Sitzungen des Gemeinderates 1999

6. Mai 1999

24.Juni 1999

14.Okt.1999

18.Nov.1999

15.Dez. 1999

   

Sitzung des Gemeinderates
am Mittwoch, den 15.Dez. 1999 um 19.30 Uhr
im Sitzungssaal der Marktgemeinde Gallneukirchen

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Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Festsetzung der Hebesätze für Verwaltungsjahr 2000 28 3  
Freiwillige Förderungen, Subventionen und Zuwendungen an Vereine und priv. Institutionen für das Verwaltungsjahr 2000 - Beratung und Beschluss einstimmig    
Budget 1999 einstimmig    
Kreditübertragungen gem.§79 Abs.2 OÖ.GemO 1990 Beschluss einstimmig    
Zweckwidmung der Getränkesteuer 28   3
Voranschlag 2000 - Beratung und Beschluss 25 5 1
Rückerstattung der Kommunalsteuer für Betriebe, welche Lehrlinge ausbilden - Fristverlängerung bis 31.12.2000 30 1  
Ankündigungsabgabe - Verordnung 28   3
Vertrag Marktgemeinde Gallneukirchen - Verein Familienzentren - Beschluss einstimmig    
Vertrag Marktgemeinde Gallneukirchen - röm.kath.Pfarre - Beschluss einstimmig    
Grundverkauf Mag.Mühleder - Sondervermögen - Beschluss einstimmig    
Clemens Plakolm - Vereinbarung betreffend Öffentliches Gut "Am Rosengarten" 29 1 1
Entschädigung für Liegenschaft Dr.Pokorny-Straße 2 - Fr.Heinrich - Beschluss einstimmig    
BP 20 "Marktkern Schullerfeld" - Änderung - Grundsatzbeschluss (Raffetseder, Schulfeld - Änderung der Bauweise) einstimmig    
BP 40 "Punzenberg" - Änderung - Grundsatzbeschluss (Friedrich Tschernuth - Grabenweg - Baufluchtlinie) einstimmig    
Reichenauerstraße - Endvermessung durch das Amt der OÖ.Landesregierung - Mittelfreigabe Grundgrenzenbereinigung - Beschluss 28 3  
Kanalsanierungskonzept - Erstellung der Ausschreibung - Durchführung der Arbeiten - Mittelfreigabe für das Budget 2000 einstimmig    
Schulstraße - B125 - Zulassung des Bundesstraßenverkehrs einspurig einstimmig    
Care - Ansuchen um Subvention  - Beratung und Beschluss einstimmig    
Schülerheim der HTBLA Hallstatt - Beratung und Beschluss einstimmig    
Verein Aktion Tagesmütter OÖ. - Beratung und Beschluss einstimmig    
Bildungszentrum des Evang. Diakoniewerkes - Beratung und Beschluss einstimmig    
Verein der Freunde der OÖ. Landesmusikschulen - Jahresförderbeitrag - Beratung und Beschluss abgesetzt
KHD-Schilling - Erhöhung einstimmig    
  

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 18.November 1999 um 19.30 Uhr
im Sitzungssaal der Marktgemeinde Gallneukirchen

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Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
SPÖ Fraktion - Umbesetzung von Ausschüssen einstimmig    
Kreditüberschreitungen - VA 1999 - Beschluss 28 3  
GrundsatzBeschluss für Standort eines Sozialstützpunktes einstimmig    
Finanzierungsplan Kindergarten und Krabbelstube - Beschluss einstimmig    
Kompostieranlage Veitsdorf - Ersatz der Vorhaltekosten - Beschluss 28 3  
Lokal Agenda 21 - Einrichtung einer Arbeitsgruppe oder eines Unterausschusses - Beschluss abgesetzt
Antrag auf Errichtung einer höheren Schule - Grundsatzbeschluss einstimmig    
Antrag auf ernennung der HSII zur "Sporthauptschule" - Beschluss 28 3  
FLWP Nr.4 Ansuchen um Änderung - Parz.479/3 Wiesinger - Beschluss einstimmig    
Parkraumüberwachung - Vertrag mit der Fa. Securop - Beschluss einstimmig    
Dipl.Ing.Dr.Franz Stöffelbauer, Bühlerweg 6a - Bauvorhaben Dachbodenausbau - 2.Berufungsentscheidung - Beschluss entfällt
Festsetzung der Getränkesteuer - Berufungen - Beschluss einstimmig    
S&S Ton- u. Lichtanlagenverleih - Beschluss 28 2 1
Dr.Christian u. Eva Gusenbauer - Beschluss einstimmig    
Wirtschafts- u. Gesundheitsmesse - Beschluss 28 3  
Marketingkonzept für UU Messe - Beschluss 28 3  
Daniel Camenzind Gastro DCG - Ansuchen f. Betriebsgründung - Beschluss 28 3  
Dringlichkeitsantrag der SPÖ einstimmig    
   

