewohnerparken in der Marktgemeinde Gallneukirchen - Beschluss einstimmig    
Anton Riepl Straße: Beschluss gem. § 22 Abs. 1 OÖ. Straßengesetz zur Übernahme von 50% der Grundeinlöse- und Nebenkosten 28 2 1
Hans Zach Straße: Beginn der Grundeinlöseverhandlungen - Grundsatzbeschluss 25 2 3
Containeranlage Köttstorferstraße - Beschluss zur Übernahme an die Caritas einstimmig    
Hallenbad: Auftrag an die Lawog zur Betreuung für die Sanierungsarbeiten/Dampfsperre - Beschluss 30   1
Hallenbad: Vergabe der Endreinigung entfällt
Vergabe der Fliesenlegerarbeiten 30   1
BP Nr. 50 "Linzerbergfeld" - Änderung Lawog/Sparkasse - Grundsatzbeschluss - Festlegung eines Neuplanungsgebietes für Parz. Nr. 1126/1 (B 125/Am Damm) - Beschluss einstimmig    
Land OÖ - Stellungnahme der Marktgemeinde Gallneukirchen, Parzelle 17 - Gebiet für Geschäftsbauten - Raumverträglichkeitsprüfung einstimmig    
BP Nr. 20 "Marktkern - Änderung Nr. 25 Marktplatz 1 - Beschluss einstimmig    
BP Nr. 30 "Kleinfeld" - Änderung Nr. 25 (Compact) - Beschluss 28 2 1
BP Nr. 26 "Lederergasse" - Aufhebung (Silberhumerweg) - Beschluss einstimmig    
BP Nr. 20 "Marktkern" - Änderung Nr. 27 (Reichetseder) - Grundsatzbeschluss einstimmig    
Aufnahme eines Tagesordnungspunktes gem. § 46 Abs.2 OÖ: GemO. 1990 - Erstellung eines mittelfristigen Finanzplanes ab dem Voranschlag 2001 einstimmig    
Krabbelstube Teddybär - Abgangsdeckung des Finanzjahres 1999 - Beschluss einstimmig    
Kanalbenützungsgebühr - Erhöhung 25 3  
Verlängerung des Vertrages mit Hr. Franz Edelmayer - Beschluss Antrag zurückgezogen
Grundkauf Diakoniewerk Gallneukirchen - Marktgemeinde Gallneukirchen - Abschluss eines Vertrages - Beschluss einstimmig    
Dienstbarkeitsvertrag mit Alois Haslinger - Beschluss einstimmig    
Betriebskosten für Sonderpädagogisches Zentrum - Beschluss einstimmig    
Kaufvertrag zwischen der Marktgemeinde Gallneukirchen und der Fa. Blineder einstimmig    
Dr. Stöffelbauer - Berufungsentscheidung zum Bauvorhaben Dachbodenausbau im Mehrfamilienhaus auf dem Grundstück 474/5 KG Gallneukirchen 29 2  
VCÖ - Spende in Form einer Jahrespauschale - Beschluss einstimmig    
Lehranstalt für heilpädagogische Berufe - Ansuchen um Subvention für interkulturelles Fest einstimmig    
Ausschreibung eines Mitarbeiters Vb II für den Bauhof - Beschluss einstimmig    
VB I - Verlängerung des Dienstverhältnisses auf unbestimmte Zeit einstimmig    
Resolution der SP zum öffentlichen Verkehr einstimmig    
    

Sitzung des Gemeinderates
am Montag, den 29. Mai 2000 um 18.15 Uhr
im Sitzungssaal der Marktgemeinde Gallneukirchen

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Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Änderung des Dienstpostenplanes - Beschluss einstimmig    
Beschluss über die Ausschreibung des freien Dienstpostens - Helferin in der Integrationsklasse der HSI einstimmig    
Getränkesteuer - Beratung und Beschluss über eine Beschwerde an den Verfassungsgerichtshof und/oder Verwaltungsgerichtshof  einstimmig    
WVA - BA 07 - Förderungsvertrag mit der Kommunalkreditbank - Beschluss einstimmig    
WVA - BA 07 - Aufnahme eines Darlehens - Beschluss einstimmig    
     