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 14.Oktober 1999 um 19.30 Uhr
im Sitzungssaal der Marktgemeinde Gallneukirchen

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Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Bericht des Prüfungsausschusses      
Novelle der Getränkesteuerordnung - Beschluss einstimmig    
Widmungsgemäße Verwendung der Getränkesteuer - Beschluss entfällt
Adaptierung der Abfallordnung - Beschluss 17 11 3
Gegenantrag der SPÖ zu Adaptierung der Abfallordnung 12 17 2
Kompostieranlage Veitsdorf - Einführung einer Grundgebühr - Beschluss zurückstellen in den Umweltausschuß
Mietvertrag Gudrun und Andreas Schwarz - Beschluss einstimmig    
RHV Gallneukirchner Becken - Allgemeine Geschäftsbedingungen - Beschluss einstimmig    
Bauhof Gallneukirchen - Nutzungsvertrag für Glasflaschen einstimmig    
Vertrag Landesmusikschule - Land OÖ. - Beschluss einstimmig    
Antrag auf Ernennung der HSII zur "Sporthauptschule" - Beschluss zurück in den Ausschuß
Gegenantrag der SPÖ zur Ernennung der Sporthauptschule 17 14  
Sanierung Gymnastiksaal VSII - Vergabe von Gewerken - Beschluss einstimmig    
Sanierung der Deckenuntersicht der Turnhalle - Vergabe von Gewerken - Beschluss einstimmig    
Sanierung HSII - Abgehängte Decke - Vergabe von Gewerken - Beschluss einstimmig    
Dr.Stöffelbauer, Bühlerweg 6a -Errichtung Dachgeschoß, 2. Berufungsentscheidung abgesetzt
Grundstück Nr. 901/3 - Doris Knoll - Entschädigung einstimmig    
BP Nr. 40 Punzenberg, Änderung Nr. 22 - Am Rosengarten - Oyrer/Baraldi/Stroblmayr/Plakolm - Baufluchtlinie/Straßenführung - Beschluss einstimmig    
BP Nr. 40 Punzenberg, Änderung Nr. 23 - Mittermayr/Bauernhaus - Baufluchtlinie - Beschluss einstimmig    
BP Nr. 40 Punzenberg, Änderung Nr. 24 - Errichtung von fünf Doppelwohnhäusern in offener Bauweise - Beschluss einstimmig    
BP Nr. 40 Punzenberg, Änderung Nr. 25 - Donauer/lindenweg, Änderung des öffentlichen Gutes - Beschluss einstimmig    
BP Nr. 40 Punzenberg, Änderung Nr. 26 - Danner/Punzenberg - offene Bauweise - Beschluss 21   10
BP Nr. 30 Kleinfeld, Änderung Nr. 21 - Stelzhamer-Straße/Wall-Strasser - Erhöhung der Geschoßanzahl - Beschluss einstimmig    
BP Nr. 30 Kleinfeld, Änderung Nr.22 - Compact/Pils/Haider - Beschluss einstimmig    
BP Nr. 61 Simling1, Änderung Nr. 1 - Reichör-Purner/Perl - Änderung der Bauweise - Beschluss 28   3
BP Nr.64 Rammersberg - Tannenweg/Ludwicek - Neuerstellung - Beschluss einstimmig    
BP Nr.6 Linzerberg, Änderung Nr. 2 - Pleiner, Bergweg - Zusammenlegung von zwei Bauplätzen - Beschluss einstimmig    
BP nr. 40/21 Punzenberg und Nr. 22/3 Luegfeld 1 - Hawel/Rosenweg - Zusammenlegung von zwei Bauplätzen  - Beschluss einstimmig    
FLWP Nr. 40/31 - Bellakgründe - Beschluss einstimmig    
BP Nr. 30 Kleinfeld, Änderung Nr. 23 - Hans Zach Str./Firma Diamed - GrundsatzBeschluss einstimmig    
BP Nr. 30 Kleinfeld, Änderung Nr. 24 - Hofwiesen/Lebensräume - GrundsatzBeschluss 28   3
Actual-Maschinenbaustiftung einstimmig    
Musikverein Gallneukirchen - Ansuchen um finanzielle Unterstützung 28   3
Änderung des Dienstpostenplanes - Behindertenhelferin für die Integrationsklasse einstimmig    
      

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 24. Juni 1999 um 19.30 Uhr
im Sitzungssaal der Marktgemeinde Gallneukirchen