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 4. Mai 2000 um 19.30 Uhr
im Sitzungssaal der Marktgemeinde Gallneukirchen

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Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Bericht über die Kirchenrenovierung - Vorstellung durch die Pfarre      
Bericht des Prüfungsausschusses      
Rechnungsabschluss 1999 - Beschluss einstimmig    
Tarifordnung für die Krabbelstube "Teddybär" - Bericht und Kenntnisnahme einstimmig    
KIGA "St.Gallus" - Finanzierungsplan - Beschluss einstimmig    
WVA Gallneukirchen - Leitungsumlegung Friedhof und Erweiterung Hans Zach Straße - Auftragsvergabe und Mittelfreigabe - Beschluss einstimmig    
Endvermessung der Parz.151/5 (öffentliches Gut Silberhumerweg) gem.§15-LTG - Beschluss einstimmig    
Sanierung Hallenbad - Lüftungskanäle - Beschichtung - Beschluss 26 4 1
Grundsätzliche Zustimmung der MGG zur Benützung des öffentlichen Kanales im Bereich Bachweg für die Entsorgung der Schladauergründe durch die Gemeinde Engerwitzdorf 14 17  
BP-22 "Luegfeld 1" (Müller) - Grundsatzbeschluß einstimmig    
Vertrag Wiesinger/Springer - MGG - Beschluss einstimmig    
Verordnung zum Bewohnerparken - Beratung und Beschluss zurück in den Ausschuss
Manuela Tomback - Kaufvertrag Parz. 516/6 - Beschluss einstimmig    
Pferdeeisenbahn Wanderweg - restliche Verträge - Beschluss einstimmig    
Berufung - DI Dr.Franz Stöffelbauer, Elise Lehner Weg, 4210 abgesetzt
Berufung - Leopold und Pauline Praher, Wiesenweg 4/1, 4210 28 2 1
Berufung - Maria Gaffl, Gusenstr. 13, 4210  abgesetzt
Berufung - Franz und Marianne Berger, Riedegg 47, 4210 28 2 1
Subvention - Naturkostladen Hennerbichler, Marktplatz 8, 4210 - Beschluss einstimmig    
DI Martin Reiter - Verlängerung des Dienstverhältnisses auf unbestimmte Zeit - Beschluss einstimmig    
Terminvereinbarung für das Bürgerparlament 15.6.2000  20.00 Uhr
       

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 30. März 2000 um 19.30 Uhr
im Sitzungssaal der Marktgemeinde Gallneukirchen

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Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Prüfbericht - Landeskontrolldienst - Stellungnahme des Gemeinderates - Beschluss einstimmig    
Bericht des Prüfungsausschusses einstimmig    
Bericht des Sozialausschusses über die neue Tarifordnung für die Kindergärten und die Regelung über den Sommerkindergarten einstimmig    
Gleichbehandlungsgesetz §21 Abs.5 - Entsendung einer Vertreterin des Gemeinderates in die "Kommission der Gemeinden" - Beschluss einstimmig    
Ortskanalisation BA 10 - Aufnahme eines Darlehns - Beschluss einstimmig    
OÖ. Landesbienenzüchterverein, Ortsgruppe Gallneukirchen - Ansuchen um Verwendung des Gemeindewappens - Beschluss einstimmig    
Neubau Landesmusikschule - Mittelfreigabe an Arch. D.I. Klaus Nötzberger zur Erstellung eines Vorentwurfs mit Grobkostenschätzung einstimmig    
D.I.Dr.Franz Stöffelbauer, Bühlerweg 6a - Berufung gegen Dachbodenausbau einstimmig    
Sanierung Hallenbad Gallneukirchen - Hallenbaddecke - Beauftragung D.I. Sterkl einstimmig    
FF - Tarifordnung 2000 - Beschluss einstimmig    
Umbesetzung von Ausschüssen 3    
BP 30 "Kleinfeld" Änderung Nr.23, Diamed - Beschluss einstimmig    
BP 30 "Kleinfeld" Änderung Nr.24, Hofwiesen - Beschluss 28 3  
BP 20 "Marktkern" Änderung Nr.26, Raffetseder - Beschluss einstimmig    
BP 40 "Punzenberg" Änderung Nr.27 - Beschluss einstimmig    
BP 26 "Lederergasse" - Aufhebung einstimmig    
BP 30 "Kleinfeld" Änderung Nr.25, Fa.Compact - Grundsatzbeschluss einstimmig    
BP Hangweg Parz. 1443/1 - Grabner-Zauner - eventuell Grundsatzbeschluss einstimmig    
Oberbau- und Asphaltierungsarbeiten - Auftragsvergabe einstimmig    
Schotter-, Schlacken- und Recyclingmaterial - Auftragsvergabe einstimmig    
Straßenbauprogramm 2000 - Beschluss 28 2 1
Sanierung alter Linzer Brunnen - Grundsatzbeschluss einstimmig    
Reichenauerstraße - Neuer Belag und Fahrbahnteiler im Bereich Jäger Park - Mittelfreigabe 28 3  
Kanalüberprüfung - Mittelfreigabe einstimmig    
Mietvertrag über Parkplätze - Fam. Landerl / Marktgemeinde Gallneukirchen - Beschluss einstimmig    
Pferdeeisenbahntrasse - Vertrag mit den Grundanrainern - Beschluss einstimmig    
Vertrag - Fam. Gstöttenbauer / Marktgemeinde Gallneukirchen (Grundstück Fabrikstraße) - Beschluss einstimmig    
OÖ. Pfadfinderinnen und Pfadfinder - Ansuchen um Projektförderung für Pfadfinderheim - Beratung und Beschluss einstimmig    
Sponsoring für Johannes Enzenhofer 27 4  
Änderung des Dienstpostenplans einstimmig abgesetzt  
Dringlichkeitsantrag RHV BA05 einstimmig    
     

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 3. Februar 2000 um 19.30 Uhr
im Sitzungssaal der Marktgemeinde Gallneukirchen

    zurück zum Anfang                                   
Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Erteilung einer Vollmacht an das Amt der OÖ. Landesregierung betreffend Ausschreibung eines Pensionskassenvertrages - Beschluss einstimmig    
Wahl eines neuen Mitgliedes für den Gemeindevorstand - Beschluss einstimmig    
Umbesetzung von Ausschüssen - Beschluss einstimmig    
Bekanntgabe des Fraktionsobmannes der ÖVP Erwin Brandl    
Entsendung von Delegierten in die Region Gusental - Beschluss einstimmig    
Verlängerung der Betriebszeiten von Gaststätten - Beschluss einstimmig    
Abschluss eines Mietvertrages mit Herrn Leonhard Jaksch, Reichenauerstr. 19 - Beschluss einstimmig    
Abschluss eines Mietvertrages mit Herrn Karl Stiftinger, Reichenauerstr. 19 - Beschluss einstimmig    
Pferdeeisenbahntrasse - Abschluss von Gestattungsverträgen - Beschluss einstimmig    
GallnSteine - Ansuchen um weitere nachträgliche Subvention - Beschluss 28 3  
BA 10 - Förderansuchen - Beschluss einstimmig    
KSL Warenhandels-GmbH in Liquidation - Festsetzung der Getränkesteuer für 1995 - Beschluss einstimmig    
BP-20/25 Marktkern-Schullerfeld - Änderung "Marktstubn" - Grundsatzbeschluss einstimmig    
Endvermessung Bereich Schulfeld - Blineder/Handlbauer - Beschluss einstimmig    
Pedition an die Österreichische Bundesregierung zum Thema "Vereinbarung von Kyoto" - Beschluss einstimmig    
Dringlichkeitsantrag der SPÖ Fraktion " Demokratie 2001" Zustandsbericht. einstimmig