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Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Mitteilung an den Gemeinderat über die Kostenerhöhung bei der Sanierung des KIGA "St.Gallus"      
Grundverkauf Mühleder - Gärtnerweg - Beschluss einstimmig    
HS II - Erweiterung - Nachtrag zur Vergabe der Baumeisterarbeiten - Beschluss einstimmig    
Heimathaus Gallneukirchen - Beratung über die weitere Vorgangsweise betreffend Sanierung oder Veräußerung - Grundsatzbeschluss einstimmig    
Sanierung B 125 - Mittelfreigabe - Beschluss einstimmig    
VS II - Aufenthaltsraum - Beratung 24 4 3
Örtliches Entwicklungskonzept - 1.Beschluss 29 2  
BP - 6 "Linzerberg" Änd.Nr.1 (Kirchweger) - Beschluss einstimmig    
BP - 36 "Bühlerweg" - Änd.Nr.1 (Heinrich) - Beschluss einstimmig    
BP - "Steinmetz" - Änd.Woldrich - Grundsatzbeschluss wurde abgesetzt
Abschluss eines Mietvertrages zwischen der Marktgemeinde Gallneukirchen und der Landesmusikschule - Feldweg 24 - Beschluss 28 3  
Auflösung des Pachtvertrages "Nötzberger" Kostenabrechnung - Beschluss einstimmig    
Vertrag- Sondervermögen gemeinderechtl. Art / Mag. Fritz Tschernuth - Grundsatzbeschluss einstimmig    
Erhöhung des Mitgliedsbeitrages zum Klimabündnis - Beschluss 28 3  
Tarifordnung - Hallen- und Freibad - Beschluss einstimmig    
Kanalbenützungsgebühren - Erhöhung - Beschluss 28 3  
Wasserbezugsgebühren Erhöhung - Beschluss 28 3  
Gusenhalle - Änderung der Tarifordnung für die Hallenmiete - Beschluss einstimmig    
Wohnbauförderung - Wohnbau 2000 - Mittelfreigabe - Beschluss einstimmig    
Dieter Lechner - Honorar für eine Skulptur - Beschluss 28 3  
Makoto Miure - Honorar für eine Skulptur - Beschluss 28 3  
GallnSteine - Ansuchen um Subvention - Beschluss einstimmig    
Junge Wirtschaft - Ansuchen um Subvention für 1999 - Beschluss einstimmig    
Kleines Theater an der Großen Gusen - Ansuchen um Subvention für "Rozznjagt" - Beschluss einstimmig    
Förderung - ADEG Markt - Evelyn Auer - Beschluss einstimmig    
Förderung - DIAMED - Beschluss einstimmig    
Förderung - Walter Pfleger - Beschluss einstimmig    
  

Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 6. Mai 1999 um 19.30 Uhr
im Sitzungssaal der Marktgemeinde Gallneukirchen

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Tagesordnung: Abstimmung
dafür dagegen Enthaltung
Bericht des Prüfungsausschusses      
Rechnungsabschluß 1998 - Beschluss einstimmig    
Bebauungsplan Nr. 6 "Linzerbergfeld" Änd. Pleiner - GrundsatzBeschluss einstimmig    
Bebauungsplan Nr. 30 "Kleinfeld" Änd. Wall-Strasser - GrundsatzBeschluss einstimmig    
Bebauungsplan Nr. 61 "Simling" Änd. Purner/Perl usw. - GrundsatzBeschluss einstimmig    
Bebauungsplan Nr. 40 "Punzenberg" Änd. Mittermayr - GrundsatzBeschluss einstimmig    
Bebauungsplan Nr. 40 "Punzenberg" Änd. Danner - GrundsatzBeschluss 20   9
Bebauungsplan Nr. 40 "Punzenberg" Änd. Donauer - GrundsatzBeschluss einstimmig    
Bebauungsplan Nr. 40 "Punzenberg" Änd. Plakolm usw. - GrundsatzBeschluss einstimmig    
Straßenbau 1999 - Mittelfreigabe - Beschluss einstimmig    
GrundsatzBeschluss - Errichtung Pferdeeisenbahn-Wanderweg einstimmig    
Kindergarten St.Gallus - Außenanlagen - Beschluss einstimmig    
Vergabe der Professionistenarbeiten HSII - Beschluss einstimmig    
Abschluß Mietvertrag mit Hr.Edelmayr (RK-Garagen) - Beschluss einstimmig    
Sammeltaxi - Änderung des Vertrages - Beschluss einstimmig    
Kaufvertrag über Verkauf von Sondervermögen an Anton Loitz - Beschluss einstimmig    
Änderung der Eintrittspreise im Freibad bei Besitz der OÖ-Familienkarte einstimmig    
VCÖ - Projekt "Jugendliche immer und sicher mobil" Subvention einstimmig    
"Nachbar in Not" - Unterstützung des Projektes Verzicht der Gemeinderäte auf das Sitzungsgeld
"Resolution für Menschlichkeit und Frieden in Jugoslawien" einstimmig    
Erlassung der Lustbarkeitsabgabe vom 9.3.1999 einstimmig    
